Beobachterstatus im Nordischen Rat ist ein weiterer Türöffner in Richtung Skandinavien

060 09.03.2016 15:36
TOP:  42
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/3911

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Europabericht 2015-2016

Musste sich die Europäische Union früher noch mit dem Image einer bürgerfernen und undurchschaubaren Institution, die vor Bürokratie nur so strotzt herumschlagen, ist das heutige Bild ein anderes.  Die Herausforderung ist zudem eine andere. Denn die Entwicklung der jüngsten Zeit zeigt ganz deutlich, dass die unterschiedlichen Interessen innerhalb der Mitgliedsstaaten sich immer deutlicher abzeichnen. Immer mehr Mitgliedsstaaten sind hinzugekommen und deshalb dürfte es nicht weiter verwundern, dass die Mitgliedsstaaten sich zunehmend heterogener präsentieren.  Nach der Finanzkrise hat die EU nun eine neue Herausforderung erreicht, nämlich die Bewältigung der Flüchtlingsfrage. Auf das Leitmotiv, dass Europa friedlich zusammengewachsen ist, lässt es sich leider nicht mehr ausruhen, wenn vor der Haustür Krieg herrscht. Dies hat auch die Europäische Kommission verstanden und sich früh an die Arbeit gemacht. Ein EU-Gipfel folgte auf den nächsten. Die Ergebnisse waren entgegen der Erwartungen überschaubar. Wenn der Preis für die Sicherung unserer Außengrenzen bedeutet, die Türkei in die EU aufzunehmen, was nicht nur vor dem Hintergrund der Minderheitenrechte und Medienfreiheit fragwürdig ist, dann ist das wirklich ein Deal der ein deutliches Geschmäckle nach sich zieht. 

Was den vorliegenden Europabericht betrifft, sollte für uns in Schleswig-Holstein die Zusammenarbeit mit Dänemark natürlich maßgebend sein. Die Landesregierung hat diese Maxime begriffen und handelt dementsprechend. Dies schlägt sich auch im Bericht nieder. Es ist erfreulich zu sehen, dass die Zusammenarbeit zwischen unserem Land und Dänemark tatsächlich sämtliche Lebensbereich abdeckt. Ganz besonders hervorheben möchte ich die grenzüberschreitende Arbeit zwischen der Region Sønderjylland-Schleswig. Sie ist ein zusätzliches Beispiel dafür, wie die Landesregierung ihre Dänemarkstrategie mit Leben erfüllt, wie etwa durch die Verleihung eines Nachwuchspreises auf dem Tønder Festival oder dem Planen und Durchführen von Theaterstücken für Kinder. Zudem wird durch die Interreg-geförderte Zusammenarbeit auch dazu beigetragen, Kultur im ländlichen Raum zu erhalten und aufzuwerten. Das Regionskontor in Padborg leistet somit wichtige Arbeit für die gesamte Grenzregion.  Zudem begrüßen wir es außerordentlich, dass das Land einen Beobachterstatus im Nordischen Rat anstrebt und dies im Herbst dann möglicherweise so beschlossen werden könnte. Dies wäre ein weiterer wichtiger Türöffner in Richtung Dänemark und Skandinavien. 

Der Fortschritt der in Bezug auf die Zusammenarbeit mit Dänemark gemacht wurde, ist in der Tat beachtenswert. Das kann man für den für uns als SSW so wichtigen Bereich der Nordseekooperation nicht gerade behaupten. An Elan mangelt es nicht. Sondern vielmehr müssen auf der Wegstrecke immer mal wieder Rückschläge in Kauf genommen werden. Vorhaben werden aufgekündigt oder die politische Beschlussfassung lässt auf sich warten. Dies sind sicherlich nicht gerade günstige Ausgangspositionen. Nichtdestotrotz ist es umso zentraler, dass die Landesregierung weiterhin an der Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn an der Nordsee festhalten will. Denn in dieser Region steckt so viel Potential, von dem wir in Schleswig-Holstein profitieren könnten und vice versa.  

Die Stadt Ljouwert in der niederländischen Provinz Fryslân wurde zur Europäischen Kulturhauptstadt 2018 auserkoren.  

Wir als SSW könnten uns daher in diesem Zusammenhang eine ähnliche  Unterstützung vorstellen, wie es bei der Bewerbung Sonderburgs der Fall war.  Ferner könnten wir uns vorstellen, die kulturelle Zusammenarbeit durch einen Vertrag mit der Provinz Fryslân zusammenzufassen, welche dann wiederum der gesamten Nordseekooperation zugutekäme. 

Alles im allem bleibt noch ein Stück des Weges zu gehen, um eine attraktive, vitale und zusammenwachsende Nordseeregion mit und vor allem für Schleswig-Holstein etablieren zu können.

Abschließend gilt mein Dank natürlich der Europaministerin, sowie ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, für diesen wirklich sehr klar strukturierten und informativen Europabericht.