Den Teufel jetzt schon an die Wand zu malen, ist die falsche Strategie

10.10.2014 10:10
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Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/2234

Von: Lars Harms

Der aktuelle Stand in Sachen HSH Nordbank heißt derzeit: Abwarten. Die HSH muss sich derzeit einem Stresstest der Europäischen Zentralbank unterziehen. Das Ergebnis kennen wir noch nicht. In drei bis vier Wochen wird das Ergebnis bekannt gegeben. Von daher können wir zum jetzigen Zeitpunkt nur Vermutungen äußern. Ob dies nun so hilfreich ist, ist eine andere Frage. Fest steht, dass nach der Bekanntmachung des Ergebnisses Bewertungen und eventuell auch politische Entscheidungen getroffen werden müssen – je nachdem, wie das Ergebnis aussehen mag. Den Teufel jetzt schon an die Wand zu malen, halten wir vom SSW für die falsche Strategie. Es besteht kein Zweifel daran, dass die Situation durchaus ernst zu nehmen ist. Ich kann jedoch nur davor warnen, sich parteipolitisch dazu hinreißen zu lassen, die HSH Nordbank schlechter zu reden, als sie ist. Damit ist weder der HSH, noch sonst wem geholfen. Was sich in Bezug auf die Zukunftsaussichten der Bank bisher abzeichnet ist, dass die Absicherung Wirkung zeigt. Die Maßnahmen zur Erhöhung des Eigenkapitals können funktionieren und die Bank konnte mit ihrem Neugeschäft Fuß fassen und zusätzliche Kunden gewinnen. Auch im Bereich der Energiefinanzierung verzeichnet die Bank positive Zahlen. Dort hat man nun einen neuen Schwerpunkt gesetzt. Ein Bereich der sich nicht so erholt hat wie man sich das erhofft hat, ist der Schifffahrtsbereich. Schon seit einigen Jahren, trägt die Bank dieses Sorgenkind vor sich hin. Sicherlich ein Segment, aus dem man sich nicht so einfach verabschieden kann. Denn die Geschäfte sind vielschichtig strukturiert. Die Bank bedient viele Kredite inländischer Reedereien, die Eigenkapital-schwach aufgestellt sind. Das macht die Sache natürlich nicht einfacher. Für das kommende Jahr, erhofft man sich jedoch im Umgang mit der Schifffahrtsbranche, diese Risiken noch weiter reduzieren zu können.   Eine Herausforderung, die es weiterhin zu bewältigen gilt. Das gleiche gilt für das laufende Beihilfeverfahren, welches durch die EU-Kommission durchgeführt wird. Auch hier steht das Resultat noch nicht fest und wird frühestens zum ersten Quartal 2015 erwartet. Denn die Entscheidung kann erst fallen, wenn der Stresstest der Europäischen Zentralbank abgeschlossen ist. Sie merken, es handelt sich hierbei um einen aufeinander abgestimmten Vorgang. Die HSH Nordbank muss also in gleich zwei länger währenden Prüfungsverfahren ihre Leistungs- und Tragfähigkeit beweisen. Danach wissen wir, wo die Bank steht und wo die genauen Ziele für die Zukunft liegen. Bei allen Entscheidungen hat vor allem eine Sache Priorität, nämlich der Schutz des Landesvermögens. Daran wird sich auch in Zukunft nichts ändern. Klar ist nur, dass nach den Ergebnissen der Tests vergangene Entscheidungen bewertet sowie neue Entscheidungen in Bezug auf die Ergebnisse getroffen werden müssen. In Lethargie zu verfallen, wäre sicherlich ein Fehler. Von daher gilt es, sich geistig auf neue Aufgaben vorzubereiten. Dessen sind sich, glaube ich, alle Beteiligten bewusst und deshalb bin ich ziemlich zuversichtlich, dass der Umgang mit den Ergebnissen aus Frankfurt und Brüssel auch vernünftig sein wird.