Die anspruchsvollere Aufgabe ist es, aus vergangenen Fehlern tatsächlich auch zu lernen

200 22.07.2016 13:38
TOP:  47&50
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/4411, 18/4425

Rede zu Protokoll gegeben

 

Lars Harms zu TOP 47&50 - Integration in Schleswig Holstein & Wohnortzuweisung

Das Jahr 2015 war ein Jahr, in dem Deutschland gezwungen war, tausende von Menschen, innerhalb kürzester Zeit aufzunehmen. Darauf war man nicht vorbereitet. Die eine Seite der Medaille ist es, ein Bett in Sicherheit zu gewähren, die andere Seite ist es, diese Menschen in unsere Gesellschaft zu integrieren. Fakt ist: Die Mehrheit der Asylbewerber wird bleiben. Die Fehler der Vergangenheit sollen deshalb nicht wiederholt werden. Um diese Kardinalfehler zu vermeiden, müssen alle Ebenen an einem Strang ziehen. Dabei geht es nicht um kurzfristige Lösungen, sondern die Langzeitperspektive müssen wir vermehrt in den Fokus rücken. Schleswig-Holstein leistete in Bezug auf die Integration von Flüchtlingen von Anfang an hervorragende Arbeit und bietet dabei deutlich mehr an, als vom Bund vorgeschrieben wird. Wir waren und sind im Vergleich oftmals ein Schritt voraus. Daran sollten wir auch in Zukunft festhalten. 

In Bezug auf eine so-genannte Wohnortzuweisung, ist es für uns vom SSW wichtig, dass es für den einzelnen auch angepasste Möglichkeiten geben kann. Und dabei ist es für uns völlig logisch, dass man sich auch dort niederlassen kann, wo die Jobs sind oder wo Ausbildungsplätze angeboten werden. Und dabei denke ich nicht nur an die großen Städte. Der ländliche Raum ist schließlich nicht jobfrei! Dabei sei erwähnt, dass etwa Nordfriesland eine Arbeitslosenquote von unter 5 % vorweisen kann. Es werden also durchaus Arbeitskräfte benötigt. Hinzu kommt, dass viel zu oft unterschätzt wird, wie hochkarätig die Integrationsleistungen auf dem Land in Schleswig-Holstein mitunter sind. Hier wird hervorragendes geleistet und die kleineren Städte und Dörfer sind nicht selten hoch motiviert, neue Menschen in ihrer Mitte begrüßen und aufnehmen zu dürfen. Natürlich ist es für beide Seiten nicht immer einfach, wenn plötzlich Dagebüll und Damaskus aufeinander treffen. Zentraler Punkt dabei sollte jedoch immer die Arbeitsaufnahme sein. Wir als Politik sind in der Verantwortung, diesen Menschen so schnell wie möglich einen Arbeitsplatz zu bieten. Denn ein Flüchtling kann noch so viele Sprachkurse besuchen, es macht ihn deshalb nicht besser integriert. Dabei geht es doch darum, die vorhandenen Fähigkeiten und Qualifikationen zu nutzen. Besondere bundesweite Nachqualifizierungsprogramme, die vorhandene Fähigkeiten an den deutschen Arbeitsmarkt anpassen, sind leider noch nicht in Sicht. Darüber hinaus ist die Anerkennung vieler ausländischer Berufsqualifikationen nach wie vor, für den Großteil der Berufe ein Hürdenlauf mit langen und komplizierten Verfahren. Es scheint bisweilen so, dass man in Berlin kein Problem damit hat, Menschen von der Arbeit abzuhalten. Dieser Eindruck mag vielleicht auch täuschen, jedoch muss auch gesagt werden, dass auf Bundesebene deutlich mehr getan werden muss. Wir sind in Punkto Integration also noch nicht am Ziel. Die vor allem durch die niedrigen Zugangszahlen doch relativ entspannte Lage zum Anlass zu nehmen, zur Tagesordnung zurück zu kehren, wäre in dieser Hinsicht fatal.   Es geht wie bereits gesagt darum, die Fehler der 1960er und 1970er Jahre zu vermeiden. Es ist ein leichtes, zu alten Verhaltensmustern zurückzukehren. Die anspruchsvollere Aufgabe ist es, aus vergangenen Fehlern tatsächlich auch zu lernen.