Effizienz geht vor Nostalgie - 98% der Stellen bleiben

120 18.06.2015 12:07
TOP:  16
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/3051

Lars Harms zu TOP 16 - Strategiekonzept zum Stellenabbau in der Landespolizei

Die Reform der Landespolizei wurde und wird langfristig geplant, beziehungsweise durchgeführt. Die Reform betrifft nicht nur eine Umstrukturierung der Stellen, sondern vor allem geht es um eine Arbeitsreform. Diese neue Arbeitsplanung wurde vor Ort von den jeweiligen Polizeidirektionen selbständig erörtert. Den Ortkräften und ihren jeweiligen Entscheidungen zollen wir großen Respekt. Die Landesregierung hat dabei keinerlei Vorgaben gemacht. Wir sollten an dieser Stelle diesen neuen Strukturen die Möglichkeit geben, sich zu festigen und sich möglicherweise auch bewähren zu können. Der Weg, der hinter den Beteiligten liegt, war lang und hat einiges an Anstrengungen gekostet. Jetzt alles auf den Kopf zu stellen, wäre nicht besonders zielführend und würde den zeitaufwändigen Ausarbeitungsprozess zunichtemachen. Dass diese neuen Strukturen Zeit brauchen, leuchtet daher ein. An dieser Stelle sollten wir der Landespolizei Vertrauen entgegenbringen, dass sie die anstehenden Aufgaben vernünftig bewerkstelligen wird. Dies geschieht Schritt für Schritt über einen längeren Zeitraum hinweg. Was an dieser Tatsache im besonderen Maße spektakulär sein soll, kann ich nicht erkennen. 

Es ist kein Geheimnis, dass wir uns in Schleswig-Holstein seit etwas mehr als einem Jahrzehnt mit der so-genannten Polizeireform beschäftigen – die vor dem Hintergrund der knappen Haushaltskasse natürlich unter anderem auch Stelleneinsparungen beinhaltet.  Die Landespolizei soll von ihren über 8.300 Stellen 122 budgetrelevant abbauen. Das wären in etwa 1,4 %. Dieser Abbau soll schrittweise von 2018 bis 2020 erfolgen.  So lange die Ausbildungszahlen, die Altersabgänge nicht unterschreiten, so wie das derzeit der Fall ist, wird diese Neustrukturierung reell nicht zu bemerken sein. Der Personalkörper der Landespolizei hat sich also aktuell noch gar nicht im Wesentlichen verändert. Wer also meint, Schleswig-Holstein sei Polizeiarm, der sieht wahrscheinlich auch Gespenster. Was wir brauchen ist nicht mehr Polizei, sondern eine moderne und zugkräftige Landespolizei. Wie es  früher  schon einmal ganz treffend formuliert wurde:  Effizienz geht vor Nostalgie. Von daher sollten wir uns auch wirklich auf das Wesentliche konzentrieren: Nämlich die Effizienz. Und genau diese Devise war maßgebend für die Ausarbeitungen von sämtlichen Polizeidirektionen bei uns im Land. Insgesamt also ein zielgerichteter Vorgang, der alle Beteiligten mit einbezieht.  

Was wir nicht gebrauchen können, sind die Verzerrungen der Tatsachen oder Stimmungsmache, die allein das Ziel verfolgt, einen Streit vom Zaun zu brechen. Denn die Tatsache ist doch, dass es  keineswegs ein Selbstzweck ist, Stellen zu streichen. Ein Rasenmähprinzip sieht anders aus. Eine vermehrte Einstellungswelle wird also nun unterbrochen. Und dabei geht es ausschließlich um die Einstellungen. Das ist nichts ungewöhnliches, das man mal mehr und manchmal auch mal weniger Personal neu einstellt. Von daher kann ein bisschen mehr Sachlichkeit sicher nicht schaden. Denn noch mal: Wir reden hier von weniger als 2 % Stellenabbau. 98% der Stellen bleiben!  

Unterm Strich sollten wir diesen langen und aufwändigen Modernisierungsprozess anerkennen und damit auch der getanen Arbeit der letzten Jahre Respekt zollen. Nach der Umsetzung der neuen Strukturen, ist meiner Meinung nach der angemessene Zeitpunkt, um diese ordnungsgemäß zu überprüfen. Diesen Prozess im Vorhinein für verloren zu erklären, halte ich für deplatziert. Bleibt an dieser Stelle nur zu hoffen, dass von gewissen Kreisen aufgehört wird, den Menschen Sand in den Augen zu streuen. Über 98% der Stellen bei der Landespolizei bleiben und damit geht es diesen Bereich viel besser, als anderen Bereichen. 

Hinweis: Diese Rede kann hier als Video abgerufen werden: www.landtag.ltsh.de/aktuell/mediathek/index.html