Ein wichtiger Aspekt guter Integrationspolitik ist, den Menschen eine Perspektive zu geben

018 22.01.2016 12:20
TOP:  41
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/3714

Flemming Meyer zu TOP 41 - Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt

Heute zeigt sich, dass es wichtig und richtig war, bereits frühzeitig alle politischen und gesellschaftlichen Ebenen einzubinden, um einen gemeinsamen Weg in Punkto Flüchtlingspolitik zu gehen. Mit dem Flüchtlingspakt haben sich alle Teilnehmer im Land bereit erklärt die Situation für Flüchtlinge in Schleswig-Holstein kurz- und mittelfristig zu verbessern. 

Dieses breite Bündnis, mit seinem umfangreichen Maßnahmenpakt, bietet flüchtenden Menschen nicht nur gute Lebensbedingungen, sondern auch eine echte Perspektive für eine Zukunft in unserem Land. Darum muss es gehen, wenn wir wollen, dass Flüchtlinge sich bei uns im Land integrieren sollen.

In der Debatte zur Asyl- und Ausländerpolitik hat mein Kollege, Lars Harms, unter anderem gesagt: „Menschen ohne Arbeit fühlen sich ausgegrenzt, wertlos und nicht willkommen“. Damit hat er recht! 

Deshalb ist ein wichtiger Aspekt guter Integrationspolitik, den Menschen eine Perspektive zu geben. Es ihnen zu ermöglichen, in einem fremden Land mit einer anderen Kultur, Fuß zu fassen, damit sie sich nicht ausgegrenzt fühlen. Eine gute Perspektive für die eigene Lebensplanung hängt häufig davon ab, welche Chancen einem geboten werden. Sprich: Welche Chancen man auf dem Arbeitsmarkt hat, um sich einen Lebensstandard aufzubauen. Dies wiederum setzt geeignete sprachliche und berufliche Qualifikationen voraus.

Der vorliegende Bericht gibt einen guten Überblick über die Herausforderungen vor denen wir stehen. Natürlich ist die Sprachkompetenz ein wichtiger Faktor für eine erfolgreiche Integration. Dies gilt für den täglichen Gebrauch und insbesondere für die Teilnahme am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Daher muss diese Hürde erfolgreich in Angriff genommen werden. Soll heißen: Es muss genügend Möglichkeiten geben, damit Flüchtlinge sich die notwendige Sprachkompetenz aneignen können.

Vorläufige Untersuchungen haben ergeben, dass die Voraussetzungen für die berufliche Qualifikation sehr unterschiedlich sind. Demnach ist sie bei Flüchtlingen im Schnitt deutlich geringer als bei anderen Ausländergruppen. Das bedeutet, dass es auch hier eine Hürde gibt, die genommen werden muss.

Stellvertretend für die bereits laufenden Integrationsmaßnahmen hier im Land, möchte ich das jüngst ins Leben gerufene Pilotprogramm von Land, Bundesagentur und Wirtschaft hervorheben. Es handelt sich hierbei um ein bisher bundesweit einmaliges Projekt, dass noch in diesem Jahr anlaufen soll. Bundesagentur und Land finanzieren gemeinsam das Projekt und stellen für die erste Förderkulisse sechs Millionen Euro zur Verfügung. 

Es soll bis zu 2.000 Frauen und Männern auf eine Einstiegsqualifizierung, eine Berufsausbildung oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung vorbereiten. Das Projekt ist dabei in zwei Phasen aufgebaut. Ziel ist es, die Teilnehmenden an den deutschen Ausbildungs- und Arbeitsmarkt heranzuführen und durch nachhaltige Begleitung entweder in den Ausbildungsmarkt, gegebenenfalls zuvor in Einstiegsqualifizierung oder in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Alles in allem handelt es sich um ein Paket verschiedener Maßnahmen, die aufeinander abgestimmt sind und ineinander greifen.

Insgesamt macht der Bericht deutlich, dass es eine breite Allianz im Land gibt zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt. Es wird deutlich, dass alle Bündnispartner hier eng zusammenarbeiten. Hierfür gebührt allen Partnern Dank. Ohne die breite Unterstützung aller Beteiligten, wäre diese gesellschaftliche Herausforderung nicht zu meistern.