Eine Koordinierung im Großraum Hamburg würde Sinn machen

277 18.11.2016 12:06
TOP:  14
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/4820

Flemming Meyer zu TOP 14 - Baustellenkoordinator für Norddeutschland

"Richtig ist, wir sollten uns – mit Blick auf die Zukunft – mit unseren Nachbarländern Hamburg und Niedersachsen durchaus auf einen gemeinsamen Verkehrs-Koordinator verständigen"

Die Erneuerung und Erweiterung der A7 vom Bordesholmer Dreieck bis nach Hamburg ist ein Mammutprojekt das es in sich hat –allen Beteiligten war das im Vorfeld klar. Dass solche Maßnahmen auch großes Konfliktpotential haben, war auch klar. Daher war die Entscheidung seinerzeit absolut richtig, einen Verkehrs-Koordinator einzusetzen. Ein Koordinator der als Ansprechpartner fungiert für Kammern, Verbände, Betriebe und Bürger. Einer der die Baustellenplanungen für den A7-Korridor abstimmt und begleitende verkehrsoptimierende Maßnahmen anregt und der die notwendige Informations- und Öffentlichkeitsarbeit leistet. All dies sind die Aufgaben des Verkehrskoordinators, Gerhard Fuchs. Wohl wahr, keine einfache Aufgabe, aber Herr Fuchs meistert es mit Bravur. 

Dieses Erfolgsmodell möchte die FDP anscheinend auf den gesamten Norddeutschen Raum übertragen. Mit ihrem Antrag fordern sie nun die Landesregierung auf, sich mit den Ländern Hamburg, Niedersachsen, Bremen und Mecklenburg-Vorpommern auf einen gemeinsamen Baustellenkoordinator zu verständigen. Meines Erachtens macht die FDP es sich damit ein wenig zu einfach. Eine solche Forderung in den Raum zu werfen, Landesregierung mach mal, ist zu allgemein. Im Antrag sind keine Aussagen über konkrete Projekte, das kann alles sein. Und zwar alles, von der dänischen Grenze bis in den Harz und von der holländischen bis zur polnischen Grenze. Der FDP-Antrag für einen Baustellen-Koordinator ist undifferenziert und unkoordiniert. 

Die Stelle eines Koordinators hat es der FDP anscheinend angetan. Denn bereits im März haben wir einen FDP-Antrag debattiert, der einen Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 fordert, wie beim Ausbau der A7 mit Hamburg. Dabei haben sie völlig verkannt, dass die Projekte A7 und A20 in ihrer Umsetzung vollkommen unterschiedlich sind und daher auch nicht vergleichbar sind. 

Wenn die FDP es wirklich ernst gemeint hätte mit einem Baustellenkoordinator, dann hätte ich mir für heute einen Antrag mit mehr Inhalt gewünscht. Das was uns hier vorgelegt wurde ist alles und nichts! 

Richtig ist, wir sollten uns – mit Blick auf die Zukunft – mit unseren Nachbarländern Hamburg und Niedersachsen durchaus auf einen gemeinsamen Verkehrs-Koordinator verständigen. Dies haben die positiven Erfahrungen mit Herrn Fuchs gezeigt. Daher spricht alles dafür, gerade wenn wir künftig auch Niedersachsen einbeziehen wollen, eine Fortsetzung und Weiterentwicklung des Baustellenmanagement in gemeinsamer Abstimmung vorzunehmen. 

Ein solches Baustellenmanagement sollte sich nach unserer Auffassung, auf den Großraum Hamburg beschränken, beziehungsweise auf die großen Verkehrsprojekte rund um Hamburg. Das lässt sich am besten an konkreten Maßnahmen festmachen. Daraufhin einigen sich die drei Partner untereinander, was ein Baustellenmanagement koordinieren soll. Das herauszukristallisieren sollte den drei möglichen Partner überlassen werden.