Missstände abstellen - aber nicht das gesamte System infrage stellen

016 26.01.2017 15:20
TOP:  25
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/5050

Flemming Meyer zu TOP 25 - Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung auswerten – Hilfen für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen weiterentwickeln

Ich denke, wir alle sind uns der besonderen Verantwortung der Landespolitik für das Thema Heimerziehung bewusst. Letztlich sind wir es, die dafür sorgen müssen, dass Kinder und Jugendliche den Schutz bekommen, der ihnen zusteht. Und wir sind es, die für ein System verantwortlich sind, das ihnen durch eine kindgerechte Erziehung und den Zugang zu guter Bildung die gleichen Chancen gibt, wie allen anderen Kindern auch. Für mich ist deshalb völlig klar, dass es zu den wichtigsten Gemeinschaftsaufgaben von Bund, Ländern und Kommunen gehört, für das Wohl unserer Kinder zu sorgen. Das gilt natürlich ganz besonders für die Kinder und Jugendlichen, die in den stationären Einrichtungen bei uns im Land leben. 

Diese Grundsätze hat der SSW schon in den Debatten über die Situation in den Fürsorgeheimen der 50er, 60er und 70er Jahre immer wieder betont. Und leider ist der Hinweis hierauf ja so aktuell wie nie zuvor. Das zeigen die Vorfälle an den Einrichtungen des Friesenhof. Auch hier haben wir erfahren müssen, dass eben nicht alle Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen das Maß an Hilfe und Unterstützung bekommen, das ihnen nach heutigem Stand der Pädagogik zusteht. Es ist also nur folgerichtig, wenn wir uns dieses System noch viel genauer anschauen und die entsprechenden Konsequenzen ziehen. 

Eine Konsequenz, die ich für enorm wichtig und sinnvoll halte, ist die Einrichtung des Runden Tisches Heimerziehung. Denn auch wenn nicht jeder von Beginn an hinter der Idee stand, hat sich dieses Instrument wirklich bewährt. Die hier geleistete Arbeit ist sehr wertvoll und bleibt nicht zuletzt für die Zukunft relevant. Denn die Ergebnisse sind für uns eine wichtige Grundlage für die Weiterentwicklung der Angebote im Bereich stationärer Einrichtungen. Schon allein aus diesem Grund möchte ich mich hier für den SSW ausdrücklich bei allen Beteiligten bedanken.

Wir alle wissen, dass das Beispiel Friesenhof alles andere als typisch für unsere Heimlandschaft ist. Und doch dürfte klar sein, dass wir die Maßnahmen zur Verbesserung der Situation von Kindern und Jugendlichen in stationären Einrichtungen fortführen und weiterentwickeln müssen. Zu diesem Zweck haben wir eine ganze Reihe von Handlungsempfehlungen aufgelistet, die aus der Arbeit des Runden Tisches hervorgehen. Schwerpunkte sind hier die Umsetzung des Rechts auf Beschulung, der Ausbau des Beschwerdemanagements, Qualitätsdialoge auf allen Ebenen, Strategien gegen den Fachkräftemangel und ein verbesserter Umgang mit schwer erreichbaren Kindern.

Für die zukünftige Heimerziehung in Schleswig-Holstein sind all diese Punkte relevant. Aber wir können hier in diesem Rahmen kaum über alle diskutieren. Ich will deshalb auf einen übergeordneten Aspekt hinweisen, der mir persönlich besonders wichtig ist: In Zukunft müssen wir es gemeinsam schaffen, die verschiedenen Maßnahmen und Hilfen stärker vom jeweiligen Kind oder Jugendlichen aus zu denken und zu organisieren. Wenn es also um spezielle Angebote für so genannte Grenzgänger oder um die Umsetzung des Rechts auf Beschulung geht, muss immer individuell und auf Grundlage der jeweiligen Biographie eine Lösung gefunden werden. Das Kind muss der Ausgangspunkt sein - nicht die Einrichtung oder irgendeine Konzeption.

Daneben müssen wir uns aus Sicht des SSW noch weit stärker mit der Tatsache auseinandersetzen, dass viele Kinder und Jugendliche, die hier bei uns untergebracht sind, aus anderen Bundesländern stammen. Dieser Anteil ist mit ungefähr 2000 von insgesamt 5400 Kindern und Jugendlichen nämlich nicht nur vergleichsweise hoch, sondern gerade in diesen Fällen entstehen häufig auch Probleme. Ich denke, hier müssen wir im Sinne der Betroffenen sehr genau hinschauen. 

Abschließend will ich mit Blick auf den Antrag noch eins betonen: Das, was uns der Runde Tisch mit auf den Weg gegeben hat, haben wir hier nicht etwa in einer abschließenden Liste zusammengefasst. Für uns ist völlig klar, dass wir das gesamte System rund um die stationären Einrichtungen fortlaufend überprüfen und verbessern müssen. Ich denke, das sind wir nicht zuletzt den Betroffenen schuldig.