Umweltminister Habeck hat alles richtig gemacht

266 16.11.2016 17:53
TOP:  29A
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/4881

Flemming Meyer zu TOP 29A - Bericht zur Geflügelpest

Vor rund 10 Jahren hatten wir in Deutschland bestätigte Fälle von Vogelgrippe mit dem H5N1 Erreger. Seinerzeit war die Verunsicherung deutlich zu spüren, wie mit einer solchen Lage umzugehen ist. Es wurden zwar Krisenstäbe eingerichtet und es gab seinerzeit auch Notfallpläne für solche Lagen, aber rückblickend können wir feststellen, dass man vielerorts nicht wirklich vorbereitet war. Ich rede hier nicht von Schleswig-Holstein, aber es wurden Fehler gemacht, Zuständigkeiten waren nicht geklärt und es gipfelte in gegenseitigen Schuldzuweisungen in der öffentlichen Diskussion. All das hat damals natürlich nicht dazu beigetragen, dass die Bevölkerung besonderes Vertrauen in die Schutzmaßnahmen hatte. Aber auch die Art und Weise der Berichterstattung hat damals nicht zu einer sachlichen Aufklärung beigetragen. 

Nun haben wir wieder bestätigte Fälle der Vogelgrippe und ich stelle fest, es hat sich seit 2006 vieles geändert. Mit der ersten Bestätigung des Vogelgrippevirus wurde hier bei uns im Land die Maschinerie in Gang gesetzt. Umweltminister Habeck hat sofort alle notwendigen Maßnahmen eingeleitet und hat die Öffentlichkeit sachlich aufgeklärt. Er hat über den Erregertypen informiert, über die eingeleiteten Maßnahmen berichtet, ein Bürgertelefon eingerichtet und zusätzliche relevante Informationen auf der Homepage des MELUR eingestellt. Hierfür möchte ich mich beim Minister bedanken, denn ich halte es für wichtig, dass in so einem Fall, gerade zu Beginn, ein unaufgeregter und sachlicher Umgang notwendig ist, um die Bevölkerung zu informieren, damit es eben nicht zu Überreaktionen kommt. 

Seit dem ersten bestätigten Befund des Geflügelpest-Erregers ist klar, dass es sich hierbei um eine sehr aggressive Form des Virus handelt und es war nur eine Frage der Zeit, bis dieser Erreger sich auch auf andere Teile des Landes ausbreitet –  wie auch geschehen. Daher war es folgerichtig, die Kreise und kreisfreien Städte mit ihren zuständigen Veterinärämtern umgehend zu informieren, um die notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Mittlerweile wurde der Erreger in sechs Kreisen – Schleswig-Flensburg, Rendsburg-Eckernförde, Plön, Segeberg, Herzogtum-Lauenburg und der Hansestadt Lübeck – nachgewiesen. Die Veterinäre nehmen Proben der Funde, die vom Landeslabor untersucht werden. Diese werden im bestätigten Verdachtsfall anschließend vom Friedrich-Loeffler-Institut analysiert. Um die bestätigten Fundorte werden Sperr- und Beobachtungszonen eingerichtet. Per Erlass an die Kreise hat das Ministerium die Aufstallung aller Geflügelbestände im Land veranlasst. Dieses Aufstallungsgebot wird von den Kreisen in eigener Verantwortung so zügig wie möglich umgesetzt und gilt bis auf Weiteres. Zudem müssen die Biosicherheitsmaßnahmen streng eingehalten werden. Doch trotz aller Sicherheitsvorkehrungen, wurde der Geflügelpestverdacht auch in einer Hühnerhaltungsanlage im Kreis Schleswig-Flensburg amtlich bestätigt, mit der Folge, dass alle 30.000 Tiere getötet werden mussten. Dies sind keine schönen Bilder, aber es ist die einzige Möglichkeit den Erreger zu bekämpfen. Impfen statt töten ist aus Sicht des SSW kein gangbarer Weg, um das Problem, zu lösen. Mit Impfungen werden die Tiere zwar geschützt, aber der Erreger wir dadurch nicht ausgemerzt. Die Tiere tragen den Erreger in sich und er kann weiter übertragen werden. Die Seuche ist somit kaschiert, bleibt aber weiter bestehen. Die Tötung infektionsverdächtiger Tiere ist eine harte Entscheidung – sie ist im gegebenen Fall aber unablässig. Auch wenn der Tierseuchenfond, im Fall der Bestandsvernichtung, einspringt, kann dies nur eine Ausgleichszahlung sein. Der entstandene Schaden ist so schnell nicht zu reparieren. Daher gilt unsere besondere Aufmerksamkeit den Geflügelhaltern und -Züchtern im Land. Denn sie befinden sich jetzt in einer Situation, in der sie nicht wissen, inwieweit ihr Bestand von der Seuche unberührt bleibt. Für die Betriebe und die Familien ist dies eine sehr belastende Situation.

Die strengen Restriktionen und die damit verbundenen Maßnahmen, stellen alle Beteiligten vor große Herausforderungen. Auf allen Ebenen wird derzeit auf Hochtouren gearbeitet. Daher gilt all denen unser Dank, die helfen, die Seuche einzudämmen und zu bekämpfen.