Wer nur nein sagt ohne Alternativen aufzuzeigen, hat den Sachverhalt nicht verstanden

046 19.02.2016 11:09
TOP:  41
Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/1967, 18/2043, 18/2046, 18/3843

Lars Harms zu TOP 41 - Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land

Das UKSH ist der einzige Maximalversorger in Schleswig-Holstein und zudem Arbeitgeber für über 10.000 Arbeitnehmer. Von daher gebührt dem Klinikum eine ganz besondere Rolle in Bezug auf die Infrastruktur bei uns im Land. Schließlich ist Vollversorgung Hochleistungsinfrastruktur und eben auch ein Standortfaktor. Mehr noch; es gehört schlichtweg zur Daseinsvorsorge dazu. Natürlich ist eine solche Institution nicht vor großen Herausforderungen geschützt. Sondern, sie ist zum Teil von ihnen besonders stark betroffen. Je größer die Fläche, desto eher ist man auch angreifbar. Das gilt auch für eine Klinik. Von daher besteht an der einen oder anderen Stelle mit Sicherheit noch Optimierungsbedarf. Gesundheitsversorgung ist eine hoch sensible und komplexe Angelegenheit, die viele Unsicherheiten mit sich führen kann. Die Entwicklungen rund um Gesundheit sowie die Krankheitsbilder der Zukunft lassen sich nur schwer vorhersagen. Gleiches gilt natürlich für den Anspruch der Patienten, auch dieser verändert sich. Ähnliches gilt für Mitarbeiter, Vorstand und Stakeholder, auch ihre Ansprüche sind nicht in Stein gemeißelt. Im Gegenteil, sie messen sich am Fortschritt. Und das UKSH benötigt nicht nur vor diesem Hintergrund eine Entscheidung.  

Bisher spricht vieles dafür, dass das UKSH finanztechnisch auf einem guten Weg zur schwarzen Null ist. Mit der Übernahme der Schulden ist nun von Seiten der Landespolitik zudem die Möglichkeit zur Planungssicherheit geschaffen. Diese Planungssicherheit reicht über die Legislaturperiode hinweg und wird zudem von einer großen Mehrheit hier im Haus unterstützt. Das ist wirklich sehr begrüßenswert. Vor allem für das UKSH. Die vereinbarte Schuldentilgung ist an klaren Kriterien geknüpft. Ein Grundkriterium ist es, dass das UKSH positive operative Ergebnisse aufzeigen kann. Es spricht vieles dafür, dass dies ab 2018 der Fall sein wird. Im Grunde genommen leistet das Land einen entscheidenden Beitrag zur Schuldendiensthilfe. Das UKSH muss somit nicht am freien Markt agieren, sondern bekommt vergleichsmäßig günstigere Bedingungen. 

In den vergangenen Debatten und Verhandlungen hat sich gezeigt, dass ein reines Bekenntnis zur Uniklinik nicht ausreichend ist. Um die umfassende Patientenversorgung gewährleisten zu können, braucht es Kapital. Wer immer nur nein sagt, ohne Alternativen aufzuzeigen, hat den Sachverhalt irgendwie nicht ganz verstanden. Das Ganze von vornherein als gescheitert zu bezeichnen, ist doch etwas zu kurz gesprungen. Was das UKSH an dieser Stelle braucht, sind Lösungen. Darüber haben sich CDU, SPD, GRÜNE,  FDP und wir als SSW sich verständig.  Herausgekommen ist eine tragbare Lösung mit längerfristiger Perspektive. Unabhängig davon, ob ein Haus in privater oder öffentlicher Hand ist, muss es nun mal wirtschaftlich arbeiten. Mit dem vorliegenden Antrag ist eine wichtige Option aufgezeigt worden, die eben genau diese wirtschaftliche Arbeit in naher Zukunft wieder möglich machen kann.  Wir wollen das UKSH durch die Schuldenübernahme von Zinszahlungen entlasten und das jahrelang aufgelaufene Infrastrukturdefizit schrittweise abbauen. Das UKSH ist ein Herzstück der medizinischen Versorgung, Forschung und Ausbildung in Schleswig-Holstein.  Wir wollen dafür sorgen, dass dies auch in Zukunft so bleibt.