Wir lösen den Sanierungsstau am UKSH und sichern Krankenversorgung, Forschung und Lehre

12.09.2014 12:57
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Stadt:  Kiel
Drucksache:  18/2216

Von: Lars Harms

Ganz ohne Zweifel gehört die bauliche Sanierung unseres Universitätsklinikums zu den anspruchsvollsten landespolitischen Aufgaben der vergangenen Jahre. Fakt ist, dass das UKSH, auch aufgrund baulicher Defizite, seit Langem rote Zahlen schreibt. In der Folge wurden viele Gutachten erstellt, viel über mögliche Effizienzrenditen spekuliert und - last but not least -erhebliche Opfer von Seiten der Beschäftigten erbracht. Das hat zwar durchaus einen Einfluss auf das operative Ergebnis - aber den immensen Sanierungsstau von mehreren hundert Millionen Euro schieben wir trotzdem seit Jahren vor uns her. Bei allen Bemühungen unserer Vorgänger muss man leider eines festhalten: Auch wenn die Haushaltslage des Landes nicht erst seit heute angespannt ist, hat bisher in letzter Konsequenz auch der politische Wille gefehlt. 

 


 

Die Mitarbeiter am UKSH leisten hervorragende und absolut unverzichtbare Arbeit. Die Menschen sind weit über die Landesgrenzen hinaus auf das UKSH als Maximalversorger angewiesen. Es kann also niemals darum gehen, hier alles durch zu rastern und nur nach Effizienzkriterien auszurichten. Allein die damalige Entscheidung, zwei Universitätsklinika in einem vergleichsweise kleinen Bundesland vorzuhalten, war grundverkehrt. So gut die Standorte Kiel und Lübeck auch sind - wirtschaftliches Arbeiten ist und bleibt schon aufgrund dieser Fehlentscheidung eine echte Herausforderung. Aus Sicht des SSW ist völlig klar, dass wir endlich bauen müssen. Aber eins will ich trotzdem deutlich sagen: Ob neben der Sicherung der exzellenten Krankenversorgung und Forschung sowie dem Erhalt des Ausbildungs- und Lehrniveaus am Ende auch noch eine schwarze Null herausspringt, ist für uns erst mal nicht handlungsleitend.  Egal was ist, wir müssen auf jeden Fall sanieren.

 


 

Der Masterplan zur baulichen Sanierung existiert bereits seit dem Jahr 2008. Der Umfang dieser Aufgabe dürfte also ebenso bekannt sein, wie die bedauerliche Tatsache, dass das Land dieses Projekt nicht alleine stemmen kann. Seit 2011 suchen wir deshalb einen privaten Partner. Kein Zweifel: bei einer so weitreichenden Entscheidung geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit. Doch gleichzeitig verhält es sich bei den Investitionen in die Bausubstanz des UKSH nicht anders als bei anderen Bauten. Wer sie immer weiter hinauszögert, nimmt damit deutlich steigende Kosten in Kauf. Und ganz nebenbei bemerkt, ist die bauliche Situation nicht erst seit heute alarmierend. In einigen Fällen lässt sich durchaus von einer Zumutung für Mitarbeiter und vor allem für Patienten sprechen. Schon allein aus diesem Grund wollen SSW, Grüne und SPD, bei aller gebotenen Vorsicht in dieser Frage, endlich entscheidend vorankommen.

 


 

Wie Sie wissen, befindet sich das Land mit Blick auf die bauliche Sanierung seit rund 2 Jahren in einem so genannten „Wettbewerblichen Dialog“ mit möglichen Interessenten. Ein Vorteil dieses Verfahrens lag darin, dass auch immer Raum für neue Ideen bestand. Ohne dem Ergebnis vorgreifen zu wollen lässt sich schon heute sagen, dass sich dies positiv für das Land auswirkt. Der Zuschlag wird noch diesen Monat erteilt, so dass die bauliche Sanierung bald beginnen kann. Und losgelöst von Detailfragen wird es im Ergebnis glasklare Zuständigkeiten und eben den einen Ansprechpartner nicht nur für die Planungsarbeit, sondern auch für den Bau und den Betrieb der Gebäude geben. Gerade weil es sich hier um ein solches Mammutprojekt handelt, halte ich diese Tatsache für besonders erwähnens- und begrüßenswert.

 


 

Nicht erst mit dem heutigen Bericht dürfte klar sein, dass die Frage der Wirtschaftlichkeit im gesamten Prozess immer von zentraler Bedeutung ist. Bereits im Vergabeverfahren ist angelegt, dass sich diese Investition langfristig refinanzieren muss. Wir alle wissen, dass bei einem Projekt dieser Größenordnung immer gewisse Risiken bestehen. Wir wissen aber auch, dass die Landesregierung nicht nur das Projekt selbst, sondern auch das Vertragswerk extern hat prüfen lassen. Demnach führt die bauliche Sanierung zur Optimierung von Prozessen und sie schafft Synergien in einem ganz erheblichen Umfang. Gerade weil hier nach meiner Auffassung sehr gewissenhaft gearbeitet wurde, bin ich zuversichtlich, dass die Refinanzierung der baulichen Sanierung durch diese Effizienzrendite gelingen wird. 

 


 

Eins ist völlig klar: Wir können heute nicht wissen, wie sich Faktoren wie etwa Demographie oder Patientenströme in 20 bis 30 Jahren entwickeln. Bei einem Vorhaben mit einem solchen Volumen wird es immer ein gewisses Restrisiko geben. Natürlich ist hier Vorsicht geboten. Und trotzdem sehen wir keine Alternative zum schnellstmöglichen Baubeginn. Wichtig ist, dass wir den gesamten Prozess durch ein umfassendes Controlling-System begleiten. Und genau das werden wir tun. Das schafft größtmögliche Sicherheit, wenn es auch keine absolute Sicherheit gibt. Letztendlich ist aber klar, dass wir unser Universitätsklinikum sanieren müssen. Dies schafft nicht nur Effizienzgewinne und bessere medizinische Möglichkeiten. Es schafft nicht zuletzt auch bessere Arbeitsbedingungen für die Beschäftigten und eine noch bessere medizinische Versorgung für unsere Bürgerinnen und Bürger.