Sozialträger werden finanziell abgehängt

FL18-17 14.02.2017 14:32

Edgar Möller: Mir geht es darum, eine Struktur zu finanzieren, die den Betroffenen am besten hilft – und nicht dem Finanzausschuss am besten gefällt.

Der Gesundheitsausschuss der Flensburger Ratsversammlung entscheidet über die Zuschüsse für soziale Institutionen und Vereine. SSW-Ratsherr Edgar Möller, Vorsitzender des Gesundheitsausschusses, sagte nach der gestrigen Sitzung: „Viele Sozialträger erhalten seit Jahren den gleichen Zuschuss. Weder Inflation noch Tariferhöhungen wurden berücksichtigt, so dass tatsächlich die städtischen Zuschüsse rückläufig sind. Bevor es zu Kürzungen des Angebotes kommt, müssen wir etwas tun.“ 

Viele Zuschüsse fallen im sozialen Bereich unter den Sammelbegriff „Freiwillige Leistungen“. Dazu Edgar Möller: „Die Sozialträger machen eine hervorragende Arbeit, ohne die viele Flensburgerinnen und Flensburger ihren Alltag nicht in den Griff bekommen würden. Die Finanzierung dieser Arbeit ist mitnichten ein Almosen, sondern gewährleistet eine wichtige Säule der Sozialarbeit, unter anderen in der Suchthilfe. Darum ist es an der Zeit, einmal genau hinzuschauen, welche Zuschüsse an welche Träger zu welchen Zwecken eingesetzt werden. Das ist wie ein Sozial-TÜV, bei dem die Leistungen und Zahlungen auf den Prüfstand gestellt werden. Das ist eben alle paar Jahre nötig. Ich bin froh, dass wir im Ausschuss Einigkeit darüber haben, diese Bestandsaufnahme im Rahmen einer Arbeitssitzung möglichst umgehend im Rathaus in Angriff zu nehmen.“ 

Möller warnt gleichzeitig davor, Sozialpolitik als Sparschwein misszuverstehen: „Sollte sich herausstellen, dass wir Doppelstrukturen haben, sollten wir selbstverständlich über Optimierung nachdenken. Ich werde allerdings nicht von vornherein mit diesen Gedanken in die Tagung hineingehen. Mir geht es darum, eine Struktur zu finanzieren, die den Betroffenen am besten hilft – und nicht dem Finanzausschuss am besten gefällt.“