Parteibasis will neue Ratsfraktion in Kiel gründen

11.10.2014 11:38

Die SSW-Mitglieder in Kiel haben sich einstimmig für eine Neugründung der SSW-Fraktion in der Kieler Ratsversammlung ausgesprochen.

Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Mitgliederversammlung der SSW-Ortsvereine Pries und Holtenau im "Christianshus" am gestrigen (Freitag) Abend. Mehr als ein Viertel der Mitglieder beider Ortsvereine nahm an der Sitzung teil. Der Beschluss fiel einstimmig bei einer Enthaltung. 

So werden jene Kieler Ratsfrauen und -Herren des SSW, "die hierzu bereit sind", aufgefordert, alle nötigen Schritte für eine Neugründung in die Wege zu leiten. 
Grundlage der Fraktionsarbeit soll die neue Geschäftsordnung sein, die kurz vor der Fraktionsauflösung im Zuge des Streits zwischen den Ratsfrauen Antje Danker und Susanna Swoboda ausgearbeitet worden war. In dieser wurde ein zuvor strittiger Punkt neu geregelt: Fraktionsmitglieder können nicht zugleich als Fraktionsgeschäftsführer/in oder Sekretär/in tätig sein. 

Die neue SSW-Fraktion soll unmittelbar nach Abwicklung der mittelfristig gegründeten "Kieler Fördefraktion" der SSW-Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt erfolgen, heißt es in dem Beschluss der Mitglieder. Die neue Fraktion soll zudem weiterhin Partner der Kooperation mit SPD und Grünen bleiben. 

Kreisverbandsvorsitzende Jette Waldinger-Thiering nahm die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis. Dem Kreisverband sei es wichtig gewesen, dass die Mitglieder das letzte Wort in dieser Frage haben. 

"Das große Interesse an der Versammlung und auch das breite Votum, auf dem die Entscheidung fußt, zeigen, dass mit dem SSW in Kiel auch weiterhin zu rechnen ist", so Waldinger-Thiering. 
"Die Parteibasis hat gesprochen. Nun muss es darum gehen, alle weiteren Schritte in Ruhe vorzubereiten, damit die Neugründung sorgfältig und rechtssicher erfolgen kann", sagte die Kreisvorsitzende. 

Am Montag wollen sich die Mandatsträger des SSW mit den ehemaligen bürgerlichen Mitgliedern der SSW-Ratsfraktion zusammen setzen um die weitere Vorgehensweise zu beraten. 

Kreisverbandsvorsitzende Jette Waldinger-Thiering. (Foto: SSW)