SSW in Kiel stärker denn je

10.04.2015 10:29

Seit 100 Tagen steht die neue SSW-Fraktion im Kieler Rathaus - Dr. Susanna Swoboda und Sven Christian Seele stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Die Stadt Kiel hat eine neue SSW-Fraktion, und diese Fraktion ist stärker, als man es zuvor hätte erwarten können. Denn mit Marcel Schmidt, Sven Christian Seele und Dr. Susanna Swoboda vertreten nun drei Ratsleute den SSW im Rat der Stadt. Zusammen mit fünf gleichberechtigten bürgerlichen Ausschussmitgliedern und der neu eingerichteten Geschäftsstelle ist die dänische Minderheit damit in allen Gremien der Landeshauptstadt stimmberechtigt vertreten und redet bei allen Entscheidungen rund um die Kieler Förde ein gewichtiges Wort mit.   „Als Teil der Kieler Rathaus-Kooperation haben wir dabei die Mehrheit auf unserer Seite“, unterstreicht Marcel Schmidt die neue Stärke des SSW. Für ihn, den Fraktionsvorsitzenden, ist der Kooperationsvertrag, den SSW, SPD und Grüne schon 2013 geschlossen haben, die Basis aller Arbeit. „Wir stehen mit beiden Beinen fest auf dem Boden dieses Vertrages, dessen Inhalte unsere Ziele gut abbilden“, so Schmidt.  

Schwerpunkt fællesby  

Vor dem Hintergrund des Kooperationsvertrages hat die neue Fraktion auf einer ersten Klausurtagung kürzlich ihre Kernthemen festgelegt. So soll im Zuge der städtebaulichen Entwicklung der Landeshauptstadt die „fællesby“ erarbeitet werden. In ihr ermöglichen Netze beispielsweise für Nahversorgung, Inklusion, ÖPNV und bezahlbare Wohnungen ein modernes urbanes Leben in allen Teilen der Stadt. Auch soll das dänische Leben in Kiel und die zum größten Teil dänische Geschichte der Landeshauptstadt deutlicher im Alltagsbild sichtbarer werden. Gemeinsam mit den Kooperationspartnern hat man sich schon jetzt darauf verständigt, Perspektiven für die Festung Friedrichsort zu schaffen.   „Das Ganze“, ergänzt SSW-Ratsherr Sven Christian Seele, „müssen wir parallel zu den Aufgaben schaffen, die Kiel ebenso wie alle anderen Städte betreffen: Haushaltskonsolidierung, Schulentwicklung, Gestaltung des demografischen Wandels und der Flüchtlingshilfe oder auch die Sicherung der öffentlichen Daseinsvorsorge und Energieversorgung“. Darum kommt es jetzt besonders darauf an, sich auf die Arbeit zu konzentrieren und frühere Personaldiskussionen abgeschlossen zu lassen. „Unsere Zukunft liegt vorne“, ergänzt Susanna Swoboda, die mit der Neustrukturierung der Fraktion den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses übernommen hat, „ in der Landtagswahl 2017 und der Kommunalwahl 2018“.  

Kieler Bündnisse  

Swoboda ist in der neuen Fraktion erste Stellvertreterin des Vorsitzenden, Seele zweiter Stellvertreter. Bereits im Dezember des vergangenen Jahres hatte man sich auf Marcel Schmidt als Fraktionsvorsitzenden geeinigt und ihn zusammen mit Gründung der Fraktion zum 1. Januar hin bestätigt. Kurz vor Erreichen der 100-Tage-Marke schloss die Fraktion mit Wahl der Stellvertreter nun ihre Gründungsphase ab und setzte damit gleichzeitig einen Schlusspunkt unter eine seit fast zwei Jahren währende interne Auseinandersetzung. Von nun an regieren in Kiel zwei starke Bündnisse mit SSW-Beteiligung: eine Koalition im Landeshaus und eine Kooperation im Rathaus.  

 

Die bürgerlichen Mitglieder der SSW-Fraktion in Kiel  

Margot Bullacher Sozialausschuss

Armin Petersen Schulausschuss

Arne Kühn Innen- und Umweltausschuss

Oliver Buhmann Wirtschaftsausschuss

Holger Balbierski Bauausschuss