Kreis Schleswig-Flensburg bringt deutsch-dänische Zusammenarbeit in schweres Fahrwasser

07.11.2014 13:33

Mit Unverständnis reagierte der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer auf die gestrige Entscheidung des Ausschusses für Entwicklung des Kreises Schleswig-Flensburg an der Kürzung von 22.000,- Euro bei der Region Sønderjylland-Schleswig festzuhalten. Flemming Meyer, der auch Mitglied im Vorstand der Region Sønderjylland-Schleswig ist, sagte dazu: „Diese Entscheidung des Kreises Schleswig-Flensburg bringt die deutsch-dänische Zusammenarbeit in der Region in schweres Fahrwasser. Denn laut Kooperationsvertrag mit der Region Sønderjylland-Schleswig bezahlen alle Partner den gleichen Anteil. Wenn ein Partner einseitig seine Zahlungen kürzt, ist das ein Affront für die bisher gute Zusammenarbeit in der Region. Sollten die anderen Partner auch dieselben Kürzungen vornehmen, muss das Regionskontor ca. 20% seines Budgets einsparen. Das würde natürlich zur Reduzierung von Aufgaben und zur Kündigung von Personal führen. Am meisten ärgert es mich, dass es seitens des Kreises keine klaren Aussagen darüber gibt, wie man sich in Zukunft die Zusammenarbeit vorstellt und welche Aufgaben dann wegfallen sollen. Dazu ist auch die Informationspolitik gegenüber den anderen Partnern – speziell in Dänemark – und der Öffentlichkeit gelinde gesagt schlecht. Während der Kreispräsident und Vorsitzender Region Sønderjylland-Schleswig sich gegen die Kürzungen ausspricht, wird das Gegenteil beschlossen. Im Kreis Schleswig-Flensburg weiss die eine Hand nicht, was die andere Hand macht.“

Auch der stellvertretende Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Gerd Voß, zeigte sich über die gestrige Entscheidung enttäuscht: „Der Vorstand der Region hatte noch am Dienstag beschlossen, dass eine Arbeitsgruppe sich die Aufgaben, Struktur und Finanzierung der Region Sønderjylland-Schleswig anschauen soll. Auf dieser Grundlage hätte man dann in 2016 eventuell die Bezuschussung ändern können. Dies hatte die SSW-Kreistagsfraktion als eine Handreichung an den Kreis verstanden und daher einen Antrag auf Aussetzung der Kürzung für ein Jahr eingebracht. Dies wurde leider von allen anderen Fraktionen abgelehnt. Wir geben aber nicht auf und setzen darauf, dass die Vernunft siegen wird und werden dieses Antrag auch bei den Haushaltsberatungen im Kreistag wieder einbringen.“