Anke Spoorendonk zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

20.09.2014 09:54

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014

Es gilt das gesprochene Wort. 

I kan tro, at en sådan resolution er vigtig for vores arbejde i regeringen. Det er vigtigt at vi i SSW markerer os klart og tydeligt i forhold til det grænseoverskridende samarbejde. Det er vigtigt, at vi i SSW holder fast i vores klare linje, når det handler om samarbejdet mellem Danmark og Tyskland.

Die deutsch-dänische Zusammenarbeit ist in den letzten Jahren auf einem neuen Niveau angekommen. Unsere grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist mehr als nette nachbarschaftliche Gesten und interessanter Austausch über die Grenze hinweg. Ganz Schleswig-Holstein ist davon abhängig, dass die Kooperation und Verbundenheit in den Bereichen Wirtschaft, Wissen und Forschung, Bildung, Gesundheit und Kultur genauso stark und fruchtbar ist, wie es der Fall zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg ist.

Beiderseits der Grenze haben wir immer das Ziel vor Augen gehabt, dass wir für unsere gemeinsamen Herausforderungen gemeinsame Lösungen gefunden werden müssen. Wir alle hier wissen: Wer in der Konkurrenz der europäischen Regionen stehen bleibt, fällt zurück. Wenn wir uns künftig zwischen den Metropolen im Norden und Süden behaupten möchten, dann müssen wir uns als eine gemeinsame Region stark machen.

Das hat die Landesregierung erkannt. Wir als die nordische Partei Schleswig-Holsteins haben dies in der vergangen Legislaturperiode immer wieder ganz deutlich gemacht.

Jetzt zur Mitte dieser Regierungszeit hat die Landesregierung diese Zusammenarbeit mit Dänemark weiter intensiviert. Zum einen indem wir einen erfahrenen Koordinator für die Zusammenarbeit mit Dänemark im Stab meines Ministeriums angesiedelt haben.  

Jeg glæder mig over at vi kunne vinde en gammel kending i vores parti; som igennem sidste 6 år har været ansvarlig for Region Syddanmarks samarbejde med Tyskland: Det er Stefan Seidler. Mange af jer husker og kender ham sikkert stadig. Jeg skal hilse. Han ville gerne have været her i dag. Men han følger Ministerpræsidenten i dag til de danske Socialdemokraterns Landsmøde i Aalborg. Men netop det viser, hvor alvorligt både jeg og ministerpræsidenten tager samarbejdet nordpå.

Zum anderen sind wir dabei ein neues Konzept für die Zusammenarbeit mit Dänemark zu erarbeiten. Dabei ist es unter der Leitung meines Ministeriums gelungen zum ersten Mal alle anderen Ministerien und Ressorts an einem Tisch zu holen um gemeinsam ein Konzept für die Zusammenarbeit mit Dänemark zu erstellen.

Im Gegensatz zur Dänemarkstrategie der Vorgängerregierung – die in der Zusammenarbeit mit Dänemark von allem ein wenig haben wollte – ist es mir wichtig, dass wir uns ganz genau auf gemeinsame Potenziale und Stärken konzentrieren.

Denn die Zusammenarbeit mit Dänemark oder grenzüberschreitende Projekte ist kein großes Buffet – oder Sønderjysk Kaffebord – bei dem man von jedem je nach Geschmack ein bisschen probieren kann. Unsere Partner in Dänemark sind auch nicht diejenigen mit denen man Projekte durchführt, für die es hier in der eigenen Kommune, Kreis oder im Land hier dafür kein Geld gibt, dort aber großzügige EU-Zuschüsse vorhanden sind.

Unsere Zusammenarbeit über die Grenze hinweg ist eine ernstzunehmende Sache. Denn die Grenze im Norden ist eine Verbindung nach Dänemark und Skandinavien, aus der das Land Schleswig-Holstein wirtschaftliche und politische Vorteile ziehen muss. 

Hier erkennt man insbesondere folgende Schwerpunkte:

unsere Wirtschaftskooperation und der Aufbau grenzüberschreitender Clusterstrukturen: insbesondere den Bereichen erneuerbare Energien; LifeSience, Ernährung und Kultur- und Kreativwirtschaft.

die Weiterentwicklung unserer Hochschulkooperation. Wir wollen mehr gemeinsame Forschung, Wissenstransfer und grenzüberschreitende Innovation fördern.

die Weiterentwicklung der Infrastrukturen; dabei geht es nicht nur darum, vernünftige Rahmenbedingungen im Umfeld der Fehmarnbeltquerung oder entlang der Jütlandroute zu schaffen.

Es geht auch darum, neue gemeinsame Wege im Energiebereich zu untersuchen. Oder es geht darum, den Menschen in unserer gemeinsamen Region den Zugang zu einem hochleistungsfähigen Internet zu verschaffen.

unser Dauerthema „grenzüberschreitende Mobilität in Alltag und Beruf“. In den Bereichen Arbeit und Bildung müssen wir weiterhin Hürden überwindbar machen.

Und zwar so, dass jeder die Vorteile auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungsbereich beiderseits der Grenze voll auskosten kann und wir nebenbei mit dieser Möglichkeit gegenüber anderen Regionen wuchern können. 

Wichtig ist dabei auch, Möglichkeiten zum Ausbau der dänischen bzw. deutschen Sprachkompetenzen auf der jeweils anderen Seite der Grenze zu ermöglichen. Gerade wenn es um Arbeitsmarkt und Sprache geht war die Region Sønderjylland-Schleswig und das Regionskontor in Bov ein einzigartiges das Kompetenzzentrum um das uns viele in den anderen Grenzregionen Europas beneiden und versuchen es uns nachzumachen. Und so soll es auch weiterhin bleiben!!

last but not least die kulturelle Zusammenarbeit:

In der Grenzregion hat sich die kulturelle Zusammenarbeit längst vom „Brückenbauer“ zum Motor und Initiator der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit entwickelt. Insbesondere auch beim kulturellen Austausch ist Region Sønderjylland-Schleswig zur festen Größe geworden. Die Kultur ist der Klebstoff, der unsere Region zusammenhält und die Menschen an diese Region bindet. Auch hier wäre es fatal, wenn wir die Arbeit der Kulturregion Sønderjylland-Schleswig mit unüberlegten Einsparrungen schwächen.

I forhold til vores sundhedssamarbejde med vores naboer i Region Syddanmark er jeg ganske fortrøstningsfuld. Min ministerkollega i sundhedsministeriet Christine Allheit og jeg har til hensigt at invitere Region Syddanmark (Carl Holst) til et møde efter deres budgetforhandlinger, der afsluttet næste uge. Så vil vi sammen tale om hvordan vi kan få mere ligevægt i vores sundhedssamarbejde. Jeg er klar over, at der er en uligevægt når det gælder patientstrømmen fra Danmark hertil.  Men lad mig herfra også klart og tydeligt sige: 

- når man her i landsdelen har sørget for, at der står en redningshelikopter klar lige på den anden side af grænsen, der reder også reder liv i Danmark; 

- og når vi har en strålekanon til kræftbehandling i Flensborg især pga. de danske patienter; 

- og når vi lægger arm med de tyske sygekasser for at få dem til at indse, at sydslesvigske patienter fremover også burde kunne gå til en dansk huslæge i Danmark 

- så er det altså heller ikke letvægtere fra vores side, som vi disker op med!!

I kan høre, at denne resolution falder i god jord, når det gælder regeringen arbejde. Men endnu vigtigere: Denne resolution er med til at manifestere, at det er SSW, der er garant for samarbejdet over grænsen med vores danske venner. 

Tak for ordet.

Europaministerin Anke Spoorendonk