Das System Kux & Co ist gescheitert

25.02.2016 13:37

Timo Kux hat sich schnell einen Namen gemacht in der Kreispolitik in Schleswig.

In der Legislaturperiode 2008 – 2013 gelang es ihm als Jugendhilfeausschussvorsitzender bei den sozialen Themen des Ausschusses auch wirtschaftliche Aspekte nicht aus dem Auge zu verlieren. Schon damals fiel er auf, in dem er sich als Ausschussvorsitzender über die mit großer Mehrheit getroffene Entscheidung seines Ausschusses hinwegsetzte und eine Entscheidung nochmal nachverhandelte.

So waren sicherlich einige überrascht, als er 2013 nach der Kommunalwahl als Fraktionsvorsitzender aus der konstituierenden Fraktionssitzung der Kreis CDU hervorging.

Die Überraschung wurde schnell durch blankes Entsetzen abgelöst, zumindest bei einigen Kreistagsmitgliedern.

Während er mit den Vorsitzenden von SPD, SSW und Grüne über die Ausschussverteilung wie sonst üblich vor der konstituierenden Kreistagssitzung verhandelte, schürte er im Hintergrund eine in Deutschland wohl einmalige Koalition aus CDU, FDP, Freie Wähler, Die Linke und Bündnis für Bürger. 

Diese Rechts-Mitte-Links-Koalition verteilte Aufsichtsrats- und  Beiratsposten unter sich. Somit waren fast 49,3 % der Bürger, die ihr Kreuz bei SPD, SSW und den Grünen gemacht hatten, politisch nicht vertreten in vielen Gremien. Dafür wurden allerdings die Fraktionen FDP und Freie Wähler und sogar die fraktionslosen Einmann-Vertreter von Linke und BfB mit Posten für ihre Stimmen belohnt, die sie sonst bezogen auf ihr Wahlergebnis nie erhalten hätten.

Ein weiterer Eklat war die Haushaltsberatung für das Jahr 2015. Nach zähen Verhandlungen und Einzelabstimmungen über einzelne Planstellen, scheiterte der mehr als 300 Mio. € Kreishaushalt, in dem die bekannte Koalition dem Haushalt die Zustimmung verweigerte. Damit begann das Haushaltsjahr 2015 mit einem Nothaushalt. Eine Blamage für die gesamte Kreispolitik.

 

Man kann für eine gewisse Zeit Kräfte außer Kraft setzen. So kann man ein Flugzeug besteigen und die Schwerkraft überwinden. Genau so kann man die Demokratie manchmal überlisten. Aber irgendwann müssen alle auf den Boden der Tatsachen zurückkehren.

 

Ich habe Respekt für Timo Kux' schnelle und konsequente Entscheidung einen Schnitt zu machen und von allen Ämtern zurück zu treten. Er ermöglicht damit seiner Fraktion einen Neustart.

Ich hoffe, dass wir bald wieder einen verlässlichen politischen Partner in der Kreis CDU haben mit der nötigen Bodenhaftung.

 

Bjørn Ulleseit

SSW-Kreistagsabgeordneter

Harrislee