Die CDU ist einfach nur irgendwie da

08.10.2014 11:35

Zur aktuellen Stunde um die angebliche Regierungskrise in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 


 

Kaum hat der Abgeordnete Daniel Günther das Fraktionsheft in der Hand, redet er von der Lust auf’s Regieren. Wir anderen warten ja schon seit über zwei Jahren darauf, dass die CDU endlich mal Lust auf’s Opponieren bekommt. 

 

Johannes Callsen wurde doch nicht auf die Hinterbank geschickt, weil er schlecht regieren kann. Er ist das Bauernopfer einer von allen Seiten kritisierten Oppositionsarbeit. Kritik, die, wie Herr Günther unlängst selbst im Interview festgestellt hat, nicht dem zurückgetretenem Vorsitzenden, sondern der gesamten Fraktion galt. DAS ist eine Krise. 

 

Und wer meint, dass sie allein dadurch gelöst werden kann, dass man das Personalkarussell eine Runde weiter dreht – gestern das Pferdchen, heute der Feuerwehrwagen - macht sich nur selbst etwas vor. Das Karussell bleibt schließlich das selbe. 

 

Die CDU ist weit weg davon regierungsfähig zu sein. Sie ist genau genommen noch nicht mal eine Oppositionspartei. Sie ist einfach nur irgendwie da.