Ein bisschen schwanger geht nicht

14.07.2015 15:47

Zur Diskussion um die Einführung einer Ersatzstimme bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Die Einführung einer Ersatzstimme wäre reine Symptom- statt Ursachenbekämpfung, würde das Wahlsystem unnötig verkomplizieren und stünde zudem im Widerspruch zum Grundsatz der Unmittelbarkeit der Wahl.  

Der eigentliche Eingriff in die Gleichheit der Wahl ist und bleibt die Sperrklausel selbst. Sie ist es, die Tausende abgegebener Stimmen in den Papierkorb der Demokratie befördert und dadurch kleine Parteien klein hält und große Parteien groß. 

Die Ersatzstimme ändert rein gar nichts an diesem Problem, denn auch sie würde entwertet, wenn sie für eine Partei abgegeben würde, die ebenfalls die fünf-Prozent-Hürde verfehlt. Ein bisschen schwanger geht eben nicht. Echte Wahlgleichheit lässt sich nur durch die Abschaffung der Sperrklausel herstellen.