Einsparungen sind kein Grund zum Jubeln, jedoch auch kein Anlass zur Verzweiflung

16.05.2014 12:36

Von: Lars Harms

Eine Sparpolitik, die die Landesbeamten und somit auch die Polizeibeamten vollständig umschifft ist illusorisch. Sparen kann ohne Entbehrungen nicht funktionieren. Jeder, der schon mal Monat für Monat einen bestimmten Betrag zur Seite legen wollte oder musste, kann davon ein Lied singen. Ja, wir werden Personalstellen in Zukunft und auch schon jetzt einsparen müssen. Das ist mit Sicherheit kein Grund zum Jubeln, jedoch auch kein Anlass zur Verzweiflung. Wir alle müssen sparen und es wird uns auch alle in der einen oder anderen Form betreffen. Die finanziellen Spielräume verändern sich definitiv, doch ob das auch immer nur Schlechtes mit sich bringen muss, darüber kann man streiten. Dass die Polizei gänzlich kaputt gespart wird, das kann ich jedenfalls nicht erkennen. Kaputtsparen sieht, meiner Meinung nach, anders aus. Die Landespolizei bildet den zweitgrößten Personalkörper in unserem Land und ist von den Einsparungen im Vergleich mit anderen Bereichen nur marginal betroffen. Dass die Sicherheit in Schleswig-Holstein jetzt zusammenbricht, wage ich zu bezweifeln. Doch natürlich wollen wir alle hier im Haus, die möglichen belastenden Aspekte dieser Veränderungen so gering wie möglich halten – falls diese denn auch eintreten werden. Damit dieser Prozess gelingen kann, muss und wird diese Erneuerung nach dem Prinzip der Partizipation ausgerichtet. Schließlich arbeiten die Beamten selbst mit an den neuen Strukturen. Minister Breitner ist in regelmäßigen Abständen vor Ort; so hat er etwa erst in der vergangenen Woche der Wasserschutzpolizei in Husum einen Besuch abgestattet. Der enge Kontakt ist wichtig und er funktioniert, denn er findet  auf Augenhöhe statt. 

 


 

Im Übrigen ist dies keine neue Vorgehensweise. Schon in den vergangenen Legislaturperioden gab es Konzepte, wie der Personalabbau bewältigt werden kann. Schon damals hat man die Polizeidirektionen mit in die Beratungen einbezogen. Man hat sie sogar so stark mit einbezogen, dass sie für die Ausgestaltung der Konkreten Maßnahmen selbst zuständig waren. Dabei spielten dann nicht nur die Notwendigkeiten des Personalabbaus eine Rolle, sondern eben auch strukturelle Herausforderungen. So hat man vor Ort intensiv diskutiert, ob kleine Polizeistationen im ländlichen Raum oder doch eher eine Zentralisierung der Kräfte an zentralen Orten, auch in ländlichen Raum, mehr Sinn macht. Die zweite Lösung ist zumindest was den Rund-um-die-Uhr-Dienst und die Möglichkeiten zur Spezialisierung angeht, nicht von vornherein die schlechteste Variante.

 


 

Zwischen Wohnungseinbrüchen und EC-Kartenbetrug liegen manchmal Welten. Vom Einzeltäter bis zum Briefkastenkonzern mit diversen Subunternehmen. Von einer Kneipenschlägerei bis hin zu Hochstaplern. Oft wird ein Verbrechen nicht bemerkt, obwohl man direkt davor steht. Oft wird ein Verbrechen für etwas ganz anderes gehalten, als es in Wirklichkeit ist. Deswegen ist eine Kriminalitätsstatistik zwar Aussagekräftig, was die Tendenz in bestimmten Bereichen angeht. Aber wir sollten uns davor hüten, immer absolute Zahlenvergleiche anzustellen. Damit kommen wir in der Wirklichkeit nicht weiter. Natürlich wollen wir eine Aufklärungsquote in Schleswig-Holstein, so hoch wie möglich ist. Durch Spezialisierung und das Setzen von Schwerpunkten könnte man etwas dafür tun, dass sich an den Aufklärungsquoten etwas zum Positiven verändert. Da ist die Landespolizei, glaube ich, auch auf einem guten Weg.