Lars Harms: Fehler erkannt – und mehr als behoben

13.11.2014 17:48

Zur heute vom Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossenen Erhöhung der Zuwendungen an die dänische und die friesische Minderheit erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Pressemitteilung

Wer unsinnige Kürzungen kritisiert, schuldet fairerweise auch ein Lob, wenn Fehler erkannt und – wie in diesem Fall mehr als – behoben werden.

Der Haushaltsausschuss des Bundestages ist heute einem Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU gefolgt, die beabsichtigten Kürzungen bei den Bundesmitteln für die dänische und friesische Minderheit in Mittelerhöhungen umzuwandeln. Das verdient in der Tat ein Lob. 

So wird der Zuschuss an den Kulturverein der dänischen Minderheit, Sydslesvigsk Forening (SSF), im Haushalt 2015 auf 150.000 Euro festgesetzt. 

Das entspricht zwar in der Höhe dem Zuschuss von 2014. Allerdings waren im laufenden Zuschussjahr einmalige Investitionsmittel von 33.000 Euro enthalten, die 2015 entfallen sollten. Dieser Betrag wurde nun auch für 2015  festgeschrieben. 

Positive Neuigkeiten gibt es auch für die friesische Minderheit. Im Haushaltsvorschlag des Bundesinnenministers de Maizière musste sie noch eine Kürzung von 320.000 auf 300.000 Euro befürchten. Nun hat der Haushaltsausschuss diese Einsparung nicht nur einkassiert, sondern zusätzlich 40.000 Euro drauf gelegt, so dass 360.000 Euro daraus geworden sind. Hiervon wird insbesondere das für die friesische Minderheit so wichtige Nordfriisk Instituut profitieren. 

Mein Dank gilt den schleswig-holsteinischen Abgeordneten von SPD und CDU und dem Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung, Hartmut Koschyk, die sich engagiert und erfolgreich für eine Erhöhung der Bundesmittel eingesetzt haben. 

Das Verhandlungsergebnis zeugt von Wertschätzung und Verantwortung gegenüber der wichtigen Arbeit, die unsere Minderheiten in Schleswig-Holstein leisten.