Mit dem SSW in einer Landesregierung ist kein Nordstaat zu machen

01.06.2015 11:39

Zur Diskussion um einen Nordstaat in der heutigen SHZ-Ausgabe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Föderalismusforscher Arthur Benz hat Recht: Als Teil eines Nordstaats würde Schleswig-Holstein von der höheren Finanzkraft Hamburgs profitieren – dies allerdings nur auf dem Papier. Was Herr Benz nämlich nicht erwähnt, ist, dass Schleswig-Holstein durch die Länderfusion viele Millionen Euro aus dem Länderfinanzausgleich durch die Lappen gingen, und Hamburg auf erhebliche Zulagen als Stadtstaat verzichten müsste. 

Ob die Rechnung dann unterm Strich für beide Länder noch aufgeht, wage ich zu bezweifeln. 

Viel wichtiger jedoch: Man braucht nicht viel Phantasie um sich vorzustellen, in welche Richtung künftig Landesmittel und Arbeitsplätze wandern, wenn Schleswig-Holstein Teil eines Nordstaats mit Hamburg wird. Wer die Musik bezahlt, bestimmt schließlich auch, was gespielt wird. 

So würde ein Anschluss Süd unweigerlich zum Abschwung Nord führen: Im Hamburger Umland würde gebaut, im Norden höchstens noch die Ausgleichsflächen dafür geschaffen. Der Landesteil Schleswig und weite Teile Holsteins wären abgeschrieben. 

Wer das will, mag den Nordstaat toll finden. Wir wollen das nicht. Und deshalb gilt: Mit dem SSW in einer Landesregierung ist kein Nordstaat zu machen.