Pflege muss sich am Menschen orientieren

13.09.2007 10:25

Von: Lars Harms


Eine gute Pflege benötigt Transparenz, stabile Strukturen und eine solide finanzielle Ausstattung. Keines der drei Punkte wurde bisher erreicht. In dem gewachsenen System Pflege liegt manches im Argen. Wiederholte Anträge voller Absichtserklärungen tragen allerdings keineswegs zur Problemlösung bei.

Bereits 2004 hat der SSW nach den Skandalen in schleswig-holsteinischen Pflegeheimen konkret auf ein Verfahren hingewiesen, das den Personalbedarf in den Pflegeheimen misst: PLAISIR. Die Landesregierung hatte vor ein paar Jahren mit dem PLAISIR-Modellprojekt im Kreis Segeberg untersuchen lassen, wie viel Personal ein Pflegeheim braucht. Dabei wurde deutlich, dass die Einrichtungen mehr Personal benötigen, um modernen Standards gerecht zu werden. Leider ist PLASIR danach in der Schublade verschwunden, weil offensichtlich die finanziellen Implikationen zu peinlich waren. Doch wir erinnern uns noch gut an dieses Verfahren und fordern, dass aufgrund von PLAISIR der Personalbedarf in unseren Heimen neu berechnet wird. Das wäre ein kleiner, konkreter Schritt zu mehr Pflegequalität.

Wir brauchen in der Pflege mehr Personal und vor allem besser qualifiziertes Personal. Wer als Ungeübter einen schwer pflegebedürftigen Menschen vom Bett in den Rollstuhl hebt, belastet meist aus Unkenntnis die eigene Gesundheit. Nicht umsonst ist der Altenpflegeberuf inzwischen eine anerkannte Profession mit viel Knowhow. Doch tatsächlich pflegt immer noch in den meisten Heimen jeder zweite Beschäftigte ohne ausreichende professionelle Grundlage. Die Folge: Demotivierung, vermeidbare Berufskrankheiten und Pflegefehler bei den Bewohnern, wie sie zuletzt der Prüfbericht des Medizinischen Dienstes öffentlich gemacht hat. Es ist also nicht angezeigt, die Fachkraftquote zu flexibilisieren, wie es der Antragstext der Grünen vorsieht, sondern anzuheben: Je mehr Fachleute in der Altenpflege arbeiten, desto höher ist die Pflegequalität. Der Unterschied liegt in den professionellen Standards. Vergleichbar ist das mit dem Privatmann, der ein ganzes Wochenende mit der Montage eines IKEA-Schranks zubringen muss und es dann immer noch nicht hinbekommt – im Gegensatz zu einem gelernten Tischler, der das Regal im Handumdrehen montiert. Profis in der Pflege pflegen besser und das kommt den Pflegebedürftigen zu Gute.

Der Trend geht aber zur weiteren Deprofessionalisierung: Der wachsende Schwarzmarkt an illegal importierten Pflegekräften aus Osteuropa, die vielerorts mangels Alternativen zum Eckpfeiler einer menschenwürdigen Pflege werden, ist ein Menetekel für das, was uns noch blüht. Darum muss zu allererst die Finanzierung auf sichere Füße gestellt werden. Wir müssen den Charakter der Pflegeversicherung, die bisher vornehmlich von den Arbeitnehmern und Rentnern bezahlt wird, verändern. So wie es jetzt ist, kann es nicht weitergehen. Qualifizierte Pflege kostet Geld und das muss umgehend ins System fließen und daran müssen sich alle beteiligen.

Genau das will die Große Koalition in Berlin nicht: sie hat um eine solide Finanzierung im sommerlichen Pflegekompromiss einen großen Bogen gemacht. Der Berg kreiste und heraus kam eine Maus. Dass Kompromisse in einer Großen Koalition immer erst nach ermüdenden Nachtsitzungen zustande kommen, wissen wir in Schleswig-Holstein inzwischen aus leidvoller Erfahrung. Die Qualität der Kompromisse ist meistens dementsprechend. Von den weitreichenden Reformen, die erst eine Große Koalition auf den Weg bringen könnte, wie uns nach der Landtagswahl allerorten prognostiziert wurde, keine Spur. Stattdessen kleinmütige Maßnahmenpakete, die allein der Koalitionsarithmetik geschuldet sind und mit den Erfordernissen des jeweiligen Politikfeldes herzlich wenig zu tun haben.

Warum soll das in Berlin und bei der Pflege anders sein? Die minimale Erhöhung des Beitrags zur Pflegeversicherung in Höhe von 0,25 Prozentpunkten nach einem Marathon-Gespräch hat mit einer Pflegereform überhaupt nichts zu tun.

Tatsache bleibt, dass die Pflegeversicherung eine Zweiklassengesellschaft zementiert, die die Gutverdienenden in einem Maße Vorteile verschafft, der zum Himmel schreit. Obwohl Privatversicherte im Durchschnitt über ein doppelt so hohes Einkommen wie die gesetzlich Versicherten verfügen, beteiligen sie sich lediglich mit einer Kopfprämie an der Pflege anderer Privatversicherten. Die Privatversicherten beteiligen sich dagegen nicht an den Kosten für die Pflege der gesetzlich Versicherten, deren Nachfrage allerdings erst die Strukturen schafft, von der auch die Privatversicherten profitieren. Das ist unsolidarisch. Privatversicherte haben Anspruch auf alle Leistungen, erhalten diese aber entgegen dem landläufigen AOK-Versicherten unabhängig davon, wie hoch das monatliche Einkommen ist. Das stellt die Prinzipien einer solidarischen Gesellschaft auf den Kopf.

Der SSW fordert seit Jahren eine Bürgerversicherung im Pflegebereich, an der sich alle beteiligen und von der auch alle profitieren. Diese Bürgerversicherung mit einkommensabhängigen Beiträgen für alle würde nicht nur das Finanzvolumen erhöhen, sondern als deren Folge auch die Pflegebedingungen verbessern. Bevor wir also über Verbraucherschutz in der Pflege reden, über Qualitätssicherung und über neue Pflege- und Wohnformen, müssen wir das ungerechte Finanzierungssystem verändern. Die Privatversicherten müssen in die Solidaritätsgemeinschaft eingebunden werden. So steht es übrigens bereits im Koalitionsvertrag von CDU und SPD auf Bundesebene: „Zum Ausgleich der unterschiedlichen Risikostrukturen wird ein Finanzausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung eingeführt.“ Das ist bislang nicht geschehen! Eine gerechte Verteilung der Lasten der Pflege zwischen Privat- und Kassenpatient steht noch aus. Wir reden hier laut dem Pflegeexperten Prof. Karl Lauterbach von einem Volumen von 2,5 Mrd. Euro, das die Privatversicherten dem System schulden. Jedermann kann sich ausrechnen, was eine solche Summe im Pflegesystem für die Qualität der Pflege bedeutet. Die unzureichende Praxis der Pflege im engen Minutenkorsett teilweise lebensfremder Vorschriften der Pflegekassen ändern wir nur durch eine gründliche Reform der Finanzierung. Würde der Ausgleich realisiert, blieben die guten und hehren Ziele einer menschenwürdigen Pflege keine Wolkenkuckucksheime, sondern gelebte Realität für alle Menschen, die auf Pflege angewiesen sind.

Darum plädiert der SSW dafür, dass die Großkoalitionäre in Kiel ihren Kollegen in Berlin Beine machen, dass der im Koalitionsvertrag verabredete Finanzausgleich so schnell wie möglich kommt. Das wären dann die im Antrag beschworenen Möglichkeiten auf Landesebene.

Wir müssen natürlich auch über Strukturen sprechen. Der angeführte Prüfbericht hat deutlich gemacht, dass Heime mit ähnlichen Pflegesätzen zu unterschiedlichen Ergebnissen kommen: während in dem einen Heim Sondenernährung und Personalfluktuation an der Tagesordnung sind, leben im anderen Heim zufriedene Bewohner, die geduldig und gut gepflegt werden. Worin liegt der Unterschied? Die Pflegeexperten sind sich einig, dass vor allem der Qualifikationsgrad und die Öffnung der Heime die Faktoren sind, die eine entscheidende Rolle bei der Qualitätssicherung spielen. In Flensburg werden die Heime, natürlich auch vor dem Hintergrund leidvoller Erfahrungen, mindestens einmal jährlich besucht. Die durchschnittliche Kontrolllücke des Medizinischen Dienstes von bis zu drei Jahren wird damit überbrückt. Die Heime müssen aber auch mehr über ihre Arbeit berichten; sie sollten die Gelegenheit haben, über ihre Erfolge zu berichten. Pflegewissenschaftlerin Doris Schiemann fordert nicht umsonst eine Positivliste, die alle guten Heime aufführt: das motiviert die anderen Heime ihre Standards ebenfalls zu verbessern. Wir müssen die Heime stärker als bisher öffnen. Angehörige, ehemalige Nachbarn und Freunde der Bewohner sollte die Heimleitung ins Heim einladen, sowie umgekehrt den Bewohnern den Weg nach draußen ebnen. Missstände haben dann gar keine Chance, vor sich hin zu schwelen.

Die latente Gefahr in der Beschreibung schlechter Zustände in den Heimen liegt darin, dass damit indirekt die Schwelle ins Heim hinein größer wird. Die Angehörigen versuchen alles Menschenmögliche, die Heimpflege zu vermeiden und riskieren damit aus Unkenntnis und Überforderung eklatante Probleme in der Pflege. Im Pflegeheim ist dagegen regelmäßige professionelle Pflege garantiert. Nun ist die Politik gefordert, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Es ist unerträglich, dass ein Altern in Würde immer wieder aus Kostengründen vertagt wird. Der SSW fordert daher CDU und SPD auf, den im Berliner Koalitionsvertrag vereinbarten Finanzausgleich schleunigst umzusetzen. Dieser Weg scheint allemal realistischer als die im Antrag geforderte Bundesratsinitiative oder die gesetzliche Regelung ohne finanzielle Basis. Wenn wir eine humane Pflege wollen, dann müssen die Kostenträger auch die entsprechenden Mittel zur Verfügung stellen.