Rot-grün-blau tut dem Land gut!

14.01.2014 15:54

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 


 

Rot-grün-blau tut dem Land gut! Zum ersten Mal seit 1962 schreibt eine Landesregierung in Schleswig-Holstein wieder schwarze Zahlen. Das ist allerdings kein schwarzer, sondern ein rot-grün-blauer Erfolg. Denn der Landeshaushalt 2013 ist der erste Haushalt, den SSW, SPD und Grüne allein zu verantworten haben. 

 

Damit stellt die Küstenkoalition einmal mehr unter Beweis, dass es sehr wohl möglich ist, gezielt in die Zukunft des Landes zu investieren und zugleich den Haushalt zu konsolidieren. 

 

Wir haben nämlich nicht, wie zuvor Schwarz-Gelb, die Schwächsten der Gesellschaft mit Sparflüchen belegt, um diese Zahlen zu erreichen. 

 

Ganz im Gegenteil: Wir haben die schwarz-gelbe Finanzpolitik der sozialen Kälte wieder zurück gefahren und investieren über 170 Mio. Euro extra in die Kitas, in die Straßensanierung und in unsere Hochschulen, um nur einige Beispiele zu nennen. Und trotz dieser umfangreichen Aufwendungen ist der Haushalt 2013 der erste Haushalt seit über 50 Jahren, der mit einem Überschuss abgeschlossen wurde.