SSW will größere, stärkere Kommunen

10.02.2015 12:46

Oberbürgermeister Simon Faber hat wichtige Diskussion angestoßen

Auf einer Sitzung der SSW-Ratsfraktion diskutierte gestern Oberbürgermeister Simon Faber mit SSW-Vertretern der Umlandgemeinden neue Wege der interkommunalen Zusammenarbeit.

SSW-Landesgeschäftsführer Martin Lorenzen: „Auch wenn eine Großkommune Flensburg derzeit nicht ansteht, hat Simon Faber eine sehr wichtige Diskussion für Schleswig-Holstein insgesamt angestoßen. Schleswig-Holstein hat über 1.100 Kommunen, von denen die meisten bereits jetzt ohne Kooperationen ihre Aufgaben nicht mehr bewältigen können. Allein wegen des demographischen Wandels wird der Druck steigen Kommunen zusammenzulegen. Wir brauchen aber auch eine Kommunalreform um die kommunale Demokratie zu stärken. Die Bürgerinnen und Bürger haben in Zweckverbänden und Amtsversammlungen nämlich keinen direkten Einfluss mehr. Das will der SSW ändern und die Voraussetzungen für größere und stärkere Kommunen schaffen.“ 

SSW-Fraktionsvorsitzende Susanne Schäfer-Quäck: „Flensburg und die Umlandgemeinden kooperieren bereits auf vielen Handlungsfeldern. Doch wir müssen erkennen, dass wir an Kapazitätsgrenzen stoßen.“ Schäfer-Quäck: „Wir werden in einer Arbeitsgruppe über konkrete Strukturreformen beraten, weil wir vor Ort am besten wissen, was notwendig ist.“

Die SSW-Politiker der Nachbargemeinden befürworten die Debatte.

Gerd Voß, SSW-Wees: „Der SSW ist die einzige Partei, die das schwierige Thema überhaupt in Angriff nimmt. Wir sollten das selbst in die Hand nehmen, bevor uns Kiel etwas vorsetzt. Dass weitere Fusionen anstehen, ist doch klar.“

Marcus Dechange, SSW-Fraktionsvorsitzender Glücksburg: „Halbherzige Lösungen haben wir schon genug. Die Kommunen verändern sich dramatisch. Darum begrüße ich es ausdrücklich, dass wir dieses heiße Eisen anpacken. Wir müssen aber den Bürgern ihre Sorgen nehmen und sie auf den Weg mitnehmen und in die Planungen mit einbeziehen.

Per Wietz, SSW-Fraktionsvorsitzender Handewitt verwies auf die Fusion seiner Gemeinde, womit Handewitt nun auf Augenhöhe mit Flensburg verhandeln könne: „Das kann ein Vorbild für andere Gemeinden sein. Wir brauchen Flensburg, aber Flensburg braucht uns auch. Die Bürgerinnen und Bürger wollen keine Revierkämpfe, sondern verlässliche und transparente Strukturen, bei denen sie mitentscheiden können.“ 

Björn Ulleseit, SSW-Fraktionsvorsitzender aus Harrislee: „Wir haben bereits gelebte Kooperationsmodelle. Wenn Flensburg aber einen neuen Weg gehen will, stehen wie dem offen gegenüber. Harrislee hat eine effektive und schlanke Verwaltung und sieht keinen Bedarf für eine Großkommune. Wir ehrenamtliche Kommunalpolitiker fordern dennoch Kooperationsmodelle mit transparenten Strukturen, die nicht nur Zeit fressen, sondern auch tatsächlich etwas entscheiden.“