SSW will Kürzungen bei Regionsarbeit aufhalten

27.10.2014 15:39

Die Region Sønderjylland-Schleswig wird abermals Thema sein, wenn am 6. November der Regionalentwicklungsausschuss des Kreises Schleswig-Flensburg tagt: Die SSW-Fraktion hat beantragt, die kürzlich beschlossene Kürzung bei der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bis mindestens 2016 auszusetzen um Alternativen zu prüfen. 

 


 

Zunächst müsse eine Arbeitsgruppe eingesetzt werden, die die Aufgaben, Struktur und Finanzierung der Region intensiv durchleuchtet, begründet der SSW-Kreistagsabgeordnete Gerd Voß den Antrag seiner Fraktion. 

 

Am 4. September hatte der Ausschuss für Regionalentwicklung einem Vorschlag der Kreisverwaltung zugestimmt, den Zuschuss für die Region bereits ab Jahreswechsel um 20 Prozent zu kürzen. 

 

In der Region Sønderjylland-Schleswig wurde die Sparmaßnahme mit Verwunderung und Verärgerung zur Kenntnis genommen. Verwunderung, weil sie mit keinem der Beteiligten Partner vorab kommuniziert worden war. Die neue Struktur und Aufgabenverteilung der Region Sønderjylland-Schleswig wurde schließlich erst 2011/2012 nach einer gemeinsamen Evaluierung aller kommunalen Partner einvernehmlich eingeführt.

 

Verärgerung vor allem deshalb, weil die Folgen für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit verheerend sein dürften. Da die Zuschüsse der Partner an die Region vertraglich geregelt sind, fürchtet der SSW, dass es durch die einseitige Kürzung des Kreises zu einem Dominoeffekt kommt.

 

Deshalb hatten der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer und das stellv. Vorstandsmitglied im Regionsrat Manfred Kühl bereits Ende September alle Beteiligten im Kreis aufgefordert, die Sparmaßnahme zu stoppen und zunächst in den Dialog mit den Vertragspartnern zu treten. Im Zweifelsfall müsse es eine erneute Aufgaben- und Strukturevaluierung geben, so Meyer und Kühl. 

 

Die SSW-Kreistagsfraktion nahm den Ball auf und brachte Anfang des Monats einen entsprechenden Antrag in den Regionalentwicklungsausschuss ein. Dieser wird in der Tagung am 6. November beraten. 

 

"Die deutsch-dänische Zusammenarbeit ist mit Abstand eins der größten und wichtigsten Entwicklungspotentiale für den gesamten nördlichen Landesteil. Ich hoffe inständig, dass die anderen Kreistagsfraktionen bereit sind, den enormen Fehler, der mit der Kürzung begangen wurde, gemeinsam mit uns zu korrigieren", so Gerd Voß.