Starke und größere Kommunen braucht das Land

01.11.2016 14:21

Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden.

„Die heutige kleinteilige Kommunalstruktur in Schleswig-Holstein ist ein Relikt vergangener Jahrhunderte und ein Hemmschuh für demokratische Mitbestimmung, Wachstum und Daseinsvorsorge im ländlichen Raum“, brachte es der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, auf den Punkt, als er heute vor Pressevertretern in Kiel die Pläne des SSW für eine umfassende Kommunalreform vorstellte. 

Insbesondere in den kleineren ländlichen Orten würden die Bürger zunehmend erleben, wie Schulen, Geldinstitute und Geschäfte schließen müssten und Arbeitsplätze verschwinden. Die Haushalte seien zu klein, die Ressourcen zu gering, um in Zeiten der Digitalisierung und des demographischen Wandels mithalten zu können. 

Zugleich würden wichtige kommunale Aufgaben auf Ämter und Zweckverbände übertragen, die keine direkt gewählten Vertretungen haben. Hier würden wichtige kommunale Entscheidungen ohne direkte Mitbestimmungsrechte der Bürger gefällt, sagte Harms, der von einem „Demokratiedefizit“ sprach. 

Ziel des SSW ist es, die rund 1100 Städte und Kommunen in Schleswig-Holstein bis zum Jahr 2023 auf rund 170 zu reduzieren. Die Zusammenschlüsse sollen als Grundsatz innerhalb der Struktur der heutigen Ämter erfolgen, die Verwaltungsebene der Ämter hingegen abgeschafft werden. 

„Die örtliche Identität bleibt erhalten, da ehemalige Dörfer zu Dorfschaften innerhalb der Gemeinden werden können, mit eigenem Ortsschild und eigener Verantwortung für bestimmte Bereiche“, sagte Harms.

Der Landtagsabgeordnete stellte zugleich eine SSW-Broschüre zum Thema vor, in der man sich breit über die Ziele des SSW zum Thema Kommunalreform informieren kann, und warum sie so wichtig ist für die Zukunft Schleswig-Holsteins. Die Broschüre kann unter folgender Internetadresse heruntergeladen werden:  
www.ssw.de/fileadmin/user_upload/kommunalreformbroch-2016-net.pdf