Aktuelle Themen

Gute Rahmenbedingungen schaffen statt Pseudoprobleme...

05.07.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 - Wertevermittlung stärken – Kopfnoten einführen[mehr]

Berufs- und Studienorientierung muss stärker im...

05.07.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18+22 - Anträge zur Berufs- und Studienorientierung

 

Rede zu Protokoll gegeben.[mehr]

Wir wollen die Verstetigung der Special Olympics

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 29 - Förderung der Inklusion im Sport

 

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Freifunk fördern!

05.07.2018

TOP 14 - Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen

 

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Hier können wir wirklich etwas zur Integration...

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 26 - Landesaufnahmeprogramm kommt[mehr]

Bleiberecht fördert die Integration

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 25 - Bleiberechtsregelungen verbessern[mehr]

Pflegekräfte müssen gut von ihrer Arbeit leben können

05.07.2018

Flemming Meyer TOP 20 +28 - Anträge zur Pflegeassistenzausbildung und zu Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen[mehr]

Innovationsförderung für Bibliotheken: Jetzt noch...

05.07.2018

Das vom SSW auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Innovationen in öffentlichen Bibliotheken ist ein voller Erfolg.[mehr]

Digitalisierung und Energiewende gehören zusammen

05.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 13+19+34 - Digitalisierung der Energiewende, Leistungsfähigkeit der Stromnetze, Klimaschutz in Schleswig-Holstein 2018[mehr]

Funklöcher stopfen und 5G-Standards einführen

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 21 - Mobilfunkstandard 5G zügig einführen[mehr]

Frauenhäuser - Jamaika leidet unter Richtlinienschwäche

05.07.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Umsetzung des Investitionsprogramms für Frauenhäuser[mehr]

Konkrete Maßnahmen statt Verfassungsdebatte um Wohnraum

04.07.2018

Lars Harms TOP 8+9+39 - Recht auf angemessenen Wohnraum in Landesverfassung aufnehmen[mehr]

Der Fall „Preesterholt" darf sich nicht wiederholen

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 02 - Änderung des Waldgesetzes für Schleswig-Holstein [mehr]

Die Düngeverordnung greift zu kurz

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 15+33+34 - Anträge zur Reduktion des Pflanzenschutzmittel- und Glyphosateinsatzes und zum Grundwasserschutz[mehr]

Kleckerei und Scheibchenweise

04.07.2018

Lars Harms zu TOP 24 - Steigerung der Attraktivität des Polizeidienst und des Verfassungsschutzdienstes[mehr]

Durchwachsene Bilanz

04.07.2018

Zur heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kommunale Selbstbestimmung in Sachen Wassergesetz ist...

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 6 - Änderung des Wassergesetzes[mehr]

Herzlichen Glückwunsch

03.07.2018

Zur heutigen Mitteilung des Innenministers Hans-Joachim Grote, Michael Wilksen zum neuen Leiter des Landespolizeiamts und Thomas Bauchrowitz zum neuen Leiter des...[mehr]

Jamaika hat einfach nur Zeit verschwendet

03.07.2018

Zur heutigen Pressekonferenz des Wirtschaftsministers zum Windkraftausbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms:[mehr]

Es ist vollbracht

02.07.2018

Zum Beschluss des UNESCO-Welterbe-Kommitees, die Wikingerstätten Danewerk und Haithabu in die Welterbeliste aufzunehmen erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag,...[mehr]

Danke Samiah El Samadoni

28.06.2018

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Grenzüberschreitende Polizei-Kooperation auf den...

28.06.2018

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, war kürzlich zu Besuch im GZ Padborg – dem Gemeinsamen Zentrum der deutschen und dänischen Polizeibehörden. Sein Fazit: Die...[mehr]

Effektiver Waldschutz sieht anders aus

27.06.2018

Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses zum Landeswaldgesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Familienbildungsstätten brauchen strukturelle...

22.06.2018

Die finanzielle Lage der Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein ist seit Jahren angespannt. Der SSW im Landtag fordert jetzt Sozialminister Heiner Garg auf, die...[mehr]

Förderprogramm ist ein voller Erfolg

18.06.2018

Als der Bund im Jahr 2014 die ersten Balkan-Staaten zu sicheren Herkunftsländern bestimmte, machte sich der SSW innerhalb der Küstenkoalition für ein Landesprogramm zur Bekämpfung...[mehr]

Menschen, die nichts verbrochen haben, gehören in...

15.06.2018

Lars Harms - TOP 32 - Abschiebungshaft ist keine humane Flüchtlingspolitik![mehr]

Was den Pendlern und Bahnkunden zugemutet wird, geht...

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 31 - Bahnkunden auf der Marschbahn endlich angemessen entschädigen[mehr]

Die Verbraucher wollen heute wissen, was sie kaufen

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 11- Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte[mehr]

Warum 0,5% Fremdstoffe zulassen?

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Kunststoffe konsequent von Lebensmittelabfällen trennen[mehr]

Abwägen zwischen Persönlichkeitsrechten und Presse-...

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 18 - Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit erhalten[mehr]

Jagdsteuer: Wir sind hier nicht schlauer als die...

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 9 - Gesetzentwurf zur Abschaffung der Jagdsteuer [mehr]

Steuererklärung leicht gemacht - ein schöner Gedanke

14.06.2018

Lars Harms TOP 19 - Verzicht auf Einkommenssteuererklärungen durch Einführung eines Amtsveranlagungsverfahrens[mehr]

Da sind sie wieder: die Gespenster der Vergangenheit

14.06.2018

Lars Harms TOP 13 - Bundesinitiative zur Gewährleistung effizienterer Asylverfahren[mehr]

Ein Schritt in die richtige Richtung

14.06.2018

Zur heute beschlossenen Einführung der Musterfeststellungsklage erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Umstieg auf Open Source Software für die öffentliche...

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 27 - Nutzung von Open-Source-Software[mehr]

Die Welt ist divers und die Menschen sind es eben auch

14.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 26 - Bundesrats-Initiative für ein Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität von Transsexuellen und Intersexuellen Menschen[mehr]

Der große Wurf ist das nicht

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 8 - Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften[mehr]

Minderjährige müssen vor den Folgen das Passivrauchens...

14.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 24 - Stärkung des Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche[mehr]

Verbandsklagen können für mehr Fairness im Binnenmarkt...

13.06.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - EU-Binnenmarkt stärken – Verbandsklagen verhindern[mehr]

Finger weg vom Vergabegesetz

13.06.2018

Zu der für morgen angekündigten Verdi-Kundgebung gegen die von Jamaika geplante Aufweichung Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Koalition lädt zu Klagen ein

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 04 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Wir als SSW lehnen eine Insel-...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 3+36 - Änderung des Kommunalabgabengesetz[mehr]

Gegen Mietwucher, verwahrloste Wohnungen und die...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zum Schutz und zur Sicherung von Wohnraum[mehr]

Schleswig-Holstein soll in Sachen Verfassung eine...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetzentwurf zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden[mehr]

Abschiebestopp statt Abschiebehaft

13.06.2018

Zum heute veröffentlichten Spiegel-Interview „Daniel Günther warnt vor Überbietungswettbewerb mit der AfD“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die EU lebt von der Akzeptanz der Bürgerinnen und...

13.06.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17+34+35+39+43 - Europabericht 2017-2018[mehr]

Guter Anfang einer dauerhaften Förderung für die...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 29 - Das Holstein-Stadion bundesligatauglich machen und die Kommunen bei der Sanierung von Sportstätten unterstützen[mehr]

Grüne Verbotspolitik hilft niemandem

13.06.2018

Zur heutigen aktuellen Stunde über Diesel-Fahrverbote erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburger Hafen: Umschlagpotenziale bis zu 400.000 t...

13.06.2018

Ein von der IHK veröffentlichtes Gutachten bescheinigt dem Flensburger Hafen ein Umschlagpotenzial von bis zu 400.000t pro Jahr.

Der SSW Flensburg sieht seine Forderungen...[mehr]

Die Landesregierung muss handeln

12.06.2018

Zu Medienberichten wonach erneut Fipronil-belastete Eier aus den Niederlanden in den schleswig-holstenischen Einzelhandel gelangt sind, erklärt der verbraucherschutz- und...[mehr]

Unser Land braucht einen Schuldentilgungsplan

08.06.2018

Zu den heutigen Bemerkungen des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2018 und seiner Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Es kann nicht schnell genug gehen

05.06.2018

Zum Beschluss der Landesregierung, die Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Bremen zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der...[mehr]

SSW styrker det politiske og organisatoriske arbejde i...

05.06.2018

Vi byder Philipp Bohk og Dr. Karin Haug velkommen som en del af SSW-teamet[mehr]

SSW begrüßt Rücksetzung der 
ÖPNV-Vergabe in...

31.05.2018

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer und der Fraktionsvorsitzende des SSW im Kreis Schleswig-Flensburg, Rainer Wittek, haben den Widerspruch der Vergabekammer des...[mehr]

Mehr Kontrollen – weg mit den Gebühren

30.05.2018

Zu dem heute im Innen- und Rechtsausschuss abgegebenen Bericht zur Waffenkontrolle in Schleswig-Holstein (TOP 1) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der SSW unterstützt ver.di im Kampf gegen Aushöhlung...

30.05.2018

Sämtliche Abgeordnete und MitarbeiterInnen des SSW im Landtag haben den Aufruf der Ver.di-Fachgruppe Busse und Bahnen zum Erhalt des Tariftreue- und Vergabegesetzes mit ihrer...[mehr]

Der Schutz des Wassers geht uns alle an

29.05.2018

Zur heutigen Unterschriftenübergabe der Volksinitiative zum Schutz des Wassers erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Die Menschen sollen ihre Grundrechte auch in SH...

23.05.2018

Der SSW hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen soll, Grundrechte künftig auch vor dem Landesverfassungsgericht einzuklagen (Drs. 19/719)....[mehr]

Bäderverordnung: Als Tiger gesprungen, als...

23.05.2018

Zur neuen Vereinbarung der Jamaika-Koalition über eine Bäderregelung für Schleswig-Holstein erklärt die Eckernförder SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Eine Abschiebungshaftanstalt braucht kein Mensch

22.05.2018

Zur Ankündigung der Landesregierung, eine Abschiebungshaftanstalt in Glückstadt bauen zu wollen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es lebe der Sport

22.05.2018

Zur Ankündigung der Landesregierung, den Ausbau des Holstein-Stadions mit 10 Mio. Euro zu fördern und die Förderung von Sportstätten um die gleiche Summe aufzustocken erklärt der...[mehr]

Vom Skandal zum Alltag

09.05.2018

Zur Diskussion um die Unterrichtversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Goldene Zeiten für die Sportförderung – wir sind dabei!

09.05.2018

Zur Pressemitteilung des Abgeordneten Rasmus Andresen, Bündnis 90/Die Grünen, zur Förderung des Holstein-Stadions (Nr. 189.18.) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Viel geschnackt, aber nichts angepackt

09.05.2018

Erst im Februar kamen die Jamaika-Fraktionen der SSW-Forderung nach, Landesmittel für Betrieb und Sanierung der Tierheime in den Haushalt einzustellen. Doch bis heute ist noch...[mehr]

Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 06.05.2018

08.05.2018

Hier könnt Ihr die Ergebnisse der Kommunalwahl nachlesen:[mehr]

Vergabekriterien müssen 
verbindlich erhalten bleiben

04.05.2018

Zur heutigen Stellungnahme zahlreicher Verbände und Gewerkschaften zu den Plänen der Jamaika-Koalition, die ökologischen und sozialen Kriterien im Tariftreue- und Vergabegesetz...[mehr]

Unter aller Würde!

30.04.2018

Zum Rauswurf der Frauen-Abteilung bei Holstein Kiel erklärtder Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir müssen Datenschutz und digitale Gesellschaft...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 3 - Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts[mehr]

Offenheit ist für mich Teil der Demokratie

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 32 - Schutz der Privatanschrift zur Kommunalwahl[mehr]

Schulsanierung: Guter Ansatz, kurze Fristen

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Mündlicher Bericht zum Thema Schulbausanierung[mehr]

Land muss Gemeinden bei Konversions-Projekten...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 28 - Konversion der Rantzau-Kaserne in Boostedt[mehr]

Wir wollen Eltern von Schulkindern ganz konkret...

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Ferienbetreuungskonzept für die Grundschulen und Förderzentren einführen[mehr]

Alle müssen den für sie bestmöglichen Abschluss...

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 17 - Alle Wege zum Abitur offenhalten[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Diese Forschung fortzusetzen ist...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 27 - Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive...[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Auf ein wahrlich starkes...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 24 - Gemeinsam sind wir stark- Unterstützung der Special Olympics in Kiel[mehr]

AfD-Antrag aus dem Sandkasten

27.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 9 - Versorgung mit Sand und Kies sicherstellen[mehr]

Anhebung auf A 13 so schnell wie möglich ohne Ausnahmen

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 34 - Mehr Wertschätzung für unsere Grundschulen[mehr]

Alle Kinder haben das Recht auf Bildung und ein...

26.04.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 7 - Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes[mehr]

Mehr Informationen statt Kaffeesatzleserei

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 20 - Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen![mehr]

Dieses Verbot kann nur ein erster Schritt bleiben

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 19 - Insekten schützen, Neonicotinoide verbieten![mehr]

Maritimes Sicherheitszentrum weiterentwickeln

26.04.2018

Lars Harms zu TOP 29 - Kräfte bündeln, Führung vereinheitlichen: ,,Deutsche Küstenwache“ schaffen

[mehr]

Das ist wie bei einem sehr schlechten Handyvertrag

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 13 - Konzeption für ein landesweites Semesterticket[mehr]

HSH-Nordbank wird nun in ruhigere Gewässer gelenkt

26.04.2018

Lars Harms - TOP 2+10+49 Nachtrag zum Haushaltsplan 2018 & Veräußerung der Beteiligung an der HSH Nordbank AG[mehr]

Wir brauchen einen ehrlichen und transparenten...

25.04.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - W-LAN an alle Schulen bis 2021[mehr]

Wir brauchen ein transparentes Finanzierungssystem...

25.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 26+50 - Reform der Kitagesetzgebung[mehr]

Zyniker bei der Arbeit

25.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 05 + 38 - Gesetz zur Aufhebung des Landesmindestlohnes / Antrag zur Anpassung des Mindestlohnes[mehr]

Wir wollen keine Tagesmaut auf den nordfriesischen...

25.04.2018

Lars Harms zu TOP 4 - Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Wirtschaftspolitik, Energiewende und Klimaschutz à la...

25.04.2018

Lars Harms zu TOP 06 - Gesetz zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern[mehr]

Lars Harms: Umfrage gibt Rückenwind für die...

20.04.2018

Zur aktuellen Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Gleiches Recht auf Bildung in Schleswig-Holstein...

20.04.2018

Bisher sind in Heimen untergebrachte Kinder und Jugendliche, die ihren Hauptwohnsitz in anderen Bundesländern haben, in Schleswig-Holstein nicht schulpflichtig. Das will der SSW...[mehr]

Ein Schlag ins Gesicht der Grundschullehrkräfte

17.04.2018

Zu den heute veröffentlichten Plänen der Landesregierung zur Besoldung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag,...[mehr]

Neuer Minderheitenbeauftragter: Herzlich willkommen...

11.04.2018

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer gratulierte dem neuen Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung, Dr. Bernd Fabritius zu seiner heutigen Ernennung.[mehr]

Lars Harms: Eine besonnene Entscheidung

06.04.2018

Zum Beschluss des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichtes, den Auslieferungshaftbefehl von Carles Puigdemont nur noch zum Vorwurf der Korruption zuzulassen und den Vollzug...[mehr]

SSWU-Vorsitzender: Puigdemont freilassen!

29.03.2018

Die Jugendorganisation vom SSW, SSW Ungdom, kritisiert die Festnahme und anstehende Auslieferung des katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont. Christopher Andresen,...[mehr]

Koalition der Wohlhabenden

28.03.2018

CDU, Grüne und FDP haben heute im Wirtschaftsausschuss eine von SSW und SPD beantragte Anhebung des vergaberechtlichen Mindestlohns abgelehnt. Hierzu erklärt der arbeits- und...[mehr]

Ein Haus der Geschichte in Schleswig hätte Charme

27.03.2018

Zur Diskussion um das Haus der Geschichte erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Jamaika schafft mehr Frust als Lust auf Energiewende

27.03.2018

Zur Windplanung der schwarz-grün-gelben Koalition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW fordert Kanzlerin Merkel auf zwischen Spanien und...

25.03.2018

Zur heutigen Festnahme des ehemaligen katalonischen Regionalpräsidenten Puidemont an der deutsch-dänischen Grenze sagte der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Jette Waldinger-Thiering:...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Jette Waldinger-Thiering - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Peter Knöfler: Natur und...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Peter Knöfler - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Sybilla Nitsch: Die...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Sybilla Nitsch - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Lars Harms zu: Die...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Lars Harms - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Lars Bethge zu:...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Lars Bethge - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Christian Dirschauer zu...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Christian Dirschauer - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Flemming Meyer zur...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Flemming Meyers - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Flüchtlingspakt sowie Inobhutnahme

23.03.2018

Lars Harms zu TOP 37 - Bericht über die Umsetzung des Flüchtlingspaktes sowie zur Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen[mehr]

SSW-Initiative zur Rettung der Eiderstedter Kirchen...

23.03.2018

Antrag des SSW auf einen Landeszuschuss für die Kirchensanierung auf Eiderstedt wurde nach erster Lesung in die Landtagsausschüsse überwiesen. [mehr]

Das Zusammenleben von Mehrheiten und Minderheiten

23.03.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Bewerbung immaterielles Weltkulturerbe „Deutsch-dänisches Grenzland“ unterstützen [mehr]

Wer das will, muss auch sagen, was gestrichen werden...

23.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Mündlicher Bericht der Landesregierung zur Ausweitung des HVV[mehr]

Kirchen auf Eiderstedt retten

23.03.2018

Lars Harms zu TOP 18 - Kirchen auf Eiderstedt retten[mehr]

„Ein positiver Haushaltsabschluss bedeutet nicht, mit...

23.03.2018

Lars Harms zu Top 26 - Generationsgerechtigkeit leben - Schuldentilgungsplan entwickeln[mehr]

Für die Bürgerinnen und Bürger muss es besser werden –...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 6+38 - Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und Bericht zur Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs[mehr]

Lars Harms: Den Keller der Justiz entrümpeln

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz[mehr]

Der moralische Zeigefinger führt selten zum Ziel

22.03.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29 - Drogenpräventionsprojekte an Schulen in Schleswig-Holstein/ „Partyprojekt Odyssee“[mehr]

Ich hätte mir in Sachen Windenergie einen...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 12 - Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]

Zukunft der Schlei – was ist zu tun?

22.03.2018

Der SSW-Landesverband lädt zur Podiumsdiskussion nach Schleswig über die Zukunft der Schlei.

Montag, 26. März 2018, 19:00 Uhr im Hotel Hohenzollern, Moltkestraße 41, 24837...[mehr]

Ein Zeichen gegen Diskriminierung, für Vielfalt und...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 28 - Für mehr Vielfalt und Toleranz – CSD-Empfang im Landeshaus veranstalten[mehr]

Den Freiwilligen die Steine aus dem Weg räumen

22.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Bürgerschaftliches Engagement würdigen – Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen[mehr]

Chance leider nicht im vollen Umfang genutzt

22.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 2 - Erstes Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes[mehr]

Die Minderheiten gehören ins Grundgesetz!

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 25 - Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz aufnehmen[mehr]

Kreise und Kommunen dürfen mit den Problemen der...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 29A - Einleitung von Plastikteilchen in die Schlei [mehr]

Eine Einbürgerung ist nichts, was mal eben so geschieht

21.03.2018

Zur Landtagsdebatte über die Erarbeitung einer Einbürgerungskampagne erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ermessensspielraum der Förderrichtlinie im Sinne der...

21.03.2018

Flemming Meyer TOP 14 - Medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere [mehr]

Weckruf in puncto Landesnetzagentur

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 13 - Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen[mehr]

Bezahlbarer Wohnraum hat in der Jamaika-Koalition...

21.03.2018

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtages zum Wohnungsbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen den Negativtrend bei Organspenden endlich...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 11 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes

[mehr]

Umfassende Bestandsaufnahme schadet nicht - löst aber...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 15 - Sicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein[mehr]

Das Diesel-Fahrverbot Problem nicht allein Kommunen...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 23 - Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern: Keine neue Kennzeichnungspflicht für Diesel-Kraftfahrzeuge[mehr]

Pest oder Cholera

20.03.2018

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Zeitplan für die Windplanung in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Polizei und Justiz hätten mehr verdient

15.03.2018

Zu heute vorgestellten Kriminalstatistik für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Wahlversprechen vs. Wirklichkeit: B5-Ausbau hat in der...

14.03.2018

Seit der Regierungsübernahme in Schleswig-Holstein liegt der B5-Ausbau komplett brach. Dies geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage des SSW (Drs....[mehr]

Plastik in der Schlei: SSW verlangt Aufklärung

12.03.2018

Wie konnte es passieren, dass zwei Jahre lang Plastikteile in die Schlei gelangen, und wer kommt für die Beseitigung der Schäden auf? Der SSW fordert umfassende Aufklärung der...[mehr]

Was tun gegen das Bienen- und Insektensterben?

09.03.2018

Der SSW-Landesverband und SSW Nordfriesland laden ein zum Vortrags- und Diskussionsabend am Donnerstag, den 15. März 2018 um 19:00 Uhr im Husumhus, Neustadt 95, Husum[mehr]

SSW indkalder til landsmøde i Husum

09.03.2018

Partiets ekstraordinære landsmøde den 24. marts 2018 står i kommunalvalgets tegn. [mehr]

Transplantationsbeauftragte freistellen und fachliche...

08.03.2018

Der SSW hat jetzt einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Arbeit der Transplantationsbeauftragten stärken soll. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher...[mehr]

Sozialdemokraten auf Abwegen

08.03.2018

Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Kurabgabe Insel & Halligen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir dürfen uns nicht abschrecken lassen!

07.03.2018

Zum morgigen internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Jamaika muss sich an der Sanierung der Eiderstädter...

07.03.2018

Der SSW hat die Landesregierung jetzt per Antrag aufgefordert, sich an der Sanierung der Kirchen auf Eiderstedt finanziell zu beteiligen.[mehr]

Fahrverbote sollten das letzte Mittel sein

27.02.2018

Zum Urteil des OVG Leipzig zu Fahrverboten erklärt der umwelt- und verkehrspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Deutsch-als-Zweitsprache-Angebote eine sinnvolle...

23.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 32 - Integration durch gute „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ)-Angebote[mehr]

Dünne braune Suppe

23.02.2018

Lars Harms zu TOP 30 - Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern[mehr]

Rückenwind für das Bahnbetriebswerk in Husum

23.02.2018

Der SSW hat sich heute erfolgreich für den Erhalt und die Stärkung des Bahnbetriebswerks in Husum eingesetzt (Drs. 19/536). Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Eine unabhängige Richteruntersuchung wäre der bessere...

23.02.2018

Lars Harms zu TOP 31 - Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode[mehr]

Demokratie funktioniert auch online

23.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Umsetzung der Resolution der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz[mehr]

Die Bahn hat uns lange genug an der Nase herumgeführt

23.02.2018

Flemming Meyer TOP 27 - Forderungen zur spürbaren Verbesserung des Marschbahnverkehrs[mehr]

Zusammensetzung des runden Tisches muss wesentlich...

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 25 - Runder Tisch zum Mindestmaß von Fischen[mehr]

Bürgerversicherung als zukunftssichere Altersvorsorge

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 23 - Altersvorsorge verbessern – Altersarmut bekämpfen[mehr]

Die Schleswig-Holsteiner bekommen dank SSW-Initiative...

22.02.2018

Lars Harms zu TOP 7+12 - Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage[mehr]

Wasserstofftechnologie an der Marschbahn testen

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Wasserstofftechnologien als Baustein der Energiewende und Wirtschaftsentwicklung[mehr]

Vielfalt in ausgewählten Schwerpunkten deutlich machen

22.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 - Europäisches Jahr 2018[mehr]