Aktuelle Themen

So sieht die beste Sportförderung der letzten...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Lars Harms zu TOP 35+40 - Vorlagen zur Sportpolitik [mehr]

Versorgungsqualität und Prävention weiter stärken, um...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Flemming Meyer zu TOP 67 - Psychiatriebericht 2016[mehr]

Wir sollten lieber eine Minister-Maut einführen für...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 38 - Ablehnung der PKW-Maut im Bundesrat[mehr]

Die Erfolgsbilanz der jetzigen Regelung ist leider...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Lars Harms zu TOP 42 - Gemeinnützigkeit von Bürgerfunk-initiativen anerkennen

[mehr]

Ein eindeutiges Ja zum Praktikum - aber zu...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Flemming Meyer zu TOP 41 - Gute Arbeit für Praktikanten – Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktika einführen[mehr]

Der Bericht ist Beleg für den wichtigen Stellenwert...

24.02.2017

Lars Harms zu TOP 73 - Vierter Opferschutzbericht[mehr]

Faire Vergütung, mehr entfristete Stellen und eine...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin/ zum Erzieher auch in Schleswig-Holstein ermöglichen[mehr]

Chancengleichheit, Lernen von- und miteinander neben...

24.02.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 32 + 68 + 72 - Potenziale frühzeitig erkennen – Das System der Begabtenförderung weiterentwickeln[mehr]

Für den SSW sind Bürgerbeteiligung und Transparenz...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 5, 19, 30 - Gesetzentwürfe und Antrag zur Energiewende, Landesplanungsrecht und Netzentgelte[mehr]

Der Petitionsausschuss funktioniert

23.02.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Entwurf eines Petitionsgesetzes[mehr]

Wir wollen Tablets für alle Schüler - aber im Rahmen...

23.02.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 - Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (SchulG) vom 24. Januar 2007[mehr]

Nichts dazu gelernt

23.02.2017

Zur den heutigen Pressemitteilungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp und des FDP-Abgeordneten Ekkehard Klug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Man muss nicht über jedes Stöckchen der...

23.02.2017

Zur Forderung des Dansk Folkeparti-Politikers Søren Espersen nach einer Grenzverschiebung zur Eider erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Stärkung der Busverkehre ist für uns ein...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 13, 43, 53, 54 u 55 - Vorlagen zum ÖPNV und zur Mobilität im ländlichen Raum[mehr]

Patientenwohl und Rettungspersonal sind uns sehr...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 6 - Rettungsdienstgesetz

[mehr]

Das Landesrechnungshofspräsidium spiegelt die...

23.02.2017

Lars Harms zu TOP 9 - Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofes [mehr]

Problem erkannt - Lösung in Sicht

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 29 - Zukunft der Waldkindergärten in Schleswig-Holstein sichern[mehr]

Gleichberechtigte Teilhabe und sozialer Schutz für...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 69 - Landesaktionsplan Schleswig-Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention[mehr]

Lars Harms: Zentraler Punkt ist und bleibt die...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 4 - Gesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds[mehr]

Der SSW will mehr Wohnraum für Geringverdiener

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 3+27+59 - Gesetzentwurf und Anträge zum Wohnungsbau[mehr]

Es ist weiterhin Aufgabe des Landes, sein Vermögen zu...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zum Staatsvertrag zu „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Die Geflüchteten brauchen Perspektiven, keine...

22.02.2017

Zur aktuellen Stunde zum Abschiebestopp für Geflüchtete aus Afghanistan erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Küstenkoalition tut dem Tourismus gut

22.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 2 und 70 - Regierungserklärung und Bericht zur Entwicklung des Tourismus[mehr]

Digitales Lernen: Chancen nutzen – über Risiken...

21.02.2017

Zum Lernen mit digitalen Medien erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Entscheidend ist, was zum Leben übrig bleibt

21.02.2017

Zu den Pressemitteilungen von CDU und FDP zum Gehaltsvergleich der Bundesländer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ölbohrungen haben im Wattenmeer nichts zu suchen

21.02.2017

Zur gemeinsamen Pressemitteilung der IG Bergbau, Chemie, Energie und Wirtschaftsminister Meyer zu Explorationsbohrungen im Wattenmeer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Z wie Zynisch

21.02.2017

Zur Kritik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière am schleswig-holsteinischen Abschiebestopp für Geflüchtete aus Afghanistan erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

SSW står for et rummeligt, liberalt samfund med plads...

18.02.2017

Lars Bethge stellt das SSW-Wahlprogramms zur Landtagswahl 2017 vor[mehr]

Unsere soziale Politik: Füreinander einstehen

17.02.2017

Der SSW-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Flemming Meyer zu den sozialpolitischen Zielen der Partei für ein besseres Schleswig-Holstein[mehr]

Bildung für alle ist der Schlüssel für eine gerechte...

17.02.2017

Rede von Jette Waldinger-Thiering, bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag und auf Listenplatz 2 bei der Landtagswahl 2017 zu den bildungspolitischen Zielen des SSW für...[mehr]

Wir sind näher dran an den Bürgerinnen und Bürgern

17.02.2017

Lars Harms, SSW-Spitzenkandidat und Vorsitzende des SSW im Landtag zum Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 [mehr]

SSW.. darauf kannst du dich verlassen

17.02.2017

Begrüßungsrede des SSW-Vorsitzenden Flemming Meyer zum außerordentilichen Parteitag im ConventGarten, Rendsburg[mehr]

Der Täter-Opfer-Ausgleich ist ein voller Erfolg

17.02.2017

Anlässlich des heute von Ministerin Anke Spoorendonk vorgestellten 4. Opferschutzberichts erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Abschiebestopp bleibt richtig – alles andere wäre...

14.02.2017

Zum Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wahlmann Harms

11.02.2017

Am morgigen Sonntag wird im Berliner Reichstag der neue Bundespräsident Deutschlands gewählt. Für den SSW mit dabei: Unser Spitzenkandidat Lars Harms. [mehr]

Die Digitalisierung findet Ihren Weg in die Schule

10.02.2017

Nach einem 2-stündigen Besuch in der "Ladelund Ungdomsskole" des dänischen Schulvereins, in der Schüler und Förderschüler gemeinsam lernen, sagt Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Auf dem richtigen Weg

09.02.2017

Zum Ländervergleich des Statistischen Bundesamtes zu den Bildungsausgaben erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Sicherheit hat Vorrang

08.02.2017

Zu TOP 1 der heutigen Sitzung im Innen- und Rechtsausschuss zur Gewährleistung vorgesehener Aufschlussmaßnahmen in der JVA Lübeck erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Die CDU sollte ihre Schlammschlachten aus eigenen...

07.02.2017

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann zum parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Die Zukunft des Jütland-Korridors ist wichtiger als...

06.02.2017

Zur Diskussion über einen sechsspurigen Ersatz für die Rader Hochbrücke erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zuständigkeit für Minderheiten muss in der EU fest...

03.02.2017

Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Bürgerinitiative Minority SafePack erklärt die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Bildungspolitischer Wahnsinn

03.02.2017

Zu den bildungspolitischen Vorhaben des derzeitigen CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther (SHZ vom 03.02.2017, Seite 1) erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im...[mehr]

SSW und ver.di sehen Optimierungsbedarf bei...

02.02.2017

Vertreter der Gewerkschaft ver.di und des DGB trafen sich am Mittwoch mit dem SSW zu Fragen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).[mehr]

Den Schulfrieden an der Wahlurne verteidigen

02.02.2017

Zur Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther, alle G8-Gymnasien wieder in G9 umzuwandeln zu wollen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Über Integration nicht schnacken sondern anpacken

01.02.2017

Zur Ablehnung eines Fraktionsentwurfs der CDU für ein Integrationsgesetz sowie des Antrages der Piraten-Fraktion zu einem "Partizipations- und Integrationsgesetz für...[mehr]

Stärkung der Hochschulmedizin

01.02.2017

Die Koalitionsfraktionen haben ihre Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung der Hochschulmedizin beschlossen. Diese gehen nun zur Beschlussfassung an...[mehr]

Erstmalige Verleihung des Silke-Hinrichsen-Preises

30.01.2017

Jette Waldinger-Thiering: Der Preis ist gleichzeitig Ermutigung und Würdigung

[mehr]

FAG-Reform war richtig und nötig

27.01.2017

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über den kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es ist wichtig, die Bevölkerung vor Ort früh und...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 40 - Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung[mehr]

Wir schauen ganzheitlich auf die Lebensbedingungen der...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 27 - Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen[mehr]

Missstände abstellen - aber nicht das gesamte System...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 25 - Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung auswerten – Hilfen für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen weiterentwickeln[mehr]

Die Entwicklung unserer Fachhochschulen ist ein Grund...

26.01.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen (FHen) in Schleswig-Holstein[mehr]

Terrorismusabwehr hat im Asylrecht nichts zu suchen

26.01.2017

Lars Harms zu TOP 19+23+24 - Anträge zur Terrorismusbekämpfung[mehr]

Attraktive Alternativen zum Individualverkehr mit den...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 07 und 17 - Gesetzentwurf und Antrag zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs[mehr]

Nicht alles, was bei Bestattungen denkbar ist, ist...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 3 - Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes[mehr]

Schwarz-gelbe Scherben auffegen und die Bank zum...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 8+44 - HSH Portfoliomanagement AöR[mehr]

Wir investieren in die Zukunft der Schleswig-Holsteiner

25.01.2017

Lars Harms - TOP 10 - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung[mehr]

In der derzeitigen Form werden wir CETA nicht zustimmen

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 15 & 21 - Anträge zum freihandelsabkommen CETA[mehr]

Schleswig-Holstein wird keine Menschen in Länder...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 16+18+20 - Anträge zur Abschiebung von Flüchtlingen[mehr]

Hempels-Geschäftsführer Reinhard Böttner hält festrede...

22.01.2017

Die aktuelle soziale Lage in Schleswig-Holstein und die zukünftigen Perspektiven aus Sicht von HEMPELS[mehr]

Lars Harms: Die Küstenkoalition ist das Ziel - und...

20.01.2017

Lars Harms' Rede zum SSW-Neujahrsempfang

Freitag den 20. Januar 2017 in der Wikinger-Schänke, Busdorf.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sperrfrist: 19 Uhr[mehr]

Integration gelingt nur im Zusammenwirken

19.01.2017

Zu Berichten über angebliche körperliche Übergriffe auf Lehrkräfte an einer Schule in Neu-münster erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Achtungserfolg für Habeck

18.01.2017

Zum Ergebnis der Urwahl von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl erklärt der

der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Übereilt und wenig nachvollziehbar

17.01.2017

Zum heutigen Austritt von Bündnis 90/Die Grünen aus der Kieler Rathauskooperation erklären die Kreisvorsitzende des SSW Rendsburg-Eckernförde und Kiel, Jette Waldinger-Thiering,...[mehr]

Keine Steuergelder für verfassungswidrige NPD

17.01.2017

Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Bestmögliche Ausstattung der Polizei ist für uns eine...

12.01.2017

Zur Diskussion um den Einsatz des Sturmgewehrs G36C in der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Wir brauchen mehr Demokratie – nicht weniger

11.01.2017

Zur Diskussion über eine Anhebung der Quoren für Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene und Sperrklauseln bei Kommunalwahlen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Oops, we did it again

10.01.2017

Zum voraussichtlichen Jahresabschluss 2016 erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Es wird Zeit, dass die Beschäftigten ein Stück vom...

21.12.2016

Zum anhaltenden Tourismus-Boom in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Wir wollen Kinder und Jugendliche noch stärker...

16.12.2016

Flemming Meyer zu TOP 42 - Bericht zur Umsetzung der Fortführung und Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendaktionsplans und Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen[mehr]

Lippenbekenntnisse bringen uns nicht weiter

16.12.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten[mehr]

Protokoll: Lebenslanges Lernen ist zentral für die...

16.12.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 3 - Gesetz zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes[mehr]

Protokoll: Der öffentliche Verkehr ist ein Teil der...

16.12.2016

Flemming Meyer zu TOP 04 - Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein [mehr]

Können Menschen, die Unrechtsstaaten dienten, in einer...

16.12.2016

Lars Harms zu TOP 53 - Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung nach 1945[mehr]

Protokoll: Lars Harms zu TOP 37 - Integrationsgesetz...

15.12.2016

Es mag altmodisch klingen. Doch es gibt ein Recht auf Arbeit. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert: „Jeder hat das Recht auf Arbeit.“ Arbeit schafft Sinn,...[mehr]

Unsere Strukturen für Hinweisgeber -...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 25 - Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen[mehr]

Der CDU-Plan würde die Windbranche bei uns im Land...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 1+9+27

a) Aktuelle Stunde „Windenergie-Pläne der Landesregierung“

b) Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes

c) Akzeptanz der Windenergie erhalten –...[mehr]

Die innere Vielfalt stärkt das Verfassungsgericht

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 10 + 11 - Gesetz über das Landesverfassungsgericht[mehr]

Wir haben eine starke, zukunftsgerichtete digitale...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 2 + 21 a) Regierungserklärung “Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein“

b) Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen[mehr]

Interessen lassen sich nicht durch die Errichtung...

14.12.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen[mehr]

Vom Schlusslicht zum Vorzeigeland

14.12.2016

Lars Harms zu TOP 7+15+49+50 - Gesetz zum Haushaltsjahr 2017[mehr]

Herr Callsen sollte lieber dafür sorgen, dass seine...

01.12.2016

Zum heutigen Bericht in der Flensborg Avis, wonach die CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Johannes Callsen 250.000 Euro für die Region Sønderjylland-Schleswig zur Verfügung...[mehr]

Manchmal sind es die kleinen Maßnahmen, die große...

24.11.2016

Rot-grün-blaue Koalition verdoppelt Zuwendungen für Betreuung traumatisierter nordirakischer Frauen und Kinder im Diakonischen Werk in Husum.[mehr]

Nichts Neues unter der Sonne

23.11.2016

Zum Bericht der Justizministerin Anke Spoorendonk im Innen- und Rechtsausschuss zum angeblichen Anstieg von Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten, erklären die...[mehr]

Lars Harms: "Jedes Kind soll in den Urlaub fahren...

21.11.2016

Jeder vierte Minderjährige in Schleswig-Holstein lebt in einem Haushalt, der es sich nicht leisten kann, seinen Urlaub woanders als zu Hause zu verbringen. Wir ändern das! [mehr]

Lars Harms wirft CDU Inhaltsleere vor

19.11.2016

Daniel Günther steht für eine CDU, die inhaltlich schwach und primär mit sich selbst beschäftigt ist, sagt Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW zur Landtagswahl 2017.[mehr]

Oberbürgermeister Simon Faber: Bahnentscheidung im...

18.11.2016

Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2016

Stadt Flensburg

 

Kommentierung im Flensburger Tageblatt vom 18.11.2016

[mehr]

Unser Tariftreuegesetz schützt Betriebe, die faire...

18.11.2016

Lars Harms zu TOP 40 - Bericht zur Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes [mehr]

Infrastrukturgesellschaft Verkehr darf die Tariftreue...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 16 - Infrastrukturgesellschaft Verkehr ablehnen[mehr]

Eine Koordinierung im Großraum Hamburg würde Sinn...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 14 - Baustellenkoordinator für Norddeutschland[mehr]

Zusatzbeiträge sind ungerecht und setzen noch dazu...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 20 - Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung herstellen[mehr]

Die digitale Revolution muss von den demokratischen...

18.11.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Digitale Agenda für Schleswig-Holstein[mehr]

Die CDU schaufelt wieder einmal heiße Luft um die Ecken

17.11.2016

Zum Bericht in den Kieler Nachrichten über einen angeblichen Anstieg der Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten des Landes und den Reaktionen der CDU erklärt der Vorsitzende...[mehr]

Wir stärken den Tierschutz laufend und auf vielen...

17.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Landesbeauftragte(r) für den Tierschutz[mehr]

Wie eine Gesellschaft mit Minderheiten umgeht, ist ein...

17.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 21 - Rechte von trans- und intersexuellen Menschen stärken[mehr]

Humane Flüchtlingspolitik und Abschiebehaft passen...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 18+29 - Kein Ausreisezentrum & Integrationsgesetz des Bundes umsetzen[mehr]

Es muss vorrangig darum gehen, die Last auf viele...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Wir wollen keine Abwanderung von Krediten in den...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 15 - Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten[mehr]

Mit dem SHIBB stellen wir die Berufliche Bildung...

17.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) auf den Weg bringen[mehr]

Der Fokus auf Unterrichtsqualität zahlt sich aus

17.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Regierungserklärung „Schleswig-Holstein im IQB-Ländervergleich an der Spitze[mehr]

Umweltminister Habeck hat alles richtig gemacht

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 29A - Bericht zur Geflügelpest[mehr]

Wir müssen den Leuten die Angst vor der Globalisierung...

16.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22, 23 & 30 - Ostseebericht 2016[mehr]

Das UKSH muss in öffentlicher Trägerschaft bleiben

16.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Gesetz zur Neuordnung der Hochschulmedizin[mehr]

Kulturelle Vielfalt wird in Schleswig Holstein gelebt...

16.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 13+37 - Kulturbericht 2013-2016 und Bericht zum Programm „Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule“[mehr]

KORREKTUR Ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit mit...

16.11.2016

Zur Aufnahme Schleswig-Holsteins als beobachtendes Mitglied im Nordisk Råd erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Bundesteilhabegesetz ist in seiner jetzigen Form...

16.11.2016

Zu den heutigen Protesten gegen das Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Das Nationalparkgesetz ist bereits klar in seiner...

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 07 - Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen[mehr]

Die Kommunen hatten es noch nie so gut wie unter...

16.11.2016

Zum Ergebnis der Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen (Kommunalpaket III) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Bildung muss nach unserer Überzeugung grundsätzlich...

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 9 - Gesetzentwurf zur Aufhebung des Kita-Geldes[mehr]

Demokratie-Konferenz in Flensburg

14.11.2016

Am Freitag den 18. November um 17.00 führt SOF in Zusammenarbeit mit Nordisch Informationskontor und dem SSW in der Dansk Centralbibliotek, Norderste. 59, Flensburg, eine...[mehr]

Tiefe Verbundenheit mit den Minderheiten

12.11.2016

Laudatio von Lars Harms zur Verleihung des "Meilensteins" der Sinti und Roma an die Minderheitenbeauftragte Renate Schnack. Kiel, 11.11.2016 [mehr]

Ralf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms:...

11.11.2016

Zu Beginn der anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 haben die Fraktionen bei einigen Schwerpunkten nachjustiert. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD,...[mehr]

Fryslân, Grinslân, Drinte en Sleeswyk-Holstein steane...

11.11.2016

Zur heute in Groningen unterzeichneten gemeinsamen Absichtserklärung zur regionalen Zusammenarbeit Schleswig-Holsteins mit den nordniederländischen Provinzen Groningen, Fryslân...[mehr]

Der SSW diskutiert sein Wahlprogramm zur Landtagswahl

11.11.2016

Nach der Präsentation des aktuellen Entwurfs werden in allen Kreisverbänden Informations- und Diskussionsveranstaltungen abgehalten, wo alle Mitglieder Änderungsvorschläge...[mehr]

Nun kann es endlich weiter gehen

10.11.2016

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Integration lässt sich nicht mit der Brechstange...

09.11.2016

Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow an den im Rahmen der 2. Flüchtlingskonferenz vorgestellten Leitlinien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Trump wird das System nicht verändern - er wird es...

09.11.2016

Zur Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen

08.11.2016

Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Bündnis für den Norden – neue Horizonte für...

08.11.2016

Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und SSW:

Die Spitzen der Parteien haben in einer gemeinsamen Sitzung am vergangenen Abend mit Zufriedenheit...[mehr]

Klares Bekenntnis zur Fortsetzung der Küstenkoalition

08.11.2016

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW wollen die gemeinsame Regierungszusammenarbeit auch nach 2017 fortsetzen, wenn es das Wahlergebnis hergibt. [mehr]

SSW will verlässlichere Planung und eigene Lehrmittel...

08.11.2016

Ortstermin: Friesische Vereine und das Nordfriisk Instituut freuen sich über verbesserte Zuschusssituation, sehen aber Optimierungsbedarf im Lehrbereich. Lars Harms: „Da wollen...[mehr]

Feste Alsen-Fünen-Verbindung wäre eine echte...

07.11.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer...[mehr]

SSW erklärt sich solidarisch mit prokurdischer HDP

07.11.2016

Zum Vorgehen der Türkei gegen Vorsitzende, Funktionäre und Politiker der prokurdischen Oppositionspartei HDP erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:[mehr]

Starke und größere Kommunen braucht das Land

01.11.2016

Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden. [mehr]

Uns sind Menschen wichtiger als Zahlen

31.10.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das TTG ist ein voller Erfolg

31.10.2016

Zum Evaluierungsbericht des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Weiter so, Bildungsland S-H

28.10.2016

Anlässlich des aktuellen IQB-Ländervergleichs für die Fächer Deutsch und Englisch erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Gute, ehrliche Politik zahlt sich aus

19.10.2016

Zur aktuellen INSA-Wahlumfrage für Schleswig-Holstein (heutige Ausgabe der Bild-Zeitung) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein guter Kompromiss für Schleswig-Holstein

14.10.2016

Zur Einigung über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Familien mit niedrigen Einkommen brauchen unsere...

14.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 47 - Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein

[mehr]

Es mag nicht allen Schulideologen in den Kram passen,...

14.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 46 - Entwicklung der neu geschaffenen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen[mehr]

Was wir nicht brauchen ist eine Entwicklung hin zu...

14.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürger das Melden von Schäden erleichtern[mehr]

Wir wollen auf allen Ebenen eine Sensibilisierung für...

14.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 49 - Tierschutzbericht Schleswig-Holstein [mehr]

Rechtsmedizin stärkt die medizinische Bildung in...

13.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck[mehr]

Wir müssen für die richtigen Rahmenbedingungen für...

13.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 17 - Förderung des Ehrenamtes und seiner Anerkennungskultur[mehr]

Der Strafvollzug soll zeigen, wie ein Leben in...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 8+16 - Gerichte und Staatsanwaltschaften und Funktionsfähigkeit der Justizvollzugsanstalten[mehr]

Der einzelne Beamte darf nicht aus dem Blickfeld...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 22 - Ausstattung der Landespolizei mit mobilen Endgeräten[mehr]

Das Land entlastet die Kommunen, damit sie investieren...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes[mehr]

Alles Gute für die Zukunft, Wara Wende

13.10.2016

Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die ehemalige Bildungsministerin Waltraud Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir sorgen für eine wirklich zukunftsfähige Forschung...

13.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Regierungserklärung „Starkes Schleswig-Holstein – Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“[mehr]

Wir sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit und Fairness...

12.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 06 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]

Berufsfreiheit schützen – Vorteilnahme verhindern

12.10.2016

Zur Debatte um die Einführung einer Karenzzeit für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen eine auskömmliche und langfristig...

12.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 3 - Gesetz zur freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein[mehr]

Heute können Pädagogen auf anschauliche Medien zu fast...

12.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Entwicklung einer OER-Strategie

[mehr]

Liebe CDU - Kopien wählt man nicht!

12.10.2016

Lars Harms zu TOP 12 u.a. - Gesetz über die Integration von Migrantinnen und Migranten in Schleswig-Holstein u.a.[mehr]

Verfahren vereinfachen, Bürger früher einbinden

12.10.2016

Anlässlich der aktuellen Stunde des Landtags zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir brauchen kein trojanisches Pferd aus Berlin

06.10.2016

Zur Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble, zustimmungspflichtige Gesetze sollten künftig mit einfacher statt absoluter Mehrheit im Bundesrat beschlossen werden können*,...[mehr]

Es gibt keinen Geheimcode

05.10.2016

Zum heutigen Bericht der Justizministerin Anke Spoorendonk zur Weitergabe vertraulicher staatsanwaltlicher Unterlagen aus dem Friesenhof-Untersuchungsausschuss an die Presse...[mehr]

Für 9 von 10 Unternehmern ist das Vergabegesetz kein...

05.10.2016

Zur aktuellen IHK-Umfrage zum Tariftreue- und Vergabegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Feige und niederträchtig

30.09.2016

Zum Angriff auf den Oersdorfer Bürgermeister Joachim Kebschull erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]