Aktuelle Themen

SSW beteiligt sich an Unterschriftensammlung zu...

17.05.2017

Der Hauptausschuss des SSW hat sich auf seiner gestrigen Sitzung in Schleswig klar hinter die europäische Bürgerinitiative zur Stärkung der Minderheitenrechte, Minority SafePack,...[mehr]

SSW nimmt Oppositionsrolle an

17.05.2017

Der Südschleswigsche Wählerverband wird sich definitiv nicht an der Bildung einer neuen Landesregierung beteiligen. Dies bestätigte der SSW-Hauptausschuss am Dienstagabend in...[mehr]

Vielen Dank Torsten Albig

16.05.2017

Zur Ankündigung Torsten Albigs, sich nicht erneut für das Amt des Ministerpräsidenten zu bewerben und sein Landtagsmandat nicht anzunehmen, erklären der SSW-Landesvorsitzende...[mehr]

Der SSW im Landtag hat sich neu konstituiert

08.05.2017

Mit Lars Harms als Vorsitzenden und Jette Waldinger-Thiering als stellvertretende Vorsitzende steht der SSW im Landtag in den Startlöchern für eine neue Legislaturperiode. [mehr]

Christian Dirschauer zum Wahlkampfendspurt des SSW an...

04.05.2017

Rede von Christian Dirschauer, Nr. 4 der SSW-Landesliste zur Landtagswahl 2017 und Flensburger Direktkandidat zum Wahlkampfendspurt des SSW zur Landeswahl 2017

Sperrfrist 18.00...[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zum Wahlkampfendspurt an der...

04.05.2017

Rede von Jette Waldinger-Thiering, Nr. 2 der SSW-Landesliste, zum Wahlkampfendspurt des SSW zur Landeswahl 2017

Sperrfrist 18.00 Uhr

[mehr]

Flemming Meyer zum Wahlkampfendspurt an der...

04.05.2017

Rede von SSW-Landesvorsitzenden Flemming Meyer zum Wahlkampendspurt des SSW zur Landeswahl 2017

Sperrfrist 18.00 Uhr

[mehr]

Lars Harms zum Wahlkampfendspurt an der Flensburger...

04.05.2017

Rede des SSW-Spitzenkandidaten Lars Harms Wahlkampfendspurt des SSW zur Landeswahl 2017

Sperrfrist 18.00 Uhr[mehr]

Husum muss sich mehr in die Gedenkstättenarbeit...

13.04.2017

Nach umfassenden Erweiterungsarbeiten steht die KZ-Gedenkstätte Husum-Schwesing nun kurz vor der Eröffnung. In Husum sollte jedoch wesentlich umfangreicher auf die...[mehr]

Wir wollen allen jungen Menschen eine echte...

11.04.2017

Anlässlich des gestrigen (10.04.2017) Gesprächs mit Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur, sagt die bildungspolitische Sprecherin des SSW,...[mehr]

Jetzt kommt der SSW-Effekt

06.04.2017

Zur heute veröffentlichten Wahlumfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Den Haushalt im Griff – die Herausforderungen im Blick

04.04.2017

Zu den heute vom Kabinett verabschiedeten Eckwerten für den Landeshaushalt 2018 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Günther überstellt seinen Bildungsbulldozer nach...

31.03.2017

Zur heutigen Vorstellung der Schatten-Bildungsministerin der CDU erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Politische Bildung aufwerten

24.03.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 71 - Bericht des Landesbeauftragten für politische Bildung[mehr]

Wir werden CETA in der jetzigen Form nicht zustimmen

24.03.2017

Lars Harms TOP 58 - Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Wir denken weltgewandt und...

24.03.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 65 - Europabericht 2016-2017[mehr]

Mehrsprachigkeit ist zuallererst ein Gewinn für eine...

24.03.2017

Jette Waldinger-Thiering zu Top 40 - Herkunftssprachlichen Unterricht unter die Schulaufsicht des Landes stellen[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Es wurde wieder einmal viel...

24.03.2017

Lars Harms zu TOP 31 - Kontrolle von Schriftwechseln in den Justizvollzugsanstalten[mehr]

Bildung ist und bleibt ein wesentlicher Schwerpunkt...

24.03.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29, 41, 62 + 67 - Begleitkosten bei Schulbesuch mindern – Bildungs- und Teilhabepaket anpassen, Umfassendes Meldewesen von Gewaltvorfällen an...[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Jugendberufsagenturen in...

24.03.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 63 - Bericht der Landesregierung über die Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein

[mehr]

Eine außerordentlich positive finanzielle Bilanz

24.03.2017

Lars Harms zu TOP 3+12+19 - Nachtrag für das Haushaltsjahr 2017[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Gemeinschaftsaufgabe...

24.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 69[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Gründergeist für...

24.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 30[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Skandalisierungen lösen...

24.03.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Wohnungsmangel der Studierenden erfordert sofortiges Handeln der Landesregierung – Bau von Studierendenwohnraum vorantreiben[mehr]

Lars Harms: Schleswig-Holstein braucht zukunftsfähige...

24.03.2017

Lars Harms zu TOP 20 - Zusammenarbeit von Land und Kommunen[mehr]

Wir werden den Druck nicht aus dem Kessel nehmen

23.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 25+26+35 - Schutz der Traditionsschifffahrt[mehr]

Eine Skandalisierung der Praktika innerhalb der...

23.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 37 - Gute Arbeit für Praktikanten[mehr]

Nach unserer Überzeugung muss Bildung kostenlos sein

23.03.2017

Flemming Meyer zu 4 - Gesetz zur Aufhebung des Kita-Geldes[mehr]

Für uns gilt: Wenn Schluss, dann Schluss

23.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 32+33+34 - Vorlagen zur Atom- und Energiepolitik[mehr]

Die Rader Hochbrücke darf nicht zum Flaschenhals der...

23.03.2017

Flemming Meyer zuTOP 28 - Sechsspuriges Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke[mehr]

Wir sagen was wir tun und tun was wir sagen

23.03.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung[mehr]

Sachaufklärung statt mediale Bomben und...

22.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 45 - Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss[mehr]

Neue Maßstäbe in der Minderheitenpolitik

22.03.2017

Lars Harms zu TOP 66 - Minderheitenbericht 2017[mehr]

Schwimmsport wird in Schleswig-Holstein groß...

22.03.2017

Lars Harms zu TOP 21+60 Situation des Schwimmsports und der Kommunalen Sportstätten[mehr]

Der SSW steht für Fairness im Wahlkampf

22.03.2017

Lars Harms: TOP 42 - Verbot der Wahlwerbung durch die Landesregierung einhalten[mehr]

“Die kriegen einfach den Hals nicht voll”

22.03.2017

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, warnte heute davor, die Westküste als Windkraftregion schlecht zu reden. Die Schließung des Senvion-Standorts Husum sei eine...[mehr]

Power, Wissen und Fertigkeiten gemeinsam nutzen

21.03.2017

Zur heute unterzeichneten Kooperationsvereinbarung mit der Region Süddänemark erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben für...

16.03.2017

Anlässlich des heutigen Berichts und Fachgesprächs zum Demenzplan im Rahmen der Sozialauschusssitzung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Motivation – aber kein Ruhekissen

16.03.2017

Zur heute veröffentlichten NDR-Umfrage zur Landtagswahl 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW begrüßt Meyers 6-Punkte-Plan

15.03.2017

Zum 6-Punkte-Plan von Minister Meyer zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Soziale Härten müssen abgefedert werden

14.03.2017

Zur geplanten Schließung der Senvion-Betriebsstätte in Husum erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms.[mehr]

Hier ist jeder Cent gut angelegt

14.03.2017

SSW-Spitzenkandidat Lars Harms besuchte am Montag die KZ-Gedenk- und Begegnungsstätte Ladelund, um sich über die für November geplante neue Ausstellung zu informieren.[mehr]

Gewalt gegen Frauen muss immer noch besser bekämpft...

07.03.2017

Anlässlich des internationalen Frauentags am morgigen 8. März erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wenn man keine Ahnung hat…

06.03.2017

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zur Forderung des SSW nach einem LKW-Überholverbot erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag:[mehr]

Küstenkoalition unterstützt Regional- und...

06.03.2017

Noch bis Ende des Monats können Kitas, die Niederdeutsch, Friesisch oder Dänisch anbieten, Fördergelder beim Land beantragen: Bis zu 2000 Euro pro Kitagruppe und Jahr. Hierzu...[mehr]

SSW will kostenlose Ausleihe und gratis W-Lan in allen...

03.03.2017

Das neue Bibliotheksgesetz hat die Büchereien wieder in den Fokus von Land und Kommunen gerückt. Dieser Schwung müsse für weitere Investitionen genutzt werden. Darauf...[mehr]

Femern Bælt: Grundigt forarbejde forhindrer langvarige...

02.03.2017

I Flensborg Avis den 2. marts får CDU uimodsagt lov til at kritisere landsregeringen for at bringe tidsplanen for Femernbælt-forbindelsen i fare. Den kritik er fuldstændig hen i...[mehr]

Meilensteine in der Minderheitenpolitik

01.03.2017

Zum Minderheitenbericht 2017 der rot-grün-blauen Landesregierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

01.03.2017

Zur Diskussion über die Sachbearbeitung der Einwendungen zur Fehmarnbeltquerung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Land gestalten – die Menschen unterstützen

28.02.2017

Zum heute vorgestellten Nachtragshaushalt der Landesregierung für das Haushaltsjahr für 2017 erklärt Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kreis und Klinikum können auf die Küstenkoalition...

28.02.2017

Die Küstenkoalition hat heute die haushaltsrechtlichen Grundlagen gelegt, um dem Kreis Nordfriesland bei der Umstrukturierung seines Klinikums unter die Arme greifen zu können....[mehr]

So sieht die beste Sportförderung der letzten...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Lars Harms zu TOP 35+40 - Vorlagen zur Sportpolitik [mehr]

Versorgungsqualität und Prävention weiter stärken, um...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Flemming Meyer zu TOP 67 - Psychiatriebericht 2016[mehr]

Wir sollten lieber eine Minister-Maut einführen für...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 38 - Ablehnung der PKW-Maut im Bundesrat[mehr]

Die Erfolgsbilanz der jetzigen Regelung ist leider...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Lars Harms zu TOP 42 - Gemeinnützigkeit von Bürgerfunk-initiativen anerkennen

[mehr]

Ein eindeutiges Ja zum Praktikum - aber zu...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Flemming Meyer zu TOP 41 - Gute Arbeit für Praktikanten – Schutzvorkehrungen und Mindeststandards für Praktika einführen[mehr]

Der Bericht ist Beleg für den wichtigen Stellenwert...

24.02.2017

Lars Harms zu TOP 73 - Vierter Opferschutzbericht[mehr]

Faire Vergütung, mehr entfristete Stellen und eine...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Praxisintegrierte Ausbildung zur Erzieherin/ zum Erzieher auch in Schleswig-Holstein ermöglichen[mehr]

Chancengleichheit, Lernen von- und miteinander neben...

24.02.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 32 + 68 + 72 - Potenziale frühzeitig erkennen – Das System der Begabtenförderung weiterentwickeln[mehr]

Für den SSW sind Bürgerbeteiligung und Transparenz...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 5, 19, 30 - Gesetzentwürfe und Antrag zur Energiewende, Landesplanungsrecht und Netzentgelte[mehr]

Der Petitionsausschuss funktioniert

23.02.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Entwurf eines Petitionsgesetzes[mehr]

Wir wollen Tablets für alle Schüler - aber im Rahmen...

23.02.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 - Gesetz zur Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes (SchulG) vom 24. Januar 2007[mehr]

Nichts dazu gelernt

23.02.2017

Zur den heutigen Pressemitteilungen des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp und des FDP-Abgeordneten Ekkehard Klug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Man muss nicht über jedes Stöckchen der...

23.02.2017

Zur Forderung des Dansk Folkeparti-Politikers Søren Espersen nach einer Grenzverschiebung zur Eider erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Stärkung der Busverkehre ist für uns ein...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 13, 43, 53, 54 u 55 - Vorlagen zum ÖPNV und zur Mobilität im ländlichen Raum[mehr]

Patientenwohl und Rettungspersonal sind uns sehr...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 6 - Rettungsdienstgesetz

[mehr]

Das Landesrechnungshofspräsidium spiegelt die...

23.02.2017

Lars Harms zu TOP 9 - Wahl der Mitglieder des Landesrechnungshofes [mehr]

Problem erkannt - Lösung in Sicht

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 29 - Zukunft der Waldkindergärten in Schleswig-Holstein sichern[mehr]

Gleichberechtigte Teilhabe und sozialer Schutz für...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 69 - Landesaktionsplan Schleswig-Holstein zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention[mehr]

Lars Harms: Zentraler Punkt ist und bleibt die...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 4 - Gesetz zur Errichtung eines Versorgungsfonds[mehr]

Der SSW will mehr Wohnraum für Geringverdiener

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 3+27+59 - Gesetzentwurf und Anträge zum Wohnungsbau[mehr]

Es ist weiterhin Aufgabe des Landes, sein Vermögen zu...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zum Staatsvertrag zu „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Die Geflüchteten brauchen Perspektiven, keine...

22.02.2017

Zur aktuellen Stunde zum Abschiebestopp für Geflüchtete aus Afghanistan erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Küstenkoalition tut dem Tourismus gut

22.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 2 und 70 - Regierungserklärung und Bericht zur Entwicklung des Tourismus[mehr]

Digitales Lernen: Chancen nutzen – über Risiken...

21.02.2017

Zum Lernen mit digitalen Medien erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Entscheidend ist, was zum Leben übrig bleibt

21.02.2017

Zu den Pressemitteilungen von CDU und FDP zum Gehaltsvergleich der Bundesländer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ölbohrungen haben im Wattenmeer nichts zu suchen

21.02.2017

Zur gemeinsamen Pressemitteilung der IG Bergbau, Chemie, Energie und Wirtschaftsminister Meyer zu Explorationsbohrungen im Wattenmeer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Z wie Zynisch

21.02.2017

Zur Kritik von Bundesinnenminister Thomas de Maizière am schleswig-holsteinischen Abschiebestopp für Geflüchtete aus Afghanistan erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

SSW står for et rummeligt, liberalt samfund med plads...

18.02.2017

Lars Bethge stellt das SSW-Wahlprogramms zur Landtagswahl 2017 vor[mehr]

Unsere soziale Politik: Füreinander einstehen

17.02.2017

Der SSW-Parteivorsitzende und Landtagsabgeordnete Flemming Meyer zu den sozialpolitischen Zielen der Partei für ein besseres Schleswig-Holstein[mehr]

Bildung für alle ist der Schlüssel für eine gerechte...

17.02.2017

Rede von Jette Waldinger-Thiering, bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag und auf Listenplatz 2 bei der Landtagswahl 2017 zu den bildungspolitischen Zielen des SSW für...[mehr]

Wir sind näher dran an den Bürgerinnen und Bürgern

17.02.2017

Lars Harms, SSW-Spitzenkandidat und Vorsitzende des SSW im Landtag zum Wahlprogramm zur Landtagswahl 2017 [mehr]

SSW.. darauf kannst du dich verlassen

17.02.2017

Begrüßungsrede des SSW-Vorsitzenden Flemming Meyer zum außerordentilichen Parteitag im ConventGarten, Rendsburg[mehr]

Der Täter-Opfer-Ausgleich ist ein voller Erfolg

17.02.2017

Anlässlich des heute von Ministerin Anke Spoorendonk vorgestellten 4. Opferschutzberichts erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Abschiebestopp bleibt richtig – alles andere wäre...

14.02.2017

Zum Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wahlmann Harms

11.02.2017

Am morgigen Sonntag wird im Berliner Reichstag der neue Bundespräsident Deutschlands gewählt. Für den SSW mit dabei: Unser Spitzenkandidat Lars Harms. [mehr]

Die Digitalisierung findet Ihren Weg in die Schule

10.02.2017

Nach einem 2-stündigen Besuch in der "Ladelund Ungdomsskole" des dänischen Schulvereins, in der Schüler und Förderschüler gemeinsam lernen, sagt Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Auf dem richtigen Weg

09.02.2017

Zum Ländervergleich des Statistischen Bundesamtes zu den Bildungsausgaben erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Sicherheit hat Vorrang

08.02.2017

Zu TOP 1 der heutigen Sitzung im Innen- und Rechtsausschuss zur Gewährleistung vorgesehener Aufschlussmaßnahmen in der JVA Lübeck erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Die CDU sollte ihre Schlammschlachten aus eigenen...

07.02.2017

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann zum parlamentarischen Untersuchungsausschuss erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Die Zukunft des Jütland-Korridors ist wichtiger als...

06.02.2017

Zur Diskussion über einen sechsspurigen Ersatz für die Rader Hochbrücke erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zuständigkeit für Minderheiten muss in der EU fest...

03.02.2017

Zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs über die Bürgerinitiative Minority SafePack erklärt die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Bildungspolitischer Wahnsinn

03.02.2017

Zu den bildungspolitischen Vorhaben des derzeitigen CDU-Spitzenkandidaten Daniel Günther (SHZ vom 03.02.2017, Seite 1) erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im...[mehr]

SSW und ver.di sehen Optimierungsbedarf bei...

02.02.2017

Vertreter der Gewerkschaft ver.di und des DGB trafen sich am Mittwoch mit dem SSW zu Fragen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV).[mehr]

Den Schulfrieden an der Wahlurne verteidigen

02.02.2017

Zur Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther, alle G8-Gymnasien wieder in G9 umzuwandeln zu wollen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Über Integration nicht schnacken sondern anpacken

01.02.2017

Zur Ablehnung eines Fraktionsentwurfs der CDU für ein Integrationsgesetz sowie des Antrages der Piraten-Fraktion zu einem "Partizipations- und Integrationsgesetz für...[mehr]

Stärkung der Hochschulmedizin

01.02.2017

Die Koalitionsfraktionen haben ihre Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung der Hochschulmedizin beschlossen. Diese gehen nun zur Beschlussfassung an...[mehr]

Erstmalige Verleihung des Silke-Hinrichsen-Preises

30.01.2017

Jette Waldinger-Thiering: Der Preis ist gleichzeitig Ermutigung und Würdigung

[mehr]

FAG-Reform war richtig und nötig

27.01.2017

Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts über den kommunalen Finanzausgleich erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es ist wichtig, die Bevölkerung vor Ort früh und...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 40 - Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung[mehr]

Wir schauen ganzheitlich auf die Lebensbedingungen der...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 27 - Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen[mehr]

Missstände abstellen - aber nicht das gesamte System...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 25 - Ergebnisse des Runden Tisches Heimerziehung auswerten – Hilfen für Kinder und Jugendliche in stationären Einrichtungen weiterentwickeln[mehr]

Die Entwicklung unserer Fachhochschulen ist ein Grund...

26.01.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Stand und Entwicklung der staatlichen Fachhochschulen (FHen) in Schleswig-Holstein[mehr]

Terrorismusabwehr hat im Asylrecht nichts zu suchen

26.01.2017

Lars Harms zu TOP 19+23+24 - Anträge zur Terrorismusbekämpfung[mehr]

Attraktive Alternativen zum Individualverkehr mit den...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 07 und 17 - Gesetzentwurf und Antrag zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs[mehr]

Nicht alles, was bei Bestattungen denkbar ist, ist...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 3 - Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes[mehr]

Schwarz-gelbe Scherben auffegen und die Bank zum...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 8+44 - HSH Portfoliomanagement AöR[mehr]

Wir investieren in die Zukunft der Schleswig-Holsteiner

25.01.2017

Lars Harms - TOP 10 - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung[mehr]

In der derzeitigen Form werden wir CETA nicht zustimmen

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 15 & 21 - Anträge zum freihandelsabkommen CETA[mehr]

Schleswig-Holstein wird keine Menschen in Länder...

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 16+18+20 - Anträge zur Abschiebung von Flüchtlingen[mehr]

Hempels-Geschäftsführer Reinhard Böttner hält festrede...

22.01.2017

Die aktuelle soziale Lage in Schleswig-Holstein und die zukünftigen Perspektiven aus Sicht von HEMPELS[mehr]

Lars Harms: Die Küstenkoalition ist das Ziel - und...

20.01.2017

Lars Harms' Rede zum SSW-Neujahrsempfang

Freitag den 20. Januar 2017 in der Wikinger-Schänke, Busdorf.

Es gilt das gesprochene Wort.

Sperrfrist: 19 Uhr[mehr]

Integration gelingt nur im Zusammenwirken

19.01.2017

Zu Berichten über angebliche körperliche Übergriffe auf Lehrkräfte an einer Schule in Neu-münster erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Achtungserfolg für Habeck

18.01.2017

Zum Ergebnis der Urwahl von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl erklärt der

der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Übereilt und wenig nachvollziehbar

17.01.2017

Zum heutigen Austritt von Bündnis 90/Die Grünen aus der Kieler Rathauskooperation erklären die Kreisvorsitzende des SSW Rendsburg-Eckernförde und Kiel, Jette Waldinger-Thiering,...[mehr]

Keine Steuergelder für verfassungswidrige NPD

17.01.2017

Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Bestmögliche Ausstattung der Polizei ist für uns eine...

12.01.2017

Zur Diskussion um den Einsatz des Sturmgewehrs G36C in der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Wir brauchen mehr Demokratie – nicht weniger

11.01.2017

Zur Diskussion über eine Anhebung der Quoren für Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene und Sperrklauseln bei Kommunalwahlen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Oops, we did it again

10.01.2017

Zum voraussichtlichen Jahresabschluss 2016 erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Es wird Zeit, dass die Beschäftigten ein Stück vom...

21.12.2016

Zum anhaltenden Tourismus-Boom in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Wir wollen Kinder und Jugendliche noch stärker...

16.12.2016

Flemming Meyer zu TOP 42 - Bericht zur Umsetzung der Fortführung und Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendaktionsplans und Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen[mehr]

Lippenbekenntnisse bringen uns nicht weiter

16.12.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten[mehr]

Protokoll: Lebenslanges Lernen ist zentral für die...

16.12.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 3 - Gesetz zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes[mehr]

Protokoll: Der öffentliche Verkehr ist ein Teil der...

16.12.2016

Flemming Meyer zu TOP 04 - Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein [mehr]

Können Menschen, die Unrechtsstaaten dienten, in einer...

16.12.2016

Lars Harms zu TOP 53 - Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung nach 1945[mehr]

Protokoll: Lars Harms zu TOP 37 - Integrationsgesetz...

15.12.2016

Es mag altmodisch klingen. Doch es gibt ein Recht auf Arbeit. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert: „Jeder hat das Recht auf Arbeit.“ Arbeit schafft Sinn,...[mehr]

Unsere Strukturen für Hinweisgeber -...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 25 - Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen[mehr]

Der CDU-Plan würde die Windbranche bei uns im Land...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 1+9+27

a) Aktuelle Stunde „Windenergie-Pläne der Landesregierung“

b) Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes

c) Akzeptanz der Windenergie erhalten –...[mehr]

Die innere Vielfalt stärkt das Verfassungsgericht

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 10 + 11 - Gesetz über das Landesverfassungsgericht[mehr]

Wir haben eine starke, zukunftsgerichtete digitale...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 2 + 21 a) Regierungserklärung “Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein“

b) Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen[mehr]

Interessen lassen sich nicht durch die Errichtung...

14.12.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen[mehr]

Vom Schlusslicht zum Vorzeigeland

14.12.2016

Lars Harms zu TOP 7+15+49+50 - Gesetz zum Haushaltsjahr 2017[mehr]

Herr Callsen sollte lieber dafür sorgen, dass seine...

01.12.2016

Zum heutigen Bericht in der Flensborg Avis, wonach die CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Johannes Callsen 250.000 Euro für die Region Sønderjylland-Schleswig zur Verfügung...[mehr]

Manchmal sind es die kleinen Maßnahmen, die große...

24.11.2016

Rot-grün-blaue Koalition verdoppelt Zuwendungen für Betreuung traumatisierter nordirakischer Frauen und Kinder im Diakonischen Werk in Husum.[mehr]

Nichts Neues unter der Sonne

23.11.2016

Zum Bericht der Justizministerin Anke Spoorendonk im Innen- und Rechtsausschuss zum angeblichen Anstieg von Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten, erklären die...[mehr]

Lars Harms: "Jedes Kind soll in den Urlaub fahren...

21.11.2016

Jeder vierte Minderjährige in Schleswig-Holstein lebt in einem Haushalt, der es sich nicht leisten kann, seinen Urlaub woanders als zu Hause zu verbringen. Wir ändern das! [mehr]

Lars Harms wirft CDU Inhaltsleere vor

19.11.2016

Daniel Günther steht für eine CDU, die inhaltlich schwach und primär mit sich selbst beschäftigt ist, sagt Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW zur Landtagswahl 2017.[mehr]

Oberbürgermeister Simon Faber: Bahnentscheidung im...

18.11.2016

Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2016

Stadt Flensburg

 

Kommentierung im Flensburger Tageblatt vom 18.11.2016

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Unser Tariftreuegesetz schützt Betriebe, die faire...

18.11.2016

Lars Harms zu TOP 40 - Bericht zur Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes [mehr]

Infrastrukturgesellschaft Verkehr darf die Tariftreue...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 16 - Infrastrukturgesellschaft Verkehr ablehnen[mehr]

Eine Koordinierung im Großraum Hamburg würde Sinn...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 14 - Baustellenkoordinator für Norddeutschland[mehr]

Zusatzbeiträge sind ungerecht und setzen noch dazu...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 20 - Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung herstellen[mehr]

Die digitale Revolution muss von den demokratischen...

18.11.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Digitale Agenda für Schleswig-Holstein[mehr]

Die CDU schaufelt wieder einmal heiße Luft um die Ecken

17.11.2016

Zum Bericht in den Kieler Nachrichten über einen angeblichen Anstieg der Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten des Landes und den Reaktionen der CDU erklärt der Vorsitzende...[mehr]

Wir stärken den Tierschutz laufend und auf vielen...

17.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Landesbeauftragte(r) für den Tierschutz[mehr]

Wie eine Gesellschaft mit Minderheiten umgeht, ist ein...

17.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 21 - Rechte von trans- und intersexuellen Menschen stärken[mehr]

Humane Flüchtlingspolitik und Abschiebehaft passen...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 18+29 - Kein Ausreisezentrum & Integrationsgesetz des Bundes umsetzen[mehr]

Es muss vorrangig darum gehen, die Last auf viele...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Wir wollen keine Abwanderung von Krediten in den...

17.11.2016

Lars Harms zu TOP 15 - Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten[mehr]

Mit dem SHIBB stellen wir die Berufliche Bildung...

17.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) auf den Weg bringen[mehr]