Aktuelle Themen

Wir unterstützen alles, was die Situation unserer...

15.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 18 - Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz[mehr]

Wir wollen Eltern schulpflichtiger Kinder zu ihrem...

15.12.2017

Lars Harms TOP 11 - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes[mehr]

Wir sprechen hier über Marketingmaßnahmen

15.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu Top 12 - Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes[mehr]

Schulfrieden adé

15.12.2017

Zur Weigerung der Jamaika-Koalition, die Mehrbedarfskosten bei der Umstellung auf das G9-Gymnasium zu tragen, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Lehrer und noch mehr Lehrer müssen ran

15.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Bericht über die Unterrichtssituation

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Die Kommunen brauchen den versprochenen finanziellen...

15.12.2017

Lars Harms zu TOP 5 - Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich[mehr]

Thema Geburtshilfe selbst anpacken, statt rumschnacken

15.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Haftpflichtproblematik für die in der Geburtshilfe tätigen Belegärzte[mehr]

Teilhabechancen für Menschen mit Behinderung gemeinsam...

15.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 9 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Angewandte Wissenschaft und Forschung der...

15.12.2017

Jette Waldinger-Thiering TOP 38 - Bericht zur Exzellenzinitiative[mehr]

Die Aufhebung der Erhebungspflicht für...

14.12.2017

Lars Harms zuTop 4 - Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge[mehr]

Danke und viel Erfolg, Wolfgang Kubicki

14.12.2017

Zur heutigen Verabschiedung von Wolfgang Kubicki und zur Neubesetzung der Fraktionsspitze in der FDP erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Alle Kinder haben ein Recht auf gute Bildung

14.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 + 21 - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und Mehrbedarfskosten durch Umstellung auf G9 übernehmen[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Der Bund braucht eine...

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz

[mehr]

Erfolgreiche Integration ermöglichen

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 24 - Flüchtlinge auf die Rückkehr in die Heimatländer vorbereiten[mehr]

Es geht uns um die Menschen, die buchstäblich jeden...

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 15 - Tarifliche Anpassung des vergaberechtlichen Mindestlohnes[mehr]

Reaktivierung der Strecke Flensburg-Niebüll wäre...

14.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 25+27+28+32 - Anträge zum Schienenverkehr in Schleswig-Holstein[mehr]

Die Menschen nicht im Stich lassen

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 17 - Winterabschiebestopp aus humanitären Gründen[mehr]

Schulprogramm für Obst, Gemüse, Milch

13.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23[mehr]

Die Landesregierung muss beim Bund Druck machen

13.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 19 - Innovative Power-to-X-Lösungen[mehr]

Es steht viel auf dem Spiel in Sachen Klimaschutz und...

13.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 16 - Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig-Holstein umsetzen[mehr]

Wir wollen einen Feiertag, der vereint statt zu...

13.12.2017

Zur Diskussion um einen zusätzlichen Feiertag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen einen Feiertag, der vereint statt zu spalten

13.12.2017

Zur Diskussion um einen zusätzlichen Feiertag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Konjunkturhoch besser nutzen

13.12.2017

Lars Harms TOP 3+6+7+10+14+30+36 - Haushaltsberatungen 2018[mehr]

Braune Abgründe

07.12.2017

Zu den Vorwürfen gegen die AfD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordenete Doris Sayn von Wittgenstein, in früheren Jahren Verbindungen zur Rechtsbürgerszene gehabt zu haben,...[mehr]

Schulz gefährdet die europäische Idee

07.12.2017

Zum Ziel des SPD-Bundesvorsitzenden Martin Schulz, die Europäische Union bis 2025 in die Vereinigten Staaten von Europa umzuwandeln, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Vielen Dank an Ulrich Hase und Team

07.12.2017

Zum heute vorgestellten Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Das Kirchenasyl muss bleiben

04.12.2017

Zur Diskussion um das Kirchenasyl erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW ønsker en levende og borgernær fritids- og...

04.12.2017

Havneudvikling i Flensborg

Kronik af Glenn Dierking, byrådsmedlem for SSW[mehr]

SSW in Nordfriesland wählte seine Kreistagskandidaten

04.12.2017

Der SSW in Nordfriesland geht mit einer guten Mischung aus erfahrenen und neuen Kandidaten in die Kommunalwahl. [mehr]

SSW Kiel geht mit Doppelspitze in die Kommunalwahl

04.12.2017

Marcel Schmidt und Dr. Susanna Swoboda sind die Spitzenkandidaten des SSW in Kiel im Kommunalwahlkampf 2018. Mit einem überwältigenden, fast einstimmigen Ergebnis schickten die...[mehr]

Aufklärung bleibt wichtig

01.12.2017

Anlässlich des heutigen Weltaidstags erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Rainer Wittek Spitzenkandidat für Schleswig-Flensburg

30.11.2017

Die Würfel sind gefallen: Nach einem vierstündigen Abstimmungsmarathon im Tarper Landgasthof stehen die Wahlkreis- und Listenkandidaten des SSW für den 6. Mai fest. [mehr]

Jamaika verspielt alle Chancen

30.11.2017

Zur heutigen Anhörung zur G9-Reform erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Land preist zusätzliche Mittel für Insel- und...

30.11.2017

Gute Nachrichten für Schülerinnen und Schüler auf den Inseln und Halligen, die weiterführenden Ausbildungen auf dem Festland nachgehen: Auf eine SSW-Initiative hin plant das Land...[mehr]

Ohne volle Bezuschussung ist die freie Schulwahl eine...

29.11.2017

Der SSW hat jetzt einen Gesetzentwurf zum Schulgesetz eingebracht, der eine kreisübergreifende Finanzierung von Schülerbeförderungskosten sicherstellen soll. „Ohne volle...[mehr]

Land muss Mehrkosten durch G9 in angemessener Höhe...

29.11.2017

„Die Kommunen erwarten zu Recht eine klare Zusage von der Jamaika-Regierung, dass durch die G9-Umstellung entstehende Mehrkosten in angemessener Höhe vom Land übernommen werden....[mehr]

Anreize schaffen statt neuer Hürden

28.11.2017

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung in den Kieler Nachrichten zum Thema Erzieherausbildung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Jamaika-Starrsinn gefährdet Energiewende und...

27.11.2017

Zum Interview der Kieler Nachrichten (heutige Ausgabe) mit dem Landeschef des Bundesverbandes Windenergie Rainer Christiansen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Der LBV leistet hervorragende Arbeit

27.11.2017

Zur heutigen Meldung des SHZ, wonach die Landesregierung nur noch die Verwaltung jener Bundesstraßen, die zu Autobahnen umgebaut werden sollen, an den Bund übertragen will,...[mehr]

SSW beantragt Anhebung des vergaberechtlichen...

27.11.2017

Ab 1. Januar 2018 soll der vergaberechtliche Mindestlohn in Schleswig-Holstein um 2,35 Prozent auf 10,22 Euro angehoben werden. Dies sieht ein Antrag vor, den der SSW in den...[mehr]

Eine gute Wahl

26.11.2017

Zur Wiederwahl Uwe Polkaehns zum Vorsitzenden des DGB Nord erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Frauenhäuser brauchen unsere Hilfe

24.11.2017

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am morgigen 25. November erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Mindretallet i aktion for et fredeligt Europa

23.11.2017

På lørdag går SSF og SSW i aktion i fire sydslesvigske byer for at samle underskrifter til EU-borgerinitiativet Minority Safe Pack.[mehr]

Mindretallet i aktion for et fredeligt Europa

23.11.2017

På lørdag går SSF og SSW i aktion i fire sydslesvigske byer for at samle underskrifter til EU-borgerinitiativet Minority Safe Pack.[mehr]

Die Landesregierung muss den Tierheimen finanziell...

22.11.2017

Der SSW hat jetzt per Antrag die Landesregierung aufgefordert, die Tierheime im Land nachhaltig und dauerhaft finanziell zu fördern. Hierzu erklärt der tierschutzpolitische...[mehr]

Neuwahlen sind die schlechteste aller Optionen

20.11.2017

Zum Scheitern der Sondierungsgespräche im Bund erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Im Tourismus grenzüberschreitend denken

17.11.2017

Flemming Meyer TOP 28 - Tourismusstrategie Schleswig-Holstein evaluieren[mehr]

Wir wünschen uns eine Analyse aber auch konkrete...

17.11.2017

Lars Harms zu TOP 26 - Personalbedarfsanalyse Jusitzvollzug[mehr]

Schwimmausbildung ist unverändert wichtig

17.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29 - Flächendeckende Schwimmausbildung sicherstellen - Bestandsaufnahme des Schwimmunterrichts an Schulen erstellen[mehr]

Unsere Erfolge können sich sehen lassen

17.11.2017

Lars Harms zu TOP 5 & 9 - Landesverwaltungsgesetz & Charta der Regional- und Minderheitensprachen

[mehr]

Wir müssen alle Frauen vor häuslicher Gewalt schützen...

17.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 13 - Sofortprogramm Sanierung Frauenhäuser[mehr]

Klares „Nein“ zur Halligmaut

16.11.2017

Lars Harms zu TOP 23 - Keine Tagesmaut auf den Inseln und Halligen

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Alle Jahre wieder...

16.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 - Förderung von besonders begabten, leistungsstarken und potenziell besonders leistungsfähigen Schülerinnen und Schülern weiterentwickeln[mehr]

Der Sozialstaatsgedanke sollte eine tragende Säule der...

16.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf Schleswig-Holstein[mehr]

Waffengleichheit zwischen organisierten und...

16.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 17 - Netzwerkdurchsetzungsgesetz verfassungsrechtlich überprüfen[mehr]

Wir brauchen besonders im Ingenieursbereich weitere...

16.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Aufbau eines Studientags im Bereich Bauingenieurswesen[mehr]

Den Begriff „Gute Arbeit“ blendet diese...

16.11.2017

Lars Harms zu TOP 14 - Berufung von Arbeitnehmervertretungen in den Mittelstandbeirat[mehr]

Wir sehen die Gefahr, der Region einen Bärendienst zu...

16.11.2017

Flemming Meyer - TOP 10 - Stärkung des SPNV mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland[mehr]

Wenn Glyphosat krebserregend sein könnte, gehört es...

16.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 12 - Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat[mehr]

Gleiche Rechte und Chancen für Schülerinnen und...

15.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Finanzielle Unterstützung für Schülerinnen und Schüler der Inseln und Halligen[mehr]

Die Bürgerbeauftragte gibt den Schwächsten in unserer...

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 33 - Tätigkeitsbericht für das Jahr 2016 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten[mehr]

Gratulation an Torsten Jäger

15.11.2017

Zur Wahl Torsten Jägers zum Vorsitzenden der GdP erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir sehen unsere Energiewendepolitik bestätigt

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 27 - Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich umsetzen[mehr]

Der SSW wird alle Maßnahmen zur Stärkung des...

15.11.2017

Flemming Meyer TOP 15 - Wohnortnahe stationäre Hospizplätze weiter bedarfsgerecht anpassen[mehr]

Probleme in der Notfallversorgung müssen dringend...

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 25 - Sektorgrenzen öffnen – Notfallambulanzen entlasten[mehr]

Bundesweites Verbot von Mikroplastik wäre ein guter...

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 11 - Europäisches Verbot von Mikroplastik[mehr]

Straßenbaukompetenz im Land halten

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 7 - Änderung des Straßen- und Wegegesetzes [mehr]

Der Staat muss genauso professionell aufgestellt sein...

15.11.2017

Zur Aktuellen Stunde im Landtag zu den „Paradise Papers“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es reicht einfach nicht, an Symptomen herumzudoktern

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 16 - Verbesserung der Situation der Wohnungslosen in Schleswig-Holstein[mehr]

Danke Samiah El Samadoni

09.11.2017

Zum Tätigkeitsbericht der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Aids bleibt ein wichtiges Thema

09.11.2017

Zum heutigen Auftakt der Kampagne „Kein Aids für alle“ in Lübeck erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

SH kann minderheitenpolitische Latte in Europa noch...

03.11.2017

Der SSW hat einen Antrag (Drucksache 19/275) in den Landtag eingebracht, wonach die Landesregierung zusätzlich erfüllte Bestimmungen der europäischen Charta der Regional- und...[mehr]

Die Menschen erwarten klare Kante

03.11.2017

Zu den Ergebnissen der aktuell veröffentlichten Bertelsmann-Studie zur IT-Ausstattung an den Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Der SSW trifft das Minderheitensekretariat in Berlin

02.11.2017

Vom 25. bis zum 27. Oktober 2017 besuchten knapp 50 Mitglieder des Südschleswigschen Wählerverbandes SSW auf ihrer jährlich stattfindenden Studienreise Berlin.[mehr]

Stri©kt gegen Gewalt: 
SSW-Frauen sind dabei

01.11.2017

SSW Frauenforum lädt zur Strickaktion am 8. November 2017 um 18 Uhr in der Slesvig Bibliotek, Bismarckstraße 18a in Schleswig.[mehr]

Lars Harms: Alles nur heiße Luft?

25.10.2017

Anlässlich der Blockade der Marschbahn durch Pendler erinnert der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, an eine Pressemitteilung des FDP-Abgeordneten Christopher Vogt vom...[mehr]

Jamaika setzt die Energiewende aufs Spiel

23.10.2017

Zur Kritik des Bundesverbandes Windenergie, die Landesregierung komme bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Windenergieanlagen nicht hinterher (Lübecker Nachrichten,...[mehr]

Friesischsprachige Angebote im Bildungswesen noch...

18.10.2017

Zur Antwort auf die Kleine Anfrage des SSW zum Friesischunterricht in Schleswig-Holstein (Drucksache 19/235) erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Ganztagsausbau kann nur gemeinsam bewältigt werden

17.10.2017

Anlässlich der heute durch die Bertelsmann Stiftung veröffentlichten Neuberechnung der Kosten für einen deutschlandweiten Ausbau guter Ganztagsschulen sagt die bildungspolitische...[mehr]

Liebe Studis, hjertelig velkommen!

17.10.2017

Zum Semesterstart an den Hochschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Gründerkultur in Schleswig-Holstein stärken - nicht...

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 28 - Meistergründungsprämie[mehr]

Von einem pauschalen Angelverbot kann keine Rede sein

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 27 - Angeltourismus im Fehmarnbelt ermöglichen[mehr]

Absurde Lösung für ein künstlich herbeigeredetes...

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 26 - Familienfreundliches Schleswig-Holstein – Familien durch direkte Darlehen fördern[mehr]

Die Landesstrategie darf nicht als zahnloser Tiger auf...

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt[mehr]

Gesellschaftliche Debatte statt noch mehr...

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 24+25 - Anträge zur Rechtssicherheit[mehr]

Norbert Brackmann verrät schleswig-holstenische...

12.10.2017

Zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann zum sechsspurigen Ausbau der A7 (heutige Ausgaben des SHZ, Seite 5) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Wer arm ist, muss umziehen - das ist nicht akzeptabel

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Bezahlbarer Wohnraum[mehr]

Wir unterstützen das Recht der Frauen auf sexuelle...

12.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 19 - Bundeseinheitliche Regelung zur Kostenübernahme von Verhütungsmitteln[mehr]

Ziel der Demokratie ist, jeden mit einzubinden – und...

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 11 - Änderung der Landesverfassung[mehr]

Auf offiziellen Dokumenten hat Nazi-Symbolik nichts zu...

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 18 - Keine Nazi-Propaganda auf Kfz-Kennzeichen[mehr]

Jeder kann Vorschläge einreichen!

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 10 - Änderung Gemeinde- und Kreiswahlgesetzes[mehr]

Ein Abbruch des laufenden Verfahrens würde der...

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 21 - Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie[mehr]

Antrag zu barrierefreien Wahlinformationen geht in die...

11.10.2017

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Abschaffung von Wahlbenachrichtigungen in „leichter Sprache“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der Wassercent ist angemessen und finanziert Gewässer-...

11.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 9 - Änderung des Wasserabgabengsetzes[mehr]

Guter Ansatz, dem aber auch Taten folgen müssen

11.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 17 - soziale Sicherung[mehr]

Die Vorbildfunktion des Profisports ist nicht zu...

11.10.2017

Lars Harms zu TOP 30 - Sportentwicklungsplan für Schleswig-Holstein[mehr]

Warum und mit welchem Recht greift die Landesregierung...

11.10.2017

Lars Harms zu TOP 6 - Änderung des Kommunalabgabengesetz – Verbot der Pferdesteuer[mehr]

Außer Ankündigungen bisher noch nichts Gravierendes

11.10.2017

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung[mehr]

Schwacher Auftakt der Grün-geführten Landesregierung

10.10.2017

Zu den von der Landesregierung verabschiedeten Eckwerten für den Haushalt 2018 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Schleswiger Therapiebegleitung benötigt Unterstützung...

09.10.2017

Der sozialpolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer, hat sich in einem Brief an den Sozialminister Heiner Garg gewandt: Ob der Minister beabsichtigt, die vielversprechende...[mehr]

Es wird Zeit, dass die Justizministerin aus dem Quark...

09.10.2017

Den Gerichten und Staatsanwaltschaften im Land fehlen derzeit über 400 Personalstellen. Dies hat eine kleine Anfrage des SSW ergeben (Drs. 19/213). Hierzu erklärt der Vorsitzende...[mehr]

Jamaika darf nicht länger die Hände in den Schoß legen

04.10.2017

Zum Thema „100 Tage Jamaika aus Sicht der Windenergiebranche“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

100 Tage Status Quo

04.10.2017

Zu den ersten 100 Tagen der Jamaika-Koalition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Landeswaldgesetz soll Wälder schützen, nicht deren...

02.10.2017

Die Entwicklung um den Bauernwald Preesterholt in Gintoft habe verhängnisvolle Lücken im Landeswaldgesetz aufgezeigt. „Wir brauchen ein Gesetz, das Wälder auch wirklich schützt...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch Britta Ernst und Glückwunsch...

26.09.2017

Zum bevorstehenden Wechsel der ehemaligen Bildungsministerin in Schleswig-Holstein, Britta Ernst, nach Brandenburg erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag,...[mehr]

Es wird Zeit, dass die Beschäftigten vom Tourismusboom...

26.09.2017

Anlässlich des morgigen internationalen Tag des Tourismus erklärt der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir brauchen endlich Spielerschutz und klare Regeln...

22.09.2017

Zur Debatte um den Glücksspielstaatsvertrag (TOP 31) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Handlungsfreiheit für die Gemeinden, wenn sie diese...

22.09.2017

Lars Harms zu TOP 5+6 - Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge[mehr]

Schulen müssen bekommen, was sie brauchen, um allen...

21.09.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29 - Schulen an prekären Standorten bedarfsgerecht fördern - „Sozialfaktor“ bei der Lehrerzuweisung einrichten[mehr]

Die Bürgerversicherung gewährt gleiche Leistungen für...

21.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 24 - Wahlfreiheit in der Krankenversicherung für Beamtinnen und Beamte ermöglichen[mehr]

Demenzplan umsetzen!

21.09.2017

Anlässlich des Welt-Alzheimertags erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir brauchen eine abgestimmte europäische...

21.09.2017

Lars Harms zu TOP 22+27+28 - Rückkehrmanagement, sichere Herkunftsstaaten und Abschiebehaft[mehr]

Die Zeit ist reif für ein Einwanderungs- und...

21.09.2017

Lars Harms zu TOP 21+25 - Anträge zum Familiennachzug und zur Änderung des Aufenthaltszwecks für gut integrierte AsylbewerberInnen[mehr]

Wir wolllen eine solidarische Europäische Union der...

21.09.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Für ein solidarisches Europa! [mehr]

Wir brauchen keinen Fallschirm, sondern ein gutes,...

21.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Gute Pflege braucht ausreichend Personal[mehr]

Für uns eine Selbstverständlichkeit

21.09.2017

Flemming Meyer TOP 19 - Kostenlose Umwandlung eingetragener Lebenspartnerschaften[mehr]

Beschämend, dass viele einfach nicht von ihrer Rente...

21.09.2017

Flemming Meyer TOP 16 - Rente für die Zukunft sichern – Altersarmut verhindern[mehr]

Gut, dass wir die öffentlich-rechtlichen...

20.09.2017

Lars Harms zu TOP 26 - Rundfunkstaatsverträge kündigen [mehr]

Deichverstärkung am Dockkoog vorziehen

20.09.2017

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, der Husumer Abgeordnete Lars Harms, hat die Landesregierung aufgefordert, die Deichverstärkung am Dockkoog schon jetzt in Angriff zu nehmen....[mehr]

Unter dem Deckmantel des Tierschutzes wird hier...

20.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 32 - Verbot der betäubungslosen Schlachtung aus religiösen Gründen[mehr]

Den Weg frei machen für eine Musterfeststellungsklage

20.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 17+18 - Verbraucherschutz im Dieselskandal und Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge[mehr]

Wir wollen einen Ort, der die Vielfalt unseres Landes...

20.09.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 14 - Errichtung eines „Hauses für Landesgeschichte[mehr]

Netzausbau, Ausbau der erneuerbaren Energien, der...

20.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 15 - Regulatorische Rahmenbedingungen für Sektorenkopplung und Energiespeicher anpassen[mehr]

Das Tempo der Reform wird ihrer Tragweite nicht gerecht

20.09.2017

Zur heutigen Landtagsdebatte zum Schulgesetz erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Darauf hat die Welt gewartet

20.09.2017

Zur aktuellen Stunde über den vergaberechtlichen Mindestlohn erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Es ist richtig, das Programm IMPULS der...

20.09.2017

Lars Harms zu TOP 04 - Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens InfrastrukturModernisierungsProgramm“ und weitere Gesetze[mehr]

Scheindemokratisch und noch dazu im Schweinsgalopp

20.09.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Schulgesetzes[mehr]

Neue Broschüre gibt guten Einstieg ins Thema...

18.09.2017

Anlässlich der heute vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, vorgestellten Broschüre „Barrierefreies Bauen“ erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW...[mehr]

Aufklärung und noch mehr Aufklärung

18.09.2017

Zur Ankündigung von Kulturministerin Karin Prien, das Gedenkstättenkonzept der Vorgängerregierung fortzuführen und jährlich 15.000 Euro für Schülerfahrten zur Verfügung zu...[mehr]

Grüne springen zunehmend auf neoliberalen Zug der FDP

16.09.2017

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, ging heute hart mit der Arbeitsmarktpolitik des Jamaika-Bündnisses ins Gericht. Insbesondere den Grünen hielt er vor, aus...[mehr]

Gemeinsam gestalten statt verordnen: SSW setzt auf...

16.09.2017

Der SSW-Landesparteitag hat heute eine Kursänderung in Sachen Gemeindegebietsreform beschlossen: Statt einer gesetzlich verordneten Reform will die Partei künftig auf Anreize für...[mehr]

Steigende Gesundheitskosten müssen auf alle Schultern...

14.09.2017

Zur heutigen Vertagung der Beratung im Sozialausschuss zur Einführung einer Bürgerversicherung und zur Parität in der GKV (Drs. 19/68) erklärt der sozialpolitische Sprecher des...[mehr]

Danke Samiah El Samadoni!

14.09.2017

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, für das Jahr 2016 erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Eine sechsspurige A7 im Norden wird nicht kommen:...

13.09.2017

Zur Diskussion um einen sechsspurigen Ausbau der A7 nördlich von Bordesholm erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Daumen hoch: Fritz-Reuter-Schule setzt...

12.09.2017

Zur Teilnahme der Eckernförder Fritz-Reuter-Schule am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch erklärt die Eckernförder SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Grüne opfern soziales Gewissen für Macht

08.09.2017

Zur heutigen Berichterstattung des SHZ, wonach Wirtschaftsminister Buchholz den im Tariftreuegesetz verankerten Mindestlohn von 9,99 Euro mit ”Billigung seiner Koalitionspartner”...[mehr]

Mit schwarz-gelben Ideologien von vorgestern ist keine...

31.08.2017

Zu den heutigen Ankündigungen von Bildungsministerin Karin Prien zum neuen Schuljahr erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Unsere Krabbenfischer haben sich das MSC-Siegel...

31.08.2017

Zum Einspruch des WWF gegen die gutachterlich empfohlene Auszeichnung der Krabbenfischerei mit dem MSC-Siegel für nachhaltige Fischerei erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Der SSW trauert um Axel Bernstein

25.08.2017

Zum Tode des CDU-Landtagsabgeordneten Axel Bernstein erklären die Abgeordneten des SSW im Landtag, Lars Harms, Jette Waldinger-Thiering und Flemming Meyer:[mehr]

Lars Harms zu TOP 24 - Bericht des Unabhängigen...

21.07.2017

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Schleswig-Holstein braucht keine AfD-Märtyrer-Datei

21.07.2017

Zum Antrag der AfD, einer zentralen Erfassungsstelle für Angriffe auf die Meinungs- und Versammlungsfreiheit einzuführen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir müssen weg von den hohen Nährstoffbelastungen

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Konzept zur Reduzierung der Nitratbelastung des Grundwassers[mehr]

Einseitige Zusatzbeiträge sind schlicht und einfach...

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 17 - Bürgerversicherung für ein gerechtes Gesundheitssystem einführen[mehr]

Chance vertan zum Erhalt der Traditionsschifffahrt

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 14 + 15 - Erhalt der Traditionsschifffahrt und des maritimen kulturellen Erbes[mehr]

Aufkündigung des Kompromisses kommt nur den großen...

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 18 - Konsens bei Sonn- und Feiertagsöffnungszeiten[mehr]

Verunsicherung durch Strukturdebatten vermeiden und...

20.07.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 11 - Konzept zur Verbesserung des Gesundheitsmanagements an Schulen[mehr]

Wir wollen grundsätzlich kostenfreie Bildungsangebote

20.07.2017

Flemming Meyer zu 10 - Neuordnung der Kitagesetzgebung[mehr]

SSW fordert elternunabhängiges BAföG ohne...

20.07.2017

Auf Initiative des SSW hat der Landtag heute beschlossen, sich im Bund für ein elternunabhängiges BAföG stark zu machen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

SSW wirkt: Land zahlt Urlaubszuschuss an bedürftige...

20.07.2017

Einkommensschwache und kinderreiche Familien können ab sofort Zuschüsse vom Land für den Familienurlaub beantragen. Dank einer Initiative des SSW aus dem Jahr 2016.[mehr]

Diktat statt Dialog

20.07.2017

Zum Fahrplan der Bildungsministerin für die Rückkehr zu G9 erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]