Aktuelle Themen

Politik ist zu wichtig, um sie den Männern zu...

12.11.2018

Zu 100 Jahre Frauenwahlrecht erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Landeswettbewerb Special Olympics kommt

08.11.2018

Ein Landeswettbewerb Special Olympics ist das, was Schleswig-Holstein bisher gefehlt hat, um tatsächlich zu einem echten Sport-Bundesland zu werden! Die deutschlandweiten Special...[mehr]

Gegen Antisemitismus und für ein weltoffenes...

08.11.2018

Lars Harms zu TOP 3 & 25 - Zustimmungsgesetz zum Vertrag über die Förderung des jüdischen Lebens in Schleswig-Holstein[mehr]

A20 - Schlammschlachten helfen hier nicht weiter

08.11.2018

Flemming Meyer zu TOP 35 - Bericht zum Planungsstand der A20[mehr]

Verlässliche und dauerhafte Unterstützung für...

08.11.2018

Flemming Meyer zu TOP 28 - Jetzt Winternotprogramm für Obdachlose auf den Weg bringen![mehr]

Freie Schulen bei DigitalPakt mit berücksichtigen!

08.11.2018

Anlässlich der aktuellen Diskussion über den Digitalpakt und die Digitalisierung im Schulbereich erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Es geht um ein Signal an die Schülerinnen und Schüler

08.11.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 + 27 - Anträge „Gutachten ernst nehmen, Schülerinnen und Schüler ernst nehmen“ und „Vorschulklassen an Grundschulen einrichten“[mehr]

Irgendwie ist alles schön - Landesbaupreis ohne klaren...

08.11.2018

Lars Harms zu TOP 19 - Landespreis für Baukultur und Innovationen im Wohnungs- und Städtebau[mehr]

Kita-Verbesserungen können nicht schnell genug kommen

08.11.2018

Flemming Meyer zu TOP 12 + 24 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflegestellen und Einführung einer verpflichtenden Kita-Datenbank[mehr]

Wo, wenn nicht hier in Schleswig-Holstein?

07.11.2018

Flemming Meyer zu TOP 18 - Deutsches Institut für Tourismusforschung[mehr]

Bürgerfreundlichkeit lohnt sich, auch in der Sprache

07.11.2018

Lars Harms: TOP 17 + 34 - Bürgerfreundliche Sprache in der Verwaltung und Bericht „Barrierefreie Informationen zur Kommunalwahl“[mehr]

Mietwucher endlich stoppen - Wohnraumschutzgesetz...

07.11.2018

Lars Harms zu TOP 16 - Investitionsklima auf dem Wohnungsmarkt verbessern[mehr]

Entscheidung zum Taser nur mit den Polizistinnen und...

07.11.2018

Lars Harms zu TOP 9 - Gesetz zur Änderung des Verwaltungsgesetzes[mehr]

Ein Zeichen für Menschlichkeit und Nächstenliebe!

07.11.2018

Lars Harms zu TOP 33 - Bericht der Landesregierung zur Vorbereitung eines Landesaufnahmeprogramms für 500 Flüchtlinge[mehr]

Zusammenarbeit mit den Betroffenen und den...

07.11.2018

Flemming Meyer zu TOP 36 - Mündlicher Bericht zum Gänsemanagement Schleswig-Holstein[mehr]

Fehlen nur noch die Zulässigkeit von Holzbauweisen und...

07.11.2018

Lars Harms zu TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung[mehr]

Für ein dauerhaftes Gedenken an diese mutigen Menschen

07.11.2018

Lars Harms zu TOP 26 - 100 Jahre Matrosenaufstand – für eine starke Demokratie![mehr]

30 Jahre im Dienst der Menschen in Schleswig-Holstein

06.11.2018

Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Amts der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Die Bahn muss in die Puschen kommen

06.11.2018

Zur Hochstufung schleswig-holsteinischer Schienenprojekte in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Schulgeldfreiheit jetzt!

01.11.2018

Zur heutigen Demonstration vor dem Kieler Landeshaus für Schulgeldfreiheit für Therapeutenberufe erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Das sollte uns Demokratie wert sein

29.10.2018

Zur Wanderausstellung anlässlich des Kieler Matrosenaufstandes erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Husum muss sich jetzt ins Zeug legen

25.10.2018

Der TSV Husum benötigt dringend einen Kunstrasenplatz. Bisher hat die Stadt jedoch keinen Förderantrag an das Land gestellt, obwohl reichlich Fördergelder im Topf sind.[mehr]

Wollen reicht nicht...

24.10.2018

Zu den heutigen Beratungen im Innen- und Rechtsausschuss zur Volksinitiative zum Schutz des Wassers erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Skurriler geht es nicht

24.10.2018

Zum heute im Innen- und Rechtsausschuss von der Jamaika-Koalition abgelehnten Gesetzentwurf des SSW für ein Wohnraumschutzgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Schluss mit den Schlammschlachten

24.10.2018

Zur heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zu dem vom SSW beantragten Sachstandsbericht zur A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir brauchen ein Überholverbot für LKW

16.10.2018

Zum Anstieg der LKW-Unfälle insbesondere auf Autobahnen und Zubringern erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Ein paar Flyer und Kontrollen werden es nicht richten

10.10.2018

Zur heutigen Ankündigung des Gesundheitsministers Heiner Garg, der Massenunterbringung von ausländischen Beschäftigten in der Fleischverarbeitung durch Flyer und Kontrollen...[mehr]

Die Jamaika-Koalition erntet den Frust, den sie selbst...

04.10.2018

Zur Kritik von Gegenwind e.V. an den Windenergieplanungen der Landesregierung erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir wollen flächendeckend niedrigschwellige Angebote...

28.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 28 - Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein stärken[mehr]

Betroffene entlasten und Verwaltungsaufwand minimieren

28.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 18 - Elternunterhalt bei Pflege neu regeln[mehr]

Langfristige Planungssicherheit - ohne Wenn und Aber

28.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 13 - Soziale Initiative stärken und verlässlich unterstützen[mehr]

Die Berufliche Bildung darf nicht Spielball der...

28.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Ein Ministerium für alle Schulen[mehr]

Wir wollen gelebte Demokratie lehren

28.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 26 - Demokratiebildung stärken[mehr]

Im Strafvollzug ist schon sehr viel passiert

28.09.2018

Lars Harms zu TOP 25 - Justizvollzug den Rücken stärken[mehr]

Herzlichen Glückwunsch an die CAU

27.09.2018

Zur heute bekannt gegebenen Förderzusage für zwei Anträge der Christian-Albrechts-Universität im Rahmen der Exzellenzstrategie erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW...[mehr]

Entscheidend ist, Brücken nicht abbrechen zu lassen

27.09.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 19 - Brexit – Auswirkungen auf Schleswig-Holstein[mehr]

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist als Gegenmodell...

27.09.2018

Lars Harms zu TOP 22 - Öffentlich rechtlicher Rundfunk auf den Prüfstand[mehr]

Wir wollen den sozialen Zusammenhalt in der...

27.09.2018

Lars Harms zu TOP 10+11+32+37 - Haushalt 2019[mehr]

Geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 15 - Geschlechtliche Selbstbestimmung für alle Menschen verwirklichen[mehr]

Was wir eigentlich brauchen, ist ein...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 16 - Klare Regeln für Ferienunterkünfte über Buchungsportale[mehr]

Erstellen Sie aus diesem Geschwurbel endlich einen...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 14 - Verkehrsfluss optimieren, Schadstoffe reduzieren und alternative Mobilitätskonzepte voranbringen[mehr]

Agrogentechnik darf keine Gefahr für Mensch und Natur...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Schleswig-Holstein als Forschungsstandort für CRISPR/Cas erhalten und Landwirtschaft beraten[mehr]

Keine Verschiebung der Abgase von der Straße auf die...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 33 - Strategie der Landesregierung zur Elektromobilität[mehr]

Wer nichts verbrochen hat, gehört auch nicht inhaftiert

26.09.2018

Zu der von CDU, FDP und Grünen geplanten Errichtung einer Abschiebehaftanstalt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zurücksetzen maßiger Fische zum Zweck des Messens und...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 02 - Gesetz zur Änderung des Landesfischereigesetzes[mehr]

Unser Ideal bleibt die kosten- und barrierefreie...

26.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Inklusive Bildung ist ein Menschenrecht[mehr]

Einer aktuelle Stunde hätte es nicht bedurft

26.09.2018

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Danewerk und Eiderstedter Kirchen finanziell absichern

25.09.2018

Zur Verwendung der 30 Millionen Euro aus dem IMPULS-Sofortprogramm erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

20 Jahre sind genug

21.09.2018

SSW Flensburg fordert: Zeitnahe Übernahme des Straßen- und Kanalnetzes am Katharinenhof[mehr]

240.000 EUR mere til børnepassning i Flensborg.

21.09.2018

Økonomiudvalget bakkede op om et SSW foreslag for at ligestille de danske børnehaver.[mehr]

Kilometerweit keine Entlastung in Sicht

20.09.2018

Zum heutigen Bericht im Sozialausschuss zur Kitareform erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Der Demenzplan ist kein Ruhekissen für die...

20.09.2018

Anlässlich des morgigen Welt-Alzheimer-Tags erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Die Menschen auf Helgoland dürfen nicht von der Post...

19.09.2018

Die Deutsche Post AG will ihren Service auf Helgoland erheblich einschränken. Das wäre eine extreme Benachteiligung der Inselbewohner, schreibt Lars Harms, Vorsitzender des SSW im...[mehr]

Regnskabsberetning 2017/Rechenschaftsbericht 2017

15.09.2018

Rüdiger Schulze, Stellv. SSW-Landesvorsitzender, Rede zu TOP 6[mehr]

Politisk beretning/Politischer Bericht

15.09.2018

Flemming Meyer, SSW-Landesvorsitzender, Rede zu TOP 6[mehr]

Gemeinschaft stärken statt Vorurteile schüren

15.09.2018

Entschließungsantrags des SSW-Landesvorstandes

Rede des Landtagsfraktionsvorsitzenden des SSW, Lars Harms, zum Tagesordnungspunkt 5[mehr]

Erhalt der INTERREG-FÖRDERUNG im deutsch-dänischen...

15.09.2018

Rede des Stellv. Landesvorsitzenden des SSW, Christian Dirschauer, zum Tagesordnungspunkt 5

Harrislee den 15.09.2018[mehr]

Heimkinder haben in der Jamaika-Koalition keine Lobby

13.09.2018

Die Koalitionsfraktionen von CDU, FDP und Grünen haben heute im Bildungsausschuss einen SSW-Antrag zur öffentlichen Beschulung von Heimkindern aus anderen Bundesländern abgelehnt....[mehr]

Chancengleichheit ist nur mit echter...

13.09.2018

Zur Forderung des Kinderschutzbundes, der GEW sowie der Landeselternbeiräte (AG LEB) nach echter Lernmittelfreiheit und finanzieller Entlastung für die Eltern erklärt die...[mehr]

Auch der Bund muss sich zu den Minderheiten bekennen

12.09.2018

Zur morgigen Feier anläßlich der Ratifizierung der Europäischen Charta für Regional- oder Minderheitensprachen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Berufliche Bildung gehört ins Bildungsressort

07.09.2018

Zur wiederholten Kritik der GEW an den Plänen der Jamaika-Regierung, die berufliche Bildung mit einem Institut ins Wirtschaftsministerium zu verlagern, erklärt die...[mehr]

Der Vogelfluglinie nicht noch zusätzlich Knüppel...

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 25 - Den Fährhafen in Puttgarden gleichberechtigt anbinden[mehr]

Der Kampf geht weiter

07.09.2018

Anlässlich des heutigen CSD-Empfangs im Landeshaus erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wolfmanagement und runden Tisch weiterentwickeln

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Mensch und Tier vor Problemwölfen schützen[mehr]

Schafe sind Küstenschutz auf vier Beinen

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 35 - Situation der Schaf- und Ziegenhalter in Schleswig-Holstein

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Ursachen bekämpfen und nicht die Symptome

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 + 24 - Umrüstung von Dieselfahrzeugen[mehr]

Der SSW will keine Lehrkräfte und Schulen 1. und 2....

07.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 - Änderung des Lehrkräftebildungsgesetzes und Anpassung besoldungsrechtlicher Vorschriften[mehr]

Zugang zum Medizinstudium erleichtern statt...

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 17 - Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen verbessern[mehr]

Den Wohnungsmarkt entlasten und gerechte Gebühren...

06.09.2018

Lars Harms zu TOP 16 - Gebührenordnung für Immobilienmakler[mehr]

Was der Zirkus in uns auslöst, geht auch ohne Wildtiere

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 14 - Haltung bestimmter Wildtiere in Zirkussen verbieten[mehr]

Zweigleisigen Ausbau auf der Marschbahn voranbringen

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 10 + 26 - Legalplanung für den Ausbau der Marschbahn und Planungsverfahren für die S4[mehr]

Lebensmittelverschwendung verringern

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 9 - Nachhaltige Strategie gegen Lebensmittelverschwendung[mehr]

Eine Beerdigung soll keinen Unfrieden in der Familie...

06.09.2018

Lars Harms zu TOP 7 - Änderung des Gesetzes über das Leichen-, Bestattungs- und Friedhofwesen[mehr]

SSWUngdom klar til debat om Sydslesvig på Ungdommens...

06.09.2018

I dag starter Ungdommens Folkemøde i København. Også i år er det danske mindretal præsenteret på folkemødet med bla elevambassadørerne og en delegation fra SSWUngdom. Lørdag står...[mehr]

Engagement in Sachen eSport forcieren

06.09.2018

Lars Harms zu TOP 28 - eSport auch in Schleswig-Holstein fördern[mehr]

Die Hauptleidtragenden der Dürre sind die kleinen und...

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 27 - Auswirkungen des trockenen Sommers[mehr]

Wahlfreiheit zwischen Religions- und...

05.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Religionsfreiheit an öffentlichen Schulen sicherstellen[mehr]

Es ist nicht Aufgabe der Politik, Lohndumping zu...

05.09.2018

Lars Harms zu TOP 05 - Gesetz zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein[mehr]

Wir kennen die Belastungsfaktoren, es ist Zeit zu...

05.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 35 - Statuserhebung zur Arbeitsfähigkeit und Gesundheit aus der Sicht von Lehrkräften[mehr]

Gute Rahmenbedingungen für freiwilliges Engagement...

05.09.2018

Jette Waldinger-Thiering zu 20 - Rahmenbedingungen für Freiwilligendienste verbessern[mehr]

Schnelligkeit vor Gründlichkeit?

05.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 2 - Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes[mehr]

Einigkeit und Recht und Freiheit müssen gegen die AfD...

05.09.2018

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtags erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Integration durch Beschäftigung

05.09.2018

Lars Harms zu TOP 23+29 - Asylrecht[mehr]

Faire Vergabekriterien erhalten: Jetzt Petition...

04.09.2018

Seit gestern stemmen sich DGB Nord und Bündnis eine Welt per Petition gegen die von der Jamaika-Regierung beabsichtigte Aufweichung des Vergaberechts. Hierzu erklärt der...[mehr]

Foole tunk, Thomas Steensen

31.08.2018

Anlässlich der heutigen Verabschiedung des Direktors des Nordfriisk Instituut, Dr. Thomas Steensen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Friisk Funk geht in die Verlängerung

30.08.2018

Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein hat auf seiner gestrigen Sitzung beschlossen, die Frequenzzuweisung für das Lokalradio Friisk Funk auf Föhr und den OK...[mehr]

Moin Jan Philipp Albrecht – danke Robert Habeck

30.08.2018

Zur morgigen Ablösung Robert Habecks als Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt und Digitalisierung durch Jan Philipp Albrecht erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Behördlicher Schriftverkehr auf Dänisch: Jetzt auch in...

29.08.2018

Mitglieder der dänischen Minderheit sollen sich künftig auch in Kiel in dänischer Sprache an die Behörden wenden und dänischsprachige Urkunden einreichen können ohne für...[mehr]

Wir wollen Schleswig-Holstein zum Land der e-Sportler...

28.08.2018

Zum gemeinsamen Antrag von SSW, CDU, Grünen und FDP zum Thema e-Sports erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSWU besucht Landwirt

28.08.2018

Moderne Landwirtschaft, Besuch und Begehung auf dem Hof Barslund in Schleswig-Holstein[mehr]

Et moderne mindretal kan ikke lukke sig inde

28.08.2018

Lars Harms' tale på Ejer Bavnehøj 2018[mehr]

Der Norden des Landes hat mit Jamaika keine Zukunft

24.08.2018

Zu den Aussagen von Verkehrsminister Bernd Buchholz in der heutigen Flensborg Avis, wonach ein sechsspuriger Ausbau der A7 bis zur dänischen Grenze erst nach Fertigstellung der...[mehr]

Gerechtigkeit duldet keinen Aufschub

23.08.2018

Zur heutigen Absetzung des TOP 3 (SSW-Gesetzentwurf zur Schulpflicht von Heimkindern) von der Tagesordnung des Bildungsausschusses erklärt die bildungspolitische Sprecherin des...[mehr]

Öko, Bio, Normal oder Billig – Herausforderungen der...

15.08.2018

SSWU zu Gast auf dem Hof Balsund bei Thomas Andresen.[mehr]

Berufliche Anerkennung ist auch eine Frage des Gehalts

13.08.2018

Zur Forderung des KMK-Präsidenten Helmut Holter nach einer einheitlichen Bezahlung von Grundschul- und Gymnasiallehrkräften erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im...[mehr]

Gute Rahmenbedingungen schaffen statt Pseudoprobleme...

05.07.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 - Wertevermittlung stärken – Kopfnoten einführen[mehr]

Berufs- und Studienorientierung muss stärker im...

05.07.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18+22 - Anträge zur Berufs- und Studienorientierung

 

Rede zu Protokoll gegeben.[mehr]

Wir wollen die Verstetigung der Special Olympics

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 29 - Förderung der Inklusion im Sport

 

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Freifunk fördern!

05.07.2018

TOP 14 - Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen

 

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Hier können wir wirklich etwas zur Integration...

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 26 - Landesaufnahmeprogramm kommt[mehr]

Bleiberecht fördert die Integration

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 25 - Bleiberechtsregelungen verbessern[mehr]

Pflegekräfte müssen gut von ihrer Arbeit leben können

05.07.2018

Flemming Meyer TOP 20 +28 - Anträge zur Pflegeassistenzausbildung und zu Arbeitsbedingungen in den Pflegeberufen[mehr]

Innovationsförderung für Bibliotheken: Jetzt noch...

05.07.2018

Das vom SSW auf den Weg gebrachte Programm zur Förderung von Innovationen in öffentlichen Bibliotheken ist ein voller Erfolg.[mehr]

Digitalisierung und Energiewende gehören zusammen

05.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 13+19+34 - Digitalisierung der Energiewende, Leistungsfähigkeit der Stromnetze, Klimaschutz in Schleswig-Holstein 2018[mehr]

Funklöcher stopfen und 5G-Standards einführen

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 21 - Mobilfunkstandard 5G zügig einführen[mehr]

Frauenhäuser - Jamaika leidet unter Richtlinienschwäche

05.07.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 23 - Umsetzung des Investitionsprogramms für Frauenhäuser[mehr]

Konkrete Maßnahmen statt Verfassungsdebatte um Wohnraum

04.07.2018

Lars Harms TOP 8+9+39 - Recht auf angemessenen Wohnraum in Landesverfassung aufnehmen[mehr]

Der Fall „Preesterholt" darf sich nicht wiederholen

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 02 - Änderung des Waldgesetzes für Schleswig-Holstein [mehr]

Die Düngeverordnung greift zu kurz

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 15+33+34 - Anträge zur Reduktion des Pflanzenschutzmittel- und Glyphosateinsatzes und zum Grundwasserschutz[mehr]

Kleckerei und Scheibchenweise

04.07.2018

Lars Harms zu TOP 24 - Steigerung der Attraktivität des Polizeidienst und des Verfassungsschutzdienstes[mehr]

Durchwachsene Bilanz

04.07.2018

Zur heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kommunale Selbstbestimmung in Sachen Wassergesetz ist...

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 6 - Änderung des Wassergesetzes[mehr]

Herzlichen Glückwunsch

03.07.2018

Zur heutigen Mitteilung des Innenministers Hans-Joachim Grote, Michael Wilksen zum neuen Leiter des Landespolizeiamts und Thomas Bauchrowitz zum neuen Leiter des...[mehr]

Jamaika hat einfach nur Zeit verschwendet

03.07.2018

Zur heutigen Pressekonferenz des Wirtschaftsministers zum Windkraftausbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms:[mehr]

Es ist vollbracht

02.07.2018

Zum Beschluss des UNESCO-Welterbe-Kommitees, die Wikingerstätten Danewerk und Haithabu in die Welterbeliste aufzunehmen erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag,...[mehr]

Danke Samiah El Samadoni

28.06.2018

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Grenzüberschreitende Polizei-Kooperation auf den...

28.06.2018

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, war kürzlich zu Besuch im GZ Padborg – dem Gemeinsamen Zentrum der deutschen und dänischen Polizeibehörden. Sein Fazit: Die...[mehr]

Effektiver Waldschutz sieht anders aus

27.06.2018

Zur heutigen Sitzung des Umweltausschusses zum Landeswaldgesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Familienbildungsstätten brauchen strukturelle...

22.06.2018

Die finanzielle Lage der Familienbildungsstätten in Schleswig-Holstein ist seit Jahren angespannt. Der SSW im Landtag fordert jetzt Sozialminister Heiner Garg auf, die...[mehr]

Förderprogramm ist ein voller Erfolg

18.06.2018

Als der Bund im Jahr 2014 die ersten Balkan-Staaten zu sicheren Herkunftsländern bestimmte, machte sich der SSW innerhalb der Küstenkoalition für ein Landesprogramm zur Bekämpfung...[mehr]

Menschen, die nichts verbrochen haben, gehören in...

15.06.2018

Lars Harms - TOP 32 - Abschiebungshaft ist keine humane Flüchtlingspolitik![mehr]

Was den Pendlern und Bahnkunden zugemutet wird, geht...

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 31 - Bahnkunden auf der Marschbahn endlich angemessen entschädigen[mehr]

Die Verbraucher wollen heute wissen, was sie kaufen

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 11- Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte[mehr]

Warum 0,5% Fremdstoffe zulassen?

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Kunststoffe konsequent von Lebensmittelabfällen trennen[mehr]

Abwägen zwischen Persönlichkeitsrechten und Presse-...

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 18 - Rechtssicherheit beim Fotografieren in der Öffentlichkeit erhalten[mehr]

Jagdsteuer: Wir sind hier nicht schlauer als die...

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 9 - Gesetzentwurf zur Abschaffung der Jagdsteuer [mehr]

Steuererklärung leicht gemacht - ein schöner Gedanke

14.06.2018

Lars Harms TOP 19 - Verzicht auf Einkommenssteuererklärungen durch Einführung eines Amtsveranlagungsverfahrens[mehr]

Da sind sie wieder: die Gespenster der Vergangenheit

14.06.2018

Lars Harms TOP 13 - Bundesinitiative zur Gewährleistung effizienterer Asylverfahren[mehr]

Ein Schritt in die richtige Richtung

14.06.2018

Zur heute beschlossenen Einführung der Musterfeststellungsklage erklärt der verbraucherschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Umstieg auf Open Source Software für die öffentliche...

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 27 - Nutzung von Open-Source-Software[mehr]

Die Welt ist divers und die Menschen sind es eben auch

14.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 26 - Bundesrats-Initiative für ein Gesetz zur Anerkennung der Geschlechtsidentität von Transsexuellen und Intersexuellen Menschen[mehr]

Der große Wurf ist das nicht

14.06.2018

Lars Harms zu TOP 8 - Änderung besoldungs- und beamtenrechtlicher Vorschriften[mehr]

Minderjährige müssen vor den Folgen das Passivrauchens...

14.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 24 - Stärkung des Nichtraucherschutzes für Kinder und Jugendliche[mehr]

Verbandsklagen können für mehr Fairness im Binnenmarkt...

13.06.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - EU-Binnenmarkt stärken – Verbandsklagen verhindern[mehr]

Finger weg vom Vergabegesetz

13.06.2018

Zu der für morgen angekündigten Verdi-Kundgebung gegen die von Jamaika geplante Aufweichung Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Koalition lädt zu Klagen ein

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 04 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Wir als SSW lehnen eine Insel-...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 3+36 - Änderung des Kommunalabgabengesetz[mehr]

Gegen Mietwucher, verwahrloste Wohnungen und die...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zum Schutz und zur Sicherung von Wohnraum[mehr]

Schleswig-Holstein soll in Sachen Verfassung eine...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetzentwurf zur Zulassung von Verfassungsbeschwerden[mehr]

Abschiebestopp statt Abschiebehaft

13.06.2018

Zum heute veröffentlichten Spiegel-Interview „Daniel Günther warnt vor Überbietungswettbewerb mit der AfD“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die EU lebt von der Akzeptanz der Bürgerinnen und...

13.06.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17+34+35+39+43 - Europabericht 2017-2018[mehr]

Guter Anfang einer dauerhaften Förderung für die...

13.06.2018

Lars Harms zu TOP 29 - Das Holstein-Stadion bundesligatauglich machen und die Kommunen bei der Sanierung von Sportstätten unterstützen[mehr]

Grüne Verbotspolitik hilft niemandem

13.06.2018

Zur heutigen aktuellen Stunde über Diesel-Fahrverbote erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburger Hafen: Umschlagpotenziale bis zu 400.000 t...

13.06.2018

Ein von der IHK veröffentlichtes Gutachten bescheinigt dem Flensburger Hafen ein Umschlagpotenzial von bis zu 400.000t pro Jahr.

Der SSW Flensburg sieht seine Forderungen...[mehr]

Die Landesregierung muss handeln

12.06.2018

Zu Medienberichten wonach erneut Fipronil-belastete Eier aus den Niederlanden in den schleswig-holstenischen Einzelhandel gelangt sind, erklärt der verbraucherschutz- und...[mehr]

Unser Land braucht einen Schuldentilgungsplan

08.06.2018

Zu den heutigen Bemerkungen des Landesrechnungshofs zum Haushalt 2018 und seiner Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Es kann nicht schnell genug gehen

05.06.2018

Zum Beschluss der Landesregierung, die Bundesratsinitiative von Rheinland-Pfalz und Bremen zur Anerkennung der Geschlechtsidentität und zum Schutz der Selbstbestimmung bei der...[mehr]

SSW styrker det politiske og organisatoriske arbejde i...

05.06.2018

Vi byder Philipp Bohk og Dr. Karin Haug velkommen som en del af SSW-teamet[mehr]

SSW begrüßt Rücksetzung der 
ÖPNV-Vergabe in...

31.05.2018

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer und der Fraktionsvorsitzende des SSW im Kreis Schleswig-Flensburg, Rainer Wittek, haben den Widerspruch der Vergabekammer des...[mehr]

Mehr Kontrollen – weg mit den Gebühren

30.05.2018

Zu dem heute im Innen- und Rechtsausschuss abgegebenen Bericht zur Waffenkontrolle in Schleswig-Holstein (TOP 1) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]