Aktuelle Themen

Der SSW unterstützt ver.di im Kampf gegen Aushöhlung...

30.05.2018

Sämtliche Abgeordnete und MitarbeiterInnen des SSW im Landtag haben den Aufruf der Ver.di-Fachgruppe Busse und Bahnen zum Erhalt des Tariftreue- und Vergabegesetzes mit ihrer...[mehr]

Der Schutz des Wassers geht uns alle an

29.05.2018

Zur heutigen Unterschriftenübergabe der Volksinitiative zum Schutz des Wassers erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Die Menschen sollen ihre Grundrechte auch in SH...

23.05.2018

Der SSW hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, der es Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen soll, Grundrechte künftig auch vor dem Landesverfassungsgericht einzuklagen (Drs. 19/719)....[mehr]

Bäderverordnung: Als Tiger gesprungen, als...

23.05.2018

Zur neuen Vereinbarung der Jamaika-Koalition über eine Bäderregelung für Schleswig-Holstein erklärt die Eckernförder SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Eine Abschiebungshaftanstalt braucht kein Mensch

22.05.2018

Zur Ankündigung der Landesregierung, eine Abschiebungshaftanstalt in Glückstadt bauen zu wollen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es lebe der Sport

22.05.2018

Zur Ankündigung der Landesregierung, den Ausbau des Holstein-Stadions mit 10 Mio. Euro zu fördern und die Förderung von Sportstätten um die gleiche Summe aufzustocken erklärt der...[mehr]

Vom Skandal zum Alltag

09.05.2018

Zur Diskussion um die Unterrichtversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Goldene Zeiten für die Sportförderung – wir sind dabei!

09.05.2018

Zur Pressemitteilung des Abgeordneten Rasmus Andresen, Bündnis 90/Die Grünen, zur Förderung des Holstein-Stadions (Nr. 189.18.) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Viel geschnackt, aber nichts angepackt

09.05.2018

Erst im Februar kamen die Jamaika-Fraktionen der SSW-Forderung nach, Landesmittel für Betrieb und Sanierung der Tierheime in den Haushalt einzustellen. Doch bis heute ist noch...[mehr]

Ergebnisse der Kommunalwahlen vom 06.05.2018

08.05.2018

Hier könnt Ihr die Ergebnisse der Kommunalwahl nachlesen:[mehr]

Vergabekriterien müssen 
verbindlich erhalten bleiben

04.05.2018

Zur heutigen Stellungnahme zahlreicher Verbände und Gewerkschaften zu den Plänen der Jamaika-Koalition, die ökologischen und sozialen Kriterien im Tariftreue- und Vergabegesetz...[mehr]

Unter aller Würde!

30.04.2018

Zum Rauswurf der Frauen-Abteilung bei Holstein Kiel erklärtder Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir müssen Datenschutz und digitale Gesellschaft...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 3 - Gesetz zur Anpassung des Datenschutzrechts[mehr]

Offenheit ist für mich Teil der Demokratie

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 32 - Schutz der Privatanschrift zur Kommunalwahl[mehr]

Schulsanierung: Guter Ansatz, kurze Fristen

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Mündlicher Bericht zum Thema Schulbausanierung[mehr]

Land muss Gemeinden bei Konversions-Projekten...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 28 - Konversion der Rantzau-Kaserne in Boostedt[mehr]

Wir wollen Eltern von Schulkindern ganz konkret...

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Ferienbetreuungskonzept für die Grundschulen und Förderzentren einführen[mehr]

Alle müssen den für sie bestmöglichen Abschluss...

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 17 - Alle Wege zum Abitur offenhalten[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Diese Forschung fortzusetzen ist...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 27 - Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der personellen und strukturellen Kontinuität nach 1945 in der schleswig-holsteinischen Legislative und Exekutive...[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Auf ein wahrlich starkes...

27.04.2018

Lars Harms zu TOP 24 - Gemeinsam sind wir stark- Unterstützung der Special Olympics in Kiel[mehr]

AfD-Antrag aus dem Sandkasten

27.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 9 - Versorgung mit Sand und Kies sicherstellen[mehr]

Anhebung auf A 13 so schnell wie möglich ohne Ausnahmen

27.04.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 34 - Mehr Wertschätzung für unsere Grundschulen[mehr]

Alle Kinder haben das Recht auf Bildung und ein...

26.04.2018

Jette Waldinger-Thiering TOP 7 - Gesetzentwurf zur Änderung des Schulgesetzes[mehr]

Mehr Informationen statt Kaffeesatzleserei

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 20 - Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen![mehr]

Dieses Verbot kann nur ein erster Schritt bleiben

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 19 - Insekten schützen, Neonicotinoide verbieten![mehr]

Maritimes Sicherheitszentrum weiterentwickeln

26.04.2018

Lars Harms zu TOP 29 - Kräfte bündeln, Führung vereinheitlichen: ,,Deutsche Küstenwache“ schaffen

[mehr]

Das ist wie bei einem sehr schlechten Handyvertrag

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 13 - Konzeption für ein landesweites Semesterticket[mehr]

HSH-Nordbank wird nun in ruhigere Gewässer gelenkt

26.04.2018

Lars Harms - TOP 2+10+49 Nachtrag zum Haushaltsplan 2018 & Veräußerung der Beteiligung an der HSH Nordbank AG[mehr]

Wir brauchen einen ehrlichen und transparenten...

25.04.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - W-LAN an alle Schulen bis 2021[mehr]

Wir brauchen ein transparentes Finanzierungssystem...

25.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 26+50 - Reform der Kitagesetzgebung[mehr]

Zyniker bei der Arbeit

25.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 05 + 38 - Gesetz zur Aufhebung des Landesmindestlohnes / Antrag zur Anpassung des Mindestlohnes[mehr]

Wir wollen keine Tagesmaut auf den nordfriesischen...

25.04.2018

Lars Harms zu TOP 4 - Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Wirtschaftspolitik, Energiewende und Klimaschutz à la...

25.04.2018

Lars Harms zu TOP 06 - Gesetz zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern[mehr]

Lars Harms: Umfrage gibt Rückenwind für die...

20.04.2018

Zur aktuellen Umfrage von Infratest Dimap im Auftrag des NDR erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Gleiches Recht auf Bildung in Schleswig-Holstein...

20.04.2018

Bisher sind in Heimen untergebrachte Kinder und Jugendliche, die ihren Hauptwohnsitz in anderen Bundesländern haben, in Schleswig-Holstein nicht schulpflichtig. Das will der SSW...[mehr]

Ein Schlag ins Gesicht der Grundschullehrkräfte

17.04.2018

Zu den heute veröffentlichten Plänen der Landesregierung zur Besoldung der Grundschullehrerinnen und Grundschullehrer erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag,...[mehr]

Neuer Minderheitenbeauftragter: Herzlich willkommen...

11.04.2018

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer gratulierte dem neuen Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung, Dr. Bernd Fabritius zu seiner heutigen Ernennung.[mehr]

Lars Harms: Eine besonnene Entscheidung

06.04.2018

Zum Beschluss des schleswig-holsteinischen Oberlandesgerichtes, den Auslieferungshaftbefehl von Carles Puigdemont nur noch zum Vorwurf der Korruption zuzulassen und den Vollzug...[mehr]

SSWU-Vorsitzender: Puigdemont freilassen!

29.03.2018

Die Jugendorganisation vom SSW, SSW Ungdom, kritisiert die Festnahme und anstehende Auslieferung des katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont. Christopher Andresen,...[mehr]

Koalition der Wohlhabenden

28.03.2018

CDU, Grüne und FDP haben heute im Wirtschaftsausschuss eine von SSW und SPD beantragte Anhebung des vergaberechtlichen Mindestlohns abgelehnt. Hierzu erklärt der arbeits- und...[mehr]

Ein Haus der Geschichte in Schleswig hätte Charme

27.03.2018

Zur Diskussion um das Haus der Geschichte erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Jamaika schafft mehr Frust als Lust auf Energiewende

27.03.2018

Zur Windplanung der schwarz-grün-gelben Koalition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW fordert Kanzlerin Merkel auf zwischen Spanien und...

25.03.2018

Zur heutigen Festnahme des ehemaligen katalonischen Regionalpräsidenten Puidemont an der deutsch-dänischen Grenze sagte der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Jette Waldinger-Thiering:...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Jette Waldinger-Thiering - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Peter Knöfler: Natur und...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Peter Knöfler - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Sybilla Nitsch: Die...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Sybilla Nitsch - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Lars Harms zu: Die...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Lars Harms - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Lars Bethge zu:...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Lars Bethge - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Christian Dirschauer zu...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Christian Dirschauer - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Weil gemeinsam alles geht - Flemming Meyer zur...

24.03.2018

SSW Landesparteitag: Flemming Meyers - Die Kommunalpolitischen Leitlinien des SSW zur Kommunalwahl[mehr]

Flüchtlingspakt sowie Inobhutnahme

23.03.2018

Lars Harms zu TOP 37 - Bericht über die Umsetzung des Flüchtlingspaktes sowie zur Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen[mehr]

SSW-Initiative zur Rettung der Eiderstedter Kirchen...

23.03.2018

Antrag des SSW auf einen Landeszuschuss für die Kirchensanierung auf Eiderstedt wurde nach erster Lesung in die Landtagsausschüsse überwiesen. [mehr]

Das Zusammenleben von Mehrheiten und Minderheiten

23.03.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Bewerbung immaterielles Weltkulturerbe „Deutsch-dänisches Grenzland“ unterstützen [mehr]

Wer das will, muss auch sagen, was gestrichen werden...

23.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Mündlicher Bericht der Landesregierung zur Ausweitung des HVV[mehr]

Kirchen auf Eiderstedt retten

23.03.2018

Lars Harms zu TOP 18 - Kirchen auf Eiderstedt retten[mehr]

„Ein positiver Haushaltsabschluss bedeutet nicht, mit...

23.03.2018

Lars Harms zu Top 26 - Generationsgerechtigkeit leben - Schuldentilgungsplan entwickeln[mehr]

Für die Bürgerinnen und Bürger muss es besser werden –...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 6+38 - Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich und Bericht zur Überarbeitung des kommunalen Finanzausgleichs[mehr]

Lars Harms: Den Keller der Justiz entrümpeln

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz[mehr]

Der moralische Zeigefinger führt selten zum Ziel

22.03.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 29 - Drogenpräventionsprojekte an Schulen in Schleswig-Holstein/ „Partyprojekt Odyssee“[mehr]

Ich hätte mir in Sachen Windenergie einen...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 12 - Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]

Zukunft der Schlei – was ist zu tun?

22.03.2018

Der SSW-Landesverband lädt zur Podiumsdiskussion nach Schleswig über die Zukunft der Schlei.

Montag, 26. März 2018, 19:00 Uhr im Hotel Hohenzollern, Moltkestraße 41, 24837...[mehr]

Ein Zeichen gegen Diskriminierung, für Vielfalt und...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 28 - Für mehr Vielfalt und Toleranz – CSD-Empfang im Landeshaus veranstalten[mehr]

Den Freiwilligen die Steine aus dem Weg räumen

22.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Bürgerschaftliches Engagement würdigen – Erstattungen für ehrenamtliche Jugendarbeit vereinfachen[mehr]

Chance leider nicht im vollen Umfang genutzt

22.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 2 - Erstes Gesetz zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes[mehr]

Die Minderheiten gehören ins Grundgesetz!

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 25 - Minderheiten und Volksgruppen in das Grundgesetz aufnehmen[mehr]

Kreise und Kommunen dürfen mit den Problemen der...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 29A - Einleitung von Plastikteilchen in die Schlei [mehr]

Eine Einbürgerung ist nichts, was mal eben so geschieht

21.03.2018

Zur Landtagsdebatte über die Erarbeitung einer Einbürgerungskampagne erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ermessensspielraum der Förderrichtlinie im Sinne der...

21.03.2018

Flemming Meyer TOP 14 - Medizinische Versorgung für Menschen ohne Papiere [mehr]

Weckruf in puncto Landesnetzagentur

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 13 - Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen[mehr]

Bezahlbarer Wohnraum hat in der Jamaika-Koalition...

21.03.2018

Zur heutigen aktuellen Stunde des Landtages zum Wohnungsbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen den Negativtrend bei Organspenden endlich...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 11 - Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Transplantationsgesetzes

[mehr]

Umfassende Bestandsaufnahme schadet nicht - löst aber...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 15 - Sicherung der Gesundheitsversorgung in Schleswig-Holstein[mehr]

Das Diesel-Fahrverbot Problem nicht allein Kommunen...

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 23 - Mobilität erhalten, Wertverlust verhindern: Keine neue Kennzeichnungspflicht für Diesel-Kraftfahrzeuge[mehr]

Pest oder Cholera

20.03.2018

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Zeitplan für die Windplanung in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Polizei und Justiz hätten mehr verdient

15.03.2018

Zu heute vorgestellten Kriminalstatistik für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Wahlversprechen vs. Wirklichkeit: B5-Ausbau hat in der...

14.03.2018

Seit der Regierungsübernahme in Schleswig-Holstein liegt der B5-Ausbau komplett brach. Dies geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage des SSW (Drs....[mehr]

Plastik in der Schlei: SSW verlangt Aufklärung

12.03.2018

Wie konnte es passieren, dass zwei Jahre lang Plastikteile in die Schlei gelangen, und wer kommt für die Beseitigung der Schäden auf? Der SSW fordert umfassende Aufklärung der...[mehr]

Was tun gegen das Bienen- und Insektensterben?

09.03.2018

Der SSW-Landesverband und SSW Nordfriesland laden ein zum Vortrags- und Diskussionsabend am Donnerstag, den 15. März 2018 um 19:00 Uhr im Husumhus, Neustadt 95, Husum[mehr]

SSW indkalder til landsmøde i Husum

09.03.2018

Partiets ekstraordinære landsmøde den 24. marts 2018 står i kommunalvalgets tegn. [mehr]

Transplantationsbeauftragte freistellen und fachliche...

08.03.2018

Der SSW hat jetzt einen Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht, der die Arbeit der Transplantationsbeauftragten stärken soll. Hierzu erklärt der gesundheitspolitische Sprecher...[mehr]

Sozialdemokraten auf Abwegen

08.03.2018

Zum Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes (Kurabgabe Insel & Halligen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir dürfen uns nicht abschrecken lassen!

07.03.2018

Zum morgigen internationalen Frauentag erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Jamaika muss sich an der Sanierung der Eiderstädter...

07.03.2018

Der SSW hat die Landesregierung jetzt per Antrag aufgefordert, sich an der Sanierung der Kirchen auf Eiderstedt finanziell zu beteiligen.[mehr]

Fahrverbote sollten das letzte Mittel sein

27.02.2018

Zum Urteil des OVG Leipzig zu Fahrverboten erklärt der umwelt- und verkehrspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Deutsch-als-Zweitsprache-Angebote eine sinnvolle...

23.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 32 - Integration durch gute „Deutsch als Zweitsprache“ (DaZ)-Angebote[mehr]

Dünne braune Suppe

23.02.2018

Lars Harms zu TOP 30 - Maßnahmen zur Altersfeststellung bei minderjährigen Ausländern[mehr]

Rückenwind für das Bahnbetriebswerk in Husum

23.02.2018

Der SSW hat sich heute erfolgreich für den Erhalt und die Stärkung des Bahnbetriebswerks in Husum eingesetzt (Drs. 19/536). Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Eine unabhängige Richteruntersuchung wäre der bessere...

23.02.2018

Lars Harms zu TOP 31 - Erster Parlamentarischer Untersuchungsausschuss der 19. Wahlperiode[mehr]

Demokratie funktioniert auch online

23.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 20 - Umsetzung der Resolution der 26. Ostseeparlamentarierkonferenz[mehr]

Die Bahn hat uns lange genug an der Nase herumgeführt

23.02.2018

Flemming Meyer TOP 27 - Forderungen zur spürbaren Verbesserung des Marschbahnverkehrs[mehr]

Zusammensetzung des runden Tisches muss wesentlich...

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 25 - Runder Tisch zum Mindestmaß von Fischen[mehr]

Bürgerversicherung als zukunftssichere Altersvorsorge

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 23 - Altersvorsorge verbessern – Altersarmut bekämpfen[mehr]

Die Schleswig-Holsteiner bekommen dank SSW-Initiative...

22.02.2018

Lars Harms zu TOP 7+12 - Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage[mehr]

Wasserstofftechnologie an der Marschbahn testen

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Wasserstofftechnologien als Baustein der Energiewende und Wirtschaftsentwicklung[mehr]

Vielfalt in ausgewählten Schwerpunkten deutlich machen

22.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21 - Europäisches Jahr 2018[mehr]

Unterrichtsbericht nutzen, um den Schulalltag zu...

22.02.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Bericht der Unterrichtssituation weiterentwickeln [mehr]

Die Kontrollen von Waffenbesitzern vor Ort sind...

22.02.2018

Lars Harms zu TOP 36 - Bericht über den Besitz und die Nutzung von Waffen in Schleswig-Holstein[mehr]

Das völlig selbstverständliche Zusammenleben in...

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 38 - 7. Tätigkeitsbericht 2015-2017 des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung[mehr]

Kostenfreie Geodaten für alle Landwirte

21.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 17 - Zugang zu präzisen Geoinformationen sicherstellen[mehr]

Der Steuerzahler muss es mal wieder richten

21.02.2018

Lars Harms zu TOP 15 - Flächendeckenden Breitbandausbau fördern[mehr]

Reiner Humbug

21.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 14 - Ausnahmegenehmigung Euro-6-Norm[mehr]

Die Inhalte des Haushalts stehen überwiegend nicht im...

21.02.2018

Lars Harms zu TOP 5+37 - Haushaltsberatung 2018 [mehr]

Eine abenteuerliche Begründung

14.02.2018

Zum Änderungsantrag der Jamaika-Koalition zum Sonn- und Feiertagsgesetz (Umdruck 19/636) auf Einführung des Reformationstags als schleswig-holsteinischen Feiertag erklärt der...[mehr]

Jamaika sollte die Kirche im Dorf lassen

09.02.2018

Jamaika wird sich nicht finanziell an der Sanierung der Kirchen auf Eiderstedt beteiligen. Dies geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des SSW hervor...[mehr]

SSW wirkt: Tierheime bekommen Landesmittel für Betrieb...

08.02.2018

Per Nachschiebeliste kommt die Jamaika-Koalition nun der Forderung des SSW nach, Landesmittel für Betrieb und Sanierung der Tierheime zur Verfügung stellen. Die Förderung fällt...[mehr]

#A13jetzt: Der SSW zeigt, wie es geht

02.02.2018

Der SSW geht mit einem umfassenden und durchfinanzierten Maßnahmenpaket in die Haushaltsberatungen 2018. Darunter die sofortige Gleichstellung der Grundschullehrkräfte, mehr...[mehr]

SSW-Abgeordnete lobt rasche Einsicht bei...

02.02.2018

Zur Ankündigung der Waffenbehörde im Kreis Rendsburg-Eckernförde, die Zahl der Aufbewahrungskontrollen noch in diesem Jahr deutlich zu steigern, sagt die Eckernförder...[mehr]

Feiertagsdebatte: Die FDP sollte über ihren Schatten...

01.02.2018

Zum Vorschlag der FDP, den 23. Mai zum „Tag des Grundgesetzes“ zu erklären, sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Dänisches Familienmuseum kann nun weiter ausgebaut...

31.01.2018

Auf Initiative des SSW wird die Landesregierung den weiteren Ausbau des Christian Lassens Minde Museum in Jardelund noch im laufenden Jahr mit 25.000 Euro fördern. Hierzu erklärt...[mehr]

Gute Nachrichten für das Nordfriisk Instituut

31.01.2018

Das Nordfriisk Instituut in Bredstedt soll noch im laufenden Jahr zusätzlich 15.000 Euro Landesmittel erhalten für einen neuen Internetauftritt samt der Möglichkeit, über diese...[mehr]

Noch viel Luft nach oben bei der Förderung der...

31.01.2018

Anlässlich der vorgesehenen Kulturausgaben des Landes und zur Arbeit der Gedenkstätten in Schleswig-Holstein erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

SSW fordert umgehende Gleichstellung der...

31.01.2018

Zur heutigen Veröffentlichung der Bertelsmann-Studie „Lehrkräfte dringend gesucht – Bedarf und Angebote für die Primarstufe“ und zu den Forderungen der GEW für...[mehr]

Sozialversicherungsabkommen für plumpe Stimmungsmache...

26.01.2018

Lars Harms zu TOP 28 - Deutsch-türkisches Sozialversicherungsabkommen aufkündigen[mehr]

Nur koordiniertes Vorgehen aller kann die Afrikanische...

26.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 25 - Afrikanische Schweinepest[mehr]

Niemand darf ausgegrenzt werden

25.01.2018

Flemming Meyer TOP 43 - Tätigkeitsbericht der Antidiskriminierungsstelle des Landes[mehr]

Der SSW kann CETA in der jetzigen Form nicht zustimmen

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 39 - Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“[mehr]

Es geht uns um einen offenen Umgang mit dem Thema...

25.01.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - Änderung des Strafgesetzbuches - Aufhebung von § 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft)[mehr]

Der SSW unterstützt den Modellversuch zum „Begleiteten...

25.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 26 Modellversuch zum „Begleiteten Fahren ab 16“[mehr]

Eine Verlängerung des Windenergie-Moratoriums schafft...

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 32 - Zeitplan für die Regionalplanung Wind vorlegen[mehr]

Das Kirchenasyl steht nicht in Konkurrenz zum...

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 30 - Aktuelle Fälle des Kirchenasyls auf den Prüfstand stellen[mehr]

Kostenfreier Zugang zu Bildung, Kultur und Forschung...

25.01.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 6 - Änderung des Bibliothekswesens[mehr]

Bezahlbarer Wohnraum statt Gewinnmaximierung

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 33 - Kommunalen Wohnungsbau stärken[mehr]

Bei der Barrierefreiheit ist noch Luft nach oben

24.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 34 - Fonds für Barrierefreiheit einrichten[mehr]

Wir wollen die Schulgeldfreiheit für Ergo- oder...

24.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 23 - Ausbildung in den Gesundheitsfachberufen schulgeldfrei gestalten[mehr]

Besser über Risiken des Shisha-Rauchens aufklären

24.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Gesundheitsschutz beim Shisha-Rauchen[mehr]

Windenergie und Elektromobilität zum Gewinnerthema...

24.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 29 - Elektromobilität technologieoffen voranbringen[mehr]

Die Beschäftigten verdienen gute Arbeitsbedingungen...

24.01.2018

Zu den heutigen Warnstreikaufrufen und Kundgebungen der IG Metall in Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

EU muss vermehrt Sprache, Kultur und Minderheiten...

24.01.2018

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 21+42 - Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission für 2018[mehr]

Vorgehensweise des Bundes bei Gieselau-Schleuse...

24.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 20 - Dauerhafter Erhalt von Gieselau-Kanal und –Schleuse als Bundeswasserstraße[mehr]

Weiterhin keine Bürgerentlastung bei Kita- und...

24.01.2018

Lars Harms zu TOP 1A - Regierungserklärung zur Vereinbarung mit den kommunalen Landesverbänden[mehr]

Der § 219a gehört abgeschafft!

15.01.2018

Zum Diskussion um die Abschaffung des Paragrafen 219a StGB (Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft) erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, SSW...[mehr]

Bernd Buchholz muss Beschussstelle zur Chefsache machen

15.01.2018

Zur angekündigten Schließung der Beschussstelle in Eckernförde erklärt die Eckernförder Landtagsabgeordnete des SSW Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Gute Zahlen aber keinen Plan

12.01.2018

Zum vorläufigen Haushaltabschluss für 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Licht und Schatten

11.01.2018

Zur heutigen Vereinbarung der Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Feiertagsdebatte: SSW bewegt sich auf die anderen...

10.01.2018

Mit einem Kompromissvorschlag will der SSW eine baldige Entscheidung zu einem neuen Feiertag für Schleswig-Holstein ermöglichen: Statt des 13. Dezembers soll der „Tag der...[mehr]

Lad os gøre gode tider i grænselandet endnu bedre

31.12.2017

Flemming Meyers (SSW) nytårshilsen fra Sydslesvig 2017[mehr]

Wir unterstützen alles, was die Situation unserer...

15.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 18 - Aufnahme von Kinderrechten ins Grundgesetz[mehr]

Wir wollen Eltern schulpflichtiger Kinder zu ihrem...

15.12.2017

Lars Harms TOP 11 - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes[mehr]

Wir sprechen hier über Marketingmaßnahmen

15.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu Top 12 - Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes[mehr]

Schulfrieden adé

15.12.2017

Zur Weigerung der Jamaika-Koalition, die Mehrbedarfskosten bei der Umstellung auf das G9-Gymnasium zu tragen, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Lehrer und noch mehr Lehrer müssen ran

15.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Bericht über die Unterrichtssituation

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Die Kommunen brauchen den versprochenen finanziellen...

15.12.2017

Lars Harms zu TOP 5 - Änderung des Gesetzes über den kommunalen Finanzausgleich[mehr]

Thema Geburtshilfe selbst anpacken, statt rumschnacken

15.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Haftpflichtproblematik für die in der Geburtshilfe tätigen Belegärzte[mehr]

Teilhabechancen für Menschen mit Behinderung gemeinsam...

15.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 9 Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Angewandte Wissenschaft und Forschung der...

15.12.2017

Jette Waldinger-Thiering TOP 38 - Bericht zur Exzellenzinitiative[mehr]

Die Aufhebung der Erhebungspflicht für...

14.12.2017

Lars Harms zuTop 4 - Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge[mehr]

Danke und viel Erfolg, Wolfgang Kubicki

14.12.2017

Zur heutigen Verabschiedung von Wolfgang Kubicki und zur Neubesetzung der Fraktionsspitze in der FDP erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Alle Kinder haben ein Recht auf gute Bildung

14.12.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 + 21 - Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes und Mehrbedarfskosten durch Umstellung auf G9 übernehmen[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Der Bund braucht eine...

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zur Bereinigung des Landesrechts im Bereich der Justiz

[mehr]

Erfolgreiche Integration ermöglichen

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 24 - Flüchtlinge auf die Rückkehr in die Heimatländer vorbereiten[mehr]