Aktuelle Themen

Unser Ziel ist umfassende Inklusion bei...

20.03.2014

„Wir müssen ein wirklich inklusives Schulsystem schaffen“ Nicht erst seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eines völlig klar: Menschen mit...[mehr]

Wir müssen den NOK immer wieder auf das politische...

20.03.2014

„Es ist jetzt einzig am Bundesminister selbst, zu beweisen, dass der Besuch am Nord-Ostsee-Kanal mehr war, als nur ein Fotoshooting-Termin.“ Im Prinzip hat sich seit...[mehr]

ELER-Fördermittel zukunftsweisend einsetzen

20.03.2014

Minister Habeck hat ja bereits im Januar im Fachausschuss die Schwerpunkte für die kommende Förderperiode vorgestellt. Aber angesichts der großen Bedeutung der ELER-Fördermittel...[mehr]

Wahlfreiheit und Chancengleichheit für unsere Kinder...

20.03.2014

„Das letzte was wir jetzt brauchen, sind weitere Strukturdebatten“ Um ehrlich zu sein hat mich der vorliegende Gesetzentwurf der FDP doch recht stark verwundert. Nicht...[mehr]

Streikrecht für bestimmte Beamtinnen und Beamte

19.03.2014

„Rechtssicherheit ist auch nach dem Straßburger Urteil nicht eindeutig geklärt“ Es ist jetzt genau 11 Monate her, dass wir dieses Thema zuletzt hier im Landtag...[mehr]

Hinweisschilder auf Radarfallen halte ich für...

19.03.2014

Sicherheit und Fairness im Straßenverkehr ist nicht allein Aufgabe der Politik, es ist eine gesellschaftliche Aufgabe für die jeder Verkehrsteilnehmer und mobile Bürger...[mehr]

Zukunft der Theaterlandschaft

19.03.2014

„Für uns als SSW ist es entscheidend, dass die Landestheater GmbH erhalten bleibt und dass die Arbeitsplätze gerettet werden.“ Vor fast genau 40 Jahren, am 3. Juni...[mehr]

Die Bäderregelung kann immer nur ein Kompromiss mit...

19.03.2014

„Wer sich jetzt hinstellt und Neuverhandlungen fordert, nimmt die Verhandlungspartner nicht ernst. Damit macht man sich unglaubwürdig und unzuverlässig.“ Die neue...[mehr]

Kinderpornografie konsequent bekämpfen

19.03.2014

„Es macht Sinn, auszuloten, mit welchen Maßnahmen wir welches Ergebnis erzielen können. Dazu zählt neben der Strafverfolgung insbesondere auch die Prävention, die leider...[mehr]

Wie soll das Erinnern funktionieren

19.03.2014

„Der demokratische Staat sollte keine Angst vor der Nazi-Ideologie haben, sondern sich mit ihr auseinandersetzen“ Erinnerungsarbeit war lange Jahre in...[mehr]

Die Demokratie lernt aus ihren Fehlern

19.03.2014

„Unsere Gesellschaft und die, die unsere freiheitliche Gesellschaft schützen, sind glücklicherweise auf dem rechten Auge nicht blind.“ Die Verfassungsschutzberichte...[mehr]

Heute ist ein guter Tag für die Hebammen

14.03.2014

Zum heutigen Beschluss des Bundesrates zur Verbesserung der Geburtshilfesituation in Deutschland, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Vielen Dank, Frau Wille

13.03.2014

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten Birgit Wille erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: 

So viele Bürger wie noch nie haben im...[mehr]

Nicht mit uns, Herr Rickers

13.03.2014

Zur Diskussion um die Schließung des Schlachthofs in Bad Bramstedt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

Wurmfleisch im Kühlraum, Schwarzschimmel und...[mehr]

Lars Harms zur Ausstellungseröffnung: "Ströntistel en...

12.03.2014

12. März 2014 „Ouerseeten önj e tjüsche spräke as ferbin!“ Dåt as wälj dåt mååst brükd sitaat, wan huum am Jens Mungard snååket. Än oofting wårt dåtdeer sitaat aw...[mehr]

Etappensieg für die Saatgut-Vielfalt

12.03.2014

Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Saatgut-Verordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Die CDU sollte sich bei den Menschen entschuldigen

11.03.2014

Ein von der Stadt Schleswig beauftragter unabhängiger Gutachter hat jetzt die Sanierungskosten für das Theatergebäude im Lollfuß auf mehr als 15 Mio. Euro geschätzt. Hierzu...[mehr]

Das war wohl nichts, Herr Puke

11.03.2014

Zur Diskussion um die Verlegung der Geburtshilfe in Oldenburg nach Eutin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Der Ministerin ist kein Vorwurf zu machen

07.03.2014

Zu den gescheiterten Gesprächen über eine Stärkung der Selbstverwaltung der Justiz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Anke Spoorendonk hat die Interessen...[mehr]

Leistungsgerecht und transparent: So sieht ein fairer...

04.03.2014

Zu den heute von Innenminister Breitner vorgestellten Eckpunkten zur Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Stort tillykke, Jens Oddershede

03.03.2014

Zur Auszeichnung des Rektors der Syddansk Universitet, Jens Oddershede, mit dem Verdienstorden des Landes erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Doppelarbeit vermeiden – Synergien heben

03.03.2014

Zu den von Wirtschaftsminister Meyer vorgelegten Eckpunkten für die Tourismusstrategie 2025 erklärt der Tourismus-politische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Neue...[mehr]

Jette Waldinger-Thiering: Kulturlandschaft ist nicht...

28.02.2014

Unsere Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein ist alles andere als selbstverständlich! Und sie ist, wie wir gestern aus Schleswig erfahren mussten, auch nicht in Stein gemeißelt....[mehr]

CDU-Verhinderungspolitik gefährdet Bestand des...

27.02.2014

Zur heutigen Entscheidung der Schleswiger Ratsversammlung zur Zukunft des Landestheaters erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Eine weise Entscheidung

26.02.2014

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sperrklausel bei Europawahlen erklären der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und der Landesparteivorsitzende Flemming Meyer: [mehr]

Übernehmen Sie, Herr Gröhe

26.02.2014

Zur Bundesratsinitiative der rot-grün-blauen Koalition zur Verbesserung der Situation der Hebammen in Deutschland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Optionspflicht aufheben - ohne wenn und aber

25.02.2014

Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative von Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die bedingungslose Abschaffung des Optionszwangs erklärt der Vorsitzende des...[mehr]

Die Grünen müssen den destruktiven Kurs der CDU...

24.02.2014

Zu Medienberichten, wonach die Schleswiger CDU-Ratsfraktion eine erneute Überprüfung des Theaterstandorts am Lollfuß fordert, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Psychiatrische Versorgung gewissenhaft und gemeinsam...

21.02.2014

Für den SSW muss ich hier eines ganz deutlich sagen: Die Weiterentwicklung psychiatrischer Angebote im Land ist eine ungemein wichtige und unverändert dringliche Aufgabe. Leider...[mehr]

Wir wollen Perspektiven für junge Menschen schaffen

21.02.2014

„Arbeitsverwaltung, Jugendhilfe, Wirtschaft und Kommunen müssen bei der Betreuung junger Menschen noch enger zusammenarbeiten“ Wie Sie sicher wissen, haben sich SSW,...[mehr]

Grundwasser und Trinkwasserversorgung vor Fracking...

21.02.2014

„Es ändert nichts an der Tatsache, dass das Bundesbergrecht geändert werden muss. Daher unterstützen wir die Landesregierung in ihren Bestrebungen hier alle Register zu...[mehr]

Solange die AKWs laufen, müssen sie auch eine...

20.02.2014

„Solange die AKWs laufen, solange sie Kernbrennstoff benötigen, solange sie Atommüll produzieren, solange müssen sie auch eine Kernbrennstoffsteuer zahlen.“ Mit dem...[mehr]

Schuldenproblematik löst sich nicht in Luft auf

20.02.2014

Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass wir über einen Altschuldentilgungsplan hier in diesem Haus debattieren. Nun – endlich- hat die neue Bundesregierung in ihrem...[mehr]

Die Zukunft des Landeshafens Friedrichskoog

20.02.2014

„Es wird ein weiteres Gespräch mit allen Experten geben, wo wirklich alle Zahlen und Daten – auch die morphologischen Gutachten – auf den Tisch müssen.“...[mehr]

Der echte Norden mag nicht jedermann gefallen, aber...

20.02.2014

Die FDP möchte das Standortmarketing des Landes Schleswig-Holstein einstellen. Sie beantragt das Ende der derzeitigen Standortkampagne, ohne eine Alternative zu nennen. Das wäre...[mehr]

Den Waldbesitzern wird geholfen

20.02.2014

Hier oben an der Küste sind wir Herbst- und Frühjahresstürme gewohnt und erprobt. Doch das, was wir im letzten Jahr erlebt haben, war schon beeindruckend. Gerade der Sturm...[mehr]

Die hervorragende Arbeit der Verbraucherzentrale auch...

20.02.2014

Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein leistet hervorragende Arbeit - dies kann man gar nicht häufig genug betonen. Als unabhängiger, gemeinnütziger Verein ist sie für viele...[mehr]

Wer meckert, der muss auch Alternativen vorlegen

20.02.2014

Der kommunale Finanzausgleich ist in der Tat eine komplizierte Sache. Er ist aber, betrachtet man den Status Quo, auch ein in sich veraltetes Instrument, das den heutigen...[mehr]

Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten...

20.02.2014

Der Werkausschuss im Kreis Schleswig-Flensburg hat auf seiner Sitzung am 18. Februar einen Antrag der SSW-Fraktion auf Abschaffung der Elternbeteiligung an den...[mehr]

Das Betreuungsgeld ist und bleibt ausgemachter...

19.02.2014

Das Betreuungsgeld gehört in meinen Augen zu den mit Abstand überflüssigsten Themen, die wir hier im Landtag überhaupt debattieren. Ich will nur mal an eins erinnern: Der Bund...[mehr]

Bürokratie abbauen

19.02.2014

Die Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ist seit seiner Einführung ein Dauerbrenner. Sie war im Rahmen des Rentenentlastungsgesetzes eingeführt worden, um die...[mehr]

Wir ermöglichen die mehrmalige Wiederwahl des...

19.02.2014

Die Unabhängigkeit im Kopf folgt der Unabhängigkeit im Amt. Dieser Zusammenhang ist zwar eine Binsenweisheit, nichtsdestotrotz hat er ihre Berechtigung; gerade und im besonderen...[mehr]

NS-Altlast endlich abwerfen

19.02.2014

Mord. Totschlag. Ausgerechnet die schwersten Strafvorschriften wollen nicht recht ins sonstige System des Strafgesetzbuches passen. Eine Säule unseres demokratischen Rechtsstaats...[mehr]

Nachwuchs in unseren Rathäusern eine Chance geben

19.02.2014

Das Amt von Landräten und Bürgermeistern wirkt gelegentlich etwas altbacken. Leider, muss man in diesem Fall sagen. Denn in den Rathäusern bei uns im Land und nirgendwo sonst wird...[mehr]

Wir dürfen die junge Generation nicht hängen lassen

19.02.2014

Wenn wir über die EU sprechen, dann dreht sich das ganze allzu oft um die Krise, um Bürokratie um krumme Gurken und Lakritz Pfeifen. Eine Debatte, in der wir uns mit dem...[mehr]

Denkmalschutz: Steuervorteile überwiegen...

19.02.2014

Zur Debatte um die Neufassung des Denkmalschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Neustadt weiter entwickeln

18.02.2014

SSW-Ratsfraktion trifft sich mit Industriebetrieben in der Neustadt[mehr]

CDU und Grüne sollten sich von ihrem Luftschloss...

17.02.2014

Zur Ankündigung von Kulturministerin Spoorendonk und dem Kommunalen Investitionsfonds, nochmal insgesamt 1,6 Mio. Euro für den Neubau des Landestheaters Schleswig auf dem...[mehr]

VfB Nordmark bekommt Chance für Neuanfang

10.02.2014

SSW fordert, dass Alternativen geprüft werden und dann schnell eine Entscheidung für einen Standort gefällt wird Der Sportverein VfB Nordmark ist ein Pfeiler des Sports in...[mehr]

Ulrich Stellfeld-Petersen: Inklusion in die Tat...

07.02.2014

Zu dem eingereichten Antrag zum Kreistag am 14.02.2014 über einen Aktionsplan des Kreises NF nach den Erfordernissen der UN-Behindertenrechtskonvention nimmt der...[mehr]

FAG-Reform schafft Gerechtigkeit, wo es schon lange...

07.02.2014

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die heute vorgestellten Änderungen zum FAG-Entwurf...[mehr]

Lösung an der Heinrichstraße hat sich bewährt - SSW...

07.02.2014

Der SSW beantragt auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (SUPA) am 18.02.2014, die Übergangslösung an der unteren Heinrichstraße...[mehr]

Schön, dass die Piraten jetzt auch ein Auge für die...

06.02.2014

Zur Pressemitteilung des Piraten-Abgeordeten Wolfgang Dudda zur Altenpflegeausbildung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Herr Dudda...[mehr]

Deutsch-dänisches Gewerkschaft-Netzwerk funktioniert

31.01.2014

Susanne Schäfer-Quäck: „Wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.“

 

 

 

Zum zweiten dänisch-deutschen Workshop von Betriebsräten und haupt- sowie ehrenamtlichen...[mehr]

Jetzt kann Tönning endlich Nägel mit Köpfen machen

29.01.2014

Zur jetzt erfolgten Genehmigung des Bildungsministeriums für die Einrichtung einer Oberstufe an der Gemeinschaftsschule in Tönning erklärt die bildungspolitische Sprecherin des...[mehr]

Schleswig-Holstein sagt der Demenz-Krankheit den Kampf...

29.01.2014

Anlässlich des heutigen runden Tisches zur Erarbeitung eines Demenzplans für Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  ...[mehr]

Andreas Breitner schafft Vertrauen

28.01.2014

Zur Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein zur Videoüberwachung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Frau Damerow und...[mehr]

Mehr Steuergerechtigkeit für Schleswig-Holsteins...

24.01.2014

Die Landesregierung soll sich in Berlin für einen Ausstieg aus der so-genannten kalten Progression einsetzen, so die FDP. Eine Steuermehrbelastung soll mit diesem Antrag...[mehr]

Entscheidend für den effektiven Ausbau der Windenergie...

24.01.2014

Der Atomausstieg und die damit einhergehende Energiewende stellen uns vor große Herausforderungen. Für Schleswig-Holstein bietet sich daher die einmalige Chance eine...[mehr]

Sexuelle Orientierung darf niemals zu Ausgrenzung und...

24.01.2014

Man muss gar nicht erst nach Russland schauen, um zu sehen, was Homophobie heißt. Trotz Lebenspartnerschaftsgesetz und allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz ist eine breite...[mehr]

Standards dürfen weder aufgeweicht noch über Bord...

24.01.2014

Die Idee einer transatlantischen Freihandelszone ist nicht neu. Es gibt sie bereits seit den frühen 1990’er Jahren. Konkrete Verhandlungen hat es jedoch nicht gegeben. Doch...[mehr]

Die Minderheiten bekommen ein Mitsprachrecht in der...

24.01.2014

Mit der heutigen Verabschiedung des Landesplanungsgesetzes, passen wir das Gesetz nicht nur den bundesrechtlichen Regelungen an, vielmehr schaffen wir den Rahmen für eine moderne...[mehr]

In unserem Land wird mit dem externen Weisungsrecht...

23.01.2014

Mit ihrem Antrag greift die CDU ein Thema auf, das schon länger diskutiert wird und in dem sich auch unsere Justizministerin Anke Spoorendonk bereits engagiert hat. Ich erinnere...[mehr]

Alle sind sich einig: Die Prüfungen sollen verbessert...

23.01.2014

Schon jahrelang fordern die finanzpolitischen Sprecher quer durch alle Fraktionen, dass der Landesrechnungshof ein Prüfungsrecht in Bezug auf Leistungen zur Eingliederungshilfe...[mehr]

Eines der wichtigsten Schienenprojekte für...

23.01.2014

Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst...[mehr]

Förderung der Beratungsstellen zu Teilzeit-Ausbildung

23.01.2014

Nur, weil das Modellprojekt ausläuft, bedeutet es nicht, dass es keine Beratung zur Teilzeitausbildung mehr geben wird. Das ist auch auf der Internetseite des Modellprojektes zu...[mehr]

Arbeitnehmerfreizügigkeit

23.01.2014

Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eigentlich ein alter Hut. Inzwischen gibt es kaum noch große Betriebe in Schleswig-Holstein, die nicht von der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und...[mehr]

Kulturelle Bildung – ein Begriff hat Hochkonjunktur

23.01.2014

Bildung und Kultur sind zwei Seiten einer Medaille. Sie müssen daher gemeinsam gedacht und getragen werden. Kultusministerin Anke Spoorendonk hat zusammen mit ihren Kolleginnen...[mehr]

Pflegekammer bietet große Chancen für die Pflege

23.01.2014

Ich möchte es vorweg deutlich sagen: Der SSW ist nie Verfechter des Kammergedankens gewesen. Wir konnten und können uns ein System ohne Kammern gut vorstellen. Daran hat sich...[mehr]

Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH

22.01.2014

„Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten“ Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in...[mehr]

Bericht der Landesregierung zur Entwicklung des...

22.01.2014

„Digitalfunk ist die Zukunft“ Die analogen Funknetze basieren auf einer uralten Technik, die zuletzt im Rahmen des Schengen-Abkommens modernisiert wurden. Das...[mehr]

Attraktivität der Landespolizei erhalten

22.01.2014

„Der Bericht macht deutlich, dass die Landespolizei attraktiv ist“ Hier im Hause haben wir schon viel zur Attraktivität der Landespolizei gehört. Nun liegt auch der...[mehr]

Verlust der Staatsangehörigkeit infolge des...

22.01.2014

„Die doppelte Staatsbürgerschaft ist normal!“ Die doppelte Staatsbürgerschaft ist normal! Kinder von EU-Bürgern können bereits zwei Staatsangehörigkeiten haben, wenn...[mehr]

Änderung des Schulgesetzes u.a.

22.01.2014

„Erster Schritt zur Sicherung der kulturellen Eigenständigkeit des Friesischen über das Bildungssystem“ Als vergleichsweise neue Bildungspolitikerin hier im Landtag...[mehr]

Rahmenplan Neustadt gründlich neu planen: SSW fordert...

21.01.2014

Der Rahmenplan Neustadt soll fortgeschrieben werden. Dazu liegen dem Stadt- und Umweltplanungsausschuss (SUPA) eine entsprechende Vorlage und eine detaillierte Karte vor, über die...[mehr]

Niebüll soll Geburtshilfe für Sylt übernehmen

16.01.2014

Zur Zukunft der Geburtshilfe für die Insel Sylt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms aus Husum:     Eine Fortsetzung der Geburtshilfe auf Sylt ist, zumindest...[mehr]

Eine Fortsetzung der Geburtshilfe auf Sylt wäre...

16.01.2014

Zur Schließung der Geburtshilfe auf Sylt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Jede Schwangere in Schleswig-Holstein sollte die...[mehr]

SSW Initiative wird umgesetzt: Ratsversammlung wird...

15.01.2014

Die Flensburger Innenstadt ist attraktiv, allerdings muss auch sie Schritt halten.  Darum hat sich Flensburg als erste Kommune in Schleswig-Holstein um PACT-Mittel bemüht, um...[mehr]

Rot-grün-blau tut dem Land gut!

14.01.2014

Zum heute von Finanzministerin Monika Heinold vorgestellten Haushaltsabschluss für 2013 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Rot-grün-blau tut dem Land gut!...[mehr]

Kulturelles Erbe gemeinsam erhalten

14.01.2014

Zur heutigen Vorstellung des Regierungsentwurfs für ein neues Denkmalschutzgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:  Mit dem...[mehr]

SSW macht Dampf in Sachen Wohnheim

13.01.2014

Die Mürwiker Werkstätten planen ein Wohnheim an der Travestraße. SSW-Ratsmitglied  Edgar Möller: "Menschen mit Behinderungen haben derzeit auf dem Flensburger Wohnungsmarkt...[mehr]

Landestheater: CDU muss sich zur ihrer Verantwortung...

09.01.2014

Zur CDU-Kritik an Kulturministerin Spoorendonk wegen des Streits um einen Theaterneubau in Schleswig sagte der Landesgeschäftsführer des SSW und Mitglied des Flensburger...[mehr]

HSH Nordbank: Moralischer Neuanfang?

19.12.2013

Zur Ankündigung, die HSH Nordbank sei bereit Steuerrückzahlungen für die cum-ex-Geschäfte zu leisten, erklärt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Ein guter Kompromiss

17.12.2013

Zur Vereinbarung zwischen Umweltminister Habeck und den Stellnetzfischern an der Ostsee erklärt der fischereipolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Rot-Grün-Blau investiert massiv in die Westküste

17.12.2013

Zur heute bekannt gewordenen Umfrage des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Die rot-grün-blaue Koalition wird in der...[mehr]

Ein schwarzer Montag für die Kulturstadt Schleswig

17.12.2013

Zur Entscheidung der Ratsversammlung in Schleswig, das Konzept für das Landestheater abzulehnen, erklärt die kulturpolitische  Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Wo ein Wille ist...

13.12.2013

Zur heutigen Einigung über das weitere Vorgehen für den Erhalt der Geburtshilfe in der Nordseeklinik Sylt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer: Das...[mehr]

Strategie für mehr heimische Eiweißpfanzen entwickeln!

13.12.2013

Aus welchen Gründen auch immer, gibt es in Schleswig-Holstein noch keine Strategie, wie der Anteil heimischer Eiweißpflanzen – sogenannter Leguminosen – bei uns im...[mehr]

Es darf keine prekäre Beschäftigung im Land geben

13.12.2013

Es ist ja nun nicht so, als würden wir dieses Thema hier und heute zum ersten Mal diskutieren. In der letzten Debatte über Sinn und Unsinn der befristeten Beschäftigung von...[mehr]

Übervolle Züge, in denen sich die Menschen drängeln,...

13.12.2013

Generell gilt es, den Pendlerinnen und Pendlern in Schleswig-Holstein ein kostengünstiges, leistungsfähiges und dichtes Nahverkehrsangebot zur Verfügung zu stellen. Das ist unsere...[mehr]

Wir brauchen intelligente Logistikkonzepte und keine...

13.12.2013

In welcher Zusatzvereinbarung von CDU/CSU und SPD und auf welcher Seite auch immer etwas über Gigaliner geschrieben sein mag, für den SSW halte ich fest, auf Seite 30 des...[mehr]

Keine PKW-Maut für Ausländer

13.12.2013

Die politische Diskussion über die Einführung einer PKW-Maut ploppt in Deutschland seit Jahren immer wieder auf. Der Grund hierfür ist simpel. Es fehlt an Geld für die...[mehr]

Wir brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen in der...

12.12.2013

Ich freue mich sehr darüber, dass wir auch in dieser Landtagssitzung über die Zukunft der Pflege diskutieren. Denn kaum ein anderes Thema berührt so viele Menschen so konkret. Und...[mehr]

Traditionelle Krabben- und Muschelfischerei haben ihre...

12.12.2013

Das Wattenmeer zählt zu den bedeutsamsten und empfindlichsten Ökosystemen, das einem ständigen dynamischen Prozess unterliegt. Es ist ein außergewöhnlicher Lebensraum, der sich...[mehr]

Schulentwicklungspläne sind und bleiben Kreisaufgabe

12.12.2013

Laut Pressemitteilung wollen die Piraten keine Ko-Piloten im bildungspolitischen Blindflug sein. Das kann ich grundsätzlich gut verstehen. Denn ein Blindflug trotz Pilot und...[mehr]

Kirchenstaatsverträge evaluieren

12.12.2013

Die Kirchenstaatsverträge sind ein kompliziertes Konstrukt, welche aus historischen Gründen so gewachsen sind. Im Zusammenhang mit den Kirchenstaatsverträgen ist immer wieder die...[mehr]

Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage

12.12.2013

Schon seit Jahren debattiert man– jetzt kann man sogar schon von Jahrzehnten sprechen – über eine Lockerung der Sonn- und Feiertagsregelung. Jedoch sollten wir eine...[mehr]

Kaiserschnitt darf nicht zum Regelfall werden

12.12.2013

Anlass dafür, dass wir die Situation der Geburtshilfe wieder einmal auf die Tagesordnung gesetzt haben, ist natürlich die aktuelle Situation auf Sylt. Nur um das ganz deutlich zu...[mehr]

Asklepios steht in der Pflicht

11.12.2013

Zu den heutigen Runder Tisch-Gesprächen über den Fortbestand der Geburtshilfe auf Sylt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Ich freue...[mehr]

Rot-Grün-Blau ist ein Gewinn für Nordfriesland

11.12.2013

Dass die Landesregierung Nordfriesland zur Schwerpunktregion erklärt hat, lässt sich am Haushalt 2014 deutlich ablesen. Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, zieht...[mehr]

Zweite Lesung Haushaltsentwurf 2014

11.12.2013

„Haushaltssanierung und gerechte Politik machen schließen sich nicht aus“ Wir können heute vor allem folgendes feststellen: Der Haushalt des Landes Schleswig-Holstein...[mehr]

An unserer Haltung hat sich nichts geändert

04.12.2013

Zur heutigen Presseinformation des Abgeordneten Ekkehard Klug (FDP) zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Schön, dass Herr Klug...[mehr]

Bildung ist viel mehr als messen und vergleichen

03.12.2013

Zu den Ergebnissen der Pisa-Studie erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Pisa hat ohne Zweifel eine breite und wichtige Debatte...[mehr]

Nicht wer am lautesten brüllt, hat recht

02.12.2013

Zur Kritik des Philologenverbandes am Schulgesetzentwurf erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:

Wer den wohl größten...[mehr]

Willkommen im Club, Baden-Württemberg

29.11.2013

Zum Staatsvertrag des Landes Baden-Württemberg mit der dortigen Minderheit der Sinti und Roma erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Es freut mich, dass die...[mehr]

Unser Nein zur Vorratsdatenspeicherung steht

27.11.2013

Zur Debatte um Pläne in der Großen Koalition für die erneute Einführung einer anlasslosen Vorratsdatenspeicherung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

25 Jahre Minderheitenbeauftragte: Minderheitenpolitik...

27.11.2013

Zum 25-jährigen Bestehen des Ehrenamtes der/des Minderheitenbeauftragten für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Danmark som inspirationskilde til højere...

27.11.2013

Sydslesvigsk Vælgerforening (SSW) har opfordret den slesvig-holstenske delstatsregering til at undersøge, hvordan valgdeltagelsen ved tyske kommunalvalg kan øges....[mehr]

Alternative prüfen: SSW will kein Hin und Her bei...

27.11.2013

Die Ratsmitglieder fielen aus allen Wolken, als letzten Freitag die Flensburger Verwaltung die Besetzung des abgeschafften Postens des Zweiten Bürgermeisters ankündigte. [mehr]

Geburtshilfe auf Sylt: Asklepios und die...

27.11.2013

Der Hauptausschuss des SSW hat den Asklepios-Konzern aufgefordert, seinem Versorgungsauftrag bei Gynäkologie und Geburtshilfe auf Sylt auch künftig gerecht zu werden. Notfalls...[mehr]

Geburtshilfe auf Sylt: Asklepios und die...

27.11.2013

Der Hauptausschuss des SSW hat den Asklepios-Konzern aufgefordert, seinem Versorgungsauftrag bei Gynäkologie und Geburtshilfe auf Sylt auch künftig gerecht zu werden. Notfalls...[mehr]

So geht man nicht mit Steuergeldern um

25.11.2013

Zur heutigen gemeinsamen Pressemitteilung von BUND und NABU zu einem Ankauf von Nieklitz-Objekten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir reden nicht nur –- wir machen auch

22.11.2013

Zur „Westküsteninitiative“ und Investitionen aus den EU-Strukturfonds erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kein Ankauf von Nieklitz-Exponaten durch das Land

22.11.2013

Zur Diskussion um einen Ankauf von Exponaten des Öko-Parks in Nieklitz durch das Land erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wenn Umweltverbände oder andere...[mehr]

EU-Strukturfonds

22.11.2013

Mit der Verabschiedung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU hat das Europäische Parlament jüngst die Weichen gelegt für den Förderzeitraum von 2014 bis 2020. Damit ist ein...[mehr]

Änderung der Lebensmittel-Kennzeichnungsverordnung

22.11.2013

Die Zahl der in Deutschland lebenden Vegetarier und Veganer lässt sich nicht eindeutig verifizieren. Die Nationale Verzehrstudie II von 2008 geht davon aus, dass in Deutschland...[mehr]

Aktionsplan für Menschen mit Behinderung erarbeiten -...

22.11.2013

„Allen Menschen ihr Recht auf gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe am gesellschaftlichen Leben geben“ Schon vor etwas mehr als 3 Jahren haben wir hier im...[mehr]

Initiative für eine wachstumsorientierte...

21.11.2013

Der Mittelstand mit seinen kleinen und mittleren Unternehmen ist das Rückgrat der schleswig-holsteinischen Wirtschaft. Er ist Impuls- und Ideengeber im Land, bildet Fachkräfte...[mehr]

Vorratsdatenspeicherung stoppen

21.11.2013

„Die Vorratsdatenspeicherung verletzt das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit.“ Die Vorratsdatenspeicherung stellt einen massiven Eingriff in die...[mehr]

Herausforderungen der Sparkassen

21.11.2013

„Liberalisierungsphantasien sind genau der falsche Weg, der die Sparkassen förmlich zum Abschuss freigibt.“ In den letzten Wochen und Monaten haben wir immer wieder...[mehr]

Zukunft der Flüchtlingspolitik

21.11.2013

„Man muss offen dafür sein, dass die Menschen möglicherweise auch bleiben werden. Deshalb brauchen die Menschen Sprachkurse und den dauerhaften Kontakt zu ihrer näheren...[mehr]

Mehr Zeit für Pflege

21.11.2013

„Menschenwürdige Pflege ist weit mehr als bloße Grundversorgung“ Das Thema Pflege ist für die Landespolitik aus guten Gründen ein Dauerbrenner: Wir alle können also...[mehr]

Keine Spekulation mit Steuergeldern und Bericht zur...

21.11.2013

„Es geht hier darum, für den Haushalt des Landes Schleswig-Holstein über einen längeren Zeitraum Planungssicherheit bei niedrigem Zinsniveau zu erreichen.“ Eine...[mehr]

Jugendmedienschutz und Novellierung des JMStV

21.11.2013

Kinder und Jugendliche können im Internet Informationen recherchieren, sich mit ihren Freunden weltweit unterhalten und Sprachen lernen. Sie können aber auch auf pornografische...[mehr]

Freie Berufe in Schleswig-Holstein

20.11.2013

Was haben ein Clown und ein Rechtsanwalt gemeinsam? Beide üben einen so genannten Freien Beruf aus: damit hören die Gemeinsamkeiten des Künstlers mit dem Juristen aber auch schon...[mehr]

Landesförderung für Katzenkastration

20.11.2013

Seit Jahren ist die Zahl herrenloser und verwildeter Katzen stetig gestiegen. Experten gehen allein für Schleswig-H von 75.000 Tieren aus, die keinem Halter zuzuordnen sind. Die...[mehr]

Anträge zur Entwicklung des Waldanteils

20.11.2013

Fraktionsübergreifend wurde 1995 das politische Ziel für Schleswig-Holstein gesetzt, den Waldanteil bis 2010 auf 12% zu bringen. Mit den derzeit ca. 10,3% Waldanteil stellen wir...[mehr]

Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung der...

20.11.2013

„Es geht darum, die Mechanismen zu erkennen, wie durch Kumpanei, falsche Rücksichtnahme und Gedankenlosigkeit der Demokratie Schaden zugefügt wurde.“ Niedersachsen,...[mehr]

Änderung des Glücksspielgesetzes

20.11.2013

„Wir freuen uns nicht darüber, dass das Glücksspielrecht durch schwarz-gelb im Alleingang liberalisiert wurde. Wir freuen uns allerdings darüber, dass wir den...[mehr]

Auf eine gute Zusammenarbeit

20.11.2013

Zur Wahl der neuen Präsidentin des Landesrechnungshofs, Gaby Schäfer, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wir gratulieren Gaby Schäfer ganz herzlich zur Wahl...[mehr]

Aus den Ergebnissen der Kommunalwahl 2013 lernen...

20.11.2013

„Die Lehren aus der Kommunalwahl sind vielfältiger als von der CDU behauptet!“ Den positiven Einfluss, den die politische Jugendbildung auf unsere politische Kultur,...[mehr]

Sondervermögen Verkehrsinfrastruktur und Weiterbau der...

20.11.2013

„Dadurch, dass die alte Regierung hier zu oberflächlich Dinge abgearbeitet hat, müssen wir es nun richten.“ Eigentlich taugt die endlose Geschichte der A 20 nicht, um...[mehr]

Ein weiterer Meilenstein in der Minderheitenpolitik

18.11.2013

Zur Unterzeichnung einer Ziel- und Leistungsvereinbarung zwischen der Landesregierung und dem Nordfriisk Instituut erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Herzlichen Glückwunsch, Matthäus Weiß

12.11.2013

Zur Wiederwahl des Landesvorsitzenden der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein, Matthäus Weiß, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Im Namen des SSW...[mehr]

Bei uns gehen Konsolidierung und politische Gestaltung...

12.11.2013

Zur heute bekannt gegebenen Steuerschätzung und der Nachschiebeliste für den Haushaltsentwurf 2014 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Auch heute zeigt sich:...[mehr]

50 Meter Autobahn für Herrn Arp

12.11.2013

Zur Pressemitteilung 586/13 des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zur Denkmalschutzerfassung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Ansatz des Kollegen Arp,...[mehr]

CDU-Pfusch beheben, A20 weiter bauen

06.11.2013

Zum A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Das Urteil wird in der Tat zu Konsequenzen im...[mehr]

Mehr Geld für kleine und mittlere...

05.11.2013

Der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer, begrüßt das Ergebnis der Sonder-Agrarministerkonferenz in München: [mehr]

Mehr Geld für kleine und mittlere...

05.11.2013

Der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer, begrüßt das Ergebnis der Sonder-Agrarministerkonferenz in München:  Für Schleswig-Holstein war die...[mehr]

Finanzausgleichsgesetz: SSW fordert mehr Geld für den...

04.11.2013

Kreistags- und Kommunalpolitiker des SSW fordern eine stärkere Berücksichtigung des nördlichen Landesteils beim Finanzausgleichsgesetz (FAG). Für die 25 % der Bevölkerung, die im...[mehr]

Der Startschuss für einen Demenzplan ist gefallen

31.10.2013

Anlässlich der heutigen Fachveranstaltung „Mitdenken, mitgestalten“ in Kiel erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Bereits...[mehr]

Das Grenzland wächst zusammen

31.10.2013

Zur heutigen Unterzeichnung eines Jahresplans für die Zusammenarbeit der Region Syddanmark und Schleswig-Holstein erklärt die Europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Unterrichtsausfall bekämpfen – Lehrerstellen entfristen

31.10.2013

Zur heutigen Pressekonferenz der Bildungsministerin Wara Wende zur Unterrichtssituation erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: ...[mehr]

Maximale Transparenz bei Rückbau der Atommeiler

30.10.2013

Zur Debatte um den Rückbau der schleswig-holsteinischen Atommeiler erklärt der energiepolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Der Ausstieg aus der Atomenergie...[mehr]

Niedrigschwelliges Beratungsangebot muss erhalten...

30.10.2013

Zur Debatte um die Zukunft der Weiterbildungsverbünde erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: Der SSW setzt sich seit Jahrzehnten...[mehr]

Die richtige Entscheidung

28.10.2013

Zum heutigen Rücktritt der Kieler Oberbürgermeisterin Dr. Susanne Gaschke erklären der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und die Fraktionsvorsitzende des SSW in der...[mehr]

Rückenwind für Pflegekammer

24.10.2013

Zu den Umfrageergebnissen zur Errichtung einer Pflegekammer erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Die Umfrage bestätigt unseren...[mehr]

Ein guter Tag für die Feuerwehr und die friesische...

23.10.2013

Zur heute bekannt gegebenen Ausschüttung aus Einnahmen aus dem Glücksspielvertrag an Feuerwehr und Friesenstiftung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: ...[mehr]

Es wird einsam um Dr. Susanne Gaschke

23.10.2013

Zum Ergebnis der kommunalaufsichtlichen Prüfung des Forderungserlasses der Kieler Oberbürgermeisterin, Dr. Susanne Gaschke, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:...[mehr]

Die Oberbürgermeisterin hat den Bogen überspannt

01.10.2013

Zu den heute veröffentlichten Informationen, wonach Dr. Susanne Gaschke und Ehemann Hans Peter Bartels den Versuch unternommen hätten, Innenminister Andreas Breitner zur...[mehr]