Aktuelle Themen

KORREKTUR Ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit mit...

16.11.2016

Zur Aufnahme Schleswig-Holsteins als beobachtendes Mitglied im Nordisk Råd erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Bundesteilhabegesetz ist in seiner jetzigen Form...

16.11.2016

Zu den heutigen Protesten gegen das Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Das Nationalparkgesetz ist bereits klar in seiner...

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 07 - Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen[mehr]

Die Kommunen hatten es noch nie so gut wie unter...

16.11.2016

Zum Ergebnis der Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen (Kommunalpaket III) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Bildung muss nach unserer Überzeugung grundsätzlich...

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 9 - Gesetzentwurf zur Aufhebung des Kita-Geldes[mehr]

Demokratie-Konferenz in Flensburg

14.11.2016

Am Freitag den 18. November um 17.00 führt SOF in Zusammenarbeit mit Nordisch Informationskontor und dem SSW in der Dansk Centralbibliotek, Norderste. 59, Flensburg, eine...[mehr]

Tiefe Verbundenheit mit den Minderheiten

12.11.2016

Laudatio von Lars Harms zur Verleihung des "Meilensteins" der Sinti und Roma an die Minderheitenbeauftragte Renate Schnack. Kiel, 11.11.2016 [mehr]

Ralf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms:...

11.11.2016

Zu Beginn der anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 haben die Fraktionen bei einigen Schwerpunkten nachjustiert. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD,...[mehr]

Fryslân, Grinslân, Drinte en Sleeswyk-Holstein steane...

11.11.2016

Zur heute in Groningen unterzeichneten gemeinsamen Absichtserklärung zur regionalen Zusammenarbeit Schleswig-Holsteins mit den nordniederländischen Provinzen Groningen, Fryslân...[mehr]

Der SSW diskutiert sein Wahlprogramm zur Landtagswahl

11.11.2016

Nach der Präsentation des aktuellen Entwurfs werden in allen Kreisverbänden Informations- und Diskussionsveranstaltungen abgehalten, wo alle Mitglieder Änderungsvorschläge...[mehr]

Nun kann es endlich weiter gehen

10.11.2016

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Integration lässt sich nicht mit der Brechstange...

09.11.2016

Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow an den im Rahmen der 2. Flüchtlingskonferenz vorgestellten Leitlinien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Trump wird das System nicht verändern - er wird es...

09.11.2016

Zur Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen

08.11.2016

Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Bündnis für den Norden – neue Horizonte für...

08.11.2016

Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und SSW:

Die Spitzen der Parteien haben in einer gemeinsamen Sitzung am vergangenen Abend mit Zufriedenheit...[mehr]

Klares Bekenntnis zur Fortsetzung der Küstenkoalition

08.11.2016

SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW wollen die gemeinsame Regierungszusammenarbeit auch nach 2017 fortsetzen, wenn es das Wahlergebnis hergibt. [mehr]

SSW will verlässlichere Planung und eigene Lehrmittel...

08.11.2016

Ortstermin: Friesische Vereine und das Nordfriisk Instituut freuen sich über verbesserte Zuschusssituation, sehen aber Optimierungsbedarf im Lehrbereich. Lars Harms: „Da wollen...[mehr]

Feste Alsen-Fünen-Verbindung wäre eine echte...

07.11.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer...[mehr]

SSW erklärt sich solidarisch mit prokurdischer HDP

07.11.2016

Zum Vorgehen der Türkei gegen Vorsitzende, Funktionäre und Politiker der prokurdischen Oppositionspartei HDP erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:[mehr]

Starke und größere Kommunen braucht das Land

01.11.2016

Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden. [mehr]

Uns sind Menschen wichtiger als Zahlen

31.10.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das TTG ist ein voller Erfolg

31.10.2016

Zum Evaluierungsbericht des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Weiter so, Bildungsland S-H

28.10.2016

Anlässlich des aktuellen IQB-Ländervergleichs für die Fächer Deutsch und Englisch erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Gute, ehrliche Politik zahlt sich aus

19.10.2016

Zur aktuellen INSA-Wahlumfrage für Schleswig-Holstein (heutige Ausgabe der Bild-Zeitung) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein guter Kompromiss für Schleswig-Holstein

14.10.2016

Zur Einigung über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Familien mit niedrigen Einkommen brauchen unsere...

14.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 47 - Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein

[mehr]

Es mag nicht allen Schulideologen in den Kram passen,...

14.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 46 - Entwicklung der neu geschaffenen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen[mehr]

Was wir nicht brauchen ist eine Entwicklung hin zu...

14.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürger das Melden von Schäden erleichtern[mehr]

Wir wollen auf allen Ebenen eine Sensibilisierung für...

14.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 49 - Tierschutzbericht Schleswig-Holstein [mehr]

Rechtsmedizin stärkt die medizinische Bildung in...

13.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck[mehr]

Wir müssen für die richtigen Rahmenbedingungen für...

13.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 17 - Förderung des Ehrenamtes und seiner Anerkennungskultur[mehr]

Der Strafvollzug soll zeigen, wie ein Leben in...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 8+16 - Gerichte und Staatsanwaltschaften und Funktionsfähigkeit der Justizvollzugsanstalten[mehr]

Der einzelne Beamte darf nicht aus dem Blickfeld...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 22 - Ausstattung der Landespolizei mit mobilen Endgeräten[mehr]

Das Land entlastet die Kommunen, damit sie investieren...

13.10.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes[mehr]

Alles Gute für die Zukunft, Wara Wende

13.10.2016

Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die ehemalige Bildungsministerin Waltraud Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir sorgen für eine wirklich zukunftsfähige Forschung...

13.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Regierungserklärung „Starkes Schleswig-Holstein – Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“[mehr]

Wir sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit und Fairness...

12.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 06 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]

Berufsfreiheit schützen – Vorteilnahme verhindern

12.10.2016

Zur Debatte um die Einführung einer Karenzzeit für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen eine auskömmliche und langfristig...

12.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 3 - Gesetz zur freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein[mehr]

Heute können Pädagogen auf anschauliche Medien zu fast...

12.10.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Entwicklung einer OER-Strategie

[mehr]

Liebe CDU - Kopien wählt man nicht!

12.10.2016

Lars Harms zu TOP 12 u.a. - Gesetz über die Integration von Migrantinnen und Migranten in Schleswig-Holstein u.a.[mehr]

Verfahren vereinfachen, Bürger früher einbinden

12.10.2016

Anlässlich der aktuellen Stunde des Landtags zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir brauchen kein trojanisches Pferd aus Berlin

06.10.2016

Zur Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble, zustimmungspflichtige Gesetze sollten künftig mit einfacher statt absoluter Mehrheit im Bundesrat beschlossen werden können*,...[mehr]

Es gibt keinen Geheimcode

05.10.2016

Zum heutigen Bericht der Justizministerin Anke Spoorendonk zur Weitergabe vertraulicher staatsanwaltlicher Unterlagen aus dem Friesenhof-Untersuchungsausschuss an die Presse...[mehr]

Für 9 von 10 Unternehmern ist das Vergabegesetz kein...

05.10.2016

Zur aktuellen IHK-Umfrage zum Tariftreue- und Vergabegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Feige und niederträchtig

30.09.2016

Zum Angriff auf den Oersdorfer Bürgermeister Joachim Kebschull erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Am Anfang war die Ente...

28.09.2016

Zur Diskussion um die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Friesenhof“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Minderheitensprachen sollen im NDR-Staatsvertrag...

28.09.2016

Zur heutigen Befassung des Innen- und Rechtsausschusses mit dem NDR-Staatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Interessenkonflikte unterbinden bevor sie entstehen

28.09.2016

Zur heutigen Beratung und Abstimmung im Innen- und Rechtsausschuss über ein Karenzgesetz für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSWs kandidatliste til landdagsvalget 2017

28.09.2016

På SSWs landsmøde den 24. september har de delegerede vedtaget den endelige landsliste til landdagsvalget 2017. Her kan du læse, se og høre, hvem der opstiller hvor og hvorfor. [mehr]

Die Bahnstrecke Flensburg-Niebüll ist ein totes Pferd

27.09.2016

Zur Diskussion über eine Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Region Sønderjylland-Schleswig ist und bleibt ein...

27.09.2016

Susanne Schäfer-Quäck: Vertrag unterschreiben!

[mehr]

Unsere Kandidaten zur Landtagswahl 2017

24.09.2016

Nach einem spannenden Wahlkrimi insbesondere um die Plätze fünf, sechs und sieben steht die Landesliste des SSW für den Landtagswahlkampf nun fest. Dies sind unsere 24 Kandidaten,...[mehr]

Lars Harms Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2017

24.09.2016

Mit 120 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme setzten die Delegierten des SSW-Landesparteitags den 51-jährigen Husumer an die Spitze ihrer Landesliste. [mehr]

Bewerbungsrede von Lars Harms

24.09.2016

SSW Landesparteitag 2016

 

Lars Harms, Bewerbungsrede zu TOP 5 – Wahl zu Platz 1 der SSW-Landesliste zur Landtagswahl 2017 [mehr]

Das Gastschulabkommen bekommt eine grundsätzlich neue...

23.09.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 39 - Bericht über das Ergebnis der Verhandlungen mit Hamburg über ein neues Gastschulabkommen[mehr]

Wir begrüßen eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen...

23.09.2016

Lars Harms zu TOP 36 - Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg[mehr]

Der Schutz der jungen Mädchen hat absoluten Vorrang...

23.09.2016

Lars Harms zu TOP 32 - Kinderehen passen nicht zu unseren Werten[mehr]

Fakten statt Skandalisierung - die Fachleute arbeiten...

23.09.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Moratorium für die Einführung neuer Lehrpläne (Fachanforderungen)

[mehr]

Gleichbehandlung vor dem Gesetz muss gegeben sein

23.09.2016

Lars Harms zu TOP 38 - Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität[mehr]

Die Wahl durch den Landtag gewährt Unabhängigkeit der...

22.09.2016

Lars Harms zu TOP 16 - Landesverfassungsgericht [mehr]

Absolut richtig, den Personalkörper zu erweitern

22.09.2016

Lars Harms zu TOP 19+35 - Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten & Vergütung für Mehrarbeit[mehr]

Reine Symbolpolitik, die rechtlich nichts ändert

22.09.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]

Menschlichkeit sollte die Ausrichtungen unseres...

22.09.2016

Flemming Meyer zu TOP 22 - Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes[mehr]

Das Bundesteilhabegesetz muss im Sinne der Menschen...

22.09.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 - Bundesteilhabegesetz zurückziehen und komplett neu ausrichten[mehr]

Bildung muss kostenlos sein - das Krippengeld ist ein...

22.09.2016

Flemming Meyer zu TOP 7+33 - Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien mit Kindern, Kitakollaps verhindern - strukturelle Unterfinanzierung beenden und solides Finanzierungssystem...[mehr]

Wir schätzen unsere Lehrkräfte und verbessern ihre...

21.09.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Befristete Beschäftigungen reduzieren – Fürsorgepflicht gegenüber der Lehrerschaft nachkommen[mehr]

Das Land ist verlässlicher Partner der Gemeinden bei...

21.09.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 26 - Städtebauförderung verbessern – Förderrichtlinien anpassen[mehr]

Wir geben der Polizei die politische Rückendeckung,...

21.09.2016

Lars Harms zu TOP 34 - Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen[mehr]

Schwerpunkte sind Bildungs-, Sozial-, und...

21.09.2016

Lars Harms zu TOP 9+10+45+50 - Haushaltsberatungen 2017[mehr]

Personalausbau im Justizvollzug ist konsequent und...

20.09.2016

Zur Ankündigung von Justizministerin Anke Spoorendonk, weitere 20 Stellen für den Justizvollzug zur Verfügung zu stellen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Unsere Demokratie ist wehrhaft

14.09.2016

Zum heutigen Bericht von Innenminister Studt zu den Antiterror-Einsätzen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Schnelle und reibungslose Umsetzung

14.09.2016

Zur Umsetzung des Landesstrafvollzugsgesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Unser Dank gilt den Polizeibehörden und dem...

13.09.2016

Zu den heutigen Festnahmen mutmaßlicher Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Parteitag beschließt Landesliste zur Landtagswahl 2017

12.09.2016

Der SSW Landesvorstand lädt ein zum Landesparteitag am 24. September im ”Husumhus”, Neustadt 95 in Husum. [mehr]

Wir müssen die Kräfte bündeln

12.09.2016

Flensburgs Verwaltungsspitze mahnt bessere Finanzen für die kreisfreien Städte an, um die Eigenfinanzierung wichtiger Investitionen zu begünstigen. SSW-Landtagschef Lars Harms...[mehr]

Finger weg von den Friesen, Herr Liebing!

09.09.2016

Zu den Aussagen des CDU-Landeschefs Ingbert Liebing und seines Bundestagskollegen Norbert Brackmann in der heutigen Ausgabe des Nordfriesland Tageblatt („CDU kündigt mehr...[mehr]

Bildmaterial zu: Tourismus-Boom muss sich auch für die...

08.09.2016

Liebe Kollegen,

 

Sie können auf unserem Bilderservice unter www.ssw.de/de/presse/bilderservice.html Bilder vom DGB Nord-Vorsitzenden Uwe Polkaehn und Lars...[mehr]

Tourismus-Boom muss sich auch für die Beschäftigten...

08.09.2016

Die Tourismusbranche in Schleswig-Holstein schreibt in diesem Jahren Rekordzahlen. Jetzt muss es darum gehen, dass auch die Beschäftigten von dieser Entwicklung profitieren. Durch...[mehr]

Das Krippengeld ist erster Schritt hin zur kostenlosen...

08.09.2016

Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum Kitageld erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

CDU verweigert sich der Zusammenarbeit mit Hamburg

06.09.2016

Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Barbara Ostmeier an der geplanten Zusammenarbeit mit Hamburg im Strafvollzug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Zeit für einen Faktencheck

06.09.2016

Zur heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Heinold zum Finanzplan 2016-2020 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Op til flere kampvalg om listepladser til...

05.09.2016

På SSWs landsmøde den 24. september skal de delegerede vedtage den endelige landsliste til landdagsvalget 2017. Her vil du i de kommende dage kunne læse, se og høre, hvem der...[mehr]

Gute Rahmenbedingungen für das Schuljahr 2016/17

01.09.2016

Zur heutigen Pressekonferenz von Bildungsministerin Ernst zum Beginn des Schuljahres 2016/17 erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Bürgerbusse können eine hervorragende Ergänzung des...

28.07.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat bei einem Ortstermin in Ladelund den dortigen Bürgerbus als echtes Win-Win-Angebot hervorgehoben. Der Bürgerbus Ladelund...[mehr]

SSW kämpft für Gleichstellung der Inselschüler

27.07.2016

SSW-Fraktion im Kreistag Nordfriesland beantragt Gleichstellung von Schülerinnen und Schülern der Inseln und Halligen.[mehr]

Die anspruchsvollere Aufgabe ist es, aus vergangenen...

22.07.2016

Rede zu Protokoll gegeben

 

Lars Harms zu TOP 47&50 - Integration in Schleswig Holstein & Wohnortzuweisung[mehr]

Kommunale Minderheitenberichte bieten viel Nutzen bei...

22.07.2016

Kreise und Kommunen sollen künftig einmal pro Legislaturperiode einen Minderheitenbericht verfassen und parlamentarisch beraten. Dies hat der Landtag auf Initiative des SSW...[mehr]

Danke Anke!

22.07.2016

Schleswig-Holstein bekommt endlich ein eigenes Bibliotheksgesetz. Der Landtag hat heute den von Kulturministerin Spoorendonk eingebrachten Entwurf verabschiedet. Hierzu erklärt...[mehr]

In diesem Fall ist unsere Devise: Sicherheit vor Profit

22.07.2016

Rede zu Protokoll gegeben

 

Flemming Meyer zu TOP 45 - Opt-Out bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat

[mehr]

Murks ist Murks und Fracking ist Fracking!

22.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 44 - Kein Fracking in Schleswig-Holstein[mehr]

Die Landesverfassung ist keine Sandkiste

22.07.2016

Zur heutigen Debatte über die CDU-Forderung nach einer Residenzpflicht für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Was die CDU fordert, wird längst umgesetzt

22.07.2016

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 34 - Schleswig-Holstein als Standort für Unternehmensansiedlungen zukunftsfähig ausrichten[mehr]

Die Förderung von Medienkompetenz wird immer wichtiger...

22.07.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - Medienkompetenzförderung sichern – Rundfunkbeitrag stabil halten[mehr]

Unsere Verfassung hat glücklicherweise jetzt schon...

22.07.2016

Lars Harms zu TOP 10+17 - Zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Verfassung - Änderung der Präambel -[mehr]

Mit Rezepten aus dem 18. Jahrhundert ist kein...

21.07.2016

Zum Sommerinterview des NDR mit dem Spitzenkandidaten der CDU zur Landtagswahl, Ingbert Liebing, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Tarifgerechtigkeit im ganzen Land bedeutet für mich...

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - HVV Beitritt[mehr]

Ein Gesetz, das den Ansprüchen der Zeit gerecht wird

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Änderung des Informationszugangsgesetzes[mehr]

Windenergienutzung mit den Bürgern

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 12+49+54 - Gesetzentwurf und Anträge zur Windenergienutzung[mehr]

Wir müssen jetzt den Klimaschutz in alle...

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 16+56 - Gesetzentwurf zur Energiewenden und zum Klimaschutz, Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein – Ziele, Maßnahmen und Monitoring 2016[mehr]

Landesbeamtentum modern und attraktiv gestalten

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Änderung und Modernisierung des Landesbeamtenrechts[mehr]

Voraussetzung für ein zukunftsfähiges Krankenhauswesen...

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 4+30 - Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen, Resolution zur...[mehr]

Wir bekommen ein sehr modernes Strafvollzugsrecht, das...

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 8 - Landesstrafvollzugs- und Justizvollzugsdatenschutzgesetz

[mehr]

Unser schärfstes Schwert gegen Radikalisierung sind...

20.07.2016

Zur Debatte über religiös motivierte Gewalt (TOP 52B) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Innere Sicherheit hat in Schleswig-Holstein oberste...

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 6 - Staatsvertrag und Anträge zur Ausstattung und zur Personalsituation der Polizei[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 2 -...

20.07.2016

Der Klimawandel und seine Auswirkungen sind in Gänze nicht absehbar. Klar ist aber, dass der Klimawandel große Veränderungen mit sich führen wird. Veränderungen, die wir heute zum...[mehr]

Die Risiken werden bleiben!

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 33 - Ankauf von Schiffskrediten durch die hsh portfoliomanagement AöR[mehr]

Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen - na...

20.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 31+36 - Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen[mehr]

Eine Freihandelszone darf nicht durch die Hintertür...

20.07.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22+25 - a) Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (TTIP), b) Fairer Freihandel auf Grundlage hoher Umwelt- und Sozialstandards,...[mehr]

Die EU als bürgernahes und nachhaltiges Projekt...

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 40 - Nach dem Referendum Großbritanniens – Schleswig-Holstein in der EU[mehr]

Eine vernünftige Lösung mit Augenmaß

19.07.2016

Zum Änderungsantrag der Küstenkoalition zur Einführung einer Karenzzeit für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Rot-grün-blau ist gut für Husum

14.07.2016

Sechs Husumer Firmen haben in den letzten zwei Jahren von der einzelbetrieblichen Förderung der Landesregierung profitiert. Zusammen erhielten sie fast 1,2 Mio. Euro vom Land.[mehr]

Die Ortsdurchfahrt Osterby wird endlich instandgesetzt

14.07.2016

Seit Monaten hat sich der Schafflunder SSW-Abgeordnete Flemming Meyer für eine Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Osterby (L1) stark gemacht. Seine Hartnäckigkeit hat sich gelohnt. [mehr]

Ein modernes Strafvollzugsgesetz

13.07.2016

Zur Diskussion über das neue Strafvollzugsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Nordstaat – nein danke

12.07.2016

Zur Äußerung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer beim Unternehmertag in Elmshorn, wenn man Norddeutsch denke und handele, ergebe sich ein Verbund zwischen Hamburg und...[mehr]

Ein Paradigmenwechsel

12.07.2016

Zur Einigung über ein neues Gastschulabkommen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Deutliche Zuschuss-Erhöhung für dänischen Hort in Husum

12.07.2016

Auf seiner letzten Sitzung hat der Ausschuss für Soziales und Jugend der Stadt Husum eine deutliche Erhöhung des Zuschusses an das Husum Børne- og Ungdomshus einstimmig...[mehr]

Wir werden nicht zulassen, dass weite Teile des...

11.07.2016

Zum Bahnverkehrskonzept des Verkehrsexperten Thomas Siefer (Bericht in den heutigen Ausgaben des SHZ) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

SSW: Keine Zustimmung zu CETA im Bundesrat

08.07.2016

Resolution des SSW Hauptausschuss/SSW-Sommertreffen in Christianslyst, 08.07.2016

[mehr]

Nach dem BREXIT: Die EU muss regionaler und sozialer...

08.07.2016

Resolution des SSW Hauptausschuss/SSW-Sommertreffen in Christianslyst, 08.07.2016

[mehr]

Es geht um Solidarität mit den Opfern

07.07.2016

Zur im Bundestag verabschiedeten Verschärfung des Sexualstrafrechts erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Museumscard ist eine echte Erfolgsgeschichte

30.06.2016

Zum zehnjährigen Jubiläum der Museumscard erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wichtige und notwendige Unterstützung

30.06.2016

Zu den Vorwürfen des FDP-Abgeordneten Garg zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Piraten sollten sich schämen

29.06.2016

Zur heutigen Befassung des Innen- und Rechtsausschusses mit den Vorgängen an der Polizeischule Eutin erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Muss es immer Nonsens sein?

29.06.2016

Zum Vorwurf des CDU-Landesvorsitzenden und MdB Ingbert Liebing, die Landesregierung würde Fördermittel des Bundes missbrauchen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Zu langsam und zu wenig

28.06.2016

Zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro ab 1. Januar 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zum neuen Mindestlohn

28.06.2016

Der neue Bundesmindestlohn von 8,84 Euro ist eine "absolute Frechheit", sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms. [mehr]

Realsatire aus dem Hause Liebing

24.06.2016

Zur Forderung des CDU-Landesvorsitzenden und MdB Ingbert Liebing nach einer Regeländerung für Stimmenthaltungen im Bundesrat erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Noch mehr inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zur Erbschaftssteuerreform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zum heute im Bundestag beschlossenen Fracking-Gesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das EU-Projekt muss reformiert werden

24.06.2016

Zum Referendum der Briten über einen Austritt aus der europäischen Union erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SH bekommt Beobachterstatus im Nordisk Råd

22.06.2016

Das Beziehungen zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark waren noch nie so gut wie heute. Nun sind die Zusammenarbeitspartner bereit, den nächsten Schritt zu gehen: [mehr]

Jetzt müssen die Kommunen nachziehen

16.06.2016

Zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Vier für Kiel

16.06.2016

Kieler Wahlkreisversammlung nominiert Sven Seele, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt und Armin Petersen als Wahlkreis- bzw. Listenkandidaten des SSW zur Landtagswahl 2017.[mehr]

So geht gutes Haushalten

14.06.2016

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Haushaltsentwurf 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Elektronische Kommunikation ist nicht vertraulich

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 53 - Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation (PRISM)[mehr]

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit externen Partnern...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 51 - Offenlegung von „Gesetzgebungs-Outsourcing“[mehr]

Das Bild der Totalüberwachung ist so übertrieben wie...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 24 + 48+49 - Privatsphäre und Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln[mehr]

Nur einzelne Posten herauspicken, um Vorurteile...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamte[mehr]

Behindertenrechte sind nicht nur "nice to have"

10.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 62 - Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2013/2014[mehr]

Flüchtlinge sind nicht per se krimineller als andere

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 61 - Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen[mehr]

Zivilcourage ist durch nichts zu ersetzen, außer durch...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 60 - Verfassungsschutzbericht 2015[mehr]

Fachkräfteinitiative "Zukunft im Norden" hat alle...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 39 - Fachkräftesicherung aktiv gemeinsam gestalten[mehr]

Was die CDU hier macht, ist Politik nach Tagesgeschehen

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 - Einsatz von Entflechtungsmitteln für die Sanierung von Kreisstraßen[mehr]

Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 32 - Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten

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Wir wollen den steigenden Mieten Einhalt gebieten

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Kostenbremse statt Mietpreisbremse[mehr]

Das eingesetzte Geld soll effizient eingesetzt werden

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetzentwurf zur Schaffung eines Prüfungsrechtes des Landesrechnungshofes[mehr]

Politische Vielfalt ist eine Bereicherung

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 10+57 - Änderungen im Wahlrecht

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Zu einem menschenwürdigen Leben gehört auch ein...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 28 - Mehr stationäre Plätze und eine umfassendere finanzielle Unterstützung für ehrenamtlich Tätige im Hospiz- und Palliativwesen[mehr]

Die Rehabilitierung muss auch ein Signal gegen die...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 23 - Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten verurteilten Männer[mehr]