Aktuelle Themen

Wir wollen in Pflegequalität investieren

09.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 26 - Für eine integrative Pflegeausbildung[mehr]

Offensichtlichen Unsinn hält man ja manchmal für einen...

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Änderung von Artikel 33 der Landesverfassung

[mehr]

Die Minderheitenpolitik ist in der Mehrheit angekommen

09.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 58 - Sprachenchartabericht 2016 [mehr]

Das deutsche Ausweisungs-Regelwerk ist absolut...

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Ausweisung als Nebenstrafe[mehr]

Digitales Lernen ist und bleibt Schwerpunktthema...

09.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulen der Sekundarschule I einführen[mehr]

Wir brauchen europäische Regelungen im Asylbereich

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 31 & 34 - Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten[mehr]

Und ewig grüßt der Stabilitätsrat...

08.06.2016

Zum Sanierungsbericht des Stabilitätsrats erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Polizeibeauftragter heißt professionelles,...

08.06.2016

Lars Harms zu TOP 3 - Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Antrag zum Polizeibeauftragten[mehr]

Unbegleitete Minderjährige brauchen unseren Schutz und...

08.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes[mehr]

Wir brauchen Vermarktungsstrategien die auf...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 40 + 59 Antrag zum Strukturbruch in der Landwirtschaft und Bericht „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“[mehr]

Vorschläge der Bundes-CDU wären für die...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 1A, 29 u 37 - Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft[mehr]

Video: Lars Harms zur Nachfolge von Bundespräsident...

08.06.2016

Lars Harms zur Nachfolge des nicht erneut kandidierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck: [mehr]

Videokommentare von Lars Harms zur kommenden...

07.06.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, bezieht auf dem Youtube-Kanal der Landtagsgruppe Stellung zu aktuellen Themen des Landtags:[mehr]

Schleswig-Holsteins erstes Lokalradio ist "on air"

01.06.2016

Zum offiziellen Sendestart des kommerziellen Lokalradios "Syltfunk - Söl'ring Radio" auf UKW erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Den Blick von außen wagen

01.06.2016

Zum Gesetzentwurf der FDP zur Schaffung eines Prüfungsrechts des Landesrechnungshofs bei der Eingliederungshilfe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es liegen noch viele Aufgaben vor uns

01.06.2016

Anlässlich des heutigen internationalen Kindertags sagt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit bei der...

31.05.2016

Zum Entwurf der Bildungsministerin für eine Neufassung der Laufbahnverordnung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Politischer Brunch mit Oberbürgermeister Simon Faber

29.05.2016

Sonntag den 29. Mai, 11.30 Uhr

Grønlandsværelset,

Christian-Paulsen-Skolen

Südergraben, Flensborg[mehr]

Politik wird nicht im Reagenzglas gemacht

27.05.2016

Zu den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburg steigt auf

27.05.2016

Zum erfolgreichen Abschneiden der Stadt Flensburg im Zukunftsatlas des Forschungsinstituts Prognos (heutige Ausgabe des Handelsblatts) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Neues aus dem CDU-Schrank der Geschmacklosigkeiten

27.05.2016

Lars Harms zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther nach einer Residenzpflicht für Minister:[mehr]

Behörden sind für die Bürger da - nicht umgekehrt

26.05.2016

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir gratulieren!

25.05.2016

Zum 20-jährigen Bestehen der Grünen-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Einladung zur Wahlkreisversammlung Dithmarschen -...

24.05.2016

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016

Christianslyst - Nottfeld, 24392 Süderbrarup

Mødet starter efter amtsgeneralforsamlingen. Die Versammlung beginnt nach der...[mehr]

Einladung zur gemeinsamen Wahlkreisversammlung...

24.05.2016

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016

Christianslyst - Nottfeld, 24392 Süderbrarup

Mødet starter efter amtsgeneralforsamlingen.

Die Versammlung beginnt nach der...[mehr]

Einladung zur Kreisjahreshauptversammlung...

24.05.2016

Hermed inviteres de til / Hiermit laden wir Sie ein zur:

Amtsgeneralforsamling / Kreisjahreshauptversammlung

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016, kl....[mehr]

Ein guter Tag für die Familien

24.05.2016

Zur heutigen Befassung des Kabinetts mit familienpolitischen Themen erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Gespräch mit dem Oberbürgermeister

21.05.2016

Samstag, den 21. 05. ab 10 Uhr im Taruphus, Taruper Hauptstraße 53, Tarup[mehr]

Nein Danke, Herr Saxe!

17.05.2016

Zur Forderung des Lübecker Bürgermeisters Bernd Saxe nach der Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Faber-video hitter på nettet

13.05.2016

Mere end 12.000 views på en enkelt dag: Simon Fabers lidt anderledes valgspot er et hit på de sociale medier. [mehr]

Reform der Leiharbeit ist mehr als überfällig

11.05.2016

Zur grundsätzlichen Einigung auf eine Reform der Leiharbeit auf Bundesebene sagt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Politik aus der untersten Schublade

09.05.2016

Zur heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses und den nachfolgenden Presseerklärungen der Oppositionsparteien erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch, Renate Schnack

02.05.2016

Zur Auszeichnung der Minderheitenbeauftragten Renate Schnack mir dem Kulturpreis des dänischen Grenzvereins (Grænseforeningen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Ein weiterer Meilenstein für die Minderheitenpolitik

29.04.2016

Zur heutigen Verabschiedung umfassender Gesetzesänderungen zur Stärkung autochtoner Minderheiten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer Geld am Staat vorbei transferiert,...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 36 - Konsequenzen aus den Panama Papers[mehr]

Wir alle sind gefordert

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 48 - Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl

- Zu Protokoll gegeben -[mehr]

Demutsformel bietet mehr Raum für freies...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 17 - Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung[mehr]

Die Finanzierung von Kultur, Minderheiten, und Bildung...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 39 - Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen[mehr]

Wir brauchen gute Arbeit- egal wo und in welcher...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 37 - Lohndumping in Schlachthöfen verhindern[mehr]

In Anbetracht des Urteils sollte die CDU jetzt mal...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 + 32 + 43 - Planung der A20 fortführen – Situation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr[mehr]

Breitbandausbau und schnelles Internet haben für...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei[mehr]

Lars Harms zu TOP 23 - Kreditrahmen der hsh...

28.04.2016

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Das Land zum Wohle der Menschen gestalten

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Nachtrag zum Haushaltsplan[mehr]

Dass die Lasten auf insgesamt fünf Länder verteilt...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 15 - Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung[mehr]

In unserem Land sollen alle Menschen vor dem Gesetz...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Meinungs- Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar[mehr]

Weniger Hysterie und mehr A20

28.04.2016

Zum aktuellen A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:[mehr]

Die EU muss weit mehr sein, als nur eine Währungsunion

28.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34 - Europa auf dem Prüfstand[mehr]

Ein pauschales Angelverbot in diesen Gebieten sehen...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 21 - Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ[mehr]

Unser Ziel ist und bleibt die gemeinsame...

27.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Gastschulabkommen mit der freien und Hansestadt Hamburg, Landesregierung bei Verhandlungen über das Gastschulabkommen mit Hamburg...[mehr]

Wir brauchen eine bundesweite Regelung des...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Liberalisierung des Glücksspielmarktes[mehr]

Wir wollen die Windenergie stärken und sie weiter...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 und 45 - EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land[mehr]

Jette Waldinger-Thiering: Gute Gespräche in Lübeck

27.04.2016

Die bildungs-, hochschul- und kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering, hat viele gute Anregungen mitgenommen von ihrer Besuchsreihe in der...[mehr]

A20: Die Frage ist nicht ob, sondern wann

27.04.2016

Zur Diskussion um die Zukunft der A20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Am Ende wäre die Bedarfsanalyse eine wirklich teure...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Personalbedarfsanalyse im Strafvollzug[mehr]

Simon Faber kündigt späten, intensiven Wahlkampf an

27.04.2016

Auftakt ist am 12. Mai in der Walzenmühle. Die neue Website www.simonfaber.de wird ab morgen freigeschaltet.[mehr]

Gerechte Bildungschancen und echte Durchlässigkeit...

27.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten[mehr]

Wir werden ein fortschrittliches...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 03 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]

Schleswig-Holstein stand jahrzehntelang nicht so gut...

22.04.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Arbeiten bis zum Umfallen? Nicht mit uns, Herr...

21.04.2016

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zur "Schweinefleischpflicht"

20.04.2016

Beitrag von Lars Harms zur CDU-Forderung nach einem verbindlichen Schweinefleisch-Angebot in Schulen, Kitas und öffentlichen Kantinen (externer Link).

Das neue Rahmenprogramm

18.04.2016

Liebe Freunde,

Nun liegt das neue SSW-Rahmenprogram (Grundsatzprogram) mit Anlagen/Reden, dass auf den außerordentlichen SSW-Landesparteitag am Samstag in Harrislee nach fast 6...[mehr]

"Für ein soziales Schleswig-Holstein braucht das Land...

18.04.2016

Rede des Vorsitzenden des SSW im Landtag, Lars Harms, zu TOP 6 "Diskussion und Beschluss eines neuen Rahmenprogramms" auf dem außerordentlichen SSW-Parteitag in Harrislee am 16....[mehr]

Flemming Meyer: Basisdemokratie stärken

16.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 6 des Außerordentlichen SSW Landesparteitags in Harrislee am 16. April 2016: "Stimmrecht für Mitglieder/Satzungsänderung" [mehr]

Schleswig-Holstein bleibt rot-grün-blau

16.04.2016

Zur gemeinsamen Wahlumfrage von Kieler Nachrichten und Lübecker Nachrichten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ohne Bildung und Kultur wächst keine Stadt

16.04.2016

Ein großes Thema beim 4. Städtekongress in Neumünster war der Standortfaktor für Bildung und Kultur. [mehr]

220.000 Euro für Schweißstätte der Handwerkskammer...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 investiert die rot-grün-blaue Regierungskoalition erneut umfangreich in Bildung und Ausbildung in Schleswig-Holstein. Davon profitiert auch die...[mehr]

Ein wichtiger Beitrag für den Küsten- und...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 hat die rot-grün-blaue Landesregierung nun auch Mittel für eine Ersatzbeschaffung für den Schlepper "Hooge" bereit gestellt. Hierzu erklärt der...[mehr]

Auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit

13.04.2016

Zur Entscheidung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegners, auch weiterhin auf die Arbeit im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu setzen, erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Faber/Spoorendonk: Verhandlungen mit der Region...

07.04.2016

Mögliches Ende de Strahlenbehandlung für dänische Patienten in Flensburg[mehr]

Flemming Meyer in den Vorstand der europäischen Partei...

05.04.2016

Auf dem jährlichen Kongress der europäischen Partei European Free Alliance (EFA), ein Zusammenschluss von über 30 Regional- und Minderheitenparteien mit 7 Europaparlamentariern...[mehr]

Invitation til SSWs ekstraordinære landsmøde den 16....

05.04.2016

 

Hermed har vi den glæde at invitere til 

 

SSWs ekstraordinære landsmøde 

lørdag den 16. april 2016, kl. 10.00 

i Hotel des Nordens, Alte Zollstr....[mehr]

Einladung zum außerordentlichen SSW-Parteitag am...

05.04.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit laden wir Sie recht herzlich ein zum 

außerordentlichen Parteitag des SSW

am Sonnabend dem 16....[mehr]

Schon vergessen?

29.03.2016

Zur Kritik von CDU und FDP an der Zielvereinbarung mit den Hochschulen erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wir brauchen das Gleichstellungsgesetz

18.03.2016

Zum Equal Payday erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Das mobile Wahllokal kommt

17.03.2016

Zum Bordesholmer Pilotprojekt „Mobiles Wahllokal“ zur Landtagswahl 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Breite Zustimmung für Sprachenoffensive der Koalition

16.03.2016

Zur Anhörung im Europaausschuss über den rot-grün-blauen Gesetzentwurf zur Stärkung von regional- und Minderheitensprachen im öffentlichen Raum erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Küstenkoalition sorgt für Entlastung bei Eltern,...

15.03.2016

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung 2016-2026 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zuständigkeiten neu ordnen

14.03.2016

Zur heutigen Anhörung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gemeinsam Lösungen für die drängendsten Probleme suchen

14.03.2016

Zu den bisherigen Wahlergebnissen des „Super-Sonntag“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir als Politik haben die Aufgabe, Hochwasserschutz zu...

11.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 38 - Hochwasserschutz in Lauenburg/Elbe

[mehr]

Die Menschen die zu uns kommen, haben ein Recht auf...

11.03.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Antrag zum Jahr der Integration

[mehr]

Nein heißt nein - Immer und überall!

11.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 u. 20 - Nein heißt Nein

[mehr]

Maßnahmen schützen vor pauschalen Vorurteilen gegen...

10.03.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Einigung zwischen Polizei und Justiz auf vorrangige Verfahren für straffällige Zuwanderer begrüßt:[mehr]

Betriebe die ihre Steuern ehrlich bezahlen, dürfen...

10.03.2016

Lars Harms zuTOP 15 - Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen[mehr]

Wir brauchen eine detaillierte Befragung zu...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Generellen Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben[mehr]

Möglich ist nicht gleich richtig

10.03.2016

Zur Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung (TOP 10) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Barrierefreiheit und bezahlbarer Wohnraum mit...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 4 - Berichte zur aktuellen Wohnraumsituation

 

"Um eine vernünftige Wohn- und Baupolitik zu schaffen, muss zunächst ein rechtlicher Rahmen her, der die nötige...[mehr]

Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Länderübergreifenden Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 benennen[mehr]

Bargeld ist ein Stück Freiheit

10.03.2016

Zur Diskussion um eine Bargeldobergrenze erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 22 - Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen und Kommunen bei der Finanzierung unterstützen[mehr]

„So etwas braucht kein Schwein“

09.03.2016

Die SSW-Abgeordneten Lars Harms und Flemming Meyer werfen der CDU-Fraktion im Landtag vor, ohne Grundlage Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren. [mehr]

Der ÖPNV muss auch in Zukunft leistbar sein und den...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 19+36 - Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum und Bericht zu Regionalisierungsmitteln[mehr]

Wir wollen kein Comeback der Rasselisten durch die...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Es geht der CDU hierbei nicht um die Integration von...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 25 - Pluralismus statt Ideologie im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen[mehr]

Beobachterstatus im Nordischen Rat ist ein weiterer...

09.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Europabericht 2015-2016[mehr]

Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 6 - Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung [mehr]

Die Ausweisung von dauerhaften Flächen außerhalb von...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 5 - Änderung des Bestattungsgesetzes[mehr]

Girl Power i politikken! Girls´Day den 28. April 2016

09.03.2016

Er du interesseret i Politik?[mehr]

Glasfaser-Netzausbau durch regionale Versorger bringt...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 8 - Breitbandausbau in Schleswig-Holstein[mehr]

Weiterentwicklung des Digitalen Lernens ist eine...

09.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Umsetzung des Digitalen Lernens[mehr]

SSW, SPD, Bündnis 90 Die Grünen: Anlaufprobleme beim...

07.03.2016

Zur Presseberichterstattung über die geringe Erfolgsquote beim Abitur an den G8-Gymnasien erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher von SPD, Bündnis 90/ Die...[mehr]

Nein heißt Nein – auch in der Familie

07.03.2016

Anlässlich des internationalen Frauentags am morgigen 8. März erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Polizei hat richtig gehandelt und offen den...

02.03.2016

Zum heutigen Bericht im Innen- und Rechtsausschuss zu den Ereignissen im Kieler Sophienhof erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburger Jobwunder hält an

02.03.2016

Die Arbeitslosigkeit in der Stadt Flensburg sinkt kontinuierlich und ist im Februar 2016 mit 9,7% auf dem niedrigsten Stand seit Jahren. [mehr]

Unsere kulinarische Freiheit wird auch im...

01.03.2016

Zur Forderung der CDU-Fraktion, Kitas künftig zu verpflichten, den Kindern Schweinefleisch zu servieren, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für uns gibt es keine Alternative

25.02.2016

Zu den angekündigten Verzögerungen beim Bau der A20 auf niedersächsischer Seite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das System Kux & Co ist gescheitert

25.02.2016

Timo Kux hat sich schnell einen Namen gemacht in der Kreispolitik in Schleswig.

In der Legislaturperiode 2008 – 2013 gelang es ihm als Jugendhilfeausschussvorsitzender bei den...[mehr]

Wir bleiben auf Konsolidierungskurs ohne...

25.02.2016

Zu den heutigen Beratungen im Finanzausschuss über den Stellenabbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die publizistische und kulturelle Vielfalt in...

24.02.2016

Zur geplanten Übernahme des SH.Z-Verlags durch die NOZ Medien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Resolutioner til hovedudvalgsmødet den 23.02.2016

23.02.2016

SSW ser Region Sønderjylland-Schleswig som afgørende søjle for det folkelige grænsenære samarbejde mellem Danmark og Tyskland

 

Maßnahmen zur Stärkung der Rechte der Minderheiten...[mehr]

Apropos Wahlkampf...

23.02.2016

Zu den heutigen Pressemitteilungen der Oppositionsparteien zu Kitakosten in kleinen Kommunen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer nur nein sagt ohne Alternativen aufzuzeigen, hat...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 41 - Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land[mehr]

Leitlinie ist und bleibt ortsnahe, qualifizierte und...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 6+13 - Gesetzentwurf zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen[mehr]

Wir sind auf einem guten Weg, aber den Blick auf...

18.02.2016

Flemming Meyer zu TOP 51 - Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln[mehr]

Veränderte Rahmenbedingungen brauchen neue Antworten...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering TOP 46 - Bericht zur schulischen Qualitätsentwicklung und Qualitätsentwicklung an den Schulen in Schleswig-Holstein[mehr]

In Sachen Body-Cams müssen viele Fragen und Probleme...

18.02.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Body-Cams unverzüglich einsetzen[mehr]

Wir schaffen zukunftsfeste Bibliotheken, die jedermann...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 - Gesetz für die Bibliotheken[mehr]

Differenzierte Förderung ist zielführender als...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Differenzierten Ersten Allgemeinbildenden Schulabschluss ermöglichen[mehr]

Schleswig-Holstein ist exzellent!

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Stand und Fortführung der Exzellenz-Initiative[mehr]

Lars Harms: Die Demokratie muss geschlossen stehen

18.02.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat heute davor gewarnt, Rechtspopulisten wie der AfD politische Brücken zu bauen. Die Reihen der Demokratie müssten geschlossen...[mehr]

Wir müssen dafür sorgen, dass Landwirte finanziell...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 14 + 28 - Anträge zur Unterstützung der Landwirte und zur Begegnung der Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels

[mehr]

Eine Anpassung der Verordnung ist sicherlich nicht...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Europäische Dimension der Juristenausbildung[mehr]

Für uns steht der Präventionsgedanke immer im...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Cannabis legalisieren – Konsumenten entkriminalisieren[mehr]

Wir wollen eine auskömmliche Förderung der so...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetz zur freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein[mehr]

Integration muss so früh wie möglich beginnen

17.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 + 45 - Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem [mehr]

SSW begrüßt Pläne für eine Polizeireform

17.02.2016

Zu der nach Medienberichten von Innenminister Stefan Studt geplanten Polizeireform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kinder und ihre Eltern gehören zusammen!

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 20+21 - Anträge zum Asylpaket I und II[mehr]

Podiumsdiskussion um Gender Mainstreaming und Gender...

10.02.2016

Gender Mainstreaming und Gender Budgeting - Schlagwörter oder praktische Gleichstellungspolitik?

 

Gender Mainstreaming und Geschlechterbudgeting werden vielfach in...[mehr]

SSW sørger over Karl Otto Meyer

08.02.2016

SSWs „grand old man“ er død[mehr]

SSW trauert um Karl Otto Meyer

08.02.2016

SSW-Legende verstorben[mehr]

Eine schlanke und rechtssichere Lösung

04.02.2016

Zum Entwurf für eine Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, hier die Handhabung der Kameradschaftskassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das UKSH kann weiter durchstarten

04.02.2016

Zum heutigen Beschluss im Sozial-, Bildungs- und Finanzausschuss zur Übernahme von Schulden des UKSH durch zinslose Kredite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Vorwürfe gegen die Polizei sind falsch und schädlich

03.02.2016

Zum heutigen Bericht von Innenminister Studt und Justizministerin Spoorendonk im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Fælles europæisk initiativ fra Slesvigsk Parti (SP) og...

03.02.2016

Mindretalspartierne SP og SSW, der begge er medlemmer i det europæiske parti European Free Alliance (EFA), fremlægger en fælles resolution, når EFA gennemfører sin årlige kongres...[mehr]

Gemeinsame europäische Initiativen von SSW und...

03.02.2016

Die Minderheitenparteien SSW und Schleswigsche Partei (SP) werden auf dem Kongress der europäischen Partei European Free Alliance (EFA) Ende März auf Korsika mehrere gemeinsame...[mehr]

Ein wichtiger Schritt für unsere Bibliotheken

02.02.2016

Zum Kabinettsbeschluss über den Entwurf der Kulturminsterin Anke Spoorendonk für ein Landesbibliotheksgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Integration vom ersten Tag

02.02.2016

Anlässlich des ersten gemeinsamen Treffens von Landesregierung und Hochschulen zur Umsetzung des Konzepts für den Hochschulzugang qualifizierter Flüchtlinge erklärt die...[mehr]

Mehrsprachige Beschilderung ist konsequent und richtig

02.02.2016

Zur aktuellen Studie des Europäischen Zentrums für Minderheitenfragen (ECMI) über mehrsprachige Beschilderung in der EU erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Ein Schnellschuss in den eigenen Fuß

01.02.2016

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zum Fernbahnhof Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Fælles dansk-tysk banegård en gevinst for hele...

01.02.2016

Flensborg Kommune har i dag fremlagt en rapport om en mulig udvidelse af banegården i Flensborg-bydelen Weiche (Sporskifte) til en fælles dansk-tysk banegård. Hertil siger SSWs...[mehr]

Deutsch-dänischer Bahnhof wäre ein Gewinn für die...

01.02.2016

Zum heute von der Stadt Flensburg vorgelegten Gutachten zur zukünftigen Bahnstruktur erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

C wie Chamäleon

22.01.2016

Zur Pressemitteilung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther zur Rechtsverfolgung von Einwanderern und Schleusern (39/2016) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Ein wichtiger Aspekt guter Integrationspolitik ist,...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 41 - Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt[mehr]

Die Novelle löst nicht einmal Ansatzweise den Rückzug...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 19 - Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen[mehr]

Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 11 + 24 - Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe [mehr]

Öffentlichkeitsbeteiligung muss sein

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 23 + 25 - Baumaßnahmen des Bundes planungsrechtlich schneller absichern / Verkehrswegebeschleunigungsgesetz [mehr]

Qualifikationen vieler Flüchtlinge sind...

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 34A - Bundesratsinitiative zur Schaffung eines modernen Einwanderungsrechts[mehr]

Jette Waldinger-Thiering - Ostseepolitik ist eine...

21.01.2016

TOP 13 - Umsetzung der Resolution der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz[mehr]

Suchtprävention und Suchthilfe sind und bleiben...

21.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 37 - Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe in Schleswig-Holstein[mehr]