Aktuelle Themen
Wir investieren in die Zukunft der Schleswig-Holsteiner
25.01.2017Lars Harms - TOP 10 - Gesetz zur Änderung der Landesverfassung[mehr]
In der derzeitigen Form werden wir CETA nicht zustimmen
25.01.2017Lars Harms zu TOP 15 & 21 - Anträge zum freihandelsabkommen CETA[mehr]
Schleswig-Holstein wird keine Menschen in Länder...
25.01.2017Lars Harms zu TOP 16+18+20 - Anträge zur Abschiebung von Flüchtlingen[mehr]
Hempels-Geschäftsführer Reinhard Böttner hält festrede...
22.01.2017Die aktuelle soziale Lage in Schleswig-Holstein und die zukünftigen Perspektiven aus Sicht von HEMPELS[mehr]
Lars Harms: Die Küstenkoalition ist das Ziel - und...
20.01.2017Lars Harms' Rede zum SSW-Neujahrsempfang
Freitag den 20. Januar 2017 in der Wikinger-Schänke, Busdorf.
Es gilt das gesprochene Wort.
Sperrfrist: 19 Uhr[mehr]
Integration gelingt nur im Zusammenwirken
19.01.2017Zu Berichten über angebliche körperliche Übergriffe auf Lehrkräfte an einer Schule in Neu-münster erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]
Achtungserfolg für Habeck
18.01.2017Zum Ergebnis der Urwahl von Bündnis 90/Die Grünen zur Bundestagswahl erklärt der
der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Übereilt und wenig nachvollziehbar
17.01.2017Zum heutigen Austritt von Bündnis 90/Die Grünen aus der Kieler Rathauskooperation erklären die Kreisvorsitzende des SSW Rendsburg-Eckernförde und Kiel, Jette Waldinger-Thiering,...[mehr]
Keine Steuergelder für verfassungswidrige NPD
17.01.2017Zum gescheiterten NPD-Verbotsverfahren erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:
Bestmögliche Ausstattung der Polizei ist für uns eine...
12.01.2017Zur Diskussion um den Einsatz des Sturmgewehrs G36C in der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Wir brauchen mehr Demokratie – nicht weniger
11.01.2017Zur Diskussion über eine Anhebung der Quoren für Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene und Sperrklauseln bei Kommunalwahlen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Oops, we did it again
10.01.2017Zum voraussichtlichen Jahresabschluss 2016 erklärt die SSW-Abgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]
Es wird Zeit, dass die Beschäftigten ein Stück vom...
21.12.2016Zum anhaltenden Tourismus-Boom in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Wir wollen Kinder und Jugendliche noch stärker...
16.12.2016Flemming Meyer zu TOP 42 - Bericht zur Umsetzung der Fortführung und Weiterentwicklung des Kinder- und Jugendaktionsplans und Bericht zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen[mehr]
Lippenbekenntnisse bringen uns nicht weiter
16.12.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Entwurf eines Gesetzes zur Sicherung der Arbeit der kommunalen Gleichstellungsbeauftragten[mehr]
Protokoll: Lebenslanges Lernen ist zentral für die...
16.12.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 3 - Gesetz zur Änderung des Weiterbildungsgesetzes[mehr]
Protokoll: Der öffentliche Verkehr ist ein Teil der...
16.12.2016Flemming Meyer zu TOP 04 - Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein [mehr]
Können Menschen, die Unrechtsstaaten dienten, in einer...
16.12.2016Lars Harms zu TOP 53 - Geschichtswissenschaftliche Aufarbeitung nach 1945[mehr]
Protokoll: Lars Harms zu TOP 37 - Integrationsgesetz...
15.12.2016Es mag altmodisch klingen. Doch es gibt ein Recht auf Arbeit. Die allgemeine Erklärung der Menschenrechte formuliert: „Jeder hat das Recht auf Arbeit.“ Arbeit schafft Sinn,...[mehr]
Unsere Strukturen für Hinweisgeber -...
15.12.2016Lars Harms zu TOP 25 - Whistleblower im öffentlichen Dienst schützen[mehr]
Der CDU-Plan würde die Windbranche bei uns im Land...
15.12.2016Lars Harms zu TOP 1+9+27
a) Aktuelle Stunde „Windenergie-Pläne der Landesregierung“
b) Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes
c) Akzeptanz der Windenergie erhalten –...[mehr]
Die innere Vielfalt stärkt das Verfassungsgericht
15.12.2016Lars Harms zu TOP 10 + 11 - Gesetz über das Landesverfassungsgericht[mehr]
Wir haben eine starke, zukunftsgerichtete digitale...
15.12.2016Lars Harms zu TOP 2 + 21 a) Regierungserklärung “Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein“
b) Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen[mehr]
Interessen lassen sich nicht durch die Errichtung...
14.12.2016Lars Harms zu TOP 20 - Reform der Zuweisung von Geldauflagen in Strafsachen[mehr]
Vom Schlusslicht zum Vorzeigeland
14.12.2016Lars Harms zu TOP 7+15+49+50 - Gesetz zum Haushaltsjahr 2017[mehr]
Herr Callsen sollte lieber dafür sorgen, dass seine...
01.12.2016Zum heutigen Bericht in der Flensborg Avis, wonach die CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Johannes Callsen 250.000 Euro für die Region Sønderjylland-Schleswig zur Verfügung...[mehr]
Manchmal sind es die kleinen Maßnahmen, die große...
24.11.2016Rot-grün-blaue Koalition verdoppelt Zuwendungen für Betreuung traumatisierter nordirakischer Frauen und Kinder im Diakonischen Werk in Husum.[mehr]
Nichts Neues unter der Sonne
23.11.2016Zum Bericht der Justizministerin Anke Spoorendonk im Innen- und Rechtsausschuss zum angeblichen Anstieg von Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten, erklären die...[mehr]
Lars Harms: "Jedes Kind soll in den Urlaub fahren...
21.11.2016Jeder vierte Minderjährige in Schleswig-Holstein lebt in einem Haushalt, der es sich nicht leisten kann, seinen Urlaub woanders als zu Hause zu verbringen. Wir ändern das! [mehr]
Lars Harms wirft CDU Inhaltsleere vor
19.11.2016Daniel Günther steht für eine CDU, die inhaltlich schwach und primär mit sich selbst beschäftigt ist, sagt Lars Harms, Spitzenkandidat des SSW zur Landtagswahl 2017.[mehr]
Oberbürgermeister Simon Faber: Bahnentscheidung im...
18.11.2016Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2016
Stadt Flensburg
Kommentierung im Flensburger Tageblatt vom 18.11.2016
Unser Tariftreuegesetz schützt Betriebe, die faire...
18.11.2016Lars Harms zu TOP 40 - Bericht zur Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes [mehr]
Infrastrukturgesellschaft Verkehr darf die Tariftreue...
18.11.2016Flemming Meyer zu TOP 16 - Infrastrukturgesellschaft Verkehr ablehnen[mehr]
Eine Koordinierung im Großraum Hamburg würde Sinn...
18.11.2016Flemming Meyer zu TOP 14 - Baustellenkoordinator für Norddeutschland[mehr]
Zusatzbeiträge sind ungerecht und setzen noch dazu...
18.11.2016Flemming Meyer zu TOP 20 - Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung herstellen[mehr]
Die digitale Revolution muss von den demokratischen...
18.11.2016Lars Harms zu TOP 26 - Digitale Agenda für Schleswig-Holstein[mehr]
Die CDU schaufelt wieder einmal heiße Luft um die Ecken
17.11.2016Zum Bericht in den Kieler Nachrichten über einen angeblichen Anstieg der Gewalttaten in den Justizvollzugsanstalten des Landes und den Reaktionen der CDU erklärt der Vorsitzende...[mehr]
Wir stärken den Tierschutz laufend und auf vielen...
17.11.2016Flemming Meyer zu TOP 24 - Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Landesbeauftragte(r) für den Tierschutz[mehr]
Wie eine Gesellschaft mit Minderheiten umgeht, ist ein...
17.11.2016Flemming Meyer zu TOP 21 - Rechte von trans- und intersexuellen Menschen stärken[mehr]
Humane Flüchtlingspolitik und Abschiebehaft passen...
17.11.2016Lars Harms zu TOP 18+29 - Kein Ausreisezentrum & Integrationsgesetz des Bundes umsetzen[mehr]
Es muss vorrangig darum gehen, die Last auf viele...
17.11.2016Lars Harms zu TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]
Wir wollen keine Abwanderung von Krediten in den...
17.11.2016Lars Harms zu TOP 15 - Bundesratsinitiative zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beitreten[mehr]
Mit dem SHIBB stellen wir die Berufliche Bildung...
17.11.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) auf den Weg bringen[mehr]
Der Fokus auf Unterrichtsqualität zahlt sich aus
17.11.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Regierungserklärung „Schleswig-Holstein im IQB-Ländervergleich an der Spitze[mehr]
Umweltminister Habeck hat alles richtig gemacht
16.11.2016Flemming Meyer zu TOP 29A - Bericht zur Geflügelpest[mehr]
Wir müssen den Leuten die Angst vor der Globalisierung...
16.11.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22, 23 & 30 - Ostseebericht 2016[mehr]
Das UKSH muss in öffentlicher Trägerschaft bleiben
16.11.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Gesetz zur Neuordnung der Hochschulmedizin[mehr]
Kulturelle Vielfalt wird in Schleswig Holstein gelebt...
16.11.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 13+37 - Kulturbericht 2013-2016 und Bericht zum Programm „Schule trifft Kultur – Kultur trifft Schule“[mehr]
KORREKTUR Ein neues Kapitel in der Zusammenarbeit mit...
16.11.2016Zur Aufnahme Schleswig-Holsteins als beobachtendes Mitglied im Nordisk Råd erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Das Bundesteilhabegesetz ist in seiner jetzigen Form...
16.11.2016Zu den heutigen Protesten gegen das Bundesteilhabegesetz erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]
Das Nationalparkgesetz ist bereits klar in seiner...
16.11.2016Flemming Meyer zu TOP 07 - Gesetz zum Schutz des Nationalparks Wattenmeer vor Ölbohrungen[mehr]
Die Kommunen hatten es noch nie so gut wie unter...
16.11.2016Zum Ergebnis der Finanzverhandlungen zwischen Land und Kommunen (Kommunalpaket III) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Bildung muss nach unserer Überzeugung grundsätzlich...
16.11.2016Flemming Meyer zu TOP 9 - Gesetzentwurf zur Aufhebung des Kita-Geldes[mehr]
Demokratie-Konferenz in Flensburg
14.11.2016Am Freitag den 18. November um 17.00 führt SOF in Zusammenarbeit mit Nordisch Informationskontor und dem SSW in der Dansk Centralbibliotek, Norderste. 59, Flensburg, eine...[mehr]
Tiefe Verbundenheit mit den Minderheiten
12.11.2016Laudatio von Lars Harms zur Verleihung des "Meilensteins" der Sinti und Roma an die Minderheitenbeauftragte Renate Schnack. Kiel, 11.11.2016 [mehr]
Ralf Stegner, Eka von Kalben, Lars Harms:...
11.11.2016Zu Beginn der anstehenden Beratungen des Haushaltsentwurfs 2017 haben die Fraktionen bei einigen Schwerpunkten nachjustiert. Dazu erklären die Vorsitzenden der Fraktionen von SPD,...[mehr]
Fryslân, Grinslân, Drinte en Sleeswyk-Holstein steane...
11.11.2016Zur heute in Groningen unterzeichneten gemeinsamen Absichtserklärung zur regionalen Zusammenarbeit Schleswig-Holsteins mit den nordniederländischen Provinzen Groningen, Fryslân...[mehr]
Der SSW diskutiert sein Wahlprogramm zur Landtagswahl
11.11.2016Nach der Präsentation des aktuellen Entwurfs werden in allen Kreisverbänden Informations- und Diskussionsveranstaltungen abgehalten, wo alle Mitglieder Änderungsvorschläge...[mehr]
Nun kann es endlich weiter gehen
10.11.2016Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Integration lässt sich nicht mit der Brechstange...
09.11.2016Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow an den im Rahmen der 2. Flüchtlingskonferenz vorgestellten Leitlinien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Trump wird das System nicht verändern - er wird es...
09.11.2016Zur Wahl Donald Trumps zum 45. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen
08.11.2016Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Bündnis für den Norden – neue Horizonte für...
08.11.2016Gemeinsame Pressemitteilung von SPD, Bündnis 90 Die Grünen und SSW:
Die Spitzen der Parteien haben in einer gemeinsamen Sitzung am vergangenen Abend mit Zufriedenheit...[mehr]
Klares Bekenntnis zur Fortsetzung der Küstenkoalition
08.11.2016SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW wollen die gemeinsame Regierungszusammenarbeit auch nach 2017 fortsetzen, wenn es das Wahlergebnis hergibt. [mehr]
SSW will verlässlichere Planung und eigene Lehrmittel...
08.11.2016Ortstermin: Friesische Vereine und das Nordfriisk Instituut freuen sich über verbesserte Zuschusssituation, sehen aber Optimierungsbedarf im Lehrbereich. Lars Harms: „Da wollen...[mehr]
Feste Alsen-Fünen-Verbindung wäre eine echte...
07.11.2016Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer...[mehr]
SSW erklärt sich solidarisch mit prokurdischer HDP
07.11.2016Zum Vorgehen der Türkei gegen Vorsitzende, Funktionäre und Politiker der prokurdischen Oppositionspartei HDP erklärt der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:[mehr]
Starke und größere Kommunen braucht das Land
01.11.2016Bis 2023 will der SSW die Zahl der rund 1100 Kommunen in Schleswig-Holstein auf rund 170 reduzieren. Die Ebene der Ämter soll abgewickelt werden. [mehr]
Uns sind Menschen wichtiger als Zahlen
31.10.2016Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Haushaltsplan 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Das TTG ist ein voller Erfolg
31.10.2016Zum Evaluierungsbericht des Tariftreue- und Vergabegesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Weiter so, Bildungsland S-H
28.10.2016Anlässlich des aktuellen IQB-Ländervergleichs für die Fächer Deutsch und Englisch erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]
Gute, ehrliche Politik zahlt sich aus
19.10.2016Zur aktuellen INSA-Wahlumfrage für Schleswig-Holstein (heutige Ausgabe der Bild-Zeitung) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Ein guter Kompromiss für Schleswig-Holstein
14.10.2016Zur Einigung über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Familien mit niedrigen Einkommen brauchen unsere...
14.10.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 47 - Lernmittelfreiheit in Schleswig-Holstein
Es mag nicht allen Schulideologen in den Kram passen,...
14.10.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 46 - Entwicklung der neu geschaffenen Oberstufen an Gemeinschaftsschulen[mehr]
Was wir nicht brauchen ist eine Entwicklung hin zu...
14.10.2016Flemming Meyer zu TOP 24 - Schleswig-Holsteins Infrastruktur instand halten – Bürger das Melden von Schäden erleichtern[mehr]
Wir wollen auf allen Ebenen eine Sensibilisierung für...
14.10.2016Flemming Meyer zu TOP 49 - Tierschutzbericht Schleswig-Holstein [mehr]
Rechtsmedizin stärkt die medizinische Bildung in...
13.10.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 18 - Erhalt der Rechtsmedizin in Kiel und Lübeck[mehr]
Wir müssen für die richtigen Rahmenbedingungen für...
13.10.2016Flemming Meyer zu TOP 17 - Förderung des Ehrenamtes und seiner Anerkennungskultur[mehr]
Der Strafvollzug soll zeigen, wie ein Leben in...
13.10.2016Lars Harms zu TOP 8+16 - Gerichte und Staatsanwaltschaften und Funktionsfähigkeit der Justizvollzugsanstalten[mehr]
Der einzelne Beamte darf nicht aus dem Blickfeld...
13.10.2016Lars Harms zu TOP 22 - Ausstattung der Landespolizei mit mobilen Endgeräten[mehr]
Das Land entlastet die Kommunen, damit sie investieren...
13.10.2016Lars Harms zu TOP 26 - Bericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes[mehr]
Alles Gute für die Zukunft, Wara Wende
13.10.2016Zur Einstellung der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen gegen die ehemalige Bildungsministerin Waltraud Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Wir sorgen für eine wirklich zukunftsfähige Forschung...
13.10.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Regierungserklärung „Starkes Schleswig-Holstein – Wissenschaft mit Zukunft: Zukunft mit Wissenschaft!“[mehr]
Wir sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit und Fairness...
12.10.2016Flemming Meyer zu TOP 06 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]
Berufsfreiheit schützen – Vorteilnahme verhindern
12.10.2016Zur Debatte um die Einführung einer Karenzzeit für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Wir wollen eine auskömmliche und langfristig...
12.10.2016Flemming Meyer zu TOP 3 - Gesetz zur freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein[mehr]
Heute können Pädagogen auf anschauliche Medien zu fast...
12.10.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 - Entwicklung einer OER-Strategie
Liebe CDU - Kopien wählt man nicht!
12.10.2016Lars Harms zu TOP 12 u.a. - Gesetz über die Integration von Migrantinnen und Migranten in Schleswig-Holstein u.a.[mehr]
Verfahren vereinfachen, Bürger früher einbinden
12.10.2016Anlässlich der aktuellen Stunde des Landtags zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Wir brauchen kein trojanisches Pferd aus Berlin
06.10.2016Zur Forderung von Bundesfinanzminister Schäuble, zustimmungspflichtige Gesetze sollten künftig mit einfacher statt absoluter Mehrheit im Bundesrat beschlossen werden können*,...[mehr]
Es gibt keinen Geheimcode
05.10.2016Zum heutigen Bericht der Justizministerin Anke Spoorendonk zur Weitergabe vertraulicher staatsanwaltlicher Unterlagen aus dem Friesenhof-Untersuchungsausschuss an die Presse...[mehr]
Für 9 von 10 Unternehmern ist das Vergabegesetz kein...
05.10.2016Zur aktuellen IHK-Umfrage zum Tariftreue- und Vergabegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Feige und niederträchtig
30.09.2016Zum Angriff auf den Oersdorfer Bürgermeister Joachim Kebschull erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Am Anfang war die Ente...
28.09.2016Zur Diskussion um die Veröffentlichung vertraulicher Dokumente aus dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss „Friesenhof“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]
Minderheitensprachen sollen im NDR-Staatsvertrag...
28.09.2016Zur heutigen Befassung des Innen- und Rechtsausschusses mit dem NDR-Staatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Interessenkonflikte unterbinden bevor sie entstehen
28.09.2016Zur heutigen Beratung und Abstimmung im Innen- und Rechtsausschuss über ein Karenzgesetz für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
SSWs kandidatliste til landdagsvalget 2017
28.09.2016På SSWs landsmøde den 24. september har de delegerede vedtaget den endelige landsliste til landdagsvalget 2017. Her kan du læse, se og høre, hvem der opstiller hvor og hvorfor. [mehr]
Die Bahnstrecke Flensburg-Niebüll ist ein totes Pferd
27.09.2016Zur Diskussion über eine Reaktivierung der Bahnstrecke Niebüll-Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Region Sønderjylland-Schleswig ist und bleibt ein...
27.09.2016Susanne Schäfer-Quäck: Vertrag unterschreiben!
Unsere Kandidaten zur Landtagswahl 2017
24.09.2016Nach einem spannenden Wahlkrimi insbesondere um die Plätze fünf, sechs und sieben steht die Landesliste des SSW für den Landtagswahlkampf nun fest. Dies sind unsere 24 Kandidaten,...[mehr]
Lars Harms Spitzenkandidat zur Landtagswahl 2017
24.09.2016Mit 120 Ja-Stimmen und nur einer Gegenstimme setzten die Delegierten des SSW-Landesparteitags den 51-jährigen Husumer an die Spitze ihrer Landesliste. [mehr]
Bewerbungsrede von Lars Harms
24.09.2016SSW Landesparteitag 2016
Lars Harms, Bewerbungsrede zu TOP 5 – Wahl zu Platz 1 der SSW-Landesliste zur Landtagswahl 2017 [mehr]
Das Gastschulabkommen bekommt eine grundsätzlich neue...
23.09.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 39 - Bericht über das Ergebnis der Verhandlungen mit Hamburg über ein neues Gastschulabkommen[mehr]
Wir begrüßen eine vertiefte Zusammenarbeit zwischen...
23.09.2016Lars Harms zu TOP 36 - Einsetzung eines Ausschusses für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg[mehr]
Der Schutz der jungen Mädchen hat absoluten Vorrang...
23.09.2016Lars Harms zu TOP 32 - Kinderehen passen nicht zu unseren Werten[mehr]
Fakten statt Skandalisierung - die Fachleute arbeiten...
23.09.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 31 - Moratorium für die Einführung neuer Lehrpläne (Fachanforderungen)
Gleichbehandlung vor dem Gesetz muss gegeben sein
23.09.2016Lars Harms zu TOP 38 - Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität[mehr]
Die Wahl durch den Landtag gewährt Unabhängigkeit der...
22.09.2016Lars Harms zu TOP 16 - Landesverfassungsgericht [mehr]
Absolut richtig, den Personalkörper zu erweitern
22.09.2016Lars Harms zu TOP 19+35 - Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten & Vergütung für Mehrarbeit[mehr]
Reine Symbolpolitik, die rechtlich nichts ändert
22.09.2016Lars Harms zu TOP 14 - Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]
Menschlichkeit sollte die Ausrichtungen unseres...
22.09.2016Flemming Meyer zu TOP 22 - Änderung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes[mehr]
Das Bundesteilhabegesetz muss im Sinne der Menschen...
22.09.2016Flemming Meyer zu TOP 27 - Bundesteilhabegesetz zurückziehen und komplett neu ausrichten[mehr]
Bildung muss kostenlos sein - das Krippengeld ist ein...
22.09.2016Flemming Meyer zu TOP 7+33 - Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien mit Kindern, Kitakollaps verhindern - strukturelle Unterfinanzierung beenden und solides Finanzierungssystem...[mehr]
Wir schätzen unsere Lehrkräfte und verbessern ihre...
21.09.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Befristete Beschäftigungen reduzieren – Fürsorgepflicht gegenüber der Lehrerschaft nachkommen[mehr]
Das Land ist verlässlicher Partner der Gemeinden bei...
21.09.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 26 - Städtebauförderung verbessern – Förderrichtlinien anpassen[mehr]
Wir geben der Polizei die politische Rückendeckung,...
21.09.2016Lars Harms zu TOP 34 - Verantwortung übernehmen – Einsatzkräfte schützen[mehr]
Schwerpunkte sind Bildungs-, Sozial-, und...
21.09.2016Lars Harms zu TOP 9+10+45+50 - Haushaltsberatungen 2017[mehr]
Personalausbau im Justizvollzug ist konsequent und...
20.09.2016Zur Ankündigung von Justizministerin Anke Spoorendonk, weitere 20 Stellen für den Justizvollzug zur Verfügung zu stellen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Unsere Demokratie ist wehrhaft
14.09.2016Zum heutigen Bericht von Innenminister Studt zu den Antiterror-Einsätzen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Schnelle und reibungslose Umsetzung
14.09.2016Zur Umsetzung des Landesstrafvollzugsgesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Unser Dank gilt den Polizeibehörden und dem...
13.09.2016Zu den heutigen Festnahmen mutmaßlicher Mitglieder der terroristischen Vereinigung „Islamischer Staat“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Parteitag beschließt Landesliste zur Landtagswahl 2017
12.09.2016Der SSW Landesvorstand lädt ein zum Landesparteitag am 24. September im ”Husumhus”, Neustadt 95 in Husum. [mehr]
Wir müssen die Kräfte bündeln
12.09.2016Flensburgs Verwaltungsspitze mahnt bessere Finanzen für die kreisfreien Städte an, um die Eigenfinanzierung wichtiger Investitionen zu begünstigen. SSW-Landtagschef Lars Harms...[mehr]
Finger weg von den Friesen, Herr Liebing!
09.09.2016Zu den Aussagen des CDU-Landeschefs Ingbert Liebing und seines Bundestagskollegen Norbert Brackmann in der heutigen Ausgabe des Nordfriesland Tageblatt („CDU kündigt mehr...[mehr]
Bildmaterial zu: Tourismus-Boom muss sich auch für die...
08.09.2016Liebe Kollegen,
Sie können auf unserem Bilderservice unter www.ssw.de/de/presse/bilderservice.html Bilder vom DGB Nord-Vorsitzenden Uwe Polkaehn und Lars...[mehr]
Tourismus-Boom muss sich auch für die Beschäftigten...
08.09.2016Die Tourismusbranche in Schleswig-Holstein schreibt in diesem Jahren Rekordzahlen. Jetzt muss es darum gehen, dass auch die Beschäftigten von dieser Entwicklung profitieren. Durch...[mehr]
Das Krippengeld ist erster Schritt hin zur kostenlosen...
08.09.2016Zur heutigen Anhörung im Sozialausschuss zum Kitageld erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]
CDU verweigert sich der Zusammenarbeit mit Hamburg
06.09.2016Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Barbara Ostmeier an der geplanten Zusammenarbeit mit Hamburg im Strafvollzug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]
Zeit für einen Faktencheck
06.09.2016Zur heutigen Pressekonferenz von Finanzministerin Heinold zum Finanzplan 2016-2020 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Op til flere kampvalg om listepladser til...
05.09.2016På SSWs landsmøde den 24. september skal de delegerede vedtage den endelige landsliste til landdagsvalget 2017. Her vil du i de kommende dage kunne læse, se og høre, hvem der...[mehr]
Gute Rahmenbedingungen für das Schuljahr 2016/17
01.09.2016Zur heutigen Pressekonferenz von Bildungsministerin Ernst zum Beginn des Schuljahres 2016/17 erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]
Bürgerbusse können eine hervorragende Ergänzung des...
28.07.2016Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat bei einem Ortstermin in Ladelund den dortigen Bürgerbus als echtes Win-Win-Angebot hervorgehoben. Der Bürgerbus Ladelund...[mehr]
SSW kämpft für Gleichstellung der Inselschüler
27.07.2016SSW-Fraktion im Kreistag Nordfriesland beantragt Gleichstellung von Schülerinnen und Schülern der Inseln und Halligen.[mehr]
Die anspruchsvollere Aufgabe ist es, aus vergangenen...
22.07.2016Rede zu Protokoll gegeben
Lars Harms zu TOP 47&50 - Integration in Schleswig Holstein & Wohnortzuweisung[mehr]
Kommunale Minderheitenberichte bieten viel Nutzen bei...
22.07.2016Kreise und Kommunen sollen künftig einmal pro Legislaturperiode einen Minderheitenbericht verfassen und parlamentarisch beraten. Dies hat der Landtag auf Initiative des SSW...[mehr]
Danke Anke!
22.07.2016Schleswig-Holstein bekommt endlich ein eigenes Bibliotheksgesetz. Der Landtag hat heute den von Kulturministerin Spoorendonk eingebrachten Entwurf verabschiedet. Hierzu erklärt...[mehr]
In diesem Fall ist unsere Devise: Sicherheit vor Profit
22.07.2016Rede zu Protokoll gegeben
Flemming Meyer zu TOP 45 - Opt-Out bei der Verlängerung der Zulassung von Glyphosat
Murks ist Murks und Fracking ist Fracking!
22.07.2016Flemming Meyer zu TOP 44 - Kein Fracking in Schleswig-Holstein[mehr]
Die Landesverfassung ist keine Sandkiste
22.07.2016Zur heutigen Debatte über die CDU-Forderung nach einer Residenzpflicht für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]
Was die CDU fordert, wird längst umgesetzt
22.07.2016Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 34 - Schleswig-Holstein als Standort für Unternehmensansiedlungen zukunftsfähig ausrichten[mehr]
Die Förderung von Medienkompetenz wird immer wichtiger...
22.07.2016Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - Medienkompetenzförderung sichern – Rundfunkbeitrag stabil halten[mehr]
Unsere Verfassung hat glücklicherweise jetzt schon...
22.07.2016Lars Harms zu TOP 10+17 - Zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Verfassung - Änderung der Präambel -[mehr]
Mit Rezepten aus dem 18. Jahrhundert ist kein...
21.07.2016Zum Sommerinterview des NDR mit dem Spitzenkandidaten der CDU zur Landtagswahl, Ingbert Liebing, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]
Tarifgerechtigkeit im ganzen Land bedeutet für mich...
21.07.2016Flemming Meyer zu TOP 24 - HVV Beitritt[mehr]
Ein Gesetz, das den Ansprüchen der Zeit gerecht wird
21.07.2016Lars Harms zu TOP 18 - Änderung des Informationszugangsgesetzes[mehr]
Windenergienutzung mit den Bürgern
21.07.2016Flemming Meyer zu TOP 12+49+54 - Gesetzentwurf und Anträge zur Windenergienutzung[mehr]
Wir müssen jetzt den Klimaschutz in alle...
21.07.2016Flemming Meyer zu TOP 16+56 - Gesetzentwurf zur Energiewenden und zum Klimaschutz, Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein – Ziele, Maßnahmen und Monitoring 2016[mehr]
Landesbeamtentum modern und attraktiv gestalten
21.07.2016Lars Harms zu TOP 7 - Änderung und Modernisierung des Landesbeamtenrechts[mehr]
Voraussetzung für ein zukunftsfähiges Krankenhauswesen...
21.07.2016Lars Harms zu TOP 4+30 - Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen, Resolution zur...[mehr]