Aktuelle Themen

Die Härtefallkommission macht einen hervorragenden Job...

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 12 - Berichtsantrag zum Bericht der Härtefallkommission[mehr]

Mehr Polizei in der Fläche ist kein Allheilmittel

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 16+18+40 - Bekämpfung der Einbruchskriminalität und Stärkung der Justiz[mehr]

Wir müssen die kommunalen Strukturen ändern,...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 07 - Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes [mehr]

Eindeutig ein Schritt in die richtige Richtung

20.01.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Lehrkräftebesoldung[mehr]

Ein weiterer wichtiger Schritt auf den Weg in Richtung...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften[mehr]

Ein guter Kompromiss

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 3 - Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage[mehr]

Die Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 9, 17, 20 - Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik[mehr]

Solche Straftaten müssen konsequent verfolgt und...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt- gegen politische Instrumentalisierung der Kölner Vorgänge[mehr]

Dansk ambassadør gæster SSWs nytårsreception

14.01.2016

SSWs nytårsreception i Husum tegner allerede nu til at blive et tilløbsstykke. Blandt gæsterne er Danmarks nye ambassadør i Tyskland, Friis Arne Petersen, og Johannes Kramer fra...[mehr]

Schleswig-Holstein sagt Einbrechern den Kampf an

13.01.2016

Zur Entwicklung der Einbruchskriminalität in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Finanzieller Rückenwind für Investitionsprogramm IMPULS

11.01.2016

Zum Haushaltsabschluss des Landes für 2015 erklärt die Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering vom SSW im Landtag:[mehr]

SSW beklager grænsekontrol

04.01.2016

Kommentar fra SSWs landsformand Flemming Meyer, om den danske regerings beslutning om at indføre midlertidige grænsekontroller ved den dansk-tyske grænse:[mehr]

SSW bedauert dänische Grenzkontrollen

04.01.2016

Zur Ankündigung der dänischen Regierung, stichprobenartige Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze einzuführen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Ein tolles Weihnachtsgeschenk

21.12.2015

Zur Einigung der Sozialministerin mit den Kommunen über die 138,5 Mio. Euro starke Kita-Offensive 2016-2018 erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Beide Seiten profitieren von der Zielvereinbarung mit...

18.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 19 - Unabhängige Verbraucherberatung absichern [mehr]

Es kann keine nationale Lösung für ein internationales...

18.12.2015

Lars Harms zu TOP 24B - Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen[mehr]

Es geht nicht um die Rettung der Bank, sondern um die...

18.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Zweite Lesung Errichtung der „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Wir wollen für Brunsbüttel als LNG Standort werben

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Berichtsantrag Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel[mehr]

Energie sparen ist Klimaschutz

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 21 - Kein Zwangseinbau von „Smart Metern“[mehr]

Anstatt blind Alarm zu schlagen, sollte man sich...

17.12.2015

Lars Harms zu TOP 10+18 - Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Antrag „Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein“[mehr]

Diffuse Kritik allein bringt uns nicht weiter - wo...

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 39 - Folgen aus dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau

[mehr]

Der derzeitige Familiennachzug ist schon sehr eng...

17.12.2015

Lars Harms zu TOP 24 - Asylverfahren entlasten[mehr]

Wir wollen einen möglichst optimalen Rahmen für gute...

17.12.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Entwurf eines Hochschulfreiheitsgesetzes und Änderung des Hochschulgesetzes[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 42 -...

16.12.2015

Endlich geht es los: die Atomkraftwerke werden abgebaut. Das war jahrelang, ich kann sagen: jahrzehntelang, das Hauptziel der Anti-Atomkraftbewegung. Die vermeintlich saubere...[mehr]

Bürgernähe und Transparenz – auch beim Ausbau der...

16.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Mehr Bürgerbeteiligung sowie größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie[mehr]

Politik für alle Menschen im Land

16.12.2015

Lars Harms zu TOP 3 - Zweite Lesung Haushaltsberatungen[mehr]

Die Gleichung der HSH Nordbank hat schon immer mehrere...

16.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der “hsh portfoliomanagement AöR”[mehr]

SSW begrüßt Prüfung weiterer Zusammenarbeit im...

15.12.2015

Zur anstehenden Prüfung einer Kooperation Schleswig-Holsteins und Hamburgs im Jugend- und im Frauenvollzug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der NDR soll auch in Dänisch und Friesisch senden

09.12.2015

SSW-Hauptausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, dänisch- und friesischsprachige Beiträge im NDR-Staatsvertrag zu verankern.[mehr]

Nationale Alleingänge sind wenig hilfreich

09.12.2015

Zu den geplanten Verschärfungen der Einwanderungspolitik in Dänemark, hier insbesondere die Absicht, Grenzkontrollen von Bus- und Zugpersonal ausführen zu lassen, erklärt der...[mehr]

Wir schaffen demokratischere Hochschulen und passen...

07.12.2015

Zum erfolgreichen Abschluss der Beratungen der Koalitionsfraktionen zur HSG-Novelle erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, Martin Habersaat (SPD), Rasmus...[mehr]

Oberbürgermeisterwahl für Flensburg am Sonntag den...

04.12.2015

Mit den Stimmen von SSW, CDU, SPD und den Grünen hat der Wahlausschuss heute beschlossen, dass die Oberbürgermeisterwahl für Flensburg am Sonntag den 5.6.2016 stattfindet. Die...[mehr]

Nachschlag für Nordfriesland

02.12.2015

Im Zuge der regelmäßigen Evaluierung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) sind die Schlüsselzuweisungen der Kommunen und Kreise neu angepasst worden. Zu den Änderungen für...[mehr]

Deutliche Aufstockung für das FolkBaltica

02.12.2015

Die Regierungskoalition will das finanzielle Engagement des Landes in das FolkBaltica Festival ab dem kommenden Jahr noch einmal deutlich aufstocken: Von 50.000 auf künftig 70.000...[mehr]

Kiel wagt, Hamburg kneift

30.11.2015

Zum Ausgang der Bürgerreferenda in Kiel und Hamburg zu Olympia 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher und Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Auf zu neuen Zielen - Kieler Esprit überzeugt

29.11.2015

Zum Ausgang des Bürgerentscheids über die Bewerbung Kiels und Hamburgs um die Austragung der olympischen Sommerspiele 2024 erklären Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW...[mehr]

Wer etwas erreichen will, muss auch etwas wagen:...

27.11.2015

Am Sonntag stimmen die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg und Kiel über die gemeinsame Bewerbung Kiels und Hamburgs als Ausrichter der Olympischen Spiele und der Paralympics 2024...[mehr]

Faber tut gut!

25.11.2015

Zur Wahl Simon Fabers zum SSW-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Flensburg 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Berlin darf Länder und Kommunen nicht im Regen stehen...

24.11.2015

Zur Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Verteilung der Flüchtlingskosten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Landesregierung kommt ihrer Informationspflicht...

20.11.2015

Lars Harms zu TOP 32 - Bestandsabbau ermöglichen- Belastungsspitzen abfedern

[mehr]

Vormundschaften sind Gold wert

20.11.2015

Lars Harms zu TOP 25 - Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen[mehr]

Herzlichen Glückwunsch

20.11.2015

Zur Wahl von Dr. Christian Meyer-Heidemann zum Landesbeauftragten für politische Bildung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der industriepolitische Kongress ist ein Startschuss...

20.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 28 - Eckpunkte der industriepolitischen Strategie des Landes[mehr]

Mit dem Wohnraumförderungs-Programms 2015 bis 2018...

19.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 23 - Schaffung von bezahlbarem Wohnraum[mehr]

Das Recht auf Asyl ist ein grundlegendes Menschenrecht...

19.11.2015

Lars Harms zu TOP 19 - Anträge zur Flüchtlingspolitik[mehr]

Heute gehen wir wieder einen Schritt voran, um in der...

19.11.2015

Lars Harms zuTOP 9+57 - Gesetzentwurf zur Stärkung der autochthonen Minderheiten und zum Handlungsplan Sprachenpolitik[mehr]

Eine Resolution, die mögliche Wege für eine vertiefte...

19.11.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 30 - Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums Südliche Ostsee[mehr]

Wir bügeln jetzt das aus, was schon 2009 versemmelt...

19.11.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung zur Grundsatzeinigung mit der Europäischen Kommission zu HSH Nordbank

[mehr]

Wir tun alles, um Engpässe in der Verwaltung zu...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 11 - Gesetz zur Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen[mehr]

Durch Minderheitenberichte entwickeln wir die...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 7, 10, 12 & 13 - Kommunalrechtliche Vorschriften[mehr]

Wir sollten uns gemeinsam um Inhalte kümmern, statt...

18.11.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 6 - Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung von Wahlfreiheit an Gymnasien[mehr]

Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote...

18.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 15 + 21 - Kindertagesstätten und Tagespflege + Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet[mehr]

Die Schule der Zukunft muss technische Innovationen...

18.11.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen[mehr]

Mit IMPULS schaffen wir eine Perspektive für den...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 08 + 53 - Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModernisierungsProgramm

[mehr]

Flemming Meyer begrüßt Vorschläge der...

16.11.2015

Zum Bericht der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Lars Harms: Hilsen til SSF landsmødet den 14.11.2015

14.11.2015

Kære venner,

Liive Folkens,[mehr]

Lars Harms:Man kann keine Kerzen ausblasen, wenn man...

13.11.2015

Zur Pressemitteilung der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zur Umwidmung von Mitteln aus dem kommunalen Investitionsfonds erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

KORREKTUR: Ein starkes Signal für die europäische...

13.11.2015

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer begrüßt die Erhöhung der Bundeszuschüsse an die europäische Minderheitenorganisation FUEV von 60.000 auf 500.000 Euro in 2016 sowie den...[mehr]

Ein starkes Signal für die europäische...

13.11.2015

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer begrüßt die Erhöhung der Bundeszuschüsse an die europäische Minderheitenorganisation FUEV von 60.000 auf 500.000 Euro in 2016 sowie den...[mehr]

Fair und transparent

12.11.2015

Zur heutigen Pressekonferenz der Oppositionsparteien anlässlich einer Normenkontrollklage gegen das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Das Tariftreuegesetz wirkt

12.11.2015

Zur Debatte über den Verstoß eines öffentlich beauftragten Sicherheitsunternehmens gegen das Tariftreuegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburg profitiert doppelt von Nachschiebeliste

11.11.2015

Kompensation für Transitflüchtlinge, Betriebszuschuss für die Phänomenta: Mit der gestern vorgestellten Nachschiebeliste zum Landeshaushalt 2016 ist es gelungen, zwei...[mehr]

Es ist still geworden in Deutschland

10.11.2015

Zum Tod von Altbundeskanzler Helmut Schmidt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der Rechtsstaat darf nicht ausgehöhlt werden

06.11.2015

Zum Kompromiss der großen Koalition in der Asylpolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Held og lykke, Jan Diedrichsen

05.11.2015

Zur Anstellung von Jan Diedrichsen als Interessenvertreter des Schleswig-Holsteinischen Landtags in Brüssel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Ein wichtiger Schritt zur Absicherung der...

03.11.2015

Zum heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf der Kulturministerin Anke Spoorendonk für ein Bibliotheksgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Konkrete Maßnahmen statt zynischer Scheindebatten

03.11.2015

Zu den Verhandlungen der Regierungsparteien im Bund über flüchtlingspolitische Maßnahmen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

En identifikatsjoonfiguur fort fraschweesen

02.11.2015

Gröötnise tu forstaling foont bök am Berthold Bahnsen di 31.10.2015 önjt Andersenhüs önj Risem-Loonham[mehr]

Die Bonn-Kopenhagener Erklärungen und die Friesen:...

02.11.2015

Vortrag von Lars Harms beim ADS/Grenzfriedensbund im Andersenhüs in Risum-Lindholm/Risem-Lonham, 29.10.2015[mehr]

Neues aus Liebings Parallelwelt

28.10.2015

Zur Forderung des CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing nach Grenzschließungen erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Mit der HSH Nordbank ist auch in Zukunft zu rechnen

19.10.2015

Zum Ergebnis der Verhandlungen Schleswig-Holsteins und Hamburgs mit der EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager über die HSH Nordbank erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Terror von Rechts

16.10.2015

Zum mutmaßlichen Brandanschlag auf eine geplante Asylbewerberunterkunft in Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Ein modernes Lehramt ist im Sinne der Eltern, Kinder...

16.10.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 28 - Umsetzung des Lehrkräftebildungsgesetzes[mehr]

Zentralisierung sorgsam abwägen

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 19 - Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehrs[mehr]

Die Pflege ist aus gutem Grund Dauerthema und muss es...

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Pflege von Angehörigen stärken – bessere Verbreitung und Vernetzung von Informationen und Hilfsangeboten für pflegende Angehörige schaffen[mehr]

Die stationäre Versorgung gehört zur Daseinsvorsorge -...

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 10, 23+25 - Krankenhaus-Entlassmanagement und Sicherung der stationären Versorgung sowie Folgen aus dem Gesetz zur Reform der Strukturen der...[mehr]

Kein Mensch braucht Transitzonen und Sonderlager! Dies...

15.10.2015

Lars Harms zu TOP 14 - Anträge und Berichte zur Flüchtlingspolitik[mehr]

Die Grenzdokumentationsstätte sollte ein Ort der...

14.10.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Förderung der Grenzdokumentation-Stätte Lübeck-Schlutup

[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 11 - Initiative...

14.10.2015

Das Schöne an der kulturellen Bildung ist ja, dass man sie wie eine Grippe weitergeben kann, ohne in die ärztliche Sprechstunde zu müssen.[mehr]

Die freien Berufe sind eine wichtige wirtschaftliche...

14.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken[mehr]

Wir sagen ja zu Olympia

14.10.2015

Lars Harms zu TOP 31 - Unterstützung der Olympia/Paralympics-Bewerbung[mehr]

Wir sehen die Lohnungerechtigkeit und arbeiten daran,...

14.10.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 6 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Lehrkräftebesoldung[mehr]

Die Devise lautet: Sicherheit vor Profit

14.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 20 - Moratorium für die Zulassung von Glyphosat[mehr]

Pflanzenschutzmittel gehören weder ins...

14.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 41 - Pestizidrückstände in Gewässern[mehr]

In Punkto Wahlbeteiligung haben wir kein...

14.10.2015

Lars Harms zu TOP 18+32 - Enquete Kommission „Aktive Bürgerbeteiligung“ und Antrag zur Wahlbeteiligung[mehr]

Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt

13.10.2015

Ab 2016 bekommen Flüchtlinge in SH eine elektronische Gesundheitskarte. Damit können sie künftig wie jeder andere Mensch im Krankheitsfall direkt zum Arzt gehen, statt wie jetzt...[mehr]

Ein großer Wurf - für alle Seiten

13.10.2015

Zur Vereinbarung über die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein

12.10.2015

Vortrag zur Konferenz des Rechsstaatlichkeitsprogramms der Konrad-Adenauer-Stiftung in Bukarest/Rumänien, 09.10.2015[mehr]

Jeder investierte Euro wird sich für unsere Region...

08.10.2015

Zum Finanzplan für die Olympischen Spiele 2024 in Hamburg und Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Praktikanten mit Bildungsausschuss beim Lübeck Tag

07.10.2015

Ein kleiner Bericht unserer Praktikanten Ida Tode und Janne Brückner aus Lübeck[mehr]

Eine gute und wichtige Aktion!

07.10.2015

Zum Aktionstag „Fokus Werkverträge“ der IG Metall Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gute Antworten und moderne Konzepte

01.10.2015

Anlässlich der Bilanz des Kompetenzzentrums Demenz nach fast fünfjähriger Arbeit sagt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Stambord med Lars Harms i Lyksborg

30.09.2015

11. november kl. 19 på Lyksborg Danske Skole[mehr]

Wir wollen das Ehrenamt nicht abschaffen, sondern...

28.09.2015

Zur Pressemitteilung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU zu den Plänen des SSW für eine Kommunalreform erklärt der Vorsitzende der SSW-Arbeitsgruppe „Kommunalreform“,...[mehr]

Wir nehmen die Kritik ernst und mit in den weiteren...

25.09.2015

Zum Tätigkeitsbericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Ulrich Hase, erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Eine gute Grundlage

25.09.2015

Zum Ergebnis des Flüchtlingsgipfels von Bund und Ländern erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Herr Liebing sollte sich entschuldigen oder in Berlin...

23.09.2015

Zur Forderung des CDU-Landesvorsitzenden und designierten Spitzenkandidaten Ingbert Liebing nach einer „Verabschiedungskultur“ in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des...[mehr]

Grenzkontrollen sind nichts anderes als ein Placebo...

18.09.2015

Lars Harms zu TOP 1A - Regierungserklärung und Anträge zur Flüchtlingssituation in Schleswig-Holstein[mehr]

Nyt medlem i kulturudvalget for region...

18.09.2015

SSWs landsstyrelse har udpeget Sybilla Nitsch fra Eggebek[mehr]

Wir wollen endlich allen Kindern annähernd gleiche...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 31 - Betreuungsgeld verfassungswidrig: Bundesmittel den Ländern zur Verfügung stellen und Familien stärken[mehr]

Für den SSW sind Bürgerwille und die Gewichtung von...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 24 + 43 - Antrag und Bericht zur Windenergie[mehr]

Wir müssen das Bienensterben stärker in den...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Verbot bienengefährlicher Neonikotinoide ausweiten[mehr]

Die Sicherung der biologischen Vielfalt steht im Focus

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 09 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]

Auftragsverwaltung muss endlich auch angemessen vom...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 12 - Keine Bundesautobahngesellschaft – Auftragsverwaltung des Bundes für die Bundesfernstraßen und die Bundesstraßen durch die Länder beibehalten[mehr]

Die Landesregierung setzt sich für vielfältige...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 11 - Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein[mehr]

Der FDP-Entwurf schränkt die freie Schulwahl ein und...

17.09.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten[mehr]

Entscheidend ist, dass die Kinder und Jugendlichen am...

17.09.2015

Lars Harms zu TOP 29 - Einsetzung des „Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ der 18. Wahlperiode[mehr]

Der Staat hat sich aus den Redaktionen herauszuhalten

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 4 - Stärkung der inneren Pressefreiheit[mehr]

Modernisiertes Landesbeamtenrecht entspringt dem...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 3 - Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts[mehr]

Investitionen mit Augenmaß sollten möglich bleiben

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft[mehr]

Westliche Elbquerung: Finanzierung ist und bleibt...

16.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 25 - Interessenbekundungsverfahren für den Bau einer Westlichen Elbquerung einleiten[mehr]

HSH Nordbank - den Schutz des Landesvermögens und des...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Zukunft der HSH Nordbank[mehr]

Haushaltsberatungen 2016 - Bildung finanzpolitisch...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 7+8+34+44+46 - Haushaltsberatungen 2016 – Erste Lesung[mehr]

Brunch og foredrag med Mette Fugl

15.09.2015

En eftermiddag med en af Danmarks skarpeste journalister[mehr]

Hartliken lukwansch FriiskFunk!

10.09.2015

Zum fünfjährigen Jubiläum des FriiskFunk erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW-Landesvorstand schlägt Lars Harms als...

09.09.2015

Am 26. September wird der Landesparteitag in Husum entscheiden, wer den SSW in die Landtagswahl 2017 führen soll. Der Landesvorstand legte sich bereits gestern einstimmig auf eine...[mehr]

Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht – jetzt ist...

01.09.2015

Zu dem von Ministerpräsident Torsten Albig angekündigten Erlass, wonach für schutzbedürftige Asylbewerber auch weiterhin ein Aufschub der Ausreisepflicht in den Wintermonaten...[mehr]

Unbegleitete Flüchtlingskinder verdienen unser...

31.08.2015

Zur Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Katja Rathje-Hoffmann zu den Maßnahmen der Landesregierung zugunsten unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge erklärt...[mehr]

Es hat sich viel bewegt an den Schulen in...

27.08.2015

Zur Bilanz des ersten Amtsjahres von Bildungsministerin Britta Ernst erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Ein weiterer Schritt in eine atomenergiefreie Zukunft

25.08.2015

Zum Antrag Vattenfalls auf Stilllegung und Abbau des KKW Krümmel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Handelsaftalen mellem USA og EU - følgerne af TTIP i...

17.08.2015

Vi inviterer til en informations- og diskussionsaften torsdag den 10.09. 2015, kl. 19.00,

Husumhus, Neustadt 95, Husum[mehr]

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Vernunftswort...

21.07.2015

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Das verdient allerhöchsten Respekt!

21.07.2015

Zur Flüchtlings-Erstaufnahme in der Stapelholmer Kaserne in Seeth erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Dieser Verlust an Kompetenz und...

17.07.2015

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 34B - Unabhängige Patientenberatung sicherstellen[mehr]

Die Bahn verschlechtert ihr Angebot hier bei uns im...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 30 - Erhalt der ICE-Anbindung[mehr]

Die Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums ist...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 29 - Mietpreisbremse sichert Zugang zu bezahlbarem Wohnraum[mehr]

Strom gehört zur Daseinsvorsorge und ist ein Teil der...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 24 - Runder Tisch „Stromsperren verhindern“[mehr]

Gedenkstätten sollten Denkstätten werden

17.07.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - 70 Jahre nach der Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft: Politische Verantwortung für historische Erinnerung [mehr]

Der Vollzug soll zeigen, wie ein Leben auch in...

17.07.2015

Lars Harms zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Freiheitsstrrafe[mehr]

Wichtig ist es, dass die Bank sich eine Zukunft...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 18 + 45 - Bericht zur Situation und zur Vergütung in der HSH Nordbank[mehr]

Für uns als SSW gilt die absolute Solidarität den...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 34A - Europa muss in der Krise zusammen stehen[mehr]

Wir wünschen eine Hochschule, die die Verschiedenheit...

16.07.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 11 - Änderung des Hochschulgesetzes[mehr]

Vorratsdatenspeicherung: Für Symbolpolitik steht der...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetzentwurf zur Aufhebung der Ermächtigung zum Abruf von Vorratsdaten[mehr]

Kinder und Jugendliche aus Psychiatrien und...

16.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 26 Fonds für die Heimerziehung[mehr]

Kinder und Jugendliche in den Einrichtungen...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Kindeswohl sicherstellen[mehr]

Wir schaffen Gerechtigkeit für die Unternehmen, die...

16.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Unabhängige Politikberatung ist...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 48 - Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz 2015[mehr]

In Sachen Sportstätten wollen wir Vorbilder schaffen...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 17+40+41 - Auflösung des Sanierungsstaus bei den kommunalen Sportstätten[mehr]

Gute Bedingungen für die Pflegekräfte und hochwertige...

15.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 4 - Gesetz zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege [mehr]

Es geht nicht nur um unsere Lebensqualität, sondern um...

15.07.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Europa ohne Grenzen[mehr]

Lars Harms: Bildung, Nachhaltigkeit, Kultur und faire...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 1A - Regierungserklärung „Rot-Grün-Blaue Weichenstellung für Schleswig-Holsteins Zukunft“

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Seeth ist eine hervorragende Übergangslösung

14.07.2015

Zur Schaffung neuer Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge in der Stapelholm-Kaserne in Seeth erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir investieren in die Zukunft der Menschen in unserem...

14.07.2015

Zum heute im Landeskabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein bisschen schwanger geht nicht

14.07.2015

Zur Diskussion um die Einführung einer Ersatzstimme bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Vernunft hat gesiegt

10.07.2015

Zur heutigen Entscheidung des nordfriesischen Kreistags, den Gesellschaftervertrag mit dem Landestheater nicht, wie von der CDU vorgeschlagen, zu kündigen, erklärt der Vorsitzende...[mehr]

CDU würde Marschbahn-Beschäftigte eiskalt auf die...

09.07.2015

Zum Gesetzentwurf der CDU zur angeblichen Entlastung des Mittelstands erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Umstrukturierung ist solide geplant und ausgewogen

09.07.2015

Zur geplanten Umorganisation der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wünschen der Sylt Funk Mediengesellschaft viel...

08.07.2015

Zur heutigen Entscheidung der MA HSH, der Sylt Funk Mediengesellschaft mbH Übertragungskapazitäten für den Betrieb eines kommerziellen Lokalradios in der Region Sylt, Niebüll,...[mehr]

Ein Erfolg – nicht nur für die Fahrgäste

08.07.2015

Zum Ergebnis der europaweiten Ausschreibung des Personenverkehrs an der Westküste, dem „Netz West“, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]