Aktuelle Themen

Was die CDU fordert, wird längst umgesetzt

22.07.2016

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 34 - Schleswig-Holstein als Standort für Unternehmensansiedlungen zukunftsfähig ausrichten[mehr]

Die Förderung von Medienkompetenz wird immer wichtiger...

22.07.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - Medienkompetenzförderung sichern – Rundfunkbeitrag stabil halten[mehr]

Unsere Verfassung hat glücklicherweise jetzt schon...

22.07.2016

Lars Harms zu TOP 10+17 - Zweite Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung der Verfassung - Änderung der Präambel -[mehr]

Mit Rezepten aus dem 18. Jahrhundert ist kein...

21.07.2016

Zum Sommerinterview des NDR mit dem Spitzenkandidaten der CDU zur Landtagswahl, Ingbert Liebing, erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Tarifgerechtigkeit im ganzen Land bedeutet für mich...

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - HVV Beitritt[mehr]

Ein Gesetz, das den Ansprüchen der Zeit gerecht wird

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Änderung des Informationszugangsgesetzes[mehr]

Windenergienutzung mit den Bürgern

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 12+49+54 - Gesetzentwurf und Anträge zur Windenergienutzung[mehr]

Wir müssen jetzt den Klimaschutz in alle...

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 16+56 - Gesetzentwurf zur Energiewenden und zum Klimaschutz, Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein – Ziele, Maßnahmen und Monitoring 2016[mehr]

Landesbeamtentum modern und attraktiv gestalten

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Änderung und Modernisierung des Landesbeamtenrechts[mehr]

Voraussetzung für ein zukunftsfähiges Krankenhauswesen...

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 4+30 - Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen, Resolution zur...[mehr]

Wir bekommen ein sehr modernes Strafvollzugsrecht, das...

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 8 - Landesstrafvollzugs- und Justizvollzugsdatenschutzgesetz

[mehr]

Unser schärfstes Schwert gegen Radikalisierung sind...

20.07.2016

Zur Debatte über religiös motivierte Gewalt (TOP 52B) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Innere Sicherheit hat in Schleswig-Holstein oberste...

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 6 - Staatsvertrag und Anträge zur Ausstattung und zur Personalsituation der Polizei[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 2 -...

20.07.2016

Der Klimawandel und seine Auswirkungen sind in Gänze nicht absehbar. Klar ist aber, dass der Klimawandel große Veränderungen mit sich führen wird. Veränderungen, die wir heute zum...[mehr]

Die Risiken werden bleiben!

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 33 - Ankauf von Schiffskrediten durch die hsh portfoliomanagement AöR[mehr]

Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen - na...

20.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 31+36 - Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen[mehr]

Eine Freihandelszone darf nicht durch die Hintertür...

20.07.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22+25 - a) Transatlantisches Handels- und Investitionsabkommen (TTIP), b) Fairer Freihandel auf Grundlage hoher Umwelt- und Sozialstandards,...[mehr]

Die EU als bürgernahes und nachhaltiges Projekt...

20.07.2016

Lars Harms zu TOP 40 - Nach dem Referendum Großbritanniens – Schleswig-Holstein in der EU[mehr]

Eine vernünftige Lösung mit Augenmaß

19.07.2016

Zum Änderungsantrag der Küstenkoalition zur Einführung einer Karenzzeit für Minister erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Rot-grün-blau ist gut für Husum

14.07.2016

Sechs Husumer Firmen haben in den letzten zwei Jahren von der einzelbetrieblichen Förderung der Landesregierung profitiert. Zusammen erhielten sie fast 1,2 Mio. Euro vom Land.[mehr]

Die Ortsdurchfahrt Osterby wird endlich instandgesetzt

14.07.2016

Seit Monaten hat sich der Schafflunder SSW-Abgeordnete Flemming Meyer für eine Instandsetzung der Ortsdurchfahrt Osterby (L1) stark gemacht. Seine Hartnäckigkeit hat sich gelohnt. [mehr]

Ein modernes Strafvollzugsgesetz

13.07.2016

Zur Diskussion über das neue Strafvollzugsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Nordstaat – nein danke

12.07.2016

Zur Äußerung von Wirtschaftsminister Reinhard Meyer beim Unternehmertag in Elmshorn, wenn man Norddeutsch denke und handele, ergebe sich ein Verbund zwischen Hamburg und...[mehr]

Ein Paradigmenwechsel

12.07.2016

Zur Einigung über ein neues Gastschulabkommen zwischen Schleswig-Holstein und Hamburg erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Deutliche Zuschuss-Erhöhung für dänischen Hort in Husum

12.07.2016

Auf seiner letzten Sitzung hat der Ausschuss für Soziales und Jugend der Stadt Husum eine deutliche Erhöhung des Zuschusses an das Husum Børne- og Ungdomshus einstimmig...[mehr]

Wir werden nicht zulassen, dass weite Teile des...

11.07.2016

Zum Bahnverkehrskonzept des Verkehrsexperten Thomas Siefer (Bericht in den heutigen Ausgaben des SHZ) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

SSW: Keine Zustimmung zu CETA im Bundesrat

08.07.2016

Resolution des SSW Hauptausschuss/SSW-Sommertreffen in Christianslyst, 08.07.2016

[mehr]

Nach dem BREXIT: Die EU muss regionaler und sozialer...

08.07.2016

Resolution des SSW Hauptausschuss/SSW-Sommertreffen in Christianslyst, 08.07.2016

[mehr]

Es geht um Solidarität mit den Opfern

07.07.2016

Zur im Bundestag verabschiedeten Verschärfung des Sexualstrafrechts erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Museumscard ist eine echte Erfolgsgeschichte

30.06.2016

Zum zehnjährigen Jubiläum der Museumscard erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wichtige und notwendige Unterstützung

30.06.2016

Zu den Vorwürfen des FDP-Abgeordneten Garg zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Piraten sollten sich schämen

29.06.2016

Zur heutigen Befassung des Innen- und Rechtsausschusses mit den Vorgängen an der Polizeischule Eutin erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Muss es immer Nonsens sein?

29.06.2016

Zum Vorwurf des CDU-Landesvorsitzenden und MdB Ingbert Liebing, die Landesregierung würde Fördermittel des Bundes missbrauchen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Zu langsam und zu wenig

28.06.2016

Zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro ab 1. Januar 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zum neuen Mindestlohn

28.06.2016

Der neue Bundesmindestlohn von 8,84 Euro ist eine "absolute Frechheit", sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms. [mehr]

Realsatire aus dem Hause Liebing

24.06.2016

Zur Forderung des CDU-Landesvorsitzenden und MdB Ingbert Liebing nach einer Regeländerung für Stimmenthaltungen im Bundesrat erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Noch mehr inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zur Erbschaftssteuerreform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zum heute im Bundestag beschlossenen Fracking-Gesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das EU-Projekt muss reformiert werden

24.06.2016

Zum Referendum der Briten über einen Austritt aus der europäischen Union erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SH bekommt Beobachterstatus im Nordisk Råd

22.06.2016

Das Beziehungen zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark waren noch nie so gut wie heute. Nun sind die Zusammenarbeitspartner bereit, den nächsten Schritt zu gehen: [mehr]

Jetzt müssen die Kommunen nachziehen

16.06.2016

Zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Vier für Kiel

16.06.2016

Kieler Wahlkreisversammlung nominiert Sven Seele, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt und Armin Petersen als Wahlkreis- bzw. Listenkandidaten des SSW zur Landtagswahl 2017.[mehr]

So geht gutes Haushalten

14.06.2016

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Haushaltsentwurf 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Elektronische Kommunikation ist nicht vertraulich

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 53 - Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation (PRISM)[mehr]

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit externen Partnern...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 51 - Offenlegung von „Gesetzgebungs-Outsourcing“[mehr]

Das Bild der Totalüberwachung ist so übertrieben wie...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 24 + 48+49 - Privatsphäre und Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln[mehr]

Nur einzelne Posten herauspicken, um Vorurteile...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamte[mehr]

Behindertenrechte sind nicht nur "nice to have"

10.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 62 - Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2013/2014[mehr]

Flüchtlinge sind nicht per se krimineller als andere

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 61 - Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen[mehr]

Zivilcourage ist durch nichts zu ersetzen, außer durch...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 60 - Verfassungsschutzbericht 2015[mehr]

Fachkräfteinitiative "Zukunft im Norden" hat alle...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 39 - Fachkräftesicherung aktiv gemeinsam gestalten[mehr]

Was die CDU hier macht, ist Politik nach Tagesgeschehen

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 - Einsatz von Entflechtungsmitteln für die Sanierung von Kreisstraßen[mehr]

Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 32 - Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten

[mehr]

Wir wollen den steigenden Mieten Einhalt gebieten

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Kostenbremse statt Mietpreisbremse[mehr]

Das eingesetzte Geld soll effizient eingesetzt werden

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetzentwurf zur Schaffung eines Prüfungsrechtes des Landesrechnungshofes[mehr]

Politische Vielfalt ist eine Bereicherung

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 10+57 - Änderungen im Wahlrecht

[mehr]

Zu einem menschenwürdigen Leben gehört auch ein...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 28 - Mehr stationäre Plätze und eine umfassendere finanzielle Unterstützung für ehrenamtlich Tätige im Hospiz- und Palliativwesen[mehr]

Die Rehabilitierung muss auch ein Signal gegen die...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 23 - Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten verurteilten Männer[mehr]

Kitageld ist der erste Schritt in Richtung...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 15 - Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien mit Kindern[mehr]

Es gibt keine Alternative zu einer Bürgerversicherung

09.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 - Für eine zukunftssichere Altersvorsorge[mehr]

Wir wollen in Pflegequalität investieren

09.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 26 - Für eine integrative Pflegeausbildung[mehr]

Offensichtlichen Unsinn hält man ja manchmal für einen...

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Änderung von Artikel 33 der Landesverfassung

[mehr]

Die Minderheitenpolitik ist in der Mehrheit angekommen

09.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 58 - Sprachenchartabericht 2016 [mehr]

Das deutsche Ausweisungs-Regelwerk ist absolut...

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Ausweisung als Nebenstrafe[mehr]

Digitales Lernen ist und bleibt Schwerpunktthema...

09.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulen der Sekundarschule I einführen[mehr]

Wir brauchen europäische Regelungen im Asylbereich

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 31 & 34 - Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten[mehr]

Und ewig grüßt der Stabilitätsrat...

08.06.2016

Zum Sanierungsbericht des Stabilitätsrats erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Polizeibeauftragter heißt professionelles,...

08.06.2016

Lars Harms zu TOP 3 - Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Antrag zum Polizeibeauftragten[mehr]

Unbegleitete Minderjährige brauchen unseren Schutz und...

08.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes[mehr]

Wir brauchen Vermarktungsstrategien die auf...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 40 + 59 Antrag zum Strukturbruch in der Landwirtschaft und Bericht „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“[mehr]

Vorschläge der Bundes-CDU wären für die...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 1A, 29 u 37 - Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft[mehr]

Video: Lars Harms zur Nachfolge von Bundespräsident...

08.06.2016

Lars Harms zur Nachfolge des nicht erneut kandidierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck: [mehr]

Videokommentare von Lars Harms zur kommenden...

07.06.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, bezieht auf dem Youtube-Kanal der Landtagsgruppe Stellung zu aktuellen Themen des Landtags:[mehr]

Schleswig-Holsteins erstes Lokalradio ist "on air"

01.06.2016

Zum offiziellen Sendestart des kommerziellen Lokalradios "Syltfunk - Söl'ring Radio" auf UKW erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Den Blick von außen wagen

01.06.2016

Zum Gesetzentwurf der FDP zur Schaffung eines Prüfungsrechts des Landesrechnungshofs bei der Eingliederungshilfe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es liegen noch viele Aufgaben vor uns

01.06.2016

Anlässlich des heutigen internationalen Kindertags sagt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit bei der...

31.05.2016

Zum Entwurf der Bildungsministerin für eine Neufassung der Laufbahnverordnung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Politischer Brunch mit Oberbürgermeister Simon Faber

29.05.2016

Sonntag den 29. Mai, 11.30 Uhr

Grønlandsværelset,

Christian-Paulsen-Skolen

Südergraben, Flensborg[mehr]

Politik wird nicht im Reagenzglas gemacht

27.05.2016

Zu den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburg steigt auf

27.05.2016

Zum erfolgreichen Abschneiden der Stadt Flensburg im Zukunftsatlas des Forschungsinstituts Prognos (heutige Ausgabe des Handelsblatts) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Neues aus dem CDU-Schrank der Geschmacklosigkeiten

27.05.2016

Lars Harms zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther nach einer Residenzpflicht für Minister:[mehr]

Behörden sind für die Bürger da - nicht umgekehrt

26.05.2016

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir gratulieren!

25.05.2016

Zum 20-jährigen Bestehen der Grünen-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Einladung zur Wahlkreisversammlung Dithmarschen -...

24.05.2016

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016

Christianslyst - Nottfeld, 24392 Süderbrarup

Mødet starter efter amtsgeneralforsamlingen. Die Versammlung beginnt nach der...[mehr]

Einladung zur gemeinsamen Wahlkreisversammlung...

24.05.2016

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016

Christianslyst - Nottfeld, 24392 Süderbrarup

Mødet starter efter amtsgeneralforsamlingen.

Die Versammlung beginnt nach der...[mehr]

Einladung zur Kreisjahreshauptversammlung...

24.05.2016

Hermed inviteres de til / Hiermit laden wir Sie ein zur:

Amtsgeneralforsamling / Kreisjahreshauptversammlung

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016, kl....[mehr]

Ein guter Tag für die Familien

24.05.2016

Zur heutigen Befassung des Kabinetts mit familienpolitischen Themen erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Gespräch mit dem Oberbürgermeister

21.05.2016

Samstag, den 21. 05. ab 10 Uhr im Taruphus, Taruper Hauptstraße 53, Tarup[mehr]

Nein Danke, Herr Saxe!

17.05.2016

Zur Forderung des Lübecker Bürgermeisters Bernd Saxe nach der Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Faber-video hitter på nettet

13.05.2016

Mere end 12.000 views på en enkelt dag: Simon Fabers lidt anderledes valgspot er et hit på de sociale medier. [mehr]

Reform der Leiharbeit ist mehr als überfällig

11.05.2016

Zur grundsätzlichen Einigung auf eine Reform der Leiharbeit auf Bundesebene sagt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Politik aus der untersten Schublade

09.05.2016

Zur heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses und den nachfolgenden Presseerklärungen der Oppositionsparteien erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch, Renate Schnack

02.05.2016

Zur Auszeichnung der Minderheitenbeauftragten Renate Schnack mir dem Kulturpreis des dänischen Grenzvereins (Grænseforeningen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Ein weiterer Meilenstein für die Minderheitenpolitik

29.04.2016

Zur heutigen Verabschiedung umfassender Gesetzesänderungen zur Stärkung autochtoner Minderheiten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer Geld am Staat vorbei transferiert,...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 36 - Konsequenzen aus den Panama Papers[mehr]

Wir alle sind gefordert

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 48 - Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl

- Zu Protokoll gegeben -[mehr]

Demutsformel bietet mehr Raum für freies...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 17 - Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung[mehr]

Die Finanzierung von Kultur, Minderheiten, und Bildung...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 39 - Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen[mehr]

Wir brauchen gute Arbeit- egal wo und in welcher...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 37 - Lohndumping in Schlachthöfen verhindern[mehr]

In Anbetracht des Urteils sollte die CDU jetzt mal...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 + 32 + 43 - Planung der A20 fortführen – Situation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr[mehr]

Breitbandausbau und schnelles Internet haben für...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei[mehr]

Lars Harms zu TOP 23 - Kreditrahmen der hsh...

28.04.2016

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Das Land zum Wohle der Menschen gestalten

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Nachtrag zum Haushaltsplan[mehr]

Dass die Lasten auf insgesamt fünf Länder verteilt...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 15 - Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung[mehr]

In unserem Land sollen alle Menschen vor dem Gesetz...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Meinungs- Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar[mehr]

Weniger Hysterie und mehr A20

28.04.2016

Zum aktuellen A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:[mehr]

Die EU muss weit mehr sein, als nur eine Währungsunion

28.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34 - Europa auf dem Prüfstand[mehr]

Ein pauschales Angelverbot in diesen Gebieten sehen...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 21 - Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ[mehr]

Unser Ziel ist und bleibt die gemeinsame...

27.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Gastschulabkommen mit der freien und Hansestadt Hamburg, Landesregierung bei Verhandlungen über das Gastschulabkommen mit Hamburg...[mehr]

Wir brauchen eine bundesweite Regelung des...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Liberalisierung des Glücksspielmarktes[mehr]

Wir wollen die Windenergie stärken und sie weiter...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 und 45 - EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land[mehr]

Jette Waldinger-Thiering: Gute Gespräche in Lübeck

27.04.2016

Die bildungs-, hochschul- und kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering, hat viele gute Anregungen mitgenommen von ihrer Besuchsreihe in der...[mehr]

A20: Die Frage ist nicht ob, sondern wann

27.04.2016

Zur Diskussion um die Zukunft der A20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Am Ende wäre die Bedarfsanalyse eine wirklich teure...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Personalbedarfsanalyse im Strafvollzug[mehr]

Simon Faber kündigt späten, intensiven Wahlkampf an

27.04.2016

Auftakt ist am 12. Mai in der Walzenmühle. Die neue Website www.simonfaber.de wird ab morgen freigeschaltet.[mehr]

Gerechte Bildungschancen und echte Durchlässigkeit...

27.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten[mehr]

Wir werden ein fortschrittliches...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 03 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]

Schleswig-Holstein stand jahrzehntelang nicht so gut...

22.04.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Arbeiten bis zum Umfallen? Nicht mit uns, Herr...

21.04.2016

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zur "Schweinefleischpflicht"

20.04.2016

Beitrag von Lars Harms zur CDU-Forderung nach einem verbindlichen Schweinefleisch-Angebot in Schulen, Kitas und öffentlichen Kantinen (externer Link).

Das neue Rahmenprogramm

18.04.2016

Liebe Freunde,

Nun liegt das neue SSW-Rahmenprogram (Grundsatzprogram) mit Anlagen/Reden, dass auf den außerordentlichen SSW-Landesparteitag am Samstag in Harrislee nach fast 6...[mehr]

"Für ein soziales Schleswig-Holstein braucht das Land...

18.04.2016

Rede des Vorsitzenden des SSW im Landtag, Lars Harms, zu TOP 6 "Diskussion und Beschluss eines neuen Rahmenprogramms" auf dem außerordentlichen SSW-Parteitag in Harrislee am 16....[mehr]

Flemming Meyer: Basisdemokratie stärken

16.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 6 des Außerordentlichen SSW Landesparteitags in Harrislee am 16. April 2016: "Stimmrecht für Mitglieder/Satzungsänderung" [mehr]

Schleswig-Holstein bleibt rot-grün-blau

16.04.2016

Zur gemeinsamen Wahlumfrage von Kieler Nachrichten und Lübecker Nachrichten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ohne Bildung und Kultur wächst keine Stadt

16.04.2016

Ein großes Thema beim 4. Städtekongress in Neumünster war der Standortfaktor für Bildung und Kultur. [mehr]

220.000 Euro für Schweißstätte der Handwerkskammer...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 investiert die rot-grün-blaue Regierungskoalition erneut umfangreich in Bildung und Ausbildung in Schleswig-Holstein. Davon profitiert auch die...[mehr]

Ein wichtiger Beitrag für den Küsten- und...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 hat die rot-grün-blaue Landesregierung nun auch Mittel für eine Ersatzbeschaffung für den Schlepper "Hooge" bereit gestellt. Hierzu erklärt der...[mehr]

Auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit

13.04.2016

Zur Entscheidung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegners, auch weiterhin auf die Arbeit im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu setzen, erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Faber/Spoorendonk: Verhandlungen mit der Region...

07.04.2016

Mögliches Ende de Strahlenbehandlung für dänische Patienten in Flensburg[mehr]

Flemming Meyer in den Vorstand der europäischen Partei...

05.04.2016

Auf dem jährlichen Kongress der europäischen Partei European Free Alliance (EFA), ein Zusammenschluss von über 30 Regional- und Minderheitenparteien mit 7 Europaparlamentariern...[mehr]

Invitation til SSWs ekstraordinære landsmøde den 16....

05.04.2016

 

Hermed har vi den glæde at invitere til 

 

SSWs ekstraordinære landsmøde 

lørdag den 16. april 2016, kl. 10.00 

i Hotel des Nordens, Alte Zollstr....[mehr]

Einladung zum außerordentlichen SSW-Parteitag am...

05.04.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit laden wir Sie recht herzlich ein zum 

außerordentlichen Parteitag des SSW

am Sonnabend dem 16....[mehr]

Schon vergessen?

29.03.2016

Zur Kritik von CDU und FDP an der Zielvereinbarung mit den Hochschulen erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wir brauchen das Gleichstellungsgesetz

18.03.2016

Zum Equal Payday erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Das mobile Wahllokal kommt

17.03.2016

Zum Bordesholmer Pilotprojekt „Mobiles Wahllokal“ zur Landtagswahl 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Breite Zustimmung für Sprachenoffensive der Koalition

16.03.2016

Zur Anhörung im Europaausschuss über den rot-grün-blauen Gesetzentwurf zur Stärkung von regional- und Minderheitensprachen im öffentlichen Raum erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Küstenkoalition sorgt für Entlastung bei Eltern,...

15.03.2016

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung 2016-2026 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zuständigkeiten neu ordnen

14.03.2016

Zur heutigen Anhörung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gemeinsam Lösungen für die drängendsten Probleme suchen

14.03.2016

Zu den bisherigen Wahlergebnissen des „Super-Sonntag“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir als Politik haben die Aufgabe, Hochwasserschutz zu...

11.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 38 - Hochwasserschutz in Lauenburg/Elbe

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Die Menschen die zu uns kommen, haben ein Recht auf...

11.03.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Antrag zum Jahr der Integration

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Nein heißt nein - Immer und überall!

11.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 u. 20 - Nein heißt Nein

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Maßnahmen schützen vor pauschalen Vorurteilen gegen...

10.03.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Einigung zwischen Polizei und Justiz auf vorrangige Verfahren für straffällige Zuwanderer begrüßt:[mehr]

Betriebe die ihre Steuern ehrlich bezahlen, dürfen...

10.03.2016

Lars Harms zuTOP 15 - Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen[mehr]

Wir brauchen eine detaillierte Befragung zu...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Generellen Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben[mehr]

Möglich ist nicht gleich richtig

10.03.2016

Zur Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung (TOP 10) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Barrierefreiheit und bezahlbarer Wohnraum mit...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 4 - Berichte zur aktuellen Wohnraumsituation

 

"Um eine vernünftige Wohn- und Baupolitik zu schaffen, muss zunächst ein rechtlicher Rahmen her, der die nötige...[mehr]

Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Länderübergreifenden Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 benennen[mehr]

Bargeld ist ein Stück Freiheit

10.03.2016

Zur Diskussion um eine Bargeldobergrenze erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 22 - Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen und Kommunen bei der Finanzierung unterstützen[mehr]