Aktuelle Themen

Große Anfrage Innere Sicherheit

25.01.1996

Die Antwort auf die große Anfrage zur Inneren Sicherheit und sozialen Integration macht deutlich, daß die Angst der Menschen vor Kriminalität ganz unterschiedlich ist und sich...[mehr]

Brandschutzgesetz

25.01.1996

Bereits bei der ersten Lesung dieses Gesetzes ist uns allen klar gewesen, daß hier eine gute Vorarbeit geleistet worden war. Bis auf wenige Ausnahmen halten wir das Gesetz...[mehr]

Bericht zum Wohnungsbau

24.01.1996

Wie aus dem Bericht der Landesregierung zur aktuellen Situation im Wohnungsbau erkennbar, gilt es in der Wohnungsbaupolitik vordringlich um Schaffung von bezahlbarem Wohnraum für...[mehr]

Landesbehindertenplan

24.01.1996

Dieser Landesbehindertenplan ist keine Planung, sondern eine mangelhafte Bestandsaufnahme. Ich stehe zu meiner Kritik, die ich schon bei der ersten Debatte hier im Plenum geäußert...[mehr]

Psychiatrieplan des Landes

24.01.1996

Eigentlich ist es schade, daß die Beratung des Psychiatrieplanes und des Landesbehindertenplanes heute getrennt stattfinden, denn es gibt hier viele Vernetzungen, die ansonsten...[mehr]

Scientology Organisation

24.01.1996

Wir leben in einer Zeit, in der in unserem Land kein Glaubenssystem den Anspruch der alleinigen Gültigkeit erheben kann. Die christliche Ethik spielt in unserer Gesellschaft als...[mehr]

Reform der Energiewirtschaft

20.01.1996

Wir vom SSW freuen uns über diesen Antrag. Anläßlich der Debatte der Regierungserklärung haben wir die Reformierung des Energiewirtschaftsgesetzes von 1935 gefordert. Diese...[mehr]

Suchthilfebericht 1995

28.04.1995

In unserer letzten Debatte über die Drogenpolitik des Landes hat die Ministerin in Verbindung mit meinem Redebeitrag darauf verwiesen, daß es nie eine suchtfreie Gesellschaft...[mehr]