Aktuelle Themen

Schleswig-Holstein bleibt rot-grün-blau

16.04.2016

Zur gemeinsamen Wahlumfrage von Kieler Nachrichten und Lübecker Nachrichten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ohne Bildung und Kultur wächst keine Stadt

16.04.2016

Ein großes Thema beim 4. Städtekongress in Neumünster war der Standortfaktor für Bildung und Kultur. [mehr]

220.000 Euro für Schweißstätte der Handwerkskammer...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 investiert die rot-grün-blaue Regierungskoalition erneut umfangreich in Bildung und Ausbildung in Schleswig-Holstein. Davon profitiert auch die...[mehr]

Ein wichtiger Beitrag für den Küsten- und...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 hat die rot-grün-blaue Landesregierung nun auch Mittel für eine Ersatzbeschaffung für den Schlepper "Hooge" bereit gestellt. Hierzu erklärt der...[mehr]

Auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit

13.04.2016

Zur Entscheidung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegners, auch weiterhin auf die Arbeit im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu setzen, erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Faber/Spoorendonk: Verhandlungen mit der Region...

07.04.2016

Mögliches Ende de Strahlenbehandlung für dänische Patienten in Flensburg[mehr]

Flemming Meyer in den Vorstand der europäischen Partei...

05.04.2016

Auf dem jährlichen Kongress der europäischen Partei European Free Alliance (EFA), ein Zusammenschluss von über 30 Regional- und Minderheitenparteien mit 7 Europaparlamentariern...[mehr]

Invitation til SSWs ekstraordinære landsmøde den 16....

05.04.2016

 

Hermed har vi den glæde at invitere til 

 

SSWs ekstraordinære landsmøde 

lørdag den 16. april 2016, kl. 10.00 

i Hotel des Nordens, Alte Zollstr....[mehr]

Einladung zum außerordentlichen SSW-Parteitag am...

05.04.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit laden wir Sie recht herzlich ein zum 

außerordentlichen Parteitag des SSW

am Sonnabend dem 16....[mehr]

Schon vergessen?

29.03.2016

Zur Kritik von CDU und FDP an der Zielvereinbarung mit den Hochschulen erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wir brauchen das Gleichstellungsgesetz

18.03.2016

Zum Equal Payday erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Das mobile Wahllokal kommt

17.03.2016

Zum Bordesholmer Pilotprojekt „Mobiles Wahllokal“ zur Landtagswahl 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Breite Zustimmung für Sprachenoffensive der Koalition

16.03.2016

Zur Anhörung im Europaausschuss über den rot-grün-blauen Gesetzentwurf zur Stärkung von regional- und Minderheitensprachen im öffentlichen Raum erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Küstenkoalition sorgt für Entlastung bei Eltern,...

15.03.2016

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung 2016-2026 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zuständigkeiten neu ordnen

14.03.2016

Zur heutigen Anhörung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gemeinsam Lösungen für die drängendsten Probleme suchen

14.03.2016

Zu den bisherigen Wahlergebnissen des „Super-Sonntag“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir als Politik haben die Aufgabe, Hochwasserschutz zu...

11.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 38 - Hochwasserschutz in Lauenburg/Elbe

[mehr]

Die Menschen die zu uns kommen, haben ein Recht auf...

11.03.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Antrag zum Jahr der Integration

[mehr]

Nein heißt nein - Immer und überall!

11.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 u. 20 - Nein heißt Nein

[mehr]

Maßnahmen schützen vor pauschalen Vorurteilen gegen...

10.03.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Einigung zwischen Polizei und Justiz auf vorrangige Verfahren für straffällige Zuwanderer begrüßt:[mehr]

Betriebe die ihre Steuern ehrlich bezahlen, dürfen...

10.03.2016

Lars Harms zuTOP 15 - Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen[mehr]

Wir brauchen eine detaillierte Befragung zu...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Generellen Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben[mehr]

Möglich ist nicht gleich richtig

10.03.2016

Zur Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung (TOP 10) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Barrierefreiheit und bezahlbarer Wohnraum mit...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 4 - Berichte zur aktuellen Wohnraumsituation

 

"Um eine vernünftige Wohn- und Baupolitik zu schaffen, muss zunächst ein rechtlicher Rahmen her, der die nötige...[mehr]

Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Länderübergreifenden Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 benennen[mehr]

Bargeld ist ein Stück Freiheit

10.03.2016

Zur Diskussion um eine Bargeldobergrenze erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 22 - Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen und Kommunen bei der Finanzierung unterstützen[mehr]

„So etwas braucht kein Schwein“

09.03.2016

Die SSW-Abgeordneten Lars Harms und Flemming Meyer werfen der CDU-Fraktion im Landtag vor, ohne Grundlage Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren. [mehr]

Der ÖPNV muss auch in Zukunft leistbar sein und den...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 19+36 - Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum und Bericht zu Regionalisierungsmitteln[mehr]

Wir wollen kein Comeback der Rasselisten durch die...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Es geht der CDU hierbei nicht um die Integration von...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 25 - Pluralismus statt Ideologie im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen[mehr]

Beobachterstatus im Nordischen Rat ist ein weiterer...

09.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Europabericht 2015-2016[mehr]

Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 6 - Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung [mehr]

Die Ausweisung von dauerhaften Flächen außerhalb von...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 5 - Änderung des Bestattungsgesetzes[mehr]

Girl Power i politikken! Girls´Day den 28. April 2016

09.03.2016

Er du interesseret i Politik?[mehr]

Glasfaser-Netzausbau durch regionale Versorger bringt...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 8 - Breitbandausbau in Schleswig-Holstein[mehr]

Weiterentwicklung des Digitalen Lernens ist eine...

09.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Umsetzung des Digitalen Lernens[mehr]

SSW, SPD, Bündnis 90 Die Grünen: Anlaufprobleme beim...

07.03.2016

Zur Presseberichterstattung über die geringe Erfolgsquote beim Abitur an den G8-Gymnasien erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher von SPD, Bündnis 90/ Die...[mehr]

Nein heißt Nein – auch in der Familie

07.03.2016

Anlässlich des internationalen Frauentags am morgigen 8. März erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Polizei hat richtig gehandelt und offen den...

02.03.2016

Zum heutigen Bericht im Innen- und Rechtsausschuss zu den Ereignissen im Kieler Sophienhof erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburger Jobwunder hält an

02.03.2016

Die Arbeitslosigkeit in der Stadt Flensburg sinkt kontinuierlich und ist im Februar 2016 mit 9,7% auf dem niedrigsten Stand seit Jahren. [mehr]

Unsere kulinarische Freiheit wird auch im...

01.03.2016

Zur Forderung der CDU-Fraktion, Kitas künftig zu verpflichten, den Kindern Schweinefleisch zu servieren, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für uns gibt es keine Alternative

25.02.2016

Zu den angekündigten Verzögerungen beim Bau der A20 auf niedersächsischer Seite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das System Kux & Co ist gescheitert

25.02.2016

Timo Kux hat sich schnell einen Namen gemacht in der Kreispolitik in Schleswig.

In der Legislaturperiode 2008 – 2013 gelang es ihm als Jugendhilfeausschussvorsitzender bei den...[mehr]

Wir bleiben auf Konsolidierungskurs ohne...

25.02.2016

Zu den heutigen Beratungen im Finanzausschuss über den Stellenabbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die publizistische und kulturelle Vielfalt in...

24.02.2016

Zur geplanten Übernahme des SH.Z-Verlags durch die NOZ Medien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Resolutioner til hovedudvalgsmødet den 23.02.2016

23.02.2016

SSW ser Region Sønderjylland-Schleswig som afgørende søjle for det folkelige grænsenære samarbejde mellem Danmark og Tyskland

 

Maßnahmen zur Stärkung der Rechte der Minderheiten...[mehr]

Apropos Wahlkampf...

23.02.2016

Zu den heutigen Pressemitteilungen der Oppositionsparteien zu Kitakosten in kleinen Kommunen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer nur nein sagt ohne Alternativen aufzuzeigen, hat...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 41 - Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land[mehr]

Leitlinie ist und bleibt ortsnahe, qualifizierte und...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 6+13 - Gesetzentwurf zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen[mehr]

Wir sind auf einem guten Weg, aber den Blick auf...

18.02.2016

Flemming Meyer zu TOP 51 - Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln[mehr]

Veränderte Rahmenbedingungen brauchen neue Antworten...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering TOP 46 - Bericht zur schulischen Qualitätsentwicklung und Qualitätsentwicklung an den Schulen in Schleswig-Holstein[mehr]

In Sachen Body-Cams müssen viele Fragen und Probleme...

18.02.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Body-Cams unverzüglich einsetzen[mehr]

Wir schaffen zukunftsfeste Bibliotheken, die jedermann...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 - Gesetz für die Bibliotheken[mehr]

Differenzierte Förderung ist zielführender als...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Differenzierten Ersten Allgemeinbildenden Schulabschluss ermöglichen[mehr]

Schleswig-Holstein ist exzellent!

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Stand und Fortführung der Exzellenz-Initiative[mehr]

Lars Harms: Die Demokratie muss geschlossen stehen

18.02.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat heute davor gewarnt, Rechtspopulisten wie der AfD politische Brücken zu bauen. Die Reihen der Demokratie müssten geschlossen...[mehr]

Wir müssen dafür sorgen, dass Landwirte finanziell...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 14 + 28 - Anträge zur Unterstützung der Landwirte und zur Begegnung der Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels

[mehr]

Eine Anpassung der Verordnung ist sicherlich nicht...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Europäische Dimension der Juristenausbildung[mehr]

Für uns steht der Präventionsgedanke immer im...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Cannabis legalisieren – Konsumenten entkriminalisieren[mehr]

Wir wollen eine auskömmliche Förderung der so...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 5 - Gesetz zur freien Wohlfahrtspflege in Schleswig-Holstein[mehr]

Integration muss so früh wie möglich beginnen

17.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 15 + 45 - Integration von Flüchtlingskindern ins Schulsystem [mehr]

SSW begrüßt Pläne für eine Polizeireform

17.02.2016

Zu der nach Medienberichten von Innenminister Stefan Studt geplanten Polizeireform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kinder und ihre Eltern gehören zusammen!

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 20+21 - Anträge zum Asylpaket I und II[mehr]

Podiumsdiskussion um Gender Mainstreaming und Gender...

10.02.2016

Gender Mainstreaming und Gender Budgeting - Schlagwörter oder praktische Gleichstellungspolitik?

 

Gender Mainstreaming und Geschlechterbudgeting werden vielfach in...[mehr]

SSW sørger over Karl Otto Meyer

08.02.2016

SSWs „grand old man“ er død[mehr]

SSW trauert um Karl Otto Meyer

08.02.2016

SSW-Legende verstorben[mehr]

Eine schlanke und rechtssichere Lösung

04.02.2016

Zum Entwurf für eine Änderung des Brandschutzgesetzes und der Gemeindeordnung, hier die Handhabung der Kameradschaftskassen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das UKSH kann weiter durchstarten

04.02.2016

Zum heutigen Beschluss im Sozial-, Bildungs- und Finanzausschuss zur Übernahme von Schulden des UKSH durch zinslose Kredite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Vorwürfe gegen die Polizei sind falsch und schädlich

03.02.2016

Zum heutigen Bericht von Innenminister Studt und Justizministerin Spoorendonk im Innen- und Rechtsausschuss erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Fælles europæisk initiativ fra Slesvigsk Parti (SP) og...

03.02.2016

Mindretalspartierne SP og SSW, der begge er medlemmer i det europæiske parti European Free Alliance (EFA), fremlægger en fælles resolution, når EFA gennemfører sin årlige kongres...[mehr]

Gemeinsame europäische Initiativen von SSW und...

03.02.2016

Die Minderheitenparteien SSW und Schleswigsche Partei (SP) werden auf dem Kongress der europäischen Partei European Free Alliance (EFA) Ende März auf Korsika mehrere gemeinsame...[mehr]

Ein wichtiger Schritt für unsere Bibliotheken

02.02.2016

Zum Kabinettsbeschluss über den Entwurf der Kulturminsterin Anke Spoorendonk für ein Landesbibliotheksgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Integration vom ersten Tag

02.02.2016

Anlässlich des ersten gemeinsamen Treffens von Landesregierung und Hochschulen zur Umsetzung des Konzepts für den Hochschulzugang qualifizierter Flüchtlinge erklärt die...[mehr]

Mehrsprachige Beschilderung ist konsequent und richtig

02.02.2016

Zur aktuellen Studie des Europäischen Zentrums für Minderheitenfragen (ECMI) über mehrsprachige Beschilderung in der EU erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Ein Schnellschuss in den eigenen Fuß

01.02.2016

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zum Fernbahnhof Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Fælles dansk-tysk banegård en gevinst for hele...

01.02.2016

Flensborg Kommune har i dag fremlagt en rapport om en mulig udvidelse af banegården i Flensborg-bydelen Weiche (Sporskifte) til en fælles dansk-tysk banegård. Hertil siger SSWs...[mehr]

Deutsch-dänischer Bahnhof wäre ein Gewinn für die...

01.02.2016

Zum heute von der Stadt Flensburg vorgelegten Gutachten zur zukünftigen Bahnstruktur erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

C wie Chamäleon

22.01.2016

Zur Pressemitteilung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther zur Rechtsverfolgung von Einwanderern und Schleusern (39/2016) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Ein wichtiger Aspekt guter Integrationspolitik ist,...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 41 - Integration von Flüchtlingen auf den Arbeitsmarkt[mehr]

Die Novelle löst nicht einmal Ansatzweise den Rückzug...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 19 - Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen[mehr]

Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 11 + 24 - Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe [mehr]

Öffentlichkeitsbeteiligung muss sein

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 23 + 25 - Baumaßnahmen des Bundes planungsrechtlich schneller absichern / Verkehrswegebeschleunigungsgesetz [mehr]

Qualifikationen vieler Flüchtlinge sind...

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 34A - Bundesratsinitiative zur Schaffung eines modernen Einwanderungsrechts[mehr]

Jette Waldinger-Thiering - Ostseepolitik ist eine...

21.01.2016

TOP 13 - Umsetzung der Resolution der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz[mehr]

Suchtprävention und Suchthilfe sind und bleiben...

21.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 37 - Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe in Schleswig-Holstein[mehr]

Höheres Einstiegsgehalt und schnellere Beförderungen...

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Bericht zur Ausbildung der Landespolizei [mehr]

Wir sind auf einem guten Weg - und doch bleibt die...

21.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 45 - Situation der Pflege in Schleswig-Holstein

[mehr]

Die Härtefallkommission macht einen hervorragenden Job...

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 12 - Berichtsantrag zum Bericht der Härtefallkommission[mehr]

Mehr Polizei in der Fläche ist kein Allheilmittel

21.01.2016

Lars Harms zu TOP 16+18+40 - Bekämpfung der Einbruchskriminalität und Stärkung der Justiz[mehr]

Wir müssen die kommunalen Strukturen ändern,...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 07 - Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes [mehr]

Eindeutig ein Schritt in die richtige Richtung

20.01.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Lehrkräftebesoldung[mehr]

Ein weiterer wichtiger Schritt auf den Weg in Richtung...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz zur Änderung glücksspielrechtlicher Vorschriften[mehr]

Ein guter Kompromiss

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 3 - Änderung des Gesetzes über Sonn- und Feiertage[mehr]

Die Eingliederung der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 9, 17, 20 - Aktuelle Fragen der Asyl- und Ausländerpolitik[mehr]

Solche Straftaten müssen konsequent verfolgt und...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Null Toleranz bei sexualisierter Gewalt- gegen politische Instrumentalisierung der Kölner Vorgänge[mehr]

Dansk ambassadør gæster SSWs nytårsreception

14.01.2016

SSWs nytårsreception i Husum tegner allerede nu til at blive et tilløbsstykke. Blandt gæsterne er Danmarks nye ambassadør i Tyskland, Friis Arne Petersen, og Johannes Kramer fra...[mehr]

Schleswig-Holstein sagt Einbrechern den Kampf an

13.01.2016

Zur Entwicklung der Einbruchskriminalität in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Finanzieller Rückenwind für Investitionsprogramm IMPULS

11.01.2016

Zum Haushaltsabschluss des Landes für 2015 erklärt die Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering vom SSW im Landtag:[mehr]

SSW beklager grænsekontrol

04.01.2016

Kommentar fra SSWs landsformand Flemming Meyer, om den danske regerings beslutning om at indføre midlertidige grænsekontroller ved den dansk-tyske grænse:[mehr]

SSW bedauert dänische Grenzkontrollen

04.01.2016

Zur Ankündigung der dänischen Regierung, stichprobenartige Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze einzuführen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Ein tolles Weihnachtsgeschenk

21.12.2015

Zur Einigung der Sozialministerin mit den Kommunen über die 138,5 Mio. Euro starke Kita-Offensive 2016-2018 erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Beide Seiten profitieren von der Zielvereinbarung mit...

18.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 19 - Unabhängige Verbraucherberatung absichern [mehr]

Es kann keine nationale Lösung für ein internationales...

18.12.2015

Lars Harms zu TOP 24B - Grenzkontrollen an den europäischen Binnengrenzen[mehr]

Es geht nicht um die Rettung der Bank, sondern um die...

18.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Zweite Lesung Errichtung der „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Wir wollen für Brunsbüttel als LNG Standort werben

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Berichtsantrag Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel[mehr]

Energie sparen ist Klimaschutz

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 21 - Kein Zwangseinbau von „Smart Metern“[mehr]

Anstatt blind Alarm zu schlagen, sollte man sich...

17.12.2015

Lars Harms zu TOP 10+18 - Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Antrag „Kein Polizeibeauftragter für Schleswig-Holstein“[mehr]

Diffuse Kritik allein bringt uns nicht weiter - wo...

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 39 - Folgen aus dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau

[mehr]

Der derzeitige Familiennachzug ist schon sehr eng...

17.12.2015

Lars Harms zu TOP 24 - Asylverfahren entlasten[mehr]

Wir wollen einen möglichst optimalen Rahmen für gute...

17.12.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 2 - Entwurf eines Hochschulfreiheitsgesetzes und Änderung des Hochschulgesetzes[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 42 -...

16.12.2015

Endlich geht es los: die Atomkraftwerke werden abgebaut. Das war jahrelang, ich kann sagen: jahrzehntelang, das Hauptziel der Anti-Atomkraftbewegung. Die vermeintlich saubere...[mehr]

Bürgernähe und Transparenz – auch beim Ausbau der...

16.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Mehr Bürgerbeteiligung sowie größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie[mehr]

Politik für alle Menschen im Land

16.12.2015

Lars Harms zu TOP 3 - Zweite Lesung Haushaltsberatungen[mehr]

Die Gleichung der HSH Nordbank hat schon immer mehrere...

16.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Errichtung der “hsh portfoliomanagement AöR”[mehr]

SSW begrüßt Prüfung weiterer Zusammenarbeit im...

15.12.2015

Zur anstehenden Prüfung einer Kooperation Schleswig-Holsteins und Hamburgs im Jugend- und im Frauenvollzug erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der NDR soll auch in Dänisch und Friesisch senden

09.12.2015

SSW-Hauptausschuss spricht sich einstimmig dafür aus, dänisch- und friesischsprachige Beiträge im NDR-Staatsvertrag zu verankern.[mehr]

Nationale Alleingänge sind wenig hilfreich

09.12.2015

Zu den geplanten Verschärfungen der Einwanderungspolitik in Dänemark, hier insbesondere die Absicht, Grenzkontrollen von Bus- und Zugpersonal ausführen zu lassen, erklärt der...[mehr]

Wir schaffen demokratischere Hochschulen und passen...

07.12.2015

Zum erfolgreichen Abschluss der Beratungen der Koalitionsfraktionen zur HSG-Novelle erklären die hochschulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher, Martin Habersaat (SPD), Rasmus...[mehr]

Oberbürgermeisterwahl für Flensburg am Sonntag den...

04.12.2015

Mit den Stimmen von SSW, CDU, SPD und den Grünen hat der Wahlausschuss heute beschlossen, dass die Oberbürgermeisterwahl für Flensburg am Sonntag den 5.6.2016 stattfindet. Die...[mehr]

Nachschlag für Nordfriesland

02.12.2015

Im Zuge der regelmäßigen Evaluierung des kommunalen Finanzausgleichs (FAG) sind die Schlüsselzuweisungen der Kommunen und Kreise neu angepasst worden. Zu den Änderungen für...[mehr]

Deutliche Aufstockung für das FolkBaltica

02.12.2015

Die Regierungskoalition will das finanzielle Engagement des Landes in das FolkBaltica Festival ab dem kommenden Jahr noch einmal deutlich aufstocken: Von 50.000 auf künftig 70.000...[mehr]

Kiel wagt, Hamburg kneift

30.11.2015

Zum Ausgang der Bürgerreferenda in Kiel und Hamburg zu Olympia 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher und Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Auf zu neuen Zielen - Kieler Esprit überzeugt

29.11.2015

Zum Ausgang des Bürgerentscheids über die Bewerbung Kiels und Hamburgs um die Austragung der olympischen Sommerspiele 2024 erklären Marcel Schmidt, Fraktionsvorsitzender des SSW...[mehr]

Wer etwas erreichen will, muss auch etwas wagen:...

27.11.2015

Am Sonntag stimmen die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg und Kiel über die gemeinsame Bewerbung Kiels und Hamburgs als Ausrichter der Olympischen Spiele und der Paralympics 2024...[mehr]

Faber tut gut!

25.11.2015

Zur Wahl Simon Fabers zum SSW-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Flensburg 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Berlin darf Länder und Kommunen nicht im Regen stehen...

24.11.2015

Zur Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden über die Verteilung der Flüchtlingskosten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Landesregierung kommt ihrer Informationspflicht...

20.11.2015

Lars Harms zu TOP 32 - Bestandsabbau ermöglichen- Belastungsspitzen abfedern

[mehr]

Vormundschaften sind Gold wert

20.11.2015

Lars Harms zu TOP 25 - Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen[mehr]

Herzlichen Glückwunsch

20.11.2015

Zur Wahl von Dr. Christian Meyer-Heidemann zum Landesbeauftragten für politische Bildung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der industriepolitische Kongress ist ein Startschuss...

20.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 28 - Eckpunkte der industriepolitischen Strategie des Landes[mehr]

Mit dem Wohnraumförderungs-Programms 2015 bis 2018...

19.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 23 - Schaffung von bezahlbarem Wohnraum[mehr]

Das Recht auf Asyl ist ein grundlegendes Menschenrecht...

19.11.2015

Lars Harms zu TOP 19 - Anträge zur Flüchtlingspolitik[mehr]

Heute gehen wir wieder einen Schritt voran, um in der...

19.11.2015

Lars Harms zuTOP 9+57 - Gesetzentwurf zur Stärkung der autochthonen Minderheiten und zum Handlungsplan Sprachenpolitik[mehr]

Eine Resolution, die mögliche Wege für eine vertiefte...

19.11.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 30 - Umsetzung der Resolution des 13. Parlamentsforums Südliche Ostsee[mehr]

Wir bügeln jetzt das aus, was schon 2009 versemmelt...

19.11.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung zur Grundsatzeinigung mit der Europäischen Kommission zu HSH Nordbank

[mehr]

Wir tun alles, um Engpässe in der Verwaltung zu...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 11 - Gesetz zur Förderung der personalwirtschaftlichen Bewältigung besonderer Bedarfslagen[mehr]

Durch Minderheitenberichte entwickeln wir die...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 7, 10, 12 & 13 - Kommunalrechtliche Vorschriften[mehr]

Wir sollten uns gemeinsam um Inhalte kümmern, statt...

18.11.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 6 - Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung von Wahlfreiheit an Gymnasien[mehr]

Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote...

18.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 15 + 21 - Kindertagesstätten und Tagespflege + Flexiblere Betreuungsangebote schaffen - die Qualität entscheidet[mehr]

Die Schule der Zukunft muss technische Innovationen...

18.11.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Handys und digitale Speichermedien an Schulen zulassen[mehr]

Mit IMPULS schaffen wir eine Perspektive für den...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 08 + 53 - Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModernisierungsProgramm

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Flemming Meyer begrüßt Vorschläge der...

16.11.2015

Zum Bericht der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Lars Harms: Hilsen til SSF landsmødet den 14.11.2015

14.11.2015

Kære venner,

Liive Folkens,[mehr]

Lars Harms:Man kann keine Kerzen ausblasen, wenn man...

13.11.2015

Zur Pressemitteilung der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zur Umwidmung von Mitteln aus dem kommunalen Investitionsfonds erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

KORREKTUR: Ein starkes Signal für die europäische...

13.11.2015

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer begrüßt die Erhöhung der Bundeszuschüsse an die europäische Minderheitenorganisation FUEV von 60.000 auf 500.000 Euro in 2016 sowie den...[mehr]

Ein starkes Signal für die europäische...

13.11.2015

Der SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer begrüßt die Erhöhung der Bundeszuschüsse an die europäische Minderheitenorganisation FUEV von 60.000 auf 500.000 Euro in 2016 sowie den...[mehr]

Fair und transparent

12.11.2015

Zur heutigen Pressekonferenz der Oppositionsparteien anlässlich einer Normenkontrollklage gegen das neue Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Das Tariftreuegesetz wirkt

12.11.2015

Zur Debatte über den Verstoß eines öffentlich beauftragten Sicherheitsunternehmens gegen das Tariftreuegesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]