Aktuelle Themen

Wichtige und notwendige Unterstützung

30.06.2016

Zu den Vorwürfen des FDP-Abgeordneten Garg zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Piraten sollten sich schämen

29.06.2016

Zur heutigen Befassung des Innen- und Rechtsausschusses mit den Vorgängen an der Polizeischule Eutin erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Muss es immer Nonsens sein?

29.06.2016

Zum Vorwurf des CDU-Landesvorsitzenden und MdB Ingbert Liebing, die Landesregierung würde Fördermittel des Bundes missbrauchen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Zu langsam und zu wenig

28.06.2016

Zur Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 8,84 Euro ab 1. Januar 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zum neuen Mindestlohn

28.06.2016

Der neue Bundesmindestlohn von 8,84 Euro ist eine "absolute Frechheit", sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag Lars Harms. [mehr]

Realsatire aus dem Hause Liebing

24.06.2016

Zur Forderung des CDU-Landesvorsitzenden und MdB Ingbert Liebing nach einer Regeländerung für Stimmenthaltungen im Bundesrat erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Noch mehr inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zur Erbschaftssteuerreform erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Inkonsequenter Murks

24.06.2016

Zum heute im Bundestag beschlossenen Fracking-Gesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das EU-Projekt muss reformiert werden

24.06.2016

Zum Referendum der Briten über einen Austritt aus der europäischen Union erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SH bekommt Beobachterstatus im Nordisk Råd

22.06.2016

Das Beziehungen zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark waren noch nie so gut wie heute. Nun sind die Zusammenarbeitspartner bereit, den nächsten Schritt zu gehen: [mehr]

Jetzt müssen die Kommunen nachziehen

16.06.2016

Zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Vier für Kiel

16.06.2016

Kieler Wahlkreisversammlung nominiert Sven Seele, Susanna Swoboda, Marcel Schmidt und Armin Petersen als Wahlkreis- bzw. Listenkandidaten des SSW zur Landtagswahl 2017.[mehr]

So geht gutes Haushalten

14.06.2016

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über den Haushaltsentwurf 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Elektronische Kommunikation ist nicht vertraulich

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 53 - Vertraulichkeit der elektronischen Kommunikation (PRISM)[mehr]

Vertrauensvolle Zusammenarbeit mit externen Partnern...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 51 - Offenlegung von „Gesetzgebungs-Outsourcing“[mehr]

Das Bild der Totalüberwachung ist so übertrieben wie...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 24 + 48+49 - Privatsphäre und Videoüberwachung in öffentlichen Verkehrsmitteln[mehr]

Nur einzelne Posten herauspicken, um Vorurteile...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 2 - Gesetz zur Angleichung der Regelaltersgrenze von Ministern und Beamte[mehr]

Behindertenrechte sind nicht nur "nice to have"

10.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 62 - Bericht des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung über seine Tätigkeit 2013/2014[mehr]

Flüchtlinge sind nicht per se krimineller als andere

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 61 - Schutz von Frauen und Kindern in Erstaufnahmeeinrichtungen[mehr]

Zivilcourage ist durch nichts zu ersetzen, außer durch...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 60 - Verfassungsschutzbericht 2015[mehr]

Fachkräfteinitiative "Zukunft im Norden" hat alle...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 39 - Fachkräftesicherung aktiv gemeinsam gestalten[mehr]

Was die CDU hier macht, ist Politik nach Tagesgeschehen

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 - Einsatz von Entflechtungsmitteln für die Sanierung von Kreisstraßen[mehr]

Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 32 - Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten

[mehr]

Wir wollen den steigenden Mieten Einhalt gebieten

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Kostenbremse statt Mietpreisbremse[mehr]

Das eingesetzte Geld soll effizient eingesetzt werden

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetzentwurf zur Schaffung eines Prüfungsrechtes des Landesrechnungshofes[mehr]

Politische Vielfalt ist eine Bereicherung

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 10+57 - Änderungen im Wahlrecht

[mehr]

Zu einem menschenwürdigen Leben gehört auch ein...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 28 - Mehr stationäre Plätze und eine umfassendere finanzielle Unterstützung für ehrenamtlich Tätige im Hospiz- und Palliativwesen[mehr]

Die Rehabilitierung muss auch ein Signal gegen die...

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 23 - Rehabilitierung der nach 1945 in beiden deutschen Staaten verurteilten Männer[mehr]

Kitageld ist der erste Schritt in Richtung...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 15 - Gesetzentwurf zur Stärkung von Familien mit Kindern[mehr]

Es gibt keine Alternative zu einer Bürgerversicherung

09.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 - Für eine zukunftssichere Altersvorsorge[mehr]

Wir wollen in Pflegequalität investieren

09.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 26 - Für eine integrative Pflegeausbildung[mehr]

Offensichtlichen Unsinn hält man ja manchmal für einen...

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Änderung von Artikel 33 der Landesverfassung

[mehr]

Die Minderheitenpolitik ist in der Mehrheit angekommen

09.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 58 - Sprachenchartabericht 2016 [mehr]

Das deutsche Ausweisungs-Regelwerk ist absolut...

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Ausweisung als Nebenstrafe[mehr]

Digitales Lernen ist und bleibt Schwerpunktthema...

09.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Informatische Allgemeinbildung gewährleisten – Pflichtfach Informatik an allen Schulen der Sekundarschule I einführen[mehr]

Wir brauchen europäische Regelungen im Asylbereich

09.06.2016

Lars Harms zu TOP 31 & 34 - Einstufung von Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten[mehr]

Und ewig grüßt der Stabilitätsrat...

08.06.2016

Zum Sanierungsbericht des Stabilitätsrats erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Polizeibeauftragter heißt professionelles,...

08.06.2016

Lars Harms zu TOP 3 - Änderung des Gesetzes über die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten und Antrag zum Polizeibeauftragten[mehr]

Unbegleitete Minderjährige brauchen unseren Schutz und...

08.06.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 16 - Gesetzentwurf zur Änderung des Jugendförderungsgesetzes[mehr]

Wir brauchen Vermarktungsstrategien die auf...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 40 + 59 Antrag zum Strukturbruch in der Landwirtschaft und Bericht „Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“[mehr]

Vorschläge der Bundes-CDU wären für die...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 1A, 29 u 37 - Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft[mehr]

Video: Lars Harms zur Nachfolge von Bundespräsident...

08.06.2016

Lars Harms zur Nachfolge des nicht erneut kandidierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck: [mehr]

Videokommentare von Lars Harms zur kommenden...

07.06.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, bezieht auf dem Youtube-Kanal der Landtagsgruppe Stellung zu aktuellen Themen des Landtags:[mehr]

Schleswig-Holsteins erstes Lokalradio ist "on air"

01.06.2016

Zum offiziellen Sendestart des kommerziellen Lokalradios "Syltfunk - Söl'ring Radio" auf UKW erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Den Blick von außen wagen

01.06.2016

Zum Gesetzentwurf der FDP zur Schaffung eines Prüfungsrechts des Landesrechnungshofs bei der Eingliederungshilfe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es liegen noch viele Aufgaben vor uns

01.06.2016

Anlässlich des heutigen internationalen Kindertags sagt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Ein wichtiger Schritt für mehr Gerechtigkeit bei der...

31.05.2016

Zum Entwurf der Bildungsministerin für eine Neufassung der Laufbahnverordnung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Politischer Brunch mit Oberbürgermeister Simon Faber

29.05.2016

Sonntag den 29. Mai, 11.30 Uhr

Grønlandsværelset,

Christian-Paulsen-Skolen

Südergraben, Flensborg[mehr]

Politik wird nicht im Reagenzglas gemacht

27.05.2016

Zu den Bemerkungen 2016 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburg steigt auf

27.05.2016

Zum erfolgreichen Abschneiden der Stadt Flensburg im Zukunftsatlas des Forschungsinstituts Prognos (heutige Ausgabe des Handelsblatts) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Neues aus dem CDU-Schrank der Geschmacklosigkeiten

27.05.2016

Lars Harms zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther nach einer Residenzpflicht für Minister:[mehr]

Behörden sind für die Bürger da - nicht umgekehrt

26.05.2016

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir gratulieren!

25.05.2016

Zum 20-jährigen Bestehen der Grünen-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Einladung zur Wahlkreisversammlung Dithmarschen -...

24.05.2016

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016

Christianslyst - Nottfeld, 24392 Süderbrarup

Mødet starter efter amtsgeneralforsamlingen. Die Versammlung beginnt nach der...[mehr]

Einladung zur gemeinsamen Wahlkreisversammlung...

24.05.2016

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016

Christianslyst - Nottfeld, 24392 Süderbrarup

Mødet starter efter amtsgeneralforsamlingen.

Die Versammlung beginnt nach der...[mehr]

Einladung zur Kreisjahreshauptversammlung...

24.05.2016

Hermed inviteres de til / Hiermit laden wir Sie ein zur:

Amtsgeneralforsamling / Kreisjahreshauptversammlung

Tirsdag/Dienstag, den 24.05.2016, kl....[mehr]

Ein guter Tag für die Familien

24.05.2016

Zur heutigen Befassung des Kabinetts mit familienpolitischen Themen erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Gespräch mit dem Oberbürgermeister

21.05.2016

Samstag, den 21. 05. ab 10 Uhr im Taruphus, Taruper Hauptstraße 53, Tarup[mehr]

Nein Danke, Herr Saxe!

17.05.2016

Zur Forderung des Lübecker Bürgermeisters Bernd Saxe nach der Wiedereinführung einer Sperrklausel bei Kommunalwahlen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Faber-video hitter på nettet

13.05.2016

Mere end 12.000 views på en enkelt dag: Simon Fabers lidt anderledes valgspot er et hit på de sociale medier. [mehr]

Reform der Leiharbeit ist mehr als überfällig

11.05.2016

Zur grundsätzlichen Einigung auf eine Reform der Leiharbeit auf Bundesebene sagt der sozial- und arbeitsmarktpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Politik aus der untersten Schublade

09.05.2016

Zur heutigen Sondersitzung des Sozialausschusses und den nachfolgenden Presseerklärungen der Oppositionsparteien erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch, Renate Schnack

02.05.2016

Zur Auszeichnung der Minderheitenbeauftragten Renate Schnack mir dem Kulturpreis des dänischen Grenzvereins (Grænseforeningen) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Ein weiterer Meilenstein für die Minderheitenpolitik

29.04.2016

Zur heutigen Verabschiedung umfassender Gesetzesänderungen zur Stärkung autochtoner Minderheiten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer Geld am Staat vorbei transferiert,...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 36 - Konsequenzen aus den Panama Papers[mehr]

Wir alle sind gefordert

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 48 - Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl

- Zu Protokoll gegeben -[mehr]

Demutsformel bietet mehr Raum für freies...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 17 - Gesetzentwurf zur Änderung der Verfassung[mehr]

Die Finanzierung von Kultur, Minderheiten, und Bildung...

29.04.2016

Lars Harms zu TOP 39 - Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen[mehr]

Wir brauchen gute Arbeit- egal wo und in welcher...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 37 - Lohndumping in Schlachthöfen verhindern[mehr]

In Anbetracht des Urteils sollte die CDU jetzt mal...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 + 32 + 43 - Planung der A20 fortführen – Situation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr[mehr]

Breitbandausbau und schnelles Internet haben für...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei[mehr]

Lars Harms zu TOP 23 - Kreditrahmen der hsh...

28.04.2016

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Das Land zum Wohle der Menschen gestalten

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Nachtrag zum Haushaltsplan[mehr]

Dass die Lasten auf insgesamt fünf Länder verteilt...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 15 - Gesetz zum Staatsvertrag über die Errichtung und den Betrieb eines Rechen- und Dienstleistungszentrums zur Telekommunikationsüberwachung[mehr]

In unserem Land sollen alle Menschen vor dem Gesetz...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 20 - Meinungs- Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar[mehr]

Weniger Hysterie und mehr A20

28.04.2016

Zum aktuellen A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:[mehr]

Die EU muss weit mehr sein, als nur eine Währungsunion

28.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 34 - Europa auf dem Prüfstand[mehr]

Ein pauschales Angelverbot in diesen Gebieten sehen...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 21 - Keine Fischereiverbote in den Schutzgebieten der AWZ[mehr]

Unser Ziel ist und bleibt die gemeinsame...

27.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Gastschulabkommen mit der freien und Hansestadt Hamburg, Landesregierung bei Verhandlungen über das Gastschulabkommen mit Hamburg...[mehr]

Wir brauchen eine bundesweite Regelung des...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Liberalisierung des Glücksspielmarktes[mehr]

Wir wollen die Windenergie stärken und sie weiter...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 und 45 - EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land[mehr]

Jette Waldinger-Thiering: Gute Gespräche in Lübeck

27.04.2016

Die bildungs-, hochschul- und kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering, hat viele gute Anregungen mitgenommen von ihrer Besuchsreihe in der...[mehr]

A20: Die Frage ist nicht ob, sondern wann

27.04.2016

Zur Diskussion um die Zukunft der A20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Am Ende wäre die Bedarfsanalyse eine wirklich teure...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Personalbedarfsanalyse im Strafvollzug[mehr]

Simon Faber kündigt späten, intensiven Wahlkampf an

27.04.2016

Auftakt ist am 12. Mai in der Walzenmühle. Die neue Website www.simonfaber.de wird ab morgen freigeschaltet.[mehr]

Gerechte Bildungschancen und echte Durchlässigkeit...

27.04.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten[mehr]

Wir werden ein fortschrittliches...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 03 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]

Schleswig-Holstein stand jahrzehntelang nicht so gut...

22.04.2016

Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Arbeiten bis zum Umfallen? Nicht mit uns, Herr...

21.04.2016

Zum Vorschlag von Bundesfinanzminister Schäuble, das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre zu erhöhen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Video: Lars Harms zur "Schweinefleischpflicht"

20.04.2016

Beitrag von Lars Harms zur CDU-Forderung nach einem verbindlichen Schweinefleisch-Angebot in Schulen, Kitas und öffentlichen Kantinen (externer Link).

Das neue Rahmenprogramm

18.04.2016

Liebe Freunde,

Nun liegt das neue SSW-Rahmenprogram (Grundsatzprogram) mit Anlagen/Reden, dass auf den außerordentlichen SSW-Landesparteitag am Samstag in Harrislee nach fast 6...[mehr]

"Für ein soziales Schleswig-Holstein braucht das Land...

18.04.2016

Rede des Vorsitzenden des SSW im Landtag, Lars Harms, zu TOP 6 "Diskussion und Beschluss eines neuen Rahmenprogramms" auf dem außerordentlichen SSW-Parteitag in Harrislee am 16....[mehr]

Flemming Meyer: Basisdemokratie stärken

16.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 6 des Außerordentlichen SSW Landesparteitags in Harrislee am 16. April 2016: "Stimmrecht für Mitglieder/Satzungsänderung" [mehr]

Schleswig-Holstein bleibt rot-grün-blau

16.04.2016

Zur gemeinsamen Wahlumfrage von Kieler Nachrichten und Lübecker Nachrichten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ohne Bildung und Kultur wächst keine Stadt

16.04.2016

Ein großes Thema beim 4. Städtekongress in Neumünster war der Standortfaktor für Bildung und Kultur. [mehr]

220.000 Euro für Schweißstätte der Handwerkskammer...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 investiert die rot-grün-blaue Regierungskoalition erneut umfangreich in Bildung und Ausbildung in Schleswig-Holstein. Davon profitiert auch die...[mehr]

Ein wichtiger Beitrag für den Küsten- und...

13.04.2016

Mit dem Nachtragshaushalt 2016 hat die rot-grün-blaue Landesregierung nun auch Mittel für eine Ersatzbeschaffung für den Schlepper "Hooge" bereit gestellt. Hierzu erklärt der...[mehr]

Auf eine weiterhin gute Zusammenarbeit

13.04.2016

Zur Entscheidung des SPD-Fraktionsvorsitzenden Ralf Stegners, auch weiterhin auf die Arbeit im Schleswig-Holsteinischen Landtag zu setzen, erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Faber/Spoorendonk: Verhandlungen mit der Region...

07.04.2016

Mögliches Ende de Strahlenbehandlung für dänische Patienten in Flensburg[mehr]

Flemming Meyer in den Vorstand der europäischen Partei...

05.04.2016

Auf dem jährlichen Kongress der europäischen Partei European Free Alliance (EFA), ein Zusammenschluss von über 30 Regional- und Minderheitenparteien mit 7 Europaparlamentariern...[mehr]

Invitation til SSWs ekstraordinære landsmøde den 16....

05.04.2016

 

Hermed har vi den glæde at invitere til 

 

SSWs ekstraordinære landsmøde 

lørdag den 16. april 2016, kl. 10.00 

i Hotel des Nordens, Alte Zollstr....[mehr]

Einladung zum außerordentlichen SSW-Parteitag am...

05.04.2016

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

hiermit laden wir Sie recht herzlich ein zum 

außerordentlichen Parteitag des SSW

am Sonnabend dem 16....[mehr]

Schon vergessen?

29.03.2016

Zur Kritik von CDU und FDP an der Zielvereinbarung mit den Hochschulen erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wir brauchen das Gleichstellungsgesetz

18.03.2016

Zum Equal Payday erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Das mobile Wahllokal kommt

17.03.2016

Zum Bordesholmer Pilotprojekt „Mobiles Wahllokal“ zur Landtagswahl 2017 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Breite Zustimmung für Sprachenoffensive der Koalition

16.03.2016

Zur Anhörung im Europaausschuss über den rot-grün-blauen Gesetzentwurf zur Stärkung von regional- und Minderheitensprachen im öffentlichen Raum erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Küstenkoalition sorgt für Entlastung bei Eltern,...

15.03.2016

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushalt 2017 und die Finanzplanung 2016-2026 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zuständigkeiten neu ordnen

14.03.2016

Zur heutigen Anhörung im parlamentarischen Untersuchungsausschuss (PUA) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gemeinsam Lösungen für die drängendsten Probleme suchen

14.03.2016

Zu den bisherigen Wahlergebnissen des „Super-Sonntag“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir als Politik haben die Aufgabe, Hochwasserschutz zu...

11.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 38 - Hochwasserschutz in Lauenburg/Elbe

[mehr]

Die Menschen die zu uns kommen, haben ein Recht auf...

11.03.2016

Lars Harms zu TOP 18 - Antrag zum Jahr der Integration

[mehr]

Nein heißt nein - Immer und überall!

11.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 17 u. 20 - Nein heißt Nein

[mehr]

Maßnahmen schützen vor pauschalen Vorurteilen gegen...

10.03.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Einigung zwischen Polizei und Justiz auf vorrangige Verfahren für straffällige Zuwanderer begrüßt:[mehr]

Betriebe die ihre Steuern ehrlich bezahlen, dürfen...

10.03.2016

Lars Harms zuTOP 15 - Sicherheitskonzept für Kassensoftware voranbringen[mehr]

Wir brauchen eine detaillierte Befragung zu...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Generellen Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben[mehr]

Möglich ist nicht gleich richtig

10.03.2016

Zur Diskussion über die Vorratsdatenspeicherung (TOP 10) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Barrierefreiheit und bezahlbarer Wohnraum mit...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 4 - Berichte zur aktuellen Wohnraumsituation

 

"Um eine vernünftige Wohn- und Baupolitik zu schaffen, muss zunächst ein rechtlicher Rahmen her, der die nötige...[mehr]

Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Länderübergreifenden Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 benennen[mehr]

Bargeld ist ein Stück Freiheit

10.03.2016

Zur Diskussion um eine Bargeldobergrenze erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen nicht nur frühkindliche Betreuungsangebote...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 22 - Mehr Qualität in Kindertageseinrichtungen schaffen und Kommunen bei der Finanzierung unterstützen[mehr]

„So etwas braucht kein Schwein“

09.03.2016

Die SSW-Abgeordneten Lars Harms und Flemming Meyer werfen der CDU-Fraktion im Landtag vor, ohne Grundlage Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren. [mehr]

Der ÖPNV muss auch in Zukunft leistbar sein und den...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 19+36 - Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum und Bericht zu Regionalisierungsmitteln[mehr]

Wir wollen kein Comeback der Rasselisten durch die...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zur Änderung des Kommunalabgabengesetzes[mehr]

Es geht der CDU hierbei nicht um die Integration von...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 25 - Pluralismus statt Ideologie im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen[mehr]

Beobachterstatus im Nordischen Rat ist ein weiterer...

09.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Europabericht 2015-2016[mehr]

Wir müssen die Bürgerinnen und Bürger bei der...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 6 - Gesetz zum Schutz der Akzeptanz der Windenergienutzung [mehr]

Die Ausweisung von dauerhaften Flächen außerhalb von...

09.03.2016

Lars Harms zu TOP 5 - Änderung des Bestattungsgesetzes[mehr]

Girl Power i politikken! Girls´Day den 28. April 2016

09.03.2016

Er du interesseret i Politik?[mehr]

Glasfaser-Netzausbau durch regionale Versorger bringt...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 8 - Breitbandausbau in Schleswig-Holstein[mehr]

Weiterentwicklung des Digitalen Lernens ist eine...

09.03.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Umsetzung des Digitalen Lernens[mehr]

SSW, SPD, Bündnis 90 Die Grünen: Anlaufprobleme beim...

07.03.2016

Zur Presseberichterstattung über die geringe Erfolgsquote beim Abitur an den G8-Gymnasien erklären die bildungspolitischen Sprecherinnen und Sprecher von SPD, Bündnis 90/ Die...[mehr]

Nein heißt Nein – auch in der Familie

07.03.2016

Anlässlich des internationalen Frauentags am morgigen 8. März erklärt die frauenpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Polizei hat richtig gehandelt und offen den...

02.03.2016

Zum heutigen Bericht im Innen- und Rechtsausschuss zu den Ereignissen im Kieler Sophienhof erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flensburger Jobwunder hält an

02.03.2016

Die Arbeitslosigkeit in der Stadt Flensburg sinkt kontinuierlich und ist im Februar 2016 mit 9,7% auf dem niedrigsten Stand seit Jahren. [mehr]

Unsere kulinarische Freiheit wird auch im...

01.03.2016

Zur Forderung der CDU-Fraktion, Kitas künftig zu verpflichten, den Kindern Schweinefleisch zu servieren, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für uns gibt es keine Alternative

25.02.2016

Zu den angekündigten Verzögerungen beim Bau der A20 auf niedersächsischer Seite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das System Kux & Co ist gescheitert

25.02.2016

Timo Kux hat sich schnell einen Namen gemacht in der Kreispolitik in Schleswig.

In der Legislaturperiode 2008 – 2013 gelang es ihm als Jugendhilfeausschussvorsitzender bei den...[mehr]

Wir bleiben auf Konsolidierungskurs ohne...

25.02.2016

Zu den heutigen Beratungen im Finanzausschuss über den Stellenabbau erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die publizistische und kulturelle Vielfalt in...

24.02.2016

Zur geplanten Übernahme des SH.Z-Verlags durch die NOZ Medien erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Resolutioner til hovedudvalgsmødet den 23.02.2016

23.02.2016

SSW ser Region Sønderjylland-Schleswig som afgørende søjle for det folkelige grænsenære samarbejde mellem Danmark og Tyskland

 

Maßnahmen zur Stärkung der Rechte der Minderheiten...[mehr]

Apropos Wahlkampf...

23.02.2016

Zu den heutigen Pressemitteilungen der Oppositionsparteien zu Kitakosten in kleinen Kommunen, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer nur nein sagt ohne Alternativen aufzuzeigen, hat...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 41 - Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land[mehr]

Leitlinie ist und bleibt ortsnahe, qualifizierte und...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 6+13 - Gesetzentwurf zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen[mehr]

Wir sind auf einem guten Weg, aber den Blick auf...

18.02.2016

Flemming Meyer zu TOP 51 - Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln[mehr]

Veränderte Rahmenbedingungen brauchen neue Antworten...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering TOP 46 - Bericht zur schulischen Qualitätsentwicklung und Qualitätsentwicklung an den Schulen in Schleswig-Holstein[mehr]

In Sachen Body-Cams müssen viele Fragen und Probleme...

18.02.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Body-Cams unverzüglich einsetzen[mehr]

Wir schaffen zukunftsfeste Bibliotheken, die jedermann...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 4 - Gesetz für die Bibliotheken[mehr]

Differenzierte Förderung ist zielführender als...

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 22 - Differenzierten Ersten Allgemeinbildenden Schulabschluss ermöglichen[mehr]

Schleswig-Holstein ist exzellent!

18.02.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Stand und Fortführung der Exzellenz-Initiative[mehr]