Aktuelle Themen

Die Landesregierung setzt sich für vielfältige...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 11 - Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein[mehr]

Der FDP-Entwurf schränkt die freie Schulwahl ein und...

17.09.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 10 - Entwurf eines Gesetzes zur Wiedereinführung der Schulübergangsempfehlung und zur Stärkung der Durchlässigkeit zwischen den Schularten[mehr]

Entscheidend ist, dass die Kinder und Jugendlichen am...

17.09.2015

Lars Harms zu TOP 29 - Einsetzung des „Ersten Parlamentarischen Untersuchungsausschusses“ der 18. Wahlperiode[mehr]

Der Staat hat sich aus den Redaktionen herauszuhalten

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 4 - Stärkung der inneren Pressefreiheit[mehr]

Modernisiertes Landesbeamtenrecht entspringt dem...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 3 - Gesetzentwurf zur Modernisierung des Landesbeamtenrechts[mehr]

Investitionen mit Augenmaß sollten möglich bleiben

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft[mehr]

Westliche Elbquerung: Finanzierung ist und bleibt...

16.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 25 - Interessenbekundungsverfahren für den Bau einer Westlichen Elbquerung einleiten[mehr]

HSH Nordbank - den Schutz des Landesvermögens und des...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Zukunft der HSH Nordbank[mehr]

Haushaltsberatungen 2016 - Bildung finanzpolitisch...

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 7+8+34+44+46 - Haushaltsberatungen 2016 – Erste Lesung[mehr]

Brunch og foredrag med Mette Fugl

15.09.2015

En eftermiddag med en af Danmarks skarpeste journalister[mehr]

Hartliken lukwansch FriiskFunk!

10.09.2015

Zum fünfjährigen Jubiläum des FriiskFunk erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW-Landesvorstand schlägt Lars Harms als...

09.09.2015

Am 26. September wird der Landesparteitag in Husum entscheiden, wer den SSW in die Landtagswahl 2017 führen soll. Der Landesvorstand legte sich bereits gestern einstimmig auf eine...[mehr]

Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht – jetzt ist...

01.09.2015

Zu dem von Ministerpräsident Torsten Albig angekündigten Erlass, wonach für schutzbedürftige Asylbewerber auch weiterhin ein Aufschub der Ausreisepflicht in den Wintermonaten...[mehr]

Unbegleitete Flüchtlingskinder verdienen unser...

31.08.2015

Zur Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Katja Rathje-Hoffmann zu den Maßnahmen der Landesregierung zugunsten unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge erklärt...[mehr]

Es hat sich viel bewegt an den Schulen in...

27.08.2015

Zur Bilanz des ersten Amtsjahres von Bildungsministerin Britta Ernst erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Ein weiterer Schritt in eine atomenergiefreie Zukunft

25.08.2015

Zum Antrag Vattenfalls auf Stilllegung und Abbau des KKW Krümmel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Handelsaftalen mellem USA og EU - følgerne af TTIP i...

17.08.2015

Vi inviterer til en informations- og diskussionsaften torsdag den 10.09. 2015, kl. 19.00,

Husumhus, Neustadt 95, Husum[mehr]

Das Bundesverfassungsgericht hat ein Vernunftswort...

21.07.2015

Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Betreuungsgeld erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Das verdient allerhöchsten Respekt!

21.07.2015

Zur Flüchtlings-Erstaufnahme in der Stapelholmer Kaserne in Seeth erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Dieser Verlust an Kompetenz und...

17.07.2015

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 34B - Unabhängige Patientenberatung sicherstellen[mehr]

Die Bahn verschlechtert ihr Angebot hier bei uns im...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 30 - Erhalt der ICE-Anbindung[mehr]

Die Schaffung und Sicherung bezahlbaren Wohnraums ist...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 29 - Mietpreisbremse sichert Zugang zu bezahlbarem Wohnraum[mehr]

Strom gehört zur Daseinsvorsorge und ist ein Teil der...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 24 - Runder Tisch „Stromsperren verhindern“[mehr]

Gedenkstätten sollten Denkstätten werden

17.07.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 27 - 70 Jahre nach der Befreiung von der nationalsozialistischen Herrschaft: Politische Verantwortung für historische Erinnerung [mehr]

Der Vollzug soll zeigen, wie ein Leben auch in...

17.07.2015

Lars Harms zu TOP 8 - Entwurf eines Gesetzes über den Vollzug der Freiheitsstrrafe[mehr]

Wichtig ist es, dass die Bank sich eine Zukunft...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 18 + 45 - Bericht zur Situation und zur Vergütung in der HSH Nordbank[mehr]

Für uns als SSW gilt die absolute Solidarität den...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 34A - Europa muss in der Krise zusammen stehen[mehr]

Wir wünschen eine Hochschule, die die Verschiedenheit...

16.07.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 11 - Änderung des Hochschulgesetzes[mehr]

Vorratsdatenspeicherung: Für Symbolpolitik steht der...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 14 - Gesetzentwurf zur Aufhebung der Ermächtigung zum Abruf von Vorratsdaten[mehr]

Kinder und Jugendliche aus Psychiatrien und...

16.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 26 Fonds für die Heimerziehung[mehr]

Kinder und Jugendliche in den Einrichtungen...

16.07.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Kindeswohl sicherstellen[mehr]

Wir schaffen Gerechtigkeit für die Unternehmen, die...

16.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Unabhängige Politikberatung ist...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 48 - Bericht des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz 2015[mehr]

In Sachen Sportstätten wollen wir Vorbilder schaffen...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 17+40+41 - Auflösung des Sanierungsstaus bei den kommunalen Sportstätten[mehr]

Gute Bedingungen für die Pflegekräfte und hochwertige...

15.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 4 - Gesetz zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege [mehr]

Es geht nicht nur um unsere Lebensqualität, sondern um...

15.07.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 25 - Europa ohne Grenzen[mehr]

Lars Harms: Bildung, Nachhaltigkeit, Kultur und faire...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 1A - Regierungserklärung „Rot-Grün-Blaue Weichenstellung für Schleswig-Holsteins Zukunft“

[mehr]

Seeth ist eine hervorragende Übergangslösung

14.07.2015

Zur Schaffung neuer Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge in der Stapelholm-Kaserne in Seeth erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir investieren in die Zukunft der Menschen in unserem...

14.07.2015

Zum heute im Landeskabinett verabschiedeten Haushaltsentwurf 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein bisschen schwanger geht nicht

14.07.2015

Zur Diskussion um die Einführung einer Ersatzstimme bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Vernunft hat gesiegt

10.07.2015

Zur heutigen Entscheidung des nordfriesischen Kreistags, den Gesellschaftervertrag mit dem Landestheater nicht, wie von der CDU vorgeschlagen, zu kündigen, erklärt der Vorsitzende...[mehr]

CDU würde Marschbahn-Beschäftigte eiskalt auf die...

09.07.2015

Zum Gesetzentwurf der CDU zur angeblichen Entlastung des Mittelstands erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Umstrukturierung ist solide geplant und ausgewogen

09.07.2015

Zur geplanten Umorganisation der Landespolizei erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wünschen der Sylt Funk Mediengesellschaft viel...

08.07.2015

Zur heutigen Entscheidung der MA HSH, der Sylt Funk Mediengesellschaft mbH Übertragungskapazitäten für den Betrieb eines kommerziellen Lokalradios in der Region Sylt, Niebüll,...[mehr]

Ein Erfolg – nicht nur für die Fahrgäste

08.07.2015

Zum Ergebnis der europaweiten Ausschreibung des Personenverkehrs an der Westküste, dem „Netz West“, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein großes Lob an die Hochschulkommission

08.07.2015

Zu den Ergebnissen der Hochschulkommission der Landesregierung erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Wer museale Vielfalt erhalten will, muss auch in sie...

08.07.2015

Die rot-grün-blaue Küstenkoalition hat ein Millionenpaket für Instandsetzung, Betrieb und Weiterentwicklung der Museumslandschaft geschnürt. Hierzu erklärt die kulturpolitische...[mehr]

Wer museale Vielfalt erhalten will, muss auch in sie...

08.07.2015

Die rot-grün-blaue Küstenkoalition hat ein Millionenpaket für Instandsetzung, Betrieb und Weiterentwicklung der Museumslandschaft geschnürt. Hierzu erklärt die kulturpolitische...[mehr]

Lars Harms: Zweisprachige Beschilderung macht die...

08.07.2015

Die wegweisende Beschilderung in Nordfriesland soll künftig in deutscher und friesischer Sprache gestaltet werden. [mehr]

Die Küstenkoalition stellt die politischen Weichen für...

07.07.2015

Entlastung für Familien, Qualitätssteigerung der Kindertagesstätten, finanzielle Unterstützung der Kommunen, erhebliche Aufstockung der Grundfinanzierung der Hochschulen,...[mehr]

SSW lehnt die Einführung der Vorratsdatenspeicherung...

04.07.2015

Resolution des SSW Hauptausschuss am 4. Juli 2015 in Christianslyst[mehr]

SSW fordert die Kreise dazu auf sich klar zum...

04.07.2015

Resolution des SSW Hauptausschuss am 4. Juli 2015 in Christianslyst[mehr]

SSW fordert Kommunen auf den Eltern die Kita-Beiträge...

04.07.2015

Resolution des SSW Hauptausschuss am 4. Juli 2015 in Christianslyst[mehr]

Die Bundesregierung hat die Hebammen komplett im Stich...

01.07.2015

Zu erneuten Anstieg der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen mit Wirkung vom 1. Juli erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Bibliotheken sind Grundschulen lebenslangen Lernens

30.06.2015

Anlässlich der heute in Lübeck beginnenden ersten Regionalkonferenz zur Initiative der Kulturministerin Anke Spoorendonk für ein schleswig-holsteinisches Bibliotheksgesetz erklärt...[mehr]

Baggergut aus dem Kanal lässt sich optimal für...

30.06.2015

Zur heute von Umweltminister Habeck vorgestellten Strategie „Wattenmeer 2100“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zur Hochschulgesetznovelle

30.06.2015

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die Hochschulgesetznovelle erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Jetzt sind wir alle gefragt!

29.06.2015

Zur mutmaßlichen Brandstiftung in der geplanten Asylbewerberunterkunft in Lübeck erklärt der flüchtlingspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Minderheitenpolitik in Schleswig-Holstein hat enorme...

29.06.2015

Zum 25-jährigen Bestehen des Minderheitenschutzes in der schleswig-holsteinischen Landesverfassung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Landsformand ser positivt i fremtiden for mindretal og...

29.06.2015

„Hele fire syddanskere på Lars Løkke Rasmussens ministerhold er et solidt grundlag for en videreudvikling af det grænseoverskridende samarbejde og kontinuitet i den forbilledlige...[mehr]


Lars Harms besuchte jüdische Gemeinde in Bad Segeberg

26.06.2015

„Toll, dass das jüdische Leben in Bad Segeberg so lebendig und vielfältig ist“, gab sich der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, beeindruckt, als er kürzlich der jüdischen...[mehr]

Künstliches Aufplustern bringt den Kindern und...

25.06.2015

Zur heutigen öffentlichen Sitzung des Sozialausschusses zur Umsetzung des Aktenvorlagebegehrens zum „Friesenhof“ erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Landestheater: Ingbert Liebing muss endlich ein...

24.06.2015

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Forderung von CDU und WG-NF im Kreistag Nordfriesland, den Gesellschaftervertrag mit dem Landestheater aufzukündigen,...[mehr]

Alle Interessen berücksichtigt – bis auf die der...

22.06.2015

Zur Entscheidung des SPD-Konvents zur Vorratsdatenspeicherung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien ist nur so gut,...

19.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 36 - Energiewende und Klimaschutz – Ziele, Maßnahmen und Monitoring [mehr]

Es geht weiter bergauf im Landeshaus

19.06.2015

Zur Diskussion um Kabinenaufzüge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird

19.06.2015

Zum vorläufigen Ergebnis der dänischen Folketingswahl erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir als Landesparlament sollten nicht zögern, Europa...

19.06.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 30 - Europabericht 2014-2015[mehr]

Die Top-Verdiener werden vom Volk finanziert, dann...

19.06.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Gesetzentwurf zur Veröffentlichung der Bezüge der

Mitglieder von Geschäftsführungsorganen und Aufsichtsgremien[mehr]

SSW-Politiker befürchten Domino-Effekt

19.06.2015

Kündigung des Gesellschaftervertrages durch den Kreis Nordfriesland würde das Landestheater insgesamt in Gefahr bringen. [mehr]

Gesellschaftliche Belange müssen stärker in den Focus...

19.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 02 + 35 - Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes und Bericht zur Agrarstruktur und des Küstenschutzes[mehr]

Flemming Meyer: Auch ein erfolgreiches System muss...

18.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 23 - Unternehmensgründungen erleichtern[mehr]

Freies WLAN überall und kostenlos

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 15 - Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke[mehr]

Dobrindts Maut liegt auf dünnem Eis

18.06.2015

Zum Stopp der PKW-Maut vor dem Hintergrund eines EuGH-Verfahrens erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Der ressortübergreifende Ansatz der Landesregierung...

18.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 31 - Bericht zur Erarbeitung und Umsetzung des Aktionsplans für Menschen mit Behinderung [mehr]

Sport als Mehrwert für den Körper, sowie für den...

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 10 - Sportentwicklung in Schleswig-Holstein[mehr]

#Ehefueralle - Jetzt sollte sich auch Herr Liebing...

18.06.2015

Zur heutigen Landtagsdebatte zur „Ehe für alle“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Effizienz geht vor Nostalgie - 98% der Stellen bleiben

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 16 - Strategiekonzept zum Stellenabbau in der Landespolizei[mehr]

Extremismus: Die gute Präventions- und Netzwerksarbeit...

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 11 - Extremismus in Schleswig-Holstein[mehr]

Die Bürgerbeauftragten gibt auch den Schwächsten eine...

18.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 39+40 - Tätigkeitsbericht 2014 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten + Tätigkeitsbericht 2013/2014 der Antidiskriminierungsstelle[mehr]

Die Ehe für alle muss geöffnet werden

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 20 + 21 - Beendigung der verfassungswidrigen Diskriminierung eingetragener Lebenspartnerschaften, Ehe für alle! – Gleichstellung jetzt[mehr]

Lars Harms zu TOP 13 - Keine Mineralölsteuererhöhung...

17.06.2015

Anreize zum Energiesparen geben![mehr]

Nur in der Gesamtabwägung lässt sich ein ÖPP-Projekt...

17.06.2015

Lars Harms zu TOP 17 - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern[mehr]

Wir sichern Bildungschancen nicht zuletzt durch...

17.06.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 37 - Bericht zur Entwicklung der Oberstufen an Gemeinschaftsschulen[mehr]

Das Augenmerk liegt nun auf dem Hundehalter

17.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 5 - Änderung des Gefahrhundegesetzes[mehr]

Wenn die CDU finanzpolitisch schon auf platten Reifen...

17.06.2015

Lars Harms zu TOP 7+22 - Nachtrag zum Haushaltsplan 2015 und Antrag zur

Schuldenbremse[mehr]

Von CDU und FDP kommt nichts außer Skandalisierung und...

17.06.2015

Zur heutigen aktuellen Stunde zu den Vorgängen im Friesenhof erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Der Wintererlass muss bleiben!

16.06.2015

Zur Kritik des Bundestagsabgeordneten und CDU-Landesvorsitzenden Ingbert Liebing am Beibehalten des Wintererlasses in Schleswig-Holstein (heutige Ausgabe des SHZ) erklärt der...[mehr]

Die Ehe für alle muss kommen!

12.06.2015

Zur heutigen Abstimmung im Bundesrat über die Ehe für alle erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kritik an Polizeireform ist verfrüht - zuerst Wirkung...

10.06.2015

Zur Debatte um die Landespolizei erklären die polizeipolitischen SprecherInnen der

SPD-Landtagsfraktion, Simone Lange, von Bündnis 90/Die Grünen, Burkhard

Peters, und des SSW,...[mehr]

Olympia ist eine enorme Chance für Hamburg und...

10.06.2015

Zum heute vorgestellten Hamburger Konzept zur Ausrichtung der Paralympischen und Olympischen Spiele 2024 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Diversität ist für uns nicht nur ein Wort, sondern...

09.06.2015

Anlässlich des 3. bundesweiten Diversity-Tags der Charta der Vielfalt erklärt der sozial- und wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Gleichstellung für dänische Schulen auch bei...

04.06.2015

Die Schulen der dänischen Minderheit werden in gleichem Umfang Landesmittel für Schulassistenten erhalten wie öffentliche Regelschulen, erklärte die SSW-Bildungsexpertin Jette...[mehr]

Gleichstellung für dänische Schulen auch bei...

04.06.2015

Die Schulen der dänischen Minderheit werden in gleichem Umfang Landesmittel für Schulassistenten erhalten wie öffentliche Regelschulen, erklärte die SSW-Bildungsexpertin Jette...[mehr]

Stabilitätsrat krönt gute rot-grün-blaue Politik

03.06.2015

Zu den Beurteilungen des Stabilitätsrats zur Haushaltskonsolidierung in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Landesweite Fortbildung über traumatisierte...

02.06.2015

In Elmshorn beginnt heute eine landesweite vom Bildungsmininsterium initiierte Fortbildungsinitiative für Lehrkräfte und SozialpädagogInnen an DaZ-Zentren (Deutsch als...[mehr]

Lars Harms: Selsstannige omrop moat bestean bliuwe!

01.06.2015

Zu den Fusionierungsplänen des westfriesischen Senders Omrop Fryslân erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms*:[mehr]

Mit dem SSW in einer Landesregierung ist kein...

01.06.2015

Zur Diskussion um einen Nordstaat in der heutigen SHZ-Ausgabe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Statstilskud og pant hænger ikke sammen

28.05.2015

Læserbrev fra Martin Lorenzen[mehr]

Wir hoffen auf weitere Nachahmer

26.05.2015

Zur Ankündigung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther, er wünsche sich und werbe für eine Gleichstellung gleichgeschlechtlicher Lebenspartnerschaften in Deutschland,...[mehr]

Bestehende traditionelle Ferienhausstruktur...

22.05.2015

Lars Harms zu TOP 58 - Bundesratsinitiative zur Nutzung von Ferienwohnungen[mehr]

Die PKW-Maut ist Blödsinn

22.05.2015

Lars Harms zu TOP 49+50 - Haltung Schleswig-Holsteins zur Infrastrukturabgabe/Pkw-Maut [mehr]

Lars Harms zu TOP 51 - Abbau der Kalten Progression ab...

22.05.2015

„Eine Blankozusage ist nicht drin“

 

 Vor dem Hintergrund der Steuergerechtigkeit, ist die kalte Progression ein echtes Problem. Das Problem wurde an dieser Stelle auch...[mehr]

Flemming Meyer zu TOP 38 - Bäderbahn erhalten (zu...

22.05.2015

Die Gemeinden in Ostholstein haben bewiesen, dass sich gute Argumente durchsetzen lassen. Ohne das große Engagement vor Ort hätte es sicherlich keine schnelle Zusage der deutschen...[mehr]

Die individuelle und bestmögliche Förderung aller...

22.05.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 36 - Bericht - schulische Assistenz[mehr]

Wölfe haben einen hohen Schutzstatus

22.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 32 - Kontakt zwischen Mensch und Wolf auf das geringstmögliche Maß reduzieren[mehr]

Uns liegt sehr daran, dass die qualifizierten...

22.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 30 - S21 zügig realisieren[mehr]

Wir wollen Spracherwerb und Arbeitsaufnahme ermöglichen

22.05.2015

Lars Harms zu TOP 44+48 - Umsetzung des Flüchtlingspaktes[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 42 - Mehr...

22.05.2015

„Gerechtere Verteilung der Flüchtlinge innerhalb der EU ist schon lange überfällig“[mehr]

Energieversorgung in den Häfen

21.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 23+52 - Errichtung einer LNG-Infrastruktur in Brunsbüttel und Energieversorgung von Schiffen in den Häfen Kiel und Lübeck

Zu Protokoll gegeben[mehr]

Stundenzettel sind keine Erfindung des...

21.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 21 u. 45 - Bürokratiekosten für Schleswig-Holsteins Wirtschaft [mehr]

Das Kommunalpaket wird eins zu eins an die Kommunen...

21.05.2015

Lars Harms zu TOP 28 - Kommunalpaket des Bundes sachgerecht und schnell umsetzen[mehr]

Die Polizei war gut vorbereitet und gut organisiert,...

21.05.2015

Lars Harms zu TOP 25, 27 + 56 - G7-Außenministertreffen in Lübeck[mehr]

Gewährleistung der Versammlungsfreiheit und Wahrung...

21.05.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Entwurf eines Gesetzes zum Versammlungsrecht [mehr]

Wir wünschen großflächige Regelungen bei der Gentechnik

21.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out [mehr]

Frontalopposition der CDU statt gemeinsamer Beratungen

21.05.2015

Lars Harms zu TOP 5+26+59 - Nachtrag für das Haushaltsjahr 2015 und Bericht über das öffentliche Rechnungswesen[mehr]

Ein Law-and-Order-Gesetz kann die Polizei nicht...

20.05.2015

Lars Harms zu TOP 31 - Polizeibeamte und andere Einsatzkräfte konsequent schützen[mehr]

Politik für und mit Menschen mit Behinderungen

20.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 43 - Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz[mehr]

Rot-Grün-Blau steht für eine wirklich verlässliche...

20.05.2015

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 13 u.a. - Hochschulpolitik in Schleswig-Holstein[mehr]

Wir werden im Rahmen unserer Möglichkeiten die...

20.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 37 + 40 Zukunft der Mehrgenerationenhäuser[mehr]

Inklusion ist ein langfristiger Prozess und damit...

20.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 16 - Umsetzung des Aktionsplans für Menschen mit Behinderung[mehr]

Geoblocking ist so überflüssig wie ein Kropf

20.05.2015

Lars Harms zu TOP 33 - Geoblocking im öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen[mehr]

Die Windkraftplanung lebt auch von der...

20.05.2015

Lars Harms zu TOP 12 - Landesplanungsgesetz[mehr]

Chapeau, Monika Heinold

19.05.2015

Zum heute von der Finanzministerin vorgestellten Entwurf für den Nachtragshaushalt 2015 der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Beitragsrückerstattung notfalls einklagen

13.05.2015

Zur Äußerung des Gemeindetag-Geschäftsführers Jörg Bülow, eine generelle Erstattung der Elternbeiträge aufgrund des Kitastreiks komme unter Berufung auf höhere Gewalt nicht...[mehr]

Beitragsrückerstattung notfalls einklagen

13.05.2015

Zur Äußerung des Gemeindetag-Geschäftsführers Jörg Bülow, eine generelle Erstattung der Elternbeiträge aufgrund des Kitastreiks komme unter Berufung auf höhere Gewalt nicht...[mehr]

SSW fordert größere, schlagkräftige Gemeinden

13.05.2015

Ob freiwillig oder auf gesetzlicher Grundlage fusioniert werden soll – da schieden sich jedoch die Geister auf der gestrigen Hauptausschuss-Sitzung in Schleswig.[mehr]

Mehrsprachigkeit ist ein echter Bonus, kein Malus

13.05.2015

Der SSW hat die Kommunen aufgefordert, den von der Landesregierung beschlossenen „Handlungsplan Sprachenpolitik“ für Regional- und Minderheitensprachen aktiv zu unterstützen.[mehr]

Wir lehnen die PKW-Maut ohne wenn und aber ab!

11.05.2015

Liebe Leserinnen und Leser, [mehr]

Intensivere und passgenauere Betreuung durch Hilfe aus...

08.05.2015

Zur Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Der Norden braucht die Westküstenmagistrale

07.05.2015

Anlässlich des heutigen Westdialogs in Dagebüll erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für eine Willkommenskultur, die ihresgleichen sucht

06.05.2015

Anlässlich der heutigen Flüchtlingskonferenz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Packen wir’s gemeinsam an!

05.05.2015

Zum heutigen Kabinettsbeschluss zum Handlungsplan Sprachenpolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein gutes Ergebnis für alle Seiten

27.04.2015

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat die Einigung zwischen Landesregierung und Gewerkschaften zur Übernahme des Tarifergebnisses im öffentlichen Dienst auf die...[mehr]

Wir bringen das Grenzland gemeinsam wirtschaftlich...

24.04.2015

Zur „gemeinsamen Ministererklärung zu Wachstum und Wirtschaftsentwicklung in der deutsch-dänischen Grenzregion“ von Ministerpräsident Torsten Albig, Europaministerin Anke...[mehr]

Wir wollen konkrete Anreize für den Freiwilligendienst...

24.04.2015

Anlässlich des heutigen Freiwilligendienst-Anerkennungstags der AWO in Rendsburg erklärt die SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Vielen Dank, Frau El Samadoni

23.04.2015

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Willkommen heißen – Perspektiven bieten

22.04.2015

Zur heutigen Anhörung im Landtag zur Flüchtlingspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein Konzept wider das Vergessen

21.04.2015

Zur heutigen Vorstellung des Landesgedenkstättenkonzeptes erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Schleswig-Holstein braucht 
Menschen wie Günter Grass

13.04.2015

Zum Tod des Schriftstellers Günter Grass erklärt der Landtagsabgeordnete und SSW-Landesvorsitzende Flemming Meyer:[mehr]

Ein Tag zum Nachdenken - und zur Anerkennung der Sinti...

08.04.2015

Anlässlich des Internationalen Tags der Sinti und Roma erklärt der SSW-Landesvorsitzende und minderheitenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer. [mehr]

Wir brauchen flexiblere Lösungen für...

08.04.2015

Behinderten Menschen, die vom ersten Arbeitsmarkt zurück kehren, bleibt der Weg in die Behindertenwerkstätten in der Regel verwehrt. Hier müssen dringend flexiblere Lösungen...[mehr]

Ein bisschen schwanger geht nicht

01.04.2015

Zum heute vom Bundeskabinett abgesegneten Fracking-Gesetzesvorschlag erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Ein so durchsichtiger wie dreister Versuch, vom...

01.04.2015

Zur Diskussion um die Zukunft des Landestheaters in Schleswig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Vorrang haben die Kinder und Mütter!

31.03.2015

Zur beabsichtigten Schließung des Kinder- und Jugendhauses St. Franziskus auf Nordstrand erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, der Husumer Lars Harms:[mehr]

Unter SSW-Freunden in Hamburg

27.03.2015

„Dass auch in Holstein und Hamburg viele Minderheitendänen leben und arbeiten, hat mich nicht wirklich überrascht“, sagte SSW-Frontmann im Schleswig-Holsteinischen Landtag Lars...[mehr]

Ehrliche Politik statt leerer Versprechen

26.03.2015

Zur Pressemitteilung des Piraten König zur Hochschulpolitik erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Bonn-Kopenhagener Erklärungen sind auch nach 60 Jahren...

26.03.2015

Anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Bonn-Kopenhagener Erklärungen, das heute in Berlin von den Außenministern von Dänemark und Deutschland gewürdigt wird, erklären der...[mehr]

Alle gegen Fracking – Piraten scheren aus

25.03.2015

Der Umweltausschuss hat in heutiger Sitzung den sogenannten Antifracking-Gesetzentwurf der Piraten-Fraktion abgelehnt. Dazu sagen die energiepolitischen Sprecher der...[mehr]

So geht solides Haushalten

24.03.2015

Zu den heute vorgestellten Eckwerten für den Haushaltsvorschlag 2016 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]