Aktuelle Themen

Generationenkonflikt verhindern bevor er entsteht

05.11.2014

Anlässlich des heutigen ersten Demografie-Forums der Landesregierung in Neumünster erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gute Halbzeitbilanz für den SSW

31.10.2014

Zur Umfrage des NDR zur Halbzeitbilanz der Küstenkoalition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

SSW søger amtssekretær

30.10.2014

SSW Slesvig-Flensborg amt og SSWs landsforbund søger per 01.02.2015 eller snarest muligt derefter en amtssekretær og forretningsfører for kredsdagsgruppen m/k (deltid)[mehr]

Niemand soll zurück bleiben oder fallen gelassen werden

30.10.2014

Zur Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:    Unser Ziel muss es sein,...[mehr]

Den Kommunalen Finanzausgleich vom Kopf auf die Füße...

29.10.2014

Zum Änderungsantrag der Regierungskoalition am Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung des Kommunalen Finanzausgleichs erklären die kommunalpolitischen Sprecher der...[mehr]

Qualität vor Quote

29.10.2014

Der Hauptausschuss des SSW hat auf seiner gestrigen Sitzung in Flensburg eine Reihe von Erwartungen an das Inklusionskonzept der Landesregierung geknüpft. Nach fast...[mehr]

Die Sache mit der Hürde

28.10.2014

Neue Broschüre beleuchtet Gründe und Hintergründe für die seit 1955 bestehende Ausnahme des SSW von der Fünf Prozent-Hürde bei Bundes- und Landtagswahlen.[mehr]

SSW will Kürzungen bei Regionsarbeit aufhalten

27.10.2014

Die Region Sønderjylland-Schleswig wird abermals Thema sein, wenn am 6. November der Regionalentwicklungsausschuss des Kreises Schleswig-Flensburg tagt: Die SSW-Fraktion hat...[mehr]

Informationsbesuch beim „Bürgerwindpark Medelby“

27.10.2014

Bereits vor einigen Jahren informierte sich der SSW-Kreisvorstand Schleswig-Flensburg über die Vorgehensweise bei der Gründung eines Bürgerwindparks in Jardelund, die aus...[mehr]

Susanne Schäfer-Quäck: „Berufsorientierung für alle...

22.10.2014

SSW besucht Kreishandwerkerschaft  Kreishandwerksmeister Albert Albertsen und die Geschäftsführerin der Kreishandwerkerschaft, Petra Schenkluhn begrüßten die Flensburger...[mehr]

Die Situation der behinderten Menschen im Kreis...

21.10.2014

Von der am 27. September veranstalteten Konferenz zum Thema in der A.P. Møller Skolen in Schleswig[mehr]

Einladung zur Hauptausschusssitzung

14.10.2014

Dienstag, 28. Oktober 2014, 19.00 Uhr

Saal, Flensborghus, Norderstr. 76, Flensburg [mehr]

Parteibasis will neue Ratsfraktion in Kiel gründen

11.10.2014

Die SSW-Mitglieder in Kiel haben sich einstimmig für eine Neugründung der SSW-Fraktion in der Kieler Ratsversammlung ausgesprochen. [mehr]

Eine Grundschule ohne Noten ist nicht...

10.10.2014

Wir haben im Frühjahr große Diskussionen und eine umfangreiche Presseberichterstattung zum Sinn und Unsinn von Notengebung in Grundschulen erlebt. Auslöser war ein entsprechender...[mehr]

Weitere Abkommen ja - aber ohne Absenkung von Standards

10.10.2014

Seit der Gründung der ersten Frauenhäuser vor fast 40 Jahren hat sich enorm viel bewegt. Frauenhäuser bieten Beratung, Unterkunft und psychische Unterstützung für Gewaltopfer; sie...[mehr]

Wenn die Ehrenamtskarte mehr sein soll als eine nette...

10.10.2014

Das Altenparlament hatte eine gute Idee, und zwar, dass die Ehrenamtskarte erweitert werden soll. Zukünftig soll die Ehrenamtskarte für alle Museen des Landes einen ermäßigten...[mehr]

Für einfache Parolen ist das Thema Geburtshilfe zu...

10.10.2014

„Kreise, Land und Bund müssen ohne Wenn und Aber für ein bedarfsgerechtes Angebot in der Geburtshilfe sorgen“ Wir haben uns in der letzten Zeit sehr intensiv mit dem...[mehr]

Den Teufel jetzt schon an die Wand zu malen, ist die...

10.10.2014

Der aktuelle Stand in Sachen HSH Nordbank heißt derzeit: Abwarten. Die HSH muss sich derzeit einem Stresstest der Europäischen Zentralbank unterziehen. Das Ergebnis kennen wir...[mehr]

Integrationsbetriebe bekommen einen Nachteilsausgleich

09.10.2014

Mit der Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist diese auch in Deutschland bindend. Daraus folgt unter anderem die Verpflichtung, Menschen...[mehr]

Der zukunftsorientierte Ersatz der Rader-Hochbrücke...

09.10.2014

Es war nicht davon auszugehen, dass auf der Verkehrsministerkonferenz der letzten Woche, endgültigen Entscheidungen in Bezug auf die beiden Querungen getroffen werden. Wichtig ist...[mehr]

Durch uns haben Ersatzschulen endlich ein sicheres...

09.10.2014

Es ist doch kein Geheimnis, dass so manche Grundlage der alten Regelung zur Förderung unserer Ersatzschulen recht willkürlich - oder zumindest undurchsichtig - war. Dieser Zustand...[mehr]

Verfassungsreform: Ein Meilenstein für das Sprachen-...

09.10.2014

Zum gestern vom Schleswig-Holsteinischen Landtag beschlossenen Reform der Landesverfassung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:    Mit den nun beschlossenen...[mehr]

Digitalisierung ist ein ungemein wichtiges...

09.10.2014

Mit ihrem Antrag zum Thema „Digitales Lernen“ setzen die Piraten nicht nur in anderen Bundesländern sondern auch hier in Schleswig-Holstein einen sehr wichtigen Punkt...[mehr]

Rede der SSW-Fraktionsvorsitzenden Susanne...

09.10.2014

(RV-102/2014) Es gilt das gesprochene Wort. Herr Stadtpräsident,  sehr geehrte Damen und Herren, Die SSW-Ratsfraktion unterstützt die Kernaussagen des Antrages zum Verbot...[mehr]

Vorteilsnahme verhindern und gleichzeitig spätere...

09.10.2014

Karenzzeit für Ministerinnen und Minister, gemeint ist damit eine Regelung zu finden, die den Übergang von Politik in die Wirtschaft vorschreibt. Sicherlich kein einfaches Thema,...[mehr]

Es soll nachvollziehbarer werden, für was eine...

09.10.2014

Bisher sind Unternehmen, die dem Land oder den Kommunen zugeordnet sind, nicht zur Veröffentlichung der Bezüge von Mitgliedern der Geschäftsführungsebene verpflichtet. Der...[mehr]

Wir wollen, dass die Provinzial weiterhin öffentlich...

09.10.2014

Vor gut zwei Jahren haben wir hier im Landtag in einer aktuellen Stunde zuletzt über die Zukunft der Provinzial diskutiert. Anlass war damals die mögliche Übernahme der Provinzial...[mehr]

Aus minderheitenpolitischer Sicht hat sich die...

08.10.2014

„Wir erhalten eine Landesverfassung, die echt Schleswig-Holsteinisch ist, die minderheitenpolitische Meilensteine setzt und die den Bürger noch mehr in die Mitte allen...[mehr]

Neuzuschneidungen der Ministerien orientieren sich an...

08.10.2014

Wenn man die vorliegenden Oppositionsanträge liest, fragt man sich natürlich zwangsläufig, was sich inhaltlich und organisatorisch verändert hat. Betrachten wir zuerst einmal die...[mehr]

Verwerfliches Verhalten des Ministerpräsidenten, lässt...

08.10.2014

Ich mag nicht darüber spekulieren, was es für Rücktrittsgründe von wem auch immer gegeben haben mag. Einen Rücktritt zu erklären ist eine sehr persönliche Sache. Und es ist zu...[mehr]

Die CDU ist einfach nur irgendwie da

08.10.2014

Zur aktuellen Stunde um die angebliche Regierungskrise in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Kaum hat der Abgeordnete Daniel Günther das...[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zum Tod von Siegfried Lenz

07.10.2014

Zum Tod des Schriftstellers und schleswig-holsteinischen Ehrenbürgers Siegfried Lenz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger Thiering:  Ein...[mehr]

SPD und SSW Ratsinitiative gegen geplante...

07.10.2014

Kommunale Selbstverwaltung schützen!

 

 

 

Zurzeit verhandelt die EU über Handelsabkommen mit Kanada bzw. den USA. SPD- und SSW-Fraktion warnen vor negativen Auswirkungen auf...[mehr]

Einladung: Flensburger Hafen 2.0 - Ein Hafen für alle?

07.10.2014

Wir wollen Ihre Meinung hören! Wann: Sonntag, den 12. Oktober 2014 ab 11 Uhr Wo: Flensborghus, Norderstr. 76, Flensburg Bereits vor einigen Jahren wurde auf Initiative des SSW...[mehr]

Lars Harms fordert engere Zusammenarbeit der...

02.10.2014

Zur Vertagung der Entscheidung zur Elbvertiefung zugunsten einer Klärung vor dem EuGH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Das Leipziger Gericht hat weise...[mehr]

Alles Gute, Reimer Böge

02.10.2014

Zum angekündigten Rücktritt Reimer Böges als Landesvorsitzender der CDU erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Reimer Böge hat Verantwortung für die CDU in...[mehr]

Lokalradio stärkt die Meinungs- und Medienvielfalt

02.10.2014

Zum fünften Medienänderungsstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Nach mittlerweile beidseitig erfolgter Unterzeichnung des fünften...[mehr]

Abschiebehaft hat in einer modernen Flüchtlingspolitik...

01.10.2014

Zur vorläufigen Schließung der Abschiebehaftanstalt in Rendsburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Abschiebehaft ist rechtlich keine Strafe, aber...[mehr]

Kürzung bei der Region Sønderjylland-Schleswig wäre...

01.10.2014

Der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer, und das stellv. Vorstandmitglied der Region Sønderjylland-Schleswig Manfred Kühl, haben in einem gemeinsamen Brief  an die...[mehr]

SSW erwägt Neugründung einer Ratsfraktion in Kiel

26.09.2014

Nach dem Eintritt der Ratsherren Sven Seele und Marcel Schmidt in den SSW erwägen Vorstände der Kieler SSW-Ortsverbände die Gründung einer neuen Ratsfraktion. Entscheiden soll...[mehr]

Andreas Breitners Entscheidung enttäuscht

25.09.2014

Zum überraschenden Rücktritt von Innenminister Andreas Breitner erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Om synlighed og politisk stil

24.09.2014

Kommentar fra SSW-landssekretær Martin Lorenzen til lederen „Regeringskoalition i Kiel i midtvejskrise“ i Flensborg Avis den 24. september. [mehr]

SSW beantragt Sicherung der Finanzierung der...

23.09.2014

Sönke Wisnewski: „Öffentliche Mittel für öffentliche Aufgaben!“ Die Stadion-Laufbahn wurde mittels bürgerschaftlichem Engagements saniert. SSW-Ratsherr Sönke...[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zu den geplanten Kürzungen...

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Peter Knöfler zum transatlantischen...

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Lars Harms zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014 [mehr]

Anke Spoorendonk zur grenzüberschreitenden...

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Flemming Meyer zur geplanten PKW-Maut

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Flemming Meyer zur geplanten PKW-Maut

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Lars Harms: Landdagsgruppens beretning

20.09.2014

til landsmødet den 20.09.2014 i Husum[mehr]

Flemming Meyer: Formandens beretning

20.09.2014

til landsmødet den 20.09.2014 i Husum[mehr]

Resolution zum transatlantischen Freihandelsabkommen...

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Resolution zum transatlantischen Freihandelsabkommen...

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Resolution zur geplanten Kürzung der...

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Resolution zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

Resolution zur geplanten PKW-Maut

20.09.2014

zum Landesparteitag in Husum am 20.09.2014[mehr]

SSW begrüßt Einigung zum Rettungshubschrauber...

18.09.2014

Der Rettungshubschrauber Christoph Europa 5 soll auch künftig Einsätze über die Grenze fliegen. Darauf verständigte sich gestern der Hauptausschuss der Region Syddanmark und nahm...[mehr]

Sönke Wisnewski zieht sein Mandat zurück

17.09.2014

Fraktionschefin Susanne Schäfer-Quäck: "Ich bedaure diesen Schritt."[mehr]

Freifunk-Router sind da!

17.09.2014

Philipp Bohk: „Ziel ist kostenloses WLAN in der gesamten Flensburger Innenstadt.  SSW-Ratsfraktion, SSW-Kreisverband und SSW-Landesverband wollen gemeinsam die...[mehr]

Die Entscheidung des Ministerpräsidenten war in der...

17.09.2014

Zur geplanten Verlagerung des Wissenschaftsbereichs vom Bildungs- ins Sozialministerium erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Herzlich willkommen, Britta Ernst

16.09.2014

Zur heutigen Ernennung von Britta Ernst zur neuen Bildungsministerin für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Mit Britta Ernst hat...[mehr]

Danke, Wara

15.09.2014

Zum Rücktritt von Bildungsministerin Waltraud „Wara“ Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Wir nehmen den Rücktritt von Prof. Dr. Waltraud...[mehr]

Ein Endlager für radioaktive Stoffe kann nie ein...

12.09.2014

Nachdem in 2012 bekannt wurde, dass in Brunsbüttel gelagerte Metallfässer mit schwach- bis mittelradioaktiven Abfällen einfach so dahin rosten, konnte man durchaus den Eindruck...[mehr]

Wir wollen, dass der ökologische Landbau sich in...

12.09.2014

Die Debatten um den ökologischen Landbau sind häufig davon geprägt, dass sie in Grundsatzdebatten abdriften die sich verhärten. Dies ist durchaus bedauerlich, denn dies ist der...[mehr]

Wir lösen den Sanierungsstau am UKSH und sichern...

12.09.2014

Ganz ohne Zweifel gehört die bauliche Sanierung unseres Universitätsklinikums zu den anspruchsvollsten landespolitischen Aufgaben der vergangenen Jahre. Fakt ist, dass das UKSH,...[mehr]

Gesetz über die Stiftungsuniversität zu Lübeck

12.09.2014

„Wir sichern die Freiheit von Forschung und Lehre, wahren die Mitbestimmungsrechte und schließen Studiengebühren aus“ Die Universität Lübeck möchte unabhängiger...[mehr]

Die Landesregierung zeigt, dass sie Kultur nicht mehr...

12.09.2014

In den vergangenen Monaten haben sich die verschiedensten Akteure, darunter viele Ehrenamtliche, sowie Vertreter von Verwaltung, Bildung und Wissenschaft bis hin zu Vertretern der...[mehr]

Wir brauchen flexible Strategien in Punkto...

12.09.2014

Wohnraum ist Lebensraum. Ein sensibles Thema also. Ein Blick auf die Struktur reicht aus um zu erkennen, dass es in Schleswig-Holstein erhebliche  Unterschiede in Punkto...[mehr]

Strategiekonzept Verbraucherzentrale

11.09.2014

Zuletzt im Februar dieses Jahres haben wir hier im Landtag über die Zukunftsfähigkeit der Verbraucherzentrale debattiert. Wir wissen, dass die finanzielle Situation der...[mehr]

Sorgfalt hat jetzt absoluten Vorrang vor übereilter...

11.09.2014

Schleswig-Holstein ist die Brücke zwischen Skandinavien und dem restlichen Europa. Entsprechend ist die verkehrliche Infrastruktur bei uns im Land von internationaler Bedeutung....[mehr]

Nachhaltige Pläne zur...

11.09.2014

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von...[mehr]

Der Kinder- und Jugendaktionsplan ist ein Erfolgsmodell

11.09.2014

Seit der Einführung des Kinder- und Jugendaktionsplans hier im Land sind fast zehn Jahre vergangen. Erklärtes Ziel war und ist es, „einer lebendigen Jugend- und...[mehr]

Humanitäre Hilfe ist allererste Priorität

11.09.2014

Täglich erreichen uns neue Schreckensnachrichten aus dem Irak. Nachrichten, die für viele Menschen gelebter Alltag sind. Laut dem Büro für die Koordinierung humanitärer...[mehr]

Unterste Schublade

11.09.2014

Zu den Bemerkungen der Abgeordneten Daniel Günther (CDU) und Anita Klahn (FDP) in der heutigen Ausgabe des Flensburger Tageblatt zu den Schülerzahlen an gymnasialen Oberstufen der...[mehr]

Der SSW will eine integrationsorientierte Aufnahme von...

11.09.2014

„Unterbringung ist mehr als nur ein Dach über den Kopf. Es ist und bleibt eine zentrale Aufgabe unserer Gesellschaft.“ Zuerst möchte ich Minister Breitner einen...[mehr]

In Schleswig-Holstein ist kein Platz für...

10.09.2014

„Es geht grundlegend darum, Demokratie, Toleranz und Respekt gegenüber dem Anderen zu fördern“ Antisemitische Äußerung weisen wir als SSW auf das Schärfste zurück....[mehr]

Wir wollen den fairen Wettbewerb sowie saubere und...

10.09.2014

Es ist fast ein Jahr her, dass wir das Tariftreuegesetz, den Mindestlohn und das sogenannte Korruptionsregistergesetz für Schleswig-Holstein beschlossen und verabschiedet haben -...[mehr]

Eine Erhebung der Arbeitszeit belastet eher, als das...

10.09.2014

Lehrer-Bashing gehört zu jedem Kabarett-Einsteigerkurs. Jeder noch so dröge Kabarettist hat die Lacher auf seiner Seite, wenn er auf die angeblich so faulen Lehrer eindrischt....[mehr]

Auf dem Weg zur inklusiven Schule

10.09.2014

Es freut mich, dass der Begriff Inklusion nicht erst mit dem nun vorliegenden Bericht in aller Munde ist. Ich denke, eine wirklich inklusive Gesellschaft zu schaffen, ist eine...[mehr]

Die solide Haushaltspolitik hat drei Namen: SPD, die...

10.09.2014

Meine Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen haben es schon deutlich gemacht, die Erfolgsstory unserer rot-grün-blauen Koalition geht weiter. Wir halten an unserem...[mehr]

Die Bundesregierung sollte ihren...

09.09.2014

Zu Medienberichten*, wonach die Bundesregierung plant, ihre Zuschüsse an die Minderheiten in Schleswig-Holstein zu reduzieren, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Hartliken lukwansch, Jörgen Jensen Hahn

08.09.2014

Zur heutigen Auszeichnung des Friesen Jörgen Jensen Hahn mit dem Bundesverdienstkreuz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Der SHZ sollte sich bei den Sinti und Roma...

05.09.2014

Zur heutigen Berichterstattung des SHZ über einen vorgetäuschten Überfall auf eine Kieler Spielhalle erklärt der minderheitenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

Echte Vielfalt im Norden

04.09.2014

Veranstaltungstipp: Medienworkshop zum Thema Berichterstattung über Lesben und Schwule. [mehr]

CDU und FDP wollen von der erfolgreichen...

04.09.2014

Lars Harms: „Sie können gerne weiter Personaldebatten führen, wenn Sie dazu Lust haben. Wir werden uns aber um die wirklich wichtigen Dinge im Land kümmern.“ Wir...[mehr]

Pflegekammer stärkt die Angestellten und damit auch...

02.09.2014

Zum Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zur Einrichtung  einer Pflegekammer in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Schlussakkord für die Ära Schwarz-Gelb

01.09.2014

Zum vorläufigen Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Rot-Grün-Blau investiert 35 Mio. Euro in die Westküste

29.08.2014

Das Förderprogramm Westküste kann anlaufen: Rund 35 Millionen aus dem Efre-Programm sind allein für den Westen des Landes eingeplant. [mehr]

Eine Neuplanung würde uns 20 Jahre zurück werfen

28.08.2014

Zum vom Grünen Landesverband vorgestellten „Grünen Weg nach Westen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 

 

 

Die Grünen haben ohne Zweifel keine Mühen...[mehr]

Rot-grün-blaue Politikjugend lehnt Gottesbezug ab

28.08.2014

Verfassungsreform. Breite Initiative fordert "Verfassung für alle" - ohne einen Gottesbezug in der Präambel. Auch die Jugendorganisationen von SSW, SPD und Grünen haben sich der...[mehr]

Tillykke, Dieter Lenz!

27.08.2014

SSW siger tillykke til forhenværende landssekretær Dieter Lenz, som i dag fylder 70 år[mehr]

SSW bedauert die Auflösung der folkBaltica

27.08.2014

Stadt und Land müssen jetzt gemeinsam nach einer Lösung suchen   Der kulturpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion Martin Lorenzen bedauert die heutige Auflösung der...[mehr]

SSW unterstützt Freifunk und kauft 30 Router

27.08.2014

Sönke Wisnewski: „Internet für alle“ Die SSW-Ratsfraktion hatte am Montag den gemeinnützigen Verein Freifunk ins Rathaus eingeladen. SSW-Ratsherr Sönke Wisnewski:...[mehr]

Ein Jahr nach der Kommunalwahl: SSW lädt zum...

26.08.2014

Am 26. Mai 2013 wurden im Flensburger Rathaus die Karten neu gemischt. „Nicht so ganz“, sagt SSW-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Schäfer-Quäck. „Die...[mehr]

Vattenfall muss jetzt liefern

20.08.2014

Zum Fund weiterer rostiger Atommüllfässer in den Kavernen des AKW Brunsbüttel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Vattenfall...[mehr]

SSW tager hul på travl efterårssæson

20.08.2014

I de kommende fem uger kan SSW-medlemmerne se frem til hele syv spændende arrangementer.[mehr]

Der SSW Flensburg setzt auf kostenloses Wlan

20.08.2014

Eine moderne Stadt muss für ausreichend Zugang zu Informationen, Medien und Kultur sorgen.  Für den SSW Flensburg gehört dazu auch ein kostenfreier Zugang zum Internet. Vor...[mehr]

Pflegende müssen endlich auf Augenhöhe mitreden und...

11.07.2014

Im Grunde haben wir das Für und Wider einer Pflegekammer hier im Landtag ausführlich diskutiert und entsprechende Beschlüsse gefasst. Zu glauben, dass wir durch den vorliegenden...[mehr]

Auch hier: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit

11.07.2014

Zur Volksinitiative „Neue Wege für Schleswig-Holstein - A20 endlich fertig stellen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 

 

 

Die Volksinitiative...[mehr]

Die Sicherheit von Mutter und Kind hat für uns...

11.07.2014

Wenn wir hier und heute über die Situation und Perspektiven der Geburtshilfe bei uns in Schleswig-Holstein sprechen, dann geht das sicher bei keinem von uns ohne Bedenken. Wir...[mehr]

Die freie Zugänglichkeit ist ein hohes Gut

11.07.2014

In Skandinavien haben das Betretungsrecht und der freie Zugang zur Natur eine ausgeprägte und alte Tradition mit unterschiedlichen Ausprägungen. Das wohl bekannteste und auch am...[mehr]

Mit politischen Schnellschüssen ist den Studierenden...

11.07.2014

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Daniel Günther (Nr. 397/14) zur internationalen Ausrichtung der Uni Flensburg erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im...[mehr]

Schuldenabbau statt Schleudertrauma

11.07.2014

Die Nachricht aus Berlin verbreitete sich schneller, als viele das BAföG-Kürzel ausbuchstabieren können: Der Bund übernimmt ab 2015 die gesamten Kosten für sämtliche geförderte...[mehr]

Familienzentren leisten unverzichtbare Arbeit für die...

11.07.2014

Familienzentren sind keine Luxusidee, die man je nach Kassenlage voranbringen oder beiseite schieben kann. Hier finden Familien kompetente, niedrigschwellige Begleitungs- und...[mehr]

Wir brauchen eine systematische Erhaltungsstrategie

10.07.2014

Bereits in der Debatte zum Industriestandort wurde deutlich, dass eine gut ausgebaute, leistungsfähige und sichere Verkehrsinfrastruktur zu den primären Grundvoraussetzungen für...[mehr]

Wir müssen erkennen, dass wir im Bereich Infrastruktur...

10.07.2014

Deutschland ist ein Top-Industriestandort. Dies wurde auch in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft aus dem Jahr 2012 bestätigt. Der Industriestandort Deutschland...[mehr]

Ein zeitgemäßes Lehramt - für moderne Schulen und...

10.07.2014

Zugegeben, der Weg hin zu diesem Gesetzentwurf war sicher nicht der allerleichteste. Das liegt schon in der Natur der Sache. Selten sind so viele Beteiligte mit so...[mehr]

Die CDU möchte Lohndumping wieder salonfähig machen!

10.07.2014

Der hier diskutierte Gesetzentwurf spiegelt unbestritten die Sichtweise der CDU wider. Der Mindestlohn, das Tariftreuegesetz, sowie das Korruptionsregister werden pauschal als...[mehr]

Tiertransporte sollten so kurz wie möglich gehalten...

09.07.2014

Mit der vorübergehenden Schließung und der Diskussion um die Zustände auf dem Schlachthof in Bad Bramstedt wurde auch eine Diskussion um die Schlachtkapazitäten in...[mehr]

Es wurde genug Zeit vergeudet - wir müssen das...

09.07.2014

Mit der Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktionsmethoden und der steigenden Viehdichte auf der Fläche, folgt auch eine größere Belastung auf den Natur- und...[mehr]

Ein Gesetz für alle Bürgerinnen und Bürger

09.07.2014

„Dialog ist für die neue Landesregierung eben Programm und nicht nur ein billiger Aufkleber." 2012 novellierte die damalige CDU/FDP-Landesregierung das...[mehr]

Zur Vielfalt gehört für uns auch die sprachliche...

09.07.2014

Die  neuen Lokalradios müssen die Minderheitensprachen im Programm angemessen berücksichtigen.“ Beim fünften Medienänderungsstaatsvertrag geht es ums Lokalradio. Das...[mehr]

Der Verfassungsentwurf schafft mehr Bürgernähe, setzt...

09.07.2014

Vor uns liegt ein umfassender Vorschlag der sechs Fraktionen im Landtag zur Änderung der Landesverfassung. Dieser Änderungsvorschlag ist keine Selbstverständlichkeit, sondern...[mehr]

SSW fordert Länderbeteiligung und Abgabe nach Gewicht

07.07.2014

Zu den Mautplänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Auch nach der Pressekonferenz des...[mehr]

Rettung des Nordkollegs

04.07.2014

Gemeinsame Presseerklärung von SSW-Kreistagsfraktion, SPD-Kreistagsfraktion und Kreistagsfraktion Bündnis90/Die Grünen im Kreis Rendsburg-Eckernförde

[mehr]

Eine wohlverdiente Ehrung

30.06.2014

Zur Ernennung Heide Simonis’ zur Ehrenbürgerin Schleswig-Holsteins erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Herzlichen Glückwunsch, liebe Heide Simonis,...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch, Flensburg

30.06.2014

Zur heutigen Ausrufung der Europa-Universität Flensburg erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: [mehr]

Wir sollten unsere Stärken nicht zu Schwächen verklären

26.06.2014

Zur Anhörung im Bildungsausschuss zum Lehrkräftebildungsgesetz erklärt die bildungs- und hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: Auch die...[mehr]

Schwarz-gelber Murks

24.06.2014

Zur Pressemitteilung Nr. 287/2014 der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zu den Familienzentren erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer: Dass Migranten mit...[mehr]

Frau Franzen sollte ihren Frust in den eigenen Reihen...

23.06.2014

Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Heike Franzen anlässlich des Sozialen Tags des Schüler Helfen Leben e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer: Hätte...[mehr]

Fluthilfen nach der Elbe-Flut

20.06.2014

Damit wir für kommende Fluten gewappnet sind, kommt es darauf an, einerseits einen guten Überblick über die Schäden zu erhalten, und andererseits eine funktionierende...[mehr]

Wir müssen dringend für mehr Aufklärung und für...

20.06.2014

Der Name Christiaan Barnard sagt heute nur noch den wenigsten etwas. Das war in meiner Jugendzeit anders. Durch seine erste Herztransplantation am 3. Dezember 1967 wurde er...[mehr]

Fluthilfe muss mehr sein, als nur warme Decken und...

20.06.2014

Die Bilder aus Bosnien-Herzegowina, Serbien sowie auch aus Kroatien haben wir noch klar vor Augen. Vor etwa einem Monat erlebten einige Regionen, unter anderem die angrenzenden...[mehr]

Qualitätsstandards im Handwerk und in den freien...

20.06.2014

Der SSW setzt sich für eine grundlegende Reform des dualen Ausbildungssystems ein, um in einem europäischen und globalen Markt als Wirtschaftsstandort bestehen zu können. Im...[mehr]

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um dieses...

20.06.2014

Wir haben zuletzt im Januar über das transatlantische Abkommen TTIP diskutiert. Damals hat die Mehrheit die Vorteile wirtschaftlichen Wachstums gegen die Notwendigkeit der...[mehr]

Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land

20.06.2014

Eine Schuldenübernahme ist nur sinnvoll, wenn sichergestellt werden kann, dass keine weiteren Schulden mehr auflaufen Umfassende medizinische Spitzenversorgung ist ein...[mehr]

Auch wir können und müssen einen Beitrag zum Schutz...

19.06.2014

Wir bedanken uns an dieser Stelle für den ausführlichen Bericht. Natürlich begrüßen wir die Arbeit des Verfassungsschutzes. Mit dem Verfassungsschutz ist das aber so eine Sache....[mehr]

Unterstützung der Forderung des Ministerpräsidenten...

19.06.2014

„Zu tun gibt es jedenfalls genug, genug um ein ganzes EU-Kommissar-Ressort auszufüllen.“ Wie der Antrag schon verlauten lässt, hat der Ministerpräsident den Ruf nach...[mehr]

Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein

19.06.2014

Energiewende und Klimaschutz dürfen keine Lippenbekenntnisse sein. Sie müssen verbindlich umgesetzt werden, aber immer auch im Dialog mit den Menschen. Es sind große politische...[mehr]

Kieler Woche zur Völkerverständigung nutzen

19.06.2014

„Die Kieler Woche wird wegen der Ausladung keineswegs seinen Charakter als Fest der Völkerverständigung verlieren.“ Die Kieler Woche ist gelebte Völkerfreundschaft....[mehr]

Gerechtigkeit schaffen – Alleinerziehende steuerlich...

19.06.2014

„Die besonderen Belastungen von Alleinerziehenden müssen endlich anerkannt und auch beim Steuerabzug berücksichtigt werden“ Vor dem Hintergrund der doch recht...[mehr]

Zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in...

19.06.2014

„Vor dem Hintergrund der Abwägung von Grundrechten schließen wir uns der Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes an - nicht der der Piraten“ Der Gesetzentwurf der...[mehr]

Sanierungsstaus bei den Sportstätten in den Kommunen

19.06.2014

„So sieht der Status quo aus: Es wurde mit viel Enthusiasmus gebaut, bei der Instandhaltung wurde gespart und zum Schluss wurden die Stätten kaputt genutzt.“ Sport...[mehr]

Absolut nichts Neues!

18.06.2014

Zu den Vorwürfen der hochschulpolitischen Sprecher der Oppositionsfraktionen, Ministerin Professor Wende und Ministerpräsident Albig hätten im Zusammenhang mit Frau Wendes...[mehr]

Die Stausituation im Zuge des Ausbaus der Autobahn A7...

18.06.2014

Die A7 muss entlastet werden. Dafür brauchen wir entsprechende Voraussetzungen an der Westküste. In Süddänemark gibt es bereits Pläne für eine solche Westküstenautobahn. Der...[mehr]

Wir müssen wieder mit dem wuchern, was...

18.06.2014

Die Beteiligten auf allen Ebenen müssen an einem Strang ziehen. Das fängt bei der TASH an, geht über die regionalen Tourismusmarketingorganisationen, bis zu den 21 lokalen...[mehr]

Der Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein

18.06.2014

Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden, aber wir müssen das Rad nicht neu erfinden Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an...[mehr]

Gesetz zur Neuregelung der Wahl der oder des...

18.06.2014

„Eine parteipolitische Ausrichtung hat eben nicht stattgefunden, wird aber durch die Regelung, die die Piraten vorschlagen, immer wahrscheinlicher“ Welche Stellung...[mehr]

Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung im Rahmen der...

18.06.2014

„Fakt ist, dass wir im Vergleich zu den Plänen unserer Vorgänger erheblich mehr Lehrerstellen im Schulsystem belassen“ Es wurde oft gesagt und trotzdem scheint es...[mehr]

Rot-grün-Blau tut dem Land und den Kommunen gut

17.06.2014

Zu den von der Landesregierung beschlossenen Entwürfen für den Nachtragshaushalt 2014 und den Haushalt 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Mit dem...[mehr]

Gute Gespräche zwischen SSW und CDU – Einigkeit bei...

17.06.2014

Mit einem Treffen am vergangenen Freitag (13.06.2014) wurde der regelmäßig stattfindende Meinungsaustausch zwischen CDU und SSW fortgesetzt. Die Landesvorstände sprachen in Kiel...[mehr]

Es gibt auch Alternativen zu Sana Eutin

13.06.2014

Zur Situation der Geburtshilfe in Oldenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Egotrip von Schwarz-Gelb war falsch

12.06.2014

Zum Urteil des EuGH zum Glücksspielstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Anke Spoorendonk lancerer nyt museumscard

12.06.2014

Museumscard giver gratis entré til 75 museer i Slesvig-Holsten og for første gang også til to museer i Danmark helt frem til 9. november. [mehr]

Parteibasis will Ausschlussverfahren gegen Swoboda...

11.06.2014

Nach der gestrigen SSW-Mitgliederversammlung in Kiel steht fest: Susanna Swoboda wird entgegen früherer Absprachen an ihrem Mandat festhalten. Ortsverbände und Kreisvorsitzende...[mehr]

Gute Nachrichten aus dem Finanzausschuss für „Frau und...

06.06.2014

Thorsten Kjärsgaard: „Beratung kann fortgesetzt werden“[mehr]

Was denn nun, Herr Günther?

05.06.2014

Zum Artikel „Unis sind klamm“ in der heutigen Ausgabe der Lübecker Nachrichten erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Scheinheiligkeit schafft keine Lehrerstellen

04.06.2014

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU zur Unterrichtsversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: [mehr]

„Platt“ an 27 Schulen: Dat döcht wat!

02.06.2014

Zum heutigen Startschuss für das Modellprojekt „Freiwilliges Niederdeutsch-Angebot“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Edgar Möller: „Fördezugang offen halten“

28.05.2014

Antrag zur Neugestaltung des Rahmenplans Neustadt wurde abgelehnt Auf der SUPA Sitzung am 27. Mai beantragte der SSW eine Änderung des Rahmenplanes Neustadt. SSW-Ratsherr Edgar...[mehr]