Aktuelle Themen

Wir müssen wieder mit dem wuchern, was...

18.06.2014

Die Beteiligten auf allen Ebenen müssen an einem Strang ziehen. Das fängt bei der TASH an, geht über die regionalen Tourismusmarketingorganisationen, bis zu den 21 lokalen...[mehr]

Der Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein

18.06.2014

Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden, aber wir müssen das Rad nicht neu erfinden Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an...[mehr]

Gesetz zur Neuregelung der Wahl der oder des...

18.06.2014

„Eine parteipolitische Ausrichtung hat eben nicht stattgefunden, wird aber durch die Regelung, die die Piraten vorschlagen, immer wahrscheinlicher“ Welche Stellung...[mehr]

Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung im Rahmen der...

18.06.2014

„Fakt ist, dass wir im Vergleich zu den Plänen unserer Vorgänger erheblich mehr Lehrerstellen im Schulsystem belassen“ Es wurde oft gesagt und trotzdem scheint es...[mehr]

Rot-grün-Blau tut dem Land und den Kommunen gut

17.06.2014

Zu den von der Landesregierung beschlossenen Entwürfen für den Nachtragshaushalt 2014 und den Haushalt 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Mit dem...[mehr]

Gute Gespräche zwischen SSW und CDU – Einigkeit bei...

17.06.2014

Mit einem Treffen am vergangenen Freitag (13.06.2014) wurde der regelmäßig stattfindende Meinungsaustausch zwischen CDU und SSW fortgesetzt. Die Landesvorstände sprachen in Kiel...[mehr]

Es gibt auch Alternativen zu Sana Eutin

13.06.2014

Zur Situation der Geburtshilfe in Oldenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Egotrip von Schwarz-Gelb war falsch

12.06.2014

Zum Urteil des EuGH zum Glücksspielstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Parteibasis will Ausschlussverfahren gegen Swoboda...

11.06.2014

Nach der gestrigen SSW-Mitgliederversammlung in Kiel steht fest: Susanna Swoboda wird entgegen früherer Absprachen an ihrem Mandat festhalten. Ortsverbände und Kreisvorsitzende...[mehr]

Gute Nachrichten aus dem Finanzausschuss für „Frau und...

06.06.2014

Thorsten Kjärsgaard: „Beratung kann fortgesetzt werden“[mehr]

Was denn nun, Herr Günther?

05.06.2014

Zum Artikel „Unis sind klamm“ in der heutigen Ausgabe der Lübecker Nachrichten erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Scheinheiligkeit schafft keine Lehrerstellen

04.06.2014

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU zur Unterrichtsversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: [mehr]

„Platt“ an 27 Schulen: Dat döcht wat!

02.06.2014

Zum heutigen Startschuss für das Modellprojekt „Freiwilliges Niederdeutsch-Angebot“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Edgar Möller: „Fördezugang offen halten“

28.05.2014

Antrag zur Neugestaltung des Rahmenplans Neustadt wurde abgelehnt Auf der SUPA Sitzung am 27. Mai beantragte der SSW eine Änderung des Rahmenplanes Neustadt. SSW-Ratsherr Edgar...[mehr]

CDU, FDP und Piraten fangen an die Menschen im Land zu...

26.05.2014

Zu den erneuten persönlichen Angriffen der Oppositionsparteien auf Bildungsministerin Wara Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW Kiel setzt auf Neuanfang im Rat

25.05.2014

Ratsfrau Antje Danker hat angekündigt, ihr Mandat niederzulegen, um einen Neuanfang der Kieler SSW-Fraktion zu ermöglichen. Ungewiss bleibt hingegen, ob auch Susanna Swoboda Wort...[mehr]

UN-Behindertenkonvention in Flensburg umsetzen - SSW...

22.05.2014

Bereits 2008 haben die Vereinten Nationen (UN) konkrete Maßnahmen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschlossen. SSW-Ratsherr Edgar Möller: „Es geht darum,...[mehr]

Bildungspolitische Rückzugsgefechte helfen unseren...

22.05.2014

Zur Kritik des Philologenverbandes am Regierungsentwurf für ein neues Lehrkräftebildungsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

Dass Herr Siegmon als...[mehr]

Integration kann nicht ohne Mitbestimmung funktionieren

16.05.2014

„Es ist für einen modernen demokratischen Staat einfach unhaltbar, weiterhin einen größeren Teil der Bevölkerung vom demokratischen Prozess auszuschließen.“ Das...[mehr]

Die Verbraucher haben ein Recht auf ein möglichst...

16.05.2014

Für mich und meine Partei ist in Sachen Lebensmittel eins völlig unstrittig: Bürgerinnen und Bürger, die genau wissen wollen, woher ihr Essen stammt und wie es produziert wurde,...[mehr]

Die sprachlichen Fähigkeiten sollten ein...

16.05.2014

„Wenn die sprachlichen Fähigkeiten erfasst sind, weiß man auch, wie interkulturell unsere Verwaltung in ihrer Gesamtheit ist - sei es in Bezug auf Sprachen unserer Nachbarn...[mehr]

Einsparungen sind kein Grund zum Jubeln, jedoch auch...

16.05.2014

Eine Sparpolitik, die die Landesbeamten und somit auch die Polizeibeamten vollständig umschifft ist illusorisch. Sparen kann ohne Entbehrungen nicht funktionieren. Jeder, der...[mehr]

Solidaritätsprinzip ist alternativlos - Stärkere...

16.05.2014

In einer solidarischen Gesellschaft muss auch das Gesundheitswesen, die Krankenversorgung und ihre Finanzierung, nach den Prinzipien der Solidarität aufgestellt sein. Das heißt...[mehr]

Wir wünschen uns ein soziales Europa

16.05.2014

„Wir vom SSW freuen uns sehr über das Statement, dass sich die Landesregierung in Berlin künftig für einen EU-Kommissar für Minderheiten einsetzen will“ Zuerst...[mehr]

Hektik und Populismus sind falsche Ratgeber

15.05.2014

„Der Schutz des Landesvermögens hat bei allen Entscheidungen Priorität!“ Die HSH Nordbank hat ihren Kurs geändert. Seit einigen Jahren folgt sie nun erfolgreich dem...[mehr]

Schulden in den Griff bekommen um finanzielle...

15.05.2014

„Ein Altschuldentilgungsfonds ist die Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt dem Schuldenproblem Herr werden können.“ Wir diskutieren heute hier zwei Dinge....[mehr]

Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste

15.05.2014

„Bevor also vor Gericht gezogen wird, sollte man auf gemeinsame Strategien zur Terrorismusbekämpfung hinarbeiten, die Massenüberwachungen unnötig machen.“ Die...[mehr]

Friesisch und Dänisch gehören auf die Tagesordnung des...

15.05.2014

„Da frasche wan håål mör frasch hiire än uk aw frasch tu waasen füünj, wat önj Fraschlönj for ham gungt. Deeraw hääwe´s en rucht.“ (Die Friesen möchten gerne öfter...[mehr]

Die Attraktivität der Elektroautos muss gesteigert...

15.05.2014

Wenn wir die Kopplung der Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien hinbekommen, dann ist das eine runde Sache Der im Jahr 2009 vorgelegte Nationale Entwicklungsplan...[mehr]

Uns geht es um die Lehrerbildung und nicht um...

15.05.2014

„Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind wir auf dem besten Weg zu einer modernen und zukunftsweisenden Lehrerbildung“ Wenn ich ehrlich bin, dann stimmt mich der...[mehr]

Blei ist giftig und bleifreie Munition ist keine...

14.05.2014

Bereits seit mehreren Jahren wird bundes- und europaweit über die Verwendung bleihaltiger Munition zu jagdlichen Zwecken kontrovers diskutiert. Auslöser der Debatte ist die...[mehr]

Schwarzmalerei ist ein Bärendienst an unseren Betrieben

14.05.2014

Es passiert selten, dass bereits der Antragstitel verkorkst ist. Im vorliegenden Fall ist es aber so: Der Mittelstand soll fit gemacht werden, steht da. Dabei beweisen bereits...[mehr]

Sieger sind die Lehramt-Studierenden und unsere...

14.05.2014

Zur Einigung der Universitäten in Flensburg und Kiel über die Fächerausgestaltung im Rahmen der Neugestaltung der Lehrerbildung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Der SSW trauert um Gert Börnsen

14.05.2014

Zum Tod des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Gert Börnsen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Mit Trauer haben wir vom Tod des ehemaligen...[mehr]

Datensicherheit und Wahlmöglichkeit statt...

14.05.2014

„Wenn die Datensicherheit auf dem neuesten technischen Stand ist und die Nutzer selbst entscheiden können, ob sie das System nutzen wollen oder nicht, kann man ernsthaft...[mehr]

Wir wollen ein Naturschutzgesetz, das seinen Namen...

14.05.2014

Die Kritik an dem parlamentarischen Verfahren zur Änderung und letztendlich auch am Ergebnis des Naturschutzgesetzes waren seinerzeit niederschmetternd, so dass man unterm Strich...[mehr]

Fehler beheben und sorgfältig planen – den Bund in die...

14.05.2014

Die A20 mit der westlichen Elbquerung ist eine der größten Verkehrsprojekte des norddeutschen Raumes. Für Schleswig-Holstein und Hamburg soll sie für Entlastung auf der A7 und des...[mehr]

Keine Denkverbote bei der Lösung der Probleme

14.05.2014

Die Diskussion um die Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur ist nicht neu. Sie kommt immer wieder, weil wir es nicht schaffen sie in den Griff zu bekommen. Uns fehlt einfach...[mehr]

12 Mio. Euro extra für Infrastruktur

13.05.2014

Zum Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Mai-Steuerschätzung fällt erwartungsgemäß positiv  für...[mehr]

Ein bisschen Sachlichkeit könnte nicht schaden

12.05.2014

Zum Oppositionsgezeter über Ministerin Wendes Rückkehroption zur Uni Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:   Dass Minister für die berufliche Zukunft...[mehr]

Für ein Minderheitengesetz sehen wir keinen Bedarf

09.05.2014

Zu den Bemerkungen 2014 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Landesrechnungshof (LRH)  hat der rot-grün-blauen Koalition heute...[mehr]

Frau Swoboda sollte ihr Mandat beim SSW abgeben

07.05.2014

Zum überraschenden Austritt der Ratsfrau Susanna Swoboda aus der Kieler SSW-Ratsfraktion erklärt die SSW-Kreisvorsitzende Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Bäderorte werden entlastet

06.05.2014

Zum abgeschlossenen Raumordnungsverfahren für die Schienenanbindung der Fehmarnbelt-Querung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die rot-grün-blaue Koalition...[mehr]

SSW-Fraktion fordert Erhalt der Vierspurigkeit für...

06.05.2014

Schäfer-Quäck: „Ignoranter Beschluss“ Niemand, der sich morgens an der Förde mit Auto oder Bus entlangquält, versteht die Pläne zu einer Verengung der Straße...[mehr]

Kieler SSW-Fraktion beschließt Trennung von Amt und...

06.05.2014

Mitglieder der SSW-Ratsfraktion in Kiel dürfen künftig nicht zugleich Angestellte der Fraktion sein. Dies beschloss die Kieler Fraktion auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung im...[mehr]

SSW mindes Wilhelm Klüver

30.04.2014

Den tidligere SSW-landsformand Wilhelm Klüver er død. Han blev 85 år.

Wilhelm Klüver var landsformand for SSW fra 1989 til 1997 og en tæt partner og ven af daværende...[mehr]

Der SSW trauert um Wilhelm Klüver

30.04.2014

Wilhelm Klüver ist tot. Der ehemalige SSW-Landesvorsitzende ist am gestrigen Dienstag im Alter von 85 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben.

Wilhelm Klüver war von...[mehr]

Zurück zur Naturpädagogik

11.04.2014

Wir alle kennen die Geschichten, dass Kinder nicht mehr wissen, woher das Fleisch auf ihrem Teller kommt und glauben, dass die Milch aus der Fabrik in die Tüte kommt. Das sind...[mehr]

Rader-Hochbrücke hat große Bedeutung für den gesamten...

11.04.2014

Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass die Opposition sich immer wieder politische Bereiche herauspickt, um die Landesregierung und die Koalition in diesen Politikfeldern...[mehr]

Der Mittelstand ist das Rückgrat der...

10.04.2014

Diese Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht wirtschafts- und strukturpolitisch Maßnahmen des Landes neu zu gestalten. Weg von der alten Gieskannenpolitik, hin zu Fördermaßnahmen...[mehr]

Wachstum ist unsere Zukunft

10.04.2014

„Der Trendsteuerpfad ist ein Hilfsmittel. Die Haushaltssanierung müssen und werden wir weiterhin selbst angehen.“ Konjunkturbereinigungsverfahren oder Trendsteuerpfad,...[mehr]

Horizonte öffnen, nicht nur für Akademiker!

10.04.2014

„ Jeder soll die Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme bekommen, unabhängig von Ersparnissen, Herkunftsland oder Ausbildungsabschluss“ Dass wir in Schleswig-Holstein...[mehr]

Ausländische Fachkräfte bereichern uns und knüpfen...

10.04.2014

Endlich sind wir auf der Zielgeraden, was die Anerkennung ausländischer Ausbildungsabschlüsse betrifft. Die Anhörung hat noch einige zusätzliche Informationen zu Tage gefördert....[mehr]

Die Verhältnismässigkeit muss stimmen

10.04.2014

„Bei den Beauftragten des Landtages sollte eine einfache Mehrheit weiterhin reichen und darüber hinaus dann ein möglichst breites politisches Einvernehmen angestrebt...[mehr]

Ein Höchstmaß an Unabhängigkeit ist unser Ziel

10.04.2014

„Wir wollen, dass die Landeszentrale für politische Bildung noch unabhängiger von Politik und Verwaltung agieren kann als bisher!“ Die Koalitionsfraktionen wollen,...[mehr]

Durch Förderzentren wird Inklusion erst möglich

10.04.2014

„Wir können und wollen nicht auf die wertvolle Arbeit der Förderzentren verzichten“ Ich denke, spätestens an diesem Punkt sollten wir nun alle in der Lage sein, zu...[mehr]

Wir wollen zur Sachlichkeit zurückkehren

10.04.2014

„Die Förderzentren leisten hervorragende Arbeit und sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Bildungssystems“ Um ganz ehrlich zu sein: Diese Debatte wirkt auf mich...[mehr]

Zukunftsperspektiven für den Wohnungsbau

09.04.2014

„Der Markt kann es in Sachen bezahlbarem Wohnraum nicht alleine richten!“ Der vorliegende Antrag ist ein Sammelsurium von Dingen, die manchmal tatsächlich etwas mit...[mehr]

Krabben- und Muschelfischerei im Nordseeküstengewässer

09.04.2014

Die Fischerei – und dazu zählen auch die Krabben- und Muschelfischerei – ist ein wichtiger Teil der schleswig-holsteinischen Nordseeküstengewässer und sie gehören zum...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch Samiah El Samadoni – Danke...

09.04.2014

Zur Wahl der neuen Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten in Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Zukunftsmodell Stiftungsuniversität zu Lübeck

09.04.2014

„Die Universität in Lübeck ist eine Universität des Landes. Die entsprechenden finanziellen Verpflichtungen bleiben bestehen“ Die Universität in Lübeck besteht in...[mehr]

Die Lehrerbildung der Zukunft

09.04.2014

„Wir packen an, was unsere Vorgänger ausgesessen haben und schaffen eine zeitgemäße und qualitativ hochwertige Lehrerbildung“ Gerade für den SSW mit seiner starken...[mehr]

Hut ab vor der Leistung der Bürgerbeauftragten und...

09.04.2014

Wenn ich mir den aktuellen Bericht der Bürgerbeauftragten anschaue und mir vergangene Tätigkeitsberichte vor Augen führe, habe ich ehrlich gesagt sehr gemischte Gefühle. Es steht...[mehr]

So geht Haushalt

08.04.2014

Zu den heute vorgestellten Haushaltseckwerten 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:   Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen insbesondere in...[mehr]

Rücktrittsforderung der FDP ist lachhaft

08.04.2014

Zur Rücktrittsforderung des FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki gegen Bildungsministerin Wara Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Dass sich ausgerechnet...[mehr]

Ein Lehramt light wird es mit uns nicht geben

07.04.2014

Zur Debatte um das Lehrkräftebildungsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Schwarz-Gelb hat eine Lehrerbildung in Schleswig-Holstein hinterlassen, die...[mehr]

Kiel und Flensburg sollen bundesweit konkurrieren...

03.04.2014

Zur Debatte um das Lehrkräftebildungsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Schleswig-Holstein ist voll auf Kurs

03.04.2014

Anlässlich des heutigen Berichts des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Landesrechnungshof...[mehr]

SSW Parteitag Flensburg: Nachwahlen zum Vorstand...

03.04.2014

Flensburgs SSW-Vorsitzende Kathrin Möller begrüßte am Mittwoch die Delegierten zum Parteitag. In ihrer Rede in Flensborg-Hus erinnerte die SSW-Ratsfrau an die strapaziösen...[mehr]

SSW und Udviklingsråd Sønderjylland: Infrastruktur...

01.04.2014

Schleswig-Holstein hat eine wichtige Aufgabe als Transitland und Brücke zwischen den nordischen Ländern und dem restlichen Europa.

Die heutigen Hauptverkehrsadern der...[mehr]

SSW will Zukunft des Landestheaters sichern

01.04.2014

Auf einer internen Sitzung gestern Abend im Flensburger Rathaus diskutierten SSW-Politikerin und SSW-Politiker über die Zukunft des Landestheaters vor dem Hintergrund der...[mehr]

Wir schaffen zeitgemäße, hochwertige Bedingungen für...

31.03.2014

Anlässlich der heutigen Pressekonferenz zur Neuordnung der Lehrerbildung (Lehrkräftebildungsgesetz) erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Kein Fracking durch die Hintertür!

31.03.2014

Zu Medienberichten, wonach CSU-Vizevorsitzender Peter Ramsauer sich für Fracking in Deutschland ausspricht, erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

SSW-Ratsherr Erich Seifen: „Die Zeit drängt in Sachen...

29.03.2014

Außerordentliche Gesellschafterversammlung des Landestheaters ohne Beschluss[mehr]

Gut gemacht, Herr Habeck

27.03.2014

Zur Wiederinbetriebnahme des Schlachthofes in Bad Bramstedt erklärt der wirtschafts- und tierschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Ich habe großes...[mehr]

Spitzenforschung made in Schleswig-Holstein

27.03.2014

„Unsere Hochschulen im Land arbeiten auf internationalem Topniveau. Wir wollen die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass das auch in Zukunft so bleibt“, unterstrich...[mehr]

Ein hochverdienter Wahlsieg

23.03.2014

Zum Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl in Kiel (Stand: 20.15 Uhr) erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Flüchtlinge von Anfang an in unsere Gesellschaft...

21.03.2014

Wie wir schon mehrfach gehört haben, steigt die Zahl der Flüchtlinge in Schleswig-Holstein stark an. Dass dies auch erhöhte Ansprüche an die Kommunen stellt, ist klar. Von daher...[mehr]

Der Finanzausgleich beruht endlich auf transparenten...

21.03.2014

Der kommunale Finanzausgleich ist uralt und darin liegt auch das größte Problem. Er ist, betrachtet man den derzeitigen Stand, ein in sich überholtes Instrument, das den heutigen...[mehr]

Wir sind in Sachen bezahlbares Wohnen auf einem...

20.03.2014

"Probleme um bezahlbares Wohnen sind bekannt - Maßnahmen zeigen erste Erfolge" Für den SSW gibt es keinen Zweifel: Die Bürgerinnen und Bürger im Land haben schlicht und...[mehr]

Neue Wege für die Jugendfeuerwehren schaffen

20.03.2014

Mit dem Vorliegenden Gesetzentwurf, meint die CDU-Fraktion die ultimative Lösung des Nachwuchsproblems der Freiwilligen Feuerwehren im Land gefunden zu haben. An dieser Stelle...[mehr]

Wir schützen Anwohner und die Umwelt vor Belastungen...

20.03.2014

"Es geht hier um Anlagen mit 2000 oder mehr Mastschweineplätzen, 750 oder mehr Sauenplätzen oder 6000 oder mehr Ferkelplätzen" Immer wieder werde ich von...[mehr]

Unser Ziel ist umfassende Inklusion bei...

20.03.2014

„Wir müssen ein wirklich inklusives Schulsystem schaffen“ Nicht erst seit der Ratifizierung der UN-Behindertenrechtskonvention ist eines völlig klar: Menschen mit...[mehr]

Wir müssen den NOK immer wieder auf das politische...

20.03.2014

„Es ist jetzt einzig am Bundesminister selbst, zu beweisen, dass der Besuch am Nord-Ostsee-Kanal mehr war, als nur ein Fotoshooting-Termin.“ Im Prinzip hat sich seit...[mehr]

ELER-Fördermittel zukunftsweisend einsetzen

20.03.2014

Minister Habeck hat ja bereits im Januar im Fachausschuss die Schwerpunkte für die kommende Förderperiode vorgestellt. Aber angesichts der großen Bedeutung der ELER-Fördermittel...[mehr]

Wahlfreiheit und Chancengleichheit für unsere Kinder...

20.03.2014

„Das letzte was wir jetzt brauchen, sind weitere Strukturdebatten“ Um ehrlich zu sein hat mich der vorliegende Gesetzentwurf der FDP doch recht stark verwundert. Nicht...[mehr]

Streikrecht für bestimmte Beamtinnen und Beamte

19.03.2014

„Rechtssicherheit ist auch nach dem Straßburger Urteil nicht eindeutig geklärt“ Es ist jetzt genau 11 Monate her, dass wir dieses Thema zuletzt hier im Landtag...[mehr]

Hinweisschilder auf Radarfallen halte ich für...

19.03.2014

Sicherheit und Fairness im Straßenverkehr ist nicht allein Aufgabe der Politik, es ist eine gesellschaftliche Aufgabe für die jeder Verkehrsteilnehmer und mobile Bürger...[mehr]

Zukunft der Theaterlandschaft

19.03.2014

„Für uns als SSW ist es entscheidend, dass die Landestheater GmbH erhalten bleibt und dass die Arbeitsplätze gerettet werden.“ Vor fast genau 40 Jahren, am 3. Juni...[mehr]

Die Bäderregelung kann immer nur ein Kompromiss mit...

19.03.2014

„Wer sich jetzt hinstellt und Neuverhandlungen fordert, nimmt die Verhandlungspartner nicht ernst. Damit macht man sich unglaubwürdig und unzuverlässig.“ Die neue...[mehr]

Kinderpornografie konsequent bekämpfen

19.03.2014

„Es macht Sinn, auszuloten, mit welchen Maßnahmen wir welches Ergebnis erzielen können. Dazu zählt neben der Strafverfolgung insbesondere auch die Prävention, die leider...[mehr]

Wie soll das Erinnern funktionieren

19.03.2014

„Der demokratische Staat sollte keine Angst vor der Nazi-Ideologie haben, sondern sich mit ihr auseinandersetzen“ Erinnerungsarbeit war lange Jahre in...[mehr]

Die Demokratie lernt aus ihren Fehlern

19.03.2014

„Unsere Gesellschaft und die, die unsere freiheitliche Gesellschaft schützen, sind glücklicherweise auf dem rechten Auge nicht blind.“ Die Verfassungsschutzberichte...[mehr]

Heute ist ein guter Tag für die Hebammen

14.03.2014

Zum heutigen Beschluss des Bundesrates zur Verbesserung der Geburtshilfesituation in Deutschland, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Vielen Dank, Frau Wille

13.03.2014

Zum Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten Birgit Wille erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: 

So viele Bürger wie noch nie haben im...[mehr]

Nicht mit uns, Herr Rickers

13.03.2014

Zur Diskussion um die Schließung des Schlachthofs in Bad Bramstedt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

Wurmfleisch im Kühlraum, Schwarzschimmel und...[mehr]

Lars Harms zur Ausstellungseröffnung: "Ströntistel en...

12.03.2014

12. März 2014 „Ouerseeten önj e tjüsche spräke as ferbin!“ Dåt as wälj dåt mååst brükd sitaat, wan huum am Jens Mungard snååket. Än oofting wårt dåtdeer sitaat aw...[mehr]

Etappensieg für die Saatgut-Vielfalt

12.03.2014

Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Saatgut-Verordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Die CDU sollte sich bei den Menschen entschuldigen

11.03.2014

Ein von der Stadt Schleswig beauftragter unabhängiger Gutachter hat jetzt die Sanierungskosten für das Theatergebäude im Lollfuß auf mehr als 15 Mio. Euro geschätzt. Hierzu...[mehr]

Das war wohl nichts, Herr Puke

11.03.2014

Zur Diskussion um die Verlegung der Geburtshilfe in Oldenburg nach Eutin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Der Ministerin ist kein Vorwurf zu machen

07.03.2014

Zu den gescheiterten Gesprächen über eine Stärkung der Selbstverwaltung der Justiz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Anke Spoorendonk hat die Interessen...[mehr]

Leistungsgerecht und transparent: So sieht ein fairer...

04.03.2014

Zu den heute von Innenminister Breitner vorgestellten Eckpunkten zur Reform des Finanzausgleichsgesetzes (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Stort tillykke, Jens Oddershede

03.03.2014

Zur Auszeichnung des Rektors der Syddansk Universitet, Jens Oddershede, mit dem Verdienstorden des Landes erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Doppelarbeit vermeiden – Synergien heben

03.03.2014

Zu den von Wirtschaftsminister Meyer vorgelegten Eckpunkten für die Tourismusstrategie 2025 erklärt der Tourismus-politische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Neue...[mehr]

Jette Waldinger-Thiering: Kulturlandschaft ist nicht...

28.02.2014

Unsere Kulturlandschaft in Schleswig-Holstein ist alles andere als selbstverständlich! Und sie ist, wie wir gestern aus Schleswig erfahren mussten, auch nicht in Stein gemeißelt....[mehr]

CDU-Verhinderungspolitik gefährdet Bestand des...

27.02.2014

Zur heutigen Entscheidung der Schleswiger Ratsversammlung zur Zukunft des Landestheaters erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Eine weise Entscheidung

26.02.2014

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Sperrklausel bei Europawahlen erklären der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, und der Landesparteivorsitzende Flemming Meyer: [mehr]

Übernehmen Sie, Herr Gröhe

26.02.2014

Zur Bundesratsinitiative der rot-grün-blauen Koalition zur Verbesserung der Situation der Hebammen in Deutschland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Optionspflicht aufheben - ohne wenn und aber

25.02.2014

Zur gemeinsamen Bundesratsinitiative von Schleswig-Holstein, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz für die bedingungslose Abschaffung des Optionszwangs erklärt der Vorsitzende des...[mehr]

Die Grünen müssen den destruktiven Kurs der CDU...

24.02.2014

Zu Medienberichten, wonach die Schleswiger CDU-Ratsfraktion eine erneute Überprüfung des Theaterstandorts am Lollfuß fordert, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Psychiatrische Versorgung gewissenhaft und gemeinsam...

21.02.2014

Für den SSW muss ich hier eines ganz deutlich sagen: Die Weiterentwicklung psychiatrischer Angebote im Land ist eine ungemein wichtige und unverändert dringliche Aufgabe. Leider...[mehr]

Wir wollen Perspektiven für junge Menschen schaffen

21.02.2014

„Arbeitsverwaltung, Jugendhilfe, Wirtschaft und Kommunen müssen bei der Betreuung junger Menschen noch enger zusammenarbeiten“ Wie Sie sicher wissen, haben sich SSW,...[mehr]

Grundwasser und Trinkwasserversorgung vor Fracking...

21.02.2014

„Es ändert nichts an der Tatsache, dass das Bundesbergrecht geändert werden muss. Daher unterstützen wir die Landesregierung in ihren Bestrebungen hier alle Register zu...[mehr]

Solange die AKWs laufen, müssen sie auch eine...

20.02.2014

„Solange die AKWs laufen, solange sie Kernbrennstoff benötigen, solange sie Atommüll produzieren, solange müssen sie auch eine Kernbrennstoffsteuer zahlen.“ Mit dem...[mehr]

Schuldenproblematik löst sich nicht in Luft auf

20.02.2014

Es ist bei weitem nicht das erste Mal, dass wir über einen Altschuldentilgungsplan hier in diesem Haus debattieren. Nun – endlich- hat die neue Bundesregierung in ihrem...[mehr]

Die Zukunft des Landeshafens Friedrichskoog

20.02.2014

„Es wird ein weiteres Gespräch mit allen Experten geben, wo wirklich alle Zahlen und Daten – auch die morphologischen Gutachten – auf den Tisch müssen.“...[mehr]

Der echte Norden mag nicht jedermann gefallen, aber...

20.02.2014

Die FDP möchte das Standortmarketing des Landes Schleswig-Holstein einstellen. Sie beantragt das Ende der derzeitigen Standortkampagne, ohne eine Alternative zu nennen. Das wäre...[mehr]

Den Waldbesitzern wird geholfen

20.02.2014

Hier oben an der Küste sind wir Herbst- und Frühjahresstürme gewohnt und erprobt. Doch das, was wir im letzten Jahr erlebt haben, war schon beeindruckend. Gerade der Sturm...[mehr]

Die hervorragende Arbeit der Verbraucherzentrale auch...

20.02.2014

Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein leistet hervorragende Arbeit - dies kann man gar nicht häufig genug betonen. Als unabhängiger, gemeinnütziger Verein ist sie für viele...[mehr]

Wer meckert, der muss auch Alternativen vorlegen

20.02.2014

Der kommunale Finanzausgleich ist in der Tat eine komplizierte Sache. Er ist aber, betrachtet man den Status Quo, auch ein in sich veraltetes Instrument, das den heutigen...[mehr]

Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten...

20.02.2014

Der Werkausschuss im Kreis Schleswig-Flensburg hat auf seiner Sitzung am 18. Februar einen Antrag der SSW-Fraktion auf Abschaffung der Elternbeteiligung an den...[mehr]

Das Betreuungsgeld ist und bleibt ausgemachter...

19.02.2014

Das Betreuungsgeld gehört in meinen Augen zu den mit Abstand überflüssigsten Themen, die wir hier im Landtag überhaupt debattieren. Ich will nur mal an eins erinnern: Der Bund...[mehr]

Bürokratie abbauen

19.02.2014

Die Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ist seit seiner Einführung ein Dauerbrenner. Sie war im Rahmen des Rentenentlastungsgesetzes eingeführt worden, um die...[mehr]

Wir ermöglichen die mehrmalige Wiederwahl des...

19.02.2014

Die Unabhängigkeit im Kopf folgt der Unabhängigkeit im Amt. Dieser Zusammenhang ist zwar eine Binsenweisheit, nichtsdestotrotz hat er ihre Berechtigung; gerade und im besonderen...[mehr]

NS-Altlast endlich abwerfen

19.02.2014

Mord. Totschlag. Ausgerechnet die schwersten Strafvorschriften wollen nicht recht ins sonstige System des Strafgesetzbuches passen. Eine Säule unseres demokratischen Rechtsstaats...[mehr]

Nachwuchs in unseren Rathäusern eine Chance geben

19.02.2014

Das Amt von Landräten und Bürgermeistern wirkt gelegentlich etwas altbacken. Leider, muss man in diesem Fall sagen. Denn in den Rathäusern bei uns im Land und nirgendwo sonst wird...[mehr]

Wir dürfen die junge Generation nicht hängen lassen

19.02.2014

Wenn wir über die EU sprechen, dann dreht sich das ganze allzu oft um die Krise, um Bürokratie um krumme Gurken und Lakritz Pfeifen. Eine Debatte, in der wir uns mit dem...[mehr]

Denkmalschutz: Steuervorteile überwiegen...

19.02.2014

Zur Debatte um die Neufassung des Denkmalschutzgesetzes erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Neustadt weiter entwickeln

18.02.2014

SSW-Ratsfraktion trifft sich mit Industriebetrieben in der Neustadt[mehr]

CDU und Grüne sollten sich von ihrem Luftschloss...

17.02.2014

Zur Ankündigung von Kulturministerin Spoorendonk und dem Kommunalen Investitionsfonds, nochmal insgesamt 1,6 Mio. Euro für den Neubau des Landestheaters Schleswig auf dem...[mehr]

VfB Nordmark bekommt Chance für Neuanfang

10.02.2014

SSW fordert, dass Alternativen geprüft werden und dann schnell eine Entscheidung für einen Standort gefällt wird Der Sportverein VfB Nordmark ist ein Pfeiler des Sports in...[mehr]

Ulrich Stellfeld-Petersen: Inklusion in die Tat...

07.02.2014

Zu dem eingereichten Antrag zum Kreistag am 14.02.2014 über einen Aktionsplan des Kreises NF nach den Erfordernissen der UN-Behindertenrechtskonvention nimmt der...[mehr]

FAG-Reform schafft Gerechtigkeit, wo es schon lange...

07.02.2014

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten zum Finanzausgleichsgesetz (FAG) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die heute vorgestellten Änderungen zum FAG-Entwurf...[mehr]

Lösung an der Heinrichstraße hat sich bewährt - SSW...

07.02.2014

Der SSW beantragt auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (SUPA) am 18.02.2014, die Übergangslösung an der unteren Heinrichstraße...[mehr]

Schön, dass die Piraten jetzt auch ein Auge für die...

06.02.2014

Zur Pressemitteilung des Piraten-Abgeordeten Wolfgang Dudda zur Altenpflegeausbildung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Herr Dudda...[mehr]

Deutsch-dänisches Gewerkschaft-Netzwerk funktioniert

31.01.2014

Susanne Schäfer-Quäck: „Wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.“

 

 

 

Zum zweiten dänisch-deutschen Workshop von Betriebsräten und haupt- sowie ehrenamtlichen...[mehr]

Jetzt kann Tönning endlich Nägel mit Köpfen machen

29.01.2014

Zur jetzt erfolgten Genehmigung des Bildungsministeriums für die Einrichtung einer Oberstufe an der Gemeinschaftsschule in Tönning erklärt die bildungspolitische Sprecherin des...[mehr]

Schleswig-Holstein sagt der Demenz-Krankheit den Kampf...

29.01.2014

Anlässlich des heutigen runden Tisches zur Erarbeitung eines Demenzplans für Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  ...[mehr]

Andreas Breitner schafft Vertrauen

28.01.2014

Zur Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Astrid Damerow und Dr. Axel Bernstein zur Videoüberwachung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Frau Damerow und...[mehr]

Mehr Steuergerechtigkeit für Schleswig-Holsteins...

24.01.2014

Die Landesregierung soll sich in Berlin für einen Ausstieg aus der so-genannten kalten Progression einsetzen, so die FDP. Eine Steuermehrbelastung soll mit diesem Antrag...[mehr]

Entscheidend für den effektiven Ausbau der Windenergie...

24.01.2014

Der Atomausstieg und die damit einhergehende Energiewende stellen uns vor große Herausforderungen. Für Schleswig-Holstein bietet sich daher die einmalige Chance eine...[mehr]

Sexuelle Orientierung darf niemals zu Ausgrenzung und...

24.01.2014

Man muss gar nicht erst nach Russland schauen, um zu sehen, was Homophobie heißt. Trotz Lebenspartnerschaftsgesetz und allgemeinem Gleichbehandlungsgesetz ist eine breite...[mehr]

Standards dürfen weder aufgeweicht noch über Bord...

24.01.2014

Die Idee einer transatlantischen Freihandelszone ist nicht neu. Es gibt sie bereits seit den frühen 1990’er Jahren. Konkrete Verhandlungen hat es jedoch nicht gegeben. Doch...[mehr]

Die Minderheiten bekommen ein Mitsprachrecht in der...

24.01.2014

Mit der heutigen Verabschiedung des Landesplanungsgesetzes, passen wir das Gesetz nicht nur den bundesrechtlichen Regelungen an, vielmehr schaffen wir den Rahmen für eine moderne...[mehr]

In unserem Land wird mit dem externen Weisungsrecht...

23.01.2014

Mit ihrem Antrag greift die CDU ein Thema auf, das schon länger diskutiert wird und in dem sich auch unsere Justizministerin Anke Spoorendonk bereits engagiert hat. Ich erinnere...[mehr]

Alle sind sich einig: Die Prüfungen sollen verbessert...

23.01.2014

Schon jahrelang fordern die finanzpolitischen Sprecher quer durch alle Fraktionen, dass der Landesrechnungshof ein Prüfungsrecht in Bezug auf Leistungen zur Eingliederungshilfe...[mehr]

Eines der wichtigsten Schienenprojekte für...

23.01.2014

Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst...[mehr]

Förderung der Beratungsstellen zu Teilzeit-Ausbildung

23.01.2014

Nur, weil das Modellprojekt ausläuft, bedeutet es nicht, dass es keine Beratung zur Teilzeitausbildung mehr geben wird. Das ist auch auf der Internetseite des Modellprojektes zu...[mehr]

Arbeitnehmerfreizügigkeit

23.01.2014

Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eigentlich ein alter Hut. Inzwischen gibt es kaum noch große Betriebe in Schleswig-Holstein, die nicht von der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und...[mehr]

Kulturelle Bildung – ein Begriff hat Hochkonjunktur

23.01.2014

Bildung und Kultur sind zwei Seiten einer Medaille. Sie müssen daher gemeinsam gedacht und getragen werden. Kultusministerin Anke Spoorendonk hat zusammen mit ihren Kolleginnen...[mehr]