Aktuelle Themen

Verwerfliches Verhalten des Ministerpräsidenten, lässt...

08.10.2014

Ich mag nicht darüber spekulieren, was es für Rücktrittsgründe von wem auch immer gegeben haben mag. Einen Rücktritt zu erklären ist eine sehr persönliche Sache. Und es ist zu...[mehr]

Die CDU ist einfach nur irgendwie da

08.10.2014

Zur aktuellen Stunde um die angebliche Regierungskrise in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Kaum hat der Abgeordnete Daniel Günther das...[mehr]

Jette Waldinger-Thiering zum Tod von Siegfried Lenz

07.10.2014

Zum Tod des Schriftstellers und schleswig-holsteinischen Ehrenbürgers Siegfried Lenz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger Thiering:  Ein...[mehr]

SPD und SSW Ratsinitiative gegen geplante...

07.10.2014

Kommunale Selbstverwaltung schützen!

 

 

 

Zurzeit verhandelt die EU über Handelsabkommen mit Kanada bzw. den USA. SPD- und SSW-Fraktion warnen vor negativen Auswirkungen auf...[mehr]

Einladung: Flensburger Hafen 2.0 - Ein Hafen für alle?

07.10.2014

Wir wollen Ihre Meinung hören! Wann: Sonntag, den 12. Oktober 2014 ab 11 Uhr Wo: Flensborghus, Norderstr. 76, Flensburg Bereits vor einigen Jahren wurde auf Initiative des SSW...[mehr]

Lars Harms fordert engere Zusammenarbeit der...

02.10.2014

Zur Vertagung der Entscheidung zur Elbvertiefung zugunsten einer Klärung vor dem EuGH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Das Leipziger Gericht hat weise...[mehr]

Alles Gute, Reimer Böge

02.10.2014

Zum angekündigten Rücktritt Reimer Böges als Landesvorsitzender der CDU erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Reimer Böge hat Verantwortung für die CDU in...[mehr]

Lokalradio stärkt die Meinungs- und Medienvielfalt

02.10.2014

Zum fünften Medienänderungsstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Nach mittlerweile beidseitig erfolgter Unterzeichnung des fünften...[mehr]

Abschiebehaft hat in einer modernen Flüchtlingspolitik...

01.10.2014

Zur vorläufigen Schließung der Abschiebehaftanstalt in Rendsburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Abschiebehaft ist rechtlich keine Strafe, aber...[mehr]

SSW beantragt Sicherung der Finanzierung der...

23.09.2014

Sönke Wisnewski: „Öffentliche Mittel für öffentliche Aufgaben!“ Die Stadion-Laufbahn wurde mittels bürgerschaftlichem Engagements saniert. SSW-Ratsherr Sönke...[mehr]

SSW begrüßt Einigung zum Rettungshubschrauber...

18.09.2014

Der Rettungshubschrauber Christoph Europa 5 soll auch künftig Einsätze über die Grenze fliegen. Darauf verständigte sich gestern der Hauptausschuss der Region Syddanmark und nahm...[mehr]

Freifunk-Router sind da!

17.09.2014

Philipp Bohk: „Ziel ist kostenloses WLAN in der gesamten Flensburger Innenstadt.  SSW-Ratsfraktion, SSW-Kreisverband und SSW-Landesverband wollen gemeinsam die...[mehr]

Die Entscheidung des Ministerpräsidenten war in der...

17.09.2014

Zur geplanten Verlagerung des Wissenschaftsbereichs vom Bildungs- ins Sozialministerium erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Herzlich willkommen, Britta Ernst

16.09.2014

Zur heutigen Ernennung von Britta Ernst zur neuen Bildungsministerin für Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Mit Britta Ernst hat...[mehr]

Danke, Wara

15.09.2014

Zum Rücktritt von Bildungsministerin Waltraud „Wara“ Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Wir nehmen den Rücktritt von Prof. Dr. Waltraud...[mehr]

Ein Endlager für radioaktive Stoffe kann nie ein...

12.09.2014

Nachdem in 2012 bekannt wurde, dass in Brunsbüttel gelagerte Metallfässer mit schwach- bis mittelradioaktiven Abfällen einfach so dahin rosten, konnte man durchaus den Eindruck...[mehr]

Wir wollen, dass der ökologische Landbau sich in...

12.09.2014

Die Debatten um den ökologischen Landbau sind häufig davon geprägt, dass sie in Grundsatzdebatten abdriften die sich verhärten. Dies ist durchaus bedauerlich, denn dies ist der...[mehr]

Wir lösen den Sanierungsstau am UKSH und sichern...

12.09.2014

Ganz ohne Zweifel gehört die bauliche Sanierung unseres Universitätsklinikums zu den anspruchsvollsten landespolitischen Aufgaben der vergangenen Jahre. Fakt ist, dass das UKSH,...[mehr]

Gesetz über die Stiftungsuniversität zu Lübeck

12.09.2014

„Wir sichern die Freiheit von Forschung und Lehre, wahren die Mitbestimmungsrechte und schließen Studiengebühren aus“ Die Universität Lübeck möchte unabhängiger...[mehr]

Die Landesregierung zeigt, dass sie Kultur nicht mehr...

12.09.2014

In den vergangenen Monaten haben sich die verschiedensten Akteure, darunter viele Ehrenamtliche, sowie Vertreter von Verwaltung, Bildung und Wissenschaft bis hin zu Vertretern der...[mehr]

Wir brauchen flexible Strategien in Punkto...

12.09.2014

Wohnraum ist Lebensraum. Ein sensibles Thema also. Ein Blick auf die Struktur reicht aus um zu erkennen, dass es in Schleswig-Holstein erhebliche  Unterschiede in Punkto...[mehr]

Strategiekonzept Verbraucherzentrale

11.09.2014

Zuletzt im Februar dieses Jahres haben wir hier im Landtag über die Zukunftsfähigkeit der Verbraucherzentrale debattiert. Wir wissen, dass die finanzielle Situation der...[mehr]

Sorgfalt hat jetzt absoluten Vorrang vor übereilter...

11.09.2014

Schleswig-Holstein ist die Brücke zwischen Skandinavien und dem restlichen Europa. Entsprechend ist die verkehrliche Infrastruktur bei uns im Land von internationaler Bedeutung....[mehr]

Nachhaltige Pläne zur...

11.09.2014

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von...[mehr]

Der Kinder- und Jugendaktionsplan ist ein Erfolgsmodell

11.09.2014

Seit der Einführung des Kinder- und Jugendaktionsplans hier im Land sind fast zehn Jahre vergangen. Erklärtes Ziel war und ist es, „einer lebendigen Jugend- und...[mehr]

Humanitäre Hilfe ist allererste Priorität

11.09.2014

Täglich erreichen uns neue Schreckensnachrichten aus dem Irak. Nachrichten, die für viele Menschen gelebter Alltag sind. Laut dem Büro für die Koordinierung humanitärer...[mehr]

Unterste Schublade

11.09.2014

Zu den Bemerkungen der Abgeordneten Daniel Günther (CDU) und Anita Klahn (FDP) in der heutigen Ausgabe des Flensburger Tageblatt zu den Schülerzahlen an gymnasialen Oberstufen der...[mehr]

Der SSW will eine integrationsorientierte Aufnahme von...

11.09.2014

„Unterbringung ist mehr als nur ein Dach über den Kopf. Es ist und bleibt eine zentrale Aufgabe unserer Gesellschaft.“ Zuerst möchte ich Minister Breitner einen...[mehr]

In Schleswig-Holstein ist kein Platz für...

10.09.2014

„Es geht grundlegend darum, Demokratie, Toleranz und Respekt gegenüber dem Anderen zu fördern“ Antisemitische Äußerung weisen wir als SSW auf das Schärfste zurück....[mehr]

Wir wollen den fairen Wettbewerb sowie saubere und...

10.09.2014

Es ist fast ein Jahr her, dass wir das Tariftreuegesetz, den Mindestlohn und das sogenannte Korruptionsregistergesetz für Schleswig-Holstein beschlossen und verabschiedet haben -...[mehr]

Eine Erhebung der Arbeitszeit belastet eher, als das...

10.09.2014

Lehrer-Bashing gehört zu jedem Kabarett-Einsteigerkurs. Jeder noch so dröge Kabarettist hat die Lacher auf seiner Seite, wenn er auf die angeblich so faulen Lehrer eindrischt....[mehr]

Auf dem Weg zur inklusiven Schule

10.09.2014

Es freut mich, dass der Begriff Inklusion nicht erst mit dem nun vorliegenden Bericht in aller Munde ist. Ich denke, eine wirklich inklusive Gesellschaft zu schaffen, ist eine...[mehr]

Die solide Haushaltspolitik hat drei Namen: SPD, die...

10.09.2014

Meine Kolleginnen und Kollegen aus den Koalitionsfraktionen haben es schon deutlich gemacht, die Erfolgsstory unserer rot-grün-blauen Koalition geht weiter. Wir halten an unserem...[mehr]

Die Bundesregierung sollte ihren...

09.09.2014

Zu Medienberichten*, wonach die Bundesregierung plant, ihre Zuschüsse an die Minderheiten in Schleswig-Holstein zu reduzieren, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Hartliken lukwansch, Jörgen Jensen Hahn

08.09.2014

Zur heutigen Auszeichnung des Friesen Jörgen Jensen Hahn mit dem Bundesverdienstkreuz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

[mehr]

Der SHZ sollte sich bei den Sinti und Roma...

05.09.2014

Zur heutigen Berichterstattung des SHZ über einen vorgetäuschten Überfall auf eine Kieler Spielhalle erklärt der minderheitenpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming...[mehr]

CDU und FDP wollen von der erfolgreichen...

04.09.2014

Lars Harms: „Sie können gerne weiter Personaldebatten führen, wenn Sie dazu Lust haben. Wir werden uns aber um die wirklich wichtigen Dinge im Land kümmern.“ Wir...[mehr]

Pflegekammer stärkt die Angestellten und damit auch...

02.09.2014

Zum Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zur Einrichtung  einer Pflegekammer in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Schlussakkord für die Ära Schwarz-Gelb

01.09.2014

Zum vorläufigen Endergebnis der Landtagswahl in Sachsen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Eine Neuplanung würde uns 20 Jahre zurück werfen

28.08.2014

Zum vom Grünen Landesverband vorgestellten „Grünen Weg nach Westen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 

 

 

Die Grünen haben ohne Zweifel keine Mühen...[mehr]

SSW bedauert die Auflösung der folkBaltica

27.08.2014

Stadt und Land müssen jetzt gemeinsam nach einer Lösung suchen   Der kulturpolitische Sprecher der SSW-Ratsfraktion Martin Lorenzen bedauert die heutige Auflösung der...[mehr]

SSW unterstützt Freifunk und kauft 30 Router

27.08.2014

Sönke Wisnewski: „Internet für alle“ Die SSW-Ratsfraktion hatte am Montag den gemeinnützigen Verein Freifunk ins Rathaus eingeladen. SSW-Ratsherr Sönke Wisnewski:...[mehr]

Ein Jahr nach der Kommunalwahl: SSW lädt zum...

26.08.2014

Am 26. Mai 2013 wurden im Flensburger Rathaus die Karten neu gemischt. „Nicht so ganz“, sagt SSW-Ratsfraktionsvorsitzende Susanne Schäfer-Quäck. „Die...[mehr]

Vattenfall muss jetzt liefern

20.08.2014

Zum Fund weiterer rostiger Atommüllfässer in den Kavernen des AKW Brunsbüttel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Vattenfall...[mehr]

Der SSW Flensburg setzt auf kostenloses Wlan

20.08.2014

Eine moderne Stadt muss für ausreichend Zugang zu Informationen, Medien und Kultur sorgen.  Für den SSW Flensburg gehört dazu auch ein kostenfreier Zugang zum Internet. Vor...[mehr]

Pflegende müssen endlich auf Augenhöhe mitreden und...

11.07.2014

Im Grunde haben wir das Für und Wider einer Pflegekammer hier im Landtag ausführlich diskutiert und entsprechende Beschlüsse gefasst. Zu glauben, dass wir durch den vorliegenden...[mehr]

Auch hier: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit

11.07.2014

Zur Volksinitiative „Neue Wege für Schleswig-Holstein - A20 endlich fertig stellen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 

 

 

Die Volksinitiative...[mehr]

Die Sicherheit von Mutter und Kind hat für uns...

11.07.2014

Wenn wir hier und heute über die Situation und Perspektiven der Geburtshilfe bei uns in Schleswig-Holstein sprechen, dann geht das sicher bei keinem von uns ohne Bedenken. Wir...[mehr]

Die freie Zugänglichkeit ist ein hohes Gut

11.07.2014

In Skandinavien haben das Betretungsrecht und der freie Zugang zur Natur eine ausgeprägte und alte Tradition mit unterschiedlichen Ausprägungen. Das wohl bekannteste und auch am...[mehr]

Mit politischen Schnellschüssen ist den Studierenden...

11.07.2014

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Daniel Günther (Nr. 397/14) zur internationalen Ausrichtung der Uni Flensburg erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im...[mehr]

Schuldenabbau statt Schleudertrauma

11.07.2014

Die Nachricht aus Berlin verbreitete sich schneller, als viele das BAföG-Kürzel ausbuchstabieren können: Der Bund übernimmt ab 2015 die gesamten Kosten für sämtliche geförderte...[mehr]

Familienzentren leisten unverzichtbare Arbeit für die...

11.07.2014

Familienzentren sind keine Luxusidee, die man je nach Kassenlage voranbringen oder beiseite schieben kann. Hier finden Familien kompetente, niedrigschwellige Begleitungs- und...[mehr]

Wir brauchen eine systematische Erhaltungsstrategie

10.07.2014

Bereits in der Debatte zum Industriestandort wurde deutlich, dass eine gut ausgebaute, leistungsfähige und sichere Verkehrsinfrastruktur zu den primären Grundvoraussetzungen für...[mehr]

Wir müssen erkennen, dass wir im Bereich Infrastruktur...

10.07.2014

Deutschland ist ein Top-Industriestandort. Dies wurde auch in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft aus dem Jahr 2012 bestätigt. Der Industriestandort Deutschland...[mehr]

Ein zeitgemäßes Lehramt - für moderne Schulen und...

10.07.2014

Zugegeben, der Weg hin zu diesem Gesetzentwurf war sicher nicht der allerleichteste. Das liegt schon in der Natur der Sache. Selten sind so viele Beteiligte mit so...[mehr]

Die CDU möchte Lohndumping wieder salonfähig machen!

10.07.2014

Der hier diskutierte Gesetzentwurf spiegelt unbestritten die Sichtweise der CDU wider. Der Mindestlohn, das Tariftreuegesetz, sowie das Korruptionsregister werden pauschal als...[mehr]

Tiertransporte sollten so kurz wie möglich gehalten...

09.07.2014

Mit der vorübergehenden Schließung und der Diskussion um die Zustände auf dem Schlachthof in Bad Bramstedt wurde auch eine Diskussion um die Schlachtkapazitäten in...[mehr]

Es wurde genug Zeit vergeudet - wir müssen das...

09.07.2014

Mit der Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktionsmethoden und der steigenden Viehdichte auf der Fläche, folgt auch eine größere Belastung auf den Natur- und...[mehr]

Ein Gesetz für alle Bürgerinnen und Bürger

09.07.2014

„Dialog ist für die neue Landesregierung eben Programm und nicht nur ein billiger Aufkleber." 2012 novellierte die damalige CDU/FDP-Landesregierung das...[mehr]

Zur Vielfalt gehört für uns auch die sprachliche...

09.07.2014

Die  neuen Lokalradios müssen die Minderheitensprachen im Programm angemessen berücksichtigen.“ Beim fünften Medienänderungsstaatsvertrag geht es ums Lokalradio. Das...[mehr]

Der Verfassungsentwurf schafft mehr Bürgernähe, setzt...

09.07.2014

Vor uns liegt ein umfassender Vorschlag der sechs Fraktionen im Landtag zur Änderung der Landesverfassung. Dieser Änderungsvorschlag ist keine Selbstverständlichkeit, sondern...[mehr]

SSW fordert Länderbeteiligung und Abgabe nach Gewicht

07.07.2014

Zu den Mautplänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Auch nach der Pressekonferenz des...[mehr]

Eine wohlverdiente Ehrung

30.06.2014

Zur Ernennung Heide Simonis’ zur Ehrenbürgerin Schleswig-Holsteins erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Herzlichen Glückwunsch, liebe Heide Simonis,...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch, Flensburg

30.06.2014

Zur heutigen Ausrufung der Europa-Universität Flensburg erklärt die hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: [mehr]

Wir sollten unsere Stärken nicht zu Schwächen verklären

26.06.2014

Zur Anhörung im Bildungsausschuss zum Lehrkräftebildungsgesetz erklärt die bildungs- und hochschulpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: Auch die...[mehr]

Schwarz-gelber Murks

24.06.2014

Zur Pressemitteilung Nr. 287/2014 der FDP-Abgeordneten Anita Klahn zu den Familienzentren erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer: Dass Migranten mit...[mehr]

Frau Franzen sollte ihren Frust in den eigenen Reihen...

23.06.2014

Zur Kritik der CDU-Abgeordneten Heike Franzen anlässlich des Sozialen Tags des Schüler Helfen Leben e.V. erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer: Hätte...[mehr]

Fluthilfen nach der Elbe-Flut

20.06.2014

Damit wir für kommende Fluten gewappnet sind, kommt es darauf an, einerseits einen guten Überblick über die Schäden zu erhalten, und andererseits eine funktionierende...[mehr]

Wir müssen dringend für mehr Aufklärung und für...

20.06.2014

Der Name Christiaan Barnard sagt heute nur noch den wenigsten etwas. Das war in meiner Jugendzeit anders. Durch seine erste Herztransplantation am 3. Dezember 1967 wurde er...[mehr]

Fluthilfe muss mehr sein, als nur warme Decken und...

20.06.2014

Die Bilder aus Bosnien-Herzegowina, Serbien sowie auch aus Kroatien haben wir noch klar vor Augen. Vor etwa einem Monat erlebten einige Regionen, unter anderem die angrenzenden...[mehr]

Qualitätsstandards im Handwerk und in den freien...

20.06.2014

Der SSW setzt sich für eine grundlegende Reform des dualen Ausbildungssystems ein, um in einem europäischen und globalen Markt als Wirtschaftsstandort bestehen zu können. Im...[mehr]

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um dieses...

20.06.2014

Wir haben zuletzt im Januar über das transatlantische Abkommen TTIP diskutiert. Damals hat die Mehrheit die Vorteile wirtschaftlichen Wachstums gegen die Notwendigkeit der...[mehr]

Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land

20.06.2014

Eine Schuldenübernahme ist nur sinnvoll, wenn sichergestellt werden kann, dass keine weiteren Schulden mehr auflaufen Umfassende medizinische Spitzenversorgung ist ein...[mehr]

Auch wir können und müssen einen Beitrag zum Schutz...

19.06.2014

Wir bedanken uns an dieser Stelle für den ausführlichen Bericht. Natürlich begrüßen wir die Arbeit des Verfassungsschutzes. Mit dem Verfassungsschutz ist das aber so eine Sache....[mehr]

Unterstützung der Forderung des Ministerpräsidenten...

19.06.2014

„Zu tun gibt es jedenfalls genug, genug um ein ganzes EU-Kommissar-Ressort auszufüllen.“ Wie der Antrag schon verlauten lässt, hat der Ministerpräsident den Ruf nach...[mehr]

Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein

19.06.2014

Energiewende und Klimaschutz dürfen keine Lippenbekenntnisse sein. Sie müssen verbindlich umgesetzt werden, aber immer auch im Dialog mit den Menschen. Es sind große politische...[mehr]

Kieler Woche zur Völkerverständigung nutzen

19.06.2014

„Die Kieler Woche wird wegen der Ausladung keineswegs seinen Charakter als Fest der Völkerverständigung verlieren.“ Die Kieler Woche ist gelebte Völkerfreundschaft....[mehr]

Gerechtigkeit schaffen – Alleinerziehende steuerlich...

19.06.2014

„Die besonderen Belastungen von Alleinerziehenden müssen endlich anerkannt und auch beim Steuerabzug berücksichtigt werden“ Vor dem Hintergrund der doch recht...[mehr]

Zur Abschaffung von Anhalte- und Sichtkontrollen in...

19.06.2014

„Vor dem Hintergrund der Abwägung von Grundrechten schließen wir uns der Auffassung des Bundesverfassungsgerichtes an - nicht der der Piraten“ Der Gesetzentwurf der...[mehr]

Sanierungsstaus bei den Sportstätten in den Kommunen

19.06.2014

„So sieht der Status quo aus: Es wurde mit viel Enthusiasmus gebaut, bei der Instandhaltung wurde gespart und zum Schluss wurden die Stätten kaputt genutzt.“ Sport...[mehr]

Die Stausituation im Zuge des Ausbaus der Autobahn A7...

18.06.2014

Die A7 muss entlastet werden. Dafür brauchen wir entsprechende Voraussetzungen an der Westküste. In Süddänemark gibt es bereits Pläne für eine solche Westküstenautobahn. Der...[mehr]

Wir müssen wieder mit dem wuchern, was...

18.06.2014

Die Beteiligten auf allen Ebenen müssen an einem Strang ziehen. Das fängt bei der TASH an, geht über die regionalen Tourismusmarketingorganisationen, bis zu den 21 lokalen...[mehr]

Der Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein

18.06.2014

Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden, aber wir müssen das Rad nicht neu erfinden Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an...[mehr]

Gesetz zur Neuregelung der Wahl der oder des...

18.06.2014

„Eine parteipolitische Ausrichtung hat eben nicht stattgefunden, wird aber durch die Regelung, die die Piraten vorschlagen, immer wahrscheinlicher“ Welche Stellung...[mehr]

Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung im Rahmen der...

18.06.2014

„Fakt ist, dass wir im Vergleich zu den Plänen unserer Vorgänger erheblich mehr Lehrerstellen im Schulsystem belassen“ Es wurde oft gesagt und trotzdem scheint es...[mehr]

Rot-grün-Blau tut dem Land und den Kommunen gut

17.06.2014

Zu den von der Landesregierung beschlossenen Entwürfen für den Nachtragshaushalt 2014 und den Haushalt 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Mit dem...[mehr]

Gute Gespräche zwischen SSW und CDU – Einigkeit bei...

17.06.2014

Mit einem Treffen am vergangenen Freitag (13.06.2014) wurde der regelmäßig stattfindende Meinungsaustausch zwischen CDU und SSW fortgesetzt. Die Landesvorstände sprachen in Kiel...[mehr]

Es gibt auch Alternativen zu Sana Eutin

13.06.2014

Zur Situation der Geburtshilfe in Oldenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Egotrip von Schwarz-Gelb war falsch

12.06.2014

Zum Urteil des EuGH zum Glücksspielstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Parteibasis will Ausschlussverfahren gegen Swoboda...

11.06.2014

Nach der gestrigen SSW-Mitgliederversammlung in Kiel steht fest: Susanna Swoboda wird entgegen früherer Absprachen an ihrem Mandat festhalten. Ortsverbände und Kreisvorsitzende...[mehr]

Gute Nachrichten aus dem Finanzausschuss für „Frau und...

06.06.2014

Thorsten Kjärsgaard: „Beratung kann fortgesetzt werden“[mehr]

Was denn nun, Herr Günther?

05.06.2014

Zum Artikel „Unis sind klamm“ in der heutigen Ausgabe der Lübecker Nachrichten erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Scheinheiligkeit schafft keine Lehrerstellen

04.06.2014

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU zur Unterrichtsversorgung erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering: [mehr]

„Platt“ an 27 Schulen: Dat döcht wat!

02.06.2014

Zum heutigen Startschuss für das Modellprojekt „Freiwilliges Niederdeutsch-Angebot“ erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Edgar Möller: „Fördezugang offen halten“

28.05.2014

Antrag zur Neugestaltung des Rahmenplans Neustadt wurde abgelehnt Auf der SUPA Sitzung am 27. Mai beantragte der SSW eine Änderung des Rahmenplanes Neustadt. SSW-Ratsherr Edgar...[mehr]

CDU, FDP und Piraten fangen an die Menschen im Land zu...

26.05.2014

Zu den erneuten persönlichen Angriffen der Oppositionsparteien auf Bildungsministerin Wara Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSW Kiel setzt auf Neuanfang im Rat

25.05.2014

Ratsfrau Antje Danker hat angekündigt, ihr Mandat niederzulegen, um einen Neuanfang der Kieler SSW-Fraktion zu ermöglichen. Ungewiss bleibt hingegen, ob auch Susanna Swoboda Wort...[mehr]

UN-Behindertenkonvention in Flensburg umsetzen - SSW...

22.05.2014

Bereits 2008 haben die Vereinten Nationen (UN) konkrete Maßnahmen zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen beschlossen. SSW-Ratsherr Edgar Möller: „Es geht darum,...[mehr]

Bildungspolitische Rückzugsgefechte helfen unseren...

22.05.2014

Zur Kritik des Philologenverbandes am Regierungsentwurf für ein neues Lehrkräftebildungsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

Dass Herr Siegmon als...[mehr]

Integration kann nicht ohne Mitbestimmung funktionieren

16.05.2014

„Es ist für einen modernen demokratischen Staat einfach unhaltbar, weiterhin einen größeren Teil der Bevölkerung vom demokratischen Prozess auszuschließen.“ Das...[mehr]

Die Verbraucher haben ein Recht auf ein möglichst...

16.05.2014

Für mich und meine Partei ist in Sachen Lebensmittel eins völlig unstrittig: Bürgerinnen und Bürger, die genau wissen wollen, woher ihr Essen stammt und wie es produziert wurde,...[mehr]

Die sprachlichen Fähigkeiten sollten ein...

16.05.2014

„Wenn die sprachlichen Fähigkeiten erfasst sind, weiß man auch, wie interkulturell unsere Verwaltung in ihrer Gesamtheit ist - sei es in Bezug auf Sprachen unserer Nachbarn...[mehr]

Einsparungen sind kein Grund zum Jubeln, jedoch auch...

16.05.2014

Eine Sparpolitik, die die Landesbeamten und somit auch die Polizeibeamten vollständig umschifft ist illusorisch. Sparen kann ohne Entbehrungen nicht funktionieren. Jeder, der...[mehr]

Solidaritätsprinzip ist alternativlos - Stärkere...

16.05.2014

In einer solidarischen Gesellschaft muss auch das Gesundheitswesen, die Krankenversorgung und ihre Finanzierung, nach den Prinzipien der Solidarität aufgestellt sein. Das heißt...[mehr]

Wir wünschen uns ein soziales Europa

16.05.2014

„Wir vom SSW freuen uns sehr über das Statement, dass sich die Landesregierung in Berlin künftig für einen EU-Kommissar für Minderheiten einsetzen will“ Zuerst...[mehr]

Hektik und Populismus sind falsche Ratgeber

15.05.2014

„Der Schutz des Landesvermögens hat bei allen Entscheidungen Priorität!“ Die HSH Nordbank hat ihren Kurs geändert. Seit einigen Jahren folgt sie nun erfolgreich dem...[mehr]

Schulden in den Griff bekommen um finanzielle...

15.05.2014

„Ein Altschuldentilgungsfonds ist die Voraussetzung dafür, dass wir überhaupt dem Schuldenproblem Herr werden können.“ Wir diskutieren heute hier zwei Dinge....[mehr]

Massenüberwachungsprogramme ausländischer Geheimdienste

15.05.2014

„Bevor also vor Gericht gezogen wird, sollte man auf gemeinsame Strategien zur Terrorismusbekämpfung hinarbeiten, die Massenüberwachungen unnötig machen.“ Die...[mehr]

Friesisch und Dänisch gehören auf die Tagesordnung des...

15.05.2014

„Da frasche wan håål mör frasch hiire än uk aw frasch tu waasen füünj, wat önj Fraschlönj for ham gungt. Deeraw hääwe´s en rucht.“ (Die Friesen möchten gerne öfter...[mehr]

Die Attraktivität der Elektroautos muss gesteigert...

15.05.2014

Wenn wir die Kopplung der Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien hinbekommen, dann ist das eine runde Sache Der im Jahr 2009 vorgelegte Nationale Entwicklungsplan...[mehr]

Uns geht es um die Lehrerbildung und nicht um...

15.05.2014

„Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf sind wir auf dem besten Weg zu einer modernen und zukunftsweisenden Lehrerbildung“ Wenn ich ehrlich bin, dann stimmt mich der...[mehr]

Blei ist giftig und bleifreie Munition ist keine...

14.05.2014

Bereits seit mehreren Jahren wird bundes- und europaweit über die Verwendung bleihaltiger Munition zu jagdlichen Zwecken kontrovers diskutiert. Auslöser der Debatte ist die...[mehr]

Schwarzmalerei ist ein Bärendienst an unseren Betrieben

14.05.2014

Es passiert selten, dass bereits der Antragstitel verkorkst ist. Im vorliegenden Fall ist es aber so: Der Mittelstand soll fit gemacht werden, steht da. Dabei beweisen bereits...[mehr]

Sieger sind die Lehramt-Studierenden und unsere...

14.05.2014

Zur Einigung der Universitäten in Flensburg und Kiel über die Fächerausgestaltung im Rahmen der Neugestaltung der Lehrerbildung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Der SSW trauert um Gert Börnsen

14.05.2014

Zum Tod des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Gert Börnsen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Mit Trauer haben wir vom Tod des ehemaligen...[mehr]

Datensicherheit und Wahlmöglichkeit statt...

14.05.2014

„Wenn die Datensicherheit auf dem neuesten technischen Stand ist und die Nutzer selbst entscheiden können, ob sie das System nutzen wollen oder nicht, kann man ernsthaft...[mehr]

Wir wollen ein Naturschutzgesetz, das seinen Namen...

14.05.2014

Die Kritik an dem parlamentarischen Verfahren zur Änderung und letztendlich auch am Ergebnis des Naturschutzgesetzes waren seinerzeit niederschmetternd, so dass man unterm Strich...[mehr]

Fehler beheben und sorgfältig planen – den Bund in die...

14.05.2014

Die A20 mit der westlichen Elbquerung ist eine der größten Verkehrsprojekte des norddeutschen Raumes. Für Schleswig-Holstein und Hamburg soll sie für Entlastung auf der A7 und des...[mehr]

Keine Denkverbote bei der Lösung der Probleme

14.05.2014

Die Diskussion um die Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur ist nicht neu. Sie kommt immer wieder, weil wir es nicht schaffen sie in den Griff zu bekommen. Uns fehlt einfach...[mehr]

12 Mio. Euro extra für Infrastruktur

13.05.2014

Zum Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Mai-Steuerschätzung fällt erwartungsgemäß positiv  für...[mehr]

Ein bisschen Sachlichkeit könnte nicht schaden

12.05.2014

Zum Oppositionsgezeter über Ministerin Wendes Rückkehroption zur Uni Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:   Dass Minister für die berufliche Zukunft...[mehr]

Für ein Minderheitengesetz sehen wir keinen Bedarf

09.05.2014

Zu den Bemerkungen 2014 des Landesrechnungshofs erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Landesrechnungshof (LRH)  hat der rot-grün-blauen Koalition heute...[mehr]

Frau Swoboda sollte ihr Mandat beim SSW abgeben

07.05.2014

Zum überraschenden Austritt der Ratsfrau Susanna Swoboda aus der Kieler SSW-Ratsfraktion erklärt die SSW-Kreisvorsitzende Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Die Bäderorte werden entlastet

06.05.2014

Zum abgeschlossenen Raumordnungsverfahren für die Schienenanbindung der Fehmarnbelt-Querung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die rot-grün-blaue Koalition...[mehr]

SSW-Fraktion fordert Erhalt der Vierspurigkeit für...

06.05.2014

Schäfer-Quäck: „Ignoranter Beschluss“ Niemand, der sich morgens an der Förde mit Auto oder Bus entlangquält, versteht die Pläne zu einer Verengung der Straße...[mehr]

Kieler SSW-Fraktion beschließt Trennung von Amt und...

06.05.2014

Mitglieder der SSW-Ratsfraktion in Kiel dürfen künftig nicht zugleich Angestellte der Fraktion sein. Dies beschloss die Kieler Fraktion auf ihrer gestrigen Fraktionssitzung im...[mehr]

SSW mindes Wilhelm Klüver

30.04.2014

Den tidligere SSW-landsformand Wilhelm Klüver er død. Han blev 85 år.

Wilhelm Klüver var landsformand for SSW fra 1989 til 1997 og en tæt partner og ven af daværende...[mehr]

Der SSW trauert um Wilhelm Klüver

30.04.2014

Wilhelm Klüver ist tot. Der ehemalige SSW-Landesvorsitzende ist am gestrigen Dienstag im Alter von 85 Jahren nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben.

Wilhelm Klüver war von...[mehr]

Zurück zur Naturpädagogik

11.04.2014

Wir alle kennen die Geschichten, dass Kinder nicht mehr wissen, woher das Fleisch auf ihrem Teller kommt und glauben, dass die Milch aus der Fabrik in die Tüte kommt. Das sind...[mehr]

Rader-Hochbrücke hat große Bedeutung für den gesamten...

11.04.2014

Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass die Opposition sich immer wieder politische Bereiche herauspickt, um die Landesregierung und die Koalition in diesen Politikfeldern...[mehr]

Der Mittelstand ist das Rückgrat der...

10.04.2014

Diese Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht wirtschafts- und strukturpolitisch Maßnahmen des Landes neu zu gestalten. Weg von der alten Gieskannenpolitik, hin zu Fördermaßnahmen...[mehr]

Wachstum ist unsere Zukunft

10.04.2014

„Der Trendsteuerpfad ist ein Hilfsmittel. Die Haushaltssanierung müssen und werden wir weiterhin selbst angehen.“ Konjunkturbereinigungsverfahren oder Trendsteuerpfad,...[mehr]

Horizonte öffnen, nicht nur für Akademiker!

10.04.2014

„ Jeder soll die Möglichkeit zur Arbeitsaufnahme bekommen, unabhängig von Ersparnissen, Herkunftsland oder Ausbildungsabschluss“ Dass wir in Schleswig-Holstein...[mehr]

Ausländische Fachkräfte bereichern uns und knüpfen...

10.04.2014

Endlich sind wir auf der Zielgeraden, was die Anerkennung ausländischer Ausbildungsabschlüsse betrifft. Die Anhörung hat noch einige zusätzliche Informationen zu Tage gefördert....[mehr]

Die Verhältnismässigkeit muss stimmen

10.04.2014

„Bei den Beauftragten des Landtages sollte eine einfache Mehrheit weiterhin reichen und darüber hinaus dann ein möglichst breites politisches Einvernehmen angestrebt...[mehr]

Ein Höchstmaß an Unabhängigkeit ist unser Ziel

10.04.2014

„Wir wollen, dass die Landeszentrale für politische Bildung noch unabhängiger von Politik und Verwaltung agieren kann als bisher!“ Die Koalitionsfraktionen wollen,...[mehr]

Durch Förderzentren wird Inklusion erst möglich

10.04.2014

„Wir können und wollen nicht auf die wertvolle Arbeit der Förderzentren verzichten“ Ich denke, spätestens an diesem Punkt sollten wir nun alle in der Lage sein, zu...[mehr]

Wir wollen zur Sachlichkeit zurückkehren

10.04.2014

„Die Förderzentren leisten hervorragende Arbeit und sind ein unverzichtbarer Bestandteil unseres Bildungssystems“ Um ganz ehrlich zu sein: Diese Debatte wirkt auf mich...[mehr]

Zukunftsperspektiven für den Wohnungsbau

09.04.2014

„Der Markt kann es in Sachen bezahlbarem Wohnraum nicht alleine richten!“ Der vorliegende Antrag ist ein Sammelsurium von Dingen, die manchmal tatsächlich etwas mit...[mehr]

Krabben- und Muschelfischerei im Nordseeküstengewässer

09.04.2014

Die Fischerei – und dazu zählen auch die Krabben- und Muschelfischerei – ist ein wichtiger Teil der schleswig-holsteinischen Nordseeküstengewässer und sie gehören zum...[mehr]

Herzlichen Glückwunsch Samiah El Samadoni – Danke...

09.04.2014

Zur Wahl der neuen Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten in Schleswig-Holstein erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Zukunftsmodell Stiftungsuniversität zu Lübeck

09.04.2014

„Die Universität in Lübeck ist eine Universität des Landes. Die entsprechenden finanziellen Verpflichtungen bleiben bestehen“ Die Universität in Lübeck besteht in...[mehr]

Die Lehrerbildung der Zukunft

09.04.2014

„Wir packen an, was unsere Vorgänger ausgesessen haben und schaffen eine zeitgemäße und qualitativ hochwertige Lehrerbildung“ Gerade für den SSW mit seiner starken...[mehr]

Hut ab vor der Leistung der Bürgerbeauftragten und...

09.04.2014

Wenn ich mir den aktuellen Bericht der Bürgerbeauftragten anschaue und mir vergangene Tätigkeitsberichte vor Augen führe, habe ich ehrlich gesagt sehr gemischte Gefühle. Es steht...[mehr]

So geht Haushalt

08.04.2014

Zu den heute vorgestellten Haushaltseckwerten 2015 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:   Haushaltskonsolidierung und Zukunftsinvestitionen insbesondere in...[mehr]

Rücktrittsforderung der FDP ist lachhaft

08.04.2014

Zur Rücktrittsforderung des FDP-Abgeordneten Wolfgang Kubicki gegen Bildungsministerin Wara Wende erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Dass sich ausgerechnet...[mehr]

Ein Lehramt light wird es mit uns nicht geben

07.04.2014

Zur Debatte um das Lehrkräftebildungsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Schwarz-Gelb hat eine Lehrerbildung in Schleswig-Holstein hinterlassen, die...[mehr]

Kiel und Flensburg sollen bundesweit konkurrieren...

03.04.2014

Zur Debatte um das Lehrkräftebildungsgesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Schleswig-Holstein ist voll auf Kurs

03.04.2014

Anlässlich des heutigen Berichts des Landesrechnungshofes zum Abbau des strukturellen Defizits erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der Landesrechnungshof...[mehr]

SSW Parteitag Flensburg: Nachwahlen zum Vorstand...

03.04.2014

Flensburgs SSW-Vorsitzende Kathrin Möller begrüßte am Mittwoch die Delegierten zum Parteitag. In ihrer Rede in Flensborg-Hus erinnerte die SSW-Ratsfrau an die strapaziösen...[mehr]