Aktuelle Themen

Es ist richtig, das Programm IMPULS der...

20.09.2017

Lars Harms zu TOP 04 - Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens InfrastrukturModernisierungsProgramm“ und weitere Gesetze[mehr]

Die Stärkung der Busverkehre ist für uns ein...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 13, 43, 53, 54 u 55 - Vorlagen zum ÖPNV und zur Mobilität im ländlichen Raum[mehr]

Attraktive Alternativen zum Individualverkehr mit den...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 07 und 17 - Gesetzentwurf und Antrag zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs[mehr]

Protokoll: Der öffentliche Verkehr ist ein Teil der...

16.12.2016

Flemming Meyer zu TOP 04 - Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein [mehr]

Oberbürgermeister Simon Faber: Bahnentscheidung im...

18.11.2016

Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2016

Stadt Flensburg

 

Kommentierung im Flensburger Tageblatt vom 18.11.2016

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Tarifgerechtigkeit im ganzen Land bedeutet für mich...

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - HVV Beitritt[mehr]

Was die CDU hier macht, ist Politik nach Tagesgeschehen

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 - Einsatz von Entflechtungsmitteln für die Sanierung von Kreisstraßen[mehr]

Der ÖPNV muss auch in Zukunft leistbar sein und den...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 19+36 - Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum und Bericht zu Regionalisierungsmitteln[mehr]

Ein Erfolg – nicht nur für die Fahrgäste

08.07.2015

Zum Ergebnis der europaweiten Ausschreibung des Personenverkehrs an der Westküste, dem „Netz West“, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Flemming Meyer zu TOP 38 - Bäderbahn erhalten (zu...

22.05.2015

Die Gemeinden in Ostholstein haben bewiesen, dass sich gute Argumente durchsetzen lassen. Ohne das große Engagement vor Ort hätte es sicherlich keine schnelle Zusage der deutschen...[mehr]

Uns liegt sehr daran, dass die qualifizierten...

22.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 30 - S21 zügig realisieren[mehr]

Gute Neuigkeiten für die Angestellten im ÖPNV-Bereich

19.03.2015

Der beratende Ausschuss für die Feststellung der Repräsentativität von Tarifverträgen nach dem Tariftreuegesetz hat heute einstimmig eine Empfehlung zu repräsentativen...[mehr]

Tarif geht vor! Das Ehrenamt darf nicht zu einem...

23.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Bürgerbusse in Schleswig-Holstein[mehr]

12 Mio. Euro extra für Infrastruktur

13.05.2014

Zum Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Mai-Steuerschätzung fällt erwartungsgemäß positiv  für...[mehr]

Elternbeteiligung an den Schülerbeförderungskosten...

20.02.2014

Der Werkausschuss im Kreis Schleswig-Flensburg hat auf seiner Sitzung am 18. Februar einen Antrag der SSW-Fraktion auf Abschaffung der Elternbeteiligung an den...[mehr]

Eines der wichtigsten Schienenprojekte für...

23.01.2014

Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst...[mehr]

Übervolle Züge, in denen sich die Menschen drängeln,...

13.12.2013

Generell gilt es, den Pendlerinnen und Pendlern in Schleswig-Holstein ein kostengünstiges, leistungsfähiges und dichtes Nahverkehrsangebot zur Verfügung zu stellen. Das ist unsere...[mehr]

Lückenlose Videoüberwachung in Schleswig-Holsteins...

30.05.2013

In Schleswig-Holsteins Zügen fährt man gefahrlos und sicher. Mir ist diese Vorbemerkung besonders wichtig, damit nicht der Eindruck entsteht, wir haben es hier mit Krawallzügen zu...[mehr]

Anträge zur Ausschreibung der Strecke...

25.04.2013

Im Großen und Ganzen haben wir in Schleswig-Holstein mit den Ausschreibungen der Schienennetze gute Erfahrungen gemacht. Damit bestimmen wir die Qualität und Quantität der zu...[mehr]

Neuausschreibung der Marschbahn: Bahnbeschäftigte...

17.04.2013

Die im Herbst erfolgende Neuausschreibung der Marschbahn wird voraussichtlich erstmals nach dem neuen Tariftreuegesetz abgewickelt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Gelebte Sprachenpolitik: Ansagen in Zügen auf...

26.03.2013

Die Bahngesellschaft NEG hat gegenüber dem SSW angekündigt, die Stationsnamen auf der Bahnstrecke Dagebüll-Niebüll in Zukunft auch auf Friesisch anzusagen. Auch bei der Marschbahn...[mehr]

Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Ein...

27.01.2012

Vorab möchte ich eins klarstellen: Der SSW will Empfängern von Arbeitslosengeld II und Menschen mit ähnlich geringem Einkommen ganz sicher nicht das Recht auf soziale Teilhabe und...[mehr]

„Personenbeförderungsgesetz nachhaltig gestalten“ und...

18.11.2011

Wir haben eben schon viel über Barrierefreiheit gehört und ich glaube, alle haben sich dieses Ziel auf die politische Agenda gesetzt. Nun gilt es aber auch, dieses Ziel nicht nur...[mehr]

Anträge zur S-Bahn-Strecke zwischen Kaltenkirchen und...

18.11.2011

Der Ausbau des AKN-Korridors Kaltenkirchen - Hamburg ist eine der wichtigsten SPNV-Maßnahmen des Landes, um den Individualverkehr der Metropolregion zu minimieren. Die...[mehr]

Keine Landesmittel für den Ausbau des Flugplatzes...

29.01.2010

Wenn wir heute die Zukunft des Flughafens Lübeck diskutieren, dass haben wir es mit vielen Wenns und Abers zu tun. Bei der Einschätzung, wie es weiter geht mit dem Flughafen in...[mehr]

Bildung einer grenzüberschreitenden Kommission zum...

18.12.2009

Bereits vor einem Jahr verständigten sich Vertreter der Wirtschaft, der Politik und von Verbänden aus der deutsch-dänischen Grenzregion auf einer gemeinsamen...[mehr]

Prüfung einer Alternativtrasse zur Hinterlandanbindung...

19.06.2009

Wie auch immer man zur festen Fehmarnbelt-Querung stehen mag, der ursprünglich anberaumte Termin im Bundestag für die abschließende Lesung über den Staatsvertrag zwischen Dänemark...[mehr]

Durchgehende AKN-Anbindung des Kreises Segeberg an den...

07.05.2009

Es mutet schon ein bisschen befremdlich an, wenn im landesweiten Nahverkehrsplan für die Jahre 2008 bis 2012 nachzulesen ist, dass die Landesregierung das Bahnangebot vor allem...[mehr]

Landesweiter Nahverkehrsplan für Schleswig-Holstein...

27.03.2009

Neue Rahmenbedingungen rufen veränderte Finanzierungsmodalitäten im öffentlichen Nahverkehr hervor. Die Energiekrise oder der demografische Wandel erfordern darüber hinaus...[mehr]

Gemeinsame Pressemitteilung des Dänischen Schulvereins...

03.12.2008

Der Dänische Schulverein und der SSW begrüßen den Vorschlag der CDU und der SPD im Landtag für eine Neuregelung der Finanzierung der Schülerbeförderung zu den dänischen Schulen....[mehr]

SSW, FDP und Grüne begrüßen Wende Marnettes beim...

05.11.2008

Die Oppositionsfraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SSW begrüßen unisono die Absicht des Wirtschaftsministers Werner Marnette, Strecken im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)...[mehr]

Die Fehmarnbelt-Querung bremst die Verkehrspolitik in...

10.09.2008

Zur heutigen Meldung in der „Flensborg Avis“, die Landesregierung verschiebe den Ausbau der Bundesstraße 5, weil die Ressourcen für die Hinterlandanbindung der...[mehr]

Die Vogelfluglinie darf nicht zur...

03.09.2008

Zur heutigen Unterzeichnung des deutsch-dänischen Staatsvertrages über den Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Zentrale SPNV-Projekte in Schleswig-Holstein

19.06.2008

Der vorliegende Bericht gibt Aufschluss über einige der wichtigsten Infrastrukturprojekte im Bereich Schienenpersonennahverkehr, die in Schleswig-Holstein anstehen. Diese...[mehr]

Wettbewerb bei Schienenverkehrsleistungen erhalten

29.02.2008

Als das Land Schleswig-Holstein im Dezember 2001 das Wettbewerbskonzept für den Schienenpersonennahverkehr in Schleswig-Holstein aufgestellt hat, ist man seinerzeit einen völlig...[mehr]

SSW begrüßt direkt Bahnverbindung von Niebüll nach...

18.02.2008

Der SSW begrüßt, dass noch in diesem Jahr eine direkte Zugverbindung von Niebüll nach Esbjerg eingerichtet werden soll. Dies hat die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine...[mehr]

Schülerbeförderung: Landesregierung muss endlich für...

19.11.2007

Der SSW fordert die Landesregierung auf, dem Landtag in dieser Woche zu erklären, wie sie die neue Position des Ministerpräsidenten zur Elternbeteiligung an den...[mehr]

Bahnnetz Ost: SSW fordert Rückkehr zu herkömmlichen...

12.07.2007

Zur gestrigen Entscheidung der Vergabekammer über eine neue Bieterrunde bei der Vergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Tariftreuegesetz: SSW begrüßt Einsicht der Großen...

27.06.2007

Zur Einigung von CDU und SPD bei der Erweiterung des Tariftreuegesetzes und dessen Ausweitung auf den Bus-ÖPNV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Bahnnetz Ost: Eigenwillige Vergabe Austermanns ist...

08.06.2007

Zum Ergebnis der heutigen Fragestunde im Landtag zur Vergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:    „Minister...[mehr]

Bahnnetz Ost: Austermann muss endlich die Hosen...

31.05.2007

Zu den heutigen Aussagen von Wirtschaftsminister Austermann zur Vergabe des Bahnnetzes Ost im Finanzausschuss des Landtages erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke...[mehr]

Tariftreue: Große Koalition muss die flächendeckende...

30.05.2007

Zum Streit in der Großen Koalition über die Verstetigung des Tariftreuegesetzes und dessen Ausweitung auf den ÖPNV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Bahnnetz Ost: Austermann muss endlich aufklären

24.05.2007

Zur heutigen Berichterstattung des Hamburger Abendblatts über Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Bahnverbindung Niebüll-Esbjerg muss noch 2007...

21.05.2007

Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich stärker als bisher für eine bessere Bahnverbindung von Niebüll ins dänische Esbjerg einzusetzen. „Bisher wurde mit der dänischen...[mehr]

Änderung des Gesetzes über den öffentlichen...

10.05.2007

Die Änderungen des ÖPNV-Gesetzes beinhalten nur zwei Knackpunkte. Nämlich einerseits die Frage, ob für den öffentlichen Personennahverkehr Pläne aufgestellt werden müssen oder...[mehr]

Bahnnetz Ost: Sauberkeit geht vor Schnelligkeit

26.04.2007

Zur öffentlichen Sitzung des Finanzausschusses und des Wirtschaftsausschusses zur Vergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Änderung des Gesetzes über den öffentlichen...

22.03.2007

Mit dem Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr wird das Ziel verfolgt, der Bevölkerung im Land eine ausreichende Bedienung mit Leistungen des öffentlichen Verkehrs zu...[mehr]

Bahnnetz Ost: Erst aufklären, dann entscheiden

21.03.2007

Zur Vergabe des „Bahnnetzes Ost“ an die Deutsche Bahn erklärt der verkehrspolitische Sprecher  des SSW im Landtag, Lars Harms: „Sollte die Deutsche Bahn wirklich eine...[mehr]

Schienenverkehrsleistungen auf dem Netz Ost...

24.01.2007

 Wir haben schon einige Male hier im Landtag das Thema „Ausschreibung von Schienenverkehrsleistungen“ debattiert. Dabei wurde immer wieder deutlich gemacht, dass die...[mehr]

Im neuen Schulgesetz muss die dänische...

11.01.2007

Zur heutigen Verabschiedung des neuen Schulgesetzes im Bildungsausschuss erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: „Es ist enttäuschend, dass die Große...[mehr]

ÖPNV-Mittel: Landesregierung fördert den Tod auf Raten

16.11.2006

Zum Beschluss der Landesregierung, die wegfallenden ÖPNV-Regionalisierungsmittel des Bundes teilweise durch Landeszuschüsse zu ersetzen, erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher...[mehr]

Landesregierung muss Bus-ÖPNV in Schleswig-Holstein...

08.11.2006

Zur heutigen Pressekonferenz der Nahverkehrsunternehmen und der kommunalen Landesverbände zu Kürzungen beim Bus-ÖPNV erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Grundlagen für Wachstum im Tourismus schaffen

23.03.2006

Der Bericht geht sehr umfangreich auf die Fördermöglichkeiten ein, die touristische Betriebe in Schleswig-Holstein nutzen können. Schon in den vergangenen Jahren ist der Tourismus...[mehr]

SSW-Gesetzentwurf zum Tariftreuegesetz: Landtag muss...

06.03.2006

Der SSW fordert im Landtag, dass das Landes-Tariftreuegesetz auch auf Dienstleistungen und den öffentlichen Busverkehr ausgedehnt wird. Außerdem soll die zeitliche Befristung des...[mehr]

SSW-Gesetzentwurf: Tariftreue auf den Busverkehr...

17.02.2006

Der SSW setzt sich dafür ein, dass das Tariftreuegesetz künftig für den gesamten öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Schleswig-Holstein gilt. „Während Bahnunternehmen im...[mehr]

Keine Kürzungen beim Öffentlichen Nahverkehr

16.12.2005

Dass die große Koalition in Berlin mit ihrem Vorschlag die Regionalisierungsmittel bis 2009 um 15% abzuschmelzen, bei den Ländern nicht auf Gegenliebe stößt, ist klar. Derzeit...[mehr]

Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und...

15.12.2005

Bereits in der Novembersitzung des Landtages hat der SSW das Prozedere mit bereits unterzeichneten Staatsverträgen problematisiert und die Vorgehensweise der Landesregierung in...[mehr]

Infrastrukturmaßnahmen schneller...

09.11.2005

Im Mai letzten Jahres haben wir hier im Landtag einen Antrag der CDU Fraktion debattiert, der nahezu identisch war mit dem heute vorliegenden Antrag. Seinerzeit ging es der CDU um...Planungszeiten verkürzen">[mehr]

Dänische Schülerbeförderung in Rendsburg-Eckernförde:...

24.08.2005

Der SSW-Vorstand im Kreis Rendsburg-Eckernförde hatte die Fraktionen des Kreistages Rendsburg-Eckernförde und die zuständige Kreiserwaltung gestern zu einem gemeinsamen Gespräch...[mehr]

Vergabe von Bahnstrecken: Schwarz-Rot auf dem...

08.06.2005

Zur heutigen Ankündigung des Wirtschaftsministers Austermann im Wirtschaftsausschuss des Landtages, die Landesregierung werde zukünftig bei der Vergabe von Schienenverkehren auf...[mehr]