Aktuelle Themen

Soziale Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben für...

16.03.2017

Anlässlich des heutigen Berichts und Fachgesprächs zum Demenzplan im Rahmen der Sozialauschusssitzung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Kreis und Klinikum können auf die Küstenkoalition...

28.02.2017

Die Küstenkoalition hat heute die haushaltsrechtlichen Grundlagen gelegt, um dem Kreis Nordfriesland bei der Umstrukturierung seines Klinikums unter die Arme greifen zu können....[mehr]

Versorgungsqualität und Prävention weiter stärken, um...

24.02.2017

Rede zu Protokoll gegeben.

Flemming Meyer zu TOP 67 - Psychiatriebericht 2016[mehr]

Patientenwohl und Rettungspersonal sind uns sehr...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 6 - Rettungsdienstgesetz

[mehr]

Stärkung der Hochschulmedizin

01.02.2017

Die Koalitionsfraktionen haben ihre Änderungsanträge zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Neuordnung der Hochschulmedizin beschlossen. Diese gehen nun zur Beschlussfassung an...[mehr]

Manchmal sind es die kleinen Maßnahmen, die große...

24.11.2016

Rot-grün-blaue Koalition verdoppelt Zuwendungen für Betreuung traumatisierter nordirakischer Frauen und Kinder im Diakonischen Werk in Husum.[mehr]

Zusatzbeiträge sind ungerecht und setzen noch dazu...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 20 - Parität in der gesetzlichen Krankenversicherung herstellen[mehr]

Umweltminister Habeck hat alles richtig gemacht

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 29A - Bericht zur Geflügelpest[mehr]

Das UKSH muss in öffentlicher Trägerschaft bleiben

16.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 8 - Gesetz zur Neuordnung der Hochschulmedizin[mehr]

Dieses Ergebnis kann sich mehr als sehen lassen

08.11.2016

Zur Einigung zwischen Land und Kommunen über das Kommunalpaket erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Absolut richtig, den Personalkörper zu erweitern

22.09.2016

Lars Harms zu TOP 19+35 - Krankenstand in den Justizvollzugsanstalten & Vergütung für Mehrarbeit[mehr]

Voraussetzung für ein zukunftsfähiges Krankenhauswesen...

21.07.2016

Lars Harms zu TOP 4+30 - Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen, Resolution zur...[mehr]

Wichtige und notwendige Unterstützung

30.06.2016

Zu den Vorwürfen des FDP-Abgeordneten Garg zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Jetzt müssen die Kommunen nachziehen

16.06.2016

Zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Zu einem menschenwürdigen Leben gehört auch ein...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 28 - Mehr stationäre Plätze und eine umfassendere finanzielle Unterstützung für ehrenamtlich Tätige im Hospiz- und Palliativwesen[mehr]

Wir wollen in Pflegequalität investieren

09.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 26 - Für eine integrative Pflegeausbildung[mehr]

Wir brauchen eine bundesweite Regelung des...

27.04.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Liberalisierung des Glücksspielmarktes[mehr]

Video: Lars Harms zur "Schweinefleischpflicht"

20.04.2016

Beitrag von Lars Harms zur CDU-Forderung nach einem verbindlichen Schweinefleisch-Angebot in Schulen, Kitas und öffentlichen Kantinen (externer Link).

Faber/Spoorendonk: Verhandlungen mit der Region...

07.04.2016

Mögliches Ende de Strahlenbehandlung für dänische Patienten in Flensburg[mehr]

Wir brauchen eine detaillierte Befragung zu...

10.03.2016

Lars Harms zu TOP 11 - Generellen Ausschluss von homo- und bisexuellen Männern von der Blutspende aufheben[mehr]

„So etwas braucht kein Schwein“

09.03.2016

Die SSW-Abgeordneten Lars Harms und Flemming Meyer werfen der CDU-Fraktion im Landtag vor, ohne Grundlage Ressentiments gegen Minderheiten zu schüren. [mehr]

Es geht der CDU hierbei nicht um die Integration von...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 25 - Pluralismus statt Ideologie im Nahrungsmittelangebot öffentlicher Kantinen[mehr]

Wer nur nein sagt ohne Alternativen aufzuzeigen, hat...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 41 - Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land[mehr]

Leitlinie ist und bleibt ortsnahe, qualifizierte und...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 6+13 - Gesetzentwurf zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen[mehr]

Wir sind auf einem guten Weg, aber den Blick auf...

18.02.2016

Flemming Meyer zu TOP 51 - Pflanzenschutzmittelrückstände in Lebensmitteln[mehr]

Für uns steht der Präventionsgedanke immer im...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 24 - Cannabis legalisieren – Konsumenten entkriminalisieren[mehr]

Das UKSH kann weiter durchstarten

04.02.2016

Zum heutigen Beschluss im Sozial-, Bildungs- und Finanzausschuss zur Übernahme von Schulden des UKSH durch zinslose Kredite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Novelle löst nicht einmal Ansatzweise den Rückzug...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 19 - Novelle der Gebührenordnung für Ärzte zügig umsetzen[mehr]

Suchtprävention und Suchthilfe sind und bleiben...

21.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 37 - Maßnahmen zur Suchtkrankenhilfe in Schleswig-Holstein[mehr]

Wir sind auf einem guten Weg - und doch bleibt die...

21.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 45 - Situation der Pflege in Schleswig-Holstein

[mehr]

Die Pflege ist aus gutem Grund Dauerthema und muss es...

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Pflege von Angehörigen stärken – bessere Verbreitung und Vernetzung von Informationen und Hilfsangeboten für pflegende Angehörige schaffen[mehr]

Die stationäre Versorgung gehört zur Daseinsvorsorge -...

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 10, 23+25 - Krankenhaus-Entlassmanagement und Sicherung der stationären Versorgung sowie Folgen aus dem Gesetz zur Reform der Strukturen der...[mehr]

Die Gesundheitskarte für Flüchtlinge kommt

13.10.2015

Ab 2016 bekommen Flüchtlinge in SH eine elektronische Gesundheitskarte. Damit können sie künftig wie jeder andere Mensch im Krankheitsfall direkt zum Arzt gehen, statt wie jetzt...[mehr]

Ein großer Wurf - für alle Seiten

13.10.2015

Zur Vereinbarung über die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte für Flüchtlinge erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gute Antworten und moderne Konzepte

01.10.2015

Anlässlich der Bilanz des Kompetenzzentrums Demenz nach fast fünfjähriger Arbeit sagt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Zu Protokoll gegeben: Dieser Verlust an Kompetenz und...

17.07.2015

Zu Protokoll gegeben: Flemming Meyer zu TOP 34B - Unabhängige Patientenberatung sicherstellen[mehr]

In Sachen Sportstätten wollen wir Vorbilder schaffen...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 17+40+41 - Auflösung des Sanierungsstaus bei den kommunalen Sportstätten[mehr]

Gute Bedingungen für die Pflegekräfte und hochwertige...

15.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 4 - Gesetz zur Errichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege [mehr]

Lars Harms: Bildung, Nachhaltigkeit, Kultur und faire...

15.07.2015

Lars Harms zu TOP 1A - Regierungserklärung „Rot-Grün-Blaue Weichenstellung für Schleswig-Holsteins Zukunft“

[mehr]

Die Bundesregierung hat die Hebammen komplett im Stich...

01.07.2015

Zu erneuten Anstieg der Berufshaftpflichtprämien für Hebammen mit Wirkung vom 1. Juli erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Landesweite Fortbildung über traumatisierte...

02.06.2015

In Elmshorn beginnt heute eine landesweite vom Bildungsmininsterium initiierte Fortbildungsinitiative für Lehrkräfte und SozialpädagogInnen an DaZ-Zentren (Deutsch als...[mehr]

Politik für und mit Menschen mit Behinderungen

20.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 43 - Anforderungen an ein Bundesteilhabegesetz[mehr]

Inklusion ist ein langfristiger Prozess und damit...

20.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 16 - Umsetzung des Aktionsplans für Menschen mit Behinderung[mehr]

Wenn Zwangsbehandlung, dann so menschenwürdig wie...

19.03.2015

Flemming Meyer zu TOP 3 - Änderung des Psychisch-Kranken-Gesetzes und des Maßregelvollzugsgesetzes[mehr]

Veränderte Anforderungen an den Rettungsdienst machen...

18.03.2015

Flemming Meyer zu TOP 8+11 - Gesetzentwurf zur Änderung des Gesetzes über die Notfallrettung und den Krankentransport, Große Anfrage zur Novellierung des Rettungsdienstegesetzes[mehr]

Hospize und palliativmedizinische Versorgung in...

20.02.2015

Hospize und palliativmedizinische Angebote werden immer wichtiger - doch trotz der guten Versorgungssituation gibt es noch viel zu tun[mehr]

Konsequenzen aus dem Ausbruch des multiresistenten...

18.02.2015

Landesregierung und Klinikleitung reagieren angemessen und ziehen die absolut richtigen Schlüsse[mehr]

SSW fordert Sicherung des Sportangebots

09.02.2015

Jetzt: Sportstättenplanung[mehr]

Lars Harms: Schwesternschaften dürfen nicht schlechter...

05.02.2015

Zur Diskussion um die Übernahme der DRK-Schwesternschaften durch das UKSH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein solides Maßnahmenpaket

03.02.2015

Zu den heute von Gesundheitsministerin Alheit vorgestellten

Maßnahmen als Konsequenz der Keimkrise am UKSH erklärt der

gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Einfach nur zum Fremdschämen

26.01.2015

Zur heutigen Pressemitteilung der CDU-Abgeordneten Katja Rathje-Hoffmann zur Situation am UKSH Kiel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir nehmen schwarz-gelbe Kürzungen nicht nur zurück...

22.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 12 - Planungssicherheit schaffen – Gesundheitsinfrastruktur zukunftsfähig machen [mehr]

Die Pflegekammer gibt den Pflegenden endlich eine...

21.01.2015

Entwurf eines Gesetzes zur Einrichtung einer Kammer für die Heilberufe in der Pflege + Basisdemokratisches Verfahren zur Pflegekammer mit umfassender Informationskampagne unter...[mehr]

Fachkräftemangel endlich durch bessere...

14.11.2014

Flemming Meyer zu TOP 12+13 - Die Pflegequalität muss im Vordergrund stehen + Nachqualifizierung von Hilfskräften im Pflegeberuf[mehr]

Für einfache Parolen ist das Thema Geburtshilfe zu...

10.10.2014

„Kreise, Land und Bund müssen ohne Wenn und Aber für ein bedarfsgerechtes Angebot in der Geburtshilfe sorgen“ Wir haben uns in der letzten Zeit sehr intensiv mit dem...[mehr]

SSW begrüßt Einigung zum Rettungshubschrauber...

18.09.2014

Der Rettungshubschrauber Christoph Europa 5 soll auch künftig Einsätze über die Grenze fliegen. Darauf verständigte sich gestern der Hauptausschuss der Region Syddanmark und nahm...[mehr]

Pflegekammer stärkt die Angestellten und damit auch...

02.09.2014

Zum Kabinettsbeschluss über den Gesetzentwurf zur Einrichtung  einer Pflegekammer in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Die Sicherheit von Mutter und Kind hat für uns...

11.07.2014

Wenn wir hier und heute über die Situation und Perspektiven der Geburtshilfe bei uns in Schleswig-Holstein sprechen, dann geht das sicher bei keinem von uns ohne Bedenken. Wir...[mehr]

Wir müssen dringend für mehr Aufklärung und für...

20.06.2014

Der Name Christiaan Barnard sagt heute nur noch den wenigsten etwas. Das war in meiner Jugendzeit anders. Durch seine erste Herztransplantation am 3. Dezember 1967 wurde er...[mehr]

Übernahme der Schulden des UKSH durch das Land

20.06.2014

Eine Schuldenübernahme ist nur sinnvoll, wenn sichergestellt werden kann, dass keine weiteren Schulden mehr auflaufen Umfassende medizinische Spitzenversorgung ist ein...[mehr]

Es gibt auch Alternativen zu Sana Eutin

13.06.2014

Zur Situation der Geburtshilfe in Oldenburg erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Solidaritätsprinzip ist alternativlos - Stärkere...

16.05.2014

In einer solidarischen Gesellschaft muss auch das Gesundheitswesen, die Krankenversorgung und ihre Finanzierung, nach den Prinzipien der Solidarität aufgestellt sein. Das heißt...[mehr]

Warum eine Pflegekammer für SH richtig ist

05.05.2014

Der SSW im Landtag nimmt die Bedenken gegen die Einrichtung einer Pflegekammer sehr ernst. Auch intern haben wir intensiv diskutiert und uns die Entscheidung nicht leicht gemacht....[mehr]

Gut gemacht, Herr Habeck

27.03.2014

Zur Wiederinbetriebnahme des Schlachthofes in Bad Bramstedt erklärt der wirtschafts- und tierschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Ich habe großes...[mehr]

Heute ist ein guter Tag für die Hebammen

14.03.2014

Zum heutigen Beschluss des Bundesrates zur Verbesserung der Geburtshilfesituation in Deutschland, erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Breite Unterstützung für SSW-Initiative zur Rettung...

13.03.2014

Der Druck auf Bundesgesundheitsminister Gröhe wächst: Sechs Länder haben sich bereits der vom SSW initiierten Bundesratsinitiative zur Rettung des Hebammenberufs angeschlossen.[mehr]

Das war wohl nichts, Herr Puke

11.03.2014

Zur Diskussion um die Verlegung der Geburtshilfe in Oldenburg nach Eutin erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Ein Markt frisst sich selbst

10.03.2014

Geburtshilfe. Warum immer mehr Geburtsabteilungen in Deutschland (wirklich) schließen. Ein Essay von Per Dittrich. [mehr]

Demo für den Erhalt des Hebammenwesens

27.02.2014

Am 15. März findet eine Demonstration für den Erhalt des Hebammenwesens statt: Asmus Bremer Platz in Kiel ab 11:30 Uhr. [mehr]

Übernehmen Sie, Herr Gröhe

26.02.2014

Zur Bundesratsinitiative der rot-grün-blauen Koalition zur Verbesserung der Situation der Hebammen in Deutschland erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Psychiatrische Versorgung gewissenhaft und gemeinsam...

21.02.2014

Für den SSW muss ich hier eines ganz deutlich sagen: Die Weiterentwicklung psychiatrischer Angebote im Land ist eine ungemein wichtige und unverändert dringliche Aufgabe. Leider...[mehr]

Hebammen vor dem Aus?

13.02.2014

Laut Medienberichten steigt die Nürnberger Versicherung zum 1. Juli 2015 aus den beiden letzten verbliebenen Versicherungskonsortien für Hebammen aus.

[mehr]

Schön, dass die Piraten jetzt auch ein Auge für die...

06.02.2014

Zur Pressemitteilung des Piraten-Abgeordeten Wolfgang Dudda zur Altenpflegeausbildung erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Herr Dudda...[mehr]

Schleswig-Holstein sagt der Demenz-Krankheit den Kampf...

29.01.2014

Anlässlich des heutigen runden Tisches zur Erarbeitung eines Demenzplans für Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  ...[mehr]

Alle sind sich einig: Die Prüfungen sollen verbessert...

23.01.2014

Schon jahrelang fordern die finanzpolitischen Sprecher quer durch alle Fraktionen, dass der Landesrechnungshof ein Prüfungsrecht in Bezug auf Leistungen zur Eingliederungshilfe...[mehr]

Pflegekammer bietet große Chancen für die Pflege

23.01.2014

Ich möchte es vorweg deutlich sagen: Der SSW ist nie Verfechter des Kammergedankens gewesen. Wir konnten und können uns ein System ohne Kammern gut vorstellen. Daran hat sich...[mehr]

Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH

22.01.2014

„Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten“ Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in...[mehr]

Niebüll soll Geburtshilfe für Sylt übernehmen

16.01.2014

Zur Zukunft der Geburtshilfe für die Insel Sylt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms aus Husum:     Eine Fortsetzung der Geburtshilfe auf Sylt ist, zumindest...[mehr]

Eine Fortsetzung der Geburtshilfe auf Sylt wäre...

16.01.2014

Zur Schließung der Geburtshilfe auf Sylt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Jede Schwangere in Schleswig-Holstein sollte die...[mehr]

Wo ein Wille ist...

13.12.2013

Zur heutigen Einigung über das weitere Vorgehen für den Erhalt der Geburtshilfe in der Nordseeklinik Sylt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer: Das...[mehr]

Küstenkoalition leitet Wende bei der Geburtshilfe ein

12.12.2013

Der Kieler Landtag hat heute dem Antrag von SSW, SPD und Grünen zu einer Bundesratsinitiative für bessere Bedingungen für die Geburtshilfe zugestimmt. [mehr]

Wir brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen in der...

12.12.2013

Ich freue mich sehr darüber, dass wir auch in dieser Landtagssitzung über die Zukunft der Pflege diskutieren. Denn kaum ein anderes Thema berührt so viele Menschen so konkret. Und...[mehr]

Kaiserschnitt darf nicht zum Regelfall werden

12.12.2013

Anlass dafür, dass wir die Situation der Geburtshilfe wieder einmal auf die Tagesordnung gesetzt haben, ist natürlich die aktuelle Situation auf Sylt. Nur um das ganz deutlich zu...[mehr]

Asklepios steht in der Pflicht

11.12.2013

Zu den heutigen Runder Tisch-Gesprächen über den Fortbestand der Geburtshilfe auf Sylt erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Ich freue...[mehr]

Geburtshilfe auf Sylt: Asklepios und die...

27.11.2013

Der Hauptausschuss des SSW hat den Asklepios-Konzern aufgefordert, seinem Versorgungsauftrag bei Gynäkologie und Geburtshilfe auf Sylt auch künftig gerecht zu werden. Notfalls...[mehr]

Geburtshilfe auf Sylt: Asklepios und die...

27.11.2013

Der Hauptausschuss des SSW hat den Asklepios-Konzern aufgefordert, seinem Versorgungsauftrag bei Gynäkologie und Geburtshilfe auf Sylt auch künftig gerecht zu werden. Notfalls...[mehr]

Mehr Zeit für Pflege

21.11.2013

„Menschenwürdige Pflege ist weit mehr als bloße Grundversorgung“ Das Thema Pflege ist für die Landespolitik aus guten Gründen ein Dauerbrenner: Wir alle können also...[mehr]

Der Startschuss für einen Demenzplan ist gefallen

31.10.2013

Anlässlich der heutigen Fachveranstaltung „Mitdenken, mitgestalten“ in Kiel erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Bereits...[mehr]

Rückenwind für Pflegekammer

24.10.2013

Zu den Umfrageergebnissen zur Errichtung einer Pflegekammer erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Die Umfrage bestätigt unseren...[mehr]

Arzneimittelgesetz

30.05.2013

Die Antibiotika-Resistenz beim Menschen hat sich mittlerweile zu einem großen Problem in der Medizin entwickelt. Krankheitserreger, die die Ärzte vor Jahren noch im Griff hatten,...[mehr]

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen und...

21.02.2013

Es ist mittlerweile fast ein Jahr her, das wir unseren letzten Antrag zum Thema Demenz abschließend diskutiert haben. Eingebracht hatten wir ihn bereits 2011. Doch trotz der...[mehr]

Chronisch kranken Kindern helfen

14.12.2012

Nach dem Kinder- und Jugendgesundheitssurvey des Robert Koch Instituts ist in der Gruppe der 0 bis 17jährigen bereits jedes achte Kind von einem chronischen gesundheitlichen...[mehr]

Diabetes in Schleswig-Holstein und Initiative für...

14.12.2012

Wenn wir eine gewisse Dunkelziffer einbeziehen, dann sind deutschlandweit fast 10 Millionen Menschen von Diabetes betroffen. Wie viele Erkrankte hier in Schleswig-Holstein leben,...[mehr]

Kosten der EHEC-Krise übernehmen/Saisonale Impfstoffe

16.11.2012

Immer neue Sparrunden werden auf dem Rücken von Patienten und Beitragszahlern im Gesundheitswesen durchgeführt. Die Pharmaindustrie kam dabei manches Mal ungeschoren davon. Jeder...[mehr]

Gesetzentwurf zur Änderung des Ausführungsgesetzes zum...

15.11.2012

Anfang dieses Jahres haben wir uns hier im Landtag mit dem CDU-FDP-Entwurf zum Ausführungsgesetz zum GKV-Versorgungsgesetz beschäftigt. Wir haben es damals grundsätzlich begrüßt,...[mehr]

Entbindungsstation in Eckernförde gerettet: Das Lob...

29.08.2012

Zur Mitteilung der Imland Klinik, den Geburtsstandort Eckernförde doch aufrecht zu erhalten, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Schließung der Geburtshilfe in Eckernförde: Jetzt...

10.08.2012

Zur angekündigten Schließung der geburtshilflichen Abteilung der Imland-Klinik Eckernförde erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen, Bessere...

26.04.2012

Schon heute sind in Deutschland weit über eine Million Menschen an Demenz erkrankt. Ihre Pflege und Betreuung kostet viele Angehörige enorm viel Zeit und Kraft. Wenn ich mit...[mehr]

Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung

26.04.2012

Auch der Bericht zur Neuausrichtung der Krankenhausfinanzierung kommt um das grundlegende Problem unserer Krankenhäuser nicht herum: Bei allen großen finanziellen...[mehr]

Menschenwürdige Unterbringung

26.04.2012

Flüchtlinge leben in Schleswig-Holstein unter Bedingungen, die man als Besucherin kaum ertragen kann: eng, abgeschieden und mit abgewohnten Mobiliar. Wir sollten nicht einmal...[mehr]

Krankenkassenüberschüsse sinnvoll nutzen

23.03.2012

In einem Punkt haben die Grünen völlig Recht: Die Überschüsse der Krankenkassen sind Gelder der Versicherten, die dementsprechend auch den Menschen im Land zur Verfügung gestellt...[mehr]

Pflegepolitische Perspektiven des Landes...

22.03.2012

Ich habe für den SSW mehrmals deutlich gesagt: Wenn es uns nicht bald gelingt, wesentlich mehr Ausbildungsplätze und spürbar attraktivere Arbeitsbedingungen in der Pflege zu...[mehr]

Menschenrecht auf medizinische Versorgung auch für...

24.02.2012

Der Antrag der Fraktion „Die Linke“ macht auf ein zentrales Defizit in der Gesundheitsversorgung Schleswig-Holsteins aufmerksam. Und was die Notwendigkeit und die...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Entwicklung medizinischer...

23.02.2012

Bei der Weiterentwicklung der medizinischen Versorgungsstrukturen stehen wir - zumindest was den ländlichen Raum betrifft - vor unverändert großen Herausforderungen. Ich denke,...[mehr]

Anträge zum Antibiotikaeinsatz in der Tierhaltung

25.01.2012

Es ist nachgewiesen, dass die Antibiotika-Resistenz beim Menschen unterschiedliche Ursachen haben kann - sei es eine natürliche Resistenz oder eine erworbene Resistenz. Ein...[mehr]

Demenzplan für Schleswig-Holstein erstellen, Bessere ...

17.11.2011

Demenz ist ein Problem, das unsere gesamte Gesellschaft angeht. Sie ist eine große Herausforderung für die Betroffenen und ihre Familien. Denn wir wissen, dass mehr als zwei...[mehr]

Gesundheitsstrukturgesetz

06.10.2011

Was ist das Gesundheitssystem? Da stellen wir uns mal ganz dumm und sagen: das ist ein schwarzer Kasten, in den viel Geld hineinfließt. So, oder so ähnlich stellt sich...[mehr]

Berufsordnung für Pflegeberufe

16.09.2011

Die zukünftigen Herausforderungen in der Pflege sind enorm. Der allgemeine Bedarf wird hier schon in naher Zukunft rasant steigen. Allein im Heimbereich werden im Jahr 2025...[mehr]

UKSH-Sanierung: CDU und FDP müssen die Verantwortung...

13.09.2011

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über eine Teilprivatisierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) nach einem sog. Asset-Modell erklärt der finanzpolitische Sprecher...[mehr]

UKSH-Sanierung: Der SSW begrüßt Grünen-Initiative

07.09.2011

Zum heute eingereichten Landtagsantrag von Bündnis 90/Die Grünen zur Sanierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) erklärt der finanzpolitische Sprecher der...[mehr]

UKSH-Sanierung: Der SSW warnt vor vorschneller...

02.09.2011

Der SSW warnt vor einer vorschnellen Lösung bei der Sanierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH). „Bei allem Jubel darüber, dass die Privatisierung...[mehr]

Die Situation der Krankenhäuser ist unhaltbar

26.08.2011

Angesichts der heutigen Demonstration vor dem Landeshaus in Kiel für eine gerechtere Finanzierung der Krankenhäuser in Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische...[mehr]

Für einen bundeseinheitlichen Basisfallwert und die...

26.08.2011

Es ist schon kurios: Selten sind wir uns hier im Haus so einig wie beim Thema bundeseinheitlicher Basisfallwert. Und doch gelingt es uns nur unter größten Mühen - oder eben gar...[mehr]

Schuleingangsuntersuchung: Land muss kommunale...

09.08.2011

Zum heute von Gesundheitsminister Garg vorgestellten Bericht zur Schuleingangsuntersuchung 2009/2010 erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming...[mehr]

UKSH-Privatisierungsplanspiele sind Zeitverschwendung

16.06.2011

SSW-Landtagsantrag: Keine Vorfestlegung für Krankenversorgung vor 2015 Zum heute von Wirtschaftsminister De Jager vorgestellten Zwischenbericht über das Markterkundungsverfahren...[mehr]

Versorgung durch Hebammen und Geburtshelfer...

27.05.2011

Vor fast einem Jahr haben wir uns hier im Landtag mit der Frage beschäftigt, wie wir die Versorgung durch Hebammen und Geburtshelfer in Schleswig-Holstein sicherstellen können....[mehr]

Anwendungsvereinbarung schließt Privatisierung des UK...

25.03.2011

Mitte Februar fiel der Startschuss zum Markterkundungsverfahren in Sachen Universitätsklinikum. Damit ist ein weiterer Schritt in Richtung Privatisierung des einzigen Trägers der...[mehr]

Erfahrungen mit der Umsetzung des Gesetzes zum Schutz...

23.03.2011

Anders als in anderen Bundesländern sieht das Nichtraucherschutzgesetz hier in Schleswig-Holstein keine Berichtspflicht der Landesregierung vor. Aus diesem Grund hält es auch der...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung...

26.01.2011

Wie wir alle wissen, wurden mit dem Gesundheitsdienstgesetz (GDG) aus dem Jahr 2002 die Weichen für die kommunale Gesundheitspolitik neu gestellt. Die Aufgaben des Öffentlichen...[mehr]

Dioxinskandal: Landesregierung darf mehr staatliche...

11.01.2011

Der SSW kritisiert, dass die Landwirtschaftsministerin Juliane Rumpf trotz des aktuellen Skandals um dioxinverseuchtes Futtermittel eine Veränderung des Kontrollsystems...[mehr]

Ausbau der Jugendfreiwilligendienste, Europäisches...

07.07.2010

Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich...[mehr]

Erhalt der freiberuflichen wohnortnahen Geburtshilfe

07.07.2010

Ich denke kaum einer kann ernsthaft ein Interesse daran haben, die Möglichkeit, Geburten auch weiterhin wohnortnah und von freiberuflichen Hebammen begleiten zu lassen, zu...[mehr]

Kooperation im Bereich der ambulanten Behandlung

07.07.2010

Durch immer neue Sparrunden wurde der Wettbewerb für Vertragsärzte und Krankenhäuser verschärft. Der Wettbewerbsgedanke ist mittlerweile so dominant, dass er mühsam Stück für...[mehr]

Rauchverbot: Gesundheit muss Vorrang vor...

05.07.2010

Zur erneuten Diskussion über das Rauchverbot in Schleswig-Holstein nach dem Erfolg der bayerischen Nichtraucher-Volksinitiative erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der...[mehr]

Flächendeckende hausärztliche Versorgung

16.06.2010

Der SSW stimmt dem Antrag zu. Der Appell ist richtig, den Aufruf kann ich unterschreiben und die Verkleinerung der Versorgungsräume ist überfällig. Doch der SSW ist nicht der...[mehr]

UKSH: So geht man nicht mit Menschen um

23.04.2010

Zur heutigen Meldung der Lübecker Nachrichten, die Haushaltsstrukturkommission der CDU-FDP-Koalition habe beschlossen, das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) zu...[mehr]

Gesetz zur Änderung des Heilberufekammergesetzes

17.03.2010

Unter dem trockenen Namen Medizinprodukte finden sich neben Einmalhandschuhen, künstliche Gelenke, Implantate und Herz-Schrittmacher. Medizinprodukte können Patienten Leiden...[mehr]

Für den Erhalt der solidarischen Kranken- und...

26.02.2010

Ich möchte vorweg sagen, dass ich sehr viel Verständnis für den vorliegenden Antrag habe. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich nur vermeintlich mit den immer neuen...[mehr]

Geeignete Sammelsysteme für nicht verwendete oder...

25.02.2010

Wer heute wie gewohnt seine Altmedikamente zur Entsorgung in der Apotheke abgeben will, kann durchaus auf Ablehnung stoßen. Die Abgabe beim Händler war lange Zeit...[mehr]

Flächendeckende hausärztliche Versorgung sicherstellen

25.02.2010

Die Eröffnung einer neuen Praxis durch einen jungen Hausarzt oder eine junge Hausärztin wird immer seltener. Die Kerze brennt von beiden Seiten: das Durchschnittsalter der...[mehr]

Aktuelle Entwicklung der H1N1-Grippe in...

18.12.2009

Bei der neuen Grippe ist nur eine Tatsache völlig unbestritten: die Impfproduzenten verdienen kräftig an ihr. Alles andere ist Auslegungssache. Darum hat die Impfkampagne auch...[mehr]

Umsetzung des EU-Schulobstprogramms in...

18.12.2009

Dass zu viele Kinder zu dick sind und sich viel zu wenig bewegen, ist mittlerweile hinlänglich erforscht. Erkenntnisprobleme gibt es also nicht, wenn es darum geht, die Zunahme...[mehr]

Beitritt Schleswig-Holsteins zum europäischen Netzwerk...

16.09.2009

Um Landwirten die Möglichkeit zu geben, sich für einen gentechnikfreien Betrieb zu entscheiden, braucht es bestimmte Voraussetzungen. Die Entscheidung eines Landwirtes ist nämlich...[mehr]

Strukturkonzept Universitätsklinikum...

23.07.2009

Es ist noch gar nicht so lange her, dass das UK S-H umstrukturiert wurde und die 15 neu gegründeten Zentren uns als die perfekte Lösung präsentiert wurden. Die...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes über den Schutz vor genetischen...

15.07.2009

Die neuen Entwicklungen in der Gentechnik haben unbestreitbare Fortschritte gebracht. Allerdings wurden gendiagnostische Verfahren auch missbraucht, und das bereits tausendfach....[mehr]

Initiative zur Verbraucherinformation und...

18.06.2009

Die Ergebnisse aus ordnungsbehördlichen Überprüfungen von Lebensmittel- und Gastronomiebetrieben kommen nicht direkt beim Verbraucher an - nur wenn der Betrieb auf aufgrund von...[mehr]

Pflegegesetzbuch in Schleswig-Holstein – Zweites Buch...

18.06.2009

Die Landesregierung hat mit dem neuen Teilhabe- und Pflegegesetz einen großen Schritt nach vorne gewagt. Pflege wird in den nächsten Jahren sowohl quantitativ als auch qualitativ... Gesetz zur Stärkung von Selbstbestimmung und Schutz von Menschen mit Pflegebedürftigkeit oder Behinderung">[mehr]

Alkoholkonsum von Jugendlichen

17.06.2009

Fast jeden Montag das Gleiche: neue Meldungen über alkoholbedingte Verkehrsunfälle nach einem Diskobesuch, über Jugendliche, die unter Alkohol randalieren oder sogar im...[mehr]

Soziales Europa

08.05.2009

Das im Juli 2008 veröffentlichte „Sozialpaket“ der EU-Kommission ist zweifelsohne ein Schritt in die richtige Richtung – ein Schritt hin zu einem „sozialen...[mehr]

Entwicklung der medizinischen Versorgungszentren

06.05.2009

Im Jahre 2004 wurde im GKV-Modernisierungsgesetz eine Versorgungsform eingeführt, die zehn Jahre vorher abgeschafft worden war: die medizinischen Versorgungszentren. Analog zu den...[mehr]

Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

26.03.2009

„Verwaltungsvereinfachung“, „Deregulierung“ und nicht zuletzt „Schlanker Staat“, lauten die immer wieder beschworenen Ziele der...[mehr]

Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in...

25.03.2009

Auch der SSW ist froh, dass wir hier im Landtag zu einem gemeinsamen Antrag gefunden haben, um Konsequenzen aus dem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Schleswig-Holstein...[mehr]

Zukunft der medizintechnischen Ausstattung der...

26.02.2009

Es ist nicht nur ärgerlich, sondern blamabel für die Landesregierung, wenn Abgeordnete über neueste Entwicklungen nicht durch sie, sondern aus der Presse erfahren. Genau das ist...[mehr]

Umsetzung der Honorarreform 2009

29.01.2009

Im Dezember flatterten den niedergelassenen Ärzten die Bescheide über das für ihre Praxis anerkannte Regelleistungsvolumen ins Haus. Umgehend protestierten die Ärzte. Inzwischen...[mehr]

Mehr Verbraucherschutz beim Versandhandel...

11.12.2008

Im letzten Jahr hat die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen „Aspirin“ in 30 Apotheken gekauft, die auch Internetversand anbieten. Die Apotheken boten das...[mehr]

Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein

12.11.2008

Viele Jahrzehnte lang gaben Menschen mit dem Einzug ins Pflegeheim ihre Rechte preis. Sie wurden als Betreuungsfälle definiert und in innerbetriebliche Abläufe eingepasst....[mehr]

Praxisausführung des Gesundheitsdienstgesetzes

09.10.2008

Es ist ein ambitioniertes Gesetz, dass der Landtag am 14. Dezember 2001 beschlossen hat. Der öffentliche Gesundheitsdienst in Schleswig-Holstein sollte zu einem modernen...[mehr]

BetreuungsassistentInnen für Demenz gemäß §87b SGB XI

09.10.2008

Jeder weiß, dass Menschen in einem Pflegeheim auf kompetente Unterstützung angewiesen sind. Bewohner mit erheblichen Handicaps können sich oftmals nicht selbst waschen und...[mehr]

Honorarreform 2009 – Auswirkungen auf...

08.10.2008

Eigentlich sollte man die Krisenrhetorik von Lobbyverbänden immer mit besonderer Vorsicht interpretieren. Was die Verhandlungsergebnisse der Honorarreform angeht, kann man...[mehr]

Dringlichkeitsantrag „Gefährdung durch die...

18.07.2008

Am Anfang des Monats wurde in einer gemeinsamen Presseerklärung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, der Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten...Giftmülldeponie Schönberg“">[mehr]