Aktuelle Themen

SSWs nye medlemsblad er på gaden

06.07.2017

Du kan læse det i dagens udgave af Flensborg Avis eller downloade det her. [mehr]

Die Stärkung der Busverkehre ist für uns ein...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 13, 43, 53, 54 u 55 - Vorlagen zum ÖPNV und zur Mobilität im ländlichen Raum[mehr]

Der CDU-Plan würde die Windbranche bei uns im Land...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 1+9+27

a) Aktuelle Stunde „Windenergie-Pläne der Landesregierung“

b) Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes

c) Akzeptanz der Windenergie erhalten –...[mehr]

Wir haben eine starke, zukunftsgerichtete digitale...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 2 + 21 a) Regierungserklärung “Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein“

b) Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen[mehr]

Die digitale Revolution muss von den demokratischen...

18.11.2016

Lars Harms zu TOP 26 - Digitale Agenda für Schleswig-Holstein[mehr]

Nun kann es endlich weiter gehen

10.11.2016

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Feste Alsen-Fünen-Verbindung wäre eine echte...

07.11.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer...[mehr]

Windenergienutzung mit den Bürgern

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 12+49+54 - Gesetzentwurf und Anträge zur Windenergienutzung[mehr]

Wichtige und notwendige Unterstützung

30.06.2016

Zu den Vorwürfen des FDP-Abgeordneten Garg zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Jetzt müssen die Kommunen nachziehen

16.06.2016

Zur Krankenhausfinanzierung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 32 - Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten

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Wir wollen den steigenden Mieten Einhalt gebieten

10.06.2016

Lars Harms zu TOP 30 - Bezahlbaren Wohnraum schaffen – Kostenbremse statt Mietpreisbremse[mehr]

Vorschläge der Bundes-CDU wären für die...

08.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 1A, 29 u 37 - Regierungserklärung und Anträge zum Ausbau der Windkraft[mehr]

Breitbandausbau und schnelles Internet haben für...

28.04.2016

Lars Harms zu TOP 29 - Schnelle Internetzugänge für die Landespolizei[mehr]

Wir wollen die Windenergie stärken und sie weiter...

27.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 und 45 - EEG-Novelle 2016: Ausbau der Windenergie an Land[mehr]

Glasfaser-Netzausbau durch regionale Versorger bringt...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 8 - Breitbandausbau in Schleswig-Holstein[mehr]

Für uns gibt es keine Alternative

25.02.2016

Zu den angekündigten Verzögerungen beim Bau der A20 auf niedersächsischer Seite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Leitlinie ist und bleibt ortsnahe, qualifizierte und...

19.02.2016

Lars Harms zu TOP 6+13 - Gesetzentwurf zur Ausführung des Krankenhausfinanzierungsgesetzes, Krankenhausbau schon ab 2016 ermöglichen[mehr]

Wir müssen die kommunalen Strukturen ändern,...

20.01.2016

Lars Harms zu TOP 07 - Zukunft der Städte und des ländlichen Raumes [mehr]

Wir wollen für Brunsbüttel als LNG Standort werben

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Berichtsantrag Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel[mehr]

Diffuse Kritik allein bringt uns nicht weiter - wo...

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 39 - Folgen aus dem Gesetz zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung für den UKSH-Neubau

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Kiel wagt, Hamburg kneift

30.11.2015

Zum Ausgang der Bürgerreferenda in Kiel und Hamburg zu Olympia 2024 erklärt der sportpolitische Sprecher und Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer etwas erreichen will, muss auch etwas wagen:...

27.11.2015

Am Sonntag stimmen die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg und Kiel über die gemeinsame Bewerbung Kiels und Hamburgs als Ausrichter der Olympischen Spiele und der Paralympics 2024...[mehr]

Der industriepolitische Kongress ist ein Startschuss...

20.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 28 - Eckpunkte der industriepolitischen Strategie des Landes[mehr]

Mit IMPULS schaffen wir eine Perspektive für den...

18.11.2015

Lars Harms zu TOP 08 + 53 - Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModernisierungsProgramm

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Jeder investierte Euro wird sich für unsere Region...

08.10.2015

Zum Finanzplan für die Olympischen Spiele 2024 in Hamburg und Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Auftragsverwaltung muss endlich auch angemessen vom...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 12 - Keine Bundesautobahngesellschaft – Auftragsverwaltung des Bundes für die Bundesfernstraßen und die Bundesstraßen durch die Länder beibehalten[mehr]

Investitionen mit Augenmaß sollten möglich bleiben

16.09.2015

Lars Harms zu TOP 2 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Kommunalwirtschaft[mehr]

Freies WLAN überall und kostenlos

18.06.2015

Lars Harms zu TOP 15 - Generalangriff auf freie WLAN-Netzwerke[mehr]

Nur in der Gesamtabwägung lässt sich ein ÖPP-Projekt...

17.06.2015

Lars Harms zu TOP 17 - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern[mehr]

Der Norden braucht die Westküstenmagistrale

07.05.2015

Anlässlich des heutigen Westdialogs in Dagebüll erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Eine breite und frühzeitig eingeleitete Beteiligung...

18.03.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Initiative für einen Bürgerdialog für einen schnellen Ausbau von Sued.Link [mehr]

Weitere Belastungen von der Region Ostholstein abwenden

24.02.2015

Zu einem umfangreichen Informationsbesuch trafen sich am gestrigen Montag der Vorsitzende des SSW im Landtag im schleswig-holsteinischen Landtag, Lars Harms, und der CEO der Firma...[mehr]

B5-Ausbau: Für uns gilt Sorgfalt vor Schnelligkeit

16.02.2015

Zum heutigen B5-Gipfel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

SSW will größere, stärkere Kommunen

10.02.2015

Oberbürgermeister Simon Faber hat wichtige Diskussion angestoßen

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Tarif geht vor! Das Ehrenamt darf nicht zu einem...

23.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Bürgerbusse in Schleswig-Holstein[mehr]

Flemming Meyer zu TOP 38 - Infrastrukturbericht

21.01.2015

Nur, weil die großen Projekte enorm viel Geld verschlingen, sollten wir nicht den Verfall der kleinen Strukturen riskieren[mehr]

Susanne Schäfer-Quäck: „Der Hafen gehört allen.“

20.01.2015

Umfrage zeigt Wunsch nach öffentlichem Zugang

 

Auf dem Neujahrsempfang der Stadt Flensburg bat die SSW-Ratsfraktion die Besucherinnen und Besucher um ihre Meinung zum Hafen....[mehr]

A20: Sorgfalt geht vor übereilter Planung bei...

12.12.2014

Die A20 mit der westlichen Elbquerung ist eine der größten Verkehrsprojekte des norddeutschen Raumes. Für Schleswig-Holstein und Hamburg wird sie für Entlastung auf der A7 und des...[mehr]

Lars Harms fordert engere Zusammenarbeit der...

02.10.2014

Zur Vertagung der Entscheidung zur Elbvertiefung zugunsten einer Klärung vor dem EuGH erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Das Leipziger Gericht hat weise...[mehr]

Sorgfalt hat jetzt absoluten Vorrang vor übereilter...

11.09.2014

Schleswig-Holstein ist die Brücke zwischen Skandinavien und dem restlichen Europa. Entsprechend ist die verkehrliche Infrastruktur bei uns im Land von internationaler Bedeutung....[mehr]

Nachhaltige Pläne zur...

11.09.2014

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von...[mehr]

Eine Neuplanung würde uns 20 Jahre zurück werfen

28.08.2014

Zum vom Grünen Landesverband vorgestellten „Grünen Weg nach Westen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 

 

 

Die Grünen haben ohne Zweifel keine Mühen...[mehr]

Die freie Zugänglichkeit ist ein hohes Gut

11.07.2014

In Skandinavien haben das Betretungsrecht und der freie Zugang zur Natur eine ausgeprägte und alte Tradition mit unterschiedlichen Ausprägungen. Das wohl bekannteste und auch am...[mehr]

Wir brauchen eine systematische Erhaltungsstrategie

10.07.2014

Bereits in der Debatte zum Industriestandort wurde deutlich, dass eine gut ausgebaute, leistungsfähige und sichere Verkehrsinfrastruktur zu den primären Grundvoraussetzungen für...[mehr]

Wir müssen erkennen, dass wir im Bereich Infrastruktur...

10.07.2014

Deutschland ist ein Top-Industriestandort. Dies wurde auch in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft aus dem Jahr 2012 bestätigt. Der Industriestandort Deutschland...[mehr]

SSW fordert Länderbeteiligung und Abgabe nach Gewicht

07.07.2014

Zu den Mautplänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Auch nach der Pressekonferenz des...[mehr]

Die Stausituation im Zuge des Ausbaus der Autobahn A7...

18.06.2014

Die A7 muss entlastet werden. Dafür brauchen wir entsprechende Voraussetzungen an der Westküste. In Süddänemark gibt es bereits Pläne für eine solche Westküstenautobahn. Der...[mehr]

Der Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein

18.06.2014

Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden, aber wir müssen das Rad nicht neu erfinden Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an...[mehr]

Die Attraktivität der Elektroautos muss gesteigert...

15.05.2014

Wenn wir die Kopplung der Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien hinbekommen, dann ist das eine runde Sache Der im Jahr 2009 vorgelegte Nationale Entwicklungsplan...[mehr]

Keine Denkverbote bei der Lösung der Probleme

14.05.2014

Die Diskussion um die Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur ist nicht neu. Sie kommt immer wieder, weil wir es nicht schaffen sie in den Griff zu bekommen. Uns fehlt einfach...[mehr]

SSW-Fraktion fordert Erhalt der Vierspurigkeit für...

06.05.2014

Schäfer-Quäck: „Ignoranter Beschluss“ Niemand, der sich morgens an der Förde mit Auto oder Bus entlangquält, versteht die Pläne zu einer Verengung der Straße...[mehr]

Rader-Hochbrücke hat große Bedeutung für den gesamten...

11.04.2014

Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass die Opposition sich immer wieder politische Bereiche herauspickt, um die Landesregierung und die Koalition in diesen Politikfeldern...[mehr]

SSW und Udviklingsråd Sønderjylland: Infrastruktur...

01.04.2014

Schleswig-Holstein hat eine wichtige Aufgabe als Transitland und Brücke zwischen den nordischen Ländern und dem restlichen Europa.

Die heutigen Hauptverkehrsadern der...[mehr]

Wir müssen den NOK immer wieder auf das politische...

20.03.2014

„Es ist jetzt einzig am Bundesminister selbst, zu beweisen, dass der Besuch am Nord-Ostsee-Kanal mehr war, als nur ein Fotoshooting-Termin.“ Im Prinzip hat sich seit...[mehr]

ELER-Fördermittel zukunftsweisend einsetzen

20.03.2014

Minister Habeck hat ja bereits im Januar im Fachausschuss die Schwerpunkte für die kommende Förderperiode vorgestellt. Aber angesichts der großen Bedeutung der ELER-Fördermittel...[mehr]

Der echte Norden mag nicht jedermann gefallen, aber...

20.02.2014

Die FDP möchte das Standortmarketing des Landes Schleswig-Holstein einstellen. Sie beantragt das Ende der derzeitigen Standortkampagne, ohne eine Alternative zu nennen. Das wäre...[mehr]

Neustadt weiter entwickeln

18.02.2014

SSW-Ratsfraktion trifft sich mit Industriebetrieben in der Neustadt[mehr]

Lösung an der Heinrichstraße hat sich bewährt - SSW...

07.02.2014

Der SSW beantragt auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (SUPA) am 18.02.2014, die Übergangslösung an der unteren Heinrichstraße...[mehr]

Entscheidend für den effektiven Ausbau der Windenergie...

24.01.2014

Der Atomausstieg und die damit einhergehende Energiewende stellen uns vor große Herausforderungen. Für Schleswig-Holstein bietet sich daher die einmalige Chance eine...[mehr]

Die Minderheiten bekommen ein Mitsprachrecht in der...

24.01.2014

Mit der heutigen Verabschiedung des Landesplanungsgesetzes, passen wir das Gesetz nicht nur den bundesrechtlichen Regelungen an, vielmehr schaffen wir den Rahmen für eine moderne...[mehr]

Eines der wichtigsten Schienenprojekte für...

23.01.2014

Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst...[mehr]

Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH

22.01.2014

„Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten“ Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in...[mehr]

Bericht der Landesregierung zur Entwicklung des...

22.01.2014

„Digitalfunk ist die Zukunft“ Die analogen Funknetze basieren auf einer uralten Technik, die zuletzt im Rahmen des Schengen-Abkommens modernisiert wurden. Das...[mehr]

Rot-Grün-Blau investiert massiv in die Westküste

17.12.2013

Zur heute bekannt gewordenen Umfrage des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Die rot-grün-blaue Koalition wird in der...[mehr]

Keine PKW-Maut für Ausländer

13.12.2013

Die politische Diskussion über die Einführung einer PKW-Maut ploppt in Deutschland seit Jahren immer wieder auf. Der Grund hierfür ist simpel. Es fehlt an Geld für die...[mehr]

Rot-Grün-Blau ist ein Gewinn für Nordfriesland

11.12.2013

Dass die Landesregierung Nordfriesland zur Schwerpunktregion erklärt hat, lässt sich am Haushalt 2014 deutlich ablesen. Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, zieht...[mehr]

Initiative für eine wachstumsorientierte...

21.11.2013

Der Mittelstand mit seinen kleinen und mittleren Unternehmen ist das Rückgrat der schleswig-holsteinischen Wirtschaft. Er ist Impuls- und Ideengeber im Land, bildet Fachkräfte...[mehr]

Sondervermögen Verkehrsinfrastruktur und Weiterbau der...

20.11.2013

„Dadurch, dass die alte Regierung hier zu oberflächlich Dinge abgearbeitet hat, müssen wir es nun richten.“ Eigentlich taugt die endlose Geschichte der A 20 nicht, um...[mehr]

CDU-Pfusch beheben, A20 weiter bauen

06.11.2013

Zum A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Das Urteil wird in der Tat zu Konsequenzen im...[mehr]

Das Grenzland wächst zusammen

31.10.2013

Zur heutigen Unterzeichnung eines Jahresplans für die Zusammenarbeit der Region Syddanmark und Schleswig-Holstein erklärt die Europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette...[mehr]

Vinci-Angebot prüfen

22.08.2013

Zum Vorschlag des französischen Vinci-Konzerns, die A20 in Co-Finanzierung mit der Bundesregierung binnen fünf Jahren fertig zu stellen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Gesetzentwürfe zur Sanierung von Landesstraßen,...

21.08.2013

Es liegt natürlich immer wieder nahe, von Seiten der Opposition riesige Ausgaben zu fordern und dann die Regierung darauf hinzuweisen, dass sie selbstverständlich die...[mehr]

Neubau muss auch den Schienenverkehr berücksichtigen

31.07.2013

Zur Diskussion um die Rader Hochbrücke erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Eine zügige Stabilisierung der Betonpfeiler der Rader Hochbrücke hat ohne Zweifel...[mehr]

Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein

20.06.2013

Bereits beim Kauf von Äpfeln stellt sich die Frage nach dem Klimaschutz: greift man lieber bei hiesigen Sorten zu oder landen importierte Äpfel, die schon ein paar tausend...[mehr]

Finanzierungsmöglichkeiten der westlichen Elbquerung...

20.06.2013

Der morgendliche Verkehrsfunk belegt es eindrücklich: von und nach Hamburg geht oftmals gar nichts mehr. Auf der Straße. Kilometerlange Staus zeugen von der Überlastung der...[mehr]

Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens zur...

18.06.2013

Der schlechte Zustand der Straßen ist kein schleswig-holsteinisches Phänomen. Bundesweit finden wir schlechte Straßen vor. Gleichwohl trifft es die finanzschwachen Länder dann...[mehr]

Bürgerbeteiligung bei der Planung von...

31.05.2013

Im Koalitionsvertrag hat die Bürgerbeteiligung nach meiner Meinung einen angemessenen Platz erhalten. Die Koalitionsfraktionen nehmen den echten Dialog zwischen den Bürgerinnen...[mehr]

Notwendigen Ausbau der A7 optimal vorbereiten

31.05.2013

Die landesweite und internationale Bedeutung der A7 ist unbestritten. Sie ist die längste Autobahn in Deutschland und die Verbindung von Skandinavien und Mitteleuropa. Es ist...[mehr]

Resolutionen zum NOK und Antrag zur...

26.04.2013

Wie bereits in der letzten Landtagsdebatte gesagt, wissen wir um die Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals insbesondere für die maritime Wirtschaft hier im Norden. Aber auch für die...[mehr]

Ramsauer muss sich endlich zur A 20 bekennen

18.04.2013

Zur Volksinitiative des Vereins „Neue Wege für Schleswig-Holstein“ für einen zügigen Weiterbau der A 20 inklusive fester Elbquerung erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Fahrplan zur Sanierung des Nord-Ostsee-Kanals

21.03.2013

Letztendlich müssen wir fast froh darüber sein, dass die Schleusen in Brunsbüttel in der vergangenen Woche ausgefallen waren. Schließlich hat der Totalausfall der großen Schleusen...[mehr]

Regierungserklärung und Bericht der Landesregierung zu...

20.02.2013

Der Bundesverkehrswegeplan hat sich in der Vergangenheit immer wieder dadurch ausgezeichnet, dass er zu ambitioniert war und dadurch chronisch unterfinanziert. Um dies künftig so...[mehr]

Standortfrage Finanzamt Nordfriesland: SSW begrüßt...

27.11.2012

Zur heute von der beschlossenen Neuordnung der Steuerverwaltung in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Ich begrüße, dass die...[mehr]

Startschuss für die Westküste

06.11.2012

Zur heutigen Vorstellung der Regionalpläne der Landesregierung zur Teilfortschreibung von Windeignungsflächen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Als...[mehr]

Dialog statt Populismus

26.09.2012

Zur heutigen Landtagsdebatte um die Husumer WindEnergy-Messe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Es ist schon ein starkes Stück, wenn CDU und FDP wenige...[mehr]

Fahrplan für den Bau der A20: Die Vernunft hat gesiegt

12.09.2012

Zur aktuellen Diskussion um den Bau der Bundesautobahn A20 sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Ich begrüße, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer jetzt...[mehr]

Ausbau des Schienennahverkehrs in Schleswig-Holstein

24.08.2012

Ob es die bessere Verbindung zur Metropolregion oder die regionale Vernetzung ist, es gibt in Schleswig-Holstein wichtige Verkehrsprojekte im Schienenpersonennahverkehr die gelöst...[mehr]

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung zur...

22.08.2012

Das Thema Energiewende wird bereits seit Jahren nahezu inflationär in der Politik landauf landab diskutiert. Vorschläge und Lösungsansätze gibt es zu Hauf, nur an der konkreten...[mehr]

Ein Gewinn für die gesamte Metropolregion

15.08.2012

Zum Vorschlag der IHK Lübeck, die Flughafen Hamburg GmbH solle ihre Reserveflächen in Kaltenkirchen verkaufen und sich am Flughafen Lübeck beteiligen, erklärt der Vorsitzende des...[mehr]

Deutsch-dänische Zusammenarbeit: Gemeinsam Zukunft...

20.06.2012

Die Fehmarnbelt-Querung und der Ausbau der A 20 spielen eine wichtige Rolle, wenn es darum geht Schleswig-Holstein als starken Tourismus- und Wirtschaftsstandort zwischen den...[mehr]

Fehmarnbeltquerung auf den Prüfstand

25.04.2012

Die Problemstellungen hinsichtlich einer möglichen Fehmarnbeltquerung sind bekannt. Der Kostenrahmen für die Hinterlandanbindung ist nicht sicher, wir wissen nicht wie der...[mehr]

Windenergie nutzen statt abschalten, Keine Kürzung der...

21.03.2012

Bereits seit Jahren kennen wir das Problem, dass die Netze überlastet sind und der Strom aus regenerativen Energien nicht ins Netz eingespeist wird. Lange Zeit führte dies zu...[mehr]

Flächendeckende Breitband-Versorgung in...

21.03.2012

Vor gut einem Jahr haben wir den Bericht der Landesregierung zum Stand des Ausbaus des Breitbandnetzes in Schleswig-Holstein hier im Landtag debattiert. Seinerzeit haben wir...[mehr]

Elbvertiefung: Der Kampf gegen die Natur wird scheitern

13.03.2012

Zur Entscheidung des Landeskabinetts, einer weiteren künstlichen Vertiefung der Elbe zuzustimmen, um besonders großen Schiffen den Zugang zu Hamburger Hafen zu ermöglichen,...[mehr]

Keine Verschiebung des Ausbaus der Oststrecke des...

23.02.2012

In der Zielrichtung unterstützen wir selbstverständlich das Ansinnen, den Nord-Ostsee-Kanal bedarfsgerecht auszubauen. Bedarfsgerecht bedeutet für uns, dass wir die Kanalschleuse...[mehr]

Anträge zur Norddeutschen Hafenkooperation und zur...

26.01.2012

In 2007 hat der SSW einen Antrag zur Norddeutschen Nordsee-Hafenkooperation im Landtag eingebracht. Politisches Ziel unserer Initiative war die Errichtung einer gemeinsamen...[mehr]

Gesetzentwurf zur Änderung der...

16.12.2011

Die räumliche Entwicklung des Landes mit seinen Zielen und Grundsätzen ist Aufgabe der obersten Landesplanungsbehörde. Dazu gehören die Landesplanung sowie die Regionalplanung....[mehr]

Bürgerbeteiligung im Bereich der erneuerbaren Energien

16.12.2011

Die Herausforderungen vor denen wir im Bezug auf die Energiewende stehen, sind enorm. Wir verlassen schrittweise das Atomzeitalter und im Gegenzug steuern wir eine dezentrale...[mehr]

Anträge zur S-Bahn-Strecke zwischen Kaltenkirchen und...

18.11.2011

Der Ausbau des AKN-Korridors Kaltenkirchen - Hamburg ist eine der wichtigsten SPNV-Maßnahmen des Landes, um den Individualverkehr der Metropolregion zu minimieren. Die...[mehr]

Stromnetze: Nur eine echte Mitsprache sichert die...

30.08.2011

Zur heute von Wirtschaftsminister Jost de Jager vorgestellten "Vereinbarung zur Beschleunigung des Netzausbaus" mit Tennet und E.ON erklärt der wirtschaftspolitische...[mehr]

Lars Harms zu TOP 20 - Fahrrinnenanpassung der Elbe...

25.08.2011

Seit 2002 wird über eine weitere Vertiefung der Elbe gerungen. Nach den Plänen Hamburgs sollte damit bereits 2009 begonnen werden. Dies ist wie wir wissen nicht geschehen. Die...[mehr]

Fortentwicklung des Zukunftsprogramms Ländlicher Raum...

25.03.2011

Der Prozess um die Ausgestaltung der Förderkulisse für die ELER-Verordnung ist auf europäischer Ebene noch nicht abgeschlossen - weder inhaltlich noch finanziell. Wir wissen also...[mehr]

Entwicklung der Stromnetze in Schleswig-Holstein

25.02.2011

Der Bericht verdeutlicht noch einmal eindrucksvoll die Lage in Bezug auf die Stromnetze. Im Bericht können wir lesen, dass die Erneuerbaren Energien bis 2015 doppelt so viel...[mehr]

Ausbau des Breitbandnetzes

25.02.2011

Eine leistungsfähige und schnelle Internetanbindung gehört mittlerweile zur Daseinsvorsorge, wie eine vernünftige Verkehrsanbindung, Wasser– und Abwasserleitungen oder die...[mehr]

Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa und...

24.02.2011

Schleswig-Holstein ist ein Transitland und stellt die Verbindung zwischen Skandinavien und Deutschland sowie vielen weiteren EU-Ländern dar. Diese Situation führt uns bereits...[mehr]

Ausbau der S4 nach Ahrensburg sichern

08.10.2010

Unbestritten gehört das Projekt S4 zwischen Hamburg und Ahrensburg zu den wichtigsten Verkehrsprojekten für den öffentlichen Personennahverkehr in der Metropolregion Hamburg....[mehr]

Ausbau des Breitbandnetzes

25.02.2010

Der Anschluss eines Wohn- und Gewerbegebietes an ein leistungsfähiges Breitband ist in den letzten Jahren zu einem Teil der Daseinsvorsorge geworden. Kinder machen ihre...[mehr]

Keine Landesmittel für den Ausbau des Flugplatzes...

29.01.2010

Wenn wir heute die Zukunft des Flughafens Lübeck diskutieren, dass haben wir es mit vielen Wenns und Abers zu tun. Bei der Einschätzung, wie es weiter geht mit dem Flughafen in...[mehr]

Dringlichkeitsantrag: Verstöße des Landes gegen...

18.12.2009

„Sind gar nicht so dröge, die Fischköppe“ - so titelte die tageszeitung am 10. Dezember dieses Jahres. Anlass für diese Überschrift war das Bekanntwerden der...[mehr]

Bildung einer grenzüberschreitenden Kommission zum...

18.12.2009

Bereits vor einem Jahr verständigten sich Vertreter der Wirtschaft, der Politik und von Verbänden aus der deutsch-dänischen Grenzregion auf einer gemeinsamen...[mehr]

Flughafen Kiel abwickeln

17.12.2009

Mit den Beschlüssen des Landes Schleswig-Holstein und der Landeshauptstadt Kiel in 2006, wurde seinerzeit - nach zähem ringen - ein Schlussstrich gesetzt und der Ausbau des...[mehr]

Keine Landesmittel für den Ausbau des Flughafens...

18.11.2009

Niemand kann derzeit mit Sicherheit sagen wie es weitergehen wird mit dem Flughafen Lübeck Blankensee. Seine Zukunft ist ungewiss. Was wir wissen ist, dass man dort tiefrote...[mehr]

Regierungserklärung

18.11.2009

Der SSW hat nach der vorzeitigen Auflösung des 16. Landtags immer wieder unterstrichen, dass für uns das wichtigste eine handlungsfähige Regierung ist, die sich auf gemeinsame...[mehr]

Prüfung einer Alternativtrasse zur Hinterlandanbindung...

19.06.2009

Wie auch immer man zur festen Fehmarnbelt-Querung stehen mag, der ursprünglich anberaumte Termin im Bundestag für die abschließende Lesung über den Staatsvertrag zwischen Dänemark...[mehr]

Umsetzung des „Konjunkturpakets II“ in...

18.06.2009

Öffentliche Investitionen sind die Medizin, um sich gegen die Wirtschaftskrise im Land zu wehren und dazu gehören Investitionen in nachhaltige Maßnahmen - Sprich in energetische...[mehr]

Durchgehende AKN-Anbindung des Kreises Segeberg an den...

07.05.2009

Es mutet schon ein bisschen befremdlich an, wenn im landesweiten Nahverkehrsplan für die Jahre 2008 bis 2012 nachzulesen ist, dass die Landesregierung das Bahnangebot vor allem...[mehr]

Umfassende Prüfung der Auswirkungen einer Umverteilung...

07.05.2009

Die Breitbandversorgung des ländlichen Raumes bis Ende 2010 ist das Versprechen der Kanzlerin an die Wirtschaft und die Bürgerinnen und Bürger, die derzeit noch nicht in den...[mehr]

Keine Landesmittel für den Ausbau von Lübeck...

06.05.2009

Die Debatte im März zum Flughafenentwicklungskonzept hat deutlich gemacht, dass die überwiegende Mehrheit hier im Landtag den Flughafen Lübeck Blankensee als den wichtigsten...[mehr]

Landesweiter Nahverkehrsplan für Schleswig-Holstein...

27.03.2009

Neue Rahmenbedingungen rufen veränderte Finanzierungsmodalitäten im öffentlichen Nahverkehr hervor. Die Energiekrise oder der demografische Wandel erfordern darüber hinaus...[mehr]

Flughafenentwicklungskonzept für Norddeutschland

26.03.2009

Dass wir ein Flughafenentwicklungskonzept brauchen, haben gerade die Beratungen zum neuen Landesentwicklungsplan eindrucksvoll gezeigt. Die Initiatoren, die sich für eine zivile...[mehr]

Vorschaltgesetz zur Neuregelung des...

25.03.2009

Angesichts der Bedeutung des LEP ist es verständlich, dass viele Beteiligte gegen die Pläne der Landesregierung auf die Barrikaden gegangen sind. Denn der LEP ist nicht nur ein...[mehr]

Staatsvertrag Fehmarnbelt und die Sicherheit der...

26.02.2009

Verständlicherweise war die Euphorie groß bei der Großen Koalition und einem Teil der Opposition hier im Landtag, nachdem der Bundesrat - mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern...[mehr]

Aufhebung des Runderlasses zum Landesentwicklungsplan...

25.02.2009

Was in den 60’er Jahren noch ein Steuerungsinstrument war, ist heute ein ungerechtes Geldverteilungsinstrument. Dem vorliegenden Bericht der Landesregierung ist zu...[mehr]

Konjunkturpaket II - Investitionsprogramm

25.02.2009

Es ist schon eine verrückte Zeit, in der wir leben. Haben wir noch vor einem Jahr lange um kleine dreistellige Beträge gefeilscht, so können wir es jetzt kaum abwarten, Millionen...[mehr]

Finanzierung von Verkehrsprojekten in...

28.01.2009

Vorweg möchte ich feststellen, dass die Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der Grünen insofern durchaus zufrieden stellend ausgefallen ist, da sie zu den...[mehr]

Bildung einer grenzüberschreitenden Arbeitsgruppe zum...

28.01.2009

Vor etwas mehr als einem Monat haben sich Vertreter der Wirtschaft und von Verbänden aus der deutsch-dänischen Grenzregion in Flensburg zu einer Konferenz getroffen und mit...[mehr]

Verkehrsinfrastruktur: Jütland-Route vor dem Infarkt...

17.12.2008

Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich gemeinsam mit dänischen Partnern für einen umfassenden Ausbau der Jütland-Route einzusetzen. „Gerade angesichts der geplanten...[mehr]

Landesregierung soll mehr für deutsch-friesische...

27.11.2008

Der SSW fordert die Landesregierung auf, stärkere Anreize für die Einführung von deutsch-friesischen Wegweisern am Radwegenetz in Nordfriesland zu setzen. „Bislang...[mehr]

Landeshaushalt 2009/2010: Der SSW legt seine...

25.11.2008

Der SSW hat heute seine Änderungsanträge für den Haushalt 2009/2010 eingereicht. Neben Nachbesserungen bei den Minderheitenzuschüssen sollen unter anderem die Universität...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über...

13.11.2008

Die Entwicklung und Fortschreibung der Raumordnungspläne geschieht unter anderem auf der Grundlage des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes (LEGG). Damit legt das LEGG die Ziele...[mehr]

SSW, FDP und Grüne begrüßen Wende Marnettes beim...

05.11.2008

Die Oppositionsfraktionen FDP, Bündnis 90/Die Grünen und SSW begrüßen unisono die Absicht des Wirtschaftsministers Werner Marnette, Strecken im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)...[mehr]

Bundessstraße 5: Carstensen muss die Wahlversprechen...

24.09.2008

Der SSW fordert die Landesregierung auf, Ihr Wahlversprechen einzuhalten und die Bundesstraße 5 bis 2014 auszubauen. „Kurz vor der Kommunalwahl hat Verkehrsminister...[mehr]

Die Fehmarnbelt-Querung bremst die Verkehrspolitik in...

10.09.2008

Zur heutigen Meldung in der „Flensborg Avis“, die Landesregierung verschiebe den Ausbau der Bundesstraße 5, weil die Ressourcen für die Hinterlandanbindung der...[mehr]

Die Vogelfluglinie darf nicht zur...

03.09.2008

Zur heutigen Unterzeichnung des deutsch-dänischen Staatsvertrages über den Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Zentrale SPNV-Projekte in Schleswig-Holstein

19.06.2008

Der vorliegende Bericht gibt Aufschluss über einige der wichtigsten Infrastrukturprojekte im Bereich Schienenpersonennahverkehr, die in Schleswig-Holstein anstehen. Diese...[mehr]

Die Landesregierung muss endlich für verbindliche...

11.06.2008

Der Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg, Bogislav Tessen von Gerlach, hat heute bekannt gegeben, dass die Verhandlungen mit den Krankenkassen über eine bessere notärztliche...[mehr]

Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil...

30.05.2008

Vor einigen Wochen lautete die Überschrift in einer dänischen Tageszeitung „Danfoss lehnt Fehmarnbelt-Brücke“ ab. Nun lag dies gewiss nicht daran, dass der allseits...[mehr]

SSW fordert Operation an den Verkehrsadern des...

06.05.2008

Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich für eine deutliche Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Landesteil Schleswig einzusetzen. „Die wirtschaftliche und...[mehr]

A23: Austermann plant Luftautobahn

26.02.2008

Zur Ankündigung von Wirtschaftsminister Austermann in der Dithmarscher Landeszeitung, die Landesregierung plane den Ausbau der Autobahn 23 bis ins dänische Esbjerg, erklärt der...[mehr]

SSW begrüßt direkt Bahnverbindung von Niebüll nach...

18.02.2008

Der SSW begrüßt, dass noch in diesem Jahr eine direkte Zugverbindung von Niebüll nach Esbjerg eingerichtet werden soll. Dies hat die Landesregierung in ihrer Antwort auf eine...[mehr]

Fehmarnbelt-Querung: Die Brücke wird auf Treibsand...

14.02.2008

Zum heute  vorgestellten NABU-Gutachten zur Festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:     ...[mehr]

Landesregierung soll sich für Notarzt in Kappeln...

14.12.2007

Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich stärker für die notärztliche Versorgung in der Region Kappeln einzusetzen. „Der Kreis Schleswig-Flensburg ist so groß wie das...[mehr]

Die EU hat die Fehmarnbeltbrücke versenkt

21.11.2007

Zur heute bekannt gewordenen EU-Förderung für eine feste Fehmarnbeltquerung erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: " Die Pläne für eine...[mehr]

Land soll „Betonstraße“ L192 jetzt renovieren, statt...

20.07.2007

Der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms kritisiert, dass die Sanierung der so genannten ‚Betonstrasse’ (L192) von Süderlügum nach Ellund aufgeschoben wird, weil die Landesregierung...[mehr]

Bahnnetz Ost: SSW fordert Rückkehr zu herkömmlichen...

12.07.2007

Zur gestrigen Entscheidung der Vergabekammer über eine neue Bieterrunde bei der Vergabe des Bahnnetzes Ost erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Regierungserklärung zur Fehmarnbeltquerung

11.07.2007

Seitdem die Große Belt Brücke und die Öresund-Brücke fertig gestellt sind, gibt es in Dänemark eine starke Lobby für eine feste Fehmarnbeltquerung. Die Bauindustrie hat natürlich...[mehr]

Fehmarnbelt-Querung: Aus europäischer Sicht ein...

29.06.2007

Zur heutigen Unterzeichnung eines Vorvertrags zwischen Deutschland und Dänemark über den Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im...[mehr]

Mögliche Privatisierung der L 192 verzögert die...

27.06.2007

Der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms ist empört über die Entscheidung der Landesregierung, die Sanierung und den Erhalt der so genannten ‚Betonstrasse’ (L192) von Süderlügum...[mehr]

Fehmarnbelt-Querung: CDU leidet unter unheilbarer...

13.06.2007

Zur heutigen Aussage des CDU-Verkehrspolitikers Hans-Jörn Arp, das Interesse der dänischen Bevölkerung an einer festen Fehmarnbeltquerung wäre enorm und nur einige wenige würden...[mehr]