Aktuelle Themen

Die Landesstrategie darf nicht als zahnloser Tiger auf...

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt[mehr]

Das Landeswaldgesetz soll Wälder schützen, nicht deren...

02.10.2017

Die Entwicklung um den Bauernwald Preesterholt in Gintoft habe verhängnisvolle Lücken im Landeswaldgesetz aufgezeigt. „Wir brauchen ein Gesetz, das Wälder auch wirklich schützt...[mehr]

Wir wollen die Problematik des Plastikmülls vor Ort...

13.11.2014

Flemming Meyer zu TOP 16 - Vermeidung von Plastikmüll in Schleswig-Holstein[mehr]

Wir wollen ein Naturschutzgesetz, das seinen Namen...

14.05.2014

Die Kritik an dem parlamentarischen Verfahren zur Änderung und letztendlich auch am Ergebnis des Naturschutzgesetzes waren seinerzeit niederschmetternd, so dass man unterm Strich...[mehr]

Krabben- und Muschelfischerei im Nordseeküstengewässer

09.04.2014

Die Fischerei – und dazu zählen auch die Krabben- und Muschelfischerei – ist ein wichtiger Teil der schleswig-holsteinischen Nordseeküstengewässer und sie gehören zum...[mehr]

Grundwasser und Trinkwasserversorgung vor Fracking...

21.02.2014

„Es ändert nichts an der Tatsache, dass das Bundesbergrecht geändert werden muss. Daher unterstützen wir die Landesregierung in ihren Bestrebungen hier alle Register zu...[mehr]

Traditionelle Krabben- und Muschelfischerei haben ihre...

12.12.2013

Das Wattenmeer zählt zu den bedeutsamsten und empfindlichsten Ökosystemen, das einem ständigen dynamischen Prozess unterliegt. Es ist ein außergewöhnlicher Lebensraum, der sich...[mehr]

Kein Ankauf von Nieklitz-Exponaten durch das Land

22.11.2013

Zur Diskussion um einen Ankauf von Exponaten des Öko-Parks in Nieklitz durch das Land erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Wenn Umweltverbände oder andere...[mehr]

Gesetz zur Regelung der Kohlendioxidspeicherung

22.08.2013

Über einen langen Zeitraum haben große Teile der Bevölkerung – gerade bei uns im Norden – mobil gemacht gegen die Einlagerung von CO2. Bürgerinnen und Bürger, Verbände...[mehr]

Die Lebensbedingungen von Bienen

20.06.2013

Der starke Rückgang der Bienen ist kein Phänomen, das sich allein auf Schleswig-Holstein erstreckt - weltweit gehen die Bestände der Bienen dramatisch zurück. Die Gründe dafür...[mehr]

Gemeinsam gegen Fracking kämpfen

21.03.2013

Nach der heutigen Landtagsdebatte zum Thema Fracking erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Dass man als Opposition traditionell das Haar in der...[mehr]

Schweinswale schützen – Existenz der Fischer erhalten

21.03.2013

Die Problematik, dass sich Schweinswale oder tauchende Seevögel in Stellnetzen verfangen und ertrinken ist hinlänglich bekannt. Leider gibt es hierüber keine gesicherten Zahlen....[mehr]

Moratorium für Fracking in Schleswig-Holstein

21.03.2013

Mit dem interfraktionellen Antrag vom Dezember letzten Jahres hat der Landtag einstimmig deutlich gemacht, dass er Fracking zur Gewinnung von Erdgas und Erdöl ablehnt. Daran...[mehr]

Dänemark muss CO2-Pläne überdenken

18.09.2012

Zur Bekanntmachung des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie (Clausthal-Zellerfeld) , Dänemark wolle Unternehmen fast ausgeschöpfte Ölfelder in der Nordsee zur Injektion...[mehr]

Situation der Ausgleichsflächen in Schleswig-Holstein

22.03.2012

Auf der Homepage des Bundesumweltamtes ist nachzulesen, dass der tägliche Flächenverbrauch in Deutschland bei rund 100 Hektar am Tag liegt. Hauptsächlich ist damit die Umwandlung...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des...

25.01.2012

Das Landesjagdgesetz existiert in der gültigen Fassung bereits seit 1999. Und in ihrer Begründung zur Gesetzesänderung machen CDU und FDP deutlich, dass sich das Jagdgesetz in...[mehr]

Naturschutzbeauftragter: Ab 2012 kann die Natur...

29.11.2011

Zur Ernennung von Dr. Holger Gerth zum neuen Landesnaturschutzbeauftragten der Landesregierung erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: ...[mehr]

Ölförderung im Wattenmeer: Just say no!

04.11.2011

Zu den geplanten Erkundungsbohrungen der RWE-DEA im Wattenemeer erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Lars Harms: „Die Unversehrtheit des...[mehr]

Schleswig-Holstein muss Fischfangverbote in...

09.08.2011

Zum heute von der Umweltorganisation Greenpeace vorgelegten Rechtsgutachten zur Fischerei in Natura 2000-Gebieten erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion,...[mehr]

Greenpeace-Aktion vor Sylt: Politik mit Felsblöcken...

02.08.2011

Zur erneuten Versenkung von Felsblöcken am Sylter Außenriff durch die Umweltorganisation Greenpeace erklärt der parlamentarische Geschäftsführer der SSW-Landtagsfraktion, Lars...[mehr]

Änderung des Landeswaldgesetzes

29.06.2011

Spätestens seit der Einführung der Landwirtschaft ist der Wald bei uns intensiv genutzt, abgebaut und auch ausgebeutet worden. Er wurde für Ackerflächen gerodet. Schweine fraßen...[mehr]

Dauergrünland wirksam schützen

25.05.2011

Wir haben uns mit dem Verlust von Dauergrünland in den letzten Jahren schon häufiger beschäftigt. Wir stellen fest, dass der Verlust an Grünlandflächen auch in den letzten Jahren...[mehr]

Ausgleichsflächen: Kein Nord-Süd-Gefälle im Naturschutz

29.03.2011

Zum heute von Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf vorgestellten Erlass zur Neuregelung von Ausgleichsflächen bei Eingriffen in die Natur erklärt der wirtschaftspolitische...[mehr]

Rücknahmequote für gebrauchte Energiesparlampen erhöhen

23.03.2011

Das „Hamburger Abendblatt“ meldete erst letzte Woche, dass der Einsatz von Energiesparlampen in allen deutschen Haushalten mindestens ein Atomkraftwerk „aus der...[mehr]

UNESCO-Weltnaturerbe Wattenmeer

26.02.2010

Lange hat es gedauert, bis das Wattenmeer endlich als Weltnaturerbe anerkannt wurde. In der Diskussion zu diesem Thema ging es zeitweise hoch her und wenn man bedenkt, wie...[mehr]

Reform der EU-Agrar- und Umweltpolitik 2013

26.02.2010

Die EU-Agrarpolitik steht vor neuen Reformen. Daher gilt es rechtzeitig den Weg vorzubereiten, wie die Förderkulisse ab 2013 ausgestaltet sein soll. Es ist davon auszugehen, dass...[mehr]

Gesetz zum Schutz der Natur

24.02.2010

Bereits in der ersten Lesung haben wir kritisiert, dass der zeitliche Spielraum für ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren, für ein Regelwerk in diesem Umfang, einfach zu gering...[mehr]

Gesetz zum Schutz der Natur

16.12.2009

Das Inkrafttreten des Bundesnaturschutzgesetzes zum 1. März des kommenden Jahres hat unmittelbare Auswirkungen auf das Gesetzgebungsverfahren zum Landesnaturschutzgesetz. Und...[mehr]

Tierschutz - Verbandsklagerecht

16.12.2009

Die Debatten in der letzten Legislaturperiode um die Einführung eines Tierschutz-Verbandsklagerechts haben deutlich gemacht, dass eine rechnerische Mehrheit im Landtag eine...[mehr]

Unterirdische Lagerung von CO2 bundesweit verbieten

19.11.2009

Es ist erfreulich, dass in dem Kieler Koalitionsvertrag von CDU und FDP zu lesen ist, dass sie die Einlagerung von CO2 in Schleswig-Holstein ablehnen will und dass man sich...[mehr]

Änderung des Landesfischereigesetzes

19.11.2009

Im Hinblick auf die umfangreichen Diskussionen um Biodiversitätsstrategien und Vermeidung von Artensterben, ist einer der wichtigsten Aspekte des vorliegenden Entwurfs, die...[mehr]

CO2-Endlager verbieten

17.09.2009

Man mag es in Kiel kaum spüren, aber mitten in unserem Land, auf der Geest gärt es. Seit dem Kampf um das Atomkraftwerk Brokdorf hat dieses Land keine solche Bürgerbewegung...[mehr]

Antrag „100% Strom aus erneuerbaren Energien“ sowie...

17.09.2009

Der Klimawandel stellt uns vor große Herausforderungen, die keinen Aufschub in irgendeiner Form dulden. Es gilt umzusteuern in der Klima- und Energiepolitik, wenn wir nicht...[mehr]

Befahrensregelung Schleswig-Holsteinische Ostseeküste

16.09.2009

Der vorliegende Antrag der Grünen hat in seiner Zielsetzung durchaus sinnvolle Ansätze, um Mensch und Natur vor schnell fahrenden Wasserfahrzeugen und den daraus resultierenden...[mehr]

CCS-Projekt mit der RWE-DEA stoppen

16.07.2009

Wer sich nur aus der Ferne mit dem Thema CCS in Schleswig-Holstein befasst, könnte den Eindruck gewonnen haben, dass dieses Thema wieder vom Tisch ist. Die Bundestagsfraktionen...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des...

15.07.2009

Der größte Unmut im Zusammenhang mit diesem Entwurf wurde verursacht, indem das Betretungsrecht nun wieder aufgehoben werden soll - zwar zeitlich begrenzt, aber es soll aufgehoben...[mehr]

SSW-Landtagsantrag: Landesregierung soll im Bundesrat...

20.05.2009

Der SSW hat beantragt, dass das Land Schleswig-Holstein das Gesetz zur CO2-Endlagerung im Bundesrat ablehnen soll. „Mit dem CCS-Gesetz schafft die Bundesregierung Fakten,...[mehr]

Kein CO2-Endlager in Nordfriesland

07.05.2009

Am 12. März 2009 haben die RWE-DEA und die Landesregierung in einer gemeinsamen Pressemitteilung verkündet, dass sie die Möglichkeiten der Einlagerung von klimaschädlichem CO2 aus...[mehr]

Port Olpenitz: NABU muss gesamtgesellschaftliche...

23.03.2009

Die Vorsitzende der SSW-Landtagsgruppe, Anke Spoorendonk, appelliert an den Naturschutzbund (NABU), sich konstruktiv an der Suche nach einer schnellen Lösung für das Projekt...[mehr]

Bilanz und Zukunft des Küstenschutzes in...

27.02.2009

Es freut mich, dass die vorliegende Antwort der Landesregierung auf die umfangreiche Große Anfrage das Thema Küstenschutz hier im Landtag debattiert wird - schließlich hat der...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zum Tierschutz...

26.02.2009

Dass wir erst nach nun gut zwei Jahren den Gesetzentwurf zum Tierschutz-Verbandsklagerecht abschließend debattieren, ist einzig und allein das Verschulden der Großen Koalition....[mehr]

Energiepolitische Leitlinien für Schleswig-Holstein,...

26.02.2009

Die Weiterentwicklung der Energiewirtschaft ist eine der größten Herausforderungen vor der wir stehen. Es gilt, jetzt die Weichen zu stellen, wie die Energieversorgung der Zukunft...[mehr]

Ölförderung im Wattenmeer: Die Öko-Partei ist zur...

26.02.2009

Der SSW kritisiert, dass die Grüne Landtagsfraktion heute im Landtag eine Beschränkung der potenziellen Zonen für Ölförderung im Wattenmeer abgelehnt hat. „Die Grünen führen...[mehr]

Keine Enklaven im Weltnaturerbe Wattenmeer

26.02.2009

Als man sich an der Westküste die ersten Gedanken machte, das Wattenmeer als Welterbe anerkennen zu lassen, gab es drei Hauptziele, die damit verbunden wurden. Zuallererst sollte...[mehr]

Grünlandverluste stoppen

28.01.2009

Der Verlust an Grünland ist keine neue Entwicklung, die wir verzeichnen können. Aber der Grünlandverlust hat an Fahrt aufgenommen - dies belegen die neuesten Zahlen. Und...[mehr]

CCS-Versuchsprojekt in Schleswig-Holstein

28.01.2009

Ein CCS Versuchsprojekt in Schleswig-Holstein - eine nicht ausgereifte Technologie mit unüberschaubaren Konsequenzen - das ist die Antwort der FDP auf die Frage, wie die Energie-...[mehr]

Unwirtschaftlichkeit von Kohlekraftwerken

11.12.2008

Die Debatten der letzten Monate um die zukünftige Energieversorgung und den Klimaschutz haben gezeigt, dass wir beides nicht unabhängig voneinander betrachten können. Dabei ist...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über...

13.11.2008

Die Entwicklung und Fortschreibung der Raumordnungspläne geschieht unter anderem auf der Grundlage des Landesentwicklungsgrundsätzegesetzes (LEGG). Damit legt das LEGG die Ziele...[mehr]

Bericht Einheitliche Küstenwache – Konsequenzen aus...

12.11.2008

Es ehrt ja den Minister, wenn er fordert, dass wir eine einheitliche Küstenwache brauchen. Und wir sind uns, wie in der Vergangenheit, darüber einig, dass auch der heutige Zustand...[mehr]

AKW Brunsbüttel wegen fehlenden Schutzes gegen...

12.11.2008

Mit der massiven Ausweitung und Verschärfung der Sicherheitsgesetze auf Bundes- und Länderebene sind die zuständigen Innenminister bis an den Rand des verfassungsrechtlich...[mehr]

SSW-Landtagsantrag: Endlich die Lehren aus der...

28.10.2008

Zum heutigen 10. Jahrestag der Havarie des Holzfrachters „Pallas“ an der deutsch-dänischen Westküste erklärt der er umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie

09.10.2008

Der Bericht der Landesregierung macht deutlich, wie weit gefasst der Begriff Biodiversität im eigentlichen Sinne ist. Er beschränkt sich nicht nur auf Artenvielfalt, er ist weiter...[mehr]

Ökostrombeschaffung für Landesliegenschaften

10.09.2008

Um die CO2-Emissionen und die Klimaschutzziele des Landes und des Bundes umzusetzen, bedarf es großer Kraftanstrengungen. Das wissen wir. Wir kennen viele Lösungsansätze, um die...[mehr]

Versenken von Felsblöcken im „Sylter Außenriff“

10.09.2008

Mit dem Versenken von Felsblöcken vor dem Sylter Außenriff, hat Greenpeace wieder einmal ein gutes Gespür für einen PR-Auftritt gehabt. Aber unabhängig davon, wie man zu dieser...[mehr]

Den Nationalpark Wattenmeer vor Ausweitung der...

10.09.2008

Bereits in der Aprilsitzung des Landtages haben wir uns als SSW deutlich gegen die Ausweitung von Ölbohrungen im Nationalpark Wattenmeer ausgesprochen. Jegliche Art von...[mehr]

Dringlichkeitsantrag „Gefährdung durch die...

18.07.2008

Am Anfang des Monats wurde in einer gemeinsamen Presseerklärung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, der Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten...Giftmülldeponie Schönberg“">[mehr]

Gesetz zum Schutz vor Luftverunreinigungen, Geräuschen...

18.06.2008

„Es kann der frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Dieses Zitat von Friedrich Schiller könnte Pate gestanden haben, bei der...[mehr]

Berichtsantrag Wärmelastplan Elbe

18.06.2008

Der Wärmelastplan Tideelbe wurde 1973 erstellt, weil geplant war, Industrie und Atomkraftwerke entlang der Elbe anzusiedeln. Bereits damals war der Zusammenhang zwischen...[mehr]

Fortschreibung des Klimaschutzberichts der...

29.05.2008

Der Klimawandel stand gesellschaftlich und politisch im letzten Jahr im Focus vieler Debatten. Kaum ein anderes Thema hat die öffentliche Diskussion so sehr dominiert. Und das...[mehr]

Nachmeldeforderung der Europäischen Kommission für die...

29.05.2008

Was wir in den letzten Jahren auf Eiderstedt erleben konnten, war ein Taktieren zwischen zwei Extremen, ohne dass man aber wirklich an Lösungen gedacht hat. Auf der einen Seite...[mehr]

Vogelschutz auf Eiderstedt: Die Trickserei geht weiter

13.05.2008

Zur heutigen Ankündigung der Landesregierung, 4200 Hektar für die Vogelschutzgebiete in Eiderstedt an die EU nachzumelden, erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im...[mehr]

Vogelschutzgebiet auf Eiderstedt: Von Boetticher soll...

08.05.2008

Angesichts der EU-Forderungen nach einer Ausweitung der Vogelschutzgebiete auf Eiderstedt fordert der SSW die Landesregierung auf, endlich eine ernsthafte Lösung zu finden, die...[mehr]

Ausweitung der Ölförderung im Nationalpark Wattenmeer

24.04.2008

Dass man überhaupt darüber nachdenkt, im Nationalpark Wattenmeer weitere Ölbohrungen zuzulassen, ist schon schockierend genug. Aber, dass diese Tatsache auch erst deutlich macht,...[mehr]

Biologische Vielfalt erhalten – Artensterben bis 2010...

24.04.2008

Der weltweite Rückgang und das Verschwinden von Ökosystemen und Lebensräumen und das Aussterben von Tier- und Pflanzenarten schreitet Jahr für Jahr voran. Die Wissenschaft geht...[mehr]

Ölkonzerne müssen aus dem Wattenmeer aussteigen

09.04.2008

Zur heutigen Pressekonferenz der Grünen zu den Ölbohrungen im Wattenmeer erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Ölbohrungen haben im...[mehr]

Kampfmittelablagerungen in der Ostsee

29.02.2008

Die Versenkung von Kampfmitteln in der Ostsee nach dem Ende des 2. Weltkrieges ist ein Problem, das uns Generationen später immer wieder einholt. Seinerzeit wurde...[mehr]

Fehmarnbelt-Querung: Die Brücke wird auf Treibsand...

14.02.2008

Zum heute  vorgestellten NABU-Gutachten zur Festen Fehmarnbelt-Querung erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:     ...[mehr]

Wärmegesetz: Anreize setzen, statt abschrecken

16.01.2008

Zum heute von der grünen Landtagsfraktion vorgestellten Entwurf für ein „Erneuerbare-Wärmegesetz“ (EWärmeG) erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag,...[mehr]

Welcher Klimaschutzplan gilt denn nun?

15.01.2008

Zum heute von Ministerpräsident Carstensen und Umweltminister von Boetticher vorgestellten Aktionsplan Klimaschutz in Schleswig-Holstein erklärt der umweltpolitische Sprecher des...[mehr]

Benennung des Nationalparks Wattenmeer als ...

21.11.2007

Wir treten heute in eine Phase ein, in der wir nicht nur über die regionale oder nationale Vermarktung des Nationalparks Wattenmeer reden, sondern in der wir uns auf eine Stufe...[mehr]

Fäkalienverschmutzung in der Ostsee stoppen

11.10.2007

Aus der Begründung des Antrages geht deutlich hervor, welche Auswirkungen die Verschmutzung der Ostsee hat. Die vermehrte Verklappung von Fäkalien wirkt sich negativ auf Flora und...[mehr]

Schleswig-Holsteins Beitrag zum Klimaschutz und...

11.10.2007

Klimawandel, seine Ursachen und die möglichen Auswirkungen haben gerade in jüngster Zeit zu vielen Diskussionen auf allen Ebenen geführt. Und die neuesten Erkenntnisse sind mehr...[mehr]

Atomgesetz ändern – Sicherheit für die Menschen...

13.09.2007

Lassen Sie mich, bevor wir ins Detail gehen, eine Feststellung treffen. Die Atomkraftwerke in Brunsbüttel und Krümmel sind seit mehreren Monaten abgeschaltet und sie werden es...[mehr]

Gentechnisch verunreinigtes Saatgut in...

12.09.2007

Die Feststellung, dass gentechnisch verändertes Saatgut - für das es keine Zulassung für den Anbau gibt - aus Nordrhein-Westfalen nach Mecklenburg Vorpommern, Niedersachsen,...[mehr]

Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen...

12.07.2007

Es ist ja schon länger her, dass wir über den Vogelschutz auf Eiderstedt gesprochen haben. Deshalb noch einmal kurz zusammenfassend was bisher geschehen ist. 1979 wird die...[mehr]

AKW-Krümmel: Was soll noch passieren?

04.07.2007

Zu den neuen Informationen über die Auswirkungen des Brandes im Atomkraftwerk Krümmel auf den unmittelbaren Reaktorbetrieb erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke...[mehr]

Klimaschutz in der Landwirtschaft

06.06.2007

Die Auswirkungen des Klimawandels, werden sich für Europa dadurch auszeichnen, dass mit einer Zunahme von Extremwetterlagen zu rechnen ist. Insbesondere ein Wirtschaftsbereich...[mehr]

Umweltbildung in Schleswig-Holstein

11.05.2007

Der uns vorliegende Bericht zur Umweltbildung in Schleswig-Holstein ist so umfassend, dass ich nicht alle Aspekte der Umweltbildung behandeln kann. Das spricht für die Vielfalt...[mehr]

AKW Brunsbüttel: Schwachstellenliste ist keine...

27.03.2007

Zur heutigen ‚Pressekonferenz der Deutschen Umwelthilfe zur „Schwachstellenliste“ für das Kernkraftwerk Brunsbüttel erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Vorrang für Erdkabel und Verstärkung des Stromnetzes...

23.03.2007

Im September letzten Jahres hat sich der Landtag eindeutig für Erdkabel beim Stromnetzausbau ausgesprochen. Hiermit sollte ein politisches Signal gesetzt werden, zumal man...[mehr]

Energieeinsparverordnung

22.03.2007

Die EU geht davon aus, dass ca. 40 % der EU-weit verbrauchten Energien für die Heizung von Gebäuden benötigt werden. Aus diesem Grund hat die EU die Richtlinie über die...[mehr]

Umsetzung der EU-Chemikalienverordnung (REACH)

21.03.2007

Nach langem und zähem Ringen wurde auf EU-Ebene im Dezember letzten Jahres die EU-Chemikalienverordnung – REACH – beschlossen, die im Juni in Kraft tritt. Der langwierige und...[mehr]

Gesetz zur Einführung einer Strategischen Umweltprüfung

21.03.2007

Die Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht - und in Landesrecht - ist häufig ein langwieriger Prozess. Dies gilt auch für die Umsetzung der EU-Richtlinie über die...[mehr]

Elbvertiefung: Erst Arbeitsteilung der norddeutschen...

19.03.2007

Zur Diskussion um eine Elbvertiefung erklärt der umweltpolitische Sprecher  des SSW im Landtag, Lars Harms:   „So lange die norddeutschen Häfen sich nicht auf ein...[mehr]

Naturschutzgelder vorrangig in NATURA 2000-Gebieten...

14.03.2007

Der SSW fordert die Landesregierung auf, Mittel des Vertragsnaturschutzes vorrangig in den bestehenden „NATURA 2000“-Gebieten auszugeben. „Die CDU hat den Betroffenen versprochen,...[mehr]

Ausgleichsmaßnahmen entziehen dem Küstenschutz...

14.03.2007

Der SSW kritisiert, dass Küstenschutzmittel in Millionenumfang für Ausgleichsmaßnahmen ausgegeben werden. „Küstenschutz ist Menschen- und Naturschutz. Trotzdem müssen für...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zum Tierschutz...

22.02.2007

Mit der Staatszielbestimmung Artikel 20a Grundgesetz, dem Tierschutzgesetz und einer Reihe von anderen Regelungen für den Umgang oder die Haltung von Tieren, haben wir bereits...[mehr]

Innovationsoffensive „European Clean Ship“

22.02.2007

Die diesjährige Ostseeparlamentarierkonferenz in Berlin wird sich vornehmlich mit der Meerespolitik befassen. Ein zentrales Element der künftigen europäischen Meerespolitik ist...[mehr]

Kein australischer Giftmüll nach Brunsbüttel

21.02.2007

Die geplante Verbringung von Sondermüll nach Brunsbüttel schlägt mittlerweile auch in Schleswig-Holstein Wellen. Dies ist durchaus verständlich, da es sich bei Hexachlorbenzol um...[mehr]

Klimaschutz in Schleswig-Holstein und CO2-Einsparung...

21.02.2007

Lars HarmsTOP 20 & 21    Drs. 16/1221 und 16/1222Mit dem Antrag zur CO2-Einsparung in der Landesverwaltung greifen die Grünen ein Thema auf, beidem das Land...[mehr]

Gesetz über die oder den Landesbeauftragten für...

21.02.2007

Wir beraten heute einen grandiosen Rückschritt in der Naturschutzpolitik. Alles das, was in den vergangenen 15 Jahren die erfolgreiche Naturschutzpolitik in unserem Land geprägt...[mehr]

Umweltinformationsgesetz: Zwei Schritte zurück und...

31.01.2007

Zum heute vom Innen- und Rechstausschuss beschlossenen Entwurf für ein Umweltinformationsgesetz erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: „Wer erst zwei...[mehr]

SSW-Änderungen zum Naturschutzgesetz: Umweltschutz...

15.01.2007

Der SSW hat heute seine Änderungsvorschläge zum Landesnaturschutzgesetz vorgelegt. „Wir wollen ein echtes Naturschutzgesetz, das die Natur schützt. Das bekommen wir aber nur,...[mehr]

Rat für Klimafragen

13.12.2006

Der 1987 vorgelegte Brundtland-Bericht ist der entscheidende Meilenstein in der Nachhaltigkeitsdebatte und er gilt als Wegbereiter für die Agenda 21, die 1992 in Rio beschlossen...[mehr]

Offshore-Windpark Butendiek: Nordfriesland muss...

05.12.2006

Der SSW begrüßt den Einstieg irischer Investoren beim geplanten Offshore-Windpark „Butendiek“ vor Sylt. „Damit ist der Bau von Butendiek endlich gesichert. Das Interesse der Iren...[mehr]

Landanschluss für Schiffe – externe Stromversorgung in...

30.11.2006

Aus der Begründung des Antrages geht hervor, dass das ursprüngliche Problem die schadstoffhaltigen und billigen Schweröle sind, die bevorzugt in der Schifffahrt genutzt werden und...[mehr]

Landesregierung soll freiwillige Helfer im...

30.11.2006

Der SSW hat im Landtag beantragt, das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) im Nationalpark Schleswig-Holsteinisches Wattenmeer zu sichern. Einen entsprechenden Antrag für den...[mehr]

Atomkraftwerke: Landesregierung muss umfassenden...

14.11.2006

Zum heute bekannt gewordenen Störfall im schwedischen Kernkraftwerk Ringhals erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Der neue schwedische...[mehr]

Landesnaturschutzgesetz und Änderung anderer...

13.10.2006

Die Änderungen, die für das Landesnaturschutzgesetz durch die schwarz-rote Landesregierung vorgeschlagen werden, treffen nicht uneingeschränkt auf unsere Zustimmung – um es einmal...[mehr]

Integrierte Meerespolitik

12.10.2006

Mit dem Grünbuch zur künftigen Meerespolitik schlägt die EU einen Weg ein, hin zu einer ganzheitlichen Betrachtung der Ozeane und Meere. Der Ansatz ist hierbei, künftig die...[mehr]

Neues Landesnaturschutzgesetz: Die SPD hat ihre...

26.09.2006

Zum heute vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf für ein neues Landesnaturschutzgesetz erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Es ist mir...[mehr]

Zukunft der Kohle / Energiegewinnung aus Kohle

15.09.2006

Wir haben uns in dieser Landtagssitzung bereits ausführlich mit Atomkraftwerken – speziell mit dem Pannenmeiler Brunsbüttel – und den von ihnen ausgehenden Gefahren beschäftigt....[mehr]

Priorität für Erdkabel beim Ausbau der Stromnetze

14.09.2006

Unsere Beratungen zum Thema Erdkabel oder Freileitung haben deutlich gemacht, dass unsere Einflussmöglichkeiten hier als Landesparlament eher gering sind. Es ist gut, dass wir uns...[mehr]

AKW Brunsbüttel umgehend aus dem Verkehr ziehen!

31.08.2006

Zu den heutigen Beratungen über das Kernkraftwerk Brunsbüttel im zuständigen Landtags-Sozialausschuss erklärt der energiepolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Der...[mehr]

EU-Programme für Ländliche Räume, Umwelt und...

30.06.2006

Im Positionspapier „Schleswig-Holstein – ein starker Partner im Norden“ vom 29.11.2006 findet der ländliche Raum wenig bis gar nicht Berücksichtigung. Stattdessen konzentriert...[mehr]

Nutzung des EU-Programms Marco Polo II

29.06.2006

Der immense Zuwachs des Güterverkehrs führt bereits heute zu Staus auf den Autobahnen und verstopften Landstrassen. Aktuelle Studien und Untersuchungen weisen bereits heute darauf...[mehr]

Keine Zustimmung von Schleswig-Holstein zur...

28.06.2006

Nach den Plänen Hamburgs soll in 2009 mit der weiteren Vertiefung der Elbe begonnen werden. In der Vergangenheit ist die Elbe mehrfach vertieft worden und man hat schon aufgrund...[mehr]

Verhandlungen über die Meldung des Vorlandes von...

02.06.2006

Zuletzt im Zusammenhang mit dem Bericht der Landesregierung zur „Zukunft des Wirtschaftsraumes Brunsbüttel“ haben wir im Landtag die FFH-Gebietsausweisung des Vorlandes von St....[mehr]

Klagemöglichkeiten für Betroffene einräumen

16.05.2006

Den heutigen Kabinettsbeschluss, EU-Vogelschutzgebiete auf Eiderstedt an die europäische Kommission zu melden, sieht der naturschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Priorität für Erdkabel beim Ausbau der Stromnetze

04.05.2006

Trotz immer wieder gegenteiliger Behauptungen ist die Frage „Erdkabel oder Freileitung?“ ein klassisches Beispiel dafür, dass eine private Trägerschaft nicht immer automatisch zu...[mehr]

Gesetz über die oder den Landesbeauftragten für...

04.05.2006

Seit Bestehen der großen Koalition hat es im Bereich des Landwirtschaftsministeriums erhebliche rechtliche Änderungen gegeben. So wurde beispielsweise der Knickerlass geknickt,...[mehr]

Neues Landesnaturschutzgesetz: Mit der Axt geschrieben

07.03.2006

Zur heute von Landwirtschaftsminister von Boetticher vorgestellten Reform des Landesnaturschutzgesetzes erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: ...[mehr]

Kormoranverordnung: Pauschale Lizenz zum Töten...

28.02.2006

Zum heute von der Landesregierung beschlossenen Erlass einer Kormoranverordnung für Schleswig-Holstein, erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: ...[mehr]

Vogelgrippe: Landesregierung hat notwendige...

24.02.2006

Zum heute von der Landesregierung veröffentlichten ersten Fall der Vogelgrippe in Schleswig-Holstein erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Ich...[mehr]

Vogelschutzgebiete: Endlich Klarheit

06.02.2006

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über die geplanten EU-Vogelschutzgebiete in Schleswig-Holstein erklärt der umweltpolitische Sprecher der SSW-Landtagsgruppe, Lars Harms: ...[mehr]

Vogelschutz auf Eiderstedt: Folgen der Ausweisung sind...

26.01.2006

In der heutigen Landtagsdebatte zur Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf Eiderstedt und in der Eider-Treene-Sorge-Region sagte der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms unter...[mehr]

Ausweisung von Vogelschutzgebieten auf Eiderstedt und...

26.01.2006

Wieder einmal haben wir eine emotionale Debatte um den Vogelschutz auf Eiderstedt bekommen. Der Anlass ist aber eigentlich ein Anlass von dem man meinen sollte, dass er Anlass zur...[mehr]

Vogelschutzgebiet auf Eiderstedt: Von Boetticher soll...

18.01.2006

Zum heute von Umweltminister von Boetticher vorgestellten Gebietsvorschlag für das Vogelschutzgebiet auf Eiderstedt erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Wattenmeerzusammenarbeit: Landesregierung soll ihre...

17.01.2006

Der SSW hat die Landesregierung aufgefordert, ihre Vorstellungen für eine Weiterentwicklung der Wattenmeerzusammenarbeit darzulegen. „Die so genannte ‚trilaterale...[mehr]

Landwirtschaftsminister muss sein Schweigen brechen...

12.01.2006

Zur geplanten Reduzierung des EU-Vogelschutzgebietes auf der Halbinsel Eiderstedt erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Die im Hamburger...[mehr]

Landwirtschaftsminister sollte sich fragen, was sein...

04.01.2006

Zum Rücktritt Roger Asmussens vom Amt des Naturschutzbeauftragten der Landesregierung erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:  „Seit dem...[mehr]

Keine Kormoranverordnung

16.12.2005

Die Diskussion um Kormorane ist ein immer wiederkehrendes Thema, mit dem sich der Schleswig-Holsteinische Landtag in Abständen beschäftigt. Tenor dieser Debatten war und ist immer...[mehr]

Küstenschutz: Tümlauer Koog schnell entwässern

08.12.2005

Der SSW fordert eine schnelle Lösung für die drohende Aufweichung der Deiche an den der Tümlauer Bucht auf Eiderstedt. „Die Landesregierung macht es sich zu einfach, wenn sie...[mehr]

Kormorane: Umweltschutz kennt mehr Instrumente als die...

18.11.2005

Zur neuen „Kormoranverordnung“, mit der Umweltminister von Boetticher die Kormorane landesweit zum Abschuss frei geben will, erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im...[mehr]

Staatsjagd: Für elitäre Jadgspiele sollte in der...

09.11.2005

Zur abgeblasenen Staatsjagd des Landesumweltministers von Boetticher erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Wenn das Umweltministerium das Ende...[mehr]

Landesjagdordnung: Minister unbelehrbar - SPD knickt...

20.10.2005

Zur gestern bekannt gegebenen neuen Landesjagdordnung erklären die umweltpolitischen Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Karl-Martin Hentschel, und des SSW, Lars Harms: ...[mehr]

Jagdzeitenverordnung: Rambometalität des Ministeriums...

07.10.2005

Zum heute vorgestellten Gutachten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Jagdzeitenverordnung erklärt der umweltpolitische  Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Das...[mehr]

Anmeldung der 4. Tranche NATURA 2000

29.09.2005

Im Zusammenhang mit den noch ausstehenden Gebietsausweisungen in Schleswig-Holstein für das europäische Netz NATURA 2000 stehen noch viele Antworten von Seiten der Landeregierung...[mehr]

Erste Erfahrungen mit dem Emissionshandel

29.09.2005

Mit dem 01. Januar 2005 wurde in Deutschland und EU-weit ein neues Instrument zum Klimaschutz eingeführt - der Handel mit dem Treibhausgas CO2. Das verfolgte Ziel des...[mehr]

St. Peter-Ording: Strand-Parkgebühren müssen der Natur...

23.09.2005

Der SSW begrüßt den Kompromiss zwischen der Gemeinde, dem Nationalparkamt und dem staatlichen Umweltamt zum Strandparken in St. Peter-Ording. „Die Einnahmen aus den Parkgebühren...[mehr]

Energiewende erfordert Atomausstieg

02.09.2005

Gerade in diesen Tagen wird uns in erschreckender Weise durch die Bilder von der Südostküste der USA vor Augen geführt, welche verheerenden Auswirkungen die globale Klimaerwärmung...[mehr]

Vertragsnaturschutz: Landwirte auf Eiderstedt brauchen...

02.09.2005

In der gestrigen Landtagsdebatte zum Vertragsnaturschutz hat der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms Planungssicherheit für die Landwirte auf Eiderstedt gefordert. In der...[mehr]

Vertragsnaturschutz

01.09.2005

Mit der Einführung des Vertragsnaturschutzes wurde ein Weg eingeschlagen, um insbesondere den Landwirten mehr Möglichkeiten an die Hand zu geben, um bestimmte Lebensräume auf...[mehr]

Den Knickerlass nicht schreddern

30.08.2005

Zur Aufhebung des Knickerlasses durch Umweltminister von Boetticher erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Trotz aller Kritik der Landwirtschaft...[mehr]

Kormorane: Geburtenkontrolle statt Abschuss

27.05.2005

Der SSW-Landtagsabgeordnete Lars Harms fordert die Landesregierung auf, bei der kommenden Landesverordnung zur Regulierung des Kormoran­bestands auf intelligente Maßnahmen zu...[mehr]

Landesnaturschutzgesetz

26.05.2005

Der uns heute vorliegende Gesetzentwurf der FDP zum Landesnaturschutzgesetz ähnelt in weiten Zügen dem Gesetzentwurf der CDU aus der vorherigen Legislaturperiode. Seinerzeit hat...[mehr]

Überprüfung der Vogelschutzgebiete auf Eiderstedt

26.05.2005

Betrachtet man die beiden vorliegenden Anträge, so scheint es, als ob da gar nicht so viel Unterschied sei. Dann hätten allerdings die Regierungsparteien auch dem FDP-Antrag...[mehr]

Natura 2000: Der Umweltminister soll reinen Wein...

19.05.2005

Der SSW verlangt mehr Offenheit im Verfahren zur Ausweisung von Natura 2000-Gebieten. „Die Landesregierung verweigert eine Aussage darüber, wann sie die versprochene Rücknahme...[mehr]

Vogelschutz auf Eiderstedt: FDP beantragt, was der SSW...

15.04.2005

Der SSW begrüßt den heute angekündigten Antrag der FDP-Fraktion zum Vogelschutzgebiet auf Eiderstedt. „Die SSW-Abgeordneten werden einer erneuten fachlichen Überprüfung natürlich...[mehr]

EU-Chemikalienverordnung (REACH)

28.01.2005

Die EU-Chemikalienverordnung (REACH) ist mit ihren 137 Artikeln und ihrem 1.200 Seiten starken Anhang die wohl umfangreichste und komplizierteste europäische Richtlinie. Das...[mehr]

Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

26.01.2005

In den vergangenen Wochen und Monaten hat sich gezeigt, dass die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie wesentlich unkomplizierter vonstatten gegangen ist, als Anfangs erwartet...[mehr]