Aktuelle Themen

Norbert Brackmann verrät schleswig-holstenische...

12.10.2017

Zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann zum sechsspurigen Ausbau der A7 (heutige Ausgaben des SHZ, Seite 5) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Außer Ankündigungen bisher noch nichts Gravierendes

11.10.2017

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung[mehr]

Handlungsfreiheit für die Gemeinden, wenn sie diese...

22.09.2017

Lars Harms zu TOP 5+6 - Aufhebung der Erhebungspflicht für Straßenausbaubeiträge[mehr]

Den Weg frei machen für eine Musterfeststellungsklage

20.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 17+18 - Verbraucherschutz im Dieselskandal und Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge[mehr]

Es ist richtig, das Programm IMPULS der...

20.09.2017

Lars Harms zu TOP 04 - Änderung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens InfrastrukturModernisierungsProgramm“ und weitere Gesetze[mehr]

Eine sechsspurige A7 im Norden wird nicht kommen:...

13.09.2017

Zur Diskussion um einen sechsspurigen Ausbau der A7 nördlich von Bordesholm erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Mehr Willen zur schnelleren Planung

20.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 8 - Planungsverfahren für die Infrastruktur beschleunigen[mehr]

Schleswig-Holsteins Straßenbau gehört nicht in den...

20.07.2017

Flemming Meyer TOP 16 - Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund[mehr]

Günthers A20-Versprechen befördert...

19.07.2017

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat Regierungschef Daniel Günther heute vorgeworfen, die Wählerinnen und Wähler hinter die Fichte geführt zu haben.[mehr]

Schlechter Stil, meine Herren

12.07.2017

Zur heutigen Diskussion um die A 20 sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

SSWs nye medlemsblad er på gaden

06.07.2017

Du kan læse det i dagens udgave af Flensborg Avis eller downloade det her. [mehr]

Überholverbot für LKWs auf der A7

29.06.2017

Flemming Meyer zu TOP 08[mehr]

Überholverbot für LKW ist überfällig

19.06.2017

Mit seinem Antrag auf ein LKW-Überholverbot auf der A7 zwischen der dänischen Grenze und der Rader Hochbrücke (Drucksache 19/12) setzt der SSW ein weiteres Wahlversprechen um....[mehr]

Wir werden den Druck nicht aus dem Kessel nehmen

23.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 25+26+35 - Schutz der Traditionsschifffahrt[mehr]

Die Rader Hochbrücke darf nicht zum Flaschenhals der...

23.03.2017

Flemming Meyer zuTOP 28 - Sechsspuriges Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke[mehr]

Wir sagen was wir tun und tun was wir sagen

23.03.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung[mehr]

SSW begrüßt Meyers 6-Punkte-Plan

15.03.2017

Zum 6-Punkte-Plan von Minister Meyer zur Beschleunigung von Infrastrukturprojekten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wenn man keine Ahnung hat…

06.03.2017

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zur Forderung des SSW nach einem LKW-Überholverbot erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag:[mehr]

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

01.03.2017

Zur Diskussion über die Sachbearbeitung der Einwendungen zur Fehmarnbeltquerung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Land gestalten – die Menschen unterstützen

28.02.2017

Zum heute vorgestellten Nachtragshaushalt der Landesregierung für das Haushaltsjahr für 2017 erklärt Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir sollten lieber eine Minister-Maut einführen für...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 38 - Ablehnung der PKW-Maut im Bundesrat[mehr]

Die Stärkung der Busverkehre ist für uns ein...

23.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 13, 43, 53, 54 u 55 - Vorlagen zum ÖPNV und zur Mobilität im ländlichen Raum[mehr]

Die Zukunft des Jütland-Korridors ist wichtiger als...

06.02.2017

Zur Diskussion über einen sechsspurigen Ersatz für die Rader Hochbrücke erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Es ist wichtig, die Bevölkerung vor Ort früh und...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 40 - Bericht der Landesregierung zur Festen Fehmarnbelt-Querung[mehr]

Attraktive Alternativen zum Individualverkehr mit den...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 07 und 17 - Gesetzentwurf und Antrag zur Förderung des Schienenpersonennahverkehrs[mehr]

Protokoll: Der öffentliche Verkehr ist ein Teil der...

16.12.2016

Flemming Meyer zu TOP 04 - Gesetz zur Beschleunigung der Sanierung von Kreisstraßen in Schleswig-Holstein [mehr]

Oberbürgermeister Simon Faber: Bahnentscheidung im...

18.11.2016

Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2016

Stadt Flensburg

 

Kommentierung im Flensburger Tageblatt vom 18.11.2016

[mehr]

Infrastrukturgesellschaft Verkehr darf die Tariftreue...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 16 - Infrastrukturgesellschaft Verkehr ablehnen[mehr]

Eine Koordinierung im Großraum Hamburg würde Sinn...

18.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 14 - Baustellenkoordinator für Norddeutschland[mehr]

Nun kann es endlich weiter gehen

10.11.2016

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Feste Alsen-Fünen-Verbindung wäre eine echte...

07.11.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer...[mehr]

Ein guter Kompromiss für Schleswig-Holstein

14.10.2016

Zur Einigung über eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Verfahren vereinfachen, Bürger früher einbinden

12.10.2016

Anlässlich der aktuellen Stunde des Landtags zur schleswig-holsteinischen Verkehrspolitik erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Gleichbehandlung vor dem Gesetz muss gegeben sein

23.09.2016

Lars Harms zu TOP 38 - Kein Fahrverbot bei allgemeiner Kriminalität[mehr]

Tarifgerechtigkeit im ganzen Land bedeutet für mich...

21.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - HVV Beitritt[mehr]

Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen - na...

20.07.2016

Flemming Meyer zu TOP 31+36 - Freie Nutzbarkeit von Mobilitätsinformationen[mehr]

Was die CDU hier macht, ist Politik nach Tagesgeschehen

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 35 - Einsatz von Entflechtungsmitteln für die Sanierung von Kreisstraßen[mehr]

Mit der bestehenden Personaldecke sind die Aufgaben...

10.06.2016

Flemming Meyer zu TOP 32 - Landesbetrieb Straßenbau/Verkehr aufgabengerecht ausstatten

[mehr]

Neues aus dem CDU-Schrank der Geschmacklosigkeiten

27.05.2016

Lars Harms zur Forderung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Günther nach einer Residenzpflicht für Minister:[mehr]

Faber-video hitter på nettet

13.05.2016

Mere end 12.000 views på en enkelt dag: Simon Fabers lidt anderledes valgspot er et hit på de sociale medier. [mehr]

In Anbetracht des Urteils sollte die CDU jetzt mal...

29.04.2016

Flemming Meyer zu TOP 27 + 32 + 43 - Planung der A20 fortführen – Situation des Landesbetriebes Straßenbau und Verkehr[mehr]

Weniger Hysterie und mehr A20

28.04.2016

Zum aktuellen A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW, Lars Harms:[mehr]

Jette Waldinger-Thiering: Gute Gespräche in Lübeck

27.04.2016

Die bildungs-, hochschul- und kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering, hat viele gute Anregungen mitgenommen von ihrer Besuchsreihe in der...[mehr]

A20: Die Frage ist nicht ob, sondern wann

27.04.2016

Zur Diskussion um die Zukunft der A20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für die A20 brauchen wir keinen Projektkoordinator für...

10.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Länderübergreifenden Projektkoordinator für den Weiterbau der A20 benennen[mehr]

Der ÖPNV muss auch in Zukunft leistbar sein und den...

09.03.2016

Flemming Meyer zu TOP 19+36 - Stärkung der Mobilität im ländlichen Raum und Bericht zu Regionalisierungsmitteln[mehr]

Für uns gibt es keine Alternative

25.02.2016

Zu den angekündigten Verzögerungen beim Bau der A20 auf niedersächsischer Seite erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein Schnellschuss in den eigenen Fuß

01.02.2016

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zum Fernbahnhof Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Fælles dansk-tysk banegård en gevinst for hele...

01.02.2016

Flensborg Kommune har i dag fremlagt en rapport om en mulig udvidelse af banegården i Flensborg-bydelen Weiche (Sporskifte) til en fælles dansk-tysk banegård. Hertil siger SSWs...[mehr]

Deutsch-dänischer Bahnhof wäre ein Gewinn für die...

01.02.2016

Zum heute von der Stadt Flensburg vorgelegten Gutachten zur zukünftigen Bahnstruktur erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 11 + 24 - Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe [mehr]

Öffentlichkeitsbeteiligung muss sein

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 23 + 25 - Baumaßnahmen des Bundes planungsrechtlich schneller absichern / Verkehrswegebeschleunigungsgesetz [mehr]

SSW beklager grænsekontrol

04.01.2016

Kommentar fra SSWs landsformand Flemming Meyer, om den danske regerings beslutning om at indføre midlertidige grænsekontroller ved den dansk-tyske grænse:[mehr]

SSW bedauert dänische Grenzkontrollen

04.01.2016

Zur Ankündigung der dänischen Regierung, stichprobenartige Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze einzuführen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Flemming Meyer begrüßt Vorschläge der...

16.11.2015

Zum Bericht der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Zentralisierung sorgsam abwägen

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 19 - Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehrs[mehr]

Auftragsverwaltung muss endlich auch angemessen vom...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 12 - Keine Bundesautobahngesellschaft – Auftragsverwaltung des Bundes für die Bundesfernstraßen und die Bundesstraßen durch die Länder beibehalten[mehr]

Westliche Elbquerung: Finanzierung ist und bleibt...

16.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 25 - Interessenbekundungsverfahren für den Bau einer Westlichen Elbquerung einleiten[mehr]

Die Bahn verschlechtert ihr Angebot hier bei uns im...

17.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 30 - Erhalt der ICE-Anbindung[mehr]

Ein Erfolg – nicht nur für die Fahrgäste

08.07.2015

Zum Ergebnis der europaweiten Ausschreibung des Personenverkehrs an der Westküste, dem „Netz West“, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Dobrindts Maut liegt auf dünnem Eis

18.06.2015

Zum Stopp der PKW-Maut vor dem Hintergrund eines EuGH-Verfahrens erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Lars Harms zu TOP 13 - Keine Mineralölsteuererhöhung...

17.06.2015

Anreize zum Energiesparen geben![mehr]

Nur in der Gesamtabwägung lässt sich ein ÖPP-Projekt...

17.06.2015

Lars Harms zu TOP 17 - Unwirtschaftliche öffentlich-private Partnerschaften verhindern[mehr]

Die PKW-Maut ist Blödsinn

22.05.2015

Lars Harms zu TOP 49+50 - Haltung Schleswig-Holsteins zur Infrastrukturabgabe/Pkw-Maut [mehr]

Flemming Meyer zu TOP 38 - Bäderbahn erhalten (zu...

22.05.2015

Die Gemeinden in Ostholstein haben bewiesen, dass sich gute Argumente durchsetzen lassen. Ohne das große Engagement vor Ort hätte es sicherlich keine schnelle Zusage der deutschen...[mehr]

Uns liegt sehr daran, dass die qualifizierten...

22.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 30 - S21 zügig realisieren[mehr]

Der Norden braucht die Westküstenmagistrale

07.05.2015

Anlässlich des heutigen Westdialogs in Dagebüll erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Aus Murks wird Murks hoch Zehn

24.03.2015

Zur Einigung der Regierungskoalition im Bund über die PKW-Maut erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Weitere Belastungen von der Region Ostholstein abwenden

24.02.2015

Zu einem umfangreichen Informationsbesuch trafen sich am gestrigen Montag der Vorsitzende des SSW im Landtag im schleswig-holsteinischen Landtag, Lars Harms, und der CEO der Firma...[mehr]

Kein Eingriff in die informationelle Selbstbestimmung...

19.02.2015

„Eine Abschnittskontrolle kann es nur geben, wenn die Daten nur für die Geschwindigkeitsermittlung verwendet werden, sie nicht mit anderen Systemen verknüpft sind und die Daten,...[mehr]

B5-Ausbau: Für uns gilt Sorgfalt vor Schnelligkeit

16.02.2015

Zum heutigen B5-Gipfel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Uns geht es um das Wohl der Menschen, nicht um...

09.02.2015

Zur Kritik des Eckernförder FDP-Ratsherrn Oliver Fink an den Äußerungen des SSW-Kreistagsmitglieds Hartmut Steins zur Stadtregionalbahn erklärt dieser: [mehr]

Tarif geht vor! Das Ehrenamt darf nicht zu einem...

23.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Bürgerbusse in Schleswig-Holstein[mehr]

Wichtig ist, dass die Planungen gründlich und sauber...

23.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 20 - Bund muss Hinterlandanbindung und feste Fehmarnbeltquerung koordinieren[mehr]

A20: Sorgfalt geht vor übereilter Planung bei...

12.12.2014

Die A20 mit der westlichen Elbquerung ist eine der größten Verkehrsprojekte des norddeutschen Raumes. Für Schleswig-Holstein und Hamburg wird sie für Entlastung auf der A7 und des...[mehr]

Schleswig-Holstein braucht die Westküstenmagistrale

02.12.2014

Zur Diskussion um eine deutsch-dänische Parallel-Autobahn zur A7 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir wollen keinen gläsernen Autofahrer

13.11.2014

Flemming Meyer zu TOP 29 - Pkw-Maut verhindern – Interessen Schleswig-Holsteins

wahren[mehr]

Sorgfalt hat jetzt absoluten Vorrang vor übereilter...

11.09.2014

Schleswig-Holstein ist die Brücke zwischen Skandinavien und dem restlichen Europa. Entsprechend ist die verkehrliche Infrastruktur bei uns im Land von internationaler Bedeutung....[mehr]

Nachhaltige Pläne zur...

11.09.2014

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von...[mehr]

Eine Neuplanung würde uns 20 Jahre zurück werfen

28.08.2014

Zum vom Grünen Landesverband vorgestellten „Grünen Weg nach Westen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 

 

 

Die Grünen haben ohne Zweifel keine Mühen...[mehr]

Auch hier: Sorgfalt geht vor Schnelligkeit

11.07.2014

Zur Volksinitiative „Neue Wege für Schleswig-Holstein - A20 endlich fertig stellen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

 

 

 

Die Volksinitiative...[mehr]

Wir brauchen eine systematische Erhaltungsstrategie

10.07.2014

Bereits in der Debatte zum Industriestandort wurde deutlich, dass eine gut ausgebaute, leistungsfähige und sichere Verkehrsinfrastruktur zu den primären Grundvoraussetzungen für...[mehr]

SSW fordert Länderbeteiligung und Abgabe nach Gewicht

07.07.2014

Zu den Mautplänen von Bundesverkehrsminister Dobrindt erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Auch nach der Pressekonferenz des...[mehr]

Die Stausituation im Zuge des Ausbaus der Autobahn A7...

18.06.2014

Die A7 muss entlastet werden. Dafür brauchen wir entsprechende Voraussetzungen an der Westküste. In Süddänemark gibt es bereits Pläne für eine solche Westküstenautobahn. Der...[mehr]

Der Fahrradverkehr in Schleswig-Holstein

18.06.2014

Die tägliche Nutzung des Rades muss weiter verbessert werden, aber wir müssen das Rad nicht neu erfinden Auch wenn der Erholungs- und Natururlaub bei uns im Land immer noch an...[mehr]

Datensicherheit und Wahlmöglichkeit statt...

14.05.2014

„Wenn die Datensicherheit auf dem neuesten technischen Stand ist und die Nutzer selbst entscheiden können, ob sie das System nutzen wollen oder nicht, kann man ernsthaft...[mehr]

Fehler beheben und sorgfältig planen – den Bund in die...

14.05.2014

Die A20 mit der westlichen Elbquerung ist eine der größten Verkehrsprojekte des norddeutschen Raumes. Für Schleswig-Holstein und Hamburg soll sie für Entlastung auf der A7 und des...[mehr]

Keine Denkverbote bei der Lösung der Probleme

14.05.2014

Die Diskussion um die Sanierung der maroden Verkehrsinfrastruktur ist nicht neu. Sie kommt immer wieder, weil wir es nicht schaffen sie in den Griff zu bekommen. Uns fehlt einfach...[mehr]

12 Mio. Euro extra für Infrastruktur

13.05.2014

Zum Ergebnis der regionalisierten Mai-Steuerschätzung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Mai-Steuerschätzung fällt erwartungsgemäß positiv  für...[mehr]

Die Bäderorte werden entlastet

06.05.2014

Zum abgeschlossenen Raumordnungsverfahren für die Schienenanbindung der Fehmarnbelt-Querung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die rot-grün-blaue Koalition...[mehr]

SSW-Fraktion fordert Erhalt der Vierspurigkeit für...

06.05.2014

Schäfer-Quäck: „Ignoranter Beschluss“ Niemand, der sich morgens an der Förde mit Auto oder Bus entlangquält, versteht die Pläne zu einer Verengung der Straße...[mehr]

Rader-Hochbrücke hat große Bedeutung für den gesamten...

11.04.2014

Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass die Opposition sich immer wieder politische Bereiche herauspickt, um die Landesregierung und die Koalition in diesen Politikfeldern...[mehr]

SSW und Udviklingsråd Sønderjylland: Infrastruktur...

01.04.2014

Schleswig-Holstein hat eine wichtige Aufgabe als Transitland und Brücke zwischen den nordischen Ländern und dem restlichen Europa.

Die heutigen Hauptverkehrsadern der...[mehr]

Wir müssen den NOK immer wieder auf das politische...

20.03.2014

„Es ist jetzt einzig am Bundesminister selbst, zu beweisen, dass der Besuch am Nord-Ostsee-Kanal mehr war, als nur ein Fotoshooting-Termin.“ Im Prinzip hat sich seit...[mehr]

Hinweisschilder auf Radarfallen halte ich für...

19.03.2014

Sicherheit und Fairness im Straßenverkehr ist nicht allein Aufgabe der Politik, es ist eine gesellschaftliche Aufgabe für die jeder Verkehrsteilnehmer und mobile Bürger...[mehr]

SSW-Antrag zu kostenloser Schülerbeförderung abgelehnt

14.03.2014

Fünf Landkreise in SH verzichten bereits auf die Erhebung von Elternbeiträgen zur Schülerbeförderung. Im Kreis Schleswig-Flensburg stieß ein SSW-Antrag zur Abschaffung der...[mehr]

Lösung an der Heinrichstraße hat sich bewährt - SSW...

07.02.2014

Der SSW beantragt auf der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Planung und Stadtentwicklung (SUPA) am 18.02.2014, die Übergangslösung an der unteren Heinrichstraße...[mehr]

Übervolle Züge, in denen sich die Menschen drängeln,...

13.12.2013

Generell gilt es, den Pendlerinnen und Pendlern in Schleswig-Holstein ein kostengünstiges, leistungsfähiges und dichtes Nahverkehrsangebot zur Verfügung zu stellen. Das ist unsere...[mehr]

Wir brauchen intelligente Logistikkonzepte und keine...

13.12.2013

In welcher Zusatzvereinbarung von CDU/CSU und SPD und auf welcher Seite auch immer etwas über Gigaliner geschrieben sein mag, für den SSW halte ich fest, auf Seite 30 des...[mehr]

Keine PKW-Maut für Ausländer

13.12.2013

Die politische Diskussion über die Einführung einer PKW-Maut ploppt in Deutschland seit Jahren immer wieder auf. Der Grund hierfür ist simpel. Es fehlt an Geld für die...[mehr]

Sondervermögen Verkehrsinfrastruktur und Weiterbau der...

20.11.2013

„Dadurch, dass die alte Regierung hier zu oberflächlich Dinge abgearbeitet hat, müssen wir es nun richten.“ Eigentlich taugt die endlose Geschichte der A 20 nicht, um...[mehr]

Umsetzung des Regionalen Nahverkehrsplans anpacken

13.11.2013

Gemeinsame Presseerklärung der Kreistagsfraktionen von SSW, SPD und Grünen in Rendsburg-Eckernförde. [mehr]

CDU-Pfusch beheben, A20 weiter bauen

06.11.2013

Zum A20-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Das Urteil wird in der Tat zu Konsequenzen im...[mehr]

Anträge zum Autobahnbau, zur Elbquerung, zum...

27.09.2013

"Wir werden die A20 wie angekündigt bis zur A7 weiterbauen, wenn wir verlässliche Zusagen zur Finanzierung vom Bund bekommen." Nach dem guten pädagogischen Prinzip der...[mehr]

Besonnenheit am Kanal

05.09.2013

Zum drohenden Streik des Schleusenpersonals am Nord-Ostsee-Kanal sagt der Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Lars Harms: Die letzten Monate waren von...[mehr]

Vinci-Angebot prüfen

22.08.2013

Zum Vorschlag des französischen Vinci-Konzerns, die A20 in Co-Finanzierung mit der Bundesregierung binnen fünf Jahren fertig zu stellen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Gesetzentwürfe zur Sanierung von Landesstraßen,...

21.08.2013

Es liegt natürlich immer wieder nahe, von Seiten der Opposition riesige Ausgaben zu fordern und dann die Regierung darauf hinzuweisen, dass sie selbstverständlich die...[mehr]

Neubau muss auch den Schienenverkehr berücksichtigen

31.07.2013

Zur Diskussion um die Rader Hochbrücke erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Eine zügige Stabilisierung der Betonpfeiler der Rader Hochbrücke hat ohne Zweifel...[mehr]

Keine SSW-Stimmen für Parkstress in der Innenstadt

25.06.2013

Die SSW Fraktion wird sich der SUPA Vorlage 33/2013 – Leitlinien „Parken Innenstadt“ in der veröffentlichten Form nicht anschließen. Auf Seite 4, Abschnitt 3a)...[mehr]

Finanzierungsmöglichkeiten der westlichen Elbquerung...

20.06.2013

Der morgendliche Verkehrsfunk belegt es eindrücklich: von und nach Hamburg geht oftmals gar nichts mehr. Auf der Straße. Kilometerlange Staus zeugen von der Überlastung der...[mehr]

Gesetz über die Errichtung eines Sondervermögens zur...

18.06.2013

Der schlechte Zustand der Straßen ist kein schleswig-holsteinisches Phänomen. Bundesweit finden wir schlechte Straßen vor. Gleichwohl trifft es die finanzschwachen Länder dann...[mehr]

Notwendigen Ausbau der A7 optimal vorbereiten

31.05.2013

Die landesweite und internationale Bedeutung der A7 ist unbestritten. Sie ist die längste Autobahn in Deutschland und die Verbindung von Skandinavien und Mitteleuropa. Es ist...[mehr]

Resolutionen zum NOK und Antrag zur...

26.04.2013

Wie bereits in der letzten Landtagsdebatte gesagt, wissen wir um die Bedeutung des Nord-Ostsee-Kanals insbesondere für die maritime Wirtschaft hier im Norden. Aber auch für die...[mehr]

Anträge zur Ausschreibung der Strecke...

25.04.2013

Im Großen und Ganzen haben wir in Schleswig-Holstein mit den Ausschreibungen der Schienennetze gute Erfahrungen gemacht. Damit bestimmen wir die Qualität und Quantität der zu...[mehr]

Ramsauer muss sich endlich zur A 20 bekennen

18.04.2013

Zur Volksinitiative des Vereins „Neue Wege für Schleswig-Holstein“ für einen zügigen Weiterbau der A 20 inklusive fester Elbquerung erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Marschbahn: Beschäftigte profitieren vom...

17.04.2013

Die im Herbst erfolgende Neuausschreibung der Marschbahn wird voraussichtlich erstmals nach dem neuen Tariftreuegesetz abgewickelt. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Gelebte Sprachenpolitik: Ansagen in Zügen auf...

26.03.2013

Die Bahngesellschaft NEG hat gegenüber dem SSW angekündigt, die Stationsnamen auf der Bahnstrecke Dagebüll-Niebüll in Zukunft auch auf Friesisch anzusagen. Auch bei der Marschbahn...[mehr]

Baulicher Zustand der Landesstraßen in...

20.02.2013

Der Zustand der Straßen in der Bundesrepublik zeichnet sich immer mehr dadurch aus, dass er sich von Jahr zu Jahr verschlechtert. Egal ob wir es dabei mit Gemeinde-, Kreis-,...[mehr]

Regierungserklärung und Bericht der Landesregierung zu...

20.02.2013

Der Bundesverkehrswegeplan hat sich in der Vergangenheit immer wieder dadurch ausgezeichnet, dass er zu ambitioniert war und dadurch chronisch unterfinanziert. Um dies künftig so...[mehr]

Entschließung zur Videoüberwachung an Bahnhöfen

25.01.2013

Vorab: es muss möglich bleiben, Bahnhöfe per Videokamera zu überwachen. Bahnhöfe gehören nämlich zu den Orten, an denen sich viele Personen aufhalten und wo es gleichzeitig zu...[mehr]

Gute Aussichten für die A20

05.11.2012

Zur Aufstockung des Bundesverkehrsetats mit 750 Millionen Euro erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Wir begrüßen, dass es Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer...[mehr]

Fahrplan für den Bau der A20: Die Vernunft hat gesiegt

12.09.2012

Zur aktuellen Diskussion um den Bau der Bundesautobahn A20 sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Ich begrüße, dass Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer jetzt...[mehr]

Ausbau des Schienennahverkehrs in Schleswig-Holstein

24.08.2012

Ob es die bessere Verbindung zur Metropolregion oder die regionale Vernetzung ist, es gibt in Schleswig-Holstein wichtige Verkehrsprojekte im Schienenpersonennahverkehr die gelöst...[mehr]

Anträge zur A 20

23.08.2012

Die A20 ist das Verkehrsprojekt „Deutsche Einheit Nr. 10“. Und seit nunmehr 20 Jahren, wird die Küstenautobahn gebaut. Daher ist man geneigt zu sagen, dass wir in...[mehr]

Ein Gewinn für die gesamte Metropolregion

15.08.2012

Zum Vorschlag der IHK Lübeck, die Flughafen Hamburg GmbH solle ihre Reserveflächen in Kaltenkirchen verkaufen und sich am Flughafen Lübeck beteiligen, erklärt der Vorsitzende des...[mehr]

Keine Sonderrechte für dänische Gigaliner

28.06.2012

Zur Behauptung des verkehrspolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Hans Jörn Arp, die Landesregierung plane eine Sonderregelung für dänische Gigaliner, erklärt der...[mehr]

Deutsch-dänische Zusammenarbeit: Gemeinsam Zukunft...

20.06.2012

Die Fehmarnbelt-Querung und der Ausbau der A 20 spielen eine wichtige Rolle, wenn es darum geht Schleswig-Holstein als starken Tourismus- und Wirtschaftsstandort zwischen den...[mehr]

Westküste hat weiterhin hohe Priorität

20.06.2012

Im Rahmen der heutigen Regionalkonferenz zur Autobahn 23 / Bundesstraße 5 in Itzehoe erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die Behauptung von CDU und FDP, die...[mehr]

Lars Harms zum Bau der A 20: Schwarz-Gelb hat...

13.06.2012

Zur Kritik von CDU und FDP zu den Plänen der Landesregierung zur A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: „Im Gegensatz zur schwarz-gelben...[mehr]

Fehmarnbeltquerung auf den Prüfstand

25.04.2012

Die Problemstellungen hinsichtlich einer möglichen Fehmarnbeltquerung sind bekannt. Der Kostenrahmen für die Hinterlandanbindung ist nicht sicher, wir wissen nicht wie der...[mehr]

Elbvertiefung: Der Kampf gegen die Natur wird scheitern

13.03.2012

Zur Entscheidung des Landeskabinetts, einer weiteren künstlichen Vertiefung der Elbe zuzustimmen, um besonders großen Schiffen den Zugang zu Hamburger Hafen zu ermöglichen,...[mehr]

Keine Verschiebung des Ausbaus der Oststrecke des...

23.02.2012

In der Zielrichtung unterstützen wir selbstverständlich das Ansinnen, den Nord-Ostsee-Kanal bedarfsgerecht auszubauen. Bedarfsgerecht bedeutet für uns, dass wir die Kanalschleuse...[mehr]

Anträge zur Norddeutschen Hafenkooperation und zur...

26.01.2012

In 2007 hat der SSW einen Antrag zur Norddeutschen Nordsee-Hafenkooperation im Landtag eingebracht. Politisches Ziel unserer Initiative war die Errichtung einer gemeinsamen...[mehr]

Lückenlose Aufklärung der Beihilfen an Ryanair

18.11.2011

Der SSW könnte es sich einfach machen: Ja, wir stimmen der lückenlosen Aufklärung der Fördermittel an die Firma Ryanair zu. Das tun wir auch tatsächlich, aber nicht auf Grundlage...[mehr]

„Personenbeförderungsgesetz nachhaltig gestalten“ und...

18.11.2011

Wir haben eben schon viel über Barrierefreiheit gehört und ich glaube, alle haben sich dieses Ziel auf die politische Agenda gesetzt. Nun gilt es aber auch, dieses Ziel nicht nur...[mehr]

Anträge zur S-Bahn-Strecke zwischen Kaltenkirchen und...

18.11.2011

Der Ausbau des AKN-Korridors Kaltenkirchen - Hamburg ist eine der wichtigsten SPNV-Maßnahmen des Landes, um den Individualverkehr der Metropolregion zu minimieren. Die...[mehr]

Gigaliner-Feldversuch: Öffnung der B5 für...

30.09.2011

Der SSW kritisiert, dass Wirtschaftsminister Jost de Jager nun auch die Bundesstraße 5 zwischen Husum und Meldorf als Teststrecke für die Gigaliner-LKW geöffnet hat. „Die...[mehr]

Gigaliner Feldversuch; jetzt aussteigen

14.09.2011

Es ist immer wieder erstaunlich, wie sich Ausnahmeregelungen verselbständigen können. Da wurde seinerzeit in 1996 nach Aufnahme von Schweden und Finnland in die EU eine...[mehr]

Gigaliner: Schleswig-Holstein soll aussteigen

02.09.2011

Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich aus dem Feldversuch mit den „Gigaliner“-Groß-LKW zurückzuziehen. „Die Gigaliner werden insbesondere auf Bundes- und...[mehr]

Lars Harms zu TOP 20 - Fahrrinnenanpassung der Elbe...

25.08.2011

Seit 2002 wird über eine weitere Vertiefung der Elbe gerungen. Nach den Plänen Hamburgs sollte damit bereits 2009 begonnen werden. Dies ist wie wir wissen nicht geschehen. Die...[mehr]

Ausbau der A20 – Eine Chance für Schleswig-Holstein

25.08.2011

Es ist schon etwas merkwürdig, wenn auf Initiative der CDU und der FDP ihre eigene Landesregierung gebeten wird, die notwendigen Planfeststellungsbeschlüsse zügig herbeizuführen,...[mehr]

Nord-Ostsee-Kanal: Landesregierung muss den...

11.08.2011

Der SSW fordert die Landesregierung auf, unverzüglich zu handeln, um den drohenden Infarkt der Schleusen zum Nord-Ostsee-Kanal zu verhindern. „Es muss nicht mehr viel...[mehr]

Husumer Dockkoogstraße wird früher saniert

23.05.2011

Der SSW begrüßt, dass die Landesregierung nun bereit ist, die Dockkoogstraße in Husum noch vor Beginn der Sommerferien zu sanieren. „Damit ist gewährleistet, dass der...[mehr]

Güter- und Schienenpersonenverkehr in Europa und...

24.02.2011

Schleswig-Holstein ist ein Transitland und stellt die Verbindung zwischen Skandinavien und Deutschland sowie vielen weiteren EU-Ländern dar. Diese Situation führt uns bereits...[mehr]

Für Investitionen in die Schiene – gegen...

26.01.2011

Die Verkehrsministerkonferenz hat sich 2007 mehrheitlich gegen die Zulassung von Gigalinern und gegen weitere Pilotversuche mit diesen LKW in Deutschland ausgesprochen. Laufende...[mehr]

Feste Fehmarnbeltquerung

17.12.2010

Mit der Ankündigung der dänischen Planungsgesellschaft Femern A/S dem dänischen Verkehrsminister eine Tunnellösung für die Fehmarnbeltquerung vorzuschlagen, anstelle einer Brücke,...[mehr]

Landesstraßenbau

18.11.2010

Eine gut ausgebaute und leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die Grundvoraussetzung für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung im Land. Unternehmensentscheidungen richten sich...[mehr]

Ausbau der S4 nach Ahrensburg sichern

08.10.2010

Unbestritten gehört das Projekt S4 zwischen Hamburg und Ahrensburg zu den wichtigsten Verkehrsprojekten für den öffentlichen Personennahverkehr in der Metropolregion Hamburg....[mehr]

Landesregierung darf bessere Anbindung von Repower...

21.04.2010

Der SSW kritisiert, dass das Land eine bessere Straßenanbindung des Windkraftanlagen-bauers „Repower“ in Husum verzögert. „Obwohl die Landesregierung schon vor...[mehr]

Deutsch-dänische Verkehrspolitik: Deutsch-dänische...

03.03.2010

Zum Ergebnis des heutigen Treffens des dänischen Verkehrsministers Hans Christian Schmidt mit Ministerpräsident Carstensen in Kiel erklärt der verkehrspolitische Sprecher der...[mehr]