Aktuelle Themen

Erzeuger, Lebensmittelindustrie und Handel müssen...

21.06.2019

Rabattschlachten verführen dazu, mehr einzukaufen als man eigentlich wollte. Das ist eine Wurzel des Übels. [mehr]

Planungssicherheit und ein günstiges Investitionsklima...

19.06.2019

Die ‚ausdrückliche Begrüßung‘ des Gesetzentwurfes der Bundesregierung tragen wir so nicht mit. Geld kann hier auch versickern[mehr]

Lars Harms: Sanierung des Husumer Hafens darf nicht...

29.05.2019

Seit Antritt der Jamaika-Koalition wurden die Landesmittel für die Sanierung des Husumer Hafens auf Null heruntergefahren. Doch ab 2020 soll wieder Geld fließen, wie eine kleine...[mehr]

Jamaika muss klare Kante zeigen: Kein Fracking-Gas in...

28.05.2019

Zur Uneinigkeit in der Jamaika-Koalition über den geplanten Betrieb eines LNG-Terminals in Brunsbüttel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Eine wirtschafts- und energiepolitische...

17.05.2019

Angesichts der auferlegten klima- und energiepolitischen Ziele für Schleswig-Holstein akzeptieren wir das Moratorium nicht, denn es wirft uns in der Sache um Jahre zurück. Das zum...[mehr]

Voraussetzung müssen Demokratie und Menschenrechte sein

17.05.2019

Alles was zwischen „alles kann raus“ und „Rüstungsexporte für niemanden“ liegt, muss man wahrscheinlich im Einzelfall abwägen. Und da macht es insbesondere Sinn, unsere...[mehr]

Wir müssen weg vom Plastik hin zu mehr Recycling

16.05.2019

In Deutschland könnte die Regulierung dazu führen die Kreislaufwirtschaft zu stärken. Dadurch erhöht sich auch der Druck die Sortier- und Recyclingstrukturen auszubauen.[mehr]

SSW: Klares Nein zu Fracking und CCS

09.05.2019

Der SSW-Hauptausschuss hat sich am gestrigen Mittwoch entschieden gegen die Anwendung von Fracking- und CCS-Technologien in Deutschland ausgesprochen.[mehr]

Schluss mit dem Herumgeeiere!

08.05.2019

Zum Koalitionskrach um den Stillstand beim Windenergieausbau in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wir kämpfen an der Seite der Gewerkschaften

30.04.2019

Anlässlich des 1. Mai erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Peinlich und beschämend

25.04.2019

Zur Situation der Windenergiebranche in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Schleswig-Holsteinischen Pioniergeist fördern

28.03.2019

Schleswig-Holstein hat seinerzeit mit dem Ausbau der Windenergie Pioniergeist gezeigt. Dieser Pioniergeist hat sich an der Westküste mit all seinen Facetten der Energiewende...[mehr]

Jahrzehntelanges Nichtstun und eine Bankrotterklärung

28.03.2019

Die Innere Schlei ist das am stärksten nährstoffbelastete Küstengewässer Schleswig-Holsteins. Die Verunreinigung der Schlei wird zunehmend zum Risiko: für Mensch, Tier und Flora...[mehr]

Populismus in Sachen Wolf

27.03.2019

Die Wolfsrichtlinie existiert schon länger als die AfD hier im Parlament ist und ich denke sie ist fraktionsübergreifend anerkannt –

im Gegensatz zur AfD.[mehr]

Politische Mühlen mahlen in Sachen Plastik sehr langsam

08.03.2019

Flemming Meyer zu TOP 23 - Mikroplastikeinträge einschränken[mehr]

Ausbau der regenerativen Energien weiter notwendig

08.03.2019

Flemming Meyer zu TOP 26 - Mündlicher Bericht zur Energieforschung [mehr]

Das Land muss Tierexporte in problematische Staaten...

21.02.2019

Anlässlich der aktuellen Berichterstattung zu Schlachtbedingungen in Drittstaaten, in die auch Rinder aus Schleswig-Holstein exportiert werden, und zum entsprechenden Antrag des...[mehr]

Der Einsatz von Gigalinern ist und bleibt falsch

14.02.2019

Zur von Jamaika beabsichtigen Ausweitung des zugelassenen Streckennetzes für Lang-LKW erklärt der verkehrs- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Die Lebensplanung der Menschen muss auch nach dem...

13.02.2019

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 7 - Entwurf eines Gesetzes für den Übergangszeitraum nach dem Austritt Großbritanniens und Nordirlands aus der EU[mehr]

Chance vertan

06.02.2019

Zur heutigen Ablehnung der Jamaika-Koalition im Umweltausschuss, eine landeseigene Netzregulierungsbehörde zu errichten, erklärt der umwelt- und energiepolitische Sprecher des...[mehr]

Die Lage ist äußerst ernst

28.01.2019

Zur Situation der Flensburger Werft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Sparsam und sorgfältig mit dem Schutzgut Boden umgehen

25.01.2019

Flemming Meyer zu TOP 07 - Landesprogramm zum Schutz der Böden und zur Minderung des Flächenverbrauchs[mehr]

Mehr Experimentierfreude und weniger Appelle

24.01.2019

Flemming Meyer zu TOP 11 - Fachkräfteinitiative des Landes[mehr]

Jamaika fördert Lohndumping

24.01.2019

Flemming Meyer zu TOP 03 - Gesetz zur Veränderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein

[mehr]

Unser wirtschaftliches Markenzeichen, der...

23.01.2019

Flemming Meyer zu TOP 08 - Regenerative Energien in der Landwirtschaft und im ländlichen Raum technologieoffen voranbringen

[mehr]

Wir wollen ein grundsätzliches Verbot von...

23.01.2019

Flemming Meyer zu TOP 02 - Änderung des Dauergrünlanderhaltungsgesetzes

[mehr]

Jamaika spielt mit dem Feuer

23.01.2019

Zur heutigen aktuellen Stunde im Landtag zur Regionalplanung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Danke Philipp Nimmermann, willkommen Udo Philipp

15.01.2019

Zum angekündigten Personalwechsel im Finanzministerium erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Landesregierung verspielt Vorreiterrolle des Landes...

15.01.2019

Zur Ankündigung der Landesregierung, die Windenergieplanung erneut zu überarbeiten, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

GründerInnenprämie wäre zeitgemäß

14.12.2018

Flemming Meyer zu TOP 56 - Meistergründungsprämie[mehr]

SSW fordert schnelle Hilfe für die Schlei

10.12.2018

Mit einem Änderungsantrag zum Haushaltsentwurf der Landesregierung fordert der SSW eine deutliche Erhöhung der geplanten Landesmittel für die Reinigung der Schlei und...[mehr]

Zusammenarbeit mit den Betroffenen und den...

07.11.2018

Flemming Meyer zu TOP 36 - Mündlicher Bericht zum Gänsemanagement Schleswig-Holstein[mehr]

Schulgeldfreiheit jetzt!

01.11.2018

Zur heutigen Demonstration vor dem Kieler Landeshaus für Schulgeldfreiheit für Therapeutenberufe erklärt der sozialpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir brauchen ein Überholverbot für LKW

16.10.2018

Zum Anstieg der LKW-Unfälle insbesondere auf Autobahnen und Zubringern erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Die Jamaika-Koalition erntet den Frust, den sie selbst...

04.10.2018

Zur Kritik von Gegenwind e.V. an den Windenergieplanungen der Landesregierung erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Was wir eigentlich brauchen, ist ein...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 16 - Klare Regeln für Ferienunterkünfte über Buchungsportale[mehr]

Agrogentechnik darf keine Gefahr für Mensch und Natur...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Schleswig-Holstein als Forschungsstandort für CRISPR/Cas erhalten und Landwirtschaft beraten[mehr]

Keine Verschiebung der Abgase von der Straße auf die...

26.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 33 - Strategie der Landesregierung zur Elektromobilität[mehr]

Der Vogelfluglinie nicht noch zusätzlich Knüppel...

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 25 - Den Fährhafen in Puttgarden gleichberechtigt anbinden[mehr]

Wolfmanagement und runden Tisch weiterentwickeln

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Mensch und Tier vor Problemwölfen schützen[mehr]

Schafe sind Küstenschutz auf vier Beinen

07.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 35 - Situation der Schaf- und Ziegenhalter in Schleswig-Holstein

Rede zu Protokoll gegeben[mehr]

Den Wohnungsmarkt entlasten und gerechte Gebühren...

06.09.2018

Lars Harms zu TOP 16 - Gebührenordnung für Immobilienmakler[mehr]

Lebensmittelverschwendung verringern

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 9 - Nachhaltige Strategie gegen Lebensmittelverschwendung[mehr]

Die Hauptleidtragenden der Dürre sind die kleinen und...

06.09.2018

Flemming Meyer zu TOP 27 - Auswirkungen des trockenen Sommers[mehr]

Öko, Bio, Normal oder Billig – Herausforderungen der...

15.08.2018

SSWU zu Gast auf dem Hof Balsund bei Thomas Andresen.[mehr]

Digitalisierung und Energiewende gehören zusammen

05.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 13+19+34 - Digitalisierung der Energiewende, Leistungsfähigkeit der Stromnetze, Klimaschutz in Schleswig-Holstein 2018[mehr]

Funklöcher stopfen und 5G-Standards einführen

05.07.2018

Lars Harms zu TOP 21 - Mobilfunkstandard 5G zügig einführen[mehr]

Der Fall „Preesterholt" darf sich nicht wiederholen

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 02 - Änderung des Waldgesetzes für Schleswig-Holstein [mehr]

Die Düngeverordnung greift zu kurz

04.07.2018

Flemming Meyer zu TOP 15+33+34 - Anträge zur Reduktion des Pflanzenschutzmittel- und Glyphosateinsatzes und zum Grundwasserschutz[mehr]

Durchwachsene Bilanz

04.07.2018

Zur heutigen Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Die Verbraucher wollen heute wissen, was sie kaufen

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 11- Haltungskennzeichnung für Fleisch- und Milchprodukte[mehr]

Warum 0,5% Fremdstoffe zulassen?

15.06.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Kunststoffe konsequent von Lebensmittelabfällen trennen[mehr]

Die Landesregierung muss handeln

12.06.2018

Zu Medienberichten wonach erneut Fipronil-belastete Eier aus den Niederlanden in den schleswig-holstenischen Einzelhandel gelangt sind, erklärt der verbraucherschutz- und...[mehr]

Vergabekriterien müssen 
verbindlich erhalten bleiben

04.05.2018

Zur heutigen Stellungnahme zahlreicher Verbände und Gewerkschaften zu den Plänen der Jamaika-Koalition, die ökologischen und sozialen Kriterien im Tariftreue- und Vergabegesetz...[mehr]

AfD-Antrag aus dem Sandkasten

27.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 9 - Versorgung mit Sand und Kies sicherstellen[mehr]

Mehr Informationen statt Kaffeesatzleserei

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 20 - Grundwasser schützen: Düngeverordnung nachbessern und effizient umsetzen![mehr]

Dieses Verbot kann nur ein erster Schritt bleiben

26.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 19 - Insekten schützen, Neonicotinoide verbieten![mehr]

Zyniker bei der Arbeit

25.04.2018

Flemming Meyer zu TOP 05 + 38 - Gesetz zur Aufhebung des Landesmindestlohnes / Antrag zur Anpassung des Mindestlohnes[mehr]

Wirtschaftspolitik, Energiewende und Klimaschutz à la...

25.04.2018

Lars Harms zu TOP 06 - Gesetz zur Berücksichtigung größerer Abstände zwischen Windkraftanlagen und Wohnhäusern[mehr]

Koalition der Wohlhabenden

28.03.2018

CDU, Grüne und FDP haben heute im Wirtschaftsausschuss eine von SSW und SPD beantragte Anhebung des vergaberechtlichen Mindestlohns abgelehnt. Hierzu erklärt der arbeits- und...[mehr]

Jamaika schafft mehr Frust als Lust auf Energiewende

27.03.2018

Zur Windplanung der schwarz-grün-gelben Koalition erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wer das will, muss auch sagen, was gestrichen werden...

23.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 21 - Mündlicher Bericht der Landesregierung zur Ausweitung des HVV[mehr]

Ich hätte mir in Sachen Windenergie einen...

22.03.2018

Lars Harms zu TOP 12 - Gesetzentwurf zur Änderung des Landesplanungsgesetzes[mehr]

Zukunft der Schlei – was ist zu tun?

22.03.2018

Der SSW-Landesverband lädt zur Podiumsdiskussion nach Schleswig über die Zukunft der Schlei.

Montag, 26. März 2018, 19:00 Uhr im Hotel Hohenzollern, Moltkestraße 41, 24837...[mehr]

Weckruf in puncto Landesnetzagentur

21.03.2018

Flemming Meyer zu TOP 13 - Landesregulierung der Strom- und Gasnetze endlich auf den Weg bringen[mehr]

Pest oder Cholera

20.03.2018

Zum heute von der Landesregierung vorgelegten Zeitplan für die Windplanung in Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Wahlversprechen vs. Wirklichkeit: B5-Ausbau hat in der...

14.03.2018

Seit der Regierungsübernahme in Schleswig-Holstein liegt der B5-Ausbau komplett brach. Dies geht aus der Antwort des Verkehrsministeriums auf eine kleine Anfrage des SSW (Drs....[mehr]

Fahrverbote sollten das letzte Mittel sein

27.02.2018

Zum Urteil des OVG Leipzig zu Fahrverboten erklärt der umwelt- und verkehrspolitische Sprecher des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Die Bahn hat uns lange genug an der Nase herumgeführt

23.02.2018

Flemming Meyer TOP 27 - Forderungen zur spürbaren Verbesserung des Marschbahnverkehrs[mehr]

Wasserstofftechnologie an der Marschbahn testen

22.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 22 - Wasserstofftechnologien als Baustein der Energiewende und Wirtschaftsentwicklung[mehr]

Kostenfreie Geodaten für alle Landwirte

21.02.2018

Flemming Meyer zu TOP 17 - Zugang zu präzisen Geoinformationen sicherstellen[mehr]

Der Steuerzahler muss es mal wieder richten

21.02.2018

Lars Harms zu TOP 15 - Flächendeckenden Breitbandausbau fördern[mehr]

Dänisches Familienmuseum kann nun weiter ausgebaut...

31.01.2018

Auf Initiative des SSW wird die Landesregierung den weiteren Ausbau des Christian Lassens Minde Museum in Jardelund noch im laufenden Jahr mit 25.000 Euro fördern. Hierzu erklärt...[mehr]

Nur koordiniertes Vorgehen aller kann die Afrikanische...

26.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 25 - Afrikanische Schweinepest[mehr]

Der SSW kann CETA in der jetzigen Form nicht zustimmen

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 39 - Volksinitiative „Schleswig-Holstein stoppt CETA“[mehr]

Eine Verlängerung des Windenergie-Moratoriums schafft...

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 32 - Zeitplan für die Regionalplanung Wind vorlegen[mehr]

Bezahlbarer Wohnraum statt Gewinnmaximierung

25.01.2018

Lars Harms zu TOP 33 - Kommunalen Wohnungsbau stärken[mehr]

Die Beschäftigten verdienen gute Arbeitsbedingungen...

24.01.2018

Zu den heutigen Warnstreikaufrufen und Kundgebungen der IG Metall in Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Vorgehensweise des Bundes bei Gieselau-Schleuse...

24.01.2018

Flemming Meyer zu TOP 20 - Dauerhafter Erhalt von Gieselau-Kanal und –Schleuse als Bundeswasserstraße[mehr]

Bernd Buchholz muss Beschussstelle zur Chefsache machen

15.01.2018

Zur angekündigten Schließung der Beschussstelle in Eckernförde erklärt die Eckernförder Landtagsabgeordnete des SSW Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Es geht uns um die Menschen, die buchstäblich jeden...

14.12.2017

Lars Harms zu TOP 15 - Tarifliche Anpassung des vergaberechtlichen Mindestlohnes[mehr]

Reaktivierung der Strecke Flensburg-Niebüll wäre...

14.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 25+27+28+32 - Anträge zum Schienenverkehr in Schleswig-Holstein[mehr]

Die Landesregierung muss beim Bund Druck machen

13.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 19 - Innovative Power-to-X-Lösungen[mehr]

Es steht viel auf dem Spiel in Sachen Klimaschutz und...

13.12.2017

Flemming Meyer zu TOP 16 - Energie- und Klimaschutzziele in Schleswig-Holstein umsetzen[mehr]

SSW ønsker en levende og borgernær fritids- og...

04.12.2017

Havneudvikling i Flensborg

Kronik af Glenn Dierking, byrådsmedlem for SSW[mehr]

Jamaika-Starrsinn gefährdet Energiewende und...

27.11.2017

Zum Interview der Kieler Nachrichten (heutige Ausgabe) mit dem Landeschef des Bundesverbandes Windenergie Rainer Christiansen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Der LBV leistet hervorragende Arbeit

27.11.2017

Zur heutigen Meldung des SHZ, wonach die Landesregierung nur noch die Verwaltung jener Bundesstraßen, die zu Autobahnen umgebaut werden sollen, an den Bund übertragen will,...[mehr]

SSW beantragt Anhebung des vergaberechtlichen...

27.11.2017

Ab 1. Januar 2018 soll der vergaberechtliche Mindestlohn in Schleswig-Holstein um 2,35 Prozent auf 10,22 Euro angehoben werden. Dies sieht ein Antrag vor, den der SSW in den...[mehr]

Im Tourismus grenzüberschreitend denken

17.11.2017

Flemming Meyer TOP 28 - Tourismusstrategie Schleswig-Holstein evaluieren[mehr]

Der Sozialstaatsgedanke sollte eine tragende Säule der...

16.11.2017

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 19 - Die Zukunft der EU-Finanzen und ihre Auswirkungen auf Schleswig-Holstein[mehr]

Den Begriff „Gute Arbeit“ blendet diese...

16.11.2017

Lars Harms zu TOP 14 - Berufung von Arbeitnehmervertretungen in den Mittelstandbeirat[mehr]

Wir sehen die Gefahr, der Region einen Bärendienst zu...

16.11.2017

Flemming Meyer - TOP 10 - Stärkung des SPNV mit einer Regio-S-Bahn für Lübeck und das Umland[mehr]

Wenn Glyphosat krebserregend sein könnte, gehört es...

16.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 12 - Ausstiegsplan aus dem Einsatz von Glyphosat[mehr]

Wir sehen unsere Energiewendepolitik bestätigt

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 27 - Energiewende mit innovativen Technologien erfolgreich umsetzen[mehr]

Bundesweites Verbot von Mikroplastik wäre ein guter...

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 11 - Europäisches Verbot von Mikroplastik[mehr]

Straßenbaukompetenz im Land halten

15.11.2017

Flemming Meyer zu TOP 7 - Änderung des Straßen- und Wegegesetzes [mehr]

Lars Harms: Alles nur heiße Luft?

25.10.2017

Anlässlich der Blockade der Marschbahn durch Pendler erinnert der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, an eine Pressemitteilung des FDP-Abgeordneten Christopher Vogt vom...[mehr]

Jamaika setzt die Energiewende aufs Spiel

23.10.2017

Zur Kritik des Bundesverbandes Windenergie, die Landesregierung komme bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen für Windenergieanlagen nicht hinterher (Lübecker Nachrichten,...[mehr]

Gründerkultur in Schleswig-Holstein stärken - nicht...

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 28 - Meistergründungsprämie[mehr]

Die Landesstrategie darf nicht als zahnloser Tiger auf...

13.10.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Landesstrategie zur Sicherung der biologischen Vielfalt[mehr]

Norbert Brackmann verrät schleswig-holstenische...

12.10.2017

Zu den Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Norbert Brackmann zum sechsspurigen Ausbau der A7 (heutige Ausgaben des SHZ, Seite 5) erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Ein Abbruch des laufenden Verfahrens würde der...

12.10.2017

Lars Harms zu TOP 21 - Verlässlichkeit und Rechtssicherheit beim Ausbau der Windenergie[mehr]

Außer Ankündigungen bisher noch nichts Gravierendes

11.10.2017

Lars Harms zu TOP 2 - Regierungserklärung[mehr]

Jamaika darf nicht länger die Hände in den Schoß legen

04.10.2017

Zum Thema „100 Tage Jamaika aus Sicht der Windenergiebranche“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Das Landeswaldgesetz soll Wälder schützen, nicht deren...

02.10.2017

Die Entwicklung um den Bauernwald Preesterholt in Gintoft habe verhängnisvolle Lücken im Landeswaldgesetz aufgezeigt. „Wir brauchen ein Gesetz, das Wälder auch wirklich schützt...[mehr]

Es wird Zeit, dass die Beschäftigten vom Tourismusboom...

26.09.2017

Anlässlich des morgigen internationalen Tag des Tourismus erklärt der wirtschafts- und tourismuspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Deichverstärkung am Dockkoog vorziehen

20.09.2017

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, der Husumer Abgeordnete Lars Harms, hat die Landesregierung aufgefordert, die Deichverstärkung am Dockkoog schon jetzt in Angriff zu nehmen....[mehr]

Netzausbau, Ausbau der erneuerbaren Energien, der...

20.09.2017

Flemming Meyer zu TOP 15 - Regulatorische Rahmenbedingungen für Sektorenkopplung und Energiespeicher anpassen[mehr]

Darauf hat die Welt gewartet

20.09.2017

Zur aktuellen Stunde über den vergaberechtlichen Mindestlohn erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Steigende Gesundheitskosten müssen auf alle Schultern...

14.09.2017

Zur heutigen Vertagung der Beratung im Sozialausschuss zur Einführung einer Bürgerversicherung und zur Parität in der GKV (Drs. 19/68) erklärt der sozialpolitische Sprecher des...[mehr]

Eine sechsspurige A7 im Norden wird nicht kommen:...

13.09.2017

Zur Diskussion um einen sechsspurigen Ausbau der A7 nördlich von Bordesholm erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Daumen hoch: Fritz-Reuter-Schule setzt...

12.09.2017

Zur Teilnahme der Eckernförder Fritz-Reuter-Schule am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch erklärt die Eckernförder SSW-Landtagsabgeordnete Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

Grüne opfern soziales Gewissen für Macht

08.09.2017

Zur heutigen Berichterstattung des SHZ, wonach Wirtschaftsminister Buchholz den im Tariftreuegesetz verankerten Mindestlohn von 9,99 Euro mit ”Billigung seiner Koalitionspartner”...[mehr]

Unsere Krabbenfischer haben sich das MSC-Siegel...

31.08.2017

Zum Einspruch des WWF gegen die gutachterlich empfohlene Auszeichnung der Krabbenfischerei mit dem MSC-Siegel für nachhaltige Fischerei erklärt der Vorsitzende des SSW im...[mehr]

Wir müssen weg von den hohen Nährstoffbelastungen

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 20 - Konzept zur Reduzierung der Nitratbelastung des Grundwassers[mehr]

Chance vertan zum Erhalt der Traditionsschifffahrt

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 14 + 15 - Erhalt der Traditionsschifffahrt und des maritimen kulturellen Erbes[mehr]

Aufkündigung des Kompromisses kommt nur den großen...

21.07.2017

Flemming Meyer zu TOP 18 - Konsens bei Sonn- und Feiertagsöffnungszeiten[mehr]

SSW fordert elternunabhängiges BAföG ohne...

20.07.2017

Auf Initiative des SSW hat der Landtag heute beschlossen, sich im Bund für ein elternunabhängiges BAföG stark zu machen. Hierzu erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Schleswig-Holsteins Straßenbau gehört nicht in den...

20.07.2017

Flemming Meyer TOP 16 - Keine Übertragung der Verwaltung der Bundesstraßen an den Bund[mehr]

Günthers A20-Versprechen befördert...

19.07.2017

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, hat Regierungschef Daniel Günther heute vorgeworfen, die Wählerinnen und Wähler hinter die Fichte geführt zu haben.[mehr]

Gute Arbeit statt schwarz-gelb-grünem...

06.07.2017

Zum heute vorgestellten Maßnahmenkatalog des DGB Nord erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Überholverbot für LKWs auf der A7

29.06.2017

Flemming Meyer zu TOP 08[mehr]

SSW will Tag der Landesverfassung als Feiertag...

15.06.2017

Der SSW hat jetzt wie im Wahlkampf angekündigt einen Antrag zur Neuregelung der Sonn- und Feiertage eingebracht. Lars Harms: ”Wir sagen nicht nur, was wir tun - wir tun auch, was...[mehr]

Wir wollen allen jungen Menschen eine echte...

11.04.2017

Anlässlich des gestrigen (10.04.2017) Gesprächs mit Margit Haupt-Koopmann, Chefin der Regionaldirektion Nord der Arbeitsagentur, sagt die bildungspolitische Sprecherin des SSW,...[mehr]

Wir werden CETA in der jetzigen Form nicht zustimmen

24.03.2017

Lars Harms TOP 58 - Transatlantisches Freihandelsabkommen CETA stoppen[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Gemeinschaftsaufgabe...

24.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 69[mehr]

Rede zu Protokoll gegeben: Gründergeist für...

24.03.2017

Flemming Meyer zu TOP 30[mehr]

Die Rader Hochbrücke darf nicht zum Flaschenhals der...

23.03.2017

Flemming Meyer zuTOP 28 - Sechsspuriges Ersatzbauwerk für die Rader Hochbrücke[mehr]

Wir sagen was wir tun und tun was wir sagen

23.03.2017

Lars Harms zu TOP 22 - Umsetzung der im Koalitionsvertrag festgeschriebenen Maßnahmen durch die Landesregierung[mehr]

Soziale Härten müssen abgefedert werden

14.03.2017

Zur geplanten Schließung der Senvion-Betriebsstätte in Husum erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms.[mehr]

Gründlichkeit vor Schnelligkeit

01.03.2017

Zur Diskussion über die Sachbearbeitung der Einwendungen zur Fehmarnbeltquerung erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für den SSW sind Bürgerbeteiligung und Transparenz...

24.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 5, 19, 30 - Gesetzentwürfe und Antrag zur Energiewende, Landesplanungsrecht und Netzentgelte[mehr]

Der SSW will mehr Wohnraum für Geringverdiener

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 3+27+59 - Gesetzentwurf und Anträge zum Wohnungsbau[mehr]

Es ist weiterhin Aufgabe des Landes, sein Vermögen zu...

22.02.2017

Lars Harms zu TOP 8 - Gesetz zum Staatsvertrag zu „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Die Küstenkoalition tut dem Tourismus gut

22.02.2017

Flemming Meyer zu TOP 2 und 70 - Regierungserklärung und Bericht zur Entwicklung des Tourismus[mehr]

Entscheidend ist, was zum Leben übrig bleibt

21.02.2017

Zu den Pressemitteilungen von CDU und FDP zum Gehaltsvergleich der Bundesländer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ölbohrungen haben im Wattenmeer nichts zu suchen

21.02.2017

Zur gemeinsamen Pressemitteilung der IG Bergbau, Chemie, Energie und Wirtschaftsminister Meyer zu Explorationsbohrungen im Wattenmeer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Wir schauen ganzheitlich auf die Lebensbedingungen der...

26.01.2017

Flemming Meyer zu TOP 27 - Jakobskreuzkraut bekämpfen – Honigqualität sicherstellen[mehr]

In der derzeitigen Form werden wir CETA nicht zustimmen

25.01.2017

Lars Harms zu TOP 15 & 21 - Anträge zum freihandelsabkommen CETA[mehr]

Der CDU-Plan würde die Windbranche bei uns im Land...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 1+9+27

a) Aktuelle Stunde „Windenergie-Pläne der Landesregierung“

b) Gesetz zur Änderung des Landesplanungsgesetzes

c) Akzeptanz der Windenergie erhalten –...[mehr]

Wir haben eine starke, zukunftsgerichtete digitale...

15.12.2016

Lars Harms zu TOP 2 + 21 a) Regierungserklärung “Digitalisierungsstrategie des Landes Schleswig-Holstein“

b) Rechtssicherheit für Anbieter freier WLAN-Internetzugänge schaffen[mehr]

Oberbürgermeister Simon Faber: Bahnentscheidung im...

18.11.2016

Pressemitteilung von Freitag, 18. November 2016

Stadt Flensburg

 

Kommentierung im Flensburger Tageblatt vom 18.11.2016

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Unser Tariftreuegesetz schützt Betriebe, die faire...

18.11.2016

Lars Harms zu TOP 40 - Bericht zur Evaluierung des Tariftreue- und Vergabegesetzes [mehr]

Wir stärken den Tierschutz laufend und auf vielen...

17.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 24 - Den Tierschutz in Schleswig-Holstein weiter stärken – Landesbeauftragte(r) für den Tierschutz[mehr]

Mit dem SHIBB stellen wir die Berufliche Bildung...

17.11.2016

Jette Waldinger-Thiering zu TOP 12 - Ein Schleswig-Holsteinisches Institut für Berufliche Bildung (SHIBB) auf den Weg bringen[mehr]

Umweltminister Habeck hat alles richtig gemacht

16.11.2016

Flemming Meyer zu TOP 29A - Bericht zur Geflügelpest[mehr]

Nun kann es endlich weiter gehen

10.11.2016

Zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zum Elbtunnel der A 20 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Feste Alsen-Fünen-Verbindung wäre eine echte...

07.11.2016

Der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms, traf sich am vergangenen Freitag mit Vertretern des dänischen Vereins „Als-Fyn-Broen“, um über Möglichkeiten und Chancen einer...[mehr]

Wir wollen auf allen Ebenen eine Sensibilisierung für...

14.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 49 - Tierschutzbericht Schleswig-Holstein [mehr]

Wir sorgen für mehr soziale Gerechtigkeit und Fairness...

12.10.2016

Flemming Meyer zu TOP 06 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]