Aktuelle Themen

Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

26.03.2009

„Verwaltungsvereinfachung“, „Deregulierung“ und nicht zuletzt „Schlanker Staat“, lauten die immer wieder beschworenen Ziele der...[mehr]

Konsequenzen aus Misshandlungen und anderem Unrecht in...

25.03.2009

Auch der SSW ist froh, dass wir hier im Landtag zu einem gemeinsamen Antrag gefunden haben, um Konsequenzen aus dem Unrecht in Kinder- und Erziehungsheimen in Schleswig-Holstein...[mehr]

Zukunft der medizintechnischen Ausstattung der...

26.02.2009

Es ist nicht nur ärgerlich, sondern blamabel für die Landesregierung, wenn Abgeordnete über neueste Entwicklungen nicht durch sie, sondern aus der Presse erfahren. Genau das ist...[mehr]

Umsetzung der Honorarreform 2009

29.01.2009

Im Dezember flatterten den niedergelassenen Ärzten die Bescheide über das für ihre Praxis anerkannte Regelleistungsvolumen ins Haus. Umgehend protestierten die Ärzte. Inzwischen...[mehr]

Mehr Verbraucherschutz beim Versandhandel...

11.12.2008

Im letzten Jahr hat die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen „Aspirin“ in 30 Apotheken gekauft, die auch Internetversand anbieten. Die Apotheken boten das...[mehr]

Pflegegesetzbuch Schleswig-Holstein

12.11.2008

Viele Jahrzehnte lang gaben Menschen mit dem Einzug ins Pflegeheim ihre Rechte preis. Sie wurden als Betreuungsfälle definiert und in innerbetriebliche Abläufe eingepasst....[mehr]

Praxisausführung des Gesundheitsdienstgesetzes

09.10.2008

Es ist ein ambitioniertes Gesetz, dass der Landtag am 14. Dezember 2001 beschlossen hat. Der öffentliche Gesundheitsdienst in Schleswig-Holstein sollte zu einem modernen...[mehr]

BetreuungsassistentInnen für Demenz gemäß §87b SGB XI

09.10.2008

Jeder weiß, dass Menschen in einem Pflegeheim auf kompetente Unterstützung angewiesen sind. Bewohner mit erheblichen Handicaps können sich oftmals nicht selbst waschen und...[mehr]

Honorarreform 2009 – Auswirkungen auf...

08.10.2008

Eigentlich sollte man die Krisenrhetorik von Lobbyverbänden immer mit besonderer Vorsicht interpretieren. Was die Verhandlungsergebnisse der Honorarreform angeht, kann man...[mehr]

Dringlichkeitsantrag „Gefährdung durch die...

18.07.2008

Am Anfang des Monats wurde in einer gemeinsamen Presseerklärung der Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft, der Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten...Giftmülldeponie Schönberg“">[mehr]

Sicherstellung der stationären Versorgung in...

17.07.2008

Die Fernsehzuschauer wissen aus Erfahrung, was bei einem Gesundheitspolitik-Gipfel herauskommt: sie, die Beitragszahler, müssen zukünftig tiefer in die Tasche greifen. Das wird...[mehr]

Ziel-, Struktur- und Maßnahmenkonzept für das UKSH

17.07.2008

Jetzt liegt also wie angekündigt der Sanierungsplan für das UK S-H vor. Laut ehemaligem Minister Austermann enthält er „alle notwendigen Instrumente für eine erfolgreiche...[mehr]

Korrekte Ausschreibung des UK S-H Vorstandes für...

19.06.2008

Der SSW hat sich immer wieder eindeutig für die Besetzung der Vorstandsposition für Krankenpflege und Patientenservice – wie sie auch im Gesetz aus gutem Grund...[mehr]

Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden

18.06.2008

Die Wellen schlugen hoch, als vor gut einem halben Jahr in den Medien veröffentlicht wurde, dass es Hinweise gibt, dass Privatpatienten in Deutschland besonders bei der Vergabe...[mehr]

Die Landesregierung muss endlich für verbindliche...

11.06.2008

Der Landrat des Kreises Schleswig-Flensburg, Bogislav Tessen von Gerlach, hat heute bekannt gegeben, dass die Verhandlungen mit den Krankenkassen über eine bessere notärztliche...[mehr]

Errichtung eines Notarztstandorts in Kappeln

28.05.2008

Mit einem Schreiben der Kassenärztlichen Vereinigung Schleswig-Holstein vom Juni 2006 wurde dem Kreis Schleswig-Flensburg mitgeteilt, dass die Unterstützung durch...[mehr]

SSW-Initiative: Landesregierung soll für Notarzt in...

13.05.2008

Der SSW fordert die Landesregierung auf, für die Stationierung eines Notarztes in Kappeln zu sorgen. „Wir können nicht damit leben, dass die Menschen in Teilen des Kreises...[mehr]

Zukunft des Universitätsklinikums

25.04.2008

Nach der letzten Debatte im Februar, konnte man jetzt Anfang April seit langem mal wieder hoffen, dass im UK S-H Ruhe einkehrt. Nach zähem Ringen und für das UK S-H teuren Streiks...[mehr]

Große Anfrage zum Gesundheitsstandort...

24.04.2008

Die grundlegenden Rahmenbedingungen für den Gesundheitsstandort Schleswig-Holstein werden – „leider“, ist man geneigt zu sagen – in Berlin gemacht. Und...[mehr]

Deutsch-dänisches Rahmenabkommen über die...

24.04.2008

Die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich in der deutsch-dänischen Grenzregion wurde in den letzten Jahren stark ausgebaut. Sie umfasst mittlerweile so unterschiedliche Bereiche...[mehr]

Gesundheitsfonds stoppen

23.04.2008

Die Diskussion um den Gesundheitsfonds, der ja zum 1.1.2009 eingeführt wird, geht wieder in eine neue Phase. Der Hintergrund der neuen Aufregung in Berlin ist ein Gutachten, das...[mehr]

Zukunft des Universitätsklinikums

29.02.2008

Die derzeitigen monatlichen Debatten im Landtag über den Zustand und die Zukunft des UK S-H erinnern mich mittlerweile fatal an Goethes Zauberlehrling und ich stelle mir die...[mehr]

EU-Gesundheitsstrategie

28.02.2008

Die EU-Kommission hat 2004 und 2007 umfangreiche Anhörungen zum Gesundheitsschutz durchgeführt. Sie möchte nämlich sämtliche Bereiche der Gesundheitspolitik, die nicht von den...[mehr]

Gesetz zur Ausführung des Transplantationsgesetzes

27.02.2008

Zuerst einmal möchte ich mich nochmals für die ursprüngliche Initiative der FDP bedanken, die erst dazu geführt hat, dass wir heute ein Ausführungsgesetz zum...[mehr]

Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz –...

30.01.2008

Der geplante Gesundheitsfonds bringt eine Debatte wieder in den Vordergrund, die eigentlich nie richtig verstummt ist und zur Angstdebatte wird. Viele Bürgerinnen und Bürger sind...[mehr]

Landesregierung soll sich für Notarzt in Kappeln...

14.12.2007

Der SSW fordert die Landesregierung auf, sich stärker für die notärztliche Versorgung in der Region Kappeln einzusetzen. „Der Kreis Schleswig-Flensburg ist so groß wie das...[mehr]

Zukunft der Krankenhausfinanzierung

14.12.2007

Bei allen Fragen, die sich um Krankenhausleistungen und deren Bezahlung drehen, kommen wir immer wieder zu dem Punkt, wo es darum geht, eine gleiche Bezahlung für die gleiche...[mehr]

Vorstand des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein

13.12.2007

Vor gerade mal 8 Wochen haben wir hier über die Situation am UK S-H diskutiert und dieses Thema scheint sich langsam zum Dauerbrenner zu entwickeln. Der SSW hatte dort bereits...[mehr]

Transparenter und gerechter Zugang zu Organspenden

21.11.2007

Der Flensburger Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wodarg hat auf ein beklemmendes Gerechtigkeitsproblem in unserem Gesundheitssystem hingewiesen: laut einer Studie des...[mehr]

Nichtraucherschutz: Carstensen fliegt bald der Laden...

10.10.2007

Zur Verschiebung der heutigen Sozialausschusssitzung aufgrund der Uneinigkeit innerhalb der Großen Koalition über das Nichtraucherschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische...[mehr]

Kinder- und Jugendgesundheitsbericht

14.09.2007

Die Gesundheit unserer Kinder ist lange eine Sache für Kinderärzte gewesen. Wenn es über Kinderkrankheiten und Vorsorgeuntersuchungen hinausging, sind sie gesundheitspolitisch...[mehr]

Gesunde Ernährung in Kindertagesstätten und Schulen

14.09.2007

Um es gleich vorweg zu sagen: Bei aller Sympathie für die Bemühungen der Kollegin Heinold um die Gesundheit unserer Kinder, wird der SSW den Grünen bei diesem Antrag nicht folgen....[mehr]

Aktionsplan Demenz

13.09.2007

Wenn ältere Menschen in früheren Zeiten von abnehmender Hirnleistung betroffen wurden, dann  konnten sie sich darauf verlassen, dass sie von ihrer Umgebung aufgefangen...[mehr]

Pflege muss sich am Menschen orientieren

13.09.2007

Eine gute Pflege benötigt Transparenz, stabile Strukturen und eine solide finanzielle Ausstattung. Keines der drei Punkte wurde bisher erreicht. In dem gewachsenen System Pflege...[mehr]

Patientenverfügungen

13.07.2007

Ich möchte mich für den SSW für den Bericht der Landesregierung bedanken. Den Reden meiner Vorredner, dass das Thema nicht für eine harte politische Auseinandersetzung geeignet...[mehr]

Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens

11.07.2007

Die Hamburger machen es vor: bei ihnen wird zum Jahresende der Glimmstengel aus dem öffentlichen Räumen verbannt. Das ist beschlossene Sache. Natürlich haben sich trotzdem gleich...[mehr]

Kinderschutzgesetz & Gesetz über den öffentlichen...

11.07.2007

Spektakuläre Schlagzeilen, nüchterne Daten und alltägliche Erfahrungen erinnern uns immer wieder daran: Manche Eltern schaffen es nicht allein, ihren Kindern Geborgenheit zu geben...[mehr]

AKW-Zwischenfälle: Krümmel und Brunsbüttel nicht...

29.06.2007

Zu den Zwischenfällen in den Atomkraftwerken Krümmel und Brunsbüttel erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:  „Die Haltbarkeitsdauer von...[mehr]

Nichtraucherschutz: SPD setzt sich gegen die...

05.06.2007

Zum heute vom Landeskabinett beschlossenen Entwurf für ein Nichtraucherschutzgesetz erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms:    „Wir...[mehr]

Alkoholmissbrauch unterbinden

10.05.2007

Eine nachhaltige Anti-Drogen-Politik sollte sich ihre Tagesordnung nicht von spektakulären Einzelfällen diktieren lassen. Panik ist der denkbar schlechteste Ratgeber für eine...[mehr]

Nichtraucherschutzgesetz

10.05.2007

Der Suchtbericht der Bundesregierung hat es in dieser Woche noch einmal durch Zahlen belegt: immer weniger Menschen in Deutschland rauchen. Die Kampagnen der letzten Jahre, die...[mehr]

Nichtraucherschutzgesetz: Ausnahmen sind Eierkram

27.03.2007

Zum heute von Gesundheitsministerin Trauernicht vorgestellten Nichtraucherschutzgesetz für Schleswig-Holstein erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Rauchverbot: Kein Ruhmesblatt für den Föderalismus

22.03.2007

Zur heutigen Nicht-Einigung der Ministerpräsidenten über ein uneingeschränktes Rauchverbot in Restaurants und Gaststätten erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im...[mehr]

Gesundheit von Kindern schützen – Gesundheitsvorsorge...

22.03.2007

Kinder können Mumps, Karies oder Halsschmerzen haben. Sie können aber auch einen Schlaganfall erleiden oder Leukämie bekommen. Sie benötigen eine Sehhilfe oder Unterstützung bei...[mehr]

Anrufung des Vermittlungsausschusses zur Änderung des...

22.02.2007

Natürlich hat der SSW großes Verständnis für unseren geschätzten Oppositionskollegen Heiner Garg, der es jetzt zum vierten Mal in Folge geschafft hat, das Thema Gesundheitsreform...[mehr]

Carstensen muss endlich den autonomen Minister...

09.02.2007

Zum Alleingang von Wirtschaftsminister Austermann im Bundesrat und zu den Reaktionen der FDP erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: „Es ist vollkommen...[mehr]

Leukämiefälle im Raum Geesthacht / Elbmarsch

25.01.2007

  Wenn ein Kind plötzlich an Leukämie erkrankt, ist dies für die Angehörigen ein schwerer Schlag und eine enorme Belastung. Für alle Betroffenen ist dies eine kummervolle...[mehr]

GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz im Bundesrat ablehnen...

25.01.2007

Auch für den SSW als Regionalpartei ist die Gesundheitsreform ein sehr wichtiges politisches Anliegen. Denn – wie sie alle wissen – werden die Folgen des so genannten „Gesetzes...[mehr]

Ausbau von Frühförderung und Einführung einer...

14.12.2006

Überforderte Eltern machen einen großen Bogen um alles, was ihnen weitere Probleme beschert. Darum schließen sie auch die Augen vor Defiziten ihrer Kinder. Dabei kann eine...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung des Wettbewerbs in...

13.12.2006

Das sogenannte Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung wurde bereits sehr ausführlich in zwei Sitzungen des Schleswig-Holsteinischen Landtages...[mehr]

Ernährungs- und Lebensmittelforschung in Kiel stärken

01.12.2006

In der Debatte zum Institut für ökologischen Landbau haben wir uns bereits mit den Folgen des Umstrukturierungskonzeptes und den damit einhergehenden möglichen Reduzierungen der...[mehr]

Auswirkung des Entwurfs eines Gesetzes zur Stärkung...

29.11.2006

Bereits im September hat sich der Landtag mit der Gesundheitsreform der Bundesregierung beschäftigt. Seitdem hat die sogenannte „Elefantenrunde“ der Großen Koalition nach harter...[mehr]

Kayenburg hat Recht: Landesregierung muss...

18.10.2006

Der SSW unterstützt die Kritik des Landtagspräsidenten an der Gesundheitsreform. „Wir fordern die Landesregierung auf, der Empfehlung des Herrn Kayenburg zu folgen und im...[mehr]

Ambulante Betreuung, ambulante Pflege, „Selbstständig...

13.10.2006

Die Landesregierung berichtet darüber, dass der weit überwiegende Teil der Pflegebedürftigen in Schleswig-Holstein zu Hause versorgt wird. Das liegt nicht daran, dass es keine...[mehr]

Rauchfreier öffentlicher Raum

13.10.2006

Der Sozialausschuss hat ausgesprochen vernünftige Regeln für das Zusammenleben von Rauchern und Nichtrauchern entwickelt. Auf einen kurzen Nenner gebracht, haben die Fraktionen...[mehr]

Beim UKSH-Gutachten hat jemand gepfuscht

28.09.2006

Der SSW kritisiert die Vorgehensweise der Landesregierung beim externen Gutachten zur Privatisierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein. „Wenn jetzt beim Deloitte &...[mehr]

Korruption im Gesundheitswesen

15.09.2006

Wenn ein Kunde eine Dienstleistung kauft, dann sind in der Regel Dienstleister und Rechnungssteller identisch. Nicht so im Gesundheitssystem. Der Patient ruft eine Leistung beim...[mehr]

Flensburg als Testregion für die Einführung einer...

14.09.2006

Seitdem die Gesundheitskarte vor der Sommerpause von der Tagesordnung des Landtags gestrichen wurde, hat sich einiges geändert. So sagen stets gut informierte Beobachter in...[mehr]

Zukunft der integrierten Versorgung

14.09.2006

Die Reform des Gesundheitswesens ist in Berlin zwar wieder verschoben worden. Aus Sicht des SSW ist es aber positiv, dass in der Diskussion nun endlich auch die Frage der...[mehr]

Zukunft des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein

14.09.2006

Wir haben in der letzten Woche eine Anhörung zum UKSH durchgeführt und sind natürlich noch nicht allwissend, aber doch zumindest schlauer geworden. Es war gut und klug, dass...[mehr]

UKSH: Austermann rechnet sich den Verkauf schön

06.09.2006

Zur heutigen Anhörung zur Privatisierung des Uniklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) in drei Landtagsausschüssen erklärt der gesundheitspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars...[mehr]

Pflegeportal Schleswig-Holstein

29.06.2006

Noch 2004 hing der Himmel voller Geigen: die Arbeit der Pflegeberatungsstellen wurde allenthalben gelobt; die Zukunft schien gesichert. Doch inzwischen warten die Träger im Land...[mehr]

Fluglärm in der Umgebung des Hamburger Airport...

29.06.2006

Geräusche gehören zur natürlichen Umwelt des Menschen und so orientiert er sich in seiner Umwelt. Er kommuniziert, erhält Informationen, erkennt Gefahren, kontrolliert...gleichmäßiger verteilen">[mehr]

Gegen Korruption im Gesundheitswesen

01.06.2006

Korruption im Gesundheitswesen ist nicht gleichzusetzen mit dem, was wir landläufig unter Korruption verstehen: nämlich, dass ein Auftragnehmer dem Aufraggeber heimlich Geld gibt....[mehr]

Herzkrankheit

01.06.2006

Der MTV Frisia 03 in Risum-Lindholm hat im letzten Jahr ein Vereinsmitglied durch einen plötzlichen Herztod verloren. Im Nachhinein stellte sich heraus, dass eine Wiederbelebung...[mehr]

Aids Prävention hat Vorrang

05.05.2006

Der Anstieg der jährlichen Neuinfektionen von AIDS  in den letzten drei Jahren von 2000 auf 2.500 in Deutschland muss uns alle alarmieren. Fast 20 Jahre nach dem ersten...[mehr]

Protonentherapiezentrum in Schleswig-Holstein

05.05.2006

Bisher basiert die Krebstherapie auf drei Säulen: Chirurgie, medikamentöse Behandlung und Strahlentherapie. Mehr als die Hälfte der Krebspatienten müssen sich im Laufe ihrer...[mehr]

Entwicklung der ärztlichen Versorgung im ländlichen...

05.05.2006

Die Sicherstellung der medizinischen Versorgung ist eine wichtige Daseinsvorsorge und somit eine wesentliche Aufgabe der öffentlichen Hand. Doch angesichts des hohen...[mehr]

Vogelgrippe: Landesregierung hat notwendige...

24.02.2006

Zum heute von der Landesregierung veröffentlichten ersten Fall der Vogelgrippe in Schleswig-Holstein erklärt der umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Lars Harms: „Ich...[mehr]

Schleswig-Holstein soll Vorreiter in der...

23.02.2006

Auch ich möchte mich natürlich für die gute Zusammenarbeit und für den Bericht der Landesregierung bedanken. Der Bericht gibt eine gute Grundlage, um gemeinsam auf diesem Feld...[mehr]

Regierungserklärung zum Thema „Vogelgrippe“

22.02.2006

Als wir hier im Landtag vor etwa drei Monaten über die Vorsorgemaßnahmen und gesundheitspolitischen Aktivitäten der Landesregierung gegen die Vogelgrippe debattierten, galt das...[mehr]

Frühförderung und verbindliche Vorsorgeuntersuchung...

26.01.2006

Berichte über grausame Kindesmisshandlung und Verwahrlosung lassen uns immer wieder aufschrecken und fordern die Gesellschaft zum Handeln auf. Noch viel mehr Kinder wachsen unter...[mehr]

Gesetz zu Ausführung des Transplantationsgesetzes

25.01.2006

Der von der FDP-Fraktion vorgelegte Gesetzentwurf bildet eine hervorragende Grundlage für die Diskussion zu einem schwierigen Thema. Ausdrücklich möchte ich den Kollegen für ihre...[mehr]

Rauchfreier öffentlicher Raum

16.12.2005

Ich weiß nicht, ob das Schild an der Wyker Kurpromenade bekannt ist: „Vernünftige fahren hier nicht mit dem Rad, den anderen ist es verboten. “ Ich denke, diese Regelung sollte...[mehr]

Ermäßigte Umsatzsteuer auf apothekenpflichtige...

11.11.2005

Bereits im Jahr 2002 hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mit einem gleich lautenden Antrag der FDP-Fraktion befasst. Der SSW hat sich in 2002 für eine ermäßigte...[mehr]

Schleswig-Holstein soll Vorreiter in der...

10.11.2005

Erst wenn man als Angehöriger einmal in der traumatisierten Situation steckte, eine angemessene Versorgung für Mutter, Bruder oder Kind finden zu müssen, kann man die...[mehr]

Gentechnik / Biotechnologie in der Landwirtschaft

29.09.2005

Der Bericht macht deutlich, dass die Biotechnologie schon lange da ist und dass es bei der Frage rund um grüne Biotechnologie und Gentechnik nicht darum geht, ob man sie nun haben...[mehr]

Notfallplanung Pflegemängel

28.09.2005

Im letzten Jahr hat sich der Schleswig-Holsteinische Landtag mehrfach mit den skandalösen Umständen der Schließung des DRK-Heimes in Flensburg oder den großen Problemen in Niebüll...[mehr]

Bundesweit einheitliche Basisfallwerte in den...

02.09.2005

Als vor Jahren bekannt wurde, dass das Finanzierungssystem für Krankenhäuser völlig neu gestaltet werden sollte, war man in ganz Deutschland verunsichert. Trotzdem machte man sich...[mehr]

Verhütungsmittel an ALG II- und...

02.09.2005

Hartz IV hat regelmäßig seine Tücken. Es gibt viele Bereiche, mit denen man unzufrieden sein kann. Und oft ist es so, dass sich die Probleme erst im Nachhinein zeigen oder sie...[mehr]

Gentechnik in der Landwirtschaft

26.05.2005

An und für sich bietet das Thema „Gentechnik in der Landwirtschaft“ für sich alleine bereits genügend Stoff für emotionale Diskussionen, denn die einen sehen darin großes...[mehr]

EU-Chemikalienverordnung (REACH)

28.01.2005

Die EU-Chemikalienverordnung (REACH) ist mit ihren 137 Artikeln und ihrem 1.200 Seiten starken Anhang die wohl umfangreichste und komplizierteste europäische Richtlinie. Das...[mehr]

Schulen als rauchfreie Zonen

27.01.2005

Schleswig-Holsteins Schulen als rauchfreie Zonen ist auch für den SSW das Leitbild. Wir sind ebenso darüber besorgt, dass so viele junge Menschen das Rauchen anfangen, und wir...[mehr]