Aktuelle Themen

Wir müssen dafür sorgen, dass Landwirte finanziell...

17.02.2016

Lars Harms zu TOP 14 + 28 - Anträge zur Unterstützung der Landwirte und zur Begegnung der Marktmacht des Lebensmitteleinzelhandels

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Ein Schnellschuss in den eigenen Fuß

01.02.2016

Zur Pressemitteilung des CDU-Abgeordneten Hans-Jörn Arp zum Fernbahnhof Flensburg erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Fælles dansk-tysk banegård en gevinst for hele...

01.02.2016

Flensborg Kommune har i dag fremlagt en rapport om en mulig udvidelse af banegården i Flensborg-bydelen Weiche (Sporskifte) til en fælles dansk-tysk banegård. Hertil siger SSWs...[mehr]

Eine überregionale Wirtschafts- und Hafenstrategie ist...

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 11 + 24 - Stärkung und Weiterentwicklung des Industriestandortes Unterelbe [mehr]

Öffentlichkeitsbeteiligung muss sein

22.01.2016

Flemming Meyer zu TOP 23 + 25 - Baumaßnahmen des Bundes planungsrechtlich schneller absichern / Verkehrswegebeschleunigungsgesetz [mehr]

SSW beklager grænsekontrol

04.01.2016

Kommentar fra SSWs landsformand Flemming Meyer, om den danske regerings beslutning om at indføre midlertidige grænsekontroller ved den dansk-tyske grænse:[mehr]

SSW bedauert dänische Grenzkontrollen

04.01.2016

Zur Ankündigung der dänischen Regierung, stichprobenartige Grenzkontrollen an der deutsch-dänischen Grenze einzuführen, erklärt der Landesvorsitzende des SSW, Flemming Meyer:[mehr]

Es geht nicht um die Rettung der Bank, sondern um die...

18.12.2015

Lars Harms zu TOP 6 - Zweite Lesung Errichtung der „hsh portfolienmanagement AöR“[mehr]

Wir wollen für Brunsbüttel als LNG Standort werben

17.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Berichtsantrag Schadstoffemissionen im Schiffsverkehr und LNG-Terminal Brunsbüttel[mehr]

Bürgernähe und Transparenz – auch beim Ausbau der...

16.12.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Mehr Bürgerbeteiligung sowie größere Abstände zur Wohnbebauung bei der Windenergie[mehr]

Wer etwas erreichen will, muss auch etwas wagen:...

27.11.2015

Am Sonntag stimmen die Bürgerinnen und Bürger in Hamburg und Kiel über die gemeinsame Bewerbung Kiels und Hamburgs als Ausrichter der Olympischen Spiele und der Paralympics 2024...[mehr]

Der industriepolitische Kongress ist ein Startschuss...

20.11.2015

Flemming Meyer zu TOP 28 - Eckpunkte der industriepolitischen Strategie des Landes[mehr]

Flemming Meyer begrüßt Vorschläge der...

16.11.2015

Zum Bericht der Deutsch-Dänischen Verkehrskommission erklärt der verkehrspolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Zentralisierung sorgsam abwägen

16.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 19 - Keine Zentralisierung der Erlaubnis- und Genehmigungsbehörde für Großraum- und Schwerverkehrs[mehr]

Die freien Berufe sind eine wichtige wirtschaftliche...

14.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Freie Berufe in Schleswig-Holstein stärken[mehr]

Die Devise lautet: Sicherheit vor Profit

14.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 20 - Moratorium für die Zulassung von Glyphosat[mehr]

Pflanzenschutzmittel gehören weder ins...

14.10.2015

Flemming Meyer zu TOP 41 - Pestizidrückstände in Gewässern[mehr]

Jeder investierte Euro wird sich für unsere Region...

08.10.2015

Zum Finanzplan für die Olympischen Spiele 2024 in Hamburg und Schleswig-Holstein erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Für den SSW sind Bürgerwille und die Gewichtung von...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 24 + 43 - Antrag und Bericht zur Windenergie[mehr]

Wir müssen das Bienensterben stärker in den...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Verbot bienengefährlicher Neonikotinoide ausweiten[mehr]

Die Sicherung der biologischen Vielfalt steht im Focus

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 09 - Änderung des Landesnaturschutzgesetzes[mehr]

Auftragsverwaltung muss endlich auch angemessen vom...

17.09.2015

Flemming Meyer zu TOP 12 - Keine Bundesautobahngesellschaft – Auftragsverwaltung des Bundes für die Bundesfernstraßen und die Bundesstraßen durch die Länder beibehalten[mehr]

Ein weiterer Schritt in eine atomenergiefreie Zukunft

25.08.2015

Zum Antrag Vattenfalls auf Stilllegung und Abbau des KKW Krümmel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:[mehr]

Wir schaffen Gerechtigkeit für die Unternehmen, die...

16.07.2015

Flemming Meyer zu TOP 13 - Gesetz zur Entlastung des Mittelstandes in Schleswig-Holstein[mehr]

Gesellschaftliche Belange müssen stärker in den Focus...

19.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 02 + 35 - Regierungserklärung zur Förderung der Landwirtschaft und des ländlichen Raumes und Bericht zur Agrarstruktur und des Küstenschutzes[mehr]

Flemming Meyer: Auch ein erfolgreiches System muss...

18.06.2015

Flemming Meyer zu TOP 23 - Unternehmensgründungen erleichtern[mehr]

Olympia ist eine enorme Chance für Hamburg und...

10.06.2015

Zum heute vorgestellten Hamburger Konzept zur Ausrichtung der Paralympischen und Olympischen Spiele 2024 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Statstilskud og pant hænger ikke sammen

28.05.2015

Læserbrev fra Martin Lorenzen[mehr]

Bestehende traditionelle Ferienhausstruktur...

22.05.2015

Lars Harms zu TOP 58 - Bundesratsinitiative zur Nutzung von Ferienwohnungen[mehr]

Energieversorgung in den Häfen

21.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 23+52 - Errichtung einer LNG-Infrastruktur in Brunsbüttel und Energieversorgung von Schiffen in den Häfen Kiel und Lübeck

Zu Protokoll gegeben[mehr]

Wir wünschen großflächige Regelungen bei der Gentechnik

21.05.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Kein Flickenteppich in Deutschland beim Gentechnik-Opt-out [mehr]

Mehrsprachigkeit ist ein echter Bonus, kein Malus

13.05.2015

Der SSW hat die Kommunen aufgefordert, den von der Landesregierung beschlossenen „Handlungsplan Sprachenpolitik“ für Regional- und Minderheitensprachen aktiv zu unterstützen.[mehr]

Der Norden braucht die Westküstenmagistrale

07.05.2015

Anlässlich des heutigen Westdialogs in Dagebüll erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Ein bisschen schwanger geht nicht

01.04.2015

Zum heute vom Bundeskabinett abgesegneten Fracking-Gesetzesvorschlag erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Die neue Bauordnung stärkt Eigenverantwortung von...

20.03.2015

Lars Harms zu TOP 7 - Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung[mehr]

Wir fördern aktiv den Kulturtourismus der...

20.03.2015

Flemming Meyer zu TOP 37 - Perspektiven für die Westküste[mehr]

Eine breite und frühzeitig eingeleitete Beteiligung...

18.03.2015

Flemming Meyer zu TOP 17 - Initiative für einen Bürgerdialog für einen schnellen Ausbau von Sued.Link [mehr]

Weitere Belastungen von der Region Ostholstein abwenden

24.02.2015

Zu einem umfangreichen Informationsbesuch trafen sich am gestrigen Montag der Vorsitzende des SSW im Landtag im schleswig-holsteinischen Landtag, Lars Harms, und der CEO der Firma...[mehr]

Wir brauchen weiter die Fanggründe vor unseren Küsten

20.02.2015

Flemming Meyer zu TOP 04 - Ernährungswirtschaft in Schleswig-Holstein[mehr]

Flemming Meyer: Bürokratische Belastungen beim...

19.02.2015

Der CDU-Antrag ist nichts anderes, als ein Kampfinstrument, um gerechten Lohn und fairen Wettbewerb zu verhindern[mehr]

Unter guten Freunden

16.02.2015

Anlässlich der deutsch-dänischen Ministerkonferenz in Sønderborg erklärt die europapolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:[mehr]

B5-Ausbau: Für uns gilt Sorgfalt vor Schnelligkeit

16.02.2015

Zum heutigen B5-Gipfel erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Das Tariftreuegesetz bleibt!

03.02.2015

Zur Entwicklung des Mindestlohns in Land und Bund erklärt der

Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Windenergie mit den vorhandenen rechtlichen Vorgaben...

23.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 25C - Konsequenzen aus dem Urteil des OVG Schleswig für den Ausbau der Windenergie in Schleswig-Holstein[mehr]

Wichtig ist, dass die Planungen gründlich und sauber...

23.01.2015

Flemming Meyer zu TOP 20 - Bund muss Hinterlandanbindung und feste Fehmarnbeltquerung koordinieren[mehr]

Kultur, soziale Infrastruktur und Bildung sind keine...

21.01.2015

Lars Harms zu TOP 18 - Subventionen regelmäßig auswerten und überprüfen[mehr]

Energiewende und Arbeitsplätze sichern

20.01.2015

Zur Entscheidung des OVG Schleswig zur Teilfortschreibung der Regionalpläne bezüglich der Ausweisung von Windeignungsflächen erklärt der umwelt- und wirtschaftspolitische Sprecher...[mehr]

Susanne Schäfer-Quäck: „Der Hafen gehört allen.“

20.01.2015

Umfrage zeigt Wunsch nach öffentlichem Zugang

 

Auf dem Neujahrsempfang der Stadt Flensburg bat die SSW-Ratsfraktion die Besucherinnen und Besucher um ihre Meinung zum Hafen....[mehr]

Wir wollen das lebendige und vielfältige kulturelle...

12.12.2014

Mit diesem Gesetz bekommt Schleswig-Holstein endlich ein modernes und vor allem tragbares Denkmalschutzgesetz. Dies ist vor allem von Bedeutung, da das bisherige Gesetz doch...[mehr]

Schleswig-Holstein braucht die Westküstenmagistrale

02.12.2014

Zur Diskussion um eine deutsch-dänische Parallel-Autobahn zur A7 erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Kein Fracking durch die Hintertür durch CETA und TTIP

13.11.2014

Flemming Meyer zu TOP 20 u. 22 - Anträge zum Freihandelsabkommen CETA[mehr]

Generationenkonflikt verhindern bevor er entsteht

05.11.2014

Anlässlich des heutigen ersten Demografie-Forums der Landesregierung in Neumünster erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Niemand soll zurück bleiben oder fallen gelassen werden

30.10.2014

Zur Einrichtung von Jugendberufsagenturen in Schleswig-Holstein erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:    Unser Ziel muss es sein,...[mehr]

Informationsbesuch beim „Bürgerwindpark Medelby“

27.10.2014

Bereits vor einigen Jahren informierte sich der SSW-Kreisvorstand Schleswig-Flensburg über die Vorgehensweise bei der Gründung eines Bürgerwindparks in Jardelund, die aus...[mehr]

Den Teufel jetzt schon an die Wand zu malen, ist die...

10.10.2014

Der aktuelle Stand in Sachen HSH Nordbank heißt derzeit: Abwarten. Die HSH muss sich derzeit einem Stresstest der Europäischen Zentralbank unterziehen. Das Ergebnis kennen wir...[mehr]

Integrationsbetriebe bekommen einen Nachteilsausgleich

09.10.2014

Mit der Unterzeichnung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung ist diese auch in Deutschland bindend. Daraus folgt unter anderem die Verpflichtung, Menschen...[mehr]

Es soll nachvollziehbarer werden, für was eine...

09.10.2014

Bisher sind Unternehmen, die dem Land oder den Kommunen zugeordnet sind, nicht zur Veröffentlichung der Bezüge von Mitgliedern der Geschäftsführungsebene verpflichtet. Der...[mehr]

SPD und SSW Ratsinitiative gegen geplante...

07.10.2014

Kommunale Selbstverwaltung schützen!

 

 

 

Zurzeit verhandelt die EU über Handelsabkommen mit Kanada bzw. den USA. SPD- und SSW-Fraktion warnen vor negativen Auswirkungen auf...[mehr]

Wir wollen, dass der ökologische Landbau sich in...

12.09.2014

Die Debatten um den ökologischen Landbau sind häufig davon geprägt, dass sie in Grundsatzdebatten abdriften die sich verhärten. Dies ist durchaus bedauerlich, denn dies ist der...[mehr]

Sorgfalt hat jetzt absoluten Vorrang vor übereilter...

11.09.2014

Schleswig-Holstein ist die Brücke zwischen Skandinavien und dem restlichen Europa. Entsprechend ist die verkehrliche Infrastruktur bei uns im Land von internationaler Bedeutung....[mehr]

Nachhaltige Pläne zur...

11.09.2014

Der politische Streit um eine PKW Maut nimmt immer abstrusere Formen an. Die interne Uneinigkeit innerhalb der GroKo in Berlin macht deutlich, wie unausgegoren der Vorschlag von...[mehr]

Wir wollen den fairen Wettbewerb sowie saubere und...

10.09.2014

Es ist fast ein Jahr her, dass wir das Tariftreuegesetz, den Mindestlohn und das sogenannte Korruptionsregistergesetz für Schleswig-Holstein beschlossen und verabschiedet haben -...[mehr]

Eine Neuplanung würde uns 20 Jahre zurück werfen

28.08.2014

Zum vom Grünen Landesverband vorgestellten „Grünen Weg nach Westen“ erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

 

 

 

Die Grünen haben ohne Zweifel keine Mühen...[mehr]

Vattenfall muss jetzt liefern

20.08.2014

Zum Fund weiterer rostiger Atommüllfässer in den Kavernen des AKW Brunsbüttel erklärt der energie- und umweltpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Vattenfall...[mehr]

Wir müssen erkennen, dass wir im Bereich Infrastruktur...

10.07.2014

Deutschland ist ein Top-Industriestandort. Dies wurde auch in einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft aus dem Jahr 2012 bestätigt. Der Industriestandort Deutschland...[mehr]

Die CDU möchte Lohndumping wieder salonfähig machen!

10.07.2014

Der hier diskutierte Gesetzentwurf spiegelt unbestritten die Sichtweise der CDU wider. Der Mindestlohn, das Tariftreuegesetz, sowie das Korruptionsregister werden pauschal als...[mehr]

Tiertransporte sollten so kurz wie möglich gehalten...

09.07.2014

Mit der vorübergehenden Schließung und der Diskussion um die Zustände auf dem Schlachthof in Bad Bramstedt wurde auch eine Diskussion um die Schlachtkapazitäten in...[mehr]

Es wurde genug Zeit vergeudet - wir müssen das...

09.07.2014

Mit der Intensivierung der landwirtschaftlichen Produktionsmethoden und der steigenden Viehdichte auf der Fläche, folgt auch eine größere Belastung auf den Natur- und...[mehr]

Qualitätsstandards im Handwerk und in den freien...

20.06.2014

Der SSW setzt sich für eine grundlegende Reform des dualen Ausbildungssystems ein, um in einem europäischen und globalen Markt als Wirtschaftsstandort bestehen zu können. Im...[mehr]

Man muss kein Verschwörungstheoretiker sein, um dieses...

20.06.2014

Wir haben zuletzt im Januar über das transatlantische Abkommen TTIP diskutiert. Damals hat die Mehrheit die Vorteile wirtschaftlichen Wachstums gegen die Notwendigkeit der...[mehr]

Egotrip von Schwarz-Gelb war falsch

12.06.2014

Zum Urteil des EuGH zum Glücksspielstaatsvertrag erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: [mehr]

Die Verbraucher haben ein Recht auf ein möglichst...

16.05.2014

Für mich und meine Partei ist in Sachen Lebensmittel eins völlig unstrittig: Bürgerinnen und Bürger, die genau wissen wollen, woher ihr Essen stammt und wie es produziert wurde,...[mehr]

Hektik und Populismus sind falsche Ratgeber

15.05.2014

„Der Schutz des Landesvermögens hat bei allen Entscheidungen Priorität!“ Die HSH Nordbank hat ihren Kurs geändert. Seit einigen Jahren folgt sie nun erfolgreich dem...[mehr]

Die Attraktivität der Elektroautos muss gesteigert...

15.05.2014

Wenn wir die Kopplung der Elektromobilität mit Strom aus erneuerbaren Energien hinbekommen, dann ist das eine runde Sache Der im Jahr 2009 vorgelegte Nationale Entwicklungsplan...[mehr]

Schwarzmalerei ist ein Bärendienst an unseren Betrieben

14.05.2014

Es passiert selten, dass bereits der Antragstitel verkorkst ist. Im vorliegenden Fall ist es aber so: Der Mittelstand soll fit gemacht werden, steht da. Dabei beweisen bereits...[mehr]

Wir wollen ein Naturschutzgesetz, das seinen Namen...

14.05.2014

Die Kritik an dem parlamentarischen Verfahren zur Änderung und letztendlich auch am Ergebnis des Naturschutzgesetzes waren seinerzeit niederschmetternd, so dass man unterm Strich...[mehr]

SSW-Fraktion fordert Erhalt der Vierspurigkeit für...

06.05.2014

Schäfer-Quäck: „Ignoranter Beschluss“ Niemand, der sich morgens an der Förde mit Auto oder Bus entlangquält, versteht die Pläne zu einer Verengung der Straße...[mehr]

Rader-Hochbrücke hat große Bedeutung für den gesamten...

11.04.2014

Es liegt natürlich in der Natur der Sache, dass die Opposition sich immer wieder politische Bereiche herauspickt, um die Landesregierung und die Koalition in diesen Politikfeldern...[mehr]

Der Mittelstand ist das Rückgrat der...

10.04.2014

Diese Koalition hat sich zur Aufgabe gemacht wirtschafts- und strukturpolitisch Maßnahmen des Landes neu zu gestalten. Weg von der alten Gieskannenpolitik, hin zu Fördermaßnahmen...[mehr]

Ausländische Fachkräfte bereichern uns und knüpfen...

10.04.2014

Endlich sind wir auf der Zielgeraden, was die Anerkennung ausländischer Ausbildungsabschlüsse betrifft. Die Anhörung hat noch einige zusätzliche Informationen zu Tage gefördert....[mehr]

Krabben- und Muschelfischerei im Nordseeküstengewässer

09.04.2014

Die Fischerei – und dazu zählen auch die Krabben- und Muschelfischerei – ist ein wichtiger Teil der schleswig-holsteinischen Nordseeküstengewässer und sie gehören zum...[mehr]

SSW und Udviklingsråd Sønderjylland: Infrastruktur...

01.04.2014

Schleswig-Holstein hat eine wichtige Aufgabe als Transitland und Brücke zwischen den nordischen Ländern und dem restlichen Europa.

Die heutigen Hauptverkehrsadern der...[mehr]

Gut gemacht, Herr Habeck

27.03.2014

Zur Wiederinbetriebnahme des Schlachthofes in Bad Bramstedt erklärt der wirtschafts- und tierschutzpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: Ich habe großes...[mehr]

Wir schützen Anwohner und die Umwelt vor Belastungen...

20.03.2014

"Es geht hier um Anlagen mit 2000 oder mehr Mastschweineplätzen, 750 oder mehr Sauenplätzen oder 6000 oder mehr Ferkelplätzen" Immer wieder werde ich von...[mehr]

Wir müssen den NOK immer wieder auf das politische...

20.03.2014

„Es ist jetzt einzig am Bundesminister selbst, zu beweisen, dass der Besuch am Nord-Ostsee-Kanal mehr war, als nur ein Fotoshooting-Termin.“ Im Prinzip hat sich seit...[mehr]

ELER-Fördermittel zukunftsweisend einsetzen

20.03.2014

Minister Habeck hat ja bereits im Januar im Fachausschuss die Schwerpunkte für die kommende Förderperiode vorgestellt. Aber angesichts der großen Bedeutung der ELER-Fördermittel...[mehr]

Die Bäderregelung kann immer nur ein Kompromiss mit...

19.03.2014

„Wer sich jetzt hinstellt und Neuverhandlungen fordert, nimmt die Verhandlungspartner nicht ernst. Damit macht man sich unglaubwürdig und unzuverlässig.“ Die neue...[mehr]

Nicht mit uns, Herr Rickers

13.03.2014

Zur Diskussion um die Schließung des Schlachthofs in Bad Bramstedt erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: 

Wurmfleisch im Kühlraum, Schwarzschimmel und...[mehr]

Etappensieg für die Saatgut-Vielfalt

12.03.2014

Zur Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Saatgut-Verordnung erklärt der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Doppelarbeit vermeiden – Synergien heben

03.03.2014

Zu den von Wirtschaftsminister Meyer vorgelegten Eckpunkten für die Tourismusstrategie 2025 erklärt der Tourismus-politische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer:  Neue...[mehr]

Wir wollen Perspektiven für junge Menschen schaffen

21.02.2014

„Arbeitsverwaltung, Jugendhilfe, Wirtschaft und Kommunen müssen bei der Betreuung junger Menschen noch enger zusammenarbeiten“ Wie Sie sicher wissen, haben sich SSW,...[mehr]

Solange die AKWs laufen, müssen sie auch eine...

20.02.2014

„Solange die AKWs laufen, solange sie Kernbrennstoff benötigen, solange sie Atommüll produzieren, solange müssen sie auch eine Kernbrennstoffsteuer zahlen.“ Mit dem...[mehr]

Die Zukunft des Landeshafens Friedrichskoog

20.02.2014

„Es wird ein weiteres Gespräch mit allen Experten geben, wo wirklich alle Zahlen und Daten – auch die morphologischen Gutachten – auf den Tisch müssen.“...[mehr]

Der echte Norden mag nicht jedermann gefallen, aber...

20.02.2014

Die FDP möchte das Standortmarketing des Landes Schleswig-Holstein einstellen. Sie beantragt das Ende der derzeitigen Standortkampagne, ohne eine Alternative zu nennen. Das wäre...[mehr]

Den Waldbesitzern wird geholfen

20.02.2014

Hier oben an der Küste sind wir Herbst- und Frühjahresstürme gewohnt und erprobt. Doch das, was wir im letzten Jahr erlebt haben, war schon beeindruckend. Gerade der Sturm...[mehr]

Das Betreuungsgeld ist und bleibt ausgemachter...

19.02.2014

Das Betreuungsgeld gehört in meinen Augen zu den mit Abstand überflüssigsten Themen, die wir hier im Landtag überhaupt debattieren. Ich will nur mal an eins erinnern: Der Bund...[mehr]

Bürokratie abbauen

19.02.2014

Die Vorfälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge ist seit seiner Einführung ein Dauerbrenner. Sie war im Rahmen des Rentenentlastungsgesetzes eingeführt worden, um die...[mehr]

Neustadt weiter entwickeln

18.02.2014

SSW-Ratsfraktion trifft sich mit Industriebetrieben in der Neustadt[mehr]

Deutsch-dänisches Gewerkschaft-Netzwerk funktioniert

31.01.2014

Susanne Schäfer-Quäck: „Wir dürfen uns nicht gegeneinander ausspielen lassen.“

 

 

 

Zum zweiten dänisch-deutschen Workshop von Betriebsräten und haupt- sowie ehrenamtlichen...[mehr]

Entscheidend für den effektiven Ausbau der Windenergie...

24.01.2014

Der Atomausstieg und die damit einhergehende Energiewende stellen uns vor große Herausforderungen. Für Schleswig-Holstein bietet sich daher die einmalige Chance eine...[mehr]

Standards dürfen weder aufgeweicht noch über Bord...

24.01.2014

Die Idee einer transatlantischen Freihandelszone ist nicht neu. Es gibt sie bereits seit den frühen 1990’er Jahren. Konkrete Verhandlungen hat es jedoch nicht gegeben. Doch...[mehr]

Eines der wichtigsten Schienenprojekte für...

23.01.2014

Der Ausbau der AKN zur S21 ist eines der wichtigsten Schienenprojekte des Landes. Da ist es auch nicht verwunderlich, dass wir uns hier im Landtag bereits mehrfach damit befasst...[mehr]

Förderung der Beratungsstellen zu Teilzeit-Ausbildung

23.01.2014

Nur, weil das Modellprojekt ausläuft, bedeutet es nicht, dass es keine Beratung zur Teilzeitausbildung mehr geben wird. Das ist auch auf der Internetseite des Modellprojektes zu...[mehr]

Arbeitnehmerfreizügigkeit

23.01.2014

Arbeitnehmerfreizügigkeit ist eigentlich ein alter Hut. Inzwischen gibt es kaum noch große Betriebe in Schleswig-Holstein, die nicht von der Freizügigkeit der Arbeitnehmer und...[mehr]

Kulturelle Bildung – ein Begriff hat Hochkonjunktur

23.01.2014

Bildung und Kultur sind zwei Seiten einer Medaille. Sie müssen daher gemeinsam gedacht und getragen werden. Kultusministerin Anke Spoorendonk hat zusammen mit ihren Kolleginnen...[mehr]

Konzept zur Zukunftsfähigkeit des UKSH

22.01.2014

„Strukturelle Reformen und Einnahmesteigerung statt weiterer Opfer der Beschäftigten“ Übergeordnet betrachtet ist die finanzielle Lage der Krankenhäuser in...[mehr]

Rahmenplan Neustadt gründlich neu planen: SSW fordert...

21.01.2014

Der Rahmenplan Neustadt soll fortgeschrieben werden. Dazu liegen dem Stadt- und Umweltplanungsausschuss (SUPA) eine entsprechende Vorlage und eine detaillierte Karte vor, über die...[mehr]

SSW Initiative wird umgesetzt: Ratsversammlung wird...

15.01.2014

Die Flensburger Innenstadt ist attraktiv, allerdings muss auch sie Schritt halten.  Darum hat sich Flensburg als erste Kommune in Schleswig-Holstein um PACT-Mittel bemüht, um...[mehr]

Kulturelles Erbe gemeinsam erhalten

14.01.2014

Zur heutigen Vorstellung des Regierungsentwurfs für ein neues Denkmalschutzgesetz erklärt die kulturpolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Jette Waldinger-Thiering:  Mit dem...[mehr]

Ein guter Kompromiss

17.12.2013

Zur Vereinbarung zwischen Umweltminister Habeck und den Stellnetzfischern an der Ostsee erklärt der fischereipolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer: [mehr]

Rot-Grün-Blau investiert massiv in die Westküste

17.12.2013

Zur heute bekannt gewordenen Umfrage des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste sagt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Die rot-grün-blaue Koalition wird in der...[mehr]

Strategie für mehr heimische Eiweißpfanzen entwickeln!

13.12.2013

Aus welchen Gründen auch immer, gibt es in Schleswig-Holstein noch keine Strategie, wie der Anteil heimischer Eiweißpflanzen – sogenannter Leguminosen – bei uns im...[mehr]

Wir reden nicht nur –- wir machen auch

22.11.2013

Zur „Westküsteninitiative“ und Investitionen aus den EU-Strukturfonds erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]

Initiative für eine wachstumsorientierte...

21.11.2013

Der Mittelstand mit seinen kleinen und mittleren Unternehmen ist das Rückgrat der schleswig-holsteinischen Wirtschaft. Er ist Impuls- und Ideengeber im Land, bildet Fachkräfte...[mehr]

Freie Berufe in Schleswig-Holstein

20.11.2013

Was haben ein Clown und ein Rechtsanwalt gemeinsam? Beide üben einen so genannten Freien Beruf aus: damit hören die Gemeinsamkeiten des Künstlers mit dem Juristen aber auch schon...[mehr]

Anträge zur Entwicklung des Waldanteils

20.11.2013

Fraktionsübergreifend wurde 1995 das politische Ziel für Schleswig-Holstein gesetzt, den Waldanteil bis 2010 auf 12% zu bringen. Mit den derzeit ca. 10,3% Waldanteil stellen wir...[mehr]

Mehr Geld für kleine und mittlere...

05.11.2013

Der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer, begrüßt das Ergebnis der Sonder-Agrarministerkonferenz in München: [mehr]

Mehr Geld für kleine und mittlere...

05.11.2013

Der agrarpolitische Sprecher des SSW im Landtag, Flemming Meyer, begrüßt das Ergebnis der Sonder-Agrarministerkonferenz in München:  Für Schleswig-Holstein war die...[mehr]

Es wird einsam um Dr. Susanne Gaschke

23.10.2013

Zum Ergebnis der kommunalaufsichtlichen Prüfung des Forderungserlasses der Kieler Oberbürgermeisterin, Dr. Susanne Gaschke, erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:...[mehr]

Gesetzentwürfe „Einrichtung eines Registers zum Schutz...

27.09.2013

„Für mehr soziale Gerechtigkeit und Fairness auf dem Arbeitsmarkt.“ Mit der Verabschiedung der heute vorliegenden Entwürfe für ein Mindestlohngesetz und dem Gesetz zur...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Erhaltung von Dauergrünland...

26.09.2013

„Für uns ist wichtig, dass Landwirtschaft und Naturschutz mit dem Gesetz leben können.“ Das Dauergrünland, in seinen unterschiedlichen Ausprägungen, ist mit einer...[mehr]

Marineschule muss dauerhaft in Flensburg bleiben

20.09.2013

Mit der Fraktionsvorsitzenden Susanne Schäfer-Quäck an der Spitze besuchte eine Gruppe von Mitgliedern der SSW-Ratsfraktion am Dienstag die Marineschule in Mürwik. Der Leiter der...[mehr]

Resolution: Bekämpfung der Altersarmut insbesondere...

14.09.2013

Der Landesparteitag des SSW fordert die Landesregierung und die kommende Bundesregierung auf, sich aktiv gegen die Altersarmut insbesondere bei Frauen einzusetzen. Die...[mehr]

Tariftreue, Mindestlohn, Kampf gegen Korruption:...

11.09.2013

Zur heutigen Zustimmung des Wirtschaftsausschusses zur Einrichtung eines Korruptionsregisters und zum Mindestlohngesetz erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: ...[mehr]

Besonnenheit am Kanal

05.09.2013

Zum drohenden Streik des Schleusenpersonals am Nord-Ostsee-Kanal sagt der Vorsitzende des SSW im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Lars Harms: Die letzten Monate waren von...[mehr]

Minderheitenparteien wollen Entwicklung im ländlichen...

05.09.2013

Ab Herbst soll eine gemeinsame Arbeitsgruppe von SSW und SP Vorschläge erarbeiten, wie die Herausforderungen und Probleme, vor denen der ländliche Raum auf beiden Seiten steht,...[mehr]

Authentisch und sympathisch

27.08.2013

Zur heutigen Vorstellung der neuen Dachmarke für Schleswig-Holstein durch Wirtschaftsminister Reinhard Meyer erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Die...[mehr]

Vinci-Angebot prüfen

22.08.2013

Zum Vorschlag des französischen Vinci-Konzerns, die A20 in Co-Finanzierung mit der Bundesregierung binnen fünf Jahren fertig zu stellen erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft in...

22.08.2013

Der vorliegende Antrag macht deutlich, wo in Schleswig-Holstein die Schwächen sind: Nämlich bei der CDU. Unter der Überschrift „Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft in...[mehr]

Bezahlbarer Wohnraum

22.08.2013

Immobilien haben einen zentralen Bezugspunkt; und das ist die Lage. Leere Einfamilienhäuser in Dithmarschen helfen der alleinerziehenden Mutter in Kiel herzlich wenig. Wir haben...[mehr]

Konsequenzen rot-grüner Steuerpolitik

22.08.2013

Bevor ich zu den inhaltlichen Punkten komme, möchte ich doch erst einmal die Kolleginnen und Kollegen der antragstellenden Fraktion fragen, ob Sie allen Ernstes davon ausgehen,...[mehr]

DGB: Tariftreuegesetz das Vorzeigemodell Deutschlands

20.08.2013

Gewerkschaftsbund hebt das Tariftreuegesetz der rot-grün-blauen Koalition in Schleswig-Holstein als deutsches "Vorzeigemodell" hervor. [mehr]

SSW fordert deutsch-dänische Vereinbarung über...

09.08.2013

Resolution: Der Hauptausschuss des SSW fordert die Bundesregierung auf, sich für eine Vereinbarung mit Dänemark einzusetzen, in der die Bürgerbeteiligung bei grenzüberschreitenden...[mehr]

Schluss mit Bleischrot

07.08.2013

Der Umwelt- und Agrarausschuss des Landtages hat heute eine Änderung des Landesjagdgesetzes beschlossen, nach der die Jagd mit bleihaltiger Munition künftig nicht mehr...[mehr]

Tariftreuegesetz in Kraft

01.08.2013

Seit dem 1. August ist das neue Tariftreue- und Vergabegesetz in Schleswig-Holstein in Kraft.

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Neubau muss auch den Schienenverkehr berücksichtigen

31.07.2013

Zur Diskussion um die Rader Hochbrücke erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:  Eine zügige Stabilisierung der Betonpfeiler der Rader Hochbrücke hat ohne Zweifel...[mehr]

EU gibt nach: Wasserversorgung wird nicht privatisiert

22.06.2013

Bürgerinitiative hat sich gelohnt: Wasserversorgung wird aus Richtlinie gestrichen. [mehr]

Erhöhung des Garantievolumens der HSH Nordbank

21.06.2013

Zweifelsohne hätten wir uns etwas anderes als eine Debatte über die Garantieerhöhung in Bezug auf die HSH Nordbank vorstellen können. Schon 2009 befand sich die Bank an einem...[mehr]

Bundeskompensationsverordnung verbessern

20.06.2013

Das Instrument der Eingriffs- und Ausgleichsregelung wurde geschaffen, um Eingriffe in den Naturhaushalt zu kompensieren. Damit sollen Beeinträchtigungen auf Natur und Landschaft...[mehr]

Die Lebensbedingungen von Bienen

20.06.2013

Der starke Rückgang der Bienen ist kein Phänomen, das sich allein auf Schleswig-Holstein erstreckt - weltweit gehen die Bestände der Bienen dramatisch zurück. Die Gründe dafür...[mehr]

Energiewende und Klimaschutz in Schleswig-Holstein

20.06.2013

Bereits beim Kauf von Äpfeln stellt sich die Frage nach dem Klimaschutz: greift man lieber bei hiesigen Sorten zu oder landen importierte Äpfel, die schon ein paar tausend...[mehr]

Bürgerbeteiligung bei der Planung von...

31.05.2013

Im Koalitionsvertrag hat die Bürgerbeteiligung nach meiner Meinung einen angemessenen Platz erhalten. Die Koalitionsfraktionen nehmen den echten Dialog zwischen den Bürgerinnen...[mehr]

Bezüge der Mitglieder der Geschäftsführungsorgane und...

31.05.2013

Wer hat’s erfunden? So lautet die Frage im Werbespot eines Herstellers von Hustenbonbons. Und die Antwort kennt inzwischen jedes Kind: die Schweizer nämlich. Genau die...[mehr]

Glücksspiel: CDU und FDP müssen endlich alle Zweifel...

31.05.2013

Zu den NDR-Recherchen über eventuellen Lobbyismus beim Glücksspielgesetz von CDU und FDP erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms: Der aktuelle NDR-Bericht wirft...[mehr]

Vorbild sein- Steueroasen bekämpfen!

31.05.2013

Dass die Küstenkoalition von Geschäften in oder mit Steueroasen kritisch gegenüber steht, muss ich hier nicht weiter ausführen. Auch die HSH Nordbank nutzt für sich keine...[mehr]

Zukunft des Messestandortes Husum und die Rolle des...

30.05.2013

Husum hat, Seite an Seite mit den Windmühlenherstellern, dazu beigetragen, aus einer kleinen regionalen Messe, eine Messe von internationalem Rang zu entwickeln. Das Renommee...[mehr]

Arzneimittelgesetz

30.05.2013

Die Antibiotika-Resistenz beim Menschen hat sich mittlerweile zu einem großen Problem in der Medizin entwickelt. Krankheitserreger, die die Ärzte vor Jahren noch im Griff hatten,...[mehr]

Prüfung der Einrichtung von Jugendberufsagenturen

30.05.2013

Erklärtes sozial- und arbeitsmarktpolitisches Ziel der rot-grün-blauen Koalition ist es, keinen Menschen zurückzulassen. Alle sollen die Chance auf ein selbstbestimmtes Leben, auf...[mehr]

Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Registers zum...

30.05.2013

Mit der Verabschiedung des Tariftreuegesetzes haben wir in Schleswig-Holstein einen Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit geschaffen, weil künftig nur die Unternehmen die...[mehr]

Kompromiss sichert den Standort Husum

29.04.2013

Zur Einigung über die Zukunft der Windmesse erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:[mehr]