Aktuelle Themen

Kultur: Die Landesregierung hat für ihre Behörden nur...

16.09.2011

Der SSW wirft Kulturminister Klug vor, zentrale kulturelle Einrichtungen des Landes bewusst auszuhungern. „Der Landesregierung ist klar, dass Institutionen wie das...[mehr]

Streikrecht neu gestalten

16.09.2011

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof hat in zwei Entscheidungen in den Jahren 2008 und 2009 festgestellt, dass das Streikrecht nicht für den öffentlichen Dienst insgesamt...[mehr]

Gebührenfreies Studium in Schleswig-Holstein

14.09.2011

In der Sommerpause ist fast untergegangen, dass die Landesrektorenkonferenz auf ihrer Sitzung Ende Juni die Einführung nachgelagerter Studiengebühren forderte. Für uns stand fest,...[mehr]

Lehrerausbildung: Die Landesregierung muss endlich...

02.09.2011

Der SSW fordert von der Landesregierung ein Konzept für die Reform der Lehrerausbildung in Schleswig-Holstein. „Die Universität Flensburg braucht eine klare Ansage, wie es...[mehr]

Stärkung des schleswig-holsteinischen Archivwesens

25.08.2011

In unserer Großen Anfrage zum Schleswig-Holsteinischen Archivwesen hat die Landesregierung eine beeindruckende Mängelliste für das Archivwesen festgestellt. Allerdings fehlt es an...[mehr]

Bildungsföderalismus neu gestalten

24.08.2011

Mit der Forderung nach bundesweit einheitlichen Regelungen für das Bildungssystem reagieren die Kolleginnen und Kollegen von Bündnis 90/Die Grünen auf die zunehmende...[mehr]

Bildungsmonitor: Bessere Bildung kostet

16.08.2011

Zum vorletzten Platz Schleswig-Holsteins beim „Bildungsmonitor 2011“ erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Der Bildungsmonitor...[mehr]

G8/G9: FDP hat erfolgreich die Schulreform...

09.08.2011

Zur Meldung der NDR 1 Welle Nord, die Eltern an Gymnasien würden sich in großem Umfang für die Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren (G9) einsetzen, erklärt die Vorsitzende der...[mehr]

Lehrerausbildung: Ein längerer Masterstudiengang muss...

01.08.2011

Zur aktuellen Diskussion um die Lehrerausbildung in Flensburg erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Die FDP will zurück zum alten Schulsystem...[mehr]

Volkshochschulen sind unbezahlbar

07.07.2011

Zur heute vom Volkshochschulverband vorgestellten Studie zur finanziellen Bedeutung der Volkshochschulen in Schleswig-Holstein erklärt die bildungspolitische Sprecherin der...[mehr]

Mehr Zeit für Pflege und Förderung der beruflichen...

01.07.2011

Ich denke, wir alle sind uns mittlerweile der großen Herausforderung in der Zukunft der Pflege bewusst. Die Prognosen zur Entwicklung des Pflegebedarfs und zur Entwicklung der...[mehr]

Änderung des Landeswaldgesetzes

29.06.2011

Spätestens seit der Einführung der Landwirtschaft ist der Wald bei uns intensiv genutzt, abgebaut und auch ausgebeutet worden. Er wurde für Ackerflächen gerodet. Schweine fraßen...[mehr]

Weiterbildungsgesetz: Die Landesregierung ist...

31.05.2011

Zum heute von Wirtschaftsstaatssekretärin Dr. Zieschang vorgestellten Entwurf der Landesregierung für ein Weiterbildungsgesetz erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion,...[mehr]

Gesetz über das Helmholtz-Zentrum für Ozeanforschung...

25.05.2011

„Der Bund möchte sein Engagement in der Meeres-, Küsten- und Klimaforschung in Schleswig-Holstein strategisch und finanziell ausbauen“ – so steht es im...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des zweiten...

25.05.2011

Durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts aus dem vergangenen Jahr musste bekanntlich das Existenzminimum für Kinder und Jugendliche nach einer eigenen Methode errechnet...[mehr]

Anhörung im Bildungsausschuss: Bibliotheken müssen...

12.05.2011

Zur heutigen Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses zum Gesetzentwurf des SSW für ein Bibliotheksgesetz für Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion,...[mehr]

Torsten Geerdts hat volle Unterstützung verdient

14.04.2011

Zum heute von Landtagspräsident Torsten Geerdts vorgestellten Positionspapier für einen modernen Parlamentarismus in Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der...[mehr]

G9-Konflikt in Satrup: Der Bildungsminister fördert...

28.03.2011

Der SSW wirft Bildungsminister Dr. Ekkehard Klug vor, bei der Umsetzung der letzten Schulreform Unfrieden in die Schulstandorte zu tragen. „Das Bildungsministerium schaut...[mehr]

Für eine erleichterte Anerkennung von im Ausland...

25.03.2011

Wenn wir die Anerkennung von im Ausland erworbenen Qualifikationen diskutieren, müssen wir aus einer fachlichen Sicht heraus unterscheiden zwischen Fachkräftegewinnung und...[mehr]

Ausreichend Studienanfängerplätze sicherstellen und...

24.03.2011

Der erste Hochschulpakt war für die schleswig-holsteinischen Universitäten und Fachhochschulen genau wie im restlichen Deutschland ein voller Erfolg. Bis 2010 sollten 3.970...[mehr]

Deutliches Bekenntnis für die Universität Flensburg

24.03.2011

Wir haben heute einen Antrag gestellt, in dem wir von der Landesregierung ein deutliches und nachhaltiges Bekenntnis zur Universität Flensburg einfordern. Die Landesregierung soll...[mehr]

Universität Flensburg: Die Kürzungspläne müssen vom...

21.03.2011

Zur heutigen Äußerung der FDP-Landtagsabgeordneten Katharina Loedige und Kristin Funke, die Universität Flensburg müsse „unter der Maßgabe der geplanten Reduzierung der...[mehr]

Universität Flensburg: Die Landesregierung muss...

07.03.2011

Der SSW fordert eine klare Positionierung der Landesregierung zur Uni Flensburg. „Die Wissenschaftskommission Niedersachsen hat der Landesregierung im Januar ihr Gutachten...[mehr]

Universität Flensburg: CDU muss sich von Forderungen...

24.02.2011

Der SSW fordert den CDU-Landesvorsitzenden Christian von Boetticher auf, sich von der Forderung des CDU-Wirtschaftsrats nach Abwicklung der Universität Flensburg zu distanzieren....[mehr]

CDU-Moratorium bei der Schulreform: So benehmen sich...

22.02.2011

Zur Ankündigung des CDU-Fraktions- und Parteivorsitzenden Christian von Boetticher, die CDU werde künftig keine Änderungen an den Schulstrukturen in Schleswig-Holstein zustimmen,...[mehr]

Herr Klug, Ihnen ist nicht mehr zu helfen!

15.02.2011

Zum Bericht des Bildungsministers Herrn Dr. Klug zur Umsetzung des Schulgesetzes in der heutigen außerordentlichen Sitzung des Bildungsausschusses erklärt die bildungspolitische...[mehr]

Dr. Ekkehard Klug ist alternativlos

07.02.2011

Zum Eingeständnis von Bildungsminister Dr. Klug, er habe den umstrittenen Anhörungsentwurf zum neuen Schulgesetz-Erlass abgezeichnet und werde im Ministerium Abläufe,...[mehr]

Der SSW empfielt dem Bildungsministerium eine...

04.02.2011

Zur Berichterstattung der Dithmarscher Landeszeitung von heute, das Bildungsministerium habe in einem erst gestern wieder zurückgezogenen Erlassentwurf zum neuen Schulgesetz...[mehr]

Die schleswig-holsteinische Erwachsenen- und...

27.01.2011

Bevor ich zu den Inhalten dieser Großen Anfrage zur Erwachsenen- und Weiterbildung komme, möchte ich mich im Namen des SSW erst einmal bei all den Mitarbeiterinnen und...[mehr]

Gesetz zur Änderung des Hochschulgesetzes und weiterer...

26.01.2011

Schon in meiner ersten Rede zur vorliegenden Hochschulgesetznovelle habe ich für den SSW gesagt, dass wir die meisten Änderungen durchaus positiv sehen. Dabei freuen wir uns...[mehr]

Dänisch-Unterricht: Der SSW begrüßt die späte Einsicht...

20.01.2011

Zu den Äußerungen von Ministerpräsident Carstensen zum Dänisch-Unterricht an öffentlichen Schulen (Lübecker Nachrichten von heute) erklärt die Vorsitzende der...[mehr]

Schulgesetz: CDU und FDP verschieben ihren Streit an...

13.01.2011

Zur heutigen Beschlussfassung des Landtags-Bildungsausschusses über eine Änderung des Schulgesetzes erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Es...[mehr]

Hochschulen/Studiengebühren: Schwarz-Gelb zerstört die...

02.12.2010

Zur aktuellen Diskussion um Studiengebühren nach der Umwandlung der Universität Lübeck zu einer Stiftungsuniversität erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke...[mehr]

Hochschulpolitisches Konzept der Landesregierung

19.11.2010

Die Landesregierung hat in Sachen Hochschulpolitik in den letzten Monaten viel Porzellan zerschlagen. Aus Sicht des SSW war dies unnötig, hätte die Landesregierung erst gedacht...[mehr]

Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft

17.11.2010

Die vorliegende Antwort der Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD zur Medienkompetenz in der Informationsgesellschaft ist sehr ausführlich. Sie zeugt davon, dass sich die...[mehr]

„Schulfrieden“: SSW ruft zur Unterstützung der...

12.11.2010

Die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und SSW im Landtag sammeln heute in der Flensburger Innenstadt Unterschriften für die Volksinitiative „Schulfrieden...[mehr]

So einfach geht Minderheitenpolitik nicht!

15.10.2010

Zum heute bekannt gewordenen Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Landtages zur juristischen Einschätzung der vorgeschlagenen Kürzungen bei der dänischen Minderheit,...[mehr]

SSW zu Besuch beim Nordfriisk Instituut

15.10.2010

Anlässlich eines Besuches der SSW Fraktion beim Nordfriisk Instituut in dieser Woche erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Das Nordfriisk...[mehr]

Bericht zur Unterrichtssituation im Schuljahr 2009/2010

06.10.2010

Der diesjährige Bericht zur Unterrichtssituation im Schuljahr 2009/2010 macht deutlich, dass wir uns mitten im demographischen Wandel befinden und die Schülerzahlen besonders an...[mehr]

Gesetzentwürfe zur Änderung des Schulgesetzes sowie...

06.10.2010

Für Neuwagen gilt grundsätzlich, dass die ersten drei Jahre „TÜV-frei“ sind. Erst danach greift das normale Verfahren, um die Fahrtüchtigkeit des Wagens zu erhalten....[mehr]

Hochschul-Konzept: Die Sahne ist da, aber das...

21.09.2010

Zum heute von Wissenschaftsminister Jost de Jager vorgestellten hochschul-politischen Konzept für Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke...[mehr]

Schulgesetz: Die zweite Sowohl-als-auch-Schulreform

14.09.2010

Zur heute vom Bildungsminister Dr. Klug vorgestellten Schulgesetzänderung erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Zum zweiten Mal in vier Jahren...[mehr]

Gemeinsamer Ethik- und Religionsunterricht

09.07.2010

Drs. Religionsunterricht in unseren Schulen ist keine Religionskunde, sondern ermittelt grundsätzlich nur den Glauben der Glaubensgemeinschaft, durch den er erteilt wird. Das...[mehr]

Zusammenarbeit mit Hamburg bei der Sicherung der...

09.07.2010

Der vorliegende Antrag der SPD lässt sich eigentlich nur zusammen mit der Kleinen Anfrage und der dazu herausgegebenen Pressemitteilung der SPD vom 25. Mai verstehen. Demnach...[mehr]

Uni Lübeck: Eine Bombe unter Carstensen ist entschärft...

08.07.2010

Zur Meldung der dpa und des Flensburger Tageblatts, der Bund werde das Kieler Institut für Meereskunde zu 90 % finanzieren, wenn die Landesregierung im Gegenzug die Schließung des...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes für die Bibliotheken in...

08.07.2010

Bibliotheken sind nicht nur Orte, wo Bücher ausgeliehen werden. Bibliotheken sind auch Bildungseinrichtungen, in denen gelernt wird. Sie sind ein Fundament für Aus-, Fort- und...[mehr]

Ausbau der Jugendfreiwilligendienste, Europäisches...

07.07.2010

Flemming Meyer TOP 27 + 42 Drs. 17/682, 17/707 An dieser Stelle möchte ich mich zunächst einmal für die zwei vorliegenden Anträge bei der Fraktion der SPD bedanken und deutlich...[mehr]

Universität Lübeck: SSW lehnt Liquidierung ab

02.07.2010

Der SSW wirft der Landesregierung vor, ihre zukünftige Hochschulpolitik allein auf den Standort Kiel zu konzentrieren. "Alle Regionen Schleswig-Holsteins brauchen Bildung als...[mehr]

SSW legt Entwurf eines Bibliotheksgesetzes vor:...

24.06.2010

Die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk, und der finanzpolische Sprecher, Lars Harms, haben heute in Kiel einen Gesetzentwurf für die Bibliotheken in...[mehr]

Hochschulgipfel, Hochschulpolitisches Konzept, Erhalt...

17.06.2010

Den drei vorliegenden Anträgen ist gemeinsam, dass ein Konzept zur Hochschulpolitik des Landes eingefordert wird. Aus Sicht des SSW ist dieses Konzept dringend notwendig, da bei...[mehr]

Weiterbildungsgesetz

17.06.2010

Manchmal ist es von Vorteil, wenn man schon seit einigen Jahren dabei ist. Bestimmte Themen wiederholen sich, ebenso die Diskussionen und die Argumente. Als ich 1996 kurz nach...[mehr]

Koalition des Abbruchs

08.06.2010

Zu der heutigen Sondersitzung des Bildungsausschusses zum Bildungsgipfel am kommenden Donnerstag erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Der...[mehr]

Schwarz-gelb spielt nicht mit offenen Karten

04.06.2010

Zur heutigen Nachricht, dass die Landesregierung bei der beabsichtigten Abschaffung des Medienzinstudiums in Lübeck bewusst die Schließung der gesamten Univeristät und den...[mehr]

Schulpolitik: Landesregierung stiftet Verwirrung und...

03.06.2010

Zu den heutigen Protesten von Schüler und Lehrern gegen die Schulpolitik der Landesregierung, erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Die...[mehr]

Uni Flensburg: Landesregierung soll sich zu...

01.06.2010

Zum vorläufigen Stopp der Begutachtung der Universität Flensburg durch die Wissenschaftskommission Niedersachsen erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke...[mehr]

Universitätsrat: Bildungspolitik braucht mehr als...

27.05.2010

Zum Rücktritt des Universitätsrates Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Wer als einzigen Berater den...[mehr]

Sparkonzept: Schmerzen müssen sozial und regional...

26.05.2010

Der SSW sieht Teile der heute vorgestellten finanzpolitischen Empfehlungen der Haushaltsstrukturkommission mit Skepsis. „Dass die Erfüllung der Schuldenbremse mit großen...[mehr]

SSW-Appell: Fachhochschule soll Verletzungen hinter...

25.05.2010

Zu den heutigen Äußerungen des Präsidents der Fachhochschule Flensburg zur Zusammenarbeit der FH mit der Universität Flensburg, erklärt Anke Spoorendonk, Vorsitzende der...[mehr]

Ausbildung in der Pflege

21.05.2010

Wir alle teilen ganz selbstverständlich den Wunsch nach einer Pflege von guter Qualität für unsere Angehörigen und uns, egal ob es sich um Pflege für Kinder, Erwachsene, junge...[mehr]

Stärkung des Hochschulstandortes Flensburg und...

21.05.2010

Als sich der Kollege Kubicki Ende April in einem Gespräch mit den Lübecker Nachrichten verplauderte, ging aus einem Nebensatz des Presseartikels hervor, dass die...[mehr]

Kooperationsverbot in der Bildungspolitik kippen,...

21.05.2010

Während wir in Schleswig-Holstein gebannt auf den 26. Mai schauen - weil an dem Tag bekanntlich die Empfehlungen der so genannten Haushaltsstrukturkommission verkündet werden...[mehr]

Gastschulabkommen mit Hamburg weiter entwickeln

20.05.2010

Das Gastschulabkommen zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein ist nicht neu. Bereits seit 1963 gibt es ein Abkommen zwischen den beiden Bundesländern, das den Besuch einer Schule...[mehr]

Pflichtstundenerlass vom 30. März 2010 bestätigen

19.05.2010

Die Große Koalition hatte den Lehrerinnen und Lehrern an den Regional- und Gemeinschaftsschulen noch versprochen, dass sie aufgrund der besonderen Belastungen der...[mehr]

Zusammenarbeit Schule und Bundeswehr

19.05.2010

Dass sich Lehrerinnen und Lehrer bei der Auseinandersetzung mit einem Thema zur politischen Bildung Unterstützung von Außen holen, ist tägliche Routine an den Schulen. Der Anlass...[mehr]

Aktuelle Stunde „Zukunft der Kindertagesstätten“

19.05.2010

Die aktuelle Diskussion um die Zukunft unserer Kindertagesstätten ist nicht nur eine Debatte um die finanzielle Absicherung unserer Kindergärten. Sie ist auch eine Debatte um...[mehr]

Frühkindliche Bildung ist kein Luxus

10.05.2010

Zum Protest des Aktionsbündnisses gegen Kürzungen im Kindertagesstättenbereich erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Es spricht für die...[mehr]

Der SSW fordert ein klares Bekenntnis zur Universität...

06.05.2010

Der SSW fordert vom Landtag ein klares Bekenntnis zum Fortbestand der Universität Flensburg. „Man kann sich darüber unterhalten, wie der Hochschulstandort Flensburg...[mehr]

Änderung des Schulgesetzes: Politik der Beliebigkeit...

27.04.2010

Zum Kabinettsentschluss zur Änderung des Schulgesetzes erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: " Die Landesregierung entfernt sich mit der...[mehr]

Uni Flensburg muss Universität bleiben

23.04.2010

Zur heutigen Meldung der Lübecker Nachrichten, die Haushaltsstrukturkommission der CDU-FDP-Koalition habe beschlossen, die Universität Flensburg auf die Lehrerbildung...[mehr]

Schulgesetz: Und wo bleibt das Parlament?

30.03.2010

Zu den heutigen Äußerungen auf der Kabinettspressekonferenz, die Fertigstellung des Regierungsentwurfs für eine Änderung des Schulgesetzes lasse noch länger auf sich warten, weil...[mehr]

Volksinitiative Realschulen: Keine weiteren...

23.03.2010

Zum offiziellen Feststellung des Scheiterns der Volksinitiative zur Wiedereinführung der Realschule erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: „Nun...[mehr]

Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes

19.03.2010

Obwohl das offizielle Ergebnis des Volksbegehrens zum Erhalt der Realschulen in Schleswig-Holstein noch nicht feststeht, wissen wir schon heute, dass es gescheitert ist. Die...[mehr]

Für alle Jugendlichen einen erfolgreichen Start ins...

18.03.2010

Momentan ist die Situation auf dem schleswig-holsteinischen Ausbildungsstellenmarkt nicht schlecht. Trotz Finanz- und Wirtschaftkrise ist die Anzahl der Ausbildungsplätze nur um...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Lehrerbildung

17.03.2010

Die Idee eines Lehrerbildungsgesetzes ist nicht neu. Schon vor drei Jahren haben wir uns hier im Landtag mit dieser Idee der Grünen auseinander gesetzt. Dass der gleiche...[mehr]

Schulgesetz: Schleswig-Holsteiner wollen keine...

10.03.2010

Zur Kritik am Referentenentwurf zur Änderung des Schulgesetzes erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: " Würde dieser Referentenentwurf wirklich...[mehr]

Bericht zur politischen Bildung 2009

26.02.2010

Der vorliegende Bericht macht deutlich, dass politische Bildung sehr viel mehr ist, als nur der WiPo-Unterricht in der Schule oder der Vortrag über den Zweiten Weltkrieg an der...[mehr]

Realschulen: Die Schulpolitik ist wieder im Jahr 2010...

18.02.2010

Zum voraussichtlichen Scheitern der Volksinitiative zur Erhaltung der Realschule in Schleswig-Holstein erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: ...[mehr]

G8: Das Problem sind nicht die Schulaufgaben sondern...

02.02.2010

Zur Ankündigung von Bildungsminister Klug, die G8-Schüler sollten entlastet werden, indem sie an Tagen mit acht Stunden Schulunterricht keine Hausaufgaben mehr bekommen sollen,...[mehr]

Änderung des Kindertagesstättengesetzes und des...

29.01.2010

Aus Sicht des SSW ist der Inhalt des vorliegenden Gesetzentwurfes der Linken gut und auch notwendig. Ein kostenfreies Mittagessen für Kinder in Betreuungseinrichtungen und für...[mehr]

Bericht der Landesregierung über Erkenntnisse aus den...

28.01.2010

Im Verhältnis zu den abgeschlossenen Zielvereinbarungen mit den Hochschulen des Landes ist der Informationsgewinn des vorliegenden Berichts ein wenig dürftig. Zum einen liegt...[mehr]

Freiwilliges Ökologisches Jahr erhalten

28.01.2010

Das Freiwillige Ökologische Jahr ist eine ausgezeichnete Bildungsmaßnahme. Das belegen die Berichte der jungen Freiwilligen, die teilweise zum allerersten Mal erfahren, wie und...[mehr]

Sicherung der Rundfunkfreiheit

27.01.2010

Die skandalöse Absetzung von ZDF-Chefredakteur Brender gegen den erklärten Willen seines Intendanten wirft ein bezeichnendes Licht auf eine verfehlte Steuerung der...[mehr]

Änderung des Schulgesetzes

27.01.2010

Wir diskutieren heute die zweite Lesung des sogenannten GW-Gesetzes. GW steht dabei logischerweise nicht für die Änderung des Schulgesetzes - GW steht für Gesichtswahrung. Dies...[mehr]

Aktuelle Stunde zur Beitragsfreiheit des 3....

27.01.2010

„Es darf keine Tabu-Bereiche geben“, diktiert der Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion gleich nach den Weihnachtsferien einem Journalisten in die Feder. Soll...[mehr]

Für eine zeitgemäße Auseinandersetzung mit der...

18.12.2009

Es ist wichtig und notwendig, sich mit der eigenen Geschichte auseinanderzusetzen; und die Geschichte der DDR ist ein Teil unserer Geschichte. Es ist mit anderen Worten bequem,...[mehr]

Änderung des Schulgesetzes sowie Antrag zur Entlastung...

18.12.2009

Zumindest ein Wahlversprechen will die FDP einhalten und heute mit dem vorliegenden Gesetzentwurf den ersten Schritt machen, um die Realschule als Angebotsschule zu erhalten....[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des...

18.12.2009

Bei der letzten Novellierung des Hochschulgesetzes wollte die Große Koalition keine rechtliche Grundlage für die Einrichtung gemeinsamer Studiengänge zwischen Fachhochschulen...[mehr]

Qualifizierungsoffensive und Umsetzungsstand des...

17.12.2009

Die Anträge zum Bildungsgipfel von Bündnis 90/DieGrünen und FDP/CDU haben sich rein zeitlich gesehen schon erledigt. Der Bildungsgipfel hat gestern in Berlin stattgefunden, so...[mehr]

Bildungsfinanzierung

19.11.2009

Ein Jahr nach dem Bildungsgipfel in Dresden sind die Versprechen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten in weite Ferne gerückt. Die Finanzminister haben zwar bekannt...[mehr]

Mitbestimmung von Studierenden und SchülerInnen

18.11.2009

Eine Bemerkung vorweg: Die heutige Debatte zur aktuellen Situation der Studierenden und der Schülerinnen und Schüler in Schleswig-Holstein ist auch eine Fensterdebatte - weil...[mehr]

Landesrechnungshof/Schulen: Qualität muss der oberste...

13.11.2009

Zum Schulbericht des Landesrechnungshofs erklärt die Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Anke Spoorendonk: "Jetzt haben wir auch die Bestätigung der obersten...[mehr]

Spoorendonk: Ohne mehr Geld für die Uni Flensburg...

17.08.2009

Der SSW macht es zur Bedingung für seine eventuelle Beteiligung an einer Landesregierung, dass die Universität Flensburg eine deutlich bessere Finanzausstattung erhält. Dies...[mehr]

Universität Flensburg: Landesregierung muss...

28.07.2009

Der SSW hat die Landesregierung aufgefordert, den Studiengang „European Studies“ an der Universität Flensburg zu erhalten. „Der europäische Studiengang in...[mehr]

Vorzeitige Beendigung der 16. Wahlperiode

17.07.2009

Seit über zwei Jahren, seitdem klar ist, dass diese Koalition inhaltlich am Ende ist, fordert der SSW im Landtag und auf Parteitagen Neuwahlen. Die Große Koalition hat uns...[mehr]

Studierfähigkeit von Bachelor- und Masterstudiengängen...

16.07.2009

Bündnis 90/Die Grünen haben in ihrem Antrag zur Studierbarkeit eine Vielzahl von Vorschlägen aufgelistet, um Bachelor- und Masterstudiengänge zu verbessern. Bevor ich auf diese...[mehr]

„Freiwilliges Soziales Jahr Politik“ sinnvoll...

16.07.2009

Wahrscheinlich hat jeder einzelne von uns schon einmal erlebt, welchen Frust Politikverdrossenheit bei den Bürgerinnen und Bürgern auslösen kann. Da heißt es dann „Das sind...[mehr]

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des...

15.07.2009

Der größte Unmut im Zusammenhang mit diesem Entwurf wurde verursacht, indem das Betretungsrecht nun wieder aufgehoben werden soll - zwar zeitlich begrenzt, aber es soll aufgehoben...[mehr]

Entwurf eines Hochschulzulassungsgesetzes und eines...

19.06.2009

Der vorliegende Entwurf eines neuen Hochschulzulassungsgesetzes ist für die Landesregierung ein Armutszeugnis sondergleichen. Die beiden Zielsetzungen, zum einen die Neuregelung...[mehr]

Landeszentrale für politische Bildung zukünftig beim...

19.06.2009

Die Landeszentrale für politische Bildung wurde 2003 in einen Landesbetrieb umgewandelt, auch wenn sie als Bildungsinstitution keine erwerbswirtschaftliche Ausrichtung hat. Man...[mehr]

Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen

17.06.2009

Der vorliegende Bericht sagt es klipp und klar: “es gibt keine allgemeine Rechtsgrundlage und keinen allgemeinen Rechtsanspruch“ (S. 3) für die Anerkennung...[mehr]

Lebensberatung in der Schule: Mehr Medienpädagogik...

19.05.2009

Zur Forderung der CDU-Landtagsabgeordneten Frauke Tengler, dass Haushaltsführung und Kinderpflege wieder in die Lehrpläne der Schulen aufgenommen werden soll um die...[mehr]

Arbeit der Europaschulen in Schleswig-Holstein

08.05.2009

Die Schleswig-Holsteinischen Europaschulen leisten eine beeindruckende Arbeit, um den Gedanken der europäischen Zusammenarbeit voranzutreiben. Lehrerinnen und Lehrer, Schülerinnen...[mehr]

Soziales Europa

08.05.2009

Das im Juli 2008 veröffentlichte „Sozialpaket“ der EU-Kommission ist zweifelsohne ein Schritt in die richtige Richtung – ein Schritt hin zu einem „sozialen...[mehr]

Kieler Universitätscampus und Denkmalschutz

06.05.2009

Im Vorfeld des neuen Denkmalschutzgesetzes hat das Präsidium der Kieler Christian Albrechts-Universität eine detaillierte Stellungnahme abgegeben. Dessen Tenor war kritisch bis...[mehr]

Gesetz zur Förderung der inklusiven Bildung und die...

26.03.2009

Mit der UN-Konvention „Anerkennung des Rechts behinderter Menschen auf Bildung“ wurde gefordert, dass 80% der Schülerinnen und Schüler mit Behinderungen integrativ an...[mehr]

Siebter Waldbericht, Berichtszeitraum 2003-2007

25.03.2009

Seit dem letzten Forstbericht hat sich die forstpolitische Situation in Schleswig-Holstein erheblich verändert. Und ich meine nicht so sehr zum positiven, wenn ich hierbei an den...[mehr]

Konjunkturpaket II - Investitionsprogramm

25.02.2009

Es ist schon eine verrückte Zeit, in der wir leben. Haben wir noch vor einem Jahr lange um kleine dreistellige Beträge gefeilscht, so können wir es jetzt kaum abwarten, Millionen...[mehr]

Förderung von Ganztagsangeboten an Gymnasien

29.01.2009

Dies ist nicht die erste Debatte, die wir zu dem Thema Ganztagsangebote führen. Heute führen wir aber eine Pseudodebatte. Vor einem Jahr hat die FDP einen Antrag zur Förderung...[mehr]

Anträge zur Stärkung und zu neuen Perspektiven der...

29.01.2009

Heute stehen gleich zwei Anträge zur Stärkung und Entwicklung der beruflichen Bildung zur Debatte. Der Antrag der Großen Koalition zieht inhaltlich gesprochen einen Schlussstrich...[mehr]

Volksinitiative für die Erhaltung der Realschulen

12.12.2008

Kurt Biedenkopf hat einmal gesagt, dass der Streit Vater des Fortschritts sei. Dort, wo sich Interessenlosigkeit ausbreitet, kommt es zum lähmenden Stillstand oder sogar zum...[mehr]

Zielvereinbarungen für die Jahre 2009 bis 2013...

12.12.2008

Seit 2000 gibt es Zielvereinbarungen zwischen der Landesregierung und den Hochschulen unseres Landes. Als neues Steuerungsinstrument gestalten sie die Autonomie und Flexibilität...[mehr]

Bericht zum PISA-Ländervergleich

11.12.2008

Seit 2001 und dem Bekanntwerden der ersten PISA-Ergebnisse beschäftigen wir uns hier im Landtag mit der Leistung unserer Schülerinnen und Schüler. Bei dieser vorerst letzten...[mehr]

Keine Erhöhung für die Universität Flensburg: Eine...

04.12.2008

Zur heutigen Ablehnung des SSW-Antrags für eine Erhöhung des Zuschusses an die Universität zur Verbesserung der Verhältnisse der administrativ-technischen Hochschulverwaltung...[mehr]

Gemeinsame Pressemitteilung des Dänischen Schulvereins...

03.12.2008

Der Dänische Schulverein und der SSW begrüßen den Vorschlag der CDU und der SPD im Landtag für eine Neuregelung der Finanzierung der Schülerbeförderung zu den dänischen Schulen....[mehr]

Universität Flensburg: SSW fordert Solidarität der...

29.11.2008

Der SSW kritisiert die unsolidarische Haltung der Flensburger CDU-Landtagsabgeordneten Susanne Herold zur Universität Flensburg. (Flensburger Tageblatt vom 29.11.08) „Statt...[mehr]

SSW begrüßt den neuen Landeszuschuss für die dänische...

25.11.2008

Zur Ankündigung der Landtagsfraktionen der CDU und der SPD, dass das Land sich in den Jahren 2009 und 2010 mit bis zu 510.000 Euro an der Finanzierung der Schülerbeförderung zu...[mehr]

Kubicki vergiftet die politische Kultur

19.11.2008

Zur Äußerung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Kubicki in den Lübecker Nachrichten vom heutigen Tage, die Äußerungen des Bildungsministeriums und der Großen Koalition zur...[mehr]

Bessere PISA-Ergebnisse erfordern eine andere...

18.11.2008

Zu den Ergebnissen der PISA-Studie 2006 erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: „Schleswig-Holstein hat erst 2006 eine tiefgreifende Schulreform...[mehr]

Hochbegabtenförderung

13.11.2008

Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zur Hochbegabtenförderung liegt nur ein halbes Jahr zurück. Hier und heute kann es somit nicht darum gehen, eine neue Grundsatzdiskussion zu...[mehr]

Bildungsgipfel

13.11.2008

Der Begriff Bildungsgipfel suggeriert, dass das Thema Bildung, seine Probleme und Herausforderungen, von höchster Stelle abschließend behandelt wird. Voraussetzung dafür ist...[mehr]

Änderung des Schleswig-Holsteinischen Schulgesetzes

13.11.2008

Vor fast genau einem Jahr, am 12. Dezember, haben wir hier an gleicher Stelle über die Finanzierungslücken der Privatschulen gesprochen. Wir haben uns seitdem lediglich...[mehr]

Universität Flensburg: Eine Hochschule kann man nicht...

04.11.2008

Der SSW kritisiert, dass die geplante Aufstockung der Landeszuschüsse für die Universität Flensburg nicht ausreicht, um die chronisch unterfinanzierte Hochschule aus den Nöten zu...[mehr]

Erlass zum Friesischunterricht: Ein historischer...

31.10.2008

Der SSW begrüßt den gestern veröffentlichten Erlass der Landesregierung ‚Friesisch an Schulen im Kreis Nordfriesland und auf Helgoland‘. „Der Erste Erlass zum...[mehr]

Internationale(r) Jugendaustausch/Jugendbegegnung

09.10.2008

Die Zimmerleute wissen es schon lange: Wer sich einmal auf der Walz, in der Fremde, bewährt hat, legt damit einen soliden Grundstein für seine berufliche Zukunft Zuhause. Andere...[mehr]

Umsetzung der nationalen Biodiversitätsstrategie

09.10.2008

Der Bericht der Landesregierung macht deutlich, wie weit gefasst der Begriff Biodiversität im eigentlichen Sinne ist. Er beschränkt sich nicht nur auf Artenvielfalt, er ist weiter...[mehr]

Unterrichtssituation im Schuljahr 2007/2008

08.10.2008

Das neue Schulgesetz bescherte vielen Schülerinnen und Schülern einen ganz besonderen ersten Tag nach den Sommerferien: sie mussten vielfach neue Gebäude und Konzepte erst einmal...[mehr]

Änderung des Ausbildungszentrumsgesetzes

08.10.2008

Die Diskussionen über Studien- und Strukturreformen an der Verwaltungsfachhochschule fing bereits in den 1990’ern an. So wurde zum Beispiel eigens dafür ein...[mehr]

Ausbildungssituation in Schleswig-Holstein

11.09.2008

In Deutschland kommt, so wie in anderen europäischen Ländern auch, eine Ausbildung einer Grundlage für die Zukunft gleich. Ohne Ausbildung steigt das Risiko der Arbeitslosigkeit...[mehr]

Anträge zur Lehrerbildung und zur zukünftigen...

11.09.2008

Die Diskussion um die Zukunft der Universität Flensburg in den Sommerferien war dramatisch. Trotzdem kann man ihr auch Positives abgewinnen. Seit Jahren weisen wir nun schon in...[mehr]

Anerkennung von im Ausland erworbenen Abschlüssen

11.09.2008

Der vorliegende Antrag vermischt meines Erachtens zwei Themenfelder: das Problem nicht-kompatibler Berufsqualifikationen sowie die Frage, wie Migrantinnen und Migranten im...[mehr]

Abschaffung der Regionalschulen und rechtliche...

18.07.2008

Als Ende Januar 2007 das neue Schulgesetz im Landtag verabschiedet wurde, hob ich für den SSW hervor, dass dieses Gesetz ohne Zweifel die Schullandschaft in Schleswig-Holstein...[mehr]

Bericht zur Umsetzung der Empfehlungen der...

17.07.2008

Der vorliegende Bericht gehört zu dem umfangreichen Antrag, den die GRÜNEN zur Hochschulplanung eingebracht haben. Da die Empfehlungen der Erichsen-Kommission ein Eckpfeiler in...[mehr]

Flexible Eingangsphase der Grundschule

28.05.2008

Das neue Schulgesetz sieht vor, dass die Schüler der ersten und zweiten Klassen künftig zusammen unterrichtet werden – komplett oder für einen Teil der Wochenstunden. Mit...[mehr]

Belastungs- und qualitätsgerechte Ausgestaltung des...

28.05.2008

Der vorliegende Bericht stellt in komprimierter Form die Überlegungen der Landesregierung zur Ausgestaltung des neuen 8jährigen Gymnasiums vor. Der Bericht ist gut, weil er nicht...[mehr]

Ausreichende Ausstattung mit Lehrkräften

28.05.2008

Frei nach Helmut Kohl gilt auch für die Schulreform in Schleswig-Holstein, dass entscheidend ist, „was hinten herauskommt“. Daher begrüßt der SSW den Antrag von...[mehr]

Schulreform: Die Eltern stimmen mit den Füßen ab

28.04.2008

Zu den heute veröffentlichten Anmeldezahlen für die Regional- und Gemeinschaftsschulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: ...[mehr]

Versorgung mit Lehrkräften an den Gymnasien

24.04.2008

Der Landeselternbeirat der Gymnasien beklagt, dass bei steigenden Schülerzahlen der Gymnasien immer weniger Lehrer an eben diesen Gymnasien unterrichten würden. Hintergrund der...[mehr]

Finanzierung der Universität Flensburg und...

24.04.2008

Obwohl es eigentlich schon lange bekannt ist, schlug es dennoch ein wie eine Bombe, als Rektor Professor Dr. Dunckel in einer öffentlichen Sitzung des Bildungsausschusses der...[mehr]

Minderheiten stärker in die regionale...

05.03.2008

Zur heute dem Europa-, dem Bildungs- und dem Wirtschaftsauschuss gemeinsam vorgestellten Kompetenzanalyse „Minderheiten als Standortfaktor im deutsch-dänischen...[mehr]

Stoffpläne entrümpeln, individuelle Förderung stärken...

28.02.2008

Ich kann die Verunsicherung vieler Eltern nachvollziehen, die ihren Kindern unverhältnismäßigen Druck in der Schule ersparen wollen. Die Bildungsministerin hat die Bedenken...[mehr]

Neue Perspektiven der beruflichen Bildung

28.02.2008

Rechtzeitig zum Jahr der Beruflichen Bildung bringen Bündnis90/Die Grünen einen Antrag zur Weiterentwicklung der Beruflichen Bildung in Schleswig-Holstein ein. Das findet unsere...[mehr]

Gesundheitsförderung: Landesregierung soll Klarheit...

07.02.2008

Die SSW-Landtagsabgeordnete Anke Spoorendonk fordert die Landesregierung auf, zügig zu entscheiden, ob den Masterstudiengang „Gesundheitsförderung und Prävention“ an...[mehr]

Gemeinschaftsschulen: Abschied vom bildungspolitischen...

04.02.2008

Zum heute von Bildungsministerin Erdsiek-Rave veröffentlichten Stand der Genehmigungen für Regional- und Gemeinschaftsschulen erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke...[mehr]

Landesrechnungshof-Kritik: Die Politik muss auch ihrer...

25.01.2008

Zum heutigen Forderung des Landesrechnungshof-Präsidenten Altmann, es dürfe beim Personalabbau keine  „Tabus“ geben, erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag,...[mehr]

Kürzung bei freien Schulen: Dänische und deutsche...

22.01.2008

Zur heutigen Pressemitteilung des FDP-Abgeordneten Dr. Ekkehard Klug, wonach das Bildungsministerium den finanziellen Mehrbedarf der dänischen Schulen durch  Kürzungen bei...[mehr]

Entscheidung des nordfriesischen Kreistages gegen die...

14.12.2007

Seit der Einführung eines erhöhten Elternbeitrags auf 30% der Schülerbeförderungskosten im Januar 2007 hat dies auf dem Lande zu erheblichen Diskussionen geführt. Auch wenn...[mehr]

PISA-Studie: Gemeinschaftsschul-Nachfrage macht...

04.12.2007

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen der jüngsten PISA-Bildungsstudie erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: " Auch die aktuellen PISA-Ergebnisse...[mehr]

Realschul-Volksinitiative: Althergebrachte...

03.12.2007

Zur heute vom Verband der Realschullehrer (VDR) vorgestellten Volksinitiative zur Erhaltung der Realschule erklärt die Vorsitzende des SSW im Landtag, Anke Spoorendonk: ...[mehr]

Weiterbildungskonzept des Landes Schleswig-Holstein

22.11.2007

In Schleswig-Holstein wie auch in der Bundesrepublik insgesamt, nutzen immer noch zu wenig Beschäftigte die vorhandenen Weiterbildungsangebote. Das führt zu gravierenden...[mehr]

Dänisch Lernen im Landesteil Schleswig

22.11.2007

Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Dänemark und Deutschland hat in den letzten Jahren einen riesigen Aufschwung erlebt, was sich vor allem anhand der Zahl der...[mehr]