Pressemitteilung · 29.06.2016 Die Piraten sollten sich schämen

Zur heutigen Befassung des Innen- und Rechtsausschusses mit den Vorgängen an der Polizeischule Eutin erklärt der Vorsitzende des SSW im Landtag, Lars Harms:

Es besteht der Verdacht, dass Polizeianwärter sich sexistisch und rassistisch verhalten haben sollen, und dass jene Anwärter für den Polizeidienst ggf. charakterlich nicht geeignet sind. Diesen Fragen wird nun in einem geordneten rechtsstaatlichen Verfahren nachgegangen.

Ein solches rechtsstaatliches Verfahren zur Vorverurteilung und der eigenen parteipolitischen Selbstprofilierung zu nutzen ist schäbig und schadet unserem Rechtsstaat. Die Piraten sollten sich schämen.

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 15.05.2025 Jüdisches Leben braucht Schutz und Solidarität

Zur heutigen Vorstellung des Jahresberichts 2024 der landesweiten Informations- und Dokumentationsstelle Antisemitismus Schleswig-Holstein (LIDA-SH) erklärt Sybilla Nitsch, innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 16.05.2025 Errungenschaften der Minderheitenpolitik auch für Kiels Zukunft bewahren

Die SSW-Ratsfraktion hat dafür gesorgt, dass in der gestern von der Kieler Ratsversammlung beschlossenen Vision für 2042 auch die Minderheiten der Stadt ihren Platz finden. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 16.05.2025 SSW siger tillykke til SSF og den nye generalsekretær

SSWs landsformand, Sybilla Nitsch, og landssekretær Martin Lorenzen ønsker Lasse Rodewald tillykke med den nye stilling som SSF-generalsekretær.

Weiterlesen