Rede · 16.12.2004 Große Anfrage: Älter werden in Schleswig-Holstein
Die Antworten der Landesregierung auf die Fragen der SPD-Fraktion zur Situation der älteren Schleswig-Holsteiner zeigen, dass man nicht mehr von den Senioren sprechen kann, wenn man es denn überhaupt einmal konnte: Einkommen, Wohnung, soziales Umfeld unterscheiden sich teilweise erheblich. Inzwischen ist jeder vierte Schleswig-Holsteiner 60 Jahre oder älter. Hier kann man schon lange nicht mehr von einer einheitlichen Gruppe sprechen. Von diesem Denken, dass es so etwas wie die Alten gibt, sollten wir uns verabschieden, weil es einfach nicht der Situation entspricht. Das belegen die Antworten.
Vorab eine methodische Bemerkung: Ich hätte erwartet, dass die Landesregierung die älteren Schleswig-Holsteiner stärker zu Wort kommen lässt, weil sie am besten Auskunft über ihre Interessen und Wünsche geben können. Die älteren Menschen, zu denen man gemeinhin Bürgerinnen und Bürger zählt, die älter als 60 Jahre alt sind, haben sehr genaue Vorstellungen davon, wie sie sich ihr Leben vorstellen und wie sie mit den erwarteten gesundheitlichen Einschränkungen umgehen wollen. Das Altenparlament zeigt bei jeder Sitzung eindrücklich, dass Selbstbewusstsein und der Wunsch nach Autonomie sich durchaus mit dem Alter vereinbaren lassen.
Die Landesregierung hat zu Recht in ihrer Vorbemerkung auf das so genannte Kompetenzmodell verwiesen, das von einem ressourcenorientierten Ansatz in der Seniorenpolitik ausgeht. Nicht nur die Probleme, die sich mit steigendem Alter einstellen, soll die Planung bestimmen, sondern die Interessen, Fähigkeiten und Neigungen der älteren Generation. Das unterstützt der SSW ohne Einschränkung. Es darf keine Bevormundung der Alten geben. Wer an den Interessen der älteren Menschen vorbeiplant, aus welchen hehren Motiven auch immer, entmündigt diese Personengruppe.
Ich möchte am Beispiel der Migranten zeigen, was ich meine: Die Situation der älteren Migranten stellt sich genauso dar, wie es die Öffentlichkeit immer noch für den Großteil der Alten vermutet: von hohem Armutsrisiko betroffen, in ungünstigen Wohnungen und oftmals nur unzureichend informiert. Die Landesregierung sieht die Herausforderung durchaus, die aus der zunehmenden Zahl älterer Migranten herrührt, macht aber keine konkreten Vorschläge. Wenn erst mit aller Macht zahlenstarke Migrantenjahrgänge verrentet werden, ist es zu spät, die Senioren- und Pflegepolitik umzustellen. Der SSW erwartet deshalb, dass die Landesregierung sich dieses Themas nicht nur auf akademischem Niveau annimmt und entsprechende Fachliteratur zitiert, sondern einen Handlungsplan vorlegt und mit den entsprechenden Migranten-Organisationen spricht. Ich weiß natürlich, dass eine Große Anfrage vor allem die Neugierde des Parlaments befriedigen soll. Dieser Punkt deutet einen erheblichen Handlungsbedarf an. Gerade bei diesem wichtigen Punkt würde ich mir wünschen, dass die Landesregierung nicht erst dann reagiert, wenn die Probleme virulent werden. Dabei isst folgendes klar: Migranten haben wie alle Alten ein Recht auf ein würdevolles Altern. Gerade in unseren großen Städten brauchen wir daher eine türkischsprachige Infrastruktur, was Beratung, aber auch Pflege angeht. Das geht aber nicht von einem Tag zum anderen.
Bei den Migranten ist aber schon heute die Altersarmut ein Problem. Ansonsten ist die Altersarmut, wie die Antworten der Landesregierung zeigen, eines, welches insgesamt in der deutschen Bevölkerung zurückgeht. Vor allem immer mehr Frauen haben eigene Rentenansprüche erworben, so dass sie im Alter nicht auf die Unterstützung durch das Sozialamt angewiesen sind. In diesem Zusammenhang aber davon zu reden, dass das Phänomen der Alterarmut langsam aus der Bevölkerungspyramide herauswächst (S. 31) finde ich merkwürdig. Damit wird zum Ausdruck gebracht, dass hoch betagte Frauen, die auf Sozialhilfe angewiesen sind, langsam aussterben. Mit dem Vokabular der Bevölkerungsstatistiker kann ich nicht viel anfangen.
Deshalb wäre es interessant gewesen, wie die Grundsicherung die Einkommenssituation der älteren Schleswig-Holsteiner verändert hat. Aber die entsprechenden Daten werden wohl noch etwas auf sich warten lassen müssen.
Die SPD-Fraktion wollte gern auch mehr über die Wohnsituation der Älteren erfahren. Gerade das Altenparlament hat sich auf seiner letzten Sitzung sehr ausführlich mit alternativen Wohnformen auseinandergesetzt hat. Selbstbestimmtes Wohnen war hier ein wichtiges Thema. Das Altenparlament fordert gemeinschaftliche Wohnformen von Menschen aller Altersgruppen. Ich möchte das Thema hier nicht weiter vertiefen, wir haben uns bereits im November darüber ausführlich unterhalten. Eine angemessene Wohnung in einem angenehmen Umfeld ist einer der Wohlfühlfaktoren überhaupt. Ältere Menschen fühlen sich in der Umgebung am wohlsten, die ihre unterschiedlich starken Bedürfnisse nach Privatheit, Autonomie oder die Möglichkeit zur Selbstverwirklichung entsprechen. Heute können mit relativ geringen Mehraufwand seniorengerechte Wohnungen gebaut werden etwas, dass noch vor zwei Jahrzehnten die absolute Ausnahme war. Bauliche Konzepte verändern sich rasant. Gerade darum kommt es auf eine bedürfnisgerechte und langfristige Planung an. Ich möchte hier ein Beispiel aus meinem Wohnquartier heranziehen, um zu illustrieren, dass Planungsfehler sich nur schwer korrigieren lassen.
Duburg, so heißt der Stadtteil in Flensburg, in dem ich wohne, ist ein wunderschönes Quartier, das von gründerzeitlichen Mehrfamilienhäusern geprägt ist. Innenstadtnah verfügte es noch vor wenigen Jahren über eine Versorgung mit allem, was man so täglich braucht durch kleine Läden. Dies hat sich verändert: die kleinen Läden in der Nachbarschaft schließen einer nach dem anderen. Dazu kommt, dass in den hundert Jahre alten Häusern der Komfort manchmal zu wünschen lässt, Fahrstühle gibt es fast gar nicht. Dies hat zur Folge, dass in Duburg unterdurchschnittlich ältere Bewohner wohnen. Ältere Bewohner stehen auch für soziale Stabilität in einem Stadtteil. Doch wie soll man ältere Mieter in den Stadtteil locken, bzw. verhindern, dass die Mieter wegziehen, bevor sie Senioren werden? Das ist gar nicht so einfach. Eine schwere Aufgabe, die sicherlich Jahre in Anspruch nehmen wird und nur mit erheblichen Investitionen zu bewältigen sein wird, aber bei der Stadt Flensburg beschäftigt man sich bereits mit dieser Herausforderung.
Wir müssen aber auch heute Entscheidungen treffen für Menschen, die erst in zwanzig Jahren der Definition nach Senioren sind, die jetzt also zwischen 40 oder 50 Jahre alt sind. Dies sind die Baby- Boomer, zu denen auch ich gehöre, die allein aufgrund ihrer zahlenmäßigen Stärke eine sehr große Herausforderung für eine langfristige Planung darstellen. Die Planungskoordinierung liegt meines Erachtens für diesen Bereich in der Zuständigkeit der Landesregierung. Niemand sollte dabei das Rad neu erfinden müssen die Landesregierung sollte für einen Informationsaustausch sorgen, damit Gemeinden und Kreise gegenseitig von guten Erfahrungen profitieren können.
Ich möchte noch ein anderes Thema vertiefen: die Beratungsstellen. Pflegebedürftigkeit kann nach einem Schlaganfall oder einem Sturz von einem Tag zum anderen ein großes Problem in einer Familie werden. Da kann man kaum von einer Infostelle zur nächsten Beratung hinlaufen, um sich mühsam alle Informationen zu besorgen. Der SSW unterstützt daher seit Jahren den Aufbau eines flächendeckenden Netzes trägerunabhängiger Beratungsstellen. Dort liegen alle Informationen vor, sowohl die Adressen der Heime und Pflegeeinrichtungen als auch die ambulanter Dienste. Fragen der Finanzierung und danach, wie Anträgen zu stellen sind, werden hier kompetent und ohne Eigeninteresse beantwortet. Die Landesregierung sagt, dass sie nach Möglichkeit (S. 51) eine flächendeckende Versorgung schaffen will. Hier ist man auf die Unterstützung der Kreise und Kommunen angewiesen.
Angesichts des Umfangs der Antwort der Landesregierung kann man natürlich nur einige Aspekte hier erwähnen.
Ich möchte deshalb zum Schluss kurz auf das Thema Mobilität zu sprechen kommen: Wer schon einmal mit einem schweren Koffer von einem verspäteten Zug zum Anschlusszug hetzen musste, weiß barrierefreie Bahnhöfe und komfortable Umsteigezeiten sehr zu schätzen. Auch eine einheitliche und verständliche Tarifstruktur und Fahrpläne schätzen wir alle.
Ich bin deshalb davon überzeugt, dass wir auch die artikulierten Bedürfnisse der Älteren als das erkennen müssen, was sie sind: Verbesserung für alle. Verständliche Fahrpläne, simple Automaten, deutliche Ansagen und klare Hinweisschilder helfen nicht nur den älteren Passagieren, sondern allen. Also sollte man von Anfang an auch für alle planen. Das hilft den Älteren, aber nicht nur diesen. Teure Korrekturen im Nachhinein können dann erspart werden. Deshalb sollte die Überlegung und Prüfung Barrierefreiheit bei jedem Projekt in der Zukunft berücksichtigt werden.
