Pressemitteilung · 01.03.2011 Guttenberg-Rücktritt: Merkel & Co haben allen Parteien in Deutschland geschadet

Zum Rücktritt von Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg erklärt der SSW-Parteivorsitzende Flemming Meyer (MdL):

„Der Versuch der CDU/CSU, ihren gefallenen Engel Karl Theodor aufzufangen endet mit einer Bruchlandung für alle. Die Union wird mit dem Eindruck leben müssen, dass sie den akademischen Hochstapler Guttenberg nicht aus moralischer Einsicht sondern allein wegen des immensen öffentlichen Drucks verabschiedet hat. Mit ihrem beharrlichen festhalten am falschen Glanzbild Guttenberg haben Merkel & Kompagnie aber auch einen neuen Tiefenrekord in Sachen politischer Moral gesetzt und so der gesamten politischen Landschaft in Deutschland massiven Schaden zugefügt.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 29.05.2026 Der Kaiser ist nackt

Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Northvolt-Affäre erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 29.05.2026 SSW zum Årsmøde: Freiheitsrechte dürfen nicht geopfert werden!

Wenn heute das Jahrestreffen der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe startet, geht damit auch eine Botschaft der Toleranz und des friedlichen Miteinanders aus. Der SSW ist mit zahlreichen Ständen sowie Rednerinnen und Rednern vertreten und betont in diesem Jahr besonders den Schutz der Freiheitsrechte, der in Zeiten von wachsendem Populismus und einem Rechtsruck in der Gesellschaft in Gefahr ist.

Weiterlesen

Pressemitteilung · 28.05.2026 Antisemitismus verschwindet nicht - er wird unsichtbarer

Zur heutigen Landespressekonferenz mit LIDA-SH/zebra e.V. zu antisemitischen Vorfällen in Schleswig-Holstein erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen