Pressemitteilung · 27.09.2010 Hartz IV-Sätze: Von der Leyen lebt in ein anderen Welt

Zu den neuen Hartz IV-Sätzen erklärt der SSW-Landesvorsitzende und sozialpolitische Sprecher der SSW-Landtagsfraktion, Flemming Meyer:

„Die Bundesregierung sollte sich schämen, derart unverfroren um jeden Euro für die Ärmsten und ihre Kinder zu feilschen. Frau von der Leyen lebt in einer anderen Welt als die vielen Millionen Hartz IV-Empfänger, denn ansonsten wüsste sie, dass es um ganz normale Menschen geht, die mit dem Hartz IV-Satz kein normales Leben leben können.
Wir gehen davon aus, dass die schleswig-holsteinische Landesregierung nicht so weltfremd ist und die Reform im Bundesrat ablehnt.“

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 12.03.2026 Kriminalitätsstatistik zeigt: Wir brauchen mehr Präventionsarbeit!

Anlässlich der heute vorgestellten polizeilichen Kriminalitätsstatistik 2025 erklärt die innenpolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 12.03.2026 Meeresvisualisierungszentrum: Grundstück sichern, Risiken minimieren, bezahlbaren Wohnraum schaffen

Zur aktuellen Diskussion um das Meeresvisualisierungszentrum erklärt Ratsherr Marcel Schmidt, Vorsitzender der SSW-Ratsfraktion Kiel:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 11.03.2026 Frerich-Frerichs-Allee: es geht nur gemeinsam

Zum aktuellen Geschehen rund um Parkregelungen und Verkehr in der Frerich-Frerichs-Allee in Steenbek/Projensdorf erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen