Pressemitteilung · 05.02.2020 Kemmerich muss den Weg für Neuwahlen frei machen

Zur heutigen Wahl des Ministerpräsidenten in Thüringen erklärt der Vorsitzende des SSW im schleswig-holsteinischen Landtag, Lars Harms:

Lars Harms am Meer

Mit Hilfe der Stimmen von Faschisten nach der Macht zu greifen ist kein "großer Erfolg", sondern ein Sündenfall. Dies sollte auch einem Wolfgang Kubicki einleuchten, ganz ohne geschichtliche Beispiele zu bemühen. Ministerpräsident Kemmerich muss unverzüglich von seinem Amt zurücktreten und den Weg für Neuwahlen in Thüringen frei machen. 

Weitere Artikel

Pressemitteilung · 30.04.2026 Gesundheit darf keine Frage des Geldbeutels werden

Zum Sparpaket der Bundesregierung für die gesetzliche Krankenversicherung erklärt der Vorsitzende der SSW-Landtagsfraktion, Christian Dirschauer:

Weiterlesen

Pressemitteilung · Kiel · 30.04.2026 Viele Ankündigungen, wenig Konkretes: OB-Programm bleibt hinter Erwartungen zurück

Zum vorgestellten Arbeitsprogramm des neuen Kieler Oberbürgermeisters erklärt der Vorsitzende der SSW-Ratsfraktion Kiel, Ratsherr Marcel Schmidt:

Weiterlesen

Pressemitteilung · 30.04.2026 Sybilla Nitsch: Wegsehen ist keine Option!

Zu den heute vorgestellten Ergebnissen des ZEBRA-Monitorings für 2025 erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der SSW-Landtagsfraktion, Sybilla Nitsch:

Weiterlesen